Forwarded from Digital Soldier's - Deutschland
Urteilsgründe, fehlende Unterschrift, Sachrüge, Verfahrensrüge
Gericht / Entscheidungsdatum: OLG München, Beschl. v. 26.06.2018 – 5 OLG 15 Ss 89/18
Leitsatz: Fehlt die Unterschrift der Berufsrichter unter der Urteilsurkunde ist der Inhalt der schriftlich fixierten Urteilsgründe nicht gedeckt, d. h. es fehlt das Zeugnis, dass es sich bei den schriftlich niedergelegten Gründen um die Gründe des Gerichts handelt, die als Ergebnis der Hauptverhandlung in der Beratung gewonnen wurden. Dem Revisionsgericht ist dann eine Entscheidung, ob das sachliche Recht zutreffend angewandt ist, nicht möglich. Der Mangel wird nicht durch den maschinenschriftlich abgedruckten Namen der Richter und auch nicht durch die Bestätigung der Geschäftsstelle: Unterschriebenes Urteil zur Geschäftsstelle gelangt am …. ausgeglichen.
https://www.burhoff.de/asp_weitere_beschluesse/inhalte/4583.htm
https://ra.de/urteil/olgmuen/beschluss-5-olg-15-ss-8918-2018-06-26
Gericht / Entscheidungsdatum: OLG München, Beschl. v. 26.06.2018 – 5 OLG 15 Ss 89/18
Leitsatz: Fehlt die Unterschrift der Berufsrichter unter der Urteilsurkunde ist der Inhalt der schriftlich fixierten Urteilsgründe nicht gedeckt, d. h. es fehlt das Zeugnis, dass es sich bei den schriftlich niedergelegten Gründen um die Gründe des Gerichts handelt, die als Ergebnis der Hauptverhandlung in der Beratung gewonnen wurden. Dem Revisionsgericht ist dann eine Entscheidung, ob das sachliche Recht zutreffend angewandt ist, nicht möglich. Der Mangel wird nicht durch den maschinenschriftlich abgedruckten Namen der Richter und auch nicht durch die Bestätigung der Geschäftsstelle: Unterschriebenes Urteil zur Geschäftsstelle gelangt am …. ausgeglichen.
https://www.burhoff.de/asp_weitere_beschluesse/inhalte/4583.htm
https://ra.de/urteil/olgmuen/beschluss-5-olg-15-ss-8918-2018-06-26
https://t.me/hansimausichat/178305
👆👆👉👉 Daß uns das ein Unbekannter sagt, hilft uns nicht.
Und so können wir wahrhaftigen Deutschen erwarten, daßuns diesbezüglich die Rechtsunsicherheit ausgeräumt wird.
Wohl eher das Gegenteil ist der Fall . . . da wo es Menschen und natürliche Personen auf dem Boden der Mutter Erde gibt, gibt es kein See-System-Spiel.
Nun wisst ihr, wie ihr weg kommt vom See-System-Spiel
Schöne Grüße von Juri
.
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👆👆👉👉 Daß uns das ein Unbekannter sagt, hilft uns nicht.
Und so können wir wahrhaftigen Deutschen erwarten, daßuns diesbezüglich die Rechtsunsicherheit ausgeräumt wird.
Wohl eher das Gegenteil ist der Fall . . . da wo es Menschen und natürliche Personen auf dem Boden der Mutter Erde gibt, gibt es kein See-System-Spiel.
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Da irrt er, oder lügt, der JD Vance, wenn er meint daß die neue Mauer von den eigenen, deutschen Eliten aufgebaut wurde und wird.
Die Staatsangehörigkeit ist durch begangenen Hochverrat automatisch und unverzüglich verloren und entzogen.
Diese, Undeutsches-Verhalten Praktizierenden, sind schon lange keine Zugehörigen eines unserer fortexistierenden deutschen Staaten mehr.
So einfach
So schnell
So friedlich
Schöne Grüße von Juri
Und hier noch der Einladungs-Link zum Chat-Kanal
https://t.me/+hqCvBV9xZto4MjUy
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Da irrt er, oder lügt, der JD Vance, wenn er meint daß die neue Mauer von den eigenen, deutschen Eliten aufgebaut wurde und wird.
Die Staatsangehörigkeit ist durch begangenen Hochverrat automatisch und unverzüglich verloren und entzogen.
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Forwarded from Refugium freier Geister 🐇
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Forwarded from Die Würdigen Chatt
Wenn man als Satanist zur Gruppe der Satanisten dazu gehört, hat man einen Schwur geleistet und somit der Tötung bei Zuwiderhandlung freiwillig zugestimmt.
Freiwilligkeit ist das Zauberwort.
Zu vermutende Freiwilligkeit durch, Nicht-Widersprechen also, . . . Ist das danach folgende Zauberwort.
Christus Immanuel erkl@rte, daß wir keine Angst haben müssen.
Was ist Angst ???
Eine alte Frau im kurzen Video erklärte, daß Angst wohl fast immer nur fehlendes Wissen ist.
Wir müssen keine Angst haben, bedeutet also, daß wir nur unbequem sein müssen, also das Gegenteil von Bequem, und uns Wissen aneignen können, anstatt bequemlich im Glauben zu dümpeln.
Schöne Grüße von Juri
Freiwilligkeit ist das Zauberwort.
Zu vermutende Freiwilligkeit durch, Nicht-Widersprechen also, . . . Ist das danach folgende Zauberwort.
Christus Immanuel erkl@rte, daß wir keine Angst haben müssen.
Was ist Angst ???
Eine alte Frau im kurzen Video erklärte, daß Angst wohl fast immer nur fehlendes Wissen ist.
Wir müssen keine Angst haben, bedeutet also, daß wir nur unbequem sein müssen, also das Gegenteil von Bequem, und uns Wissen aneignen können, anstatt bequemlich im Glauben zu dümpeln.
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Forwarded from 𝕹𝖊𝖚𝖊𝖘𝖂𝖎𝖘𝖘𝖊𝖓 💡
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Hier noch ein Beweis, dafür dass alles nur ein Geschäft ist und die Reichen das Gesetz beugen. Ich mache die Welt wie sie mir gefällt.🙄 Lass sie uns doch endlich in die private unlimitierte Haftung nehmen👍😊
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Der, von den dreckigen Alliierten aufgezwunge Krieg 1939 bis 1949 wurde entwürdigend mit Lügen und Halbwahrheiten seitens der Talmud-verjudeten-Alliierten zum Waffenstillstand geführt.
Waffenstillstand ist doch sehr vernünftig, da die Worte nicht rechtsgültig verboten werden können.
Somit verbleiben uns die Worte der tatsachenbasierten Wahrheit als scharfe und unbesiegbar Waffe.
Schöne Grüße von Juri
Der, von den dreckigen Alliierten aufgezwunge Krieg 1939 bis 1949 wurde entwürdigend mit Lügen und Halbwahrheiten seitens der Talmud-verjudeten-Alliierten zum Waffenstillstand geführt.
Waffenstillstand ist doch sehr vernünftig, da die Worte nicht rechtsgültig verboten werden können.
Somit verbleiben uns die Worte der tatsachenbasierten Wahrheit als scharfe und unbesiegbar Waffe.
Schöne Grüße von Juri
Forwarded from Unvergessene Helden
Bilder: 4. Mai 1945,
In Montgomerys Verhalten zeigte sich die ganze Arroganz eines Mannes, der nicht umsonst von US-General Patton als "arrogantes Arschloch" bezeichnet wurde, der um des persönlichen Ruhmes willen tausende britische Soldaten in den Tod getrieben habe: "Er wollte sein wie Rommel, aber er hatte nie dessen Größe."
In einem Zelt auf dem Timeloberg bei Wendisch Evern endet der Zweite Weltkrieg am 4. Mai 1945. Der britische Feldmarschall Bernard Law Montgomery und Generaladmiral von Friedeburg, Konteradmiral Wagner und General Kinze unterzeichnen die Kapitulationsurkunde.
Großadmiral Dönitz entsendet am 3. Mai Generaladmiral von Friedeburg, Konteradmiral Wagner und General Kinze nach Häcklingen. Die Offiziere soll einen Teilfrieden aushandeln, der von Ems bis Elbe sowie nach Schleswig-Holstein reicht. Auch soll Montgomery die deutschen Armeen, die sich aus dem Raum zwischen Rostock und Berlin zurückziehen, in Empfang nehmen. Die deutschen Unterhändler werden auf ihrem Weg von Tieffliegern beschossen, bekommen bei Hamburg Durchlass von den Feinden gewährt. Doch was von Friedeburg und seine Begleiter vorschlagen, lehnt der Brite ab.
Die „Germans“ sollen da die Waffen strecken, wo sie stehen. Die Vorgabe der Engländer: Die deutschen Truppen in Holland, Friesland, inklusive der küstennahen Nordseeinseln und Helgoland, Schleswig-Holstein und Dänemark müssen sich bedingungslos ergeben. Wenn deutsche Landser aufsteckten, würden sie hinter den britischen Linien aufgenommen. Willige die Dönitz-Regierung nicht ein, gingen die Kämpfe weiter, samt Bombardements. Da ist nichts zu verhandeln, und von Friedeburg ist nicht autorisiert, so eine Vorgabe zu unterzeichnen. Also fährt er zurück nach Flensburg. Die Reichsregierung muss „Montys“ Diktat abnicken, sie schickt von Friedeburg wieder nach Lüneburg.
Montgomery hat sich eine Bühne gesucht, den Timeloberg. Später wird er den Hügel bedeutungsschwanger Victory Hill nennen, Berg des Sieges. Dort im Zelt unterschreiben die Offiziere ihre Dokumente.
„Die von Dönitz praktizierte Methode der verzögerten beziehungsweise stufenweisen Kapitulation verlängerte den Krieg und die mit ihm verbundenen Leiden um mehrere Tage, war aber, blickt man auf die Zielsetzung, letztlich erfolgreich. Von den zirka 3,34 Millionen deutschen Soldaten, die an der Ostfront standen, gelang es etwa 1,85 Millionen, sich zu anglo-amerikanischen Linien durchzuschlagen."
Trotzdem bedeutet dies nicht unbedingt eine humanere Behandlung: „Hunderttausende starben amerikanischen Lagern an den Folgen von Unterernährung, Krankheit, Kälte und allgemeiner Entkräftung. Rund 1,5 Millionen gerieten in russische Gefangenschaft; nur wenige kehrten zurück."
Die Götterdämmerung, besser Teufeldämmerung, findet noch zwei andere Schauplätze, am 7. Mai in Reims und in Berlin-Karlshorst, dort werden die Russen einbezogen. Die Gesamtkapitulation an allen Fronten tritt am 9. Mai 0.01 Uhr in Kraft.
Der Krieg ist zwar vorbei, doch das Elend nicht.
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⚡️Kanal Boosten
In Montgomerys Verhalten zeigte sich die ganze Arroganz eines Mannes, der nicht umsonst von US-General Patton als "arrogantes Arschloch" bezeichnet wurde, der um des persönlichen Ruhmes willen tausende britische Soldaten in den Tod getrieben habe: "Er wollte sein wie Rommel, aber er hatte nie dessen Größe."
In einem Zelt auf dem Timeloberg bei Wendisch Evern endet der Zweite Weltkrieg am 4. Mai 1945. Der britische Feldmarschall Bernard Law Montgomery und Generaladmiral von Friedeburg, Konteradmiral Wagner und General Kinze unterzeichnen die Kapitulationsurkunde.
Großadmiral Dönitz entsendet am 3. Mai Generaladmiral von Friedeburg, Konteradmiral Wagner und General Kinze nach Häcklingen. Die Offiziere soll einen Teilfrieden aushandeln, der von Ems bis Elbe sowie nach Schleswig-Holstein reicht. Auch soll Montgomery die deutschen Armeen, die sich aus dem Raum zwischen Rostock und Berlin zurückziehen, in Empfang nehmen. Die deutschen Unterhändler werden auf ihrem Weg von Tieffliegern beschossen, bekommen bei Hamburg Durchlass von den Feinden gewährt. Doch was von Friedeburg und seine Begleiter vorschlagen, lehnt der Brite ab.
Die „Germans“ sollen da die Waffen strecken, wo sie stehen. Die Vorgabe der Engländer: Die deutschen Truppen in Holland, Friesland, inklusive der küstennahen Nordseeinseln und Helgoland, Schleswig-Holstein und Dänemark müssen sich bedingungslos ergeben. Wenn deutsche Landser aufsteckten, würden sie hinter den britischen Linien aufgenommen. Willige die Dönitz-Regierung nicht ein, gingen die Kämpfe weiter, samt Bombardements. Da ist nichts zu verhandeln, und von Friedeburg ist nicht autorisiert, so eine Vorgabe zu unterzeichnen. Also fährt er zurück nach Flensburg. Die Reichsregierung muss „Montys“ Diktat abnicken, sie schickt von Friedeburg wieder nach Lüneburg.
Montgomery hat sich eine Bühne gesucht, den Timeloberg. Später wird er den Hügel bedeutungsschwanger Victory Hill nennen, Berg des Sieges. Dort im Zelt unterschreiben die Offiziere ihre Dokumente.
„Die von Dönitz praktizierte Methode der verzögerten beziehungsweise stufenweisen Kapitulation verlängerte den Krieg und die mit ihm verbundenen Leiden um mehrere Tage, war aber, blickt man auf die Zielsetzung, letztlich erfolgreich. Von den zirka 3,34 Millionen deutschen Soldaten, die an der Ostfront standen, gelang es etwa 1,85 Millionen, sich zu anglo-amerikanischen Linien durchzuschlagen."
Trotzdem bedeutet dies nicht unbedingt eine humanere Behandlung: „Hunderttausende starben amerikanischen Lagern an den Folgen von Unterernährung, Krankheit, Kälte und allgemeiner Entkräftung. Rund 1,5 Millionen gerieten in russische Gefangenschaft; nur wenige kehrten zurück."
Die Götterdämmerung, besser Teufeldämmerung, findet noch zwei andere Schauplätze, am 7. Mai in Reims und in Berlin-Karlshorst, dort werden die Russen einbezogen. Die Gesamtkapitulation an allen Fronten tritt am 9. Mai 0.01 Uhr in Kraft.
Der Krieg ist zwar vorbei, doch das Elend nicht.
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Forwarded from Der Wolf - Heuler des Tages
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Stoffteddy - Ihr seid nicht Deutschland! Wir sind Deutschland!
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Der, von den dreckigen Alliierten aufgezwunge Krieg 1939 bis 1949 wurde entwürdigend mit Lügen und Halbwahrheiten seitens der Talmud-verjudeten-Alliierten zum Waffenstillstand geführt.
Waffenstillstand ist doch sehr vernünftig, da die Worte nicht rechtsgültig verboten werden können.
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Schöne Grüße von Juri
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Der, von den dreckigen Alliierten aufgezwunge Krieg 1939 bis 1949 wurde entwürdigend mit Lügen und Halbwahrheiten seitens der Talmud-verjudeten-Alliierten zum Waffenstillstand geführt.
Waffenstillstand ist doch sehr vernünftig, da die Worte nicht rechtsgültig verboten werden können.
Somit verbleiben uns die Worte der tatsachenbasierten Wahrheit als scharfe und unbesiegbar Waffe.
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Die Würdigen 🖤🤍❤️👍🟡🔴⚫️
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👆👆👉👉 Das ist Pfusch, wie man am Ende mit dem letzten Wort gut erkennen kann.
Man sagt als Mensch nur dann Nein, wenn man sein Nein auch tatsachenbasiert begründen kann, ansonsten traut man sich als vernünftiger Mensch kluger Weise nicht Nein zu sagen.
Pfusch auch deshalb, weil dieser Snowden aufzählt, was wir wegschmeißen können, also nicht mehr brauchen . . .
. . . und dann aber vergessen hat, aufzuzählen, was wir brauchen.
Uuuups ... Menschen in Einigkeit auf einem Territorium, welches sie gegen Dreckigkeiten verteidigen.. . .
. . . sieht nach Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt aus . . .
. . . und nennt sich Staat.
. . . eben ein wahrhaftiger Staat, wie unsere fortexistierenden deutschen Staaten in ihrer Zeit immer zu einem Brillant geworden sind, bevor Talmud-jüdische-Art-Praktizierende das dann mit ihren süßlich lieblich klingenden Lügen und Halbwahrheiten zerstört haben.
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Schöne Grüße von Juri
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👆👆👉👉 Das ist Pfusch, wie man am Ende mit dem letzten Wort gut erkennen kann.
Man sagt als Mensch nur dann Nein, wenn man sein Nein auch tatsachenbasiert begründen kann, ansonsten traut man sich als vernünftiger Mensch kluger Weise nicht Nein zu sagen.
Pfusch auch deshalb, weil dieser Snowden aufzählt, was wir wegschmeißen können, also nicht mehr brauchen . . .
. . . und dann aber vergessen hat, aufzuzählen, was wir brauchen.
Uuuups ... Menschen in Einigkeit auf einem Territorium, welches sie gegen Dreckigkeiten verteidigen.. . .
. . . sieht nach Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt aus . . .
. . . und nennt sich Staat.
. . . eben ein wahrhaftiger Staat, wie unsere fortexistierenden deutschen Staaten in ihrer Zeit immer zu einem Brillant geworden sind, bevor Talmud-jüdische-Art-Praktizierende das dann mit ihren süßlich lieblich klingenden Lügen und Halbwahrheiten zerstört haben.
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Schöne Grüße von Juri
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Forwarded from X-Files History (MareQ 👀)
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HÖLLENSTURM
Die schreckliche Wahrheit über die Verbrechen am deutschen Volke
ACHTUNG ACHTUNG!
SEHR VERSTÖRENDER INHALT 18+
Egal, was Du über den Zweiten Weltkrieg gelesen oder in Filmen gesehen
hast, was Dir darüber erzählt worden ist, was Du darüber dachtest...
Du musst es vergessen!
Mache Dich mit der Wahrheit jener Jahre vertraut, die 70 Jahre lange
zusammen mit den ehrlichen Menschen eingekerkert war.
Nun, zum ersten mal seit 70 Jahren, werde gewahr, was Deine
Eltern und Großeltern durchgemacht haben.
Dies ist deren Geschichte, die sie aus Angst vor Zion geheim hielten.
Millionen vergewaltigt... Millionen ermordet...
Millionen gefoltert... Millionen versklavt
Bitte verbreitet es...
diese Geschichte darf nicht verborgen bleiben
diese Geschichte ist nicht nur für Deutschland sondern
für die ganze Welt wichtig!!!
Quelle
Die Welt ist nicht, wie sie scheint !!!
X-FILES HISTORY KANAL
Die schreckliche Wahrheit über die Verbrechen am deutschen Volke
ACHTUNG ACHTUNG!
SEHR VERSTÖRENDER INHALT 18+
Egal, was Du über den Zweiten Weltkrieg gelesen oder in Filmen gesehen
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Mache Dich mit der Wahrheit jener Jahre vertraut, die 70 Jahre lange
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Die großen Pläne die aktuell umgesetzt werden, um uns Deutsche zu vernichten.
Hooten-, Kalergi-, Kaufmann-, Nizer- und Morgenthauplan
https://t.me/patriotischestimmedeutschlands
Kalergi-Plan:
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Englisches Wikipedia
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Kaufman- Plan:
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Englisches Wikipedia (Nizer-Plan "What to do with Germany weiter unten)
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Patriotische Stimme für Deutschland⚡frei- unabhängig-patriotisch
Hier sind patriotische Menschen vereint, die für Freiheit und die Souveränität Deutschlands einstehen. Beenden wir die BRD-DIKTATUR für ein freies Deutschland.
Forwarded from Hansimausi©🎾🎾🎾
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Deutliche Worte
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
RICHTIG❗️«Die Verwendung eines ethnischen Volksbegriffs allein ist nicht verfassungsfeindlich»❗️
Neue Zürcher Zeitung, Malte Fischer, 03.05.2025 im Interview mit Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek:
👉"Der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert die Einstufung der AfD als gesicherte rechtsextremistische Bewegung durch den deutschen Verfassungsschutz", so die NZZ einleitend. Dieser habe bisher, so die NZZ weiter, keine überzeugenden Beweise für seine Entscheidung vorgelegt.
❓Der Verfassungsschutz wirft der AfD im Kern vor, sie pflege ein ethnisch-abstammungsmässiges Volksverständnis, das mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar sei.
👉Prof.: Die Verwendung eines ethnischen Volksbegriffs allein ist nicht verfassungsfeindlich. Der Begriff verletzt auch nicht die Menschenwürde all jener, die nicht unter diesen Begriff fallen, wie es der Verfassungsschutz insinuiert. Verfassungsfeindlich wäre es, wenn die AfD danach trachtete, die nicht unter den ethnischen Volksbegriff fallenden Staatsbürger rechtlich abzuwerten, ihnen also einen Teil der staatsbürgerlichen Rechte zu entziehen. Dafür habe ich allerdings keine Belege des Verfassungsschutzes gesehen.
❓Ist ein Volksbegriff auf Basis ethnischer Kriterien nicht per se ausgrenzend?
👉Prof.: Jeder Begriff ist insofern «ausgrenzend», als er eine Besonderheit von einer begrifflich übergeordneten Allgemeinheit durch eine «differentia specifica», ein Differenzierungskriterium, unterscheidet. Darin liegt nichts Verfassungswidriges, sondern das gehört zu den Bedingungen sprachlicher Verständigung. Verfassungsrechtlich kommt es nicht darauf an, ob ein Begriff etwas ausgrenzt, sondern darauf, ob die Ausgrenzung mit der Verfassung – hier mit der Menschenwürdegarantie – unvereinbar ist.
❓Und ist sie das?
👉Prof.: Es gibt zwei Volksbegriffe. Es gibt zum einen das Staatsvolk. Dieses ist die Summe aller Staatsangehörigen. ... Zum anderen gibt es den ethnisch-kulturellen Begriff eines Volks. ... Wer beispielsweise aus der Türkei eingewandert ist, kaum oder gar nicht Deutsch spricht und sich weiterhin als Türke (und nicht als «Kartoffel») fühlt, gehört dem so verstandenen deutschen Volk nicht an. Dies festzustellen, ist keine verfassungsfeindliche Ausgrenzung.
❓Der Verfassungsschutz scheint das anders zu sehen.
👉Prof.: Wenn der Verfassungsschutz das anders sieht, so liegt das daran, dass er fälschlich die beiden Volksbegriffe vermengt. Der Begriff des ethnisch-kulturellen Volkes steht aber neben dem Begriff des Staatsvolks und ist nicht mit diesem identisch. Mit Blick auf die AfD wird häufig suggeriert, sie wolle, dass die deutsche Staatsbürgerschaft nur den ethnisch Deutschen zusteht. Tatsächlich aber hat die AfD erklärt und öffentlich versichert, dass sie alle eingebürgerten Migranten zum deutschen Staatsvolk zähle und diese daher dieselben Rechte hätten wie die ethnisch Deutschen.
....
Gegen Ende der Prof. zu dem Vorwurf des Verfassungsschutzes, die AfD agitiere gegen Geflüchtete:
💣💣"Die Pressemitteilung des Verfassungsschutzes ist diesbezüglich ihrerseits ein Stück Agitation. «Fremdenfeindlichkeit», «Islamfeindlichkeit» und ähnliche dort verwendete Begriffe sind politische Kampfbegriffe ohne rechtlich greifbare Konturen. Ob das Gutachten Äusserungen zitiert, die sich als Belege dafür verwenden lassen, dass die betreffende Person darauf hinarbeiten will, die Menschenwürdegarantie abzuschaffen, wird man prüfen müssen. Der Pressemitteilung lässt sich das nicht entnehmen. Sie behauptet zwar, dass die AfD bestimmte Personengruppen pauschal diffamiere und verächtlich mache. Aber in der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass viele Äusserungen, die der Verfassungsschutz als diffamierende Pauschalurteile aufgefasst hat, entweder nach ihrem Kontext eindeutig nicht als Pauschalurteile gemeint waren oder jedenfalls so ausgelegt werden konnten, dass sie sich nur auf bestimmte Personen und nicht auf ein Kollektiv wie sämtliche Migranten oder sämtliche Muslime bezogen."
❤️Danke an die NZZ für dieses Interview!❤️
EUER THORSTEN SCHULTE
👉 Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
Neue Zürcher Zeitung, Malte Fischer, 03.05.2025 im Interview mit Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek:
👉"Der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert die Einstufung der AfD als gesicherte rechtsextremistische Bewegung durch den deutschen Verfassungsschutz", so die NZZ einleitend. Dieser habe bisher, so die NZZ weiter, keine überzeugenden Beweise für seine Entscheidung vorgelegt.
❓Der Verfassungsschutz wirft der AfD im Kern vor, sie pflege ein ethnisch-abstammungsmässiges Volksverständnis, das mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar sei.
👉Prof.: Die Verwendung eines ethnischen Volksbegriffs allein ist nicht verfassungsfeindlich. Der Begriff verletzt auch nicht die Menschenwürde all jener, die nicht unter diesen Begriff fallen, wie es der Verfassungsschutz insinuiert. Verfassungsfeindlich wäre es, wenn die AfD danach trachtete, die nicht unter den ethnischen Volksbegriff fallenden Staatsbürger rechtlich abzuwerten, ihnen also einen Teil der staatsbürgerlichen Rechte zu entziehen. Dafür habe ich allerdings keine Belege des Verfassungsschutzes gesehen.
❓Ist ein Volksbegriff auf Basis ethnischer Kriterien nicht per se ausgrenzend?
👉Prof.: Jeder Begriff ist insofern «ausgrenzend», als er eine Besonderheit von einer begrifflich übergeordneten Allgemeinheit durch eine «differentia specifica», ein Differenzierungskriterium, unterscheidet. Darin liegt nichts Verfassungswidriges, sondern das gehört zu den Bedingungen sprachlicher Verständigung. Verfassungsrechtlich kommt es nicht darauf an, ob ein Begriff etwas ausgrenzt, sondern darauf, ob die Ausgrenzung mit der Verfassung – hier mit der Menschenwürdegarantie – unvereinbar ist.
❓Und ist sie das?
👉Prof.: Es gibt zwei Volksbegriffe. Es gibt zum einen das Staatsvolk. Dieses ist die Summe aller Staatsangehörigen. ... Zum anderen gibt es den ethnisch-kulturellen Begriff eines Volks. ... Wer beispielsweise aus der Türkei eingewandert ist, kaum oder gar nicht Deutsch spricht und sich weiterhin als Türke (und nicht als «Kartoffel») fühlt, gehört dem so verstandenen deutschen Volk nicht an. Dies festzustellen, ist keine verfassungsfeindliche Ausgrenzung.
❓Der Verfassungsschutz scheint das anders zu sehen.
👉Prof.: Wenn der Verfassungsschutz das anders sieht, so liegt das daran, dass er fälschlich die beiden Volksbegriffe vermengt. Der Begriff des ethnisch-kulturellen Volkes steht aber neben dem Begriff des Staatsvolks und ist nicht mit diesem identisch. Mit Blick auf die AfD wird häufig suggeriert, sie wolle, dass die deutsche Staatsbürgerschaft nur den ethnisch Deutschen zusteht. Tatsächlich aber hat die AfD erklärt und öffentlich versichert, dass sie alle eingebürgerten Migranten zum deutschen Staatsvolk zähle und diese daher dieselben Rechte hätten wie die ethnisch Deutschen.
....
Gegen Ende der Prof. zu dem Vorwurf des Verfassungsschutzes, die AfD agitiere gegen Geflüchtete:
💣💣"Die Pressemitteilung des Verfassungsschutzes ist diesbezüglich ihrerseits ein Stück Agitation. «Fremdenfeindlichkeit», «Islamfeindlichkeit» und ähnliche dort verwendete Begriffe sind politische Kampfbegriffe ohne rechtlich greifbare Konturen. Ob das Gutachten Äusserungen zitiert, die sich als Belege dafür verwenden lassen, dass die betreffende Person darauf hinarbeiten will, die Menschenwürdegarantie abzuschaffen, wird man prüfen müssen. Der Pressemitteilung lässt sich das nicht entnehmen. Sie behauptet zwar, dass die AfD bestimmte Personengruppen pauschal diffamiere und verächtlich mache. Aber in der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass viele Äusserungen, die der Verfassungsschutz als diffamierende Pauschalurteile aufgefasst hat, entweder nach ihrem Kontext eindeutig nicht als Pauschalurteile gemeint waren oder jedenfalls so ausgelegt werden konnten, dass sie sich nur auf bestimmte Personen und nicht auf ein Kollektiv wie sämtliche Migranten oder sämtliche Muslime bezogen."
❤️Danke an die NZZ für dieses Interview!❤️
EUER THORSTEN SCHULTE
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Neue Zürcher Zeitung
AfD: Staatsrechtler Murswiek zweifelt Verfassungsschutz-Gutachten an
Der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert die Einstufung der AfD als gesicherte rechtsextremistische Bewegung durch den deutschen Verfassungsschutz. Dieser habe bisher keine überzeugenden Beweise für seine Entscheidung vorgelegt.