"Wien, Österreich 18.12.21 auch hier versammeln sich friedliche Menschen ❤️❤️❤️"

https://www.youtube.com/watch?v=gE7_U0i2m90

"In Deutschland demonstrieren an diesem Wochenende an unterschiedlichen Orten Tausende Menschen gegen die Corona-Regeln. In Berlin versammelten sie sich etwa trotz des Verbots einer geplanten Demonstration am Samstagmittag. Die Polizei sprach von einer Menge „im unteren dreistelligen Bereich“ am Brandenburger Tor. Darunter seien jedoch auch zahlreiche Touristen, die nicht für einen Protest vor Ort seien. „Wir konnten bislang 30 mögliche Versammlungsteilnehmer ausmachen“, sagte eine Polizeisprecherin am Mittag. Die Beamten würden sicherstellen, dass keine Demonstration starte."

https://www.welt.de/politik/deutschland/article235741928/Berlin-Verbotene-Versammlung-von-Corona-Gegnern-am-Brandenburger-Tor.html

"Die NATO plant wegen des russischen Aufmarsches an der ukrainischen Grenze eine Verstärkung der eigenen Truppen an der Ostflanke des Bündnisgebietes. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen.

Der oberste Befehlshaber des Verteidigungsbündnisses schlug demnach kürzlich bei einer geheimen Video-Schalte vor, ähnlich wie im Baltikum und Polen die NATO-Präsenz im Rahmen der Mission „Enhanced Forward Presence“ (EFP) auch in Rumänen und Bulgarien deutlich zu verstärken."

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/bericht-nato-plant-truppenverstaerkung-an-ostflanke-a3668639.html

"Nachdem das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg die 2G-Regel im Einzelhandel in Niedersachsen für gesetzwidrig erklärt und aufgehoben hat, zieht nun das nächste Gericht nach. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim traf die Entscheidung, die 2G-Regelung an den Universitäten in Baden-Württemberg bis auf weiteres aufzuheben, die nur Geimpften und Genesenen Zugang zu den Hochschulen erlaubte. Ungeimpfte Studenten mit negativem Corona-Test dürfen demnach nun wieder an Präsenzveranstaltungen in den Hochschulen im „Ländle“ teilnehmen. Geklagt hatte ein Pharmazie-Student (Az.: 1 S 3670/21). Er machte in einem Eilantrag geltend, er brauche auch als Ungeimpfter zur erfolgreichen Durchführung seines Studiums Zugang zu Räumlichkeiten und der Infrastruktur der Uni und die Möglichkeit, an bestimmten Präsenzveranstaltungen teilzunehmen. Andernfalls, so der Kläger, drohe eine Überschreitung der Studienzeit und eine Exmatrikulierung."

https://reitschuster.de/post/und-er-regt-sich-doch-noch-der-rechtsstaat-2/

"Nach Deutschland hat nun auch Österreich einen Generalmajor an der Spitze einer Corona-Taskforce. Die Militarisierung der Corona-Krise wird immer deutlicher. Die neue Taskforce GECKO soll die Regierung offiziell im Kampf gegen Omikron unterstützen, heißt es. Es solle kein anderes Gremium dadurch ersetzt werden. Aufgaben sollen die Bewertung der Corona-Situation sein, Berichte für die Regierung anzufertigen, Handlungsempfehlungen abzugeben und Unterstützung bei der Umsetzung beim Testen und Impfen zu leisten. Für ungewollte Lacher sorgte auf Twitter nicht nur der Auftritt von Generalmajor Rudolf Striedinger im Kampfanzug. Auch bezogen auf die Aufgaben des neuen Gremiums fragte sich so mancher Nutzer, wer diese Aufgaben denn bisher übernommen hatte. Den Auftritt des Generalmajors kommentierte ein Twitter-Nutzer so: “Damit das Virus den Gegner nicht sofort erkennt. Schlau.“"

https://www.wochenblick.at/corona/neues-covid-gremium-gecko-auftritt-im-kampfanzug-sorgt-fuer-spott-auf-twitter/

"Die „Cum-Ex“-Geschäfte gelten als einer der größten Steuerskandale in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Aufgrund einer Gesetzeslücke gelang es Investoren, Staat und Gesellschaft um hohe Millionenbeträge zu betrügen. Im März 2021 stufte das Oberlandesgericht Frankfurt die Cum-Ex-Geschäfte als „gewerbsmäßigen Bandenbetrug“ ein und im September kam es in dem Zusammenhang auch zu einer Razzia gegen SPD-Größen in Hamburg."

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ruecktrittsforderungen-gegen-hamburgs-buergermeister-tschentscher-a3668222.html

"Am vergangenen Mittwoch wurden die Einzelheiten des Koalitionsvertrages im Parlament vorgestellt, der in einer der längsten Koalitionsverhandlungen seit März ausgehandelt wurde. Ein wesentliches Ergebnis: In den Niederlanden sollen zwei neue Kernkraftwerke gebaut werden. Das bisher Bestehende in Borssele soll weiter laufen. Das Programm klingt ähnlich grün wie das der neuen Berliner Koalition mit Blick auf den Geldbeutel der Bürger: »Die Niederlande sind ein wohlhabendes Land, das sich zum Ziel gesetzt hat, beim Übergang zu einer grünen Wirtschaft eine führende Rolle in Europa einzunehmen.«"

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/zwei-neue-kernkraftwerke-fuer-die-niederlande/

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