Forwarded from 🧙🏼♀️ Hexenwerk 🧙🏼♀️ (: S p i k e.)
Verhalten bei der Polizei
Die Polizei ist ein Dienstleistungsunternehmen. Das OLG Frankfurt urteilte im Verfahren 03_01_2020-Ss-OWi 963/18, dass es einen Schutz vor privaten Dienstleistungsunternehmen wie den Polizeipräsident wegen Mangel an hoheitlichen Befugnissen gibt.
Kontrolle: Die Dienstvorschrift schreibt eindeutig vor, dass die Generalprävention verboten ist, und angekündigt werden muss, sonst ist diese nicht legitim.
Ausnahme: Gefahr im Verzug und Gefahr von Leib und Leben.
1. Der Polizeipräsident in Berlin ist im internationalen Handelsregister mit der D.U.N.S-Nummer 33-146-4701 eingetragen.
2. Beantworten Sie vor der Polizei niemals Fragen, machen Sie von Ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. „Ich beantworte keine Fragen!"
3. Polizist: Haben Sie mich verstanden. Sie: „Ich habe Sie gehört, aber nicht verstanden!" Do you understand? I hear you but i do not understand.
4. Verlangen Sie vorab immer die Legitimation Ihres Gegenübers. Eine Nummer auf dem Rücken der Uniform bedeutet nichts, denn diese kann auch vom Kollegen sein. Verlangen Sie den Dienstausweis, den Personalausweis und die Versicherungsnummer seiner privaten Diensthaftpflichtversicherung.
5. Weisen Sie sich niemals mit Ihrem Personalausweis aus, das wäre eine Einlassung i.d. juristische Person (Menschenrechtslos, Eigentumsrechtlos, nicht grundrechtsfähig). Zeigen Sie ihm stattdessen Ihren Auszug aus dem Geburtenregister (beglaubigt und apostilliert), oder falls vorhanden den KDG-Ausweis oder den World-Pass, welche die natürliche Person ausweisen.
6. Geben Sie dem Bediensteten niemals Ihre Papiere in die Hand, nur zeigen, mehr darf er nicht. Er könnte diese kassieren und behaupten, er hätte diese niemals erhalten. Wer hat vor Gericht mehr Aussagekraft?
7. Lassen Sie niemals einen Polizisten ohne richterlich, vor allem unterzeichneten Durchsuchungsbefehl in Ihre Wohnung/Haus. Ausnahme: Gefahr im Verzug und Gefahr von Leib und Leben.
8. Das Durchsuchen von KFZ und Wohnung sind ebenso untersagt. Das ist geregelt in §102 und §103 SIPO.
9. Machen Sie den Bediensteten darauf aufmerksam, dass Sie informiert sind, dass die Polizei im Juni 2017 bei der Firma Constellis (privates Militär / Wachschutz eingegliedert wurde. Zuwiderhandlungen der Polizei, mögliche Verstöße: §240 StGB Nötigung, §340 StGB Körperverletzung, §239 StGB Freiheitsberaubung, §344 StGB Verfolgung Unschuldiger, §343 StGB Aussageerpressung, §132 StGB Amtsanmaßung, §302 Amtsmissbrauch
Falls Sie reichsverfassungsrechtlicher Staatsbürger des Staates 2tes deutsches Reich sein sollten, also die original RuStaG besitzen, ist die Polizei für Sie nicht zuständig. Sie beantworten gerne sämtliche Fragen, wenn man Ihnen einen richtigen Beamten vorsetzt, der den Sonderstatus von Berlin innehat.
Die Polizei ist ein Dienstleistungsunternehmen. Das OLG Frankfurt urteilte im Verfahren 03_01_2020-Ss-OWi 963/18, dass es einen Schutz vor privaten Dienstleistungsunternehmen wie den Polizeipräsident wegen Mangel an hoheitlichen Befugnissen gibt.
Kontrolle: Die Dienstvorschrift schreibt eindeutig vor, dass die Generalprävention verboten ist, und angekündigt werden muss, sonst ist diese nicht legitim.
Ausnahme: Gefahr im Verzug und Gefahr von Leib und Leben.
1. Der Polizeipräsident in Berlin ist im internationalen Handelsregister mit der D.U.N.S-Nummer 33-146-4701 eingetragen.
2. Beantworten Sie vor der Polizei niemals Fragen, machen Sie von Ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. „Ich beantworte keine Fragen!"
3. Polizist: Haben Sie mich verstanden. Sie: „Ich habe Sie gehört, aber nicht verstanden!" Do you understand? I hear you but i do not understand.
4. Verlangen Sie vorab immer die Legitimation Ihres Gegenübers. Eine Nummer auf dem Rücken der Uniform bedeutet nichts, denn diese kann auch vom Kollegen sein. Verlangen Sie den Dienstausweis, den Personalausweis und die Versicherungsnummer seiner privaten Diensthaftpflichtversicherung.
5. Weisen Sie sich niemals mit Ihrem Personalausweis aus, das wäre eine Einlassung i.d. juristische Person (Menschenrechtslos, Eigentumsrechtlos, nicht grundrechtsfähig). Zeigen Sie ihm stattdessen Ihren Auszug aus dem Geburtenregister (beglaubigt und apostilliert), oder falls vorhanden den KDG-Ausweis oder den World-Pass, welche die natürliche Person ausweisen.
6. Geben Sie dem Bediensteten niemals Ihre Papiere in die Hand, nur zeigen, mehr darf er nicht. Er könnte diese kassieren und behaupten, er hätte diese niemals erhalten. Wer hat vor Gericht mehr Aussagekraft?
7. Lassen Sie niemals einen Polizisten ohne richterlich, vor allem unterzeichneten Durchsuchungsbefehl in Ihre Wohnung/Haus. Ausnahme: Gefahr im Verzug und Gefahr von Leib und Leben.
8. Das Durchsuchen von KFZ und Wohnung sind ebenso untersagt. Das ist geregelt in §102 und §103 SIPO.
9. Machen Sie den Bediensteten darauf aufmerksam, dass Sie informiert sind, dass die Polizei im Juni 2017 bei der Firma Constellis (privates Militär / Wachschutz eingegliedert wurde. Zuwiderhandlungen der Polizei, mögliche Verstöße: §240 StGB Nötigung, §340 StGB Körperverletzung, §239 StGB Freiheitsberaubung, §344 StGB Verfolgung Unschuldiger, §343 StGB Aussageerpressung, §132 StGB Amtsanmaßung, §302 Amtsmissbrauch
Falls Sie reichsverfassungsrechtlicher Staatsbürger des Staates 2tes deutsches Reich sein sollten, also die original RuStaG besitzen, ist die Polizei für Sie nicht zuständig. Sie beantworten gerne sämtliche Fragen, wenn man Ihnen einen richtigen Beamten vorsetzt, der den Sonderstatus von Berlin innehat.
Forwarded from Fakten zur Wahrheitsfindung (Connor Mc Manus)
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Der größte Massenmord der Geschichte
Dr. Holger Strohm
In diesem Video wird aufgezeigt, dass alle Kriege geplant und systematisch vorbereitet wurden. Und wie das Böse und Satanische uns beherrscht. Dieser Beitrag ist bei kla.tv in französisch, russisch und polnisch zu sehen und hat insgesamt über eine Millionen clicks erzielt.
Gern dürft ihr auch den Kanal betreten, oder den Beitrag teilen.....
@FaktenZurWahrheitsfindung
Dr. Holger Strohm
In diesem Video wird aufgezeigt, dass alle Kriege geplant und systematisch vorbereitet wurden. Und wie das Böse und Satanische uns beherrscht. Dieser Beitrag ist bei kla.tv in französisch, russisch und polnisch zu sehen und hat insgesamt über eine Millionen clicks erzielt.
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https://t.me/c/2223185394/34243
👆👆👉👉 Er weiß nicht, daß höchste BRD-Bedienstete selber, also die des Bundesverfassungsgerichts bereits 1973 mit anderen Worten festgestellt haben, daß die Bundesrepublik Deutschland durch Unmöglichkeit, dann eben also kein Staat auf deutschem Boden ist . . .
. . . und daß unsere 26 deutschen Staaten als Ewiger Bund mit offizieller Bezeichnung Deutsches Reich, nicht untergegangen sind und fortexistieren, aber mangels Organisation seit Ende 1918 nicht mehr handlungsfähig sind.
Da liegt also die einfachste Lösung des Problems schon auf dem Tisch.
Dank unseres Subsidiaritätsprinzip, und des Souverän-Seins eines jeden nachweislichen Deutschen mit unserem Ius Sanguines (Blutlinie),
dürfen wir unsere derzeitig handlungsunfähigen deutschen Staaten jederzeit wieder handlungsfähig stellen.
Ziemlich einfach, die Lösung der Probleme auf deutschem Boden und in der Welt, wenn man nicht zu bequemlich und faul ist, sichu bequemer Weise mit Fleiß Wissen anzueignen, anstatt dümmlich bequemlich sich mit Glauben-wollen zufrieden zu geben, . . .
. . . oder ???
Schöne Grüße von Juri
.
👆👆👉👉 Er weiß nicht, daß höchste BRD-Bedienstete selber, also die des Bundesverfassungsgerichts bereits 1973 mit anderen Worten festgestellt haben, daß die Bundesrepublik Deutschland durch Unmöglichkeit, dann eben also kein Staat auf deutschem Boden ist . . .
. . . und daß unsere 26 deutschen Staaten als Ewiger Bund mit offizieller Bezeichnung Deutsches Reich, nicht untergegangen sind und fortexistieren, aber mangels Organisation seit Ende 1918 nicht mehr handlungsfähig sind.
Da liegt also die einfachste Lösung des Problems schon auf dem Tisch.
Dank unseres Subsidiaritätsprinzip, und des Souverän-Seins eines jeden nachweislichen Deutschen mit unserem Ius Sanguines (Blutlinie),
dürfen wir unsere derzeitig handlungsunfähigen deutschen Staaten jederzeit wieder handlungsfähig stellen.
Ziemlich einfach, die Lösung der Probleme auf deutschem Boden und in der Welt, wenn man nicht zu bequemlich und faul ist, sichu bequemer Weise mit Fleiß Wissen anzueignen, anstatt dümmlich bequemlich sich mit Glauben-wollen zufrieden zu geben, . . .
. . . oder ???
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Geheime Verschlusssache
Der Einfluss der Geheimdienste und Deutschlands weniger bekannte Geschichte nach 1945
👉Hier: https://tinyurl.com/222eeajk
"Deutsche Geschichte, wie sie in keinem Schulbuch steht
Frank Fabians spannende Neuauswertung historischer Fakten über Geheimdienst- und Spionageaktionen, Medienmanipulation, Nazi-Versteckspiele in der BRD und DDR sowie die Geschichte der Bundeskanzler zeigt, dass die deutsche Politik in weit größerem Ausmaß von den Geheimdiensten bestimmt wurde und wird, als viele denken. Vieles davon wird bis heute schlicht unter den Teppich gekehrt und verschwiegen.
Von der Gründung der deutschen Geheimdienste mithilfe von NS-Mitgliedern über Franz Josef Strauß’ Seilschaften zum BND und Erhards Wirtschaftswunder bis hin zu Schröders fragwürdiger Beziehung zum Kremlchef Wladimir Putin – es ist an der Zeit, Licht ins Dunkel zu bringen und einen Blick auf den tatsächlichen Einfluss der Geheimdienste auf die Geschichte Deutschlands zu werfen."
👉Hier: https://tinyurl.com/222eeajk
Der Einfluss der Geheimdienste und Deutschlands weniger bekannte Geschichte nach 1945
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"Deutsche Geschichte, wie sie in keinem Schulbuch steht
Frank Fabians spannende Neuauswertung historischer Fakten über Geheimdienst- und Spionageaktionen, Medienmanipulation, Nazi-Versteckspiele in der BRD und DDR sowie die Geschichte der Bundeskanzler zeigt, dass die deutsche Politik in weit größerem Ausmaß von den Geheimdiensten bestimmt wurde und wird, als viele denken. Vieles davon wird bis heute schlicht unter den Teppich gekehrt und verschwiegen.
Von der Gründung der deutschen Geheimdienste mithilfe von NS-Mitgliedern über Franz Josef Strauß’ Seilschaften zum BND und Erhards Wirtschaftswunder bis hin zu Schröders fragwürdiger Beziehung zum Kremlchef Wladimir Putin – es ist an der Zeit, Licht ins Dunkel zu bringen und einen Blick auf den tatsächlichen Einfluss der Geheimdienste auf die Geschichte Deutschlands zu werfen."
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https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/14407
👆👆👉👉 Wichtigtuer-Laberfranz . . .
Die Genfer Konvention und die Hager Landkriegsordnung gelten im vollen Umfang, falls der Zustand des Angriffskrieges zur Verteidigung legitimer Rechte von der Bundesrepublik Deutschland als NGO betrieben wird, ... oder sie ein Territorium eines fremden Staates unter Zwang besetzt hält.
Der Spinner begreift nicht, daß nicht die Frage beantwortet wurde, ob die HLKO derzeitig anwendbar ist.
So ist das, wenn man zu doof ist, die Frage richtig zu stellen, und nur dümmlich fragt, ob die HLKO gültig ist.
Ja, die HLKO ist gültig, ... kommt dann die Antwort und bedeutet nicht, daß die Regelungen derzeitig anwendbar sind, weil die Gegebenheiten tatsächlich so sind.
Nun fange mal endlich einer an nachzuweisen, daß die Bundesrepublik Deutschland als NGO, unsere deutschen Staaten besetzt hält, . . .
. . .
wenn doch
erstens
Die Deutschen keine tatsächlichen Anstalten machen, wenigstens einen ihrer derzeitig 28 handlungsunfähigen deutschen Staaten, wieder handlungsfähig zu stellen.
Und zweitens andauernd durch mehrheitliche Wahlbeteiligung an einer firmeninternen Belegschaftswahl, die Deutschen selber andauernd darum betteln, daß die Fremdverwaltungs-Institution Bundesrepublik Deutschland als NGO, bitte bitte auch die nächsten vier Jahre die Fremdverwaltung übernehmen möge, ... anstatt die fristlose und entschädigungslose Kündigung gegenüber der Fremdverwaltungs-Institution Bundesrepublik Deutschland als NGO, auszusprechen, wegen zigfachen Verstoßes gegen zum Beispiel Artikel 1 des übergeordneten Völkerrechts der Menschenrechte.
Jeder fasse sich an seine Nase und begreife endlich, daß jeder hier immernoch seine eigene Freiwilligkeit zur Teilnahme an Forderungen der NGO-Bediensteten selber unter Beweis stellt.
Und bei eurer Freiwilligkeit kann auch da keine HLKO helfen.
Schöne Grüße von Juri
.
👇👇👇👇👇👇👇
👆👆👉👉 Wichtigtuer-Laberfranz . . .
Die Genfer Konvention und die Hager Landkriegsordnung gelten im vollen Umfang, falls der Zustand des Angriffskrieges zur Verteidigung legitimer Rechte von der Bundesrepublik Deutschland als NGO betrieben wird, ... oder sie ein Territorium eines fremden Staates unter Zwang besetzt hält.
Der Spinner begreift nicht, daß nicht die Frage beantwortet wurde, ob die HLKO derzeitig anwendbar ist.
So ist das, wenn man zu doof ist, die Frage richtig zu stellen, und nur dümmlich fragt, ob die HLKO gültig ist.
Ja, die HLKO ist gültig, ... kommt dann die Antwort und bedeutet nicht, daß die Regelungen derzeitig anwendbar sind, weil die Gegebenheiten tatsächlich so sind.
Nun fange mal endlich einer an nachzuweisen, daß die Bundesrepublik Deutschland als NGO, unsere deutschen Staaten besetzt hält, . . .
. . .
wenn doch
erstens
Die Deutschen keine tatsächlichen Anstalten machen, wenigstens einen ihrer derzeitig 28 handlungsunfähigen deutschen Staaten, wieder handlungsfähig zu stellen.
Und zweitens andauernd durch mehrheitliche Wahlbeteiligung an einer firmeninternen Belegschaftswahl, die Deutschen selber andauernd darum betteln, daß die Fremdverwaltungs-Institution Bundesrepublik Deutschland als NGO, bitte bitte auch die nächsten vier Jahre die Fremdverwaltung übernehmen möge, ... anstatt die fristlose und entschädigungslose Kündigung gegenüber der Fremdverwaltungs-Institution Bundesrepublik Deutschland als NGO, auszusprechen, wegen zigfachen Verstoßes gegen zum Beispiel Artikel 1 des übergeordneten Völkerrechts der Menschenrechte.
Jeder fasse sich an seine Nase und begreife endlich, daß jeder hier immernoch seine eigene Freiwilligkeit zur Teilnahme an Forderungen der NGO-Bediensteten selber unter Beweis stellt.
Und bei eurer Freiwilligkeit kann auch da keine HLKO helfen.
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Starker Beitrag...woher kommt nur dieser unsägliche Hass gegen unser Volk...
Erkennt Eure Wurzeln und empfindet wieder Stolz, Ehre und Respekt gegenüber der vielen Todesopfer, die unsere Vorfahren für die FREIHEIT zu opfern bereit waren….
Wahrheit macht FREI und öffnet die Augen
https://t.me/patriotischestimmedeutschlands
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👆👆👉👉 Aber das Ziel derer, die die nützlichen Idioten benutzen, . . .
. . . sind dann die Ziele der heute so genannten Geheimdienste.
Also der Jesuiten, der verkommenen Freimaurer, Bilderberger und so weiter.
Eben der dreckige Vatikan, und die dreckigen Menschenverachtenden mit ihrem geheimen Talmud, . . .
. . . also die Talmud-Juden und die dazugehörigen Talmud-jüdische-Art-Praktizierenden, wo seit ca. 1530 kluge Macher eines Volkes der Dichter und Denker jedem zur Mahnung die Judensau als Relief aus Stein, nicht nur an der Stadtkirche von Wittenberg angebracht hatten.
Schöne Grüße von Juri
👆👆👉👉 Aber das Ziel derer, die die nützlichen Idioten benutzen, . . .
. . . sind dann die Ziele der heute so genannten Geheimdienste.
Also der Jesuiten, der verkommenen Freimaurer, Bilderberger und so weiter.
Eben der dreckige Vatikan, und die dreckigen Menschenverachtenden mit ihrem geheimen Talmud, . . .
. . . also die Talmud-Juden und die dazugehörigen Talmud-jüdische-Art-Praktizierenden, wo seit ca. 1530 kluge Macher eines Volkes der Dichter und Denker jedem zur Mahnung die Judensau als Relief aus Stein, nicht nur an der Stadtkirche von Wittenberg angebracht hatten.
Schöne Grüße von Juri
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Matthäus 10:28
"Und fürchtet euch nicht vor denen, die den Leib töten, doch die Seele nicht töten können; fürchtet viel mehr den, der Leib und Seele verderben kann in der Hölle."
@FaktenZurWahrheitsfindung
#NetzFund
"Und fürchtet euch nicht vor denen, die den Leib töten, doch die Seele nicht töten können; fürchtet viel mehr den, der Leib und Seele verderben kann in der Hölle."
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GEZ Gericht in München kippt Zwangsvollstreckung Kontopfändung und Eintragung ins Schuldnerverzeichnis
Forwarded from Wahrheit ist unzerstörbar ‼
💢 Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
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➡️ www.kulturstudio.tv
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
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MMnews
Schock für ARD + ZDF: Klage gegen GEZ erfolgreich
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Forwarded from Ray Marvin
❓❓❓Merkt ihr was❓❓❓
Alle Lügen, alle Skandale, alle Deepstate Projekte der letzten Jahrzehnte werden uns in Kürze gleichzeitig mit ihrer Auflösung um die Ohren fliegen.
ENDLICH!
So sieht das aus, wenn jemand wirklich gutes 5D-Schach spielt:
Man bringt alles in Stellung und wartet dann auf das richtige TIMING:
Der Zionismus ist die Quelle für alles Böse in dieser Welt.
Der Zionismus hat sich die USA gekapert und damit die ganze Welt erobert.
Der Zionismus hat den 1. und 2. Weltkrieg und viele andere Kriege davor und danach geplant und durchgeführt.
Der Zionismus strebt die Weltherrschaft an!
Der Zionismus hat das JFK Anttentat geplant und durchgeführt.
Der Zionismus hat den Goldstandard aufgehoben.
Der Zionusmus kontrolliert die Steuern und andere verdeckte Abgaben in allen Ländern.
Der Zionismus hat 9/11 geplant und durchgeführt.
Der Zionismus hat COVID-19 geplant und durchgeführt.
Der Zionismus saß an allen Schalthebeln der Macht:
- dem Geld (City of London)
- dem Glauben (Vatikan)
- dem Militär (Washington D.C.)
- der Gesundheit (WHO, Pharmariesen)
- der Politik (UN, NATO, EU)
- der Kommunikation (Internetriesen Google, Meta und Co.)
- den weltweiten Medienkonzernen (TV und Hollywood)
- dem Bildungsystem (Schulen)
- dem Waffengeschäft (militärisch industrieller Komplex)
- der Wissenschaft und Forschung (Universitäten und Stiftungen meist von Rockefeller)
- den Kommerz (Amazon,ebay und Co.)
- den weltweiten Umfrageunternehmen
- den weltweiten Ratingagenturen
- dem weltweiten Bankensystem
- den weltweiten Briefwahlsystemen
Selbst wenn Du als Andersdenkender da nicht mit gemacht hast und Dich in anderen Kanälen versucht hast zu organisieren und zu informieren, bist Du zu über 95% in die Honigfallen des Deepstates geraten. Jedes neue Medium, jeder Kanal auch hier in Telegram wurde sofort geflutet mit Trollen und Gurus und angeblichen Aussteigern aus dem System. Du erkennst diese Känäle an ihren extrem hohen manipulierten Followerzahlen! Das erreichen echte freie Kanäle nie.
Sie haben grosse Angst, dass Du Dich selbst organisierst OHNE IHRE KONTROLLE!
ALLES war manipuiert!
NICHTS wurde dem Zufall überlassen!
Unendliche Kontrollsucht!
Demokratie ist DÄMONKRATIE!
Du sollst nur das Gefühl bekommen eine freie Wahl gehabt zu haben. Nur das alle Alternativen, die selbe Agenda hatten und sie weiter durchgesetzt haben, egal wenn Du gewählt hast.
Du hast immer das System gewählt.
Bei Unzufriedenheit mit dem System wurde immer schnell eine neue Partei gegründet. Aber es ging nur darum Dich weiterhin im System zu halten. Deine "Stimme" zu bekommen mit der man dann ungefragt Israel Existenzrechte zusicherte und damit Kriegsversprechen machte.
Keines dieser Systeme ist von den Menschen gewollt entstanden!
Keines dieser Systeme ist natürlich entstanden!
Freier fairer Wettbewerb ist nur was für die kleinen "schwachen" Leute.
SIE, die Möchte-Gern-Eliten, lieben MONOPOLE keinen lästigen freien und schwer kontrollierbaren Wettbewerb. Daher Amazon und Ebay und Co.
Am besten organisiert in pyramidalenstrukturen, wo man nur wenige ganz oben kontrollieren muss, um die Masse zu kontrollieren.
ABER alles Kranke frisst sich am Ende immer selber auf! Es kann nie genug bekommen! Je größer es wird, desto schneller wächst der Energiebedarf alles am Laufen zu halten und irgendwann geht diese Rechnung eben nicht mehr auf und alles bricht in sich zusammen.
Da stehen wir JETZT!
----------------------
Daher bei Q immer der Spruch:
ISRAEL zuletzt!
und
Am Ende muss das Militär ran!
Erst mussten der Kopf und alle Arme abgeschlagen werden, um an das Herz ranzugehen.
Das wird ein heftiges ERWACHEN!
Meine Gedanken und Gefühle am 3.11.2023
https://t.me/akasha_tv
Alle Lügen, alle Skandale, alle Deepstate Projekte der letzten Jahrzehnte werden uns in Kürze gleichzeitig mit ihrer Auflösung um die Ohren fliegen.
ENDLICH!
So sieht das aus, wenn jemand wirklich gutes 5D-Schach spielt:
Man bringt alles in Stellung und wartet dann auf das richtige TIMING:
Der Zionismus ist die Quelle für alles Böse in dieser Welt.
Der Zionismus hat sich die USA gekapert und damit die ganze Welt erobert.
Der Zionismus hat den 1. und 2. Weltkrieg und viele andere Kriege davor und danach geplant und durchgeführt.
Der Zionismus strebt die Weltherrschaft an!
Der Zionismus hat das JFK Anttentat geplant und durchgeführt.
Der Zionismus hat den Goldstandard aufgehoben.
Der Zionusmus kontrolliert die Steuern und andere verdeckte Abgaben in allen Ländern.
Der Zionismus hat 9/11 geplant und durchgeführt.
Der Zionismus hat COVID-19 geplant und durchgeführt.
Der Zionismus saß an allen Schalthebeln der Macht:
- dem Geld (City of London)
- dem Glauben (Vatikan)
- dem Militär (Washington D.C.)
- der Gesundheit (WHO, Pharmariesen)
- der Politik (UN, NATO, EU)
- der Kommunikation (Internetriesen Google, Meta und Co.)
- den weltweiten Medienkonzernen (TV und Hollywood)
- dem Bildungsystem (Schulen)
- dem Waffengeschäft (militärisch industrieller Komplex)
- der Wissenschaft und Forschung (Universitäten und Stiftungen meist von Rockefeller)
- den Kommerz (Amazon,ebay und Co.)
- den weltweiten Umfrageunternehmen
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- dem weltweiten Bankensystem
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Selbst wenn Du als Andersdenkender da nicht mit gemacht hast und Dich in anderen Kanälen versucht hast zu organisieren und zu informieren, bist Du zu über 95% in die Honigfallen des Deepstates geraten. Jedes neue Medium, jeder Kanal auch hier in Telegram wurde sofort geflutet mit Trollen und Gurus und angeblichen Aussteigern aus dem System. Du erkennst diese Känäle an ihren extrem hohen manipulierten Followerzahlen! Das erreichen echte freie Kanäle nie.
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ALLES war manipuiert!
NICHTS wurde dem Zufall überlassen!
Unendliche Kontrollsucht!
Demokratie ist DÄMONKRATIE!
Du sollst nur das Gefühl bekommen eine freie Wahl gehabt zu haben. Nur das alle Alternativen, die selbe Agenda hatten und sie weiter durchgesetzt haben, egal wenn Du gewählt hast.
Du hast immer das System gewählt.
Bei Unzufriedenheit mit dem System wurde immer schnell eine neue Partei gegründet. Aber es ging nur darum Dich weiterhin im System zu halten. Deine "Stimme" zu bekommen mit der man dann ungefragt Israel Existenzrechte zusicherte und damit Kriegsversprechen machte.
Keines dieser Systeme ist von den Menschen gewollt entstanden!
Keines dieser Systeme ist natürlich entstanden!
Freier fairer Wettbewerb ist nur was für die kleinen "schwachen" Leute.
SIE, die Möchte-Gern-Eliten, lieben MONOPOLE keinen lästigen freien und schwer kontrollierbaren Wettbewerb. Daher Amazon und Ebay und Co.
Am besten organisiert in pyramidalenstrukturen, wo man nur wenige ganz oben kontrollieren muss, um die Masse zu kontrollieren.
ABER alles Kranke frisst sich am Ende immer selber auf! Es kann nie genug bekommen! Je größer es wird, desto schneller wächst der Energiebedarf alles am Laufen zu halten und irgendwann geht diese Rechnung eben nicht mehr auf und alles bricht in sich zusammen.
Da stehen wir JETZT!
----------------------
Daher bei Q immer der Spruch:
ISRAEL zuletzt!
und
Am Ende muss das Militär ran!
Erst mussten der Kopf und alle Arme abgeschlagen werden, um an das Herz ranzugehen.
Das wird ein heftiges ERWACHEN!
Meine Gedanken und Gefühle am 3.11.2023
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