Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️
Gute Nachrichten für maskenbefreite Arbeitnehmer !
Das Arbeitsgericht Hamburg verurteilt einen Arbeitgeber zur Lohnzahlung an seinen Arbeitnehmer, welcher auf Grund einer durch ärztliches Attest nachgewiesenen Maskenbefreiung ohne Vergütung von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung freigestellt wurde.
Ein Bankangestellter erhielt vom Arbeitsgericht den Lohn für insgesamt 5 Monate zugesprochen.
Dazu die Anmerkungen des sehr geschätzten Kollegen Elmar Becker, der das Verfahren geführt hat:
„Arbeitgeber stellen Arbeitnehmer, die eine Maskenbefreiung durch Attest nachgewiesen haben, immer häufiger von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung ohne Vergütung frei.
Eine solche Freistellung nimmt dem Arbeitnehmer nicht nur die Existenzgrundlage für die laufenden monatlichen Verbindlichkeiten, sondern münden in einem weiteren Fiasko. Denn nach einem Monat ohne Vergütung geht der Krankenversicherungsschutz verloren. Dieses Szenario macht Arbeitnehmer erpressbar - und das wird weidlich ausgenutzt.
Derartige Fälle sind mitnichten die Ausnahme, sondern die Regel geworden und immer wieder trifft es gezielt kritische Personen. Und nach dem Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg, das der Stadt Lindlar Recht gegeben hat, war das der Renner bei Arbeitgebern.
Diesem Gebaren hat das ArbG Hamburg nun einen Riegel vorgeschoben und dem Arbeitnehmer, der von seinem Arbeitgeber ohne Vergütung über fünf Monate freigestellt wurde, einen Anspruch auf die volle rückständigen Vergütung für fünf Monate bejaht.
Besonders pikant: Mehrfach wurde der Mandant von seinem Arbeitgeber im Prozess als Betrüger und Coronaleugner bezeichnet und der Szene der Querdenker zugeordnet. Das nutzte dem Arbeitgeber aber nichts.
Es wird daher erwogen, eine Verleumdungsklage gegen den Arbeitgeber zu erheben , da die Vorwürfe unhaltbar sind.
Ebenfalls pikant: Das Attest wurde von einem bestens bekannten Arzt ausgestellt, was vermeintliches Wasser auf die Mühlen des Arbeitgebers darstellte - dieser ist aber letztlich in seinen eigenen Wassern ertrunken.“
Danke lieber Herr Kollege Becker 🙏🏻🙏🏻🙏🏻
Das Urteil wird nachgereicht
https://t.me/RASattelmaier
Gute Nachrichten für maskenbefreite Arbeitnehmer !
Das Arbeitsgericht Hamburg verurteilt einen Arbeitgeber zur Lohnzahlung an seinen Arbeitnehmer, welcher auf Grund einer durch ärztliches Attest nachgewiesenen Maskenbefreiung ohne Vergütung von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung freigestellt wurde.
Ein Bankangestellter erhielt vom Arbeitsgericht den Lohn für insgesamt 5 Monate zugesprochen.
Dazu die Anmerkungen des sehr geschätzten Kollegen Elmar Becker, der das Verfahren geführt hat:
„Arbeitgeber stellen Arbeitnehmer, die eine Maskenbefreiung durch Attest nachgewiesen haben, immer häufiger von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung ohne Vergütung frei.
Eine solche Freistellung nimmt dem Arbeitnehmer nicht nur die Existenzgrundlage für die laufenden monatlichen Verbindlichkeiten, sondern münden in einem weiteren Fiasko. Denn nach einem Monat ohne Vergütung geht der Krankenversicherungsschutz verloren. Dieses Szenario macht Arbeitnehmer erpressbar - und das wird weidlich ausgenutzt.
Derartige Fälle sind mitnichten die Ausnahme, sondern die Regel geworden und immer wieder trifft es gezielt kritische Personen. Und nach dem Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg, das der Stadt Lindlar Recht gegeben hat, war das der Renner bei Arbeitgebern.
Diesem Gebaren hat das ArbG Hamburg nun einen Riegel vorgeschoben und dem Arbeitnehmer, der von seinem Arbeitgeber ohne Vergütung über fünf Monate freigestellt wurde, einen Anspruch auf die volle rückständigen Vergütung für fünf Monate bejaht.
Besonders pikant: Mehrfach wurde der Mandant von seinem Arbeitgeber im Prozess als Betrüger und Coronaleugner bezeichnet und der Szene der Querdenker zugeordnet. Das nutzte dem Arbeitgeber aber nichts.
Es wird daher erwogen, eine Verleumdungsklage gegen den Arbeitgeber zu erheben , da die Vorwürfe unhaltbar sind.
Ebenfalls pikant: Das Attest wurde von einem bestens bekannten Arzt ausgestellt, was vermeintliches Wasser auf die Mühlen des Arbeitgebers darstellte - dieser ist aber letztlich in seinen eigenen Wassern ertrunken.“
Danke lieber Herr Kollege Becker 🙏🏻🙏🏻🙏🏻
Das Urteil wird nachgereicht
https://t.me/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Zuschrift einer Leserin
Liebe Frau Herman, lieber Herr Popp,
zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen für Ihre tägliche Aufklärung ganz herzlich bedanken.
Ihre Seite bei telegram war die erste Seite, die ich seit Beginn dieses Wahnsinns im März 2020 abonniert hatte und seither lese ich sie täglich.
Sie haben mir nicht nur beim Aufwachen geholfen, sondern auch vieles verständlich gemacht! Ich war bis zu diesem Zeitpunkt davon überzeugt, dass ich In einer gut funktionierenden Demokratie lebe. Heute wundere ich mich über mich selbst.
Ich wende mich an Sie, weil ich glaube, dass es derzeit vielen Handwerksbetrieben die Sprache verschlagen hat, als sie das Schreiben der Handwerkskammer erhalten haben.
Mein Lebensgefährte hat eine KFZ-Reparaturwerkstatt mit einem Mitarbeiter. Eine Berechtigung auszubilden hat er nicht, da er nur eine Eintragung in der Handwerksrolle nach der Altgesellenregelung hat.
Von der Handwerkskammer kam jetzt ein Schreiben, dass er für 2021 eine sogenannte Ausbildungsumlage in Höhe von 925,00€ zahlen muss.
Dass er nicht ausbildet bzw. auch gar nicht ausbilden darf, ist dabei völlig unrelevant.
Es geht darum Betriebe, die Auszubildende haben zu unterstützen und die Kosten hierfür zu reduzieren, indem diese Kosten auf alle Betriebe umgelegt werden.
Dies betrifft ab sofort ALLE Handwerksbetriebe!!
Ich finde es gut und wichtig, wenn Betriebe ausbilden. ABER nicht jeder Betrieb hat die Möglichkeit und wie im Falle meines Lebensgefährten, ist das auch nicht in jedem Fall genehmigt.
Ich finde es eine Frechheit in dieser Zeit des ach so schrecklichen Virus, in der die Betriebe sowieso schon genug zu kämpfen haben, solche Schreiben zu verschicken. Der Betrag ist innerhalb eines Monats in voller Höhe zu entrichten! Das muss man sich mal vorstellen.
Wir sind ein kleiner Betrieb und kommen gut über die Runden. Reichtümer können wir keine vorweisen. Aber mein Lebensgefährte liebt seine Arbeit.
Die Arbeit wird von Jahr zu Jahr schwieriger durch Vorschriften und Gesetze, die kein Mensch mehr als vernünftig ansehen kann.
Geräte müssen angeschafft werden, die immens teuer sind, weil die EU-Vorschriften es so vorschreiben. Wenn man es nicht tut, dann wird der Betrieb einfach seine Zulassung verlieren.
Wir sind mittlerweile in einem Vorschriften- und Gesetzesdschungel angelangt, der kleinen Betrieben den Hals zuschnürt.
Sie sagten von einiger Zeit, dass wir in den Kommunismus gehen. Nein wir sind schon längst drin! Das Handwerk wird sukzessive zerstört!
Mein Lebensgefährte wehrt sich gegen diese Forderung der Handwerkskammer und hat Widerspruch eingelegt! Notfalls geht er bis vors Gericht und ich hoffe, dass noch mehr Betriebe den Mut haben sich zu wehren! Denn diese Ignoranz und das vorsätzliche Zerstören von Klein- und Mittelstandsbetrieben nimmt weiter an Fahrt auf.
Liebe Frau Herman, lieber Herr Popp,
zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen für Ihre tägliche Aufklärung ganz herzlich bedanken.
Ihre Seite bei telegram war die erste Seite, die ich seit Beginn dieses Wahnsinns im März 2020 abonniert hatte und seither lese ich sie täglich.
Sie haben mir nicht nur beim Aufwachen geholfen, sondern auch vieles verständlich gemacht! Ich war bis zu diesem Zeitpunkt davon überzeugt, dass ich In einer gut funktionierenden Demokratie lebe. Heute wundere ich mich über mich selbst.
Ich wende mich an Sie, weil ich glaube, dass es derzeit vielen Handwerksbetrieben die Sprache verschlagen hat, als sie das Schreiben der Handwerkskammer erhalten haben.
Mein Lebensgefährte hat eine KFZ-Reparaturwerkstatt mit einem Mitarbeiter. Eine Berechtigung auszubilden hat er nicht, da er nur eine Eintragung in der Handwerksrolle nach der Altgesellenregelung hat.
Von der Handwerkskammer kam jetzt ein Schreiben, dass er für 2021 eine sogenannte Ausbildungsumlage in Höhe von 925,00€ zahlen muss.
Dass er nicht ausbildet bzw. auch gar nicht ausbilden darf, ist dabei völlig unrelevant.
Es geht darum Betriebe, die Auszubildende haben zu unterstützen und die Kosten hierfür zu reduzieren, indem diese Kosten auf alle Betriebe umgelegt werden.
Dies betrifft ab sofort ALLE Handwerksbetriebe!!
Ich finde es gut und wichtig, wenn Betriebe ausbilden. ABER nicht jeder Betrieb hat die Möglichkeit und wie im Falle meines Lebensgefährten, ist das auch nicht in jedem Fall genehmigt.
Ich finde es eine Frechheit in dieser Zeit des ach so schrecklichen Virus, in der die Betriebe sowieso schon genug zu kämpfen haben, solche Schreiben zu verschicken. Der Betrag ist innerhalb eines Monats in voller Höhe zu entrichten! Das muss man sich mal vorstellen.
Wir sind ein kleiner Betrieb und kommen gut über die Runden. Reichtümer können wir keine vorweisen. Aber mein Lebensgefährte liebt seine Arbeit.
Die Arbeit wird von Jahr zu Jahr schwieriger durch Vorschriften und Gesetze, die kein Mensch mehr als vernünftig ansehen kann.
Geräte müssen angeschafft werden, die immens teuer sind, weil die EU-Vorschriften es so vorschreiben. Wenn man es nicht tut, dann wird der Betrieb einfach seine Zulassung verlieren.
Wir sind mittlerweile in einem Vorschriften- und Gesetzesdschungel angelangt, der kleinen Betrieben den Hals zuschnürt.
Sie sagten von einiger Zeit, dass wir in den Kommunismus gehen. Nein wir sind schon längst drin! Das Handwerk wird sukzessive zerstört!
Mein Lebensgefährte wehrt sich gegen diese Forderung der Handwerkskammer und hat Widerspruch eingelegt! Notfalls geht er bis vors Gericht und ich hoffe, dass noch mehr Betriebe den Mut haben sich zu wehren! Denn diese Ignoranz und das vorsätzliche Zerstören von Klein- und Mittelstandsbetrieben nimmt weiter an Fahrt auf.
Leserzuschrift
Hallo ihr Lieben.
Hab0e am Anfang des Monats einen Hühn erstall bestellt. Der kommt natürlich mal wieder aus China. 4-5 Tage nach der Bestellung wurde mir gesagt. Jetzt Ende März und wir jetzt auf Mitte April verschoben. Die Lieferung wurde verschoben, ohne Grund. Zudem sagte mir die Disponentin am Telefon dass die Lieferpreise pro Container um 100 % gestiegen wären. Sie meinte dann noch wir sollten mal lieber wieder mehr Regional kaufen - ich hab ihr nur zustimmen können.
Hallo ihr Lieben.
Hab0e am Anfang des Monats einen Hühn erstall bestellt. Der kommt natürlich mal wieder aus China. 4-5 Tage nach der Bestellung wurde mir gesagt. Jetzt Ende März und wir jetzt auf Mitte April verschoben. Die Lieferung wurde verschoben, ohne Grund. Zudem sagte mir die Disponentin am Telefon dass die Lieferpreise pro Container um 100 % gestiegen wären. Sie meinte dann noch wir sollten mal lieber wieder mehr Regional kaufen - ich hab ihr nur zustimmen können.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Fertiggerichte als Notverpflegung und für die Krisenvorsorge
Diese Fertiggerichte werden von einer traditionellen Manufaktur in Deutschland schonend und mit besten Zutaten zubereitet. Sie sind sehr schmackhaft und sofort zu verzehren. Die Dose im Wasser erhitzen oder den Inhalt in einen Topf oder eine Pfanne geben und genießen. Durch ein besonderes Herstellungsverfahren sind diese Dosen-Fertiggerichte auch bei Zimmertemperatur sehr lange haltbar.
https://www.kopp-verlag.de/a/vollkonserve-bratkartoffeln-mit-ei-und-speck-400-g-1?&6=17189254
Diese Fertiggerichte werden von einer traditionellen Manufaktur in Deutschland schonend und mit besten Zutaten zubereitet. Sie sind sehr schmackhaft und sofort zu verzehren. Die Dose im Wasser erhitzen oder den Inhalt in einen Topf oder eine Pfanne geben und genießen. Durch ein besonderes Herstellungsverfahren sind diese Dosen-Fertiggerichte auch bei Zimmertemperatur sehr lange haltbar.
https://www.kopp-verlag.de/a/vollkonserve-bratkartoffeln-mit-ei-und-speck-400-g-1?&6=17189254
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Ab morgen muss jeder, der zurück nach Deutschland fliegen will, einen negativen Test vorweisen. Natürlich auf eigene Kosten.
Die PCR-Tests und Antigentests müssen die Reisenden selbst bezahlen (...)
Positiv Getestete müssen auf der Insel bleiben - heißt: zurück ins Hotel.
Die Kosten für die Hotelunterbringung während der Quarantäne werden NUR DANN ÜBERNOMMEN, wenn man eine Pauschalreise gebucht hat.
Heißt: Wer alles selbst organisiert hat, bleibt auf den zusätzlichen Kosten in der Regel sitzen. Denn viele Reiseversicherungen haben im vergangenen Jahr die Pandemie-Klausel aus den Verträgen gestrichen. Darin enthalten war auch die Kostenübernahme der Unterbringung im Krankheitsfall.
Die Bundesregierung wird, nach BILD-Informationen, die Airlines zu Tests von Crews und Passagieren vor dem Heimflug verpflichten (..)bei allen Rückflügen aus dem Ausland.
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/mallorca-urlaub-chtung-ein-paar-fallstricke-gibt-es-schon-was-ist-jetzt-eigentli-75858540.bild.html
Die PCR-Tests und Antigentests müssen die Reisenden selbst bezahlen (...)
Positiv Getestete müssen auf der Insel bleiben - heißt: zurück ins Hotel.
Die Kosten für die Hotelunterbringung während der Quarantäne werden NUR DANN ÜBERNOMMEN, wenn man eine Pauschalreise gebucht hat.
Heißt: Wer alles selbst organisiert hat, bleibt auf den zusätzlichen Kosten in der Regel sitzen. Denn viele Reiseversicherungen haben im vergangenen Jahr die Pandemie-Klausel aus den Verträgen gestrichen. Darin enthalten war auch die Kostenübernahme der Unterbringung im Krankheitsfall.
Die Bundesregierung wird, nach BILD-Informationen, die Airlines zu Tests von Crews und Passagieren vor dem Heimflug verpflichten (..)bei allen Rückflügen aus dem Ausland.
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/mallorca-urlaub-chtung-ein-paar-fallstricke-gibt-es-schon-was-ist-jetzt-eigentli-75858540.bild.html
"
Zwischen Kausalität und Koinzidenz besteht ein gewaltiger Unterschied. So blühen an Ostern häufig Tulpen, die Tulpen sind aber nicht die Ursache für Ostern. Das Beispiel klingt abwegig, so ähnlich denken jedoch manche hartnäckige Befürworter des Drosten-PCR-Tests. Sie schließen aus positiven Testergebnissen darauf, dass die Test funktionieren. Wir beobachten seit einem Jahr, wie eine epidemische Lage quasi herbeigetestet wird. Die Freiheitseinschränkungen, die — wie mittlerweile selbst die Kanzlerin einräumt — absurde Blüten treiben, stehen und fallen mit der Zuverlässigkeit der Tests. Der Autor beweist schlüssig, dass diese nicht gegeben ist. Und er fordert das einzig Naheliegende: ein Verbot von Massentests."
https://www.rubikon.news/artikel/die-logiklucke
Zwischen Kausalität und Koinzidenz besteht ein gewaltiger Unterschied. So blühen an Ostern häufig Tulpen, die Tulpen sind aber nicht die Ursache für Ostern. Das Beispiel klingt abwegig, so ähnlich denken jedoch manche hartnäckige Befürworter des Drosten-PCR-Tests. Sie schließen aus positiven Testergebnissen darauf, dass die Test funktionieren. Wir beobachten seit einem Jahr, wie eine epidemische Lage quasi herbeigetestet wird. Die Freiheitseinschränkungen, die — wie mittlerweile selbst die Kanzlerin einräumt — absurde Blüten treiben, stehen und fallen mit der Zuverlässigkeit der Tests. Der Autor beweist schlüssig, dass diese nicht gegeben ist. Und er fordert das einzig Naheliegende: ein Verbot von Massentests."
https://www.rubikon.news/artikel/die-logiklucke
Rubikon
Die Logiklücke
Zwischen Kausalität und Koinzidenz besteht ein gewaltiger Unterschied. So blühen an Ostern häufig Tulpen, die Tulpen sind aber nicht die Ursache für Ostern. Das Beispiel klingt abwegig, so ähnlich denken jedoch manche hartnäckigen Befürworter des Drosten…
"Seit einigen Jahren ist ein erbitterter Kampf gegen das Bargeld im Gange, wogegen sich dieses nur sehr schwer behaupten kann. Scheine und Münzen verlieren Schritt für Schritt gefährlich an Boden. In den vergangen Monaten haben sich die Entwicklungen hin zur Bargeldabschaffung beschleunigt. Dieser schleichende Prozess könnte nun schneller als gedacht vollendet werden. Der Todesstoß für unser Bargeld kommt indes aus einer Richtung, die bisher kaum jemand im Blickfeld hatte. Denn die Zentralbanken bereiten sich darauf vor, parallel zum Bargeld digitale Zentralbankwährungen einzuführen. Ein direkter und gefährlicher Konkurrent für das alte Geld, der unweigerlich zu einem Bargeldverbot führen wird."
https://www.rubikon.news/artikel/der-letzte-mauerstein
https://www.rubikon.news/artikel/der-letzte-mauerstein
Rubikon
Der letzte Mauerstein
Seit einigen Jahren ist ein erbitterter Kampf gegen das Bargeld im Gange, wogegen sich dieses nur sehr schwer behaupten kann. Scheine und Münzen verlieren Schritt für Schritt gefährlich an Boden. In den vergangenen Monaten haben sich die Entwicklungen hin…
"Die Corona-Politik von Bund und Ländern wird aus den eigenen Reihen und der Opposition auseinander genommen – die Kanzlerin rudert zurück. Die Opposition erklärt: Die Regierung „hat völlig versagt“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kritik-an-oster-beschluessen-planlos-ratlos-mutlos-regierung-hat-versagt-wir-agieren-wie-eine-karikatur-a3478272.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kritik-an-oster-beschluessen-planlos-ratlos-mutlos-regierung-hat-versagt-wir-agieren-wie-eine-karikatur-a3478272.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Kritik an Oster-Beschlüssen: „Planlos, ratlos, mutlos“ – „Regierung hat versagt“ – „Wir agieren wie eine Karikatur“
Die Corona-Politik von Bund und Ländern wird aus den eigenen Reihen und der Opposition auseinander genommen – die Kanzlerin rudert zurück. Die Opposition erklärt: Die Regierung „hat völlig versagt“.
"Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans will die strengen Maßnahmen nach Ostern lockern. Ein negativer Corona-Test soll Grundlage dafür sein. Die Inzidenz dort liegt weiter unter dem Bundeswert."
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/saarland-lockert-die-corona-regeln-nach-ostern-17262447.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/saarland-lockert-die-corona-regeln-nach-ostern-17262447.html
FAZ.NET
Lockerungen im Saarland: Nach Ostern ins Kino, zum Sport und in den Biergarten
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans will die strengen Maßnahmen nach Ostern lockern. Ein negativer Corona-Test soll Grundlage dafür sein. Die Inzidenz dort liegt weiter unter dem Bundeswert.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Unser Immunsystem ist die erste Verteidigungslinie gegen Infektionen. Von den verschiedenen Möglichkeiten, das Immunsystem zu stärken, ist sicher eine der faszinierendsten die Versorgung mit ausreichend Zink.
Zink trägt zu einem normalen Säure-Basen-Stoffwechsel bei
Zink trägt zu einer normalen kognitiven Funktion bei
Zink trägt zu einer normalen DNA-Synthese bei
Zink trägt zu einer normalen Funktion des Immunsystems bei
Zink trägt dazu bei, die Zellen vor oxidativem Stress zu schützen
https://www.kopp-verlag.de/a/kopp-vital-zink-dual-plus-kapseln-1?&6=16620366
Zink trägt zu einem normalen Säure-Basen-Stoffwechsel bei
Zink trägt zu einer normalen kognitiven Funktion bei
Zink trägt zu einer normalen DNA-Synthese bei
Zink trägt zu einer normalen Funktion des Immunsystems bei
Zink trägt dazu bei, die Zellen vor oxidativem Stress zu schützen
https://www.kopp-verlag.de/a/kopp-vital-zink-dual-plus-kapseln-1?&6=16620366
"Damit Versicherer den Handel vor unbezahlten Rechnungen und offenen Forderungen schützen, hat der Bund einen milliardenschweren Schutzschirm gespannt. Doch im Sommer dürfte der Deal enden. Der Handel ist entsetzt. In der zweiten Jahreshälfte könnte die Situation eskalieren."
https://www.welt.de/wirtschaft/article229089627/Corona-Krise-Schutzschirm-fuer-Warenkreditversicherungen-vor-dem-Aus.html
https://www.welt.de/wirtschaft/article229089627/Corona-Krise-Schutzschirm-fuer-Warenkreditversicherungen-vor-dem-Aus.html
DIE WELT
Corona-Krise: Schutzschirm für Warenkreditversicherungen vor dem Aus - WELT
Damit Versicherer den Handel vor unbezahlten Rechnungen und offenen Forderungen schützen, hat der Bund einen milliardenschweren Schutzschirm gespannt. Doch im Sommer dürfte der Deal enden. Der Handel ist entsetzt. In der zweiten Jahreshälfte könnte die Situation…
"Aus Brüssel geht denn auch ein Appell in Richtung Berlin: „Es ist im ureigensten Interesse der Mitgliedstaaten, dass der Ratifizierungsprozess schnell abgeschlossen wird. Umso mehr, als die Covid-Pandemie ja noch nicht unter Kontrolle ist und die von der Krise betroffenen Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger dringend finanzielle Unterstützung brauchen“, sagte EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn zu WELT.
Trotz aller Kritik innerhalb und außerhalb des Bundestages erwartet er, dass der Fonds den Bundestag passieren wird. „Ich bin zuversichtlich, dass Deutschland diese Woche die Ratifizierung der Eigenmittelentscheidung, die ja die Aufnahme von Geldern am Markt demokratisch legitimiert, abschließen wird. Ich bin sicher, die restlichen Länder werden bald nachziehen. (...)
Trotzdem könnte das Projekt aus Deutschland noch blockiert werden – wenn auch von außerhalb des Parlaments. Dass gegen das Projekt vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt wird, gilt als ausgemacht; entsprechende Klagen werden offenbar bereits organisiert.
„Der Eigenmittelbeschluss und der Wiederaufbauplan werden mit Sicherheit in Karlsruhe landen, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche“, sagte Matthias Herdegen zu WELT. Der Jurist ist Direktor des Instituts für Öffentliches Recht sowie Direktor am Institut für Völkerrecht der Universität Bonn. „Das Paket reißt mehrere verfassungsrechtliche rote Linien.(...)
Es sei „greifbar, dass das Bundesverfassungsgericht das ganze Paket aufhalten dürfte“, sagt Herdegen, „denn es beruht auf massiven Kompetenzüberschreitungen der EU. Die in der vorgesehenen Haftungsgemeinschaft liegende Nachschusspflicht verletzt die Haushaltsrechte des Parlaments. Das ganze Schuldenkonstrukt stützt sich letztlich auf die finanzielle Leistungskraft Deutschlands.“ Anleger würden die Schuldscheine der Kommission nur kaufen, weil der deutsche Steuerzahler dahintersteht."
https://www.welt.de/wirtschaft/article229097631/Wiederaufbaufonds-Bundestag-wird-Europa-wohl-neue-Schulden-erlauben.html
Trotz aller Kritik innerhalb und außerhalb des Bundestages erwartet er, dass der Fonds den Bundestag passieren wird. „Ich bin zuversichtlich, dass Deutschland diese Woche die Ratifizierung der Eigenmittelentscheidung, die ja die Aufnahme von Geldern am Markt demokratisch legitimiert, abschließen wird. Ich bin sicher, die restlichen Länder werden bald nachziehen. (...)
Trotzdem könnte das Projekt aus Deutschland noch blockiert werden – wenn auch von außerhalb des Parlaments. Dass gegen das Projekt vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt wird, gilt als ausgemacht; entsprechende Klagen werden offenbar bereits organisiert.
„Der Eigenmittelbeschluss und der Wiederaufbauplan werden mit Sicherheit in Karlsruhe landen, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche“, sagte Matthias Herdegen zu WELT. Der Jurist ist Direktor des Instituts für Öffentliches Recht sowie Direktor am Institut für Völkerrecht der Universität Bonn. „Das Paket reißt mehrere verfassungsrechtliche rote Linien.(...)
Es sei „greifbar, dass das Bundesverfassungsgericht das ganze Paket aufhalten dürfte“, sagt Herdegen, „denn es beruht auf massiven Kompetenzüberschreitungen der EU. Die in der vorgesehenen Haftungsgemeinschaft liegende Nachschusspflicht verletzt die Haushaltsrechte des Parlaments. Das ganze Schuldenkonstrukt stützt sich letztlich auf die finanzielle Leistungskraft Deutschlands.“ Anleger würden die Schuldscheine der Kommission nur kaufen, weil der deutsche Steuerzahler dahintersteht."
https://www.welt.de/wirtschaft/article229097631/Wiederaufbaufonds-Bundestag-wird-Europa-wohl-neue-Schulden-erlauben.html
DIE WELT
Die EU möchte eigene Schulden machen – und Deutschland wird heute zustimmen
Der Bundestag entscheidet darüber, ob die EU für den 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds künftig in großem Umfang Schulden machen darf. Obwohl es viel Kritik an diesem Plan gibt, gilt die Zustimmung als sicher. Trotzdem könnte das Projekt noch…
🙏🍀 Beeindruckend, wie engagierte Bürger in diesen bewegenden Zeiten Unterstützungsprojekte auf den Weg bringen, um anderen Menschen, den Schwächeren unserer Gesellschaft, nachhaltig zu helfen. 🙏🍀
"Gemeinsam mit seiner Frau Harriet, kümmert sich Budjarek seit rund 13 Jahren um junge Mütter, die mit ihrem Leben nicht zurecht kommen. Das Mutter-Kind-Projekt startete mit zwei Plätzen, mittlerweile sind es 19, aufgeteilt in mehrere Wohngruppen in Kaufbeuren und Marktoberdorf. Das Ehepaar führt die gemeinnützige Gesellschaft „Lebenskonzepte-Budjarek“ aus Überzeugung und mit Leidenschaft. „Man kann soviel tun“, möchten Budjareks mit ihrem Konzept weg von Stigmatisierungen leistungseingeschränkter Menschen.
Die jungen Mütter sollen einer Arbeit nachgehen können. Aus diesem Grund sei die Idee entstanden, Arbeitsplätze für jene zu schaffen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt überfordert sind.
https://www.lebenskonzepte-budjarek.de/
"Gemeinsam mit seiner Frau Harriet, kümmert sich Budjarek seit rund 13 Jahren um junge Mütter, die mit ihrem Leben nicht zurecht kommen. Das Mutter-Kind-Projekt startete mit zwei Plätzen, mittlerweile sind es 19, aufgeteilt in mehrere Wohngruppen in Kaufbeuren und Marktoberdorf. Das Ehepaar führt die gemeinnützige Gesellschaft „Lebenskonzepte-Budjarek“ aus Überzeugung und mit Leidenschaft. „Man kann soviel tun“, möchten Budjareks mit ihrem Konzept weg von Stigmatisierungen leistungseingeschränkter Menschen.
Die jungen Mütter sollen einer Arbeit nachgehen können. Aus diesem Grund sei die Idee entstanden, Arbeitsplätze für jene zu schaffen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt überfordert sind.
https://www.lebenskonzepte-budjarek.de/
Forwarded from Oliver Janich & Team
Nach interner Untersuchung - "Bild"-Chefredakteur Julian Reichelt kehrt zurück
https://focus.de/13129976
https://focus.de/13129976
FOCUS Online
Nach interner Untersuchung: "Bild"-Chefredakteur Julian Reichelt kehrt zurück
´Bild´-Chefredakteur Julian Reichelt kehrt nach einer befristeten Freistellung wegen eines Compliance-Verfahrens wieder zurück zu der Boulevardzeitung. Das teilte der Medienkonzern Axel Springer am Donnerstag in Berlin mit. Eine solche Untersuchung in einer…
Forwarded from Pierre Kranz
Israel und Großbritannien sind schon weitgehend durchgeimpft — dort können wir studieren, was uns in naher Zukunft blüht.
"Die Ethik von Immunitätspässen wird auch auf den Seiten meiner alten Zeitung, dem liberalen Guardian heiß diskutiert — wenn auch in etwas ernsthafterer Hinsicht.
Nick Cohen, ein Kolumnist, den zu zitieren ich unter normalen Umständen peinlichst vermeiden würde, schreibt von einer drohenden „Impfapartheid“ und merkt an — in vage zustimmenden Worten — dass „es nur eine Frage der Zeit ist, bis wir uns gegen die Ungeimpften wenden“. Was wir brauchen, so argumentiert er, ist ein noch härteres Durchgreifen gegen die freie Meinungsäußerung, gegen „Fake News“, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung zu stärken und die Impfbereitschaft zu erhöhen.
Ein anderer Kommentator des Guardian zitiert unverfroren den Philosophen John Stuart Mill, um zu argumentieren, dass der Entzug von Grundrechten für Ungeimpfte — also wieder Impfapartheid — salonfähiger gemacht werden kann, wenn er positiv als „Anreiz“ und nicht negativ als Bestrafung dargestellt werde. Hilfreich ist, dass uns gesagt wird: „Das Ziel mag dasselbe sein, aber die moralische Rechtfertigung ist eine völlig andere.“ Was für eine Erleichterung..."
https://www.rubikon.news/artikel/die-impfapartheid-2
"Die Ethik von Immunitätspässen wird auch auf den Seiten meiner alten Zeitung, dem liberalen Guardian heiß diskutiert — wenn auch in etwas ernsthafterer Hinsicht.
Nick Cohen, ein Kolumnist, den zu zitieren ich unter normalen Umständen peinlichst vermeiden würde, schreibt von einer drohenden „Impfapartheid“ und merkt an — in vage zustimmenden Worten — dass „es nur eine Frage der Zeit ist, bis wir uns gegen die Ungeimpften wenden“. Was wir brauchen, so argumentiert er, ist ein noch härteres Durchgreifen gegen die freie Meinungsäußerung, gegen „Fake News“, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung zu stärken und die Impfbereitschaft zu erhöhen.
Ein anderer Kommentator des Guardian zitiert unverfroren den Philosophen John Stuart Mill, um zu argumentieren, dass der Entzug von Grundrechten für Ungeimpfte — also wieder Impfapartheid — salonfähiger gemacht werden kann, wenn er positiv als „Anreiz“ und nicht negativ als Bestrafung dargestellt werde. Hilfreich ist, dass uns gesagt wird: „Das Ziel mag dasselbe sein, aber die moralische Rechtfertigung ist eine völlig andere.“ Was für eine Erleichterung..."
https://www.rubikon.news/artikel/die-impfapartheid-2
Rubikon
Die Impfapartheid
Wenn mal ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist, wird alles gut — dann verschwindet das Virus. So wird es uns von den Medien vermittelt, und darauf hoffen noch immer viele. Andere denken, die Pharmaindustrie und die mit ihr eng verbundenen politischen Parteien…
"Anders als von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) versprochen, kann sein Gesundheitsministerium den Verbleib von mehreren hunderttausend Corona-Impfdosen im Land nicht erklären."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nrw-kann-verbleib-von-hunderttausenden-impfdosen-nicht-erklaeren-a3478903.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nrw-kann-verbleib-von-hunderttausenden-impfdosen-nicht-erklaeren-a3478903.html
Epoch Times www.epochtimes.de
NRW kann Verbleib von hunderttausenden Impfdosen nicht erklären
Anders als von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) versprochen, kann sein Gesundheitsministerium den Verbleib von mehreren hunderttausend Corona-Impfdosen im Land nicht erklären. Von AstraZeneca und Moderna wurden nach Daten des Bundesgesundheitsministeriums…
Zeichen der Weltenwende
Schlaflosigkeit? Gereiztheit? Kopfschmerzen? Niedergeschlagenheit?
Wir hatten gerade wieder eine erhöhte Sonnensturm-Tätigkeit.
https://www.urantia-aufstieg.info/kosmisches-wetter-live-energie-monitor/
Schlaflosigkeit? Gereiztheit? Kopfschmerzen? Niedergeschlagenheit?
Wir hatten gerade wieder eine erhöhte Sonnensturm-Tätigkeit.
https://www.urantia-aufstieg.info/kosmisches-wetter-live-energie-monitor/
Dieter Broers zum Thema Sonnenstürme 2018:
"Wie langjährige interdisziplinäre Weltraumwetterstudien, die von der Nationalen Akademie der Wissenschaften von Aserbaidschan durchgeführt wurden, eindeutig nachweisen, können „schwache und moderate geomagnetische Stürme keine signifikanten Veränderungen in der bioelektrischen Aktivität des Gehirns verursachen und nur einen stimulierenden Einfluss ausüben“…. Andererseits können schwere Störungen des Erdmagnetfeldes einen negativen Einfluss auf die Funktionalität des Gehirns haben und „eine negative emotionale Grundstimmung in einem Individuum verstärken“.
Aus dem Forschungsbericht geht eindeutig hervor, dass geomagnetische Störungen hauptsächlich die emotionalen und vegetative Prozesse von Menschen beeinflussen."
https://dieterbroers.com/unerwarteter-sonnensturm-in-den-letzten-tagen-und-seine-moegliche-bedeutung/
"Wie langjährige interdisziplinäre Weltraumwetterstudien, die von der Nationalen Akademie der Wissenschaften von Aserbaidschan durchgeführt wurden, eindeutig nachweisen, können „schwache und moderate geomagnetische Stürme keine signifikanten Veränderungen in der bioelektrischen Aktivität des Gehirns verursachen und nur einen stimulierenden Einfluss ausüben“…. Andererseits können schwere Störungen des Erdmagnetfeldes einen negativen Einfluss auf die Funktionalität des Gehirns haben und „eine negative emotionale Grundstimmung in einem Individuum verstärken“.
Aus dem Forschungsbericht geht eindeutig hervor, dass geomagnetische Störungen hauptsächlich die emotionalen und vegetative Prozesse von Menschen beeinflussen."
https://dieterbroers.com/unerwarteter-sonnensturm-in-den-letzten-tagen-und-seine-moegliche-bedeutung/
Dieter Broers Now - Webseite
Unerwarteter Sonnensturm in den letzten Tagen und seine mögliche Bedeutung - Dieter Broers Now
Liebe Freunde,