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Neues vom Haltungsjournalismus!
Die DDR war eine Art Kindergeburtstag im Gegensatz zu dem, was uns die Medien- und Meinungsmacher heutzutage im Auftrag der Obrigkeit so präsentieren.
Es ist wirklich widerlich!
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Frau Anderson vom Europaparlament: "Ich verstehe nicht, wieso die Leute das mitmachen, dass ihre Rechte nach und nach eingeschränkt werden."
Demokratie sei etwas, um das man kämpfen muss, es wird nicht geschenkt. Schon gar nicht von Regierungen, die eine solche Bereitwilligkeit ausnutzen und immer weitermachen."
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Demokratie sei etwas, um das man kämpfen muss, es wird nicht geschenkt. Schon gar nicht von Regierungen, die eine solche Bereitwilligkeit ausnutzen und immer weitermachen."
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Weimar verheimlicht Geimpfte in Kliniken. OB Peter Kleine: Zahlen spielen „Corona-Leugnern und Impfgegnern in die Hände“.
Bizarr: Also streicht Weimar einfach die Veröffentlichung der Zahlen von Geimpften in Kliniken. https://reitschuster.de/post/weimar-verheimlicht-geimpfte-in-kliniken/
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Bizarr: Also streicht Weimar einfach die Veröffentlichung der Zahlen von Geimpften in Kliniken. https://reitschuster.de/post/weimar-verheimlicht-geimpfte-in-kliniken/
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reitschuster.de
Weimar verheimlicht Geimpfte in Kliniken OB Peter Kleine: Zahlen spielen „Corona-Leugnern und Impfgegnern in die Hände“
Es gehört zukünftig sicher mit zu den unrühmlichsten politischen Entgleisungen während der Pandemie: Der Weimarer OB Peter Kleine streicht Veröffentlichung der Zahlen von Geimpften in Kliniken. Von Alexander Wallasch.
Update zur Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof BW gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen
Beschluss (am 25.10.2021 erhalten): Unsere Verfassungsbeschwerde wird als unzulässig zurückgewiesen.
Gründe (nachfolgend zusammengefasst) sind aus meiner Sicht alle lächerlich und bezeugen nur, dass wir keinen funktionierenden Rechtsstaat mehr haben!
(1) Ein Grund der Zurückweisung ist beispielsweise, dass die damaligen Verordnungen heute nicht mehr gültig seien. Und es gäbe keine allgemeingültige Verfassungsbeschwerde oder ein Verfassungsgerichtsurteil möglich, sondern es müsse immer gegen ein aktuell gültiges Gesetz oder eine Verordnung gerichtet sein.
😁 Mein Fazit: die Gerichte brauchen ewig und da ist es ja klar, dass jede Verordnung längst mit der nächsten VO Version ersetzt ist! Damit hat keine Verfassungsbeschwerde Aussicht auf Erfolg!
(2) Nächster Grund: Wir hätten vor der Verfassungsbeschwerde nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft. Sie schreiben, wir hätten das Hauptsacheverfahren als zumutbar durchlaufen sollen. Das bedeutet, nachdem unser Eilantrag und auch die Anhörungsrüge abgelehnt wurden, wäre es laut Verfassungsgericht BW zumutbar, dass wir in das Hauptsacheverfahren gegangen wären. Und es sei nicht offensichtlich aussichtslos und daher der Weg auch nicht unzumutbar.
🧐Fazit 1: Laut Netzauskunft dauern Verwaltungsgerichtshofs Verfahren in BW im Schnitt 14,4 Monate und wie wir alle wissen, dauert seit/zu Corona alles noch länger. Folglich sieht der Verfassungsgerichtshof BW es als zumutbar an, in einen Rechtsweg einzusteigen, der noch weitere ca. 1,5 Jahre in der ersten Instanz gedauert hätte und die Kinder in dieser dringlichen Lage so lange hätten alles ertragen müssen. Die zweite Instanz (ca. 6 + x Monate) ist da noch nicht Mal als Dauer berücksichtigt, die ebenfalls folgen könnte!
Fazit 2: Wenn bei all den hunderten Seiten und dargelegten Beweisen unsererseits der Eilantrag dennoch so lächerlich ablehnt wurde, jetzt als Verfassungsrichter zu behaupten, es sei nicht offensichtlich aussichtslos gewesen doch im Hauptverfahren Recht zu bekommen, ist schon sehr weit hergeholt (wohlgemerkt bei denselben Richtern)!
(3) Noch ein Grund/Satz der Ablehnung, der zu den einzelnen Unterpunkten der Verfassungsbeschwerde mehrfach im Beschlusstext genannt wird, obwohl wir so viele hundert Seiten und darin Verweise zu vielen Studien etc. geliefert haben: "xy wurde nicht hinreichend substantiiert dargelegt".
🤔Fazit: ca. 700 Seiten waren nicht genug - hätte ich 1.500 Seiten schreiben sollen?!
(4) Weitere Begründung der Ablehnung der Verfassungsbeschwerde: Der Verfassungsgerichtshof BW bestätigt, dass es nicht notwendig sei, das der Verwaltungsgerichtshof in ihrem bereits (anscheinend) ausführlichen Beschluss alle Ausführungen der Antragsteller (Kläger) berücksichtigen müsse und die Abweisung der Anhörungsrüge daher berechtigt gewesen sei.
😳Traurigstes Fazit: Wir können die besten Argumente und Beweise vorbringen - solange aber die Richter sich auf diese Position berufen dürfen: "Wir sind unabhängig und dürfen auch unabhängig von den Beweisführungen und Vorträgen der Kläger urteilen und wir dürfen selbst entscheiden, welche Punkte wir wie hoch Werten und dabei darf uns keiner reinreden" und zugleich diese Richter von der Politik/dem Staatsapparat berufen werden - können wir wohl seltenst davon ausgehen, dass man ein faires Urteil bei einer Klage gegen den Staat bekommt.
Fortsetzung Update zur Verfassungsbeschwere BW:
Ich bedanke mich nochmals bei allen, die die ganzen Monate und Klageschritte mental, im Gebet, finanziell und auch durch viele Hinweise aus dem Netz zu Content für die Schriftsätze unterstützt haben! Und besonders denen ein riesen Dank, die mit nächtlichen Korrekturlese-Aktionen unterstützt haben!
👉@EfAuF_Newsletter
Beschluss (am 25.10.2021 erhalten): Unsere Verfassungsbeschwerde wird als unzulässig zurückgewiesen.
Gründe (nachfolgend zusammengefasst) sind aus meiner Sicht alle lächerlich und bezeugen nur, dass wir keinen funktionierenden Rechtsstaat mehr haben!
(1) Ein Grund der Zurückweisung ist beispielsweise, dass die damaligen Verordnungen heute nicht mehr gültig seien. Und es gäbe keine allgemeingültige Verfassungsbeschwerde oder ein Verfassungsgerichtsurteil möglich, sondern es müsse immer gegen ein aktuell gültiges Gesetz oder eine Verordnung gerichtet sein.
😁 Mein Fazit: die Gerichte brauchen ewig und da ist es ja klar, dass jede Verordnung längst mit der nächsten VO Version ersetzt ist! Damit hat keine Verfassungsbeschwerde Aussicht auf Erfolg!
(2) Nächster Grund: Wir hätten vor der Verfassungsbeschwerde nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft. Sie schreiben, wir hätten das Hauptsacheverfahren als zumutbar durchlaufen sollen. Das bedeutet, nachdem unser Eilantrag und auch die Anhörungsrüge abgelehnt wurden, wäre es laut Verfassungsgericht BW zumutbar, dass wir in das Hauptsacheverfahren gegangen wären. Und es sei nicht offensichtlich aussichtslos und daher der Weg auch nicht unzumutbar.
🧐Fazit 1: Laut Netzauskunft dauern Verwaltungsgerichtshofs Verfahren in BW im Schnitt 14,4 Monate und wie wir alle wissen, dauert seit/zu Corona alles noch länger. Folglich sieht der Verfassungsgerichtshof BW es als zumutbar an, in einen Rechtsweg einzusteigen, der noch weitere ca. 1,5 Jahre in der ersten Instanz gedauert hätte und die Kinder in dieser dringlichen Lage so lange hätten alles ertragen müssen. Die zweite Instanz (ca. 6 + x Monate) ist da noch nicht Mal als Dauer berücksichtigt, die ebenfalls folgen könnte!
Fazit 2: Wenn bei all den hunderten Seiten und dargelegten Beweisen unsererseits der Eilantrag dennoch so lächerlich ablehnt wurde, jetzt als Verfassungsrichter zu behaupten, es sei nicht offensichtlich aussichtslos gewesen doch im Hauptverfahren Recht zu bekommen, ist schon sehr weit hergeholt (wohlgemerkt bei denselben Richtern)!
(3) Noch ein Grund/Satz der Ablehnung, der zu den einzelnen Unterpunkten der Verfassungsbeschwerde mehrfach im Beschlusstext genannt wird, obwohl wir so viele hundert Seiten und darin Verweise zu vielen Studien etc. geliefert haben: "xy wurde nicht hinreichend substantiiert dargelegt".
🤔Fazit: ca. 700 Seiten waren nicht genug - hätte ich 1.500 Seiten schreiben sollen?!
(4) Weitere Begründung der Ablehnung der Verfassungsbeschwerde: Der Verfassungsgerichtshof BW bestätigt, dass es nicht notwendig sei, das der Verwaltungsgerichtshof in ihrem bereits (anscheinend) ausführlichen Beschluss alle Ausführungen der Antragsteller (Kläger) berücksichtigen müsse und die Abweisung der Anhörungsrüge daher berechtigt gewesen sei.
😳Traurigstes Fazit: Wir können die besten Argumente und Beweise vorbringen - solange aber die Richter sich auf diese Position berufen dürfen: "Wir sind unabhängig und dürfen auch unabhängig von den Beweisführungen und Vorträgen der Kläger urteilen und wir dürfen selbst entscheiden, welche Punkte wir wie hoch Werten und dabei darf uns keiner reinreden" und zugleich diese Richter von der Politik/dem Staatsapparat berufen werden - können wir wohl seltenst davon ausgehen, dass man ein faires Urteil bei einer Klage gegen den Staat bekommt.
Fortsetzung Update zur Verfassungsbeschwere BW:
Ich bedanke mich nochmals bei allen, die die ganzen Monate und Klageschritte mental, im Gebet, finanziell und auch durch viele Hinweise aus dem Netz zu Content für die Schriftsätze unterstützt haben! Und besonders denen ein riesen Dank, die mit nächtlichen Korrekturlese-Aktionen unterstützt haben!
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Final sind wir leider nur um die obigen Erkenntnisse „reicher“, 5-stellig finanziell "ärmer" - aber wenigstens hat es keinem einzeln wehgetan, weil es dank Spenden auf viele Schultern verteilt wurde. Und zuletzt kennen wir jetzt 3 Richter namentlich vom Verwaltungsgerichtshof BW und nun weitere 3 Richter vom Verfassungsgerichtshof BW, die bei einem (so Gott will) zukünftig stattfindenden Tribunal und Strafgericht persönlich auf der Anklagebank sitzen werden! Für die dann unparteiischen Richter stehen nun 700 Seiten Beweismaterial zur Verfügung, um darzulegen, wie befangen, regierungslinientreu und unrechtmäßig diese 6 Richter geurteilt haben!
Liebe Grüße Kapriel
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Liebe Grüße Kapriel
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Bitte kräftig bewerten, wenn euch dieser wissenschaftlich fundierte Vortrag an der Universität Konstanz auch so gut gefällt 😉
Schau dir "„Impfskepsis in Deutschland. Was wir wissen und was nicht.“" auf YouTube an
https://youtu.be/1GyYbiltWJo
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YouTube
„Impfskepsis in Deutschland. Was wir wissen und was nicht.“
Online-Vortrag von Prof. Dr. Claudia Diehl (Universität Konstanz) im Rahmen des Studium Generale am 25. Oktober 2021 um 18.15 Uhr.
Die Ringvorlesungen des Studium Generale schlagen Brücken zwischen den Natur-, Sozial- und Geisteswissenschaften. Sie richten…
Die Ringvorlesungen des Studium Generale schlagen Brücken zwischen den Natur-, Sozial- und Geisteswissenschaften. Sie richten…
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-917761.html
Sie geben selber zu das man Statistiken verschönern muss...das erklärt auch warum man Impfdurchbrüche nicht mehr in Statistiken aufzeigen möchte -> LESEN
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Album
‼️ Heiligenstadt, Thüringen 🇩🇪 ‼️
《 Thüringer Firma hängt Fotos und Namen aller ungeimpften Mitarbeiter aus 》
Eine Zink-Gießerei aus Heilbad Heiligenstadt hat Bilder aller ungeimpften Mitarbeiter ausgehängt. Gegenüber TE bestätigte die Firma die Vorgänge; man fühlt sich missverstanden.
Auf TE-Anfrage bestätigte das Unternehmen die Echtheit des Aushangs; man fühlt sich allerdings falsch verstanden. Die ungeimpften Mitarbeiter sollen explizit für einen solchen Aushang gewesen sein; hätte sich auch nur einer dagegen ausgesprochen, hätte man die Aktion abgeblasen, so die Auskunft. Die Aktion sei „gut gemeint gewesen, aber nach hinten losgegangen“.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/firma-umgeimpfte-mitarbeiter-ausgehaengt/
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《 Thüringer Firma hängt Fotos und Namen aller ungeimpften Mitarbeiter aus 》
Eine Zink-Gießerei aus Heilbad Heiligenstadt hat Bilder aller ungeimpften Mitarbeiter ausgehängt. Gegenüber TE bestätigte die Firma die Vorgänge; man fühlt sich missverstanden.
Auf TE-Anfrage bestätigte das Unternehmen die Echtheit des Aushangs; man fühlt sich allerdings falsch verstanden. Die ungeimpften Mitarbeiter sollen explizit für einen solchen Aushang gewesen sein; hätte sich auch nur einer dagegen ausgesprochen, hätte man die Aktion abgeblasen, so die Auskunft. Die Aktion sei „gut gemeint gewesen, aber nach hinten losgegangen“.
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Kassenärzte dürfen 3G momentan nicht einfordern!
https://t.co/w4hcdc7yGl
Eine ganze Gruppe, z. B. Umgeimpfte darf nicht ausgeschlossen werden. Also Kassenärzte, die sich auf ihr Hausrecht oder irgendwas anderes berufen, können sofort berufs- und strafrechtlich verfolgt werden.
3G-Regel in der Arztpraxis birgt rechtliche Gefahren
https://www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/3G-Regel-in-der-Arztpraxis-birgt-rechtliche-Gefahren-423873.html
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Eine ganze Gruppe, z. B. Umgeimpfte darf nicht ausgeschlossen werden. Also Kassenärzte, die sich auf ihr Hausrecht oder irgendwas anderes berufen, können sofort berufs- und strafrechtlich verfolgt werden.
3G-Regel in der Arztpraxis birgt rechtliche Gefahren
https://www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/3G-Regel-in-der-Arztpraxis-birgt-rechtliche-Gefahren-423873.html
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AerzteZeitung.de
3G-Regel in der Arztpraxis birgt rechtliche Gefahren
In Arztpraxen soll die 3G-Regel gelten, fordert MEDI Baden-Württemberg. Doch ist es rechtlich zulässig, dass Ärzte Patienten erst behandeln, wenn diese eines der 3G-Kriterien erfüllen? Zwei Rechtsanwälte klären auf.
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Das FDA-Komitee hat die Notfallgenehmigung für den Pfizer-Impfstoff für Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren genehmigt.
Die FDA räumte ein, dass sie die langfristigen Auswirkungen des Impfstoffs auf Kinder nicht kannte.
FDA-Abstimmungsmitglied: "Wir werden nie erfahren, wie sicher der Impfstoff ist, bis wir ihn verabreichen."
Schau das Video.
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Die FDA räumte ein, dass sie die langfristigen Auswirkungen des Impfstoffs auf Kinder nicht kannte.
FDA-Abstimmungsmitglied: "Wir werden nie erfahren, wie sicher der Impfstoff ist, bis wir ihn verabreichen."
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❗️❗️ SICHERUNG für die Nachwelt - Nobelpreisträger Kary Mullis, Erfinder des PCR-Tests, im letzten Interview kurz vor seinem Tod 2019 ❗️❗️
👉Das letzte Interview mit dem Erfinder des PCR-Test in dem er sich zu den Interpretationsproblemen der PCR-Test-Ergebnisse äußert: „Mit PCR, wenn man es gut macht, kann man ziemlich alles in jedem finden.“
Gesichert hier mit den zentralen Aussagen in deutscher Sprache!
👉@EfAuF_Newsletter
👉Das letzte Interview mit dem Erfinder des PCR-Test in dem er sich zu den Interpretationsproblemen der PCR-Test-Ergebnisse äußert: „Mit PCR, wenn man es gut macht, kann man ziemlich alles in jedem finden.“
Gesichert hier mit den zentralen Aussagen in deutscher Sprache!
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2_5460981493012632455.pdf
158.6 KB
💥Familiengerichte dürfen bei Kindeswohlgefährdung durch Schulen nicht eingreifen💥
Im Frühjahr 2021 haben Amtsgerichte Schulen untersagt, Kindern zum Tragen von Masken zu verpflichten. Grund: Kindeswohlgefährdung.
Richter und Gutachter haben die Härte des Staates zu spüren bekommen. Anzeigen wegen Rechtsbeugung und Hausdurchsuchungen.
Dabei gab es bisher keine höchstrichterliche Entscheidung zu dieser Frage.
Jetzt hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Familiengerichte nicht für Fragen der Kindeswohlgefährdung zuständig sind, wenn diese von Behörden oder Amtsträgern begangen werden.
Zuständig für Verfahren wegen Kindeswohlgefährdungen in Schulen und staatlichen Kindergärten sind die Verwaltungsgerichte.
Während Familiengerichte sich um das Kindeswohl bereits dann kümmern müssen, wenn sie von dessen Gefährdung Kenntnis haben, dürfen Verwaltungsgerichte erst tätig werden, wenn ein förmliches Verfahren eröffnet ist.
Ob diese Entscheidung im Sinne der Kinder ist, darf bezweifelt werden.
👉@EfAuf_Newsletter
Im Frühjahr 2021 haben Amtsgerichte Schulen untersagt, Kindern zum Tragen von Masken zu verpflichten. Grund: Kindeswohlgefährdung.
Richter und Gutachter haben die Härte des Staates zu spüren bekommen. Anzeigen wegen Rechtsbeugung und Hausdurchsuchungen.
Dabei gab es bisher keine höchstrichterliche Entscheidung zu dieser Frage.
Jetzt hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Familiengerichte nicht für Fragen der Kindeswohlgefährdung zuständig sind, wenn diese von Behörden oder Amtsträgern begangen werden.
Zuständig für Verfahren wegen Kindeswohlgefährdungen in Schulen und staatlichen Kindergärten sind die Verwaltungsgerichte.
Während Familiengerichte sich um das Kindeswohl bereits dann kümmern müssen, wenn sie von dessen Gefährdung Kenntnis haben, dürfen Verwaltungsgerichte erst tätig werden, wenn ein förmliches Verfahren eröffnet ist.
Ob diese Entscheidung im Sinne der Kinder ist, darf bezweifelt werden.
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