Forwarded from Art.1 die vorhandene Würde..., & die Meinungsfreiheit
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☝️☝️👉👉 Schon ganz schön, aber schade, daß er die dritte Herrschafts-Ausübungs-Form vergisst.
Die Herrschaft über bekannt gewordene Lügen, also das praktische Tun und Wirken gegen bekannt gewordene Lügen und Halbwahrheiten.
Betonung liegt auf wirkungsvolles friedliches Tun, also ohne Blutvergießen.
So sehe ich das.
Schöne Grüße von Juri
☝️☝️👉👉 Schon ganz schön, aber schade, daß er die dritte Herrschafts-Ausübungs-Form vergisst.
Die Herrschaft über bekannt gewordene Lügen, also das praktische Tun und Wirken gegen bekannt gewordene Lügen und Halbwahrheiten.
Betonung liegt auf wirkungsvolles friedliches Tun, also ohne Blutvergießen.
So sehe ich das.
Schöne Grüße von Juri
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Forwarded from RTDE Nachrichten 24/7
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Trump: "Entweder man ist Kommunist oder Patriot – beides geht nicht"
US-Präsident Donald Trump bezeichnete das Wiederaufleben des Kommunismus als "tödliche Bedrohung für die amerikanische Freiheit", die größer sei als die Weltkriege oder der 11. September.
"Man kann entweder Karl Marx oder Amerika treu sein. Man kann entweder Kommunist sein oder Patriot. Beides zugleich geht nicht", betonte Trump.
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US-Präsident Donald Trump bezeichnete das Wiederaufleben des Kommunismus als "tödliche Bedrohung für die amerikanische Freiheit", die größer sei als die Weltkriege oder der 11. September.
"Man kann entweder Karl Marx oder Amerika treu sein. Man kann entweder Kommunist sein oder Patriot. Beides zugleich geht nicht", betonte Trump.
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Forwarded from Art.1 die vorhandene Würde..., & die Meinungsfreiheit
RTDE Nachrichten 24/7
Trump: "Entweder man ist Kommunist oder Patriot – beides geht nicht" US-Präsident Donald Trump bezeichnete das Wiederaufleben des Kommunismus als "tödliche Bedrohung für die amerikanische Freiheit", die größer sei als die Weltkriege oder der 11. September.…
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☝️☝️👉👉 Das ist offensichtliches Gesülze, also Wichtig-Tuer-Gehabe, denn als Patriot kann man Lügner sein und Lügen über andere verbreiten,
und auch als Kommunist kann man Lügner sein und sich und andere mit Lügen und Halbwahrheiten belügen.
Nur wenn man seinem Schöpfer wahrhaftig folgen will . . .
. . . nur dann allein wird man sich grundsätzlich gegen Lügen und Halbwahrheiten lautstark öffentlich und andauernd wirkungsvoll zur Wehr setzen und somit seinen nächsten lieben wie sich selbst und ihm die Möglichkeit eröffnen, daß das Schöne eben ist, daß Niemand für immer Lügner bleiben muß, weil Jeder, jeder Zeit, an die Seite der Würdigen treten darf.
Hallo Mr. Präsident der Verunreinigten Staaten von Amerika, wie sieht es mal mit einer präzisen Äußerung aus ???
Gute Besserung wünscht Juri
☝️☝️👉👉 Das ist offensichtliches Gesülze, also Wichtig-Tuer-Gehabe, denn als Patriot kann man Lügner sein und Lügen über andere verbreiten,
und auch als Kommunist kann man Lügner sein und sich und andere mit Lügen und Halbwahrheiten belügen.
Nur wenn man seinem Schöpfer wahrhaftig folgen will . . .
. . . nur dann allein wird man sich grundsätzlich gegen Lügen und Halbwahrheiten lautstark öffentlich und andauernd wirkungsvoll zur Wehr setzen und somit seinen nächsten lieben wie sich selbst und ihm die Möglichkeit eröffnen, daß das Schöne eben ist, daß Niemand für immer Lügner bleiben muß, weil Jeder, jeder Zeit, an die Seite der Würdigen treten darf.
Hallo Mr. Präsident der Verunreinigten Staaten von Amerika, wie sieht es mal mit einer präzisen Äußerung aus ???
Gute Besserung wünscht Juri
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Forwarded from Deutschlands Befreiung 2030
Der Umgang der Judenheit mit dem Begriff „Rasse“ ist abhängig vom Zweck - spiegelt den jüdischen Doppel-Standard
1. INTERNE Sprachregelung: „Juden sind eine Rasse“ - siehe oben: S. Wise, B Disraeli…
2. Im AUßEN - ZIELGRUPPE GOJIM - sind 2 Sprengköpfe im Einsatz:
(1) die jüdisch-finanzierte „Anthropologie“ will uns verkaufen: „Es gibt KEINE Rassen“ – so Ikone Franz Boas
(2) Juden BESTÄTIGEN mit KAMPFBEGRIFFEN wie „Du RASSIST!“ gleichzeitig die EXISTENZ von Rassen https://t.me/Deutschlands_Befreiung_2030/328
3. Was treibt die Judenheit an?
• Die Furcht vor selbst-bewußten Völkern, die die jüdische Machtstellung gefährden können
• Das soll – anders als 1933 - in Zukunft verunmöglicht werden https://t.me/Deutschlands_Befreiung_2030/298
4. Die Maske der Massenmörder rutscht - das wahre jüdische Wesen scheint auf:
„Wir Herrscher des Universum - sind dabei den digitalen Krieg zu verlieren“ (Norm Coleman in Jerusalem) https://t.me/Deutschlands_Befreiung_2030/214
Nationalsozialismus – Befreiung 2030!
1. INTERNE Sprachregelung: „Juden sind eine Rasse“ - siehe oben: S. Wise, B Disraeli…
2. Im AUßEN - ZIELGRUPPE GOJIM - sind 2 Sprengköpfe im Einsatz:
(1) die jüdisch-finanzierte „Anthropologie“ will uns verkaufen: „Es gibt KEINE Rassen“ – so Ikone Franz Boas
(2) Juden BESTÄTIGEN mit KAMPFBEGRIFFEN wie „Du RASSIST!“ gleichzeitig die EXISTENZ von Rassen https://t.me/Deutschlands_Befreiung_2030/328
3. Was treibt die Judenheit an?
• Die Furcht vor selbst-bewußten Völkern, die die jüdische Machtstellung gefährden können
• Das soll – anders als 1933 - in Zukunft verunmöglicht werden https://t.me/Deutschlands_Befreiung_2030/298
4. Die Maske der Massenmörder rutscht - das wahre jüdische Wesen scheint auf:
„Wir Herrscher des Universum - sind dabei den digitalen Krieg zu verlieren“ (Norm Coleman in Jerusalem) https://t.me/Deutschlands_Befreiung_2030/214
Nationalsozialismus – Befreiung 2030!
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Forwarded from Hansimausi2©🎾🎾🎾
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Kriegsschuld ???
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Forwarded from 📅Q+++ NEWS📆
Manche mussten täglich dieses Gift akzeptieren!
Jetzt will es keiner gewusst haben!
ALLE HABEN ES GEWUSST und genau
DESHALB HABEN SIE MENSCHEN DAZU GEZWUNGEN!
https://t.me/QPLUSPLUSPLUS_NEWS
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🔥2
https://t.me/c/2223185394/113669
☝️☝️👉👉 Typisches Talmud-Juden-Geschwätz !!!
Die Formulierung von Artikel 6 Absatz 1 schließt die Machenschaften von Absatz 3 tatsachenbasiert aus, denn es kann und darf ja somit keine Uninformierten geben.
Absatz 3 gestattet aber die Entscheidung über Uninformierte und verbietet nur die GruppenleitungsEntscheidung über Informierte.
So steht es da.
Absatz 1 gebietet aber, daß es keine Uninformierten geben darf, die einwilligen dürfen.
Jetzt kommen die Juden-Säue und Judensau-Artigen und sinnieren darüber in Absatz 2, daß Uninformierte durch Gemeinschaftsleitungs-Entscheidung behandelt werden dürfen, . . .
. . . und nur Informierte dürfen nicht durch Gemeinschaftsleitungs-Entscheidung behandelt werden.
Das bedeutet, daß die Juden-Sau-Artige-Gemeinschaft als selbsternannte Gemeinschafts-Leitung auch jeden Informierten behandeln dürfen soll, solange der Informierte nicht nachweislich bekannt gegeben hat, daß er ein Informierter ist.
Ihr solltet euch sachte nachweislich als Informierte zu erkennen geben, denn sonst dürfen die Juden-Säue und Dazugehörige sich wohl irren und denken, daß ihr Uninformierte seid.
Alles klar ???
So sind die Juden-Säue und die dazugehörigen Talmud-jüdische-Art-Praktizierenden.
Alles immer Tatsachen wenn Juri etwas schreibt.
...................................................
Also eins noch hinten dran:
👆👆👉👉Der Anfang zu einer Lösungsmöglichkeit:❗️
Hier der Link zur beispielhaften Klarstellung des Personenstandes für die Personen, für die ich die Treuhandschaft zu übernehmen habe.
https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/17274
👆👆👉👉 Und achtet darauf !!!
Mit dem letzten Satz wurde der entgegengesetzte Wille zum Ausdruck gebracht, daß man von denen möglicherweise zum Rechtsnachfolger des nationalzionistischen Dritten Reiches dazugehörig deklariert wird. ❗️❗️❗️
Schöne Grüße von Juri,
Deutscher im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 2 mit kategorischer Ablehnung, NationalZionisten-Schwein als Deutscher im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 1 zu sein oder zu werden, also eine Lügner-Staatsangehörigkeit von Adolf Hitler, Einzahl, *die deutsche Staatsangehörigkeit*, in meinem Umkreis unwidersprochen zu gestatten.
Hier noch der Einladungs-Link zum Chat-Kanal
https://t.me/+hqCvBV9xZto4MjUy
.
☝️☝️👉👉 Typisches Talmud-Juden-Geschwätz !!!
Die Formulierung von Artikel 6 Absatz 1 schließt die Machenschaften von Absatz 3 tatsachenbasiert aus, denn es kann und darf ja somit keine Uninformierten geben.
Absatz 3 gestattet aber die Entscheidung über Uninformierte und verbietet nur die GruppenleitungsEntscheidung über Informierte.
So steht es da.
Absatz 1 gebietet aber, daß es keine Uninformierten geben darf, die einwilligen dürfen.
Jetzt kommen die Juden-Säue und Judensau-Artigen und sinnieren darüber in Absatz 2, daß Uninformierte durch Gemeinschaftsleitungs-Entscheidung behandelt werden dürfen, . . .
. . . und nur Informierte dürfen nicht durch Gemeinschaftsleitungs-Entscheidung behandelt werden.
Das bedeutet, daß die Juden-Sau-Artige-Gemeinschaft als selbsternannte Gemeinschafts-Leitung auch jeden Informierten behandeln dürfen soll, solange der Informierte nicht nachweislich bekannt gegeben hat, daß er ein Informierter ist.
Ihr solltet euch sachte nachweislich als Informierte zu erkennen geben, denn sonst dürfen die Juden-Säue und Dazugehörige sich wohl irren und denken, daß ihr Uninformierte seid.
Alles klar ???
So sind die Juden-Säue und die dazugehörigen Talmud-jüdische-Art-Praktizierenden.
Alles immer Tatsachen wenn Juri etwas schreibt.
...................................................
Also eins noch hinten dran:
👆👆👉👉Der Anfang zu einer Lösungsmöglichkeit:❗️
Hier der Link zur beispielhaften Klarstellung des Personenstandes für die Personen, für die ich die Treuhandschaft zu übernehmen habe.
https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/17274
👆👆👉👉 Und achtet darauf !!!
Mit dem letzten Satz wurde der entgegengesetzte Wille zum Ausdruck gebracht, daß man von denen möglicherweise zum Rechtsnachfolger des nationalzionistischen Dritten Reiches dazugehörig deklariert wird. ❗️❗️❗️
Schöne Grüße von Juri,
Deutscher im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 2 mit kategorischer Ablehnung, NationalZionisten-Schwein als Deutscher im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 1 zu sein oder zu werden, also eine Lügner-Staatsangehörigkeit von Adolf Hitler, Einzahl, *die deutsche Staatsangehörigkeit*, in meinem Umkreis unwidersprochen zu gestatten.
Hier noch der Einladungs-Link zum Chat-Kanal
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.
Telegram
Die Würdigen 🖤🤍❤️👍🟡🔴⚫️
Nach der diesbezüglichen Forderung vom 16. Oktober 2025,
https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/17065
... hier mal die heutige Forderung, 04. November 2025, bei Bediensteten der Bundesrepublik Deutschland als NGO bei der Einwohner-Melde-Stelle in Falkensee…
https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/17065
... hier mal die heutige Forderung, 04. November 2025, bei Bediensteten der Bundesrepublik Deutschland als NGO bei der Einwohner-Melde-Stelle in Falkensee…
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Forwarded from 💛 Menschen/Patriot/2026 💛
Deagel Liste.pdf
91.4 KB
Die aus dem Netz entfernte originale Deagel-Liste mit der Vorhersage bis 2025
https://t.me/Menschen_2026_Freiheit
https://t.me/Menschen_2026_Freiheit
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Forwarded from 💛 Menschen/Patriot/2026 💛
Ohne Unterschrift
Nicht Gültig.
Nicht mal die Schreibmaschine hat unterschrieben.
Jeder Polizist Haftet selbst.
Darum hat er ja auch eine Haftpflichtversicherung die er selbst bezahlt.
Von Uniform zur Dienstkleidung.
Uniform besonders beim Militär und bei der Polizei im Dienst getragene, in Material, Form und Farbe einheitlich gestaltete Kleidung
Dienstkleidung bedeutet
Kleidung, die für den Dienst vorgeschrieben ist. Firma❗️
https://t.me/Menschen_2026_Freiheit
Nicht Gültig.
Nicht mal die Schreibmaschine hat unterschrieben.
Jeder Polizist Haftet selbst.
Darum hat er ja auch eine Haftpflichtversicherung die er selbst bezahlt.
Von Uniform zur Dienstkleidung.
Uniform besonders beim Militär und bei der Polizei im Dienst getragene, in Material, Form und Farbe einheitlich gestaltete Kleidung
Dienstkleidung bedeutet
Kleidung, die für den Dienst vorgeschrieben ist. Firma❗️
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Forwarded from 💛 Menschen/Patriot/2026 💛
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Er legt sich auch immer und immer wieder mit der Polizei an. Wir sagen immer keine Angst haben.
Der Polizeipräsident in Berlin
D-U-N-S® Nummer: 33-146-4701
https://t.me/Menschen_2026_Freiheit
Der Polizeipräsident in Berlin
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https://t.me/c/2223185394/113683
☝️☝️👉👉 Wie kommt er darauf, Schmarotzer und Parasiten-Artige, als Regierung zu bezeichnen ???
Und hat er nicht das Wissen, daß man nichts delegitimieren kann, was keine Legitimation besitzt ???
Seltsam seltsam . . .
Gute Besserung wünscht Juri
...................................................
Also eins noch hinten dran:
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Hier der Link zur beispielhaften Klarstellung des Personenstandes für die Personen, für die ich die Treuhandschaft zu übernehmen habe.
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Mit dem letzten Satz wurde der entgegengesetzte Wille zum Ausdruck gebracht, daß man von denen möglicherweise zum Rechtsnachfolger des nationalzionistischen Dritten Reiches dazugehörig deklariert wird. ❗️❗️❗️
Schöne Grüße von Juri,
Deutscher im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 2 mit kategorischer Ablehnung, NationalZionisten-Schwein als Deutscher im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 1 zu sein oder zu werden, also eine Lügner-Staatsangehörigkeit von Adolf Hitler, Einzahl, *die deutsche Staatsangehörigkeit*, in meinem Umkreis unwidersprochen zu gestatten.
Hier noch der Einladungs-Link zum Chat-Kanal
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.
☝️☝️👉👉 Wie kommt er darauf, Schmarotzer und Parasiten-Artige, als Regierung zu bezeichnen ???
Und hat er nicht das Wissen, daß man nichts delegitimieren kann, was keine Legitimation besitzt ???
Seltsam seltsam . . .
Gute Besserung wünscht Juri
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Also eins noch hinten dran:
👆👆👉👉Der Anfang zu einer Lösungsmöglichkeit:❗️
Hier der Link zur beispielhaften Klarstellung des Personenstandes für die Personen, für die ich die Treuhandschaft zu übernehmen habe.
https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/17274
👆👆👉👉 Und achtet darauf !!!
Mit dem letzten Satz wurde der entgegengesetzte Wille zum Ausdruck gebracht, daß man von denen möglicherweise zum Rechtsnachfolger des nationalzionistischen Dritten Reiches dazugehörig deklariert wird. ❗️❗️❗️
Schöne Grüße von Juri,
Deutscher im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 2 mit kategorischer Ablehnung, NationalZionisten-Schwein als Deutscher im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 1 zu sein oder zu werden, also eine Lügner-Staatsangehörigkeit von Adolf Hitler, Einzahl, *die deutsche Staatsangehörigkeit*, in meinem Umkreis unwidersprochen zu gestatten.
Hier noch der Einladungs-Link zum Chat-Kanal
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Die Würdigen 🖤🤍❤️👍🟡🔴⚫️
Nach der diesbezüglichen Forderung vom 16. Oktober 2025,
https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/17065
... hier mal die heutige Forderung, 04. November 2025, bei Bediensteten der Bundesrepublik Deutschland als NGO bei der Einwohner-Melde-Stelle in Falkensee…
https://t.me/Die_Wuerdigen_ZwischenLager/17065
... hier mal die heutige Forderung, 04. November 2025, bei Bediensteten der Bundesrepublik Deutschland als NGO bei der Einwohner-Melde-Stelle in Falkensee…
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https://t.me/c/2223185394/113687
☝️☝️👉👉 Typische Lügner-Behauptung, denn
"Betroffene Gruppen" sind nur Deutsche im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 1 als Nazi-Schweine, die eine Lügner-Staatsangehörigkeit von Adolf Hitler, Einzahl, *die deutsche Staatsangehörigkeit* als, Staatsangehörigkeit anerkennen.
Wahrhaftige Deutsche im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 2 mit dazugehöriger Ablehnung, Deutsche im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 1 zu sein oder zu werden, . . .
. . . sind nicht betroffen, sofern sie dieses nachweislich zur Kenntnis gegeben haben.
Stimmt's ???
Schöne Grüße von Juri
☝️☝️👉👉 Typische Lügner-Behauptung, denn
"Betroffene Gruppen" sind nur Deutsche im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 1 als Nazi-Schweine, die eine Lügner-Staatsangehörigkeit von Adolf Hitler, Einzahl, *die deutsche Staatsangehörigkeit* als, Staatsangehörigkeit anerkennen.
Wahrhaftige Deutsche im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 2 mit dazugehöriger Ablehnung, Deutsche im Sinne deren Grundgesetzes Artikel 116 Absatz 1 zu sein oder zu werden, . . .
. . . sind nicht betroffen, sofern sie dieses nachweislich zur Kenntnis gegeben haben.
Stimmt's ???
Schöne Grüße von Juri
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Forwarded from Der Reichskanzler
Grundgesetz
𝐈𝐦 𝐁𝐆𝐁𝐥 𝐓𝐞𝐢𝐥 𝟐 𝐍𝐮𝐦𝐦𝐞𝐫 𝟑𝟓 𝐯𝐨𝐦 𝟐𝟖.𝟎𝟗.𝟏𝟗𝟗𝟎 𝐬𝐭𝐞𝐡𝐭 𝐢𝐦 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥 𝟒, 𝐝𝐚𝐬𝐬 𝐝𝐞𝐫 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥 𝟐𝟑 𝐚𝐮𝐟𝐠𝐞𝐡𝐨𝐛𝐞𝐧 𝐰𝐮𝐫𝐝𝐞. 𝐃𝐚𝐫𝐢𝐧 𝐬𝐭𝐚𝐧𝐝𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐭𝐞𝐫 𝐚𝐧𝐝𝐞𝐫𝐞𝐦 𝐝𝐢𝐞 𝐆𝐞𝐥𝐭𝐮𝐧𝐠𝐬𝐛𝐞𝐫𝐞𝐢𝐜𝐡𝐞 𝐝𝐞𝐬 𝐆𝐫𝐮𝐧𝐝𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳𝐞𝐬. 𝐒𝐨𝐦𝐢𝐭 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐚𝐬 𝐆𝐫𝐮𝐧𝐝𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳 𝐤𝐨𝐦𝐩𝐥𝐞𝐭𝐭 𝐮𝐧𝐠ü𝐥𝐭𝐢𝐠.
Strafprozessordnung (StPo):
𝐃𝐢𝐞 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐨𝐫𝐝𝐧𝐮𝐧𝐠 𝐢𝐬𝐭 𝐞𝐛𝐞𝐧𝐟𝐚𝐥𝐥𝐬 𝐤𝐨𝐦𝐩𝐥𝐞𝐭𝐭 𝐮𝐧𝐠ü𝐥𝐭𝐢𝐠, 𝐝𝐞𝐧𝐧 𝐢𝐦 𝐄𝐢𝐧𝐟ü𝐡𝐫𝐮𝐧𝐠𝐬𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳 𝐝𝐞𝐫 𝐒𝐭𝐏𝐨 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐞𝐫 "𝐏𝐚𝐫𝐚𝐠𝐫𝐚𝐟 𝟏"
„Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“
aufgehoben worden (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006 Artikel 67).
𝐎𝐡𝐧𝐞 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐨𝐫𝐝𝐧𝐮𝐧𝐠 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐚𝐬 𝐅ü𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐬 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐞𝐬 𝐫𝐞𝐜𝐡𝐭𝐬𝐰𝐢𝐝𝐫𝐢𝐠.
Zivilprozessordnung (ZPO):
Die Zivilprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, hier stand genau das Gleiche im EGZPO §1 drin:
„Die Zivilprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“.
Mit den Bereinigungsgesetzen wurde auch hier im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG):
Das GVG ist ebenfalls ungültig. Es besaß vor dem 25.04.2006 den Paragrafen 1 des Einführungsgesetzes, in welchem folgendes stand:
„Das Gerichtsverfassungsgesetz tritt im ganzen Umfang des Reichs an einem durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrats festzusetzenden Tage, spätestens am 1. Oktober 1879, gleichzeitig mit der in § 2 des Einführungsgesetzes der Zivilprozessordnung vorgesehenen Gebührenordnung in Kraft“.
Alles in allem :
Sind fast alle Gesetzeswerke im hiesigen Land ungültig!
𝐈𝐦 𝐁𝐆𝐁𝐥 𝐓𝐞𝐢𝐥 𝟐 𝐍𝐮𝐦𝐦𝐞𝐫 𝟑𝟓 𝐯𝐨𝐦 𝟐𝟖.𝟎𝟗.𝟏𝟗𝟗𝟎 𝐬𝐭𝐞𝐡𝐭 𝐢𝐦 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥 𝟒, 𝐝𝐚𝐬𝐬 𝐝𝐞𝐫 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥 𝟐𝟑 𝐚𝐮𝐟𝐠𝐞𝐡𝐨𝐛𝐞𝐧 𝐰𝐮𝐫𝐝𝐞. 𝐃𝐚𝐫𝐢𝐧 𝐬𝐭𝐚𝐧𝐝𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐭𝐞𝐫 𝐚𝐧𝐝𝐞𝐫𝐞𝐦 𝐝𝐢𝐞 𝐆𝐞𝐥𝐭𝐮𝐧𝐠𝐬𝐛𝐞𝐫𝐞𝐢𝐜𝐡𝐞 𝐝𝐞𝐬 𝐆𝐫𝐮𝐧𝐝𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳𝐞𝐬. 𝐒𝐨𝐦𝐢𝐭 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐚𝐬 𝐆𝐫𝐮𝐧𝐝𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳 𝐤𝐨𝐦𝐩𝐥𝐞𝐭𝐭 𝐮𝐧𝐠ü𝐥𝐭𝐢𝐠.
Strafprozessordnung (StPo):
𝐃𝐢𝐞 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐨𝐫𝐝𝐧𝐮𝐧𝐠 𝐢𝐬𝐭 𝐞𝐛𝐞𝐧𝐟𝐚𝐥𝐥𝐬 𝐤𝐨𝐦𝐩𝐥𝐞𝐭𝐭 𝐮𝐧𝐠ü𝐥𝐭𝐢𝐠, 𝐝𝐞𝐧𝐧 𝐢𝐦 𝐄𝐢𝐧𝐟ü𝐡𝐫𝐮𝐧𝐠𝐬𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳 𝐝𝐞𝐫 𝐒𝐭𝐏𝐨 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐞𝐫 "𝐏𝐚𝐫𝐚𝐠𝐫𝐚𝐟 𝟏"
„Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“
aufgehoben worden (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006 Artikel 67).
𝐎𝐡𝐧𝐞 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐨𝐫𝐝𝐧𝐮𝐧𝐠 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐚𝐬 𝐅ü𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐬 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐞𝐬 𝐫𝐞𝐜𝐡𝐭𝐬𝐰𝐢𝐝𝐫𝐢𝐠.
Zivilprozessordnung (ZPO):
Die Zivilprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, hier stand genau das Gleiche im EGZPO §1 drin:
„Die Zivilprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“.
Mit den Bereinigungsgesetzen wurde auch hier im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG):
Das GVG ist ebenfalls ungültig. Es besaß vor dem 25.04.2006 den Paragrafen 1 des Einführungsgesetzes, in welchem folgendes stand:
„Das Gerichtsverfassungsgesetz tritt im ganzen Umfang des Reichs an einem durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrats festzusetzenden Tage, spätestens am 1. Oktober 1879, gleichzeitig mit der in § 2 des Einführungsgesetzes der Zivilprozessordnung vorgesehenen Gebührenordnung in Kraft“.
Alles in allem :
Sind fast alle Gesetzeswerke im hiesigen Land ungültig!
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