im Jahr 2015 erhob die Staatsanwaltschaft Gera gegen einen Richter am Verwaltungsgericht Gera Anklage wegen Volksverhetzung. Jener Richter hatte in einem Facebook-Post Sinti und Roma als „Rotationseuropäer mit Eigentumszuordnungsschwäche“ bezeichnet.
Am 27.10.2025, also satte zehn Jahre später, entschied das OLG Jena, ebenso schon wie das »LG Gera« als Vorinstanz, dass diese Anklage nicht zur Hauptverhandlung zuzulassen sei. Der Facebook-Post des Angeschuldigten sei zwar geschmacklos und diffamierend, doch werde weder zum Hass gegen Sinti und Roma angestachelt (§ 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB) noch die Menschenwürde der Sinti und Roma angegriffen (§ 130 Abs. 1 Nr. 2 StGB).
Am 27.10.2025, also satte zehn Jahre später, entschied das OLG Jena, ebenso schon wie das »LG Gera« als Vorinstanz, dass diese Anklage nicht zur Hauptverhandlung zuzulassen sei. Der Facebook-Post des Angeschuldigten sei zwar geschmacklos und diffamierend, doch werde weder zum Hass gegen Sinti und Roma angestachelt (§ 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB) noch die Menschenwürde der Sinti und Roma angegriffen (§ 130 Abs. 1 Nr. 2 StGB).
Aktuell
Sinti und Roma diffamiert: Geraer Richter entgeht Prozess wegen Volksverhetzung
Der VG-Richter hatte sich abfällig über Sinti und Roma geäußert. Das OLG Thüringen sieht eine "geschmacklose Entgleisung", aber keine Volksverhetzung. Es bestätigt damit die Ansicht der Vorinstanz.
Michael Schele wegen vermeintlicher Volksverhetzung zu 160 Tagessätzen verurteilt, weil er die Grünen als „kranke Ideologiesekte“ bezeichnet hat
Nicht souverän und nichts zu melden.
Das am meisten überwachte Land in der Welt!
https://youtube.com/watch?v=CZm0fFM0980&si=M1qVI3LJzCyjeNPm
Ein Besatzungskonstrukt ist ein staatsähnlich organisiertes, fremdbestimmtes Verwaltungsgebilde auf dem Boden eines besetzten Staatsgebietes in Form einer Staatssimulation. Musterbeispiele von Besatzungskonstrukten in Europa sind die in einem Teile Deutschlands von den Westalliierten installierte BRD und Republik Österreich. In seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 bezeichnete Carlo Schmid die damals in Gründung befindliche BRD als „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ (abgekürzt: OMF).
Die besetzten Staaten bleiben rechtsfähig, sind jedoch aufgrund des Besatzungsstatuts nicht handlungsfähig und befinden sich im Kriegszustand. Mit der Haager Landkriegsordnung haben die Unterzeichnerstaaten den Umgang mit okkupierten Staaten vereinbart. Eine Wiedererlangung der weitgehenden Souveränität kann nur mit einem Friedensvertrag erfolgen. Durch den Ersatz des Staatsrechts durch das Grundgesetz ist die Besatzung de jure umgesetzt.
@patriotischestimmedeutschlands
Das am meisten überwachte Land in der Welt!
https://youtube.com/watch?v=CZm0fFM0980&si=M1qVI3LJzCyjeNPm
Ein Besatzungskonstrukt ist ein staatsähnlich organisiertes, fremdbestimmtes Verwaltungsgebilde auf dem Boden eines besetzten Staatsgebietes in Form einer Staatssimulation. Musterbeispiele von Besatzungskonstrukten in Europa sind die in einem Teile Deutschlands von den Westalliierten installierte BRD und Republik Österreich. In seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 bezeichnete Carlo Schmid die damals in Gründung befindliche BRD als „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ (abgekürzt: OMF).
Die besetzten Staaten bleiben rechtsfähig, sind jedoch aufgrund des Besatzungsstatuts nicht handlungsfähig und befinden sich im Kriegszustand. Mit der Haager Landkriegsordnung haben die Unterzeichnerstaaten den Umgang mit okkupierten Staaten vereinbart. Eine Wiedererlangung der weitgehenden Souveränität kann nur mit einem Friedensvertrag erfolgen. Durch den Ersatz des Staatsrechts durch das Grundgesetz ist die Besatzung de jure umgesetzt.
@patriotischestimmedeutschlands
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Warum Deutschland nicht souverän ist - Das am meisten überwachte Land in Europa.
In Deutschland gilt immer noch das Besatzungsrecht
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Patriotische Stimme für Deutschland⚡frei- unabhängig-patriotisch
Nicht souverän und nichts zu melden. Das am meisten überwachte Land in der Welt! https://youtube.com/watch?v=CZm0fFM0980&si=M1qVI3LJzCyjeNPm Ein Besatzungskonstrukt ist ein staatsähnlich organisiertes, fremdbestimmtes Verwaltungsgebilde auf dem Boden eines…
https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/17265
👆👆👉👉 Da ist aber prinzipienloses unpräzises Geschwätz.
Alles was er da aufzählt, was, da an Vorbehaltsrechten existiert, ist nur für die Fremdverwaltungs-Institution Bundesrepublik Deutschland gültig und ist eben nicht deutsches Recht.
Deutsches Recht gibt es regulär nur bis zum 31. Juli 1914, einen Tag vor Kriegsbeitritt, bzw. im Belagerungszustand bis zum 09. November 1918.
Alles Recht danach, ist kein rechtsgültiges deutsches Recht, da es nicht in Freiheit des deutschen Volkes erschaffen worden ist.
So bitteschön ...
... und nun noch mal der andauernd auch heute noch gültige Art. 2 Absatz 1 des 1954er Überleitungsvertrages mit Verstand und Nachdenken lesen und verstehen.
Immer, wenn etwas so formuliert wird, daß etwas ...
... *nach deutschem Recht*
gilt . . .
Ist das die Aufhebung des anderen Rechtes, wenn es im Sinne von *entsprechend deutschem Recht* gedeutet werden kann . . .
. . . oder, wenn es im Sinne einer Reihenfolge gemeint ist, dann gilt eben in der Reihenfolge zuerst deutsches Recht, und wenn man als stolzloser, ehrloser und würdeloser Deutscher, dann keinen Wert auf unser Deutsches Recht legt, dann gilt in der Reihenfolge danach eben das, was für die Fremdverwaltungs-Institution Bundesrepublik Deutschland als deren Recht verfügbar ist.
Exakt so ist es seit 1955er Souveränstellung.
Seit Einziehung der Amtsausweise in den 1990er Jahren dann jedenfalls kein Sanktionsmittel der Vermögenseinziehung oder des Freiheitsentzuges, solange man sich nicht entsprechend Art. 2 der EMRK schuldig gemacht hat.
Es gäbe noch die freiwillige Unterwerfung unter solche Forderungen von Nicht-Befugten.
Alles immer Tatsachen wenn Juri etwas schreibt.
Der Anfang zu einer Lösungsmöglichkeit:
Hier der Link zur beispielhaften Klarstellung des Personenstandes für die Personen, für die ich die Treuhandschaft zu übernehmen habe.
https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/17065
👆👆👉👉 Und achtet darauf !!!
Mit dem letzten Satz wurde der entgegengesetzte Wille zum Ausdruck gebracht, daß man von denen möglicherweise zum Rechtsnachfolger des nationalzionistischen Dritten Reiches dazugehörig deklariert wird. ❗❗❗
Schöne Grüße von Juri
Hier noch der Einladungs-Link zum Chat-Kanal
https://t.me/+hqCvBV9xZto4MjUy
.
👆👆👉👉 Da ist aber prinzipienloses unpräzises Geschwätz.
Alles was er da aufzählt, was, da an Vorbehaltsrechten existiert, ist nur für die Fremdverwaltungs-Institution Bundesrepublik Deutschland gültig und ist eben nicht deutsches Recht.
Deutsches Recht gibt es regulär nur bis zum 31. Juli 1914, einen Tag vor Kriegsbeitritt, bzw. im Belagerungszustand bis zum 09. November 1918.
Alles Recht danach, ist kein rechtsgültiges deutsches Recht, da es nicht in Freiheit des deutschen Volkes erschaffen worden ist.
So bitteschön ...
... und nun noch mal der andauernd auch heute noch gültige Art. 2 Absatz 1 des 1954er Überleitungsvertrages mit Verstand und Nachdenken lesen und verstehen.
Immer, wenn etwas so formuliert wird, daß etwas ...
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gilt . . .
Ist das die Aufhebung des anderen Rechtes, wenn es im Sinne von *entsprechend deutschem Recht* gedeutet werden kann . . .
. . . oder, wenn es im Sinne einer Reihenfolge gemeint ist, dann gilt eben in der Reihenfolge zuerst deutsches Recht, und wenn man als stolzloser, ehrloser und würdeloser Deutscher, dann keinen Wert auf unser Deutsches Recht legt, dann gilt in der Reihenfolge danach eben das, was für die Fremdverwaltungs-Institution Bundesrepublik Deutschland als deren Recht verfügbar ist.
Exakt so ist es seit 1955er Souveränstellung.
Seit Einziehung der Amtsausweise in den 1990er Jahren dann jedenfalls kein Sanktionsmittel der Vermögenseinziehung oder des Freiheitsentzuges, solange man sich nicht entsprechend Art. 2 der EMRK schuldig gemacht hat.
Es gäbe noch die freiwillige Unterwerfung unter solche Forderungen von Nicht-Befugten.
Alles immer Tatsachen wenn Juri etwas schreibt.
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https://t.me/c/1208476644/81167
👆👆👉👉 Andreas Claus
Hatte eine zu einfache Frage gestellt, ...
... da die Schlussfolgerungen, die wir ziehen können, nicht mit dazu geschrieben worden sind.
Besser ist die beispielhafte, kindgerecht verständliche Klarstellung des Personenstandes, wo man die Anerkennung seiner verhandenen Staatsangehörigkeit in einem unserer nicht untergegangenen und fortexistierenden deutschen Staaten zur Kenntnis gibt und den derzeitigen Verwalter hier auf unserem deutschen Boden an seine Pflicht erinnert, hier eine Grundordnung gewährleisten zu müssen.
Auch uns steht somit ein Identitätsausweis zu, wo wir machthabenden Gerne-BRD-Zugehörigen bei Bedarf nachweisen können, daß wir kein Personal des Unrechts-Geschwür-Systems Bundesrepublik Deutschland als NGO sind.
.
👇👇👇🙏🙏🙏👇👇👇
👆👆👉👉 Andreas Claus
Hatte eine zu einfache Frage gestellt, ...
... da die Schlussfolgerungen, die wir ziehen können, nicht mit dazu geschrieben worden sind.
Besser ist die beispielhafte, kindgerecht verständliche Klarstellung des Personenstandes, wo man die Anerkennung seiner verhandenen Staatsangehörigkeit in einem unserer nicht untergegangenen und fortexistierenden deutschen Staaten zur Kenntnis gibt und den derzeitigen Verwalter hier auf unserem deutschen Boden an seine Pflicht erinnert, hier eine Grundordnung gewährleisten zu müssen.
Auch uns steht somit ein Identitätsausweis zu, wo wir machthabenden Gerne-BRD-Zugehörigen bei Bedarf nachweisen können, daß wir kein Personal des Unrechts-Geschwür-Systems Bundesrepublik Deutschland als NGO sind.
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Die Würdigen 🖤🤍❤️👍🟡🔴⚫️
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Guten Tag ihr Lieben.
Zur zweiten Sprachnachricht eine kleine Korrektur bitte.
Der Artikel, daß man nicht Staatenlos werden dürfe, kommt aus einer Zeit, wo der Besatzer hoheitliche Befugnisse durch den Besatzerstaat besessen hatte, also bis 28. September 1990, ein Tag vor erlöschen des Grundgesetzes als Staatsrecht des Besatzers.
Seit Etablierung einer Bundesrepublik Deutschland als NGO, gibt es nur noch den Verwalter ohne hoheitliche Befugnisse.
Und dieser Verwalter hat sich selber mutwillig und freiwillig darum gerissen, hier die Verwaltung ohne hoheitliche Befugnisse übernehmen zu können.
Erkennbar wird das ganz einfach daran, daß diese Würdelosen uns zwar BRD-Parteien zur Wahl anbieten, aber mutwillig verschweigen, daß wir logisch auch das Recht haben, uns entscheiden zu dürfen, daß wir alle, oder wenigstens einige unserer fortexistierenden deutschen Staaten selber wieder handlungsfähig stellen dürfen.
Somit reicht bei den derzeitig Verwaltenden, die also keine hoheitlichen Befugnisse haben und auch nicht nachweisen können, . . .
. . . die bloße Behauptung aus, daß man die Staatsangehörigkeit in einem unserer fortexistierenden deutschen Staaten hat, damit diese Verantwortlichen der Fremdverwaltungs-Institution Bundesrepublik Deutschland als NGO genötigt sind uns einen Identitätsausweis auszustellen, wo der Inhaber vermutlich deutscher eines unserer fortexistierenden deutschen Staaten ist.
Ähnlich ist ja derzeitig auch das Verhalten der Gerne-BRD-Zugehörigen, wenn jemand unseren deutschen Boden aus dem Ausland kommend betritt und Asyl ruft.
Schöne Grüße von Juri
Zur zweiten Sprachnachricht eine kleine Korrektur bitte.
Der Artikel, daß man nicht Staatenlos werden dürfe, kommt aus einer Zeit, wo der Besatzer hoheitliche Befugnisse durch den Besatzerstaat besessen hatte, also bis 28. September 1990, ein Tag vor erlöschen des Grundgesetzes als Staatsrecht des Besatzers.
Seit Etablierung einer Bundesrepublik Deutschland als NGO, gibt es nur noch den Verwalter ohne hoheitliche Befugnisse.
Und dieser Verwalter hat sich selber mutwillig und freiwillig darum gerissen, hier die Verwaltung ohne hoheitliche Befugnisse übernehmen zu können.
Erkennbar wird das ganz einfach daran, daß diese Würdelosen uns zwar BRD-Parteien zur Wahl anbieten, aber mutwillig verschweigen, daß wir logisch auch das Recht haben, uns entscheiden zu dürfen, daß wir alle, oder wenigstens einige unserer fortexistierenden deutschen Staaten selber wieder handlungsfähig stellen dürfen.
Somit reicht bei den derzeitig Verwaltenden, die also keine hoheitlichen Befugnisse haben und auch nicht nachweisen können, . . .
. . . die bloße Behauptung aus, daß man die Staatsangehörigkeit in einem unserer fortexistierenden deutschen Staaten hat, damit diese Verantwortlichen der Fremdverwaltungs-Institution Bundesrepublik Deutschland als NGO genötigt sind uns einen Identitätsausweis auszustellen, wo der Inhaber vermutlich deutscher eines unserer fortexistierenden deutschen Staaten ist.
Ähnlich ist ja derzeitig auch das Verhalten der Gerne-BRD-Zugehörigen, wenn jemand unseren deutschen Boden aus dem Ausland kommend betritt und Asyl ruft.
Schöne Grüße von Juri
👍3
Forwarded from Art.1 die vorhandene Würde..., & die Meinungsfreiheit
https://t.me/ZND_Original/5448
👆👆👉👉 Will er hier etwas diskreditieren, wo es in Wahrheit nichts zu diskreditieren gibt ???
https://t.me/c/1143205105/6604
Das liegt dann wohl daran, daß der Herr Akademiker pfuscht, und nicht damit beginnt, ...
... erst mal klar zu stellen, was *sozial sein* bedeutet und was demzufolge Sozialismus zweifelsfrei für ein Ziel verfolgen muß.
Es ist das Ziel der Religion der Liebe, also der Christen.
Es ist die berechtigte Verachtung des Rassismus der rassistischen Religion der Juden mit ihrer Auslegungsschrift der Tora, die Talmud genannt wird, wo ich dann diese Religionszugehörigen präzise und unmissverständlich Talmud-Juden nenne, und deren dazugehörige Unterstützer nenne ich präzise eben Talmud-jüdische-Art-Praktizierende.
*Im Talmud steht, daß die Israeliten Menschen genannt werden und die weltlichen Völker nicht Menschen genannt werden. *
Hallo Verantwortliche der UN ...
Hallo Verantwortliche des EGMR ???
👆👆👉👉 Haben uns die Erzieher, Lehrer, Dozenten, Doktoren und Professoren andauernd belogen, als sie uns erklärten, daß die Weltbevölkerung bald 8 Milliarden Menschen beträgt ???
Wer will substanzhaltig widersprechen ???
👉👉 Jedenfalls ist eine Erklärung von Ursula von der Leyen aus dem Jahre 2022 bekannt, wo sie erklärt, daß, die Werte des Talmud zu Europa gehören.
👉👉 Könnte es sein daß Trump das ebenfalls für die Verunreinigten Staaten von Amerika auch behauptet ?
👉👉Der Anfang zu einer Lösungsmöglichkeit:❗
Hier der Link zur beispielhaften Klarstellung des Personenstandes für die Personen, für die ich die Treuhandschaft zu übernehmen habe.
https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/17065
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Das liegt dann wohl daran, daß der Herr Akademiker pfuscht, und nicht damit beginnt, ...
... erst mal klar zu stellen, was *sozial sein* bedeutet und was demzufolge Sozialismus zweifelsfrei für ein Ziel verfolgen muß.
Es ist das Ziel der Religion der Liebe, also der Christen.
Es ist die berechtigte Verachtung des Rassismus der rassistischen Religion der Juden mit ihrer Auslegungsschrift der Tora, die Talmud genannt wird, wo ich dann diese Religionszugehörigen präzise und unmissverständlich Talmud-Juden nenne, und deren dazugehörige Unterstützer nenne ich präzise eben Talmud-jüdische-Art-Praktizierende.
*Im Talmud steht, daß die Israeliten Menschen genannt werden und die weltlichen Völker nicht Menschen genannt werden. *
Hallo Verantwortliche der UN ...
Hallo Verantwortliche des EGMR ???
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Wer will substanzhaltig widersprechen ???
👉👉 Jedenfalls ist eine Erklärung von Ursula von der Leyen aus dem Jahre 2022 bekannt, wo sie erklärt, daß, die Werte des Talmud zu Europa gehören.
👉👉 Könnte es sein daß Trump das ebenfalls für die Verunreinigten Staaten von Amerika auch behauptet ?
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Telegram
ZensurNEINdanke - Original -️
https://www.youtube.com/watch?v=xyiZxjZQi1w
👍4
Ju_kZW_ForderungDer_Erstattung_KammergerichtSenat04_09_25Verwei.pdf
1.1 MB
keine Zurückweisung, sondern Forderung der Erstattung der durch Amtsanmaßung und unstatthafter Nötigung erschlichenen Zahlungsmittel von 392 Euronen
schöne Grüße von Juri
schöne Grüße von Juri
❤1👍1
KlarstellungDesPersonenstandes_Juri_nach16_Oktob_25+04_Nov_25_z.pdf
2 MB
Nach der diesbezüglichen Forderung vom 16. Oktober 2025,
https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/17065
... hier mal die heutige Forderung, 04. November 2025, bei Bediensteten der Bundesrepublik Deutschland als NGO bei der Einwohner-Melde-Stelle in Falkensee bezüglich deren Grundgesetz Artikel 116 Absatz 2 , wo ich also Deutscher bin und Ansprüche einfordern darf und wohl auch einfordern muß, wenn mir Nachteile erspart bleiben sollen.
Schöne Grüße von Juri
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... hier mal die heutige Forderung, 04. November 2025, bei Bediensteten der Bundesrepublik Deutschland als NGO bei der Einwohner-Melde-Stelle in Falkensee bezüglich deren Grundgesetz Artikel 116 Absatz 2 , wo ich also Deutscher bin und Ansprüche einfordern darf und wohl auch einfordern muß, wenn mir Nachteile erspart bleiben sollen.
Schöne Grüße von Juri
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Ju_kZW_Dank25_11_04_AgPotsdam24_10_25_VerfahrenGegenPolizeipräsLandBrb77AR4.pdf
2.3 MB
Keine Zurückweisung ... Ich bedanke mich für das angedachte Gewähren des mir völkerrechtlich zustehenden rechtlichen Gehörs bei den derzeitig Verantwortlichen im Haus Amtsgericht Potsdam zu meinem Strafantrag vom 19. August 2024, der wohlweislich als internationaler Strafantrag bezeichnet worden ist.
Schöne Grüße von Juri
Schöne Grüße von Juri
👍6❤3