Informatives Frage-Antwort-Video zu den Themen Maske, Attest und Hausrecht

https://www.youtube.com/watch?v=_RAkKXdGOuY&t=13s

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198 Methoden des gewaltfreien Widerstands:

https://demokratie.live/198-methoden

Bitte lasst Euch inspirieren! ❤️

@friedensrike

Die folgende Sammlung gewaltfreien Widerstands ist super und jeder findet bestimmt etwas für sich. Ist besser als die Auswahl im Kleiderschrank. 🙂 Auch mit Hinblick auf konzentrierte Aktionen. Welches Mäntelchen trage ich diesen Monat? Lasst uns Diskutieren und Inspirieren.

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‼️Große Stille 09.11. ‼️

Aufgrund von falschen Infos erwarten die Schulen am 09.11. Aktionen von Querdenkern, Verschwörungstheoretikern und Aluhütchen vor Schulen. 🤦‍♀️

Die Antwort darauf ist Schweigen! 👉 Keine Aufkläraktionen und Demos vor Schulen am 09.11.👧🧒

Wir spielen solchen Menschen nicht auch noch in die Hände!
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Demo Cloppenburg
07112020

https://t.me/Eltern_Demos_Cloppenburg

https://t.me/EfAuF_Cloppenburg

Zeitungsartikel
https://www.om-online.de/om/maskengegner-melden-demo-in-cloppenburg-an-53560

@demotermine
https://terminkalender.top/

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https://youtu.be/nczOwoHbcM4

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[Weitergeleitet aus RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)]
https://www.dguv.de/medien/inhalt/praevention/themen_a_z/biologisch/kobas/tragezeitbegrenzung_kobas_27_05_2020.pdf
Hier der Link zur Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung zu Alltagsmasken.

Beachtlich ist dieser Absatz:

„Es werden daher für Mund-Nase-Bedeckungen („Community-Masken“) und medizinische Gesichtsmasken, wenn sie im Rahmen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel getragen werden, Tragezeitbegrenzungen und Erholungspausen wie für filtrierende Halbmasken mit Ausatemventil nach DGUV Regel 112-190 „Benutzung von Atemschutzgeräten“ empfohlen.“

Das bedeutet:

Jeder Arbeitgeber muss seinem Arbeitgeber eine arbeitsmedizinische Untersuchung anbieten.

Jede Schulleitung muss jedem Schüler eine arbeitsmedizinische Untersuchung anbieten.

Ohne eine solche Untersuchung darf niemand zum Maskentragen verpflichtet werden.

Und wenn jemand eine Maske trägt, dann maximal 2 Stunden und dann ist zwingend eine Pause von 30 Minuten erforderlich.

Mit diesem Schreiben der DGUV haftet jeder von Euch als Arbeitgeber, Schulleiter und Lehrer. Lasst Euch das nicht gefallen.

Und als Schüler oder Arbeitnehmer: Besteht auf eine ärztliche Untersuchung, verweigert das Maskentragen bis dahin. Und besteht auf Eure Pausen.


Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.

Gustav Radbruch – Rechtsphilosoph

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!

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Liebe Mitglieder von Eltern für Aufklärung und Freiheit, bitte schickt eure Termine für Demos, Aktionen, Infostände und Veranstaltungen, an denen der Verein beteiligt ist, an

➡️ @EfAuF_Termine

- sobald Ihr ein Datum wisst ("Save the Date")
und/ oder

- Flyer (Bild) mit allen relevanten Daten, zum Bild auch nochmal in Textform

Nicht vergessen: Demotermine auch an @demotermine schicken und auf https://demo.terminkalender.top/pc.php eintragen !

Ihr könnt bei @nadiaskye (Flyerzentrale) Vereins-Flyer und bald auch Buttons bestellen.
Ihr könnt euch Banner ausleihen bei @mihaela9 .

Gebt uns gerne Rückmeldung wie eure Demo/ Aktion/ Veranstaltung war (auch Bilder und Videos)

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@Miriam_RMK713 von
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Bitte zahlreich teilen. Den Abstand kriegen wir mit Verweis auf die Voraussetzungen von §28-32 (=Grundlage der CorVO BaWü) hoffentlich auch bald gekippt.

Hallo Herr...

gem. § 11 Abs. 1 der aktuellen Corona-VO  Baden-Württemberg sind Zusammenkünfte, die der Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit nach Art. 8 des Grundgesetzes zu dienen bestimmt sind, zulässig.

Da es sich -wie Sie schreiben- bei der von Ihnen geschilderten Versammlung um eine nicht-öffentliche Versammlung handelt  (geschlossene Gruppe, nur ein namentlich oder auf andere Weise vom Veranstalter individuell begrenzter Personenkreis ist zugelassen), die unter Art. 8 GG fällt, ist diese zugelassen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Wichtig für Sie als Versammlungsleiter ist, dass Sie gem. § 11 Abs. 2 S. 1 der Corona-VO, auf die Einhaltung der Abstandsregeln nach § 2 der Corona-VO (1,5 m!) hinzuwirken haben und damit bei der Sitzordnung in U-Form ein Sitzabstand von 1,50 m gegeben ist.

Für Ihre Versammlungen wünsche ich Ihnen einen guten Verlauf.

Mit freundlichen Grüßen
...



Anfrage an unsere städtische Versammlungsbehörde vom 06.11.

Sehr geehrte/r...

Für unsere Initiative ist ein wöchentlicher persönlicher Meinungsaustausch unabdingbar, um die dynamischen politischen Entwicklungen im Blick zu behalten und die Notwendigkeit und Art öffentlicher Aktionen oder Stellungnahmen in Hinblick auf die unverzügliche Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite inkl. aller verordneten Infektionsschutzmaßnahmen wie Masken- oder Abstandspflicht bewerten zu können.

Uns stellt sich die Frage, inwiefern die Corona-Verordnung solche nicht-öffentlichen Versammlungen in geschlossenen Räumlichkeiten beschränkt.

Grundsätzlich haben nach Art. 8 (1) GG „alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“.

Dass eine Versammlung und keine Ansammlung vorliegt, geht aus dem gemeinsamen Zweck der öffentlichen Meinungsbildung hervor.
Auch der enge Versammlungsbegriff ist durch die gegenseitige Meinungskundgabe zum dynamischen politischen Zeitgeschehen erfüllt.

Eine gesetzliche Beschränkung dieses Rechts ist nach Art. 8 (2) GG nur möglich, wenn es sich um Versammlungen unter freiem Himmel handelt.
Dies ist nicht der Fall.

Ein Verbot von öffentlichen Versammlungen in geschlossenen Räumen kommt gemäss $5 VersG nur dann in Frage, wenn verfassungsfeindliche oder gewaltsame Absichten vorliegen.
Weder liegen solche Absichten vor, noch ist die beabsichtigte Versammlung öffentlich.

Nicht-öffentliche Versammlungen werden weder im Versammlungsgesetz des Bundes noch des Landes explizit behandelt. Deshalb gilt die sog. „Polizeifestigkeit“, d.h. ein Rückgriff auf allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht ist in diesem Fall aufgrund fehlender Regelung zum Schutze der Versammlungsfreiheit vor staatlicher Überregulierung nicht möglich.

Des Weiteren bitte ich Sie um die Bestätigung, dass Versammlungen in geschlossenen Räumen nicht anmeldepflichtig sind.

Da es sich um eine nicht-öffentliche Versammlung handelt und sich keiner der 25 Teilnehmer versehentlich einem etwaigen Infektionsrisiko aussetzt, ist es für den Infektionsschutz ausreichend, wenn ich als Versammlungsleiter wie üblich auf die Umsetzung der CorVO unter den Voraussetzung von §28-31 InfSchG hinwirke. Konkret heißt das, die Sitzordnung wird in U-Form mit den maximal möglichen Abständen aufgebaut.

Ein Verbot unserer Versammlungen würde einen äußerst schweren Eingriff in §8 (1) GG und eine sehr fundierte tagesaktuelle Argumentation bezüglich des Infektionsrisikos für die Allgemeinheit nach den Begrifflichkeiten des §2 InfSchG erfordern.

Vielen Dank für Ihre Bestätigung, dass solche nicht öffentlichen Versammlungen ohne Anmeldung erlaubt sind.

Viele Grüße

...

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Orwells Schweine in der Provinz | Rubikon
https://www.rubikon.news/artikel/orwells-schweine-in-der-provinz

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Die Kammer teilt die vom Antragsteller vorgetragenen Zweifel am Vorliegen einer ausreichenden gesetzlichen Verordnungsermächtigung bezüglich der Regelung in §10 Abs.1 und Abs.2 der 12.CoBeLVO. Mit der zeitlichen Dauer und der Intensität der bislang nur im Rahmen von Rechtsverordnungen der Exekutive geregelten Maßnahmen zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie verschärfen sich die An-forderungen des Parlamentsvorbehalts aus Art.80 Abs.1 Satz1 und 2 GG (vgl. BayVGH, Beschluss vom 29.Oktober2020 –20 NE 20.2360 –Leitsatz). Jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt, das heißt mehr als ein halbes Jahr,nachdem der Deutsche Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite (§5 Abs.1 Satz1 IfSG) festgestellt hat, erscheint die Verordnungsermächtigung der §32 Satz1, §28 Abs.1 Satz1 IfSG den verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht mehr zu genügen(zu diesbezüglichen Bedenken sieheBayVGH, a.a.O.; Brocker, in: NVwZ 2020, 1485, Exekutive versus parlamentarische Normsetzung in der Corona-Pandemie; Volkmann, in: NJW 2020, 3153, Heraus aus dem Verordnungs-regime –die erheblichen Grundrechtseingriffe der Corona-Krise bedürfen endlich einer tragfähigen Rechtsgrundlage; vgl. zum Zeitmoment bereits VGMainz, Be-schluss vom 29.April2020 –1L273/20.MZ–juris, Rn.25).
https://vgmz.justiz.rlp.de/fileadmin/justiz/Gerichte/Fachgerichte/Verwaltungsgerichte/Mainz/Dokumente/Entscheidungen/1_L_0843-20_MZ_Beschluss_vom_01-11-2020_final_9666_Rn.pdf
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https://youtu.be/gPpdCsz9KQ8

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✨Die Legende der Mantelteilung✨

Mitten im bitterkalten Winter traf der Soldat Martin auf einen bettelarmen Mann am Stadttor von Amiens. Der Bettler war der Kälte schutzlos ausgeliefert, er hatte weder Schuhe noch warme Kleidung. Immer wieder bat er die vorbeigehenden Menschen um Hilfe, doch keiner hatte Mitleid mit dem armen Mann.
Da wusste Martin, dass er dem Bettler helfen musste. Außer seinem Soldatenmantel und seinem Schwert trug er jedoch nichts bei sich. Kurzerhand nahm er das Schwert und teilte seinen warmen Mantel mitten entzwei.
Die eine Hälfte gab er dem Bettler, der voller Dankbarkeit über den warmen Mantel war. Martin versuchte, sich in die verbliebene Mantelhälfte zu hüllen. Darüber spotteten die umstehenden Soldaten und verhöhnten Martin wegen seines erbarmungswürdigen Aussehens. Doch Martin kümmerten Spott und Hohn nicht – er wusste, dass er das Richtige getan hatte.

In der folgenden Nacht hatte Martin einen Traum. Jesus Christus erschien ihm und er war in Martins halben Mantel gehüllt. Er dankte Martin für seine Güte, Selbstlosigkeit und Nächstenliebe und sprach zu den Engeln:

Seht, das ist Martin, der hat mir den Mantel geschenkt und die Liebestat vollbracht.

✨✨✨✨✨✨❤️✨✨✨✨✨

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Es gibt leider immer mehr Berichte darüber, dass Depressionen, seelische Erkrankungen und auch Suizide derzeit massiv ansteigen. Daher möchten wir euch einige Anlaufstellen und eine Hilfe-App vorstellen, die sowohl Betroffenen als auch Angehörigen und Freunden hilft, mit psychischen Problemen umzugehen und die Auswege aufzeigt.

Falls ihr selbst momentan selbst große psychische Schwierigkeiten habt oder nicht mehr weiter wisst, dann wendet euch bitte an Menschen, denen ihr vertraut und sprecht über eure Sorgen.

Dieser 1. Schritt, sich jemandem anzuvertrauen, ist der wichtigste und auch der erste Schritt in Richtung Hilfe und Heilung.

Wenn ihr niemanden habt, dem ihr euch anvertrauen könnt, dann wendet euch an professionelle Hotlines oder Therapeuten. Die Nummern stehen weiter unten und auch in der App.

Menschen, die nicht mehr weiter wissen, tendieren leider dazu, alles mit sich selbst ausmachen zu wollen und ziehen sich von ihrem Umfeld zurück. Daher möchten wir euch bitten, wenn ihr jemanden in eurem Umfeld habt, der sich sehr zurück zieht und bei dem ihr vermutet, dass es ihm nicht gut geht - Traut euch bitte und sprecht diesen Menschen an.

Häufig haben wir Berührungsängste mit Menschen, bei denen wir eine psychische Erkrankung vermuten. Diese Ängste sind aber unbegründet.

Psychische Erkrankungen können genau wie körperliche Krankheiten jeden treffen und sind nichts wofür man sich schämen muss. Die allermeisten von uns werden irgendwann in ihrem Leben selbst an einer psychischen Erkrankung leiden. Niemand ist davor geschützt, genauso wie niemand von sich behaupten kann, dass er sich niemals ein Bein brechen wird. Und genau wie körperliche Erkrankungen sind die allermeisten psychischen Erkrankungen auch heilbar.

Daher ist es uns ein großes Anliegen jeden von euch dafür zu sensibilisieren, dass jemand in eurem sozialen Umfeld von einer psychischen Erkrankung betroffen sein könnte und eure Hilfe braucht, auch wenn er es nicht direkt sagt.

Wie geht ihr damit um, wenn euch auffällt, dass es einem Freund oder einer Freundin nicht gut geht? Wie könnt ihr helfen, ohne demjenigen zu nahe zu treten?

1. Sei aufmerksam
Achte auf Veränderungen. Zieht sich jemand sehr zurück obwohl es sonst eher nicht seine Art ist?

2. Sprich es an
Sprich mit demjenigen darüber, was dir aufgefallen ist. Frage nach, anstatt mit der Tür ins Haus zu fallen. Zeig dein Interesse und deine Hilfsbereitschaft.
Du kannst beispielsweise sagen: "Mir ist aufgefallen, dass es dir in letzter Zeit nicht so gut geht. Ich möchte dir gerne helfen. Kann ich etwas tun?"

3. Höre zu
Du musst nicht alle Antworten kennen, um das Problem zu lösen. Bereits Zuhören, ist eine große Unterstützung.
Gib keine schnellen Ratschläge. Respektiere, wenn dein Freund oder Angehöriger nicht darüber sprechen möchte. Dennoch kannst du mitteilen, dass du dir Sorgen machst und bereit bist zuzuhören, wenn er/sie es möchte.

4. Hilfe suchen
Ermutige deinen Freund Hilfe zu suchen. Er/Sie könnte mit seiner Familie sprechen. Manchmal ist es leichter zu einer Person außerhalb der Familie/des Bekanntenkreises zu gehen z.B. zu einem Arzt oder einem Psychotherapeuten. Es gibt viele Beratungsstellen, die auch telefonische oder Online-Beratungen anbieten. Du kannst helfen, einen Termin zu vereinbaren. Und du kannst auch anbieten deinen Freund zu einem ersten Termin zu begleiten. Das kann Sicherheit geben.


https://krisen-kompass.app/

https://www.telefonseelsorge.de/

https://www.psychenet.de/.../krisenanlaufstellen.html...

Trau dich, du kannst das!
💜🌅💜

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Neues Infektionsschutzgesetz - das Ende

https://www.mediarebell.com/watch/Hy2koI5yJ54q84i

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✨💛Liebe Freunde der Freiheit!✨
Im Moment kommt eine schlechte Nachricht nach der anderen.
Das neue Infektionsschutzgesetz ist eine davon.
Seit März bauen sie darauf auf uns unserer Rechte zu berauben und uns in eine Diktatur zu führen.
Für uns stellt sich nun die Herausforderung den Mittelweg zu gehen, zwischen Realismus und Optimismus.
Ganz bewusst werden über Politik und Medien Ängste, Hetze und Spaltung erzeugt.
Natürlich sollten wir hinsehen, und aktiv sein und doch versuchen uns ganz bewusst nicht in die Angst zu begeben.
Ich weiß, viele von euch werden das, was ich euch zu sagen habe belächeln und doch denke ich, daß es sehr wichtig ist diesen Prozess des Loslassens von der Angst durchzugehen.
💜Gebt eure Angst ab an die Schöpfung. Ganz bewusst.
Habt bitte Vertrauen in die Liebe und in die Schöpfung.
Das alles gut wird.
Unser bisheriges System baut seit Jahrtausenden auf Angst auf.
Es ist jetzt an der Zeit, auf die Liebe zu bauen!
Liebe ist die stärkste Macht im Universum❤️
Komme, was wolle!

Liebe Eltern, Unterstützer und Mitstreiter,

vielen Dank, wir haben schon über 4.000 € an Spenden von Euch für die Eilanträge erhalten ❣️
Die richtige Strategie wird gerade im Anwaltsteam erarbeitet. Wir freuen uns auf die weiteren Spenden, denn wir wollen in alle Bundesländer klagen, auch gegen die Corona-VO an Schulen, siehe auch im Video mit Tina Romdhani

https://youtu.be/gPpdCsz9KQ8

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wir.zwitschern: Update: Über den Gesetzentwurf zur Dauerhaften Einschränkung unseres Lebens soll am 18.11. im Bundestag entschieden werden.

Während die Menschen auf der Straße gegen die Maßnahmen wie das Maske tragen demonstrieren wird vermutlich, am 18.11.2020 im Bundestag, über die weitreichendsten Freiheitseinschränkungen abgestimmt. Schreib deinem Bundestagsabgeordneten jetzt – denn es ist fünf vor zwölf.
Für einen Mailverteiler findest du alle E-Mail Adressen hier zusammengefasst.

https://wir.zwitschern.net/2020/11/12/update-ueber-den-gesetzentwurf-zur-dauerhaften-einschraenkung-unseres-lebens-soll-am-18-11-im-bundestag-entschieden-werden/?fbclid=IwAR0IcMeAepzTTtzQvq3rCVst2GAugREm4gJGUMCZYRNof08IyAYW50qP6wU

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JETZT ODER NIE: STOPPEN WIR DAS INFEKTIONSSCHUTZGESETZ
🌈💉👫💊🔓😷👮🚔📢☠️👫🔓👨‍⚖️💊👫🔓👮🚔🌈
Die Ereignisse überschlagen sich. Die Zeit läuft davon. Halten wir es auf!

📢:‼️ RAUS AUS DEM BETT - RUNTER VON DER COUCH - JEDER IST GEFRAGT!! ‼️📢

Demo 18.11.2020 in Berlin: https://t.me/honkforhopeoffiziell/558
Mit dem Bus zur Demo: https://www.srkaden.de/micro/

Das neue Infektionsschutzgesetz ist in Deutschland auf den Weg gebracht worden. Es enthält die angeblich "nicht vorgesehene" Impfpflicht und die faktische Abschaffung zahlreicher Grund- und Menschenrechte.

Hier das Arbeitsdokument: https://drive.google.com/file/d/13tzCCAolE07O0RFMetX_YCRhVVMeX1tb/view?usp=sharing
Hier auf dem Server des Bundestags: https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf
👉 siehe §28a und §36

‼️ Am 18.11.20 findet die 2. und 3. Lesung statt und das Gesetz soll verabschiedet werden ‼️

Jeder, der jetzt noch schweigt, macht sich mitschuldig am Entstehen einer neuen Gesundheitsdiktatur in Deutschland und auf der ganzen Welt. Aber was können wir tun?

👉 schreiben wir Briefe, Emails, Facebook-Kommentare, Faxe und und und... an die Abgeordneten aller Parteien. Oder rufen wir ihre Büros an. Hier findet ihr genauere Informationen sowie eine Liste mit den Kontaktdaten aller Bundestagsabgeordneten: https://wir.zwitschern.net/2020/11/12/update-ueber-den-gesetzentwurf-zur-dauerhaften-einschraenkung-unseres-lebens-soll-am-18-11-im-bundestag-entschieden-werden/

👉 unterzeichnen, teilen und bewerben wir die Petitionen gegen das Gesetz. Sie brauchen hunderttausende Unterschriften oder besser noch Millionen:
1) https://citizengo.org/de/pt/183319-dringend-umfassende-aushebelung-unserer-grundrechte-stoppen
2) https://www.openpetition.de/petition/online/neuauflage-des-ifsg-nein-zum-ermaechtigungsgesetz

👉 erzählen wir es weiter: informiert eure Nachbarn, eure Freunde, eure Familien. Dringend. Sprecht nicht mehr über Bhakdi oder Wodarg, Theorien oder Zahlen. Sprecht über die nackten Tatsachen - Impfplicht im Gesetzesentwurf, Polizei in die Privatwohnungen, Ende der Reisefreiheit, Zwangsimpfungen (mit einem Impfstoff, der in Rekordzeit unter Umgehung der üblichen Sicherheitsprüfungen aus dem Boden gestampft wird - und für den wir alle die Laborratten sein sollen!). Zeigt es ihnen. Schwarz auf weiß. Lasst euch nicht auf Virusdebatten oder Fragestellungen nach den Hintergründen ein. Fragt sie, ob sie in einem solchen Staat leben möchten, der ALLES darf, was er will!

👉 fahren wir nach Berlin zur Kundgebung. Siehe Flyer hier: https://t.me/honkforhopeoffiziell/558!

🚌 #honkforhope fährt euch mit dem Bus nach Berlin (Anmeldung hier): https://www.srkaden.de/micro/
🚌 Zuverlässige Sonderbusse für ganze Gruppen (ganzen Bus mieten): schreibt PN an @City_Tours

Warum mit #honkforhope nach Berlin und nicht mit anderen Unternehmen?
💪 Weil wir uns nicht einschüchtern lassen.
🧑‍⚖️ Weil wir auch vor Gericht ziehen oder uns verklagen lassen, wenn es sein muss.
👫 Weil wir das Recht auf Versammlungsfreiheit durchkämpfen.
🛡 Weil wir auf euch achtgeben und keinen Passagier zurücklassen.
🌈 Weil wir auch sonst viel beitragen zur Infrastruktur des Friedens.
❤️ Weil wir mit Leib, Herz und Seele in der Friedensbewegung stehen.

Wir sehen uns am 18.11.2020 in Berlin! Wir, ihr und alle die ihr noch überzeugen und mitbringen könnt!

Der Vorstand, die Mitgliedsbetriebe, die Busfahrerinnen und Busfahrer von #honkforhope freuen sich auf euch!

Alexander Ehrlich
Vorsitzender Busverband #honkforhope

_________

Mehr Info:
HonkForHope Links
HonkForHope: @honkforhopeoffiziell
Gemeinsam Jetzt: @Friedensmarsch

Alexander Ehrlich: @alexander_ehrlich

🌈🕊 #honkforhope unterstützen

Bilder und Videos hochladen @WiderstandAktiv - Termine in Textform @Termine_Veranstaltungen
Fahren oder Mitfahren @Fahrgemeinschaft - Übernachten? @Unterkuenfte

@Demotermine - @DemotermineChat - @Demoliebe
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