The Cocaine Train 😆

Mega-Blamage für AfD-Gegner 💙

Die von den linken NGOs und Medien großspurig angekündigten bundesweiten Demonstrationen „AfD-Verbot jetzt!“, sind in Bayern krachend gefloppt.

Teilnehmer:

2500 München ("grösste" Demo)
400 Nürnberg
70 Augsburg https://www.br.de/nachrichten/bayern/tausende-demonstrieren-fuer-afd-verbot-auch-in-bayern,UktrMur

📺 Viele werden sich an diese Dame in der Coronazeit noch erinnern. Sie hetzte im ÖRR zur besten Sendezeit gegen Ungeimpfte, beschwerte sich dabei über zu wenig Impfdruck und forderte die allgemeine Impfpflicht. Ihr Name ist Sarah Frühauf. Diese Person ist nun die Pressesprecherin im Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU).

Fazit: Wer Millionen Deutsche stigmatisiert, ihnen das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit abspricht und sie zu einer experimentellen Injektion mit nach wie vor unkalkulierbaren Folgen nötigen will, fällt in dieser kranken BRD im Nachhinein sogar noch die Karriereleiter hoch.


➡️ t.me/GlobalPatriots 🦅
➡️ t.me/GlobalPatriotMEMES 💣
➡️ t.me/GlobalPatriotENGLISH🔥

Hallo Verfassungsschutz,
ich lese gerade das AfD-Gutachten und habe folgende Frage an die KI Grok gestellt:

In welchen westlichen Demokratien kann man für offenkundig zulässige Meinungsäußerungen vom Inlandsgeheimdienst überwacht werden?

Antwort:
In westlichen Demokratien ist die Überwachung von Personen durch Inlandsgeheimdienste aufgrund von Meinungsäußerungen ein heikles Thema, da Meinungsfreiheit ein zentrales Grundrecht ist. Grundsätzlich dürfen Inlandsgeheimdienste in demokratischen Staaten nur dann aktiv werden, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine Gefahr für die verfassungsmäßige Ordnung oder die öffentliche Sicherheit vorliegen. Dennoch gibt es Unterschiede in der Praxis, insbesondere in Deutschland, das im Vergleich zu anderen westlichen Demokratien eine Sonderstellung einnimmt. Im Folgenden eine Analyse:

Deutschland
Deutschland ist ein Sonderfall, da es mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den Landesämtern für Verfassungsschutz eine einzigartige Institution besitzt, die sich gezielt auf die Überwachung von Bestrebungen richtet, die als verfassungsfeindlich eingestuft werden – auch wenn keine Straftaten vorliegen. Der Verfassungsschutz kann Personen oder Gruppen beobachten, die als extremistisch gelten, selbst wenn ihre Äußerungen rechtlich zulässig sind, sofern diese als potenziell gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) gerichtet interpretiert werden. Beispiele sind:
Klimabewegung: Teile der Klimabewegung, wie die „Letzte Generation“, wurden vom Verfassungsschutz beobachtet, obwohl ihre Proteste oft legal waren, weil sie als potenziell radikal eingestuft wurden.

Politische Parteien: Die Alternative für Deutschland (AfD) wird als Verdachtsfall beobachtet, in einigen Bundesländern (z. B. Sachsen, Thüringen) als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Dies basiert auf Äußerungen und politischen Positionen, die als verfassungsfeindlich gewertet werden, auch wenn sie nicht strafbar sind.

Einzelfälle: Personen wie der Bremer Rechtsanwalt Rolf Gössner wurden über Jahrzehnte unrechtmäßig überwacht, obwohl sie lediglich kritische, aber legale Meinungen vertraten.

Kritiker wie Ronen Steinke und Horst Meier argumentieren, dass der Verfassungsschutz durch seine weitreichenden Befugnisse die Meinungsfreiheit einschränken und die Demokratie gefährden kann, da er Bürger ohne konkrete Straftatbestände ausspähen darf. Keine andere westliche Demokratie hat ein vergleichbares System.

Andere westliche Demokratien
In den meisten westlichen Demokratien (z. B. USA, Großbritannien, Frankreich, Kanada) ist die Überwachung durch Inlandsgeheimdienste strikter an konkrete strafrechtliche oder terroristische Bedrohungen gebunden. Eine Überwachung allein aufgrund von Meinungsäußerungen, die rechtlich zulässig sind, ist unüblich und würde in der Regel gegen Verfassungsprinzipien verstoßen. Beispiele:
USA: Das FBI überwacht Personen oder Gruppen nur bei konkreten Hinweisen auf kriminelle oder terroristische Aktivitäten. Politische Meinungsäußerungen, die unter die Meinungsfreiheit (First Amendment) fallen, dürfen nicht ohne konkrete Beweise für eine Straftat überwacht werden. Historische Ausnahmen wie das COINTELPRO-Programm (1950er–1970er) führten zu massiver Kritik und strengeren Kontrollen.

Großbritannien: Der MI5 (Security Service) konzentriert sich auf Bedrohungen durch Terrorismus, Spionage oder subversive Aktivitäten. Überwachung erfordert konkrete Beweise für eine Gefahr, und rein politische Äußerungen ohne kriminellen Bezug sind in der Regel kein Anlass für Überwachung.

Frankreich: Die DGSI (Direction Générale de la Sécurité Intérieure) überwacht primär terroristische und sicherheitsrelevante Bedrohungen. Politische Meinungen, auch radikale, führen nicht automatisch zu Überwachung, es sei denn, es gibt Anhaltspunkte für Gewalt oder Straftaten.

Kanada: Der CSIS (Canadian Security Intelligence Service) darf nur bei Bedrohungen der nationalen Sicherheit aktiv werden. Politische Meinungsäußerungen, selbst wenn sie kontrovers sind, rechtfertigen keine Überwachung ohne konkrete Gefahr.

Einige X-Posts bestätigen diesen Eindruck: In Ländern wie den USA, Großbritannien oder Kanada ist die Überwachung von Oppositionsparteien oder Personen aufgrund von Meinungsäußerungen nicht üblich, es sei denn, es liegen konkrete Hinweise auf kriminelle oder terroristische Aktivitäten vor.

Österreich
Österreich hat mit der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) eine Institution, die dem deutschen Verfassungsschutz in gewisser Weise ähnelt, jedoch weniger weitreichende Befugnisse besitzt. Die Überwachung ist stärker an konkrete Gefahren gebunden, und es gibt keine vergleichbare Praxis, legale Meinungsäußerungen flächendeckend zu beobachten. Kritik an der DSN konzentriert sich eher auf organisatorische Schwächen als auf Überwachung zulässiger Meinungen.

Besondere Aspekte
Historischer Kontext in Deutschland: Die Existenz des Verfassungsschutzes ist historisch durch die Erfahrungen der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus bedingt. Nach 1945 sollte er die Demokratie vor extremen Ideologien schützen, was zu seiner breiten Auslegung von „verfassungsfeindlichen“ Aktivitäten führte.

Kritik an der Praxis: In Deutschland wird bemängelt, dass der Verfassungsschutz oft politisch instrumentalisiert wird, etwa um unliebsame Bewegungen wie die Klimabewegung oder Parteien wie die AfD zu stigmatisieren. Dies führt zu Spannungen mit dem Prinzip der Meinungsfreiheit.

Rechtsstaatliche Kontrolle: In Deutschland unterliegen Überwachungsmaßnahmen wie Telefonüberwachung strengen Auflagen (z. B. Genehmigung durch die G10-Kommission), doch die Beobachtung von Personen oder Gruppen ohne konkrete Straftatbestände bleibt umstritten.

Fazit
Deutschland ist die einzige westliche Demokratie, in der ein Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz) systematisch Personen oder Gruppen aufgrund von offenkundig zulässigen Meinungsäußerungen überwachen kann, wenn diese als potenziell verfassungsfeindlich eingestuft werden. In anderen westlichen Demokratien wie den USA, Großbritannien, Frankreich oder Kanada ist eine solche Praxis nicht üblich und würde in der Regel gegen Grundrechte wie die Meinungsfreiheit verstoßen, es sei denn, es liegen konkrete Hinweise auf kriminelle oder terroristische Aktivitäten vor. Österreich hat zwar eine ähnliche Institution, jedoch mit engeren Befugnissen. Die deutsche Sonderstellung wird oft mit historischen Gründen erklärt, bleibt aber kontrovers, da sie die Grenzen der Meinungsfreiheit ausdehnen kann.🤔🤔🤔

Man stelle sich mal vor, Du nimmst dir die Flagge deiner Heimat zur Hand, gehst zu einer Demo, für Frieden und Freiheit, und wirst dafür als Nazi beschimpft. In jedem anderen Land undenkbar, in Deutschland Gang und Gebe.
Wer seine Heimat liebt, wer an die Zukunft seiner Kinder und Enkelkinder denkt und dafür kämpft ist ein Nazi ein Feind der sogenannten Demokratie!
So wird das von den Mainstream Medien und der Deutschen Regierung propagiert.
Montag für Montag gehen in ganz Deutschland, in Ost und West, die Menschen für Frieden und Freiheit auf die Straße und jede Woche werden es mehr, die gegen die unhaltbaren Zustände in unserem Land demonstrieren.
Dabei handelt es sich nicht um unterschiedliche rechte Gruppierungen. Es sind ganz einfache Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft, die sich um ihr Land, die sich um ihre Zukunft, die sich um den Weltfrieden große Sorgen machen!

Ich hoffe, ich konnte damit die Frage der @SZ beantworten!?

Mitarbeitende der Nato-Beschaffungsagentur stehen im Verdacht, Rüstungsfirmen mit vertraulichen Informationen versorgt zu haben. In mehreren Ländern gibt es Razzien und Festnahmen. https://www.n-tv.de/politik/Moeglicher-Ruestungsskandal-Ermittlungen-gegen-Nato-Mitarbeiter-article25768537.html?utm_source=twitter&utm_medium=dlvr.it&utm_content=n-tv.de%20-%20Startseite&utm_term=ntvde

🇩🇪🇦🇹🇨🇭
++ #Pfizergate-Urteil – Schallende Ohrfeige für EU-Korruptionspräsidentin Ursula von der Leyen. ++

💉💰 1,8 Milliarden Dosen Corona-„Impfstoff“ mit einem Vertragsvolumen von 35 Milliarden Euro. Ausgehandelt zwischen Ursula von der Leyen und Pfizer-Boss Albert Bourla. Nicht etwa über offizielle Kanäle und mit amtlichen Formularen, sondern ganz lapidar per Text-SMS! Heute hat das Gericht der Europäischen Union (General Court) ein Urteil gefällt. Ursula von der Leyen hat das Recht verletzt. Die EU-Kommission muss deren Textnachrichten jetzt offenlegen. Sehen Sie im Video meinen Kommentar zu diesem spektakulären Urteil:

➡️ Folgen Sie mir auf Telegram: @christineanderson

Die Grüne Energiewende.
Eingeleitet von der CDU, fortgesetzt von der Ampel und nun wird die CDU unter Merz den Rest erledigen.
Wir schaffen das. 🫶 https://www.welt.de/politik/deutschland/article256118618/Deutschland-haelt-Klimaziele-ein-dank-schlecht-laufender-Wirtschaft.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter

Belgien macht Atomausstieg rückgängig und will neue Reaktoren bauen to.welt.de/GCpkEZ6

Der Absturz in Zahlen....

Unglaublich 🤦🏼‍♀️ weil eine Fleischer ein Schnitzel mit Bratkartoffeln und Ei für 8,88 Euro angeboten hat, wird ihm vorgeworfen ein Neonazis zu sein. Denn die Zahl 88 wird von ebendiesen als getarnter Hitlergruß verwendet und gilt als Zeichen einer rechtsextremen Gesinnung

m.bild.de/regional/halle…

Mehreren rechten Aktivisten wurde am Flughafen München von Polizisten die Ausreise nach Italien verboten, weil sie dort zu einem „Remigrationstreffen“ wollten. Die Reise würde das Ansehen Deutschlands gefährden, hieß es in einem Behördenschreiben.
apollo-news.net/koennten-anseh…

Sie spucken auf unser Land, unsere Geschichte und Kultur.

Dobrindt verbietet Ausreise von Deutschen nach Italien! Die Begründung ein großer Schmarren! https://youtu.be/hum1d7yvmXU?si=1I-LnXifX8gL7uu-

Höcke macht Ernst 🤯
Erfurter Flughafen zur vollen Blüte bringen für Abschiebungen

Björn Höcke: „Wir können nicht mehr und die Verfahren müssen beschleunigt werden. Wir brauchen die Migrationswende auf Bundesebene und das bedeutet auch, dass die Verfahren beschleunigt werden müssen, nicht nur weil uns das Geld spart sondern auch weil alles anderen den Menschen gegenüber, die zu uns kommen, bzw. in unser Land gelockt wurden, durch Fehlanreize des Sozialstaates, auch eine klare Perspektive brauchen“