🟣‼️‼️Breaking: Die heutige Sitzung im iranischen Parlament wurde mit folgenden Slogans eröffnet: „Tod für Israel“ und „Tod für Amerika“ | Quelle |18.10.23
Die USA haben nach offiziellen Angaben bereits 2000 Soldaten in Israel stationiert, für den Fall, dass sich der Iran sich in Konflikt einmischen sollte. Außerdem liegt bereits ein Gesetzesentwurf vor, falls es zu einem Krieg mit dem Iran kommen sollte.
"„Für den Fall, dass es notwendig sein sollte“, liegt im Weißen Haus nach Angaben des Senders CNN bereits ein entsprechender Gesetzesentwurf vor. Michael McCaul, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, hat ihn ausgearbeitet, um auf einen Zweifrontenkrieg vorbereitet zu sein: Zwischen der Hamas, Israel und dem Iran." | Quelle
Bereits vor einigen Tagen schickten die USA einen weiteren Flugzeugträger auf den Weg ins östliche Mittelmeer. | Quelle
Keine guten Entwicklungen...
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Die USA haben nach offiziellen Angaben bereits 2000 Soldaten in Israel stationiert, für den Fall, dass sich der Iran sich in Konflikt einmischen sollte. Außerdem liegt bereits ein Gesetzesentwurf vor, falls es zu einem Krieg mit dem Iran kommen sollte.
"„Für den Fall, dass es notwendig sein sollte“, liegt im Weißen Haus nach Angaben des Senders CNN bereits ein entsprechender Gesetzesentwurf vor. Michael McCaul, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, hat ihn ausgearbeitet, um auf einen Zweifrontenkrieg vorbereitet zu sein: Zwischen der Hamas, Israel und dem Iran." | Quelle
Bereits vor einigen Tagen schickten die USA einen weiteren Flugzeugträger auf den Weg ins östliche Mittelmeer. | Quelle
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🟣‼️Palästinensischer Botschafter Salah Abdel-Shafi bei Dunja Hayali im Morgenmagazin | 18.10.23
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🟣‼️Demonstranten versuchen in die israelische Botschaft, in der jordanischen Hauptstadt Amman einzudringen
... und fordern die israelischen Behörden auf, die Verantwortung für den tödlichen Angriff auf das Al-Ahli-Krankenhaus im Gazastreifen zu übernehmen. Quelle
Der israelische Außenminister Eli Cohen sagte jedoch, seine Abteilung werde dem UN-Sicherheitsrat konkrete Beweise für ihre mangelnde Beteiligung an dem Angriff auf das Krankenhaus in Gaza vorlegen.
Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums starben 471 Menschen infolge des IDF-Angriffs auf das Krankenhaus.
‼️Zu diesem Zeitpunkt gibt es noch keine eindeutigen Beweise, wer für den Anschlag verantwortlich ist. Und ob es überhaupt einen Angriff auf ein Krankenhaus gab.
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... und fordern die israelischen Behörden auf, die Verantwortung für den tödlichen Angriff auf das Al-Ahli-Krankenhaus im Gazastreifen zu übernehmen. Quelle
Der israelische Außenminister Eli Cohen sagte jedoch, seine Abteilung werde dem UN-Sicherheitsrat konkrete Beweise für ihre mangelnde Beteiligung an dem Angriff auf das Krankenhaus in Gaza vorlegen.
Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums starben 471 Menschen infolge des IDF-Angriffs auf das Krankenhaus.
‼️Zu diesem Zeitpunkt gibt es noch keine eindeutigen Beweise, wer für den Anschlag verantwortlich ist. Und ob es überhaupt einen Angriff auf ein Krankenhaus gab.
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🟣‼️Biden in Tel Aviv | 18.10.23 : „Ich war zutiefst betrübt und empört über die gestrige Explosion im Krankenhaus in Gaza, und nach dem, was ich gesehen habe, scheint es, als wäre die Explosion vom anderen Team und nicht von Ihnen verursacht worden.“
Quelle: FoxNews
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Quelle: FoxNews
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Verharmlosung des Holocausts durch historische Vergleiche?
Die Rechtsprechung im Gestrüpp des § 130 Abs. 3 StGB
Das Netzwerk der kritischen Staatsanwälte und Richter - kurz „KriStA“ - gibt hier eine hervorragende Übersicht über den Stand der Rechtssprechung zum Tatbestand der Volksverhetzung in der Begehungsweise des Verharmlosens gem. § 130 Abs.3 StGB.
Dabei werden die Gefahren, die eine z.T. großzügige Auslegung der einzelnen Tatbestandmerkmale durch die Gerichte zu Ungunsten der Angeklagten in sich birgt, anschaulich dargelegt und Argumentationshilfen beschrieben.
Sehr lesenswert und auch für den juristischen Laien verständlich.
https://netzwerkkrista.de/2023/10/18/verharmlosung-des-holocausts-durch-historische-vergleiche/
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Die Rechtsprechung im Gestrüpp des § 130 Abs. 3 StGB
Das Netzwerk der kritischen Staatsanwälte und Richter - kurz „KriStA“ - gibt hier eine hervorragende Übersicht über den Stand der Rechtssprechung zum Tatbestand der Volksverhetzung in der Begehungsweise des Verharmlosens gem. § 130 Abs.3 StGB.
Dabei werden die Gefahren, die eine z.T. großzügige Auslegung der einzelnen Tatbestandmerkmale durch die Gerichte zu Ungunsten der Angeklagten in sich birgt, anschaulich dargelegt und Argumentationshilfen beschrieben.
Sehr lesenswert und auch für den juristischen Laien verständlich.
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KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Verharmlosung des Holocausts durch historische Vergleiche? Die Rechtsprechung im Gestrüpp des § 130 Abs. 3 StGB
Die Lockdowns und die repressive Politik gegenüber Nichtgeimpften in der Corona-Krise erschienen vielen Betroffenen als ein so dramatischer, in der Bundesrepublik zuvor undenkbarer Bruch mit den...
Forwarded from Daria Live (Daria)
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🟣‼️MUST SEE! Classic Video 1: "Der Kategorische Imperativ" (2013)
"Wie ist der Weltfrieden am besten zu erreichen? Diese Frage beschäftigt Philosophen, Politiker und spirituelle Führer schon seit vielen Jahrhunderten. Die einen sind der Meinung, dass nur dann Friede herrscht, wenn der Beste, gleichzeitig der Militärstärkste ist. Die Anderen sind der Meinung, dass erst das Streben nach militärischer Stärke den Frieden behindert.
Unser demokratisches System basiert auf der Lehre Immanuel Kant's, der seinerseits den Begriff der Freiheit so definierte, dass jeder Mensch tun und lassen könne, was er will, solange er niemand anderen schadet. Die heutige politische Landschaft jedoch, verkehrte dieses Prinzip um und machte daraus, dass jeder tun könne, was er will, solange er nicht gegen Gesetze verstößt." Quelle (Kurzfilm von Frank Höfer / NuoViso)
💟 Folge mir auf Telegram 👉 @DSdarialive
"Wie ist der Weltfrieden am besten zu erreichen? Diese Frage beschäftigt Philosophen, Politiker und spirituelle Führer schon seit vielen Jahrhunderten. Die einen sind der Meinung, dass nur dann Friede herrscht, wenn der Beste, gleichzeitig der Militärstärkste ist. Die Anderen sind der Meinung, dass erst das Streben nach militärischer Stärke den Frieden behindert.
Unser demokratisches System basiert auf der Lehre Immanuel Kant's, der seinerseits den Begriff der Freiheit so definierte, dass jeder Mensch tun und lassen könne, was er will, solange er niemand anderen schadet. Die heutige politische Landschaft jedoch, verkehrte dieses Prinzip um und machte daraus, dass jeder tun könne, was er will, solange er nicht gegen Gesetze verstößt." Quelle (Kurzfilm von Frank Höfer / NuoViso)
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
#Deutschland
FDP bei nur noch vier Prozent - Nicht mehr viel Luft nach unten
Auszug: "Ein Mitglied der Bundesspitze zu BILD: „Eigentlich geht das alles nicht mehr: Wir machen eine Politik, die unsere Wähler nicht mehr verstehen. Wir stehen als Steigbügelhalter der Grünen da und können die irren Steigungen bei den Sozial-Geschenken der SPD kaum verhindern.“
QUELLE: Bild.de, 18.10.23
@ETVideoContent
FDP bei nur noch vier Prozent - Nicht mehr viel Luft nach unten
Auszug: "Ein Mitglied der Bundesspitze zu BILD: „Eigentlich geht das alles nicht mehr: Wir machen eine Politik, die unsere Wähler nicht mehr verstehen. Wir stehen als Steigbügelhalter der Grünen da und können die irren Steigungen bei den Sozial-Geschenken der SPD kaum verhindern.“
QUELLE: Bild.de, 18.10.23
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🟣‼️ 13 Jähriger soll bei Pro-Palästina Demo von der Polizei schwerverletzt worden seien?!
Mehrere TikTok-Videos aus der vergangenen Nacht suggerieren, dass ein 13-Jähriger von der Polizei angegriffen und schwerverletzt worden sei. Es wird sogar behauptet, dass der Junge den Angriff nicht überlebt hätte. Aus den Videos ist nicht zu entnehmen, was passiert ist. In der Presse ist zu diesem Vorfall momentan nichts zu finden. Von daher ist zu diesem Zeitpunkt alles weitere Spekulation!
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Mehrere TikTok-Videos aus der vergangenen Nacht suggerieren, dass ein 13-Jähriger von der Polizei angegriffen und schwerverletzt worden sei. Es wird sogar behauptet, dass der Junge den Angriff nicht überlebt hätte. Aus den Videos ist nicht zu entnehmen, was passiert ist. In der Presse ist zu diesem Vorfall momentan nichts zu finden. Von daher ist zu diesem Zeitpunkt alles weitere Spekulation!
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Daria Live
🟣‼️ 13 Jähriger soll bei Pro-Palästina Demo von der Polizei schwerverletzt worden seien?! Mehrere TikTok-Videos aus der vergangenen Nacht suggerieren, dass ein 13-Jähriger von der Polizei angegriffen und schwerverletzt worden sei. Es wird sogar behauptet…
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🟣‼️ Dieses Video soll den mutmaßlich durch die Polizei verletzen Jungen zeigen | Berlin in der Nacht vom 18. auf den 19.10
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Forwarded from norberthaering.de
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Was sie vom Weltgesundheitsgipfel in Berlin eigentlich nicht erfahren sollten https://norberthaering.de/macht-kontrolle/world-health-summit-2023/
Was sie vom Weltgesundheitsgipfel in Berlin eigentlich nicht erfahren sollten https://norberthaering.de/macht-kontrolle/world-health-summit-2023/
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🟣‼️Diplomaten kehrten der US-Botschafterin vor dem UN-Ausschuss den Rücken zu
"Im UN-Menschenrechtsausschuss hat eine große Zahl der teilnehmenden Diplomaten der Rede der US-Botschafterin Michelle Taylor nicht zugehört und ihr aus Protest gegen die israelische Bombardierung des Gazastreifens trotzig den Rücken zugekehrt." Quelle
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"Im UN-Menschenrechtsausschuss hat eine große Zahl der teilnehmenden Diplomaten der Rede der US-Botschafterin Michelle Taylor nicht zugehört und ihr aus Protest gegen die israelische Bombardierung des Gazastreifens trotzig den Rücken zugekehrt." Quelle
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🟣‼️Hunderte jüdische Demonstranten drangen ins US-Kapitol ein und skandierten: "Not in our Name" (Nicht in unserem Namen)
"Mehrere Hundert Demonstranten sind am Mittwochnachmittag (Ortszeit) in ein Gebäude des US-Kongresses geströmt und haben einen Waffenstillstand im Israel-Gaza-Konflikt gefordert (..)
Laut der zuständigen Kapitol-Polizei wurden mehrere Menschen festgenommen – drei wegen Angriffs auf einen Beamten. Die „Washington Post“ berichtet von 300 Festnahmen."
"Sie forderten vom Kongress die Verabschiedung einer Waffenstillstandsresolution und seien gegen eine israelische Besatzung, wird eine Sprecherin von „Jewish Voice for Peace“, einer jüdischen US-Organisation zitiert."
"In der Rotunde hätten sich anschließend mindestens 400 amerikanische Juden und 25 Rabbis aufgehalten. Auf Aufnahmen ist zu sehen, dass viele der Demonstranten mit der Aufschrift „Nicht in unserem Namen“ auf der Vorderseite und „Juden sagen: Waffenstillstand jetzt“ auf der Rückseite trugen." Quelle
💟 @DSdarialive
"Mehrere Hundert Demonstranten sind am Mittwochnachmittag (Ortszeit) in ein Gebäude des US-Kongresses geströmt und haben einen Waffenstillstand im Israel-Gaza-Konflikt gefordert (..)
Laut der zuständigen Kapitol-Polizei wurden mehrere Menschen festgenommen – drei wegen Angriffs auf einen Beamten. Die „Washington Post“ berichtet von 300 Festnahmen."
"Sie forderten vom Kongress die Verabschiedung einer Waffenstillstandsresolution und seien gegen eine israelische Besatzung, wird eine Sprecherin von „Jewish Voice for Peace“, einer jüdischen US-Organisation zitiert."
"In der Rotunde hätten sich anschließend mindestens 400 amerikanische Juden und 25 Rabbis aufgehalten. Auf Aufnahmen ist zu sehen, dass viele der Demonstranten mit der Aufschrift „Nicht in unserem Namen“ auf der Vorderseite und „Juden sagen: Waffenstillstand jetzt“ auf der Rückseite trugen." Quelle
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Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
Bundeswehr aktiviert Spezialeinheiten
"Wie die Zeitung berichtet, wurden Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte (KSK) inklusive Ausrüstung nach Zypern geflogen. Ebenfalls wurden Spezialkräfte der Marine (KSM) sowie Spezialkräfte der Bundespolizei (GSG 9) in die Nähe gebracht."
Quelle:
👉 https://m.focus.de/politik/ausland/nahost/fuer-alle-optionen-gewappnet-in-israel-geheimoperation-aktiviert-bundesregierung-spezialeinheiten_id_227374456.html 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
"Wie die Zeitung berichtet, wurden Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte (KSK) inklusive Ausrüstung nach Zypern geflogen. Ebenfalls wurden Spezialkräfte der Marine (KSM) sowie Spezialkräfte der Bundespolizei (GSG 9) in die Nähe gebracht."
Quelle:
👉 https://m.focus.de/politik/ausland/nahost/fuer-alle-optionen-gewappnet-in-israel-geheimoperation-aktiviert-bundesregierung-spezialeinheiten_id_227374456.html 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
FOCUS online
„Für alle Optionen gewappnet“: Holen Deutsche im Notfall aus Gaza: Bundeswehr aktiviert Spezialeinheiten
Um deutsche Geiseln im Nahen Osten zu retten, hat die Bundesregierung laut Medienbericht nun Spezialeinheiten aktiviert. Dabei gehe es nicht nur um deutsche Geiseln, sondern auch Deutsche, die im Gaza-Streifen arbeiten.
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Daria Live
🟣‼️ 13 Jähriger soll bei Pro-Palästina Demo von der Polizei schwerverletzt worden seien?! Mehrere TikTok-Videos aus der vergangenen Nacht suggerieren, dass ein 13-Jähriger von der Polizei angegriffen und schwerverletzt worden sei. Es wird sogar behauptet…
🟣‼️"Die Berliner Polizei hat ein Gerücht zurückgewiesen,
dass bei den Ausschreitungen und Polizeieinsätzen zum Nahost-Konflikt am Mittwochabend in Neukölln ein 13-jähriger Jugendlicher gestorben sei. Dieses Gerücht kursiere „auf verschiedenen Social-Media-Kanälen“, teilte die Polizei am Donnerstag auf der Internetplattform X, früher Twitter, mit. „Das ist ein Fake“, hieß es in dem Beitrag." Quelle
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dass bei den Ausschreitungen und Polizeieinsätzen zum Nahost-Konflikt am Mittwochabend in Neukölln ein 13-jähriger Jugendlicher gestorben sei. Dieses Gerücht kursiere „auf verschiedenen Social-Media-Kanälen“, teilte die Polizei am Donnerstag auf der Internetplattform X, früher Twitter, mit. „Das ist ein Fake“, hieß es in dem Beitrag." Quelle
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Forwarded from Friedenspanzer Lieferdienst (Chris)
Deutsche Soldaten bei Israel von Hisbollah angegriffen!
https://youtube.com/watch?v=4HS-r0kRyNI&si=em_96TpHWsZLlokO
https://youtube.com/watch?v=4HS-r0kRyNI&si=em_96TpHWsZLlokO
YouTube
Deutsche Soldaten bei Israel von Hisbollah angegriffen!
Es ist gekommen, wie es kommen musste. Deutschland ist jetzt im Krieg! Deutsche Soldaten wurden vor der Küste Israels von der Hisbollah angegriffen und damit sind wir aktive Kriegspartei. Das ist der traurige Start einer jetzt folgenden Kettenreaktion mit…