Forwarded from Folge dem Plan (Alexander folgedemplan)
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Robert Habeck verteidigt immernoch den Völkermord im Gazastreifen und erzählt von dem Hamas Angriff.

11-12000 Zivilisten sind Tod, 6-7000 Kinder sind Tod. Es gab wahlose bombadierung, sogar auf Krankenhäuser...
Mit Phosphorbomben haben sie Teile des Gazastreifens angegriffen. Zivilisten auf offener Straße erschossen. Das ist kein Völkermord, die Welt hat zugeschaut. Wer diese Verbrechen verteidigt ist mit schuldig.
T.me/folgedemplan
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🟣‼️US-Hilfen für Ukraine beendet | Quelle

💟 @DSdarialive
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🟣‼️Selenskyj bettelt in Davos...

Nachdem die USA ihre Hilfen für die Ukraine beendet haben, versucht er in Davos neue reiche Freunde zu finden, die ihm seinen längst verlorenen Krieg weiterfinanzieren.
"An keinem anderen Ort kann er so viele einflussreiche Multiplikatoren auf einmal erreichen." - heißt es im Bericht. Quelle
❗️Deutschland soll dabei eine entscheidende Rolle spielen. Also, fangt an zu sparen; Selenskjy braucht Geld!
Wenn die Ukraine wieder aufgebaut ist, können wir uns dann um das Ahrtal kümmern. Also vorausgesetzt, dass kein anderer korrupter Staat unser Geld braucht.

💟 @DSdarialive
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Media is too big
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🟣‼️ Da hat einer die "Schnauze voll"

Tolle Rede 👏

💟 @DSdarialive
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Forwarded from Faktenfick❣
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🟣‼️🤣 Wen haben die befragt? Komapatienten?

"Mehrheit der Deutschen gegen vorzeitige Neuwahlen"😂

Genau das Bild zeigt sich gerade auf deutschen Straßen!
Die Bürger lieben ihre jetzige Regierung so sehr, dass sie sogar auf Traktoren anreisen, um dieser zur huldigen.

Quelle: Stern

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Ein Clip ist aus Nordkorea und zeigt Kim Jong-un ...
Ein Clip ist aus Berlin und zeigt Christian Lindner nach den Bauernprotesten...

Welcher ist welcher?
Für mich sind die fast gleich 🤷‍♂️

https://t.me/menschenuntersich
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🟣‼️Neues aus der lupenreinen Demokratie: Eine Petition will Björn Höcke die GRUNDRECHTE entziehen

👉 Quelle

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Forwarded from Nina Hallmann
Man muss wahrlich kein Freund von Herrn Höcke sein, um zu erahnen, was Silone gemeint hat.

Stern-Artikel: www.stern.de/news/mehr-als-eine-million-unterschriften-fuer-petition-zum-grundrechte-entzug-von-hoecke-34371664.html
Grafik Silone-Zitat: Markus Gelau
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🟣‼️ PEINLICH: Das ZDF fragt verzweifelt ihre YouTube-Abonnenten: "Wo sollen wir genau hinschauen?"

Das ZDF hat immer noch keine Ahnung, wer Nordstream gesprengt hat 😜. Anstatt z.B. den Journalisten Dirk Pohlmann zu fragen, der über die Sprengungen im UN-Sicherheitsrat gesprochen hat, fragt man jetzt den Zuschauer, den man zuvor monatelang mit Falschmeldungen gefüttert hat, die man als harte Fakten präsentierte. Was darf Satire? Am Ende kriegen die noch raus, dass die USA dahinter stecken!😱🤯

"Stellt uns eure Frage:
Im Sept. 2022 wurden Nord Stream 1 und 2 gesprengt. Wer dafür verantwortlich ist, ist nicht bekannt.🤣 Im ZDFheute-Backgroundcheck wollen wir den Spuren in alle Richtungen folgen. Ihr wünscht euch immer wieder Beiträge zu dem Thema. Darum fragen wir euch: Wo sollen wir ganz genau hinschauen? Was sind eure Fragen zu möglichen Tätern und Drahtziehern? Schreibt uns einen Kommentar!"
👉Let's go: Quelle (Zufinden unter "Community")

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🟣‼️Austrittswelle bei der SPD – Kühnert will „Aufstand“ gegen die AfD 👉 30.000 AUSTRITTE UNTER SCHOLZ

"Die SPD verliert weiter Mitglieder: 2023 verließen 14.500 Menschen die Sozialdemokraten – ein Trend, der unter Olaf Scholz Fahrt aufnahm. Kevin Kühnert sieht die Ursache dieses Negativtrends jedoch nicht in der Parteipolitik - sondern ruft zum „Aufstand“ gegen die AfD auf."

"SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert forderte auf einer Pressekonferenz am Montagnachmittag ein Aufstehen der Mehrheitsgesellschaft, da „die Minderheit der Rechtsradikalen in Deutschland, mit ihrer parteilichen Vertretung, der Alternative für Deutschland“, den Anspruch erhebe, „die Mehrheit der wehrhaften Demokratinnen und Demokraten und all ihrer Verbündeten aus diesem Land zu vertreiben.“
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🟣‼️ Was bedeutet es, Grundrechte zu verwirken? #Höcke

👉 "Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kann nicht nur urteilen, dass jemand seine Meinungsfreiheit oder Versammlungsfreiheit verwirkt hat. (Er kann weiterhin seine Meinungen äußern oder demonstrieren, ist aber weniger geschützt, wenn staatliche Stellen gegen ihn vorgehen.) Es kann ihm auch das Wahlrecht und das Recht, gewählt zu werden, entziehen. Außerdem kann es die Fähigkeit zu Bekleidung öffentlicher Ämter aberkennen."

‼️ Wie werden Grundrechte verwirkt?
👉 "Eine Grundrechtsverwirkung kann nur das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe aussprechen. Es muss ein eigenes Verfahren durchführen, in dem der Betroffene angehört werden muss. Einen Antrag können nur der Bundestag, die Bundesregierung oder eine Landesregierung stellen."

‼️ Welche Voraussetzungen gelten für die Grundrechtsverwirkung?
👉 "Weil die Grundrechtsverwirkung die Demokratie vor ihren Feinden schützen soll, ist entscheidend, dass von dem Betroffenen eine Gefahr für die Zukunft ausgeht. Es braucht also eine Gefahrenprognose, ob der Betroffene seine Grundrechte für den Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht." Quelle

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🟣‼️Ursula von der Leyen sagt beim #WEF in #Davos, die größte Gefahr für die Agenda, äh für die Gesellschaft, sei nicht Klima oder Krieg sondern #FakeNews! #DemokratiestattDavos

Heißt übersetzt: Die Meinungsfreiheit wird weiter beschnitten werden! Bye, bye Demokratie

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🟣‼️Grünen-Chefin Ricarda Lang schätzt die deutsche Durchschnittsrente auf 2000 Euro | Lanz 16.01.24

Zur Info: Bruttorente der deutschen Bauern: 520,59 €! (Stand: 2023)

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