Verharmlosung des Holocausts durch historische Vergleiche?

Die Rechtsprechung im Gestrüpp des § 130 Abs. 3 StGB

Das Netzwerk der kritischen Staatsanwälte und Richter - kurz „KriStA“ - gibt hier eine hervorragende Übersicht über den Stand der Rechtssprechung zum Tatbestand der Volksverhetzung in der Begehungsweise des Verharmlosens gem. § 130 Abs.3 StGB.

Dabei werden die Gefahren, die eine z.T. großzügige Auslegung der einzelnen Tatbestandmerkmale durch die Gerichte zu Ungunsten der Angeklagten in sich birgt, anschaulich dargelegt und Argumentationshilfen beschrieben.

Sehr lesenswert und auch für den juristischen Laien verständlich.

https://netzwerkkrista.de/2023/10/18/verharmlosung-des-holocausts-durch-historische-vergleiche/

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Forwarded from Daria Live (Daria)
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🟣‼️MUST SEE! Classic Video 1: "Der Kategorische Imperativ" (2013)

"Wie ist der Weltfrieden am besten zu erreichen? Diese Frage beschäftigt Philosophen, Politiker und spirituelle Führer schon seit vielen Jahrhunderten. Die einen sind der Meinung, dass nur dann Friede herrscht, wenn der Beste, gleichzeitig der Militärstärkste ist. Die Anderen sind der Meinung, dass erst das Streben nach militärischer Stärke den Frieden behindert.

Unser demokratisches System basiert auf der Lehre Immanuel Kant's, der seinerseits den Begriff der Freiheit so definierte, dass jeder Mensch tun und lassen könne, was er will, solange er niemand anderen schadet. Die heutige politische Landschaft jedoch, verkehrte dieses Prinzip um und machte daraus, dass jeder tun könne, was er will, solange er nicht gegen Gesetze verstößt." Quelle (Kurzfilm von Frank Höfer / NuoViso)

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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
#Deutschland
FDP bei nur noch vier Prozent - Nicht mehr viel Luft nach unten

Auszug: "Ein Mitglied der Bundesspitze zu BILD: „Eigentlich geht das alles nicht mehr: Wir machen eine Politik, die unsere Wähler nicht mehr verstehen. Wir stehen als Steigbügelhalter der Grünen da und können die irren Steigungen bei den Sozial-Geschenken der SPD kaum verhindern.“

QUELLE: Bild.de, 18.10.23

@ETVideoContent
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🟣‼️ 13 Jähriger soll bei Pro-Palästina Demo von der Polizei schwerverletzt worden seien?!

Mehrere TikTok-Videos aus der vergangenen Nacht suggerieren, dass ein 13-Jähriger von der Polizei angegriffen und schwerverletzt worden sei. Es wird sogar behauptet, dass der Junge den Angriff nicht überlebt hätte. Aus den Videos ist nicht zu entnehmen, was passiert ist. In der Presse ist zu diesem Vorfall momentan nichts zu finden. Von daher ist zu diesem Zeitpunkt alles weitere Spekulation!

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Forwarded from norberthaering.de
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Was sie vom Weltgesundheitsgipfel in Berlin eigentlich nicht erfahren sollten https://norberthaering.de/macht-kontrolle/world-health-summit-2023/
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🟣‼️Diplomaten kehrten der US-Botschafterin vor dem UN-Ausschuss den Rücken zu

"Im UN-Menschenrechtsausschuss hat eine große Zahl der teilnehmenden Diplomaten der Rede der US-Botschafterin Michelle Taylor nicht zugehört und ihr aus Protest gegen die israelische Bombardierung des Gazastreifens trotzig den Rücken zugekehrt." Quelle

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🟣‼️Hunderte jüdische Demonstranten drangen ins US-Kapitol ein und skandierten: "Not in our Name" (Nicht in unserem Namen)

"Mehrere Hundert Demonstranten sind am Mittwochnachmittag (Ortszeit) in ein Gebäude des US-Kongresses geströmt und haben einen Waffenstillstand im Israel-Gaza-Konflikt gefordert (..)

Laut der zuständigen Kapitol-Polizei wurden mehrere Menschen festgenommen – drei wegen Angriffs auf einen Beamten. Die „Washington Post“ berichtet von 300 Festnahmen."

"Sie forderten vom Kongress die Verabschiedung einer Waffenstillstandsresolution und seien gegen eine israelische Besatzung, wird eine Sprecherin von „Jewish Voice for Peace“, einer jüdischen US-Organisation zitiert."

"In der Rotunde hätten sich anschließend mindestens 400 amerikanische Juden und 25 Rabbis aufgehalten. Auf Aufnahmen ist zu sehen, dass viele der Demonstranten mit der Aufschrift „Nicht in unserem Namen“ auf der Vorderseite und „Juden sagen: Waffenstillstand jetzt“ auf der Rückseite trugen." Quelle

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Bundeswehr aktiviert Spezialeinheiten

"Wie die Zeitung berichtet, wurden Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte (KSK) inklusive Ausrüstung nach Zypern geflogen. Ebenfalls wurden Spezialkräfte der Marine (KSM) sowie Spezialkräfte der Bundespolizei (GSG 9) in die Nähe gebracht." 

Quelle:

👉 https://m.focus.de/politik/ausland/nahost/fuer-alle-optionen-gewappnet-in-israel-geheimoperation-aktiviert-bundesregierung-spezialeinheiten_id_227374456.html 👈

"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."

@polifa_channel
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Daria Live
🟣‼️ 13 Jähriger soll bei Pro-Palästina Demo von der Polizei schwerverletzt worden seien?! Mehrere TikTok-Videos aus der vergangenen Nacht suggerieren, dass ein 13-Jähriger von der Polizei angegriffen und schwerverletzt worden sei. Es wird sogar behauptet…
🟣‼️"Die Berliner Polizei hat ein Gerücht zurückgewiesen,

dass bei den Ausschreitungen und Polizeieinsätzen zum Nahost-Konflikt am Mittwochabend in Neukölln ein 13-jähriger Jugendlicher gestorben sei. Dieses Gerücht kursiere „auf verschiedenen Social-Media-Kanälen“, teilte die Polizei am Donnerstag auf der Internetplattform X, früher Twitter, mit. „Das ist ein Fake“, hieß es in dem Beitrag." Quelle

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🟣‼️ Deutsche Soldaten unter Beschuss der Hisbollah

"Nach eigenen Angaben ist am Sonntag (15. Oktober) das Hauptquartier der UN-Friedensmission Unifil im Süden des Libanons von einer Rakete getroffen worden. Unter den Tausenden Blauhelmsoldaten, die in der südlibanesischen Stadt Naqoura stationiert sind, befinden sich auch rund 40 Bundeswehrkräfte. Die Bundeswehr gerät damit im Israel-Konflikt immer mehr zwischen die Fronten eines Krieges, der sich auch aufgrund der Beteiligung der Hisbollah zum Flächenbrand entwickelt." Quelle

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🟣‼️Unifil-Einsatz der Bundeswehr im Libanon

"Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will am Unifil-Einsatz der Bundeswehr im Libanon auf alle Fälle festhalten. Überlegungen zu einem Abzug oder einer Reduzierung seien angesichts der aktuellen Entwicklungen fehl am Platz, sagt Pistorius bei einem Besuch der Korvette "Oldenburg" im Libanon. "Was wäre das für ein Signal an die Region", an Libanon und vor allem auch an Israel. "Jetzt die Diskussion zu führen, hielte ich für den komplett falschen Zeitpunkt", betont der SPD-Politiker. Die Bundeswehr beteiligt sich aktuell mit rund 140 Soldaten an dem Blauhelm-Einsatz. Pistorius verwies darauf, dass das Mandat für den Einsatz gerade erst verlängert worden sei. "Das war eine richtige Entscheidung."" Quelle

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🟣‼️ Frieden ist möglich - Zwei Beispiele, wie man vermeintlichen Feinden begegnen kann

Überfall der Hamas auf israelische Zivilisten
Als Hamas-Kämpfer in ihr Haus eindrangen und sie ihnen mit Menschlichkeit begegneten, veränderte sich die Stimmung.
[ 11. Oktober 2023 ]
Video-Quelle


Der Wolf von Gubbio
"Frieden und Versöhnung in einer von Gewalt geprägten Gesellschaft waren eines der zentralen Anliegen von Franziskus. Das Wesen franziskanischer Gewaltlosigkeit und Friedensarbeit zeigt sich beispielhaft in der 👉Legende vom Wolf von Gubbio."
[Erzählt nach den Fioretti 14. Jahrhundert]

Frieden allen Völkern dieser Welt! 🕊 💜

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