Weitere Infos:
https://www.impf-report.de/zeitschrift/archiv/impf-report132.html
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https://tolzin-verlag.com/ira132
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Kent-Depesche
Psychopathen
Eine völlig neue Theorie über das Böse auf dieser Welt
„Wer sich nach Frieden in der eigenen Familie, im Freundeskreis, in der Gesellschaft und für die ganze Welt sehnt, kommt nicht darum herum, sich mit dem Wesen von Psychopathen zu beschäftigen. Was ist ein ‚essentieller Psychopath‘, wie entsteht ein Psychopath, wie erkennt man ihn - und wie geht man mit einem Psychopathen am besten um? Nach der Lektüre dieser Ausgabe von Michael Kent ist mir so manches, was auf unserem Planeten schief läuft, klarer geworden.“ (Hans U. P. Tolzin)
Weitere Infos und Bestellung:
https://tolzin-verlag.com/fbu268
Psychopathen
Eine völlig neue Theorie über das Böse auf dieser Welt
„Wer sich nach Frieden in der eigenen Familie, im Freundeskreis, in der Gesellschaft und für die ganze Welt sehnt, kommt nicht darum herum, sich mit dem Wesen von Psychopathen zu beschäftigen. Was ist ein ‚essentieller Psychopath‘, wie entsteht ein Psychopath, wie erkennt man ihn - und wie geht man mit einem Psychopathen am besten um? Nach der Lektüre dieser Ausgabe von Michael Kent ist mir so manches, was auf unserem Planeten schief läuft, klarer geworden.“ (Hans U. P. Tolzin)
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Forwarded from Hannig.Recht
Media is too big
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+++GERICHT BESTÄTIGT+++
Die Aufforderung zur Vorlage eines Impfnachweises und auch die Androhung von Bußgeldern SIND RECHTSWIDRIG! Alle Infos dazu gibts im Video!
➡️ Später bekommt ihr hier noch den Volltext der Entscheidung! #hannigrecht
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Dann freuen wir uns über finanzielle Unterstützung 🤝!
➡️HANNIG CONSULTING GMBH
IBAN: DE87 8505 0300 0225 8095 91
BIC: OSDDDE81XXX
Vielen Dank an jede/n Unterstützer/in 🙏🏼
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Forwarded from Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
🇩🇪 Martin Kohlmann kippt das Z-Verbot und rettet das Alphabet!
Seit mehreren Monaten werden in Deutschland Bürger mit Strafverfahren wegen angeblicher Billigung von Straftaten überzogen, wenn sie den Buchstaben Z verwenden. Damit dürfte jetzt Schluss sein: Vor dem Amtsgericht Bautzen wollte die Kretschmer-Regierung eine Bürgerin im Schnellverfahren aburteilen, weil sie bei einem Spaziergang ein Z auf der Kleidung trug. Die Bürgerin handelte vorbildlich, nahm sich juristischen Beistand und hat jetzt Erfolg: Das Amtsgericht Bautzen hat die Antragsschrift abgelehnt und festgestellt: Die Verwendung des Buchstabens Z ist keine Straftat!
Der gesamte Beschluss ist hier im Wortlaut nachlesbar und dürfte deutschlandweit für Aufsehen sorgen:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/06/Beschluss-Z-Verbot-Bautzen.pdf
Das Gericht stellte fest, dass auch Sympathiebekundungen für Russland nicht automatisch eine Billigung des Krieges darstellen, außerdem fehlt bereits die Störung des öffentlichen Friedens. Darüber hinaus dürfe das Strafrecht nicht missbraucht werden, um unliebsame Meinungsäußerungen zu bekämpfen. Es sei auch nicht Aufgabe der Politik, Symbole oder Meinungen zu Lasten des Verwenders misszudeuten. Aber Vorsicht: Wenn allerdings weitere Hinweise dazukämen, dass man explizit Verbrechen gutheißen würde, kann unter Umständen trotzdem eine Strafbarkeit vorliegen. Gegen den Beschluss (Aktenzeichen 41 Ds 220 Js 10638/22) kann die Staatsanwaltschaft Beschwerde einlegen (und wird dies als dem Justizministerium weisungsgebundene Behörde sicherlich auch machen).
Der Beschluss ist eine klare Ansage an alle Bürger: Die Verwendung des Buchstabens Z ist nicht strafbar, die bundesweite Verfolgungswelle ist Unrecht.
Seit mehreren Monaten werden in Deutschland Bürger mit Strafverfahren wegen angeblicher Billigung von Straftaten überzogen, wenn sie den Buchstaben Z verwenden. Damit dürfte jetzt Schluss sein: Vor dem Amtsgericht Bautzen wollte die Kretschmer-Regierung eine Bürgerin im Schnellverfahren aburteilen, weil sie bei einem Spaziergang ein Z auf der Kleidung trug. Die Bürgerin handelte vorbildlich, nahm sich juristischen Beistand und hat jetzt Erfolg: Das Amtsgericht Bautzen hat die Antragsschrift abgelehnt und festgestellt: Die Verwendung des Buchstabens Z ist keine Straftat!
Der gesamte Beschluss ist hier im Wortlaut nachlesbar und dürfte deutschlandweit für Aufsehen sorgen:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/06/Beschluss-Z-Verbot-Bautzen.pdf
Das Gericht stellte fest, dass auch Sympathiebekundungen für Russland nicht automatisch eine Billigung des Krieges darstellen, außerdem fehlt bereits die Störung des öffentlichen Friedens. Darüber hinaus dürfe das Strafrecht nicht missbraucht werden, um unliebsame Meinungsäußerungen zu bekämpfen. Es sei auch nicht Aufgabe der Politik, Symbole oder Meinungen zu Lasten des Verwenders misszudeuten. Aber Vorsicht: Wenn allerdings weitere Hinweise dazukämen, dass man explizit Verbrechen gutheißen würde, kann unter Umständen trotzdem eine Strafbarkeit vorliegen. Gegen den Beschluss (Aktenzeichen 41 Ds 220 Js 10638/22) kann die Staatsanwaltschaft Beschwerde einlegen (und wird dies als dem Justizministerium weisungsgebundene Behörde sicherlich auch machen).
Der Beschluss ist eine klare Ansage an alle Bürger: Die Verwendung des Buchstabens Z ist nicht strafbar, die bundesweite Verfolgungswelle ist Unrecht.
Forwarded from Sonja Reitz
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hamburg, 16.6. 2022
Es ist soweit: Wir haben uns als Ärztlicher Berufsverband Hippokratischer Eid am 11.6. 22 in Hamburg und online gegründet!
Andreas Soennichsen, Sucharid Bakhdi, Werner Bergholz, Wolfang Wodarg, Rolf Kron, Ronny Weikl, Sonja Reitz, Thomas Külken und viele andere kleinere und größere Ärztegruppen rufen auf zum Eintreten in unseren neuen Ärztlichen Berufsverband Hippokratischer Eid, ÄBVHE.
Bitte tretet schnell ein, damit wir viele werden und noch rechtzeitig vor dem Herbst in Ärztekammern und Politik unsere Stimme erheben und der bisherigen Einseitigkeit der Medien unsere Argumente entgegensetzen können.
Diese Berufsverbandgründung ist dringend nötig, da wir uns als Gruppe sichtbar machen wollen und nach dem letzten Ärztetag leider auch müssen…. Fast alle traditionellen Berufsverbände haben öffentlich zum Impfen aufgerufen und damit deutlich gemacht, dass sie eine saubere Analyse der Gesamtmorbidität und Gesamtmortalität, die sich seit Beginn der Impfungen drastisch verschlechtert haben, d.h. eine echte evidenzbasierte Betrachtung und damit das Patientenwohl aus dem Auge verloren haben.
Sie ignorieren die sonst nicht erklärbare Übersterblichkeit seit Impfbeginn sowie die hohe Zahl (hoher Dunkelzifferfaktor) bei Nebenwirkungen und Todesfällen, die die Impfungen erzeugen. Millionen Patienten fühlen sich von der Ärzteschaft im Stich gelassen.
Dieser neue Berufsverband eint bundesweit alle Ärzte aller Fachrichtungen, die eine freie Impfentscheidung, die Abschaffung der institutsbezogenen Impfpflicht, und eine echte evidenzbasierte Aufklärung der Bevölkerung über die hohen Risiken der genetisch manipulierenden mRNA- und Vektor-Technologien wollen.
Weitere Ziele:
• Zurückdrängen der Kommerzialisierung der Medizin und die Lobbyeinflüsse auf Wissenschaft und Forschung wie auch auf die MdBs zurückdrängen muss und unabhängige Studienkontrollen einführen sollte.
• Offenlegung und Beendigung der Lobbyzusammenhängen wichtiger Gesundheitspolitiker*innen
• Ärztliche Therapiefreiheit wie auch die Wahlfreiheit und Entscheidungsfreiheit der Patienten
• Humanere, Ursachen berücksichtigende, und evidenzbasierte Medizin nach Sackett, in der sowohl das Studienwissen wie auch die ärztliche Erfahrung (Expertise) und die Präferenz des Patienten wichtig sind.
• Stärkere Berücksichtigung der nebenwirkungsarmen und Selbstheilungskräfte stärkenden Therapieansätze der Ganzheitsmedizin
• Faire aufwandsentsprechende Vergütung unabhängig von der Behandlungsmethode
• Abkehr von fallzahlorientierten Abrechnungssystemen, Budgetierungen und Regelleistungsvolumina oder Fallpauschalen.
Unsere Satzung im Anhang.
Jahresbeitrag 150€, wer möchte auch mehr. Wer knapp bei Kasse ist, soll bitte 100€ zahlen.
Geplant sind Webseite, feste Bürokraft, eine professionelle Geschäftsführung, und professionell Öffentlichkeitsarbeiter, um nach aussen sehr aktiv und sichtbar handeln zu können.
Anmeldeformular im Anhang, bitte schicken auf
info@aerzte-hippokratischer-eid.de
Falls es ein technisches Problem gibt (neue emailadresse, dann bitte auf reitz.s@freenet.de)
Oder Fax 040/ 69 64 81 65
Oder per Post an die Geschäftsstelle
c/o Barmak Djavid, Schrammsweg 33, 20249 Hamburg (Jurist, Geschäftsführer)
Bitte Anmeldungen nur mit dem angehängten Formular machen, d.h. all diejenigen, die sich bereits gemeldet haben, bitte nochmal „ordentlich“ anmelden.
Geplant: Gründung paralleler Verbände mit ähnlicher Zielsetzung für Zahnärzte, psychologische Psychotherapeuten, Heilpraktiker, Krankengymnasten, Hebammen etc. mit ähnlicher Zielsetzung „Hippokratischer Eid“; evtl. auch Tierärzte. Späterer Zusammenschluss unter einem DACHVERBAND „Hippokratischer Eid“
Herzliche Grüße
Dr. med. Sonja Reitz
Sprecherin des Aufsichtsrats
Weitere Aufsichtsratsmitglieder:
Ronny Weikl; Rolf Kron; Thomas Külken, Werner Bergholz
Es ist soweit: Wir haben uns als Ärztlicher Berufsverband Hippokratischer Eid am 11.6. 22 in Hamburg und online gegründet!
Andreas Soennichsen, Sucharid Bakhdi, Werner Bergholz, Wolfang Wodarg, Rolf Kron, Ronny Weikl, Sonja Reitz, Thomas Külken und viele andere kleinere und größere Ärztegruppen rufen auf zum Eintreten in unseren neuen Ärztlichen Berufsverband Hippokratischer Eid, ÄBVHE.
Bitte tretet schnell ein, damit wir viele werden und noch rechtzeitig vor dem Herbst in Ärztekammern und Politik unsere Stimme erheben und der bisherigen Einseitigkeit der Medien unsere Argumente entgegensetzen können.
Diese Berufsverbandgründung ist dringend nötig, da wir uns als Gruppe sichtbar machen wollen und nach dem letzten Ärztetag leider auch müssen…. Fast alle traditionellen Berufsverbände haben öffentlich zum Impfen aufgerufen und damit deutlich gemacht, dass sie eine saubere Analyse der Gesamtmorbidität und Gesamtmortalität, die sich seit Beginn der Impfungen drastisch verschlechtert haben, d.h. eine echte evidenzbasierte Betrachtung und damit das Patientenwohl aus dem Auge verloren haben.
Sie ignorieren die sonst nicht erklärbare Übersterblichkeit seit Impfbeginn sowie die hohe Zahl (hoher Dunkelzifferfaktor) bei Nebenwirkungen und Todesfällen, die die Impfungen erzeugen. Millionen Patienten fühlen sich von der Ärzteschaft im Stich gelassen.
Dieser neue Berufsverband eint bundesweit alle Ärzte aller Fachrichtungen, die eine freie Impfentscheidung, die Abschaffung der institutsbezogenen Impfpflicht, und eine echte evidenzbasierte Aufklärung der Bevölkerung über die hohen Risiken der genetisch manipulierenden mRNA- und Vektor-Technologien wollen.
Weitere Ziele:
• Zurückdrängen der Kommerzialisierung der Medizin und die Lobbyeinflüsse auf Wissenschaft und Forschung wie auch auf die MdBs zurückdrängen muss und unabhängige Studienkontrollen einführen sollte.
• Offenlegung und Beendigung der Lobbyzusammenhängen wichtiger Gesundheitspolitiker*innen
• Ärztliche Therapiefreiheit wie auch die Wahlfreiheit und Entscheidungsfreiheit der Patienten
• Humanere, Ursachen berücksichtigende, und evidenzbasierte Medizin nach Sackett, in der sowohl das Studienwissen wie auch die ärztliche Erfahrung (Expertise) und die Präferenz des Patienten wichtig sind.
• Stärkere Berücksichtigung der nebenwirkungsarmen und Selbstheilungskräfte stärkenden Therapieansätze der Ganzheitsmedizin
• Faire aufwandsentsprechende Vergütung unabhängig von der Behandlungsmethode
• Abkehr von fallzahlorientierten Abrechnungssystemen, Budgetierungen und Regelleistungsvolumina oder Fallpauschalen.
Unsere Satzung im Anhang.
Jahresbeitrag 150€, wer möchte auch mehr. Wer knapp bei Kasse ist, soll bitte 100€ zahlen.
Geplant sind Webseite, feste Bürokraft, eine professionelle Geschäftsführung, und professionell Öffentlichkeitsarbeiter, um nach aussen sehr aktiv und sichtbar handeln zu können.
Anmeldeformular im Anhang, bitte schicken auf
info@aerzte-hippokratischer-eid.de
Falls es ein technisches Problem gibt (neue emailadresse, dann bitte auf reitz.s@freenet.de)
Oder Fax 040/ 69 64 81 65
Oder per Post an die Geschäftsstelle
c/o Barmak Djavid, Schrammsweg 33, 20249 Hamburg (Jurist, Geschäftsführer)
Bitte Anmeldungen nur mit dem angehängten Formular machen, d.h. all diejenigen, die sich bereits gemeldet haben, bitte nochmal „ordentlich“ anmelden.
Geplant: Gründung paralleler Verbände mit ähnlicher Zielsetzung für Zahnärzte, psychologische Psychotherapeuten, Heilpraktiker, Krankengymnasten, Hebammen etc. mit ähnlicher Zielsetzung „Hippokratischer Eid“; evtl. auch Tierärzte. Späterer Zusammenschluss unter einem DACHVERBAND „Hippokratischer Eid“
Herzliche Grüße
Dr. med. Sonja Reitz
Sprecherin des Aufsichtsrats
Weitere Aufsichtsratsmitglieder:
Ronny Weikl; Rolf Kron; Thomas Külken, Werner Bergholz
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zensus-2022-widerspruch-ist-wichtig-a3854400.html?telegram=1
Wie kann ich also vorgehen, wenn ich den Zensus 2022 nicht beantworten will?
Vor allem: Es ist wichtig, Widerspruch einzulegen. Andernfalls wird die Verpflichtung zur Auskunft bestandskräftig. Und schreiben Sie im Widerspruch auch, dass Sie auskunftswillig sind. Dann spielen Sie den Ball zurück. In der Begründung des Widerspruchs, da stellen Sie die Bedingungen, unter denen Sie bereit sind, Auskunft zu erteilen.
Diese Bedingungen sind auch juristische Argumente, die geeignet sind, ein Verwaltungsgericht zu überzeugen. Ein guter Teil des Widerspruchs ist aber eine ganz klare politische Ansage mit der inneren Motivation: Ich bin nicht damit einverstanden, was der Staat macht. Und ich bin nicht bereit, an der zukünftigen Pfändung meines Lebenswerkes so einfach ohne Widerstand mitzuwirken und die Daten für die Pfändung meiner Grundstücke auch noch frei Haus ohne Widerstand zu übergeben.
Ich soll also in der Begründung des Widerspruchs für meine Auskunft eine bestimmte Bedingung stellen?
Ja. Zum Beispiel, dass Sie Bedenken haben, weil die Server in den USA stehen, auf denen die Antworten des Zensus 2022 erfasst werden. Und das Telefon von Frau Merkel wurde sogar in Deutschland abgehört – obwohl das viel schwieriger war, weil der Schutz gegen Spionage technisch sicherlich wesentlich besser abgesichert war als ein Server, der im Jahre 2022 irgendwo in Amerika herumsteht. Verlangen Sie deshalb eine Sicherstellung, dass die Daten in Deutschland bleiben, bevor Sie Auskunft geben.
Oder erklären Sie: Ich befürchte, dass der Staat wegen zukünftiger Impfschäden in meine Hausgrundstücke Grundbuchbelastungen eintragen wird. Der Staat soll vor meiner Mitteilung einer Auskunft zusichern, dass er solche Grundbuchbelastungen wegen SARS-CoV-2 oder einem Angriffskrieg nicht eintragen wird.
Sie können auch eine Vereinbarung vorschlagen, die zwischen Ihnen und der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen wird. Begeben Sie sich in die Position der Pharmakonzerne. Sie verzichten auf ein Gentherapeutikum, auf eine SARS-CoV-2- und COVID-19-Behandlung und übernehmen bei Ihrer Erkrankung alle Kosten selbst. Im Gegenzug sichert Ihnen die Bundesrepublik Deutschland zu, dass Sie und Ihre Hausgrundstücke von Kosten für zukünftige Impfschäden freigestellt werden.
Es gibt für Betroffene also viele verschiedene Möglichkeiten, Bedingungen für die Herausgabe von Daten zu stellen. Könnten Sie als Hilfestellung noch weitere Beispiele nennen?
Wer ganz mutig ist, erklärt, dass die Vereinbarung darauf abzielen soll, auch von Kosten freigestellt zu werden, die aufgrund der Lieferung von Waffen anfallen, die gegen ein Land eingesetzt werden sollen, mit dem wir bislang nur ein Waffenstillstandsabkommen haben und das unter erheblichem eigenen Blutzoll dazu beigetragen hat, unser Land vom Hitler-Faschismus zu befreien.
Sie können auch darlegen, dass der Staat die Ressourcen vom Zensus 2022 besser für die Erforschung der Wirkungen und Nebenwirkungen der mRNA-Wirkstoffe einzusetzen habe, weil die Pandemie durch ein besorgniserregendes Virus doch wichtiger sei als eine Volkszählung mit dem Gegenstand von toter Materie.
Oder erklären Sie, dass die Ressourcen des Staates dazu aufgewandt werden sollen, Kohortenstudien durchzuführen, um herauszufinden, ob der allgemeine Gesundheitszustand von Geimpften tatsächlich höher ist als der allgemeine Gesundheitszustand von Ungeimpften. Die Ressourcen des Staates wären im Sinne der Bürger weitaus besser angelegt, wenn solche Kohortenstudien mit jeweils mindestens 20 Millionen Bürgern und Bürgerinnen durchgeführt würden.
Es ist also wichtig, eine Bereitschaft zur Auskunft zu zeigen. Aber kann ich beim Zensus nicht einfach lügen?
Es ist wichtig zu kooperieren und zu signalisieren: Ich erkenne an, dass der Staat grundsätzlich ein berechtigtes Interesse an Daten haben kann. Und ich erkenne an, dass ich grundsätzlich auch bereit bin, Auskunft zu erteilen. (...)
Wie kann ich also vorgehen, wenn ich den Zensus 2022 nicht beantworten will?
Vor allem: Es ist wichtig, Widerspruch einzulegen. Andernfalls wird die Verpflichtung zur Auskunft bestandskräftig. Und schreiben Sie im Widerspruch auch, dass Sie auskunftswillig sind. Dann spielen Sie den Ball zurück. In der Begründung des Widerspruchs, da stellen Sie die Bedingungen, unter denen Sie bereit sind, Auskunft zu erteilen.
Diese Bedingungen sind auch juristische Argumente, die geeignet sind, ein Verwaltungsgericht zu überzeugen. Ein guter Teil des Widerspruchs ist aber eine ganz klare politische Ansage mit der inneren Motivation: Ich bin nicht damit einverstanden, was der Staat macht. Und ich bin nicht bereit, an der zukünftigen Pfändung meines Lebenswerkes so einfach ohne Widerstand mitzuwirken und die Daten für die Pfändung meiner Grundstücke auch noch frei Haus ohne Widerstand zu übergeben.
Ich soll also in der Begründung des Widerspruchs für meine Auskunft eine bestimmte Bedingung stellen?
Ja. Zum Beispiel, dass Sie Bedenken haben, weil die Server in den USA stehen, auf denen die Antworten des Zensus 2022 erfasst werden. Und das Telefon von Frau Merkel wurde sogar in Deutschland abgehört – obwohl das viel schwieriger war, weil der Schutz gegen Spionage technisch sicherlich wesentlich besser abgesichert war als ein Server, der im Jahre 2022 irgendwo in Amerika herumsteht. Verlangen Sie deshalb eine Sicherstellung, dass die Daten in Deutschland bleiben, bevor Sie Auskunft geben.
Oder erklären Sie: Ich befürchte, dass der Staat wegen zukünftiger Impfschäden in meine Hausgrundstücke Grundbuchbelastungen eintragen wird. Der Staat soll vor meiner Mitteilung einer Auskunft zusichern, dass er solche Grundbuchbelastungen wegen SARS-CoV-2 oder einem Angriffskrieg nicht eintragen wird.
Sie können auch eine Vereinbarung vorschlagen, die zwischen Ihnen und der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen wird. Begeben Sie sich in die Position der Pharmakonzerne. Sie verzichten auf ein Gentherapeutikum, auf eine SARS-CoV-2- und COVID-19-Behandlung und übernehmen bei Ihrer Erkrankung alle Kosten selbst. Im Gegenzug sichert Ihnen die Bundesrepublik Deutschland zu, dass Sie und Ihre Hausgrundstücke von Kosten für zukünftige Impfschäden freigestellt werden.
Es gibt für Betroffene also viele verschiedene Möglichkeiten, Bedingungen für die Herausgabe von Daten zu stellen. Könnten Sie als Hilfestellung noch weitere Beispiele nennen?
Wer ganz mutig ist, erklärt, dass die Vereinbarung darauf abzielen soll, auch von Kosten freigestellt zu werden, die aufgrund der Lieferung von Waffen anfallen, die gegen ein Land eingesetzt werden sollen, mit dem wir bislang nur ein Waffenstillstandsabkommen haben und das unter erheblichem eigenen Blutzoll dazu beigetragen hat, unser Land vom Hitler-Faschismus zu befreien.
Sie können auch darlegen, dass der Staat die Ressourcen vom Zensus 2022 besser für die Erforschung der Wirkungen und Nebenwirkungen der mRNA-Wirkstoffe einzusetzen habe, weil die Pandemie durch ein besorgniserregendes Virus doch wichtiger sei als eine Volkszählung mit dem Gegenstand von toter Materie.
Oder erklären Sie, dass die Ressourcen des Staates dazu aufgewandt werden sollen, Kohortenstudien durchzuführen, um herauszufinden, ob der allgemeine Gesundheitszustand von Geimpften tatsächlich höher ist als der allgemeine Gesundheitszustand von Ungeimpften. Die Ressourcen des Staates wären im Sinne der Bürger weitaus besser angelegt, wenn solche Kohortenstudien mit jeweils mindestens 20 Millionen Bürgern und Bürgerinnen durchgeführt würden.
Es ist also wichtig, eine Bereitschaft zur Auskunft zu zeigen. Aber kann ich beim Zensus nicht einfach lügen?
Es ist wichtig zu kooperieren und zu signalisieren: Ich erkenne an, dass der Staat grundsätzlich ein berechtigtes Interesse an Daten haben kann. Und ich erkenne an, dass ich grundsätzlich auch bereit bin, Auskunft zu erteilen. (...)
The Epoch Times
Zensus 2022: „Widerspruch ist wichtig“
Im Interview erklärt Rechtsanwalt Frank Großenbach, Mitglied bei den Anwälten für Aufklärung, woher der Argwohn gegenüber Volkszählungen kommt, was es mit dem Lastenausgleich auf sich hat und welche Bedingungen Bürger stellen sollten.
Eine mögliche Impfpflicht in Deutschland ist ein heiß diskutiertes Thema. Seit Mitte März gibt es sie bereits für medizinisches und pflegerisches Personal. Doch ein Gerichtsurteil dämpft nun den geschwungenen Behörden-Hammer ab.
Das Medizin- und Pflegepersonal in Deutschland steht unter Druck. Die Gesundheitsämter fordern im Zusammenhang mit der seit Mitte März 2022 geltenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht entsprechende Nachweise ein – unter Androhung hoher Bußgelder sowie Arbeits- und Betretungsverboten.
Am 13. Juni 2022 fällte die 1. Kammer des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts eine Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die bundesweit für Erleichterung sorgen dürfte – zumindest bei Krankenschwestern, Pflegepersonal & Co.
Dem Gerichtsurteil (Az.: 1 B 28/22) zufolge ist die derzeit gängige Praxis der Gesundheitsämter rechtswidrig, Immunitätsnachweise i.S.v. § 20a IfSG unter Androhung von Buß- bzw. Zwangsgeldern einzufordern, berichtet die Anwaltsplattform „Anwalt.de“.
Das Gericht dazu: „Die in dem angefochtenen Bescheid ausgesprochene Anordnung zur Vorlage eines Impfnachweises … ist offensichtlich rechtswidrig. …“ Das Gesundheitsamt habe die Einsicht in die Impfstatus-Unterlagen „nicht in der Form eines Verwaltungsaktes“ anordnen dürfen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtsurteil-verwaltungsakt-gegen-ungeimpfte-zahnarzthelferin-rechtswidrig-a3863804.html?telegram=1
Das Medizin- und Pflegepersonal in Deutschland steht unter Druck. Die Gesundheitsämter fordern im Zusammenhang mit der seit Mitte März 2022 geltenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht entsprechende Nachweise ein – unter Androhung hoher Bußgelder sowie Arbeits- und Betretungsverboten.
Am 13. Juni 2022 fällte die 1. Kammer des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts eine Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die bundesweit für Erleichterung sorgen dürfte – zumindest bei Krankenschwestern, Pflegepersonal & Co.
Dem Gerichtsurteil (Az.: 1 B 28/22) zufolge ist die derzeit gängige Praxis der Gesundheitsämter rechtswidrig, Immunitätsnachweise i.S.v. § 20a IfSG unter Androhung von Buß- bzw. Zwangsgeldern einzufordern, berichtet die Anwaltsplattform „Anwalt.de“.
Das Gericht dazu: „Die in dem angefochtenen Bescheid ausgesprochene Anordnung zur Vorlage eines Impfnachweises … ist offensichtlich rechtswidrig. …“ Das Gesundheitsamt habe die Einsicht in die Impfstatus-Unterlagen „nicht in der Form eines Verwaltungsaktes“ anordnen dürfen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtsurteil-verwaltungsakt-gegen-ungeimpfte-zahnarzthelferin-rechtswidrig-a3863804.html?telegram=1
Epoch Times www.epochtimes.de
Gerichtsurteil: Verwaltungsakt gegen ungeimpfte Zahnarzthelferin rechtswidrig
Eine mögliche Impfpflicht in Deutschland ist ein heiß diskutiertes Thema. Seit Mitte März gibt es sie bereits für medizinisches und pflegerisches Personal. Doch ein Gerichtsurteil dämpft nun den geschwungenen Behörden-Hammer ab.
Forwarded from Nur positive Nachrichten! (Hans Tolzin)
Bundeswehr: Quarantäneanordnung war rechtswidrig
Bundesverwaltungsgericht Leipzig, Urteil vom 31. März 2022, AZ: 1 WB 37.21
Es wird festgestellt, dass der Befehl des Kommandeurs und ärztlichen Direktors des Bundeswehrkrankenhauses ..., der Antragsteller habe sich nach seiner Rückkehr aus dem Einsatzland Afghanistan vom 12. Juni 2020 bis zum 25. Juni 2020 in häusliche Absonderung zu begeben, rechtswidrig gewesen ist.
https://www.bverwg.de/de/310322B1WB37.21.0
Bundesverwaltungsgericht Leipzig, Urteil vom 31. März 2022, AZ: 1 WB 37.21
Es wird festgestellt, dass der Befehl des Kommandeurs und ärztlichen Direktors des Bundeswehrkrankenhauses ..., der Antragsteller habe sich nach seiner Rückkehr aus dem Einsatzland Afghanistan vom 12. Juni 2020 bis zum 25. Juni 2020 in häusliche Absonderung zu begeben, rechtswidrig gewesen ist.
https://www.bverwg.de/de/310322B1WB37.21.0
Forwarded from Bewusst-Handeln
BVG_Zensus-Urteil 15 Dezember 1983 - 1 BvR 209:83.pdf
296.3 KB
Zensus oder Volkszählung > Urteil Bundesverfassungsgericht von 1983
In wenigen Worten zusammengefasst: Niemand (!) ist dazu verpflichtet, seine Daten abzugeben!
Berufen Sie sich auf dieses Urteil und weisen Sie alle Anfragen zurück (siehe auch unser früherer Post)
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1983/12/rs19831215_1bvr020983.html
In wenigen Worten zusammengefasst: Niemand (!) ist dazu verpflichtet, seine Daten abzugeben!
Berufen Sie sich auf dieses Urteil und weisen Sie alle Anfragen zurück (siehe auch unser früherer Post)
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1983/12/rs19831215_1bvr020983.html
Forwarded from Nur positive Nachrichten! (Hans Tolzin)