Media is too big
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Hansjörg Müller zu COMPACT-Verbot: System sieht alternative Medien als Gefahr Eine Regierung verbietet eine oppositionelle Zeitung. Die Polizei durchsucht die Redaktionsräume und beschlagnahmt die Ausrüstung. Solche Zustände würden regierungsnahe deutsche Medien wohl eher in Russland vermuten. Und genau dort befindet sich Hansjörg Müller, Russland-Korrespondent von COMPACT – exklusives Gespräch mit Martin Müller-Mertens. https://auf1.tv/nachrichten-auf1/hansjoerg-mueller-zu-compact-verbot-system-sieht-alternative-medien-als-gefahr
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/warum-sich-die-entscheidung-ueber-das-compact-verbot-verzoegert/ BERLIN. Im Anwaltsteam des Magazins „Compact“ ist es auch aus Urlaubsgründen zu Verzögerungen beim Gang vor Gericht gekommen. Anders als die JUNGE FREIHEIT am Mittwoch unter Berufung auf den Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß berichtet hatte, reichten die Juristen gestern noch keinen Eilantrag beim Bundesverwaltungsgericht
JUNGE FREIHEIT
Bundesverwaltungsgericht: Warum sich die Entscheidung über das „Compact“-Verbot verzögert
Das Anwaltsteam von „Compact“ will den Eilantrag gegen das Verbot erst frühestens heute beim Bundesverwaltungsgericht einreichen. Derweil kritisieren immer mehr Juristen Innenministerin Faeser.
Vor dem Ministerium von Faeser wird ein Zeitungsstand sowie das „Grundgesetz“ von der Polizei abgebaut.
Faeser gefällt das nicht.
Wundert mich persönlich nicht.
#Compact
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#Compact
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DENIZ YÜCEL: "Zutiefst beunruhigend! Auch "Compact" ist durch das Pressegesetz geschützt" Magazin verboten https://youtu.be/ZuJbuhx2XPQ?si=N6NSrW8DwCBGLI9j Auch ein Journalist wie DENIZ YÜCEL sollte neutral und objektiv berichten. Da hat seine persönliche Meinung im ÖRF nichts zu suchen.
https://reitschuster.de/post/initiatoren-von-demo-gegen-fluechtlingsunterkunft-droht-bis-zu-einem-jahr-haft/ Mittlerweile sind die polizeilichen Ermittlungen abgeschlossen, wie es in dem Blatt heißt: „Die nicht angemeldete Demo ist nun ein Fall für die Staatsanwaltschaft Tübingen.“ Die Anklagebehörde, die weisungsgebunden ist gegenüber der CDU-Justizministerin in Stuttgart, sagte der Zeitung: „Das Ermittlungsverfahren richtet sich gegen zwei Beschuldigte, denen vorgeworfen wird, mittels Kurznachrichten zu der Demonstration aufgerufen zu haben.“
reitschuster.de
Initiatoren von Demo gegen Flüchtlingsunterkunft droht bis zu einem Jahr Haft CDU-kontrollierte Staatsanwaltschaft legt erstaunlichen…
Nach einer „politisch inkorrekten“ Demonstration im Schwäbischen soll jetzt ein Exempel statuiert werden. Viel spricht dafür, dass dafür trickreich mit dem Gesetz umgegangen wird – ganz im Merkel’schen Stil.
Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
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👉Donnerstag, den 18. Juli 2024, ca. 20:00Uhr👈
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Moderiert von Willy und Alexa, liefert "Kompass" einen wöchentlichen Rückblick auf die wichtigsten politischen Themen aus Deutschland und der Welt. Wir analysieren die Ereignisse der Woche und bieten euch tiefgehende Einblicke.
In unserer ersten Sendung begrüßen wir den Rechtsanwalt Chris Moser als Gast. Freut euch auf spannende Diskussionen und interessante Perspektiven.
Verpasst nicht den Livestream von "Kompass" und bleibt immer bestens informiert.
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Forwarded from Apollo News
Am Mittwoch hat das Kabinett den Haushalt für 2025 sowie den Nachtragshaushalt für 2024 abgesegnet. Lindner und Co. können die Schuldenbremse nur mit massiven Tricksereien und offenen Finanzlücken einhalten. Dieser Bundeshaushalt ist eine einzige Lüge.
https://apollo-news.net/der-neue-bundeshaushalt-eine-einzige-luege/
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Apollo News
Der neue Bundeshaushalt – eine einzige Lüge
Am Mittwoch hat die Bundesregierung den Bundeshaushalt für das kommende Jahr, sowie den Nachtragshaushalt für 2024 beschlossen. Lindner und Co. ist es gelungen, die Schuldenbremse einzuhalten – doch nur mit massiven Tricksereien und offenen Finanzlücken.…
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Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt — RT DE
https://de.rt.com/europa/212782-ursula-von-leyen-als-eu/
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RT DE
Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt
Mit einer klaren Mehrheit ist Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt worden. In einer parlamentarischen Debatte legte von der Leyen ihre Pläne für eine zweite Amtszeit offen und bat um Vertrauen. Deutliche Kritik gab es an ihrer Haltung…
Forwarded from Michael Hauke, Verleger (Michael Hauke)
Dass die mutmaßlich korrupte Ursula von der Leyen heute vom EU-Parlament wiedergewählt wurde, sagt mehr über die EU aus als jede kritische Analyse. Dass der EUGH einen Tag vor ihrer Wahl die Rechtsbrüche der Kommissionspräsidentin benannt hat, macht es richtig deutlich: Die EU wird von Leuten geführt, von denen ich nicht einmal einen Gebrauchtwagen kaufen würde.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Forwarded from Tim K.
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Ein paar nützliche Hintergrundinfos bezüglich der Linksextremistin Faeser!
Danke dafür.
#Faeser #Compact #Pressefreiheit #Rechtsstaat
Danke dafür.
#Faeser #Compact #Pressefreiheit #Rechtsstaat
Wer stellt die größte Bedrohung für die Demokratie in Deutschland dar?
Anonymous Poll
6%
Compact Magazin
0%
AfD
0%
Reichsbürger
94%
Nancy Faeser
Forwarded from SpunktNEWS & Schabernack 💜✌️✊ (Helge)
Rechtsanwalt Pankalla
Anwalt Pankalla verklagt BRD wegen Compact Magazin - Rechtsanwalt Pankalla
Ich habe heute eine Klage wegen Amtshaftung gegen die BRD, vertreten durch das Ministerium des Inneren und Heimat, vertreten durch Frau Nancy Faeser erhoben. Hintergrund der Klage ist, dass ich Anfang dieses Jahres das Compact Magazin abonniert habe und die…
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Von allen guten Geistern verlassen?
Habeck will 400 Milliarden Euro „Sondervermögen für Klimaschutz“, damit er ein Thema für seinen Wahlkampf im nächsten Jahr hat.
Sie versuchen uns immer noch das Märchen vom menschengemachten Klimawandel zu erzählen und gaukeln uns vor, Deutschland könne daran etwas ändern.
Habeck will 400 Milliarden Euro „Sondervermögen für Klimaschutz“, damit er ein Thema für seinen Wahlkampf im nächsten Jahr hat.
Sie versuchen uns immer noch das Märchen vom menschengemachten Klimawandel zu erzählen und gaukeln uns vor, Deutschland könne daran etwas ändern.
Forwarded from Apollo News
Robert Habecks zentrale Forderung für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ist ein neues Sondervermögen zur Finanzierung von „Klimaschutz“ in Höhe von 400 Milliarden Euro.
https://apollo-news.net/habeck-fordert-sondervermgen-von-400-milliarden-fr-standort-deutschland-und-klimaschutz/
https://apollo-news.net/habeck-fordert-sondervermgen-von-400-milliarden-fr-standort-deutschland-und-klimaschutz/
Apollo News
Habeck fordert Sondervermögen von 400 Milliarden Euro für „Klimaschutz“ und „Standort Deutschland“
In einem Interview hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die strategische Ausrichtung seiner Partei für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf dargelegt. Seine zentrale Forderung ist ein Sondervermögen zur Finanzierung von „Klimaschutz“ in Höhe von…
Zwei Straftäter in Harmonie. https://x.com/Bundeskanzler/status/1813911888633463243?t=ZQE3CtTneEcRMR6D-7fVrw&s=19