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RICHTIG❗️«Die Verwendung eines ethnischen Volksbegriffs allein ist nicht verfassungsfeindlich»❗️

Neue Zürcher Zeitung, Malte Fischer, 03.05.2025 im Interview mit Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek:
👉"Der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert die Einstufung der AfD als gesicherte rechtsextremistische Bewegung durch den deutschen Verfassungsschutz", so die NZZ einleitend. Dieser habe bisher, so die NZZ weiter, keine überzeugenden Beweise für seine Entscheidung vorgelegt.
Der Verfassungsschutz wirft der AfD im Kern vor, sie pflege ein ethnisch-abstammungsmässiges Volksverständnis, das mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar sei.
👉Prof.: Die Verwendung eines ethnischen Volksbegriffs allein ist nicht verfassungsfeindlich. Der Begriff verletzt auch nicht die Menschenwürde all jener, die nicht unter diesen Begriff fallen, wie es der Verfassungsschutz insinuiert. Verfassungsfeindlich wäre es, wenn die AfD danach trachtete, die nicht unter den ethnischen Volksbegriff fallenden Staatsbürger rechtlich abzuwerten, ihnen also einen Teil der staatsbürgerlichen Rechte zu entziehen. Dafür habe ich allerdings keine Belege des Verfassungsschutzes gesehen.
Ist ein Volksbegriff auf Basis ethnischer Kriterien nicht per se ausgrenzend?
👉Prof.: Jeder Begriff ist insofern «ausgrenzend», als er eine Besonderheit von einer begrifflich übergeordneten Allgemeinheit durch eine «differentia specifica», ein Differenzierungskriterium, unterscheidet. Darin liegt nichts Verfassungswidriges, sondern das gehört zu den Bedingungen sprachlicher Verständigung. Verfassungsrechtlich kommt es nicht darauf an, ob ein Begriff etwas ausgrenzt, sondern darauf, ob die Ausgrenzung mit der Verfassung – hier mit der Menschenwürdegarantie – unvereinbar ist.
Und ist sie das?
👉Prof.: Es gibt zwei Volksbegriffe. Es gibt zum einen das Staatsvolk. Dieses ist die Summe aller Staatsangehörigen. ... Zum anderen gibt es den ethnisch-kulturellen Begriff eines Volks. ... Wer beispielsweise aus der Türkei eingewandert ist, kaum oder gar nicht Deutsch spricht und sich weiterhin als Türke (und nicht als «Kartoffel») fühlt, gehört dem so verstandenen deutschen Volk nicht an. Dies festzustellen, ist keine verfassungsfeindliche Ausgrenzung.
Der Verfassungsschutz scheint das anders zu sehen.
👉Prof.: Wenn der Verfassungsschutz das anders sieht, so liegt das daran, dass er fälschlich die beiden Volksbegriffe vermengt. Der Begriff des ethnisch-kulturellen Volkes steht aber neben dem Begriff des Staatsvolks und ist nicht mit diesem identisch. Mit Blick auf die AfD wird häufig suggeriert, sie wolle, dass die deutsche Staatsbürgerschaft nur den ethnisch Deutschen zusteht. Tatsächlich aber hat die AfD erklärt und öffentlich versichert, dass sie alle eingebürgerten Migranten zum deutschen Staatsvolk zähle und diese daher dieselben Rechte hätten wie die ethnisch Deutschen.
....
Gegen Ende der Prof. zu dem Vorwurf des Verfassungsschutzes, die AfD agitiere gegen Geflüchtete:
💣💣"Die Pressemitteilung des Verfassungsschutzes ist diesbezüglich ihrerseits ein Stück Agitation. «Fremdenfeindlichkeit», «Islamfeindlichkeit» und ähnliche dort verwendete Begriffe sind politische Kampfbegriffe ohne rechtlich greifbare Konturen. Ob das Gutachten Äusserungen zitiert, die sich als Belege dafür verwenden lassen, dass die betreffende Person darauf hinarbeiten will, die Menschenwürdegarantie abzuschaffen, wird man prüfen müssen. Der Pressemitteilung lässt sich das nicht entnehmen. Sie behauptet zwar, dass die AfD bestimmte Personengruppen pauschal diffamiere und verächtlich mache. Aber in der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass viele Äusserungen, die der Verfassungsschutz als diffamierende Pauschalurteile aufgefasst hat, entweder nach ihrem Kontext eindeutig nicht als Pauschalurteile gemeint waren oder jedenfalls so ausgelegt werden konnten, dass sie sich nur auf bestimmte Personen und nicht auf ein Kollektiv wie sämtliche Migranten oder sämtliche Muslime bezogen."

❤️Danke an die NZZ für dieses Interview!❤️

EUER THORSTEN SCHULTE
👉 Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
Forwarded from STIMME DER WAHRHEIT
Errungenschaften des Deutschen Staatlichen Bankensystems

"Einer der wichtigsten Vorteile, den die staatliche Banken- und Währungsreform dem Deutschen Volk verschaffte, war die Bereitstellung von qualitativ hochwertigem Wohnraum. Im Zeitraum 1933-37 wurden 1.458.178 neue Häuser nach den höchsten Standards der damaligen Zeit gebaut. Jedes Haus durfte nicht mehr als zwei Stockwerke hoch sein und musste einen Garten haben. Vom Bau von Wohnungen wurde abgeraten, und die Mietzahlungen für Wohnraum durften 25 RM pro Monat oder 1/8 des Einkommens eines durchschnittlichen Arbeiters nicht überschreiten. Arbeitnehmer mit höherem Einkommen zahlten höchstens 45 RM im Monat. Zinslose Darlehen in Höhe von 1.000 RM (etwa fünf Bruttomonatsgehälter), die als Ehestanddarlehen bezeichnet wurden, wurden in Form von Gutscheinen an frisch verheiratete Paare ausgezahlt, um den Kauf von Haushaltswaren zu finanzieren. Das Darlehen war mit 1 % pro Monat rückzahlbar, aber für jedes geborene Kind wurden 25 % des Darlehens gestrichen. Wenn eine Familie also vier Kinder hatte, wurde das Darlehen als vollständig zurückgezahlt betrachtet. Das gleiche Prinzip galt für Wohnungsbaudarlehen, die für einen Zeitraum von zehn Jahren zu einem niedrigen Zinssatz vergeben wurden. Die Geburt eines jeden Kindes führte ebenfalls zur Streichung von 25 % des Darlehens. Die Ausbildung an Schulen, Fachhochschulen und Universitäten war kostenlos, und das allgemeine Gesundheitssystem bot jedem eine kostenlose medizinische Versorgung."

"Bis zum Jahr 1939 war Deutschland zum mächtigsten Land in der Geschichte Europas geworden. Sein Bruttoinlandsprodukt hatte sich mit einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate von 11 % in den kurzen sechs Jahren des Quasi-Staatsbankwesens verdoppelt. Die Deutschen waren nun das glücklichste und wohlhabendste Volk der Welt, hatten Vollbeschäftigung und genossen einen der höchsten Lebensstandards. Dieser Erfolg wurde durch die harte Arbeit des Deutschen Volkes und mit der Unterstützung eines ehrlichen Geldsystems erreicht, das nicht auf Wucher oder dem Goldstandard beruhte."

Quelle:
Stephen Mitford Goodson - "A History Of Central Banking And The Enslavement Of Mankind", S. 123 u. 127 [2014, Black House Publishing]

https://archive.org/details/a-history-of-central-banking-and-the-enslavement-of-mankind-pdfdrive

@Stimme_der_Wahrheit
Forwarded from Datenpool
1975 unterzeichnete Gough Whitlam das LIMA-Abkommen. Er verkaufte Australien an die Vereinten Nationen – doch Moment mal! Australien und Pfizer sind an der NYSE notiert. Donald J. Trumps Executive Order 13818 hat die NYSE lahmgelegt. Damit ist er automatisch Eigentümer Australiens. Kapitel 11 – Die City of London, der Vatikan und Washington D.C. sind bankrott (angemeldet und bearbeitet).

Der Act of England von 1871 wurde aufgehoben. Der Secondary Judiciary Act von 1869 ist nicht mehr gültig. Damit wird auch die Balfour-Deklaration von 1917 aufgehoben. Nun warten wir darauf, dass Richter Thomas eine Dose WHOOP ASS [1776] Style öffnet.

❄️ Die ganze Welt geht juristisch auf das Jahr 1776 zurück.
❄️ Auf der ganzen Welt werden gleiche Wettbewerbsbedingungen herrschen – denken Sie an eine Neubewertung aller Währungen.
❄️ Die ganze Welt kehrt zu den Preisen der 1950er Jahre zurück. 1955 das gewählte Jahr. Nach [CRASH]

Die 3 wichtigsten Executive Orders unserer Zeit. 13818, 13848 und 13959.
Denken Sie an Verbrechen gegen die Menschlichkeit, an ausländische Wahleinmischung weltweit, an chinesische Rüstungsunternehmen und an EVERGRANDE.
Meine Damen und Herren [DER STURM STEHT ÜBER UNS]

www.govinfo.gov/app/details/DCPD-201700923
Forwarded from Ralf🔱60*172
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Ist grad'n bissi so wie mit vollgeschissenen Hosen Fahrrad zu fahren (Schwerin BST März '25)
https://t.me/c/2223185394/41454
👆👆👉👉 Bei Minute 0:40 fängt es an Pfusch zu werden.
Er unterschlägt, daß eine natürliche und auch jede juristische Person nur so lange existiert, wie mindestens ein dahinter stehender, kniender, oder kriechender Mensch existiert, . . .
. . . also ein Mensch mit vorhandener Würde oder ein würdeloser Mensch.
Und genau um dieses Deutlichmachen der Eigenschaft des dahinter stehenden Menschen, also seine Würde oder eben die Würdelosigkeit, wie z.B. bei Manuela Schwesig, . . .
. . . laut und deutlich öffentlich darzustellen,  darum geht es.
👆👆👉👉 Denn das Schöne ist, Niemand muß für immer ein eklatant Würdeloser bleiben, jeder darf jeder Zeit an die Seite der Würdigen treten.
Ist das nicht schön ?

So einfach
So schnell
So friedlich

Schöne Grüße von Juri

Einladungs-Link zum dazugehörigen Chat-Kanal
https://t.me/+hqCvBV9xZto4MjUy

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https://t.me/c/2223185394/41455
👆👆👉👉 Das kann ja nur die halbe Wahrheit sein, . . .
. . .  weil ja wohl logisch dazu gehört, daß diejenigen aus der Kommune, die die unkontrollierte Migration, also die Migrationswaffe befürworten, daß diese Familien ihren Wohnraum dann mit denen teilen.

Gut wenn man Logik und logisches Denken . . . kann.

Schöne Grüße von Juri
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Wie lange wird es noch dauern, bis Fremdlinge ein + Wir ausquartiert werden? Aus Altenheimen wurden ja bereits Deutsche ausquartiert! WEHRT EUCH GEGEN DIESEN WAHNSINN!
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Forwarded from Hannes Müller
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Die guten Juden 😂😂😂
Forwarded from Die Würdigen Chatt
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Die guten Juden 😂😂😂
Sträubst du dich, das Wort Talmud zu verwenden?
Weil du gerne möchtest, daß deine Mitmenschen in die Irre geführt werden, fälschlich zu glauben, daß der Volksstamm der Juden das gleiche ist wie die Religionszugehörigen der jüdischen Religion.???

Warum mußte du Pfuscher bleiben wollen, frage ich dich zum wiederholten Male ???

Juden als Volksstamm werden logisch Christen sein, . . . bis auf verirrte Schafe.
Aber die gibt es ja bei den Deutschen zu Hauf, und du bist mit deiner Prinzipienlosigkeit nicht unschuldig.

Und solche Prinzipienlosigkeit führt dann dazu, daß Telegram-Kanäle gesperrt werden, weil idiotischer Weise zu pauschal Alle in einen Topf gehauen werden und somit nachweislich auch Unschuldige beschuldigt werden.

Mutwilliges weiter pfuschen, hat nichts mit Würde zu tun, und somit halte dich dann raus aus dem Kanal der Würdigen.

Schöne Grüße von Juri
Forwarded from Die Würdigen Chatt
Hallo Idiot FanBoy, wann befleißigst du dich, . .
. . . mangelhafte Beiträge einzustellen, wo du fleißig deinen Kommentar dazu schreibst, daß die Sprecherin dümmlich pauschal von Juden spricht, aber tatsächlich nur die Religionszugehörigen der jüdischen Religion, als dreckigste und menschenverachtendste Religion die mir bekannt ist, . . . meint, . . .
. . . eben die Talmud-Juden.
???

Schöne Grüße von Juri
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Hallo Idiot FanBoy, wann befleißigst du dich, . . . . . mangelhafte Beiträge einzustellen, wo du fleißig deinen Kommentar dazu schreibst, daß die Sprecherin dümmlich pauschal von Juden spricht, aber tatsächlich nur die Religionszugehörigen der jüdischen…
Ist dir das keine Steil-Vorlage, wenn die juden-sau-artige
"... von der Layen" den Talmud als ihre Handlungsanweisung der talmud-verjudeten EU in der Öffentlichkeit präsentiert, . . .
. . . daß nun erst recht andauernd und ohne Unterlass diese dreckigste und menschenverachtendste Religion (die mir bekannt ist), ...
... an den öffentlichen Pranger zu stellen ist ???

Schöne Grüße von Juri