Das BVerfG hat entschieden...

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen Masern

👉 https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-072.html

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💥Bundesverfassungsgericht sieht Masernimpfpflicht als verfassungskonform an💥

Das Bundesverfassungsgericht hat erwartungsgemäß die Masernimpfpflicht gebilligt.
Dabei hat es umfangreich auf seine Rechtsprechung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht bezüglich der mRNA-Injektionen zurückgegriffen. Allerdings ist die Datenlage bei Masern erheblich größer und besteht über einen längeren Zeitraum als bei den Covid-Stoffen.

Was waren die Problemstellung der Entscheidung?

Ist eine Masernimpfpflicht verfassungskonform?

Der Masernimpfstoff wird in Deutschland nicht als Einzelimpfstoff, sondern nur in Kombination mit anderen Impfstoffen als 3fach- bzw. 4fach-Kombination angeboten.

Die Impfung greift in das Elternrecht und in die körperliche Unversehrtheit des Kindes ein.

Was hat das Bundesverfassungsgericht entschieden?

Dass das Bundesverfassungsgericht die verpflichtende Masernimpfung für Menschen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren sind und entweder im Gesundheitswesen / Schule oder erlaubnispflichtiger Kindertagesbetreuung arbeiten oder Schule / Kita besuchen als verfassungsgemäß ansehen würde, war nach den "Impfentscheidungen" der letzten zwei Jahre zu erwarten.
Ein mutmaßlicher Schutz des Kollektivs überragt die Freiheit des Einzelnen; das ist inzwischen Konsens in der Bundesrepublik.

Die Impfpflicht ist kein Impfzwang. D.h. Kinder dürfen zwar ohne Immunitätsnachweis nicht in eine Kita, private Betreuung , Babysitting und gemeinschaftliche Betreuungsorganisation durch Eltern ist nicht umfasst.

Die Schulpflicht ist nicht berührt. D.h. ungeimpfte Kinder dürfen nicht von der Schule ausgeschlossen werden.

Als Kombinationsimpfstoffe sind ausschließlich Kombinationen gegen Masern, Mumps, Röteln oder Windpocken erlaubt, andere Stoffe dürfen nicht hinzugefügt werden.

Einzelimpfstoffe aus der Schweiz sind ausreichend.

Wie können Eltern damit umgehen?

Der Weg in eine staatlich geförderte Kinderbetreuung ist versperrt. Kinder im nicht schulpflichtigen Altern müssen durch die Eltern selbst oder durch eigenorganisierte nicht erlaubnispflichtige Kinderbetreuung betreut werden.

Für die Schulzeit sollte bereits Geld angespart werden. Der Schulbesuch kostet ein einmaliges Bußgeld bis zu 2.500 €, wenn die Immunität nicht nachgewiesen ist. Das ist der Preis für das Ungeimpftsein.

Mein Kommentar:

Der deutsche Staat kennt offensichtlich nur Repression, Zwang und Pflicht. Obwohl die Evaluierungskommission darauf verwiesen hat, dass verpflichtende Maßnahmen im Gesundheitsbereich sich eher kontraproduktiv auswirken.
Diejenigen Eltern, die auch nach Ansprache durch Arzt, Schule oder Kita die Masernimpfung aus ihren individuellen Gründen ablehnen, werden sich auch durch Pflicht und Bußgeldandrohung nicht umentscheiden.
Es ist zu erwarten,, dass - ähnlich wie bei Corona- Ausweichbewegungen stattfinden werden. Es wird sogenannte "Masernpartys" geben, Eltern werden sich Bescheinigungen über Kontraindikationen (ggf. im europäischen Ausland) besorgen, manche werden ins Ausland umsiedeln und einige werden den Schweizer Impfstoff besorgen oder ihre Kinder privat betreuen und in der Schule die Kinder "freikaufen".
Eine Impfpflicht hat überhaupt keine oder nur eine marginale Auswirkung auf die Anzahl der geimpften Menschen (Quelle). Im Gegenteil hat der staatliche Druck in Bezug auf die Corona-Injektion die Impfbereitschaft in Deutschland signifikant gesenkt und das Vertrauen in staatliche Institutionen massiv beschädigt, dennoch sind die meisten Ungeimpften bereits aus ohnehin gesetzlich anerkannten Gründen ungeimpft oder deshalb, weil ihnen (beispielsweise durch Zuzug) die Kenntnis über ihre Möglichkeiten fehlt.

Eine Impfpflicht - egal wie - beschädigt massiv das Vertrauen in das gesellschaftliche Zusammenleben und erzeugt Gegenreaktionen. Eine Staatsmacht, die den Bürgern nicht vertraut und auf Angst, Einschüchterung und Zwang und nicht auf Diskurs setzt, delegitimiert sich selbst.

t.me/RA_Ludwig

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Bist Du schon fürs neue Schuljahr vorbereitet? Die Kultusministerien sind es jedenfalls. Nur über die Freiheit der Kleinen wird noch hart verhandelt.

Misch Dich ein!
Mach dem Spuk ein Ende! Einfach ausdrucken, aufhängen/aufkleben und fertig.

Bitte ausdrucken und an Eltern, Lehrer, Schüler weitergeben sowie an Schulen und Bushalten anbringen.

Lasst uns gerade stehen für unsere Kleinsten, wieder und wieder und wieder, bis es endlich vorbei ist.

👉Hier die PDF zum ausdrucken👈

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VIDEO: VERHAFTUNG OLIVER JANICH #FreeJanich

Der phillippinische Sender GMA News hat die Verhaftung und den Transport dokumentiert. Es heißt immer wieder, dass Oli verhaftet wurde, weil er zum Mord an Joe Biden aufgerufen habe.

Also es sind KEINE privaten Gründe. Es sind die Aktivitäten auf seinem Telegram Kanal. Und das mit Waffen auf der anderen Seite der Erde…

‼️TEILT & VERBREITET DAS VIDEO

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Oliver Flesch ausführlich dazu: HIER LESEN
Quelle: https://youtu.be/xTq-hrU-v0E

DENKT DRAN - DENKT SELBST
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Lieber Oliver Janich

Seit Tagen nun verfolge ich mit Sorge die Berichte über Deine Verhaftung.

Aus dem Kontext gerissene Zitate sollen der Grund sein -
das sind meines Erachtens natürlich nur die vorgeschobenen Gründe.

Die Angst vor Dir als Journalist scheint groß zu sein, denn Du hast wohl direkt in ein Wespennest gestochen, und nun wollen sie daß du schweigst.

Wahrscheinlich hast Du eben zu viele Wahrheiten und Fakten in Deinen Büchern, Deinen Kanälen und Videos aufgedeckt.

Ich frage mich immer wann die "Gehorsamen" endlich merken, was hier mit unseren Kindern und uns geschieht und wann es für sie an der Zeit ist auch mal anzufangen die Dinge kritisch
zu hinterfragen...

Ich möchte mich hiermit im Namen aller Menschen und Kinder bedanken, daß du immer für uns als investigativer Journalist gekämpft hast und alles gegeben hast um die Massen aufzuwecken und um ihnen ein erweitertes Bewusstsein bezüglich der Machenschaften unserer Elite nahe zu bringen.

Ich bin in Gedanken bei Dir und auch bei Deiner Verlobten und eurem ungeborenen Baby und wünsche Euch alle erdenkliche Kraft und Liebe um dies zu überstehen.

Dein Körper mag zwar in Gewahrsam sein, doch eine freie Seele, die Du bist, kann niemals gefangen genommen werden und wird für immer in sich selbst frei bleiben.

Möge der Segen der Schöpfung mit euch sein.

Das Gute wird siegen❤️

#FreeJanich

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Danke an diesen Notfallmediziner für die ehrlichen Worte. Ein Massensterben ist infolge der Impfungen nach seinen Worten in Gange.

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Kinder als Schutzschilde?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article240541155/Ab-Herbst-Familienministerin-Paus-raet-Laendern-Maskenpflicht-in-Schulen-zu-nutzen.html

Dieser Artikel erschüttert.
Warum?

Frau Paus ist Bundesfamilienministerin und somit auch und sogar in besonderem Maße dem Wohl der Kinder verpflichtet. Doch dieses findet bei ihrer Empfehlung, die schon eher wie eine Anordnung klingt, nicht einmal am Rande Berücksichtigung.

Dies ist umso erschütternder, da sich mittlerweile der Verband der Kinder- und Jugendärzte klar gegen eine Masken- und auch Testpflicht an Schulen ausgesprochen hat. Viele Experten, besonders lautstark auch Prof. Klaus Stöhr (namhafter Epidemiologie) in einem am 12.8.22 in der "Volksstimme" veröffentlichtem Interview, pflichten ihnen bei.

Doch Frau Paus interessiert sich nur für das Wohl der Lehrer. Sie fordert dazu auf, dass Kinder, die sie nachweislich psychisch und physisch schädigenden Masken tragen sollen, um zum größten Teil geimpfte und geboosterte Lehrer zu schützen.

Kinder als Schutzschilde für eine in Paranoia getriebene Erwachsenengeneration.

Dieser Artikel führt vor Augen, welches Desinteresse Kindern und ihrem Wohlergehen entgegengebracht wird. Sie finden in Frau Paus' Überlegungen nicht einmal Raum.

18. August 2022

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In ein paar Wochen geht der Schwachsinn wieder von vorne los. Wie wirst du diesmal reagieren? Immer noch brav Maske tragen? Wieder brav Stäbchen bis zum Anschlag?

Was ist mit deinen Kindern? Widerwillig doch alles mitmachen? Tägliches testen? Stundenlang Maske tragen?

Du hast diesen Herbst eine zweite Chance. Nutz sie.

SAG ENDLICH NEIN!!!

Mach nicht mit bei dem Schwachsinn.

Mein Kanal...
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Dr. Naomi Wolf: "Die FDA hat den Kopf in den Sand gesteckt, als 44% der schwangeren Studienteilnehmerinnen Fehlgeburten erlitten"

Aus einem unter gerichtlicher Anordnung freigegebenen Dokument geht hervor, dass 44 % der schwangeren Frauen, die an der mRNA-COVID-Impfstoffstudie von Pfizer teilnahmen, Fehlgeburten erlitten.

Dr. Naomi Wolf: "Vor über einem Jahr erhielt die FDA diesen Bericht, dass von 50 schwangeren Frauen 22 ihre Babys verloren haben, und sie hat nichts gesagt. Die FDA wusste also schon Anfang April 2021 von der erschreckenden Rate der fötalen Todesfälle und hat geschwiegen."

"Wenn man das global auf alle schwangeren Frauen hochrechnet, die gespritzt werden, könnte das erklären, was wir jetzt an Babysterben sehen."

Quelle; 🥣; https://traugott-ickeroth.com/liveticker/
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„Der Grund: „Freiheitseinschränkungen in Form von Isolationsanordnungen gegenüber einzelnen Bürgern lassen sich grundsätzlich nicht mit der allgemeinen Inzidenz in der Bevölkerung eines Landkreises begründen“, heißt es im Urteil des BayVGH.

„Hintergrund für das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes war eine Quarantäne- Anordnung für eine ganze Schulklasse aufgrund eines positiv getesteten Schülers im Oktober 2020“, sagt der Forchheimer Anwalt Mario Bögelein (48) zu BILD.

„Der BayVGH hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Das Urteil dürfte aber bereits jetzt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Vielzahl von Isolationsanordnungen und gegbenfalls auch darüber hinaus grundlegende Bedeutung haben.“

https://www.bild.de/regional/muenchen/nuernberg-news/gericht-in-bayern-entscheidet-schueler-quarantaene-war-rechtswidrig-81044828.bild.html

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20.08.2022
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💥An alle Menschen💥

Das Deutsche Ärzteblatt berichtet, Studie zur Immunisierung von Schülern in Sachsen:

Die vorliegenden Daten zeigen auch, dass trotz der
Fokussierung einer Vielzahl von Pandemiemaßnahmen
auf Schüler – wie anlasslose Testungen, Maskenpflicht
im Unterricht, Einschränkung von Sport- und Freizeit-
angeboten – die überwiegend natürliche Immunisierung
dieser Population nicht beeinflusst werden konnte. Die
Maßnahmen wiederum haben eine Vielzahl von uner-
wünschten negativen Effekten auf diese Altersgruppe
(3, 4), deren langfristige Folgen aktuell nur einge-
schränkt abgeschätzt werden können. Dies sollte im
weiteren Pandemieverlauf in den zu treffenden Abwä-
gungen berücksichtig werden, nicht zuletzt, da diese Al-
tersgruppe selbst ein sehr geringes Risiko für einen
schweren Krankheitsverlauf trägt (5).

Link zum Artikel

https://www.aerzteblatt.de/archiv/226765

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Hans-Georg Maaßen spricht Klartext 👍🏻💪🇩🇪

⚠️Hans-Georg Maaßen: Die große Transformation der Öko-Sozialisten führt in wirtschaftliche Armut und Diktatur⚠️

Heute müssen wir laut Maaßen nicht mehr in Armut leben, weil alles da ist. Auch Gas sei genügend vorhanden, aber die Ideologen in der Politik wollen offensichtlich eine Verarmung der Bevölkerung, so der langjährige Chef des Bundesverfassungsschutzes. Und das führe uns zwangsläufig in eine Diktatur, weil ein politisch erzwungener Mangel niemals demokratisch legitimiert sei.

Die Warnungen von Politikern vor einem kalten Winter, dass man Energie sparen und weniger warm duschen sollte, sind Anmaßungen, die unverschämt sind. Es ist nicht Aufgabe der Politik, Bürgern Ratschläge zu geben, wie man Energie spart, sondern dafür zu sorgen, dass ausreichend Energie da ist.

Scholz, Habeck, Wüst oder Kretschmann sind nicht dafür gewählt worden, Regenbogenflaggen zu hissen, bei der Pride-Parade Spaß zu haben und die Rolle einer Winterwarnsirene zu spielen.

Die Mindestaufgabe, die eine Regierung zu erledigen hat, besteht darin, die Lebensgrundlagen des deutschen Volkes zu gewährleisten und dafür zu sorgen, dass die Bürger ihre Grundbedürfnisse befriedigen können.

‼️Ich bin der festen Überzeugung: Wenn diese Bundesregierung nicht willens oder in der Lage ist, die Existenzbedingungen für das deutsche Volk zu sichern, dann muss sie sofort zurücktreten. Und wenn sie nicht zurücktreten will, dann muss sie vom Parlament abgewählt werden. Und wenn das Parlament das nicht begreift, brauchen wir Neuwahlen. Es ist an der Zeit, dass wir endlich eine Regierung von Experten bekommen. Und nicht von Berufspolitikern und Ideologen, die mit Medienleuten gemeinsame Sache machen.‼️

https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/die-grosse-transformation-der-oeko-sozialisten-fuehrt-in-wirtschaftliche-armut-und-diktatur

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