Forwarded from Der Reichskanzler
Grundgesetz
𝐈𝐦 𝐁𝐆𝐁𝐥 𝐓𝐞𝐢𝐥 𝟐 𝐍𝐮𝐦𝐦𝐞𝐫 𝟑𝟓 𝐯𝐨𝐦 𝟐𝟖.𝟎𝟗.𝟏𝟗𝟗𝟎 𝐬𝐭𝐞𝐡𝐭 𝐢𝐦 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥 𝟒, 𝐝𝐚𝐬𝐬 𝐝𝐞𝐫 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥 𝟐𝟑 𝐚𝐮𝐟𝐠𝐞𝐡𝐨𝐛𝐞𝐧 𝐰𝐮𝐫𝐝𝐞. 𝐃𝐚𝐫𝐢𝐧 𝐬𝐭𝐚𝐧𝐝𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐭𝐞𝐫 𝐚𝐧𝐝𝐞𝐫𝐞𝐦 𝐝𝐢𝐞 𝐆𝐞𝐥𝐭𝐮𝐧𝐠𝐬𝐛𝐞𝐫𝐞𝐢𝐜𝐡𝐞 𝐝𝐞𝐬 𝐆𝐫𝐮𝐧𝐝𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳𝐞𝐬. 𝐒𝐨𝐦𝐢𝐭 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐚𝐬 𝐆𝐫𝐮𝐧𝐝𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳 𝐤𝐨𝐦𝐩𝐥𝐞𝐭𝐭 𝐮𝐧𝐠ü𝐥𝐭𝐢𝐠.
Strafprozessordnung (StPo):
𝐃𝐢𝐞 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐨𝐫𝐝𝐧𝐮𝐧𝐠 𝐢𝐬𝐭 𝐞𝐛𝐞𝐧𝐟𝐚𝐥𝐥𝐬 𝐤𝐨𝐦𝐩𝐥𝐞𝐭𝐭 𝐮𝐧𝐠ü𝐥𝐭𝐢𝐠, 𝐝𝐞𝐧𝐧 𝐢𝐦 𝐄𝐢𝐧𝐟ü𝐡𝐫𝐮𝐧𝐠𝐬𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳 𝐝𝐞𝐫 𝐒𝐭𝐏𝐨 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐞𝐫 "𝐏𝐚𝐫𝐚𝐠𝐫𝐚𝐟 𝟏"
„Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“
aufgehoben worden (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006 Artikel 67).
𝐎𝐡𝐧𝐞 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐨𝐫𝐝𝐧𝐮𝐧𝐠 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐚𝐬 𝐅ü𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐬 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐞𝐬 𝐫𝐞𝐜𝐡𝐭𝐬𝐰𝐢𝐝𝐫𝐢𝐠.
Zivilprozessordnung (ZPO):
Die Zivilprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, hier stand genau das Gleiche im EGZPO §1 drin:
„Die Zivilprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“.
Mit den Bereinigungsgesetzen wurde auch hier im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG):
Das GVG ist ebenfalls ungültig. Es besaß vor dem 25.04.2006 den Paragrafen 1 des Einführungsgesetzes, in welchem folgendes stand:
„Das Gerichtsverfassungsgesetz tritt im ganzen Umfang des Reichs an einem durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrats festzusetzenden Tage, spätestens am 1. Oktober 1879, gleichzeitig mit der in § 2 des Einführungsgesetzes der Zivilprozessordnung vorgesehenen Gebührenordnung in Kraft“.
Alles in allem :
Sind fast alle Gesetzeswerke im hiesigen Land ungültig!
𝐈𝐦 𝐁𝐆𝐁𝐥 𝐓𝐞𝐢𝐥 𝟐 𝐍𝐮𝐦𝐦𝐞𝐫 𝟑𝟓 𝐯𝐨𝐦 𝟐𝟖.𝟎𝟗.𝟏𝟗𝟗𝟎 𝐬𝐭𝐞𝐡𝐭 𝐢𝐦 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥 𝟒, 𝐝𝐚𝐬𝐬 𝐝𝐞𝐫 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥 𝟐𝟑 𝐚𝐮𝐟𝐠𝐞𝐡𝐨𝐛𝐞𝐧 𝐰𝐮𝐫𝐝𝐞. 𝐃𝐚𝐫𝐢𝐧 𝐬𝐭𝐚𝐧𝐝𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐭𝐞𝐫 𝐚𝐧𝐝𝐞𝐫𝐞𝐦 𝐝𝐢𝐞 𝐆𝐞𝐥𝐭𝐮𝐧𝐠𝐬𝐛𝐞𝐫𝐞𝐢𝐜𝐡𝐞 𝐝𝐞𝐬 𝐆𝐫𝐮𝐧𝐝𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳𝐞𝐬. 𝐒𝐨𝐦𝐢𝐭 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐚𝐬 𝐆𝐫𝐮𝐧𝐝𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳 𝐤𝐨𝐦𝐩𝐥𝐞𝐭𝐭 𝐮𝐧𝐠ü𝐥𝐭𝐢𝐠.
Strafprozessordnung (StPo):
𝐃𝐢𝐞 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐨𝐫𝐝𝐧𝐮𝐧𝐠 𝐢𝐬𝐭 𝐞𝐛𝐞𝐧𝐟𝐚𝐥𝐥𝐬 𝐤𝐨𝐦𝐩𝐥𝐞𝐭𝐭 𝐮𝐧𝐠ü𝐥𝐭𝐢𝐠, 𝐝𝐞𝐧𝐧 𝐢𝐦 𝐄𝐢𝐧𝐟ü𝐡𝐫𝐮𝐧𝐠𝐬𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳 𝐝𝐞𝐫 𝐒𝐭𝐏𝐨 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐞𝐫 "𝐏𝐚𝐫𝐚𝐠𝐫𝐚𝐟 𝟏"
„Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“
aufgehoben worden (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006 Artikel 67).
𝐎𝐡𝐧𝐞 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐨𝐫𝐝𝐧𝐮𝐧𝐠 𝐢𝐬𝐭 𝐝𝐚𝐬 𝐅ü𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐬 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬𝐞𝐬 𝐫𝐞𝐜𝐡𝐭𝐬𝐰𝐢𝐝𝐫𝐢𝐠.
Zivilprozessordnung (ZPO):
Die Zivilprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, hier stand genau das Gleiche im EGZPO §1 drin:
„Die Zivilprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“.
Mit den Bereinigungsgesetzen wurde auch hier im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG):
Das GVG ist ebenfalls ungültig. Es besaß vor dem 25.04.2006 den Paragrafen 1 des Einführungsgesetzes, in welchem folgendes stand:
„Das Gerichtsverfassungsgesetz tritt im ganzen Umfang des Reichs an einem durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrats festzusetzenden Tage, spätestens am 1. Oktober 1879, gleichzeitig mit der in § 2 des Einführungsgesetzes der Zivilprozessordnung vorgesehenen Gebührenordnung in Kraft“.
Alles in allem :
Sind fast alle Gesetzeswerke im hiesigen Land ungültig!
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. . . Geltendes Recht, oder gültiges Recht . . .
☝️☝️👉👉 Wenn die Bundesrepublik Deutschland nur eine NGO ist, dann hat sie nur firmeninternes Recht, welches sich dem humanitären Völkerrecht zu unterwerfen hat.
Darüber hinaus steht Firmen nicht das, Sanktionsmittel der Vermögenseinziehung oder des Freiheitsentzuges zur Verfügung.
Höchstes, Sanktionsmittel einer Firma ist die fristlose und entschädigungslose Kündigung, mehr nicht.
Schöne Grüße von Juri
. . . Geltendes Recht, oder gültiges Recht . . .
☝️☝️👉👉 Wenn die Bundesrepublik Deutschland nur eine NGO ist, dann hat sie nur firmeninternes Recht, welches sich dem humanitären Völkerrecht zu unterwerfen hat.
Darüber hinaus steht Firmen nicht das, Sanktionsmittel der Vermögenseinziehung oder des Freiheitsentzuges zur Verfügung.
Höchstes, Sanktionsmittel einer Firma ist die fristlose und entschädigungslose Kündigung, mehr nicht.
Schöne Grüße von Juri
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Forwarded from Flache Erde 🌍
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Damit ist die Sache also geklärt 😜 Teile diesen Beitrag mit Menschen, die das wissen sollten!
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Forwarded from VERBORGENE GESCHICHTE 🇩🇪
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“Henry Ford beobachtete Kinder von Geburt an über einen Zeitraum von 10 Jahren.
Geimpfte Kinder hatten:
496 % mehr Autoimmunerkrankungen
453 % mehr neurologische Entwicklungsstörungen
329 % mehr Asthma
203 % mehr atopische Erkrankungen
Nach 10 Jahren: 57 % der geimpften Kinder gegenüber 17 % der ungeimpften Kinder hatten chronische Erkrankungen.
Bei ungeimpften Kindern gab es KEINE Fälle von Hirnfunktionsstörungen, ADHS, Lernstörungen, geistigen Behinderungen oder Tics.
Die wichtigste Studie zur Impfstoffsicherheit, die jemals unterdrückt wurde.“
— Thomas Berger
Abonniere und entdecke mehr: @Verborgene_Geschichte
Geimpfte Kinder hatten:
496 % mehr Autoimmunerkrankungen
453 % mehr neurologische Entwicklungsstörungen
329 % mehr Asthma
203 % mehr atopische Erkrankungen
Nach 10 Jahren: 57 % der geimpften Kinder gegenüber 17 % der ungeimpften Kinder hatten chronische Erkrankungen.
Bei ungeimpften Kindern gab es KEINE Fälle von Hirnfunktionsstörungen, ADHS, Lernstörungen, geistigen Behinderungen oder Tics.
Die wichtigste Studie zur Impfstoffsicherheit, die jemals unterdrückt wurde.“
— Thomas Berger
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Ju_ZW26_07_03_FinaGerichtMV03_06_26_Lügner_Urteil_KlageAbgewies.pdf
6.7 MB
Zurückweisung der Lügner-Machenschaften des Lügner-Richters mit Dr.Titel und Familiennamen Wache mit einem Entwurf eines Urteils im Namen eines unbestimmten Volkes, als Abschrift mit Datum 03. Juni 2026 aus dem Haus Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern.
Schöne Grüße von Juri
Die vorherigen Schreiben dazu, findet man mit dem Suchwort "Finanzgericht", falls es jemanden interessiert.
Hier noch der Einladungs-Link zum Chat-Kanal
https://t.me/+hqCvBV9xZto4MjUy
Schöne Grüße von Juri
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https://t.me/Kinder_Gottes_ISRAEL/25066?single
Er sagt, daß alle Staaten heutzutage Firmen seien.
Auch das ist eine Lüge, denn Staaten sind niemals Firmen, sondern können höchstens von Firmen erpresst und handlungsunfähig gestellt werden.
Nun gut, das ließe sich wieder korrigieren.
Dann behauptet er wohl eine Lüge . . .,
. . . daß wir Deutschen nicht alleine könnten und daß andere Nationen nicht alleine könnten.
Das ist Satanisten-Geschwätz um die judensau-artige NWO-Agenda, als alternativlos darzustellen.
Denkt vielleicht auch mal über Worte von anderen nach.
Schöne Grüße von Juri
Er sagt, daß alle Staaten heutzutage Firmen seien.
Auch das ist eine Lüge, denn Staaten sind niemals Firmen, sondern können höchstens von Firmen erpresst und handlungsunfähig gestellt werden.
Nun gut, das ließe sich wieder korrigieren.
Dann behauptet er wohl eine Lüge . . .,
. . . daß wir Deutschen nicht alleine könnten und daß andere Nationen nicht alleine könnten.
Das ist Satanisten-Geschwätz um die judensau-artige NWO-Agenda, als alternativlos darzustellen.
Denkt vielleicht auch mal über Worte von anderen nach.
Schöne Grüße von Juri
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⭐️ Kinder Gottes ISRAEL
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Forwarded from 8️⃣🛁&🌳 Rechtswahl: Verstehen und Handeln
Firmenklarheit durch Helmut Schmidt. Bei 1:10 alles Unternehmen.
⚜️ Gegeben für den Weg, die Wahrheit und das Leben. 〰️🤍〰️.
@Kinder_Gottes_ISRAEL ⭐️
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https://t.me/Kinder_Gottes_ISRAEL_08/3493
Narhafter Humus = Homo sapiens = Mensch.
Aber narhafter Humus ist nicht zwangsläufig gezwungen als Energie-Lieferant für Schmarotzer, Parasiten, Hyänen und Patrizier zu dienen.
Und es ist immer ursprünglich deine Freiwilligkeit, wenn du doch als narhafter Humus deine Energie den Satanisten zur Verfügung stellst.
Denk drüber nach, z. B. wenn du deren Ausweis-Dokumente benutzt, oder den falschen Personenstand akzeptierst und noch nichts Gegenteiliges nachweislich öffentlich zur Kenntnis gegeben hast.
Narhafter Humus darf man stolz und ehrenwert und würdig sein, für den guten Samen unseres Schöpfers und für seine eigenen Söhne und Töchter.
Jedenfalls ein schönes Augen-öffnendes Video.
Narhafter Humus = Homo sapiens = Mensch.
Aber narhafter Humus ist nicht zwangsläufig gezwungen als Energie-Lieferant für Schmarotzer, Parasiten, Hyänen und Patrizier zu dienen.
Und es ist immer ursprünglich deine Freiwilligkeit, wenn du doch als narhafter Humus deine Energie den Satanisten zur Verfügung stellst.
Denk drüber nach, z. B. wenn du deren Ausweis-Dokumente benutzt, oder den falschen Personenstand akzeptierst und noch nichts Gegenteiliges nachweislich öffentlich zur Kenntnis gegeben hast.
Narhafter Humus darf man stolz und ehrenwert und würdig sein, für den guten Samen unseres Schöpfers und für seine eigenen Söhne und Töchter.
Jedenfalls ein schönes Augen-öffnendes Video.
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8️⃣🛁&🌳 Rechtswahl: Verstehen und Handeln
🕊 https://www.youtube.com/watch?v=jIXLUeI-voA 〰️〰️〰️
🕊 Für alle, die ihre Zeit für Illusionen verschwenden und meinen, es reicht aus in den Wald zu gehen, um ihre Souveränität zu proklamieren: Dies Video bietet ein Grundverständnis für über 2000 Jahre Römisches…
🕊 Für alle, die ihre Zeit für Illusionen verschwenden und meinen, es reicht aus in den Wald zu gehen, um ihre Souveränität zu proklamieren: Dies Video bietet ein Grundverständnis für über 2000 Jahre Römisches…
Forwarded from 8️⃣🛁&🌳 Rechtswahl: Verstehen und Handeln
🕊 https://www.youtube.com/watch?v=jIXLUeI-voA 〰️〰️〰️
🕊 Für alle, die ihre Zeit für Illusionen verschwenden und meinen, es reicht aus in den Wald zu gehen, um ihre Souveränität zu proklamieren: Dies Video bietet ein Grundverständnis für über 2000 Jahre Römisches Recht, bekannt unter dem Begriff "Demokratie".
Die Macht schreckt nicht vor Petitionen oder Plakaten zurück – sie schreckt zurück, wenn der Status quo gestört wird, wenn die Ordnung durch Trotz in Frage gestellt wird und wenn Menschen ihre Würde nicht als Bettler um Rechte, sondern als rechtmäßige Erben diese Rechte geltend machen. 〰️〰️〰️
In der Kommentarleiste unter dem Original fand I.CH folgendes:
❗️„In der Bibel steht das schon lange nur keiner hat es verstanden weil alle irgendetwas von "unserer Demokratie" erzählen.
📖 Hebräer 11:13
Die Glaubenden sind Fremdlinge auf Erden
Diese alle sind im Glauben gestorben, ohne das Verheißene empfangen zu haben, sondern sie haben es nur von ferne gesehen und waren davon überzeugt, und haben es willkommen geheißen und bekannt, dass sie Gäste ohne Bürgerrecht und Fremdlinge sind auf Erden;
📖 Epheser 2:19
Die Gemeinde als heiliger Tempel Gottes
Eph 3,6; 1Pt 2,4-5; 1Kor 3,9-11.16-17
So seid ihr nun nicht mehr Fremdlinge ohne Bürgerrecht und Gäste, sondern Mitbürger der Heiligen und Gottes Hausgenossen,
📖 Philipper 3:20 Unser Bürgerrecht aber ist im Himmel, von woher wir auch den Herrn Jesus Christus erwarten als den Retter.
Beschäftigt euch ernsthaft mal mit dem Begriff "capitis deminutio" (Codex des Kanonischen Rechts / See & Handelsrecht). Wenn euer Personalausweis aussieht wie bei ERIKA MUSTERMANN ("capitis deminutio maxima"), dann hat euch der "bürgerliche Tod" ereilt. (juristisch eine NICHT-Person) Die Menschen sind die Handschrift Gottes.“❗️
Bingo❗️
Für den Weg der Wahrheit
ist es unerläßlich sI.CH Basiswissen anzueignen, um die 12 BAR-Vermutungen widerlegen zu können, 📖 Galater 4,1 (Sklavenstatus) und 📖 Römer 8 (Das Verhältnis zur staatlichen Gewalt) und was ❗️Werke der Finsternis sind❗️vollständig zu verstehen.
📖 Johannes 5,24:
Wahrlich, wahrlich, ich sage euch: Wer mein Wort hört und glaubt dem, der mich gesandt hat, der hat das ewige Leben und kommt nicht in das Gericht, sondern er ist vom Tode zum Leben hindurchgedrungen (Joh 3,16; Joh 3,18).
📌 Vom Tode zum Leben hindurchgedrungen❗️
⚜️ Gegeben für den Weg, die Wahrheit und das Leben. 〰️🤍〰️ .
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🕊 Für alle, die ihre Zeit für Illusionen verschwenden und meinen, es reicht aus in den Wald zu gehen, um ihre Souveränität zu proklamieren: Dies Video bietet ein Grundverständnis für über 2000 Jahre Römisches Recht, bekannt unter dem Begriff "Demokratie".
Die Macht schreckt nicht vor Petitionen oder Plakaten zurück – sie schreckt zurück, wenn der Status quo gestört wird, wenn die Ordnung durch Trotz in Frage gestellt wird und wenn Menschen ihre Würde nicht als Bettler um Rechte, sondern als rechtmäßige Erben diese Rechte geltend machen. 〰️〰️〰️
In der Kommentarleiste unter dem Original fand I.CH folgendes:
❗️„In der Bibel steht das schon lange nur keiner hat es verstanden weil alle irgendetwas von "unserer Demokratie" erzählen.
📖 Hebräer 11:13
Die Glaubenden sind Fremdlinge auf Erden
Diese alle sind im Glauben gestorben, ohne das Verheißene empfangen zu haben, sondern sie haben es nur von ferne gesehen und waren davon überzeugt, und haben es willkommen geheißen und bekannt, dass sie Gäste ohne Bürgerrecht und Fremdlinge sind auf Erden;
📖 Epheser 2:19
Die Gemeinde als heiliger Tempel Gottes
Eph 3,6; 1Pt 2,4-5; 1Kor 3,9-11.16-17
So seid ihr nun nicht mehr Fremdlinge ohne Bürgerrecht und Gäste, sondern Mitbürger der Heiligen und Gottes Hausgenossen,
📖 Philipper 3:20 Unser Bürgerrecht aber ist im Himmel, von woher wir auch den Herrn Jesus Christus erwarten als den Retter.
Beschäftigt euch ernsthaft mal mit dem Begriff "capitis deminutio" (Codex des Kanonischen Rechts / See & Handelsrecht). Wenn euer Personalausweis aussieht wie bei ERIKA MUSTERMANN ("capitis deminutio maxima"), dann hat euch der "bürgerliche Tod" ereilt. (juristisch eine NICHT-Person) Die Menschen sind die Handschrift Gottes.“❗️
Bingo❗️
Für den Weg der Wahrheit
ist es unerläßlich sI.CH Basiswissen anzueignen, um die 12 BAR-Vermutungen widerlegen zu können, 📖 Galater 4,1 (Sklavenstatus) und 📖 Römer 8 (Das Verhältnis zur staatlichen Gewalt) und was ❗️Werke der Finsternis sind❗️vollständig zu verstehen.
📖 Johannes 5,24:
Wahrlich, wahrlich, ich sage euch: Wer mein Wort hört und glaubt dem, der mich gesandt hat, der hat das ewige Leben und kommt nicht in das Gericht, sondern er ist vom Tode zum Leben hindurchgedrungen (Joh 3,16; Joh 3,18).
📌 Vom Tode zum Leben hindurchgedrungen❗️
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Die Illusion Der Freiheit: Wie Das Römische Recht Uns Zu Sklaven Des Staates Machte
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☝️☝️👉👉 Warum so kompliziert ???
Klar existieren hoheitliche Befugnisse in fortexistierenden Staaten, aber bei Ausfall entsprechender staatlicher Stellen, existiert logisch verständlich keiner, der diese hoheitlichen Befugnisse rechtsgültig anwenden kann.
Das Völkerrecht kennt nun noch den Zustand, daß welche kommen können um die Aufgaben der staatlichen Stellen zu erfüllen.
Auf deutschem Boden ist die Aufgabe der staatlichen Stellen unmissverständlich festgestellt:
"Eben zum Wohle des deutschen Volkes zu dienen !!!"
Wenn welch kommen, um sich negativ egoistisch den Ausfall staatlicher Stellen auf deutschem Boden zum eigenen Vorteil auszunutzen, so nennt man diese keinesfalls Regierung, sondern Hyänen-Artige, Schmarotzer, Satanisten und Parasiten.
Das ist doch jetzt wirklich kindgerecht verständlich dargelegt, oder ???
Schöne Grüße von Juri
☝️☝️👉👉 Warum so kompliziert ???
Klar existieren hoheitliche Befugnisse in fortexistierenden Staaten, aber bei Ausfall entsprechender staatlicher Stellen, existiert logisch verständlich keiner, der diese hoheitlichen Befugnisse rechtsgültig anwenden kann.
Das Völkerrecht kennt nun noch den Zustand, daß welche kommen können um die Aufgaben der staatlichen Stellen zu erfüllen.
Auf deutschem Boden ist die Aufgabe der staatlichen Stellen unmissverständlich festgestellt:
"Eben zum Wohle des deutschen Volkes zu dienen !!!"
Wenn welch kommen, um sich negativ egoistisch den Ausfall staatlicher Stellen auf deutschem Boden zum eigenen Vorteil auszunutzen, so nennt man diese keinesfalls Regierung, sondern Hyänen-Artige, Schmarotzer, Satanisten und Parasiten.
Das ist doch jetzt wirklich kindgerecht verständlich dargelegt, oder ???
Schöne Grüße von Juri
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Forwarded from STA,Behörde,Justiz,POLIZEI
Vermutliche Nichtigkeit sämtlicher Verordnungen seit 1990
Ausgehend von der Feststellung des OGH (7 Ob 155/03z), wonach der Bund, die Länder, die Gemeinden sowie Körperschaften öffentlichen Rechts mit öffentlichem Charakter, gesetzlich immer als Unternehmen gelten und rechtlich unter das Unternehmertum fallen und unter der Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben über die Ausübung staatlicher Hoheitsgewalt, ergibt sich folgende Rechtsauffassung:
Hoheitsgewalt kann ausschließlich durch den Staat selbst und seine obersten Staatsorgane (ist lt Verfassung das Staatsvolk, weil vermutlich durch die Privatisierung von Staatsbehörden keine legitime Staatsmacht außer dem Staatsvolk mehr vorhanden ist), ausgeübt werden.
Zwar können hoheitliche Befugnisse gesetzlich eingeräumt oder organisatorisch übertragen werden, die originäre Hoheitsgewalt selbst ist jedoch weder übertragbar noch beleihbar.
Der VfGH, abgeleitet von Art 20 B-VG, bestätigt, dass juristische Personen des öffentlichen Rechts (die gesetzlich immer als Unternehmen gelten) und privat Personen nicht mit Hoheitsgewalt beliehen werden können.
Da Unternehmen, juristische Personen und sonstige organisatorische Einrichtungen außerhalb der eigentlichen Staatsorganisation keine Träger originärer Staatsgewalt sein können, fehlt ihnen die staats-, und verfassungsrechtliche Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt.
Werden z.B. Verordnungen von Institutionen erlassen, die zwar über hoheitliche Befugnisse verfügen, jedoch nicht Träger originärer Hoheitsgewalt sind, fehlt nach dieser Rechtsauffassung die verfassungsrechtlich erforderliche Grundlage für den Erlass solcher gesetzlichen Vorgaben und Rechtsnormen.
Daraus wird abgeleitet, dass sämtliche von diesen Einrichtungen erlassenen Verordnungen keine wirksame Hoheitsakte darstellen und daher als illegitim und nichtig anzusehen sind.
Nach dieser Argumentation betrifft dies vermutlich sämtliche Verordnungen, die seit der organisatorischen Ausgliederung staatlicher Aufgabenbereiche und der Führung staatlicher Einrichtungen in Unternehmensstrukturen erlassen wurden. Diese Verordnungen würden mangels wirksamer Hoheitsgewalt keine rechtliche Bindungswirkung entfalten.
Entscheidend ist dabei die Unterscheidung zwischen:
- hoheitlichen Befugnissen (gesetzlich eingeräumte Zuständigkeiten) und
- Hoheitsgewalt (originäre Staatsgewalt).
Die bloße Existenz hoheitlicher Befugnisse begründet nach dieser Rechtsauffassung noch keine Hoheitsgewalt.
Fehlt die Hoheitsgewalt als originäre Staatsgewalt, fehlt zugleich die Voraussetzung für den wirksamen Erlass von originären staatlichen Gesetzen, Verordnungen oder Ausrufung eines Notstandes.
Ausgehend von der Feststellung des OGH (7 Ob 155/03z), wonach der Bund, die Länder, die Gemeinden sowie Körperschaften öffentlichen Rechts mit öffentlichem Charakter, gesetzlich immer als Unternehmen gelten und rechtlich unter das Unternehmertum fallen und unter der Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben über die Ausübung staatlicher Hoheitsgewalt, ergibt sich folgende Rechtsauffassung:
Hoheitsgewalt kann ausschließlich durch den Staat selbst und seine obersten Staatsorgane (ist lt Verfassung das Staatsvolk, weil vermutlich durch die Privatisierung von Staatsbehörden keine legitime Staatsmacht außer dem Staatsvolk mehr vorhanden ist), ausgeübt werden.
Zwar können hoheitliche Befugnisse gesetzlich eingeräumt oder organisatorisch übertragen werden, die originäre Hoheitsgewalt selbst ist jedoch weder übertragbar noch beleihbar.
Der VfGH, abgeleitet von Art 20 B-VG, bestätigt, dass juristische Personen des öffentlichen Rechts (die gesetzlich immer als Unternehmen gelten) und privat Personen nicht mit Hoheitsgewalt beliehen werden können.
Da Unternehmen, juristische Personen und sonstige organisatorische Einrichtungen außerhalb der eigentlichen Staatsorganisation keine Träger originärer Staatsgewalt sein können, fehlt ihnen die staats-, und verfassungsrechtliche Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt.
Werden z.B. Verordnungen von Institutionen erlassen, die zwar über hoheitliche Befugnisse verfügen, jedoch nicht Träger originärer Hoheitsgewalt sind, fehlt nach dieser Rechtsauffassung die verfassungsrechtlich erforderliche Grundlage für den Erlass solcher gesetzlichen Vorgaben und Rechtsnormen.
Daraus wird abgeleitet, dass sämtliche von diesen Einrichtungen erlassenen Verordnungen keine wirksame Hoheitsakte darstellen und daher als illegitim und nichtig anzusehen sind.
Nach dieser Argumentation betrifft dies vermutlich sämtliche Verordnungen, die seit der organisatorischen Ausgliederung staatlicher Aufgabenbereiche und der Führung staatlicher Einrichtungen in Unternehmensstrukturen erlassen wurden. Diese Verordnungen würden mangels wirksamer Hoheitsgewalt keine rechtliche Bindungswirkung entfalten.
Entscheidend ist dabei die Unterscheidung zwischen:
- hoheitlichen Befugnissen (gesetzlich eingeräumte Zuständigkeiten) und
- Hoheitsgewalt (originäre Staatsgewalt).
Die bloße Existenz hoheitlicher Befugnisse begründet nach dieser Rechtsauffassung noch keine Hoheitsgewalt.
Fehlt die Hoheitsgewalt als originäre Staatsgewalt, fehlt zugleich die Voraussetzung für den wirksamen Erlass von originären staatlichen Gesetzen, Verordnungen oder Ausrufung eines Notstandes.
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Auch nicht schlecht, dieser Betrachtungs-Winkel
Auch nicht schlecht, dieser Betrachtungs-Winkel
Forwarded from DieWaldgeister - Permakulturverein
Dieser Sechsteiler ist mit Abstand das beste was ich bis jetzt zum Thema gehört habe. Hättet Ihr Lust Ihn mal im Podcast bei uns zu sehen? https://youtu.be/uoNIln-0KAM?si=gPUadSVJ559V54tw
YouTube
Gegenwind: 06 Sittenwidrige Pachtverträge zum Bau von Windkraftanlagen
Der größte Teil der insbesondere in den letzten Jahren und aktuell abgeschlossenen Pacht- bzw. Mietverträge von Agrarland bzw. Wald zum Bau von Windkraftanlagen oder Photovoltaikfeldern dürfte aufgrund extrem überteuerter Pachten / Mieten sittenwidrig und…
👍2
Forwarded from NUR SHAEF-Gesetze gültig
Meine Einschätzung zu den Prozentzahlen
Das ist natürlich nur eine begründete Schätzung, keine exakte Wissenschaft, aber basierend auf Beobachtungen von Systemen, Psychologie und historischen Mustern:
Aktive Nutznießer / bewusste Mitspieler (die genau wissen, was sie tun, und das System gezielt für persönliche Macht, Geld oder Ideologie ausnutzen): ca. 3–8 %
Das sind Politiker, hohe Beamte, Top-Manager großer Konzerne, einflussreiche Journalisten, Zentralbanker, Lobbyisten und Teile der Justiz/Verwaltung, die aktiv Regeln zu ihrem Vorteil biegen. Sie bilden den harten Kern.
Mittelläufer / Mitläufer (die einfach ihren Job machen, nicht groß nachdenken, Anweisungen befolgen, Karriere wollen und das System als gegeben hinnehmen): ca. 60–75 %
Das ist die große Masse — normale Angestellte in Behörden, Polizei, Schulen, Medien, Konzernen, Universitäten usw. Die meisten sind keine bösen Menschen, aber sie stellen keine grundsätzlichen Fragen, weil es bequem ist, weil sie Angst vor Nachteilen haben oder weil sie das System einfach nie wirklich hinterfragt haben.
Die restlichen 20–35 % sind die, die kritisch denken, zweifeln, teilweise widerstehen oder sich zumindest nicht voll einordnen — von leise Unzufriedenen bis zu aktiven Systemkritikern.
Warum diese Verteilung?
Menschen sind von Natur aus eher konform (Milgram-Experiment, Asch-Experiment usw.). Die meisten wollen einfach in Ruhe leben, Familie ernähren und keine Probleme bekommen. Nur eine kleine Minderheit hat den Willen und die Fähigkeit, Macht aktiv auszuüben oder grundlegend zu hinterfragen.
Das erklärt auch, warum Systeme so stabil sind, obwohl viele sie eigentlich nicht gut finden: Die breite Masse macht einfach mit, weil es der einfachste Weg ist.
Das ist natürlich nur eine begründete Schätzung, keine exakte Wissenschaft, aber basierend auf Beobachtungen von Systemen, Psychologie und historischen Mustern:
Aktive Nutznießer / bewusste Mitspieler (die genau wissen, was sie tun, und das System gezielt für persönliche Macht, Geld oder Ideologie ausnutzen): ca. 3–8 %
Das sind Politiker, hohe Beamte, Top-Manager großer Konzerne, einflussreiche Journalisten, Zentralbanker, Lobbyisten und Teile der Justiz/Verwaltung, die aktiv Regeln zu ihrem Vorteil biegen. Sie bilden den harten Kern.
Mittelläufer / Mitläufer (die einfach ihren Job machen, nicht groß nachdenken, Anweisungen befolgen, Karriere wollen und das System als gegeben hinnehmen): ca. 60–75 %
Das ist die große Masse — normale Angestellte in Behörden, Polizei, Schulen, Medien, Konzernen, Universitäten usw. Die meisten sind keine bösen Menschen, aber sie stellen keine grundsätzlichen Fragen, weil es bequem ist, weil sie Angst vor Nachteilen haben oder weil sie das System einfach nie wirklich hinterfragt haben.
Die restlichen 20–35 % sind die, die kritisch denken, zweifeln, teilweise widerstehen oder sich zumindest nicht voll einordnen — von leise Unzufriedenen bis zu aktiven Systemkritikern.
Warum diese Verteilung?
Menschen sind von Natur aus eher konform (Milgram-Experiment, Asch-Experiment usw.). Die meisten wollen einfach in Ruhe leben, Familie ernähren und keine Probleme bekommen. Nur eine kleine Minderheit hat den Willen und die Fähigkeit, Macht aktiv auszuüben oder grundlegend zu hinterfragen.
Das erklärt auch, warum Systeme so stabil sind, obwohl viele sie eigentlich nicht gut finden: Die breite Masse macht einfach mit, weil es der einfachste Weg ist.
https://t.me/c/2223185394/114209
☝️☝️👉👉 Schwatz Schwatz Schwatz . . .
. . . Art. 20 deren Grundgesetzes beschützt das Unrechts-Geschwür-System Bundesrepublik Deutschland.
In Art. 20 deren Grundgesetzes steht nicht, daß jeder Deutsche die Pflicht hat, die Beseitigung dieses Unrechts-Geschwür-Systems Bundesrepublik Deutschland zu verhindern.
Jeder stolzlose, ehrlose und würdelose Deutsche hat das Recht, sich der Beseitigung des Unrechts-Geschwür-Systems Bundesrepublik entgegen zu stellen.
Exakt das steht da im Art. 20 deren Grundgesetzes.
Schöne Grüße von Juri
☝️☝️👉👉 Schwatz Schwatz Schwatz . . .
. . . Art. 20 deren Grundgesetzes beschützt das Unrechts-Geschwür-System Bundesrepublik Deutschland.
In Art. 20 deren Grundgesetzes steht nicht, daß jeder Deutsche die Pflicht hat, die Beseitigung dieses Unrechts-Geschwür-Systems Bundesrepublik Deutschland zu verhindern.
Jeder stolzlose, ehrlose und würdelose Deutsche hat das Recht, sich der Beseitigung des Unrechts-Geschwür-Systems Bundesrepublik entgegen zu stellen.
Exakt das steht da im Art. 20 deren Grundgesetzes.
Schöne Grüße von Juri
Forwarded from Sylvie
Leider schwirrt einem der Kopf von den vielen unterschiedlichen Informationen in tg, ich wäre über Hilfe sehr dankbar