FohCorona
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Ein paar Fundstücke zu Corona. Du kannst mich auch auf Facebook besuchen, dort habe ich noch eine chronologische Sammlung zum Thema, von März bis Dezember 2020. www.facebook.com/Mark.Foh
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🔥 Die BfArM-Akten sind da 🔥

Sie bestätigen die zentrale These des Kollegen Rechtsanwalt Ulbrich:
Die Behörden kannten die Schwächen des PCR-Systems. Trotzdem wurde genau dieses System zur Grundlage massiver Grundrechtseingriffe gemacht.

Das BfArM ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte. Es ist eine Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums und war während der Corona-Zeit unter anderem mit Sonderzulassungen von SARS-CoV-2-Tests befasst.

Am 19. November 2021 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Bundesnotbremse. Am selben Tag schrieb eine BfArM-Mitarbeiterin intern:

„wir haben keine belastbaren Daten zur Qualität der POC-PCR.“

Ulbrich zeigt anhand der nun freigegebenen Akten: Es fehlten einheitliche Standards, Ct-Werte verschiedener PCR-Systeme waren nur eingeschränkt vergleichbar, für einzelne Testkategorien fehlten belastbare Qualitätsdaten, und ein positiver PCR-Befund sagte für sich genommen weder sicher etwas über eine Erkrankung noch über die Infektiosität eines Menschen aus.

Trotzdem wurden positive PCR-Meldungen zur Sieben-Tage-Inzidenz addiert. Diese Zahl entschied über Ausgangssperren, Schulschließungen, Kontaktverbote und weitere massive Grundrechtseingriffe.

Der zentrale Vorwurf lautet: Die Probleme waren nicht unbekannt. Sie waren innerhalb der Behörden bekannt und dokumentiert. Trotzdem wurde das PCR-System zur entscheidenden Grundlage staatlicher Zwangsmaßnahmen gemacht.

Damit kann man bei den darauf gestützten Sanktionen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Wenn der Staat Bußgelder verhängt und Menschen strafrechtlich verfolgt hat, obwohl die tatsächliche Grundlage der Maßnahmen behördenintern selbst als unsicher dokumentiert war, muss die Konsequenz jetzt lauten:

Alle Corona-Bußgeld- und Strafverfahren müssen neu aufgerollt werden.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

#freiheitbeginntmitNein
💥 Fehlende Unterschriften bei Corona-Verordnungen 💥

Genau damit beschäftige ich mich derzeit in einem Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Rostock.

Ich habe mir die Corona-Verordnungen Mecklenburg-Vorpommerns aus dem Frühjahr 2020 noch einmal genau angesehen. Dabei fällt auf: Bei mehreren Verordnungen, unter anderem vom 17. März, 23. März und 3. April 2020, ist die unter dem Namen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig abgebildete Unterschrift pixelgenau identisch.

Das spricht jedenfalls nicht dafür, dass diese Verordnungen jeweils eigenhändig unterschrieben wurden.

Und genau das ist der Punkt. Die damalige Gemeinsame Geschäftsordnung II der Landesregierung bestimmte in § 13 Abs. 1 ausdrücklich:

„Landesverordnungen werden, nachdem sie vom Kabinett beschlossen worden sind, vom Ministerpräsidenten sowie von den beteiligten Ministern unterzeichnet.“

Mit diesen Verordnungen wurden Menschen zu Hause festgehalten, Kontakte beschränkt, Betriebe geschlossen, wirtschaftliche Existenzen gefährdet und Verstöße mit Bußgeldern und Strafen verfolgt. Der Staat verlangte von den Bürgern, diese Regeln strikt einzuhalten.

Dann muss man auch verlangen, dass die Landesregierung beim Erlass dieser Regeln selbst die vorgeschriebenen Formen eingehalten hat.

Und es gibt noch einen weiteren Punkt.

Bei der Verordnung vom 23. März 2020 werfen die PDF-Metadaten Fragen dazu auf, wann die Verordnung überhaupt im Gesetzblatt veröffentlicht wurde. Offensichtlich wurden Maßnahmen bereits dann umgesetzt, wenn das Gesetz noch gar nicht verkündet war.
Auch das gehört aufgeklärt.

Es geht hier nicht um einen Tippfehler am Rand irgendeines Verwaltungsvorgangs. Es geht um Rechtsnormen, mit denen tief in das tägliche Leben von Millionen Menschen eingegriffen wurde.

Als Anwalt will ich die Belege sehen:

Wer hat die Verordnungen tatsächlich unterschrieben?
Wann wurden sie unterschrieben?
Wie wurden sie ausgefertigt?
Wann und auf welchem Weg wurden sie wirksam verkündet?

Offensichtlich haben Landesregierungen bewusst gegen ihre eigenen Verfassungsregeln verstoßen, um ihre Maßnahmen umzusetzen.

Diejenigen, die dafür verantwortlich sind, missachten nicht nur das Grundgesetz und die Landesverfassungen. Sie missachten ihre Rolle in einer Demokratie.

Ich verlange von allen Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen, aufzuklären, ob die Gesetze und Verordnungen überhaupt legal zustande gekommen sind.

Wer sich an die eigenen Regeln nicht hält, verachtet die Menschen, die er eigentlich repräsentieren soll.

Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG

#freiheitbeginntmitNein
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“Angel Merkel: Bill Gates hat mich beim Thema Impfen erpresst, was sollten denn die Afrikaner von mir denken? Ich wollte lieber was mit Bildung!

Nur integre, kluge Politiker widerstehen den Oligarchen. Merkel nicht. Sie schickte Gates in die Tagesthemen und uns in den Lockdown. Dass Gates mit Impfstoffen Milliarden verdienen konnte, mit Bildung aber nicht, überstieg Merkels Horizont.”

https://www.youtube.com/watch?v=DXnImqWpWeQ

Via Stefan Homburg

t.me/Rosenbusch
Deswegen sollte sie jetzt als Zeugin in die Untersuchungsausschüsse geladen werden. Ich finde es verdient einige Nachfragen zum Einfluß von finanzstarken Unternehmen und Unternehmern auf politische Entscheidungsträger.

Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from Wendezeit Hannover
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Stefan Homburg:

Bill Gates förderte 👉🏻Masernimpfungen mittels GAVI, WHO und Merkel. Seit 2020 führt Deutschland den Konzernen Millionen kleine Zwangs-Kunden zu. Der Bericht schildert u. a. den Abwehrkampf verzweifelter Eltern.

Hintergrund: Ich hatte Masern, Scharlach, Röteln, Windpocken und Mumps. Hat nicht geschadet. Meine Eltern mussten nicht in die Illegalität gehen, um mich vor Pharmaprodukten zu schützen, die von korrupten Behörden zugelassen werden.

Der ÖRR steht hinter den Zwangsspritzen, ebenso die FDP, die mit Union und SPD für die Masernimpfpflicht stimmte, während sich Grüne und Linke überwiegend enthielten. Dagegen stimmte nur die AfD.

Menschen, insbesondere Kinder, werden von der Politik immer mehr als Ware bzw. Verfügungsmasse der Plutokraten gesehen. Vielleicht werden wir in 10 Jahren tatsächlich nichts mehr besitzen und glücklich sein.

Langfassung: https://www.zdf.de/play/reportagen/die-spur-224/masern-impfung-pflicht-betrug-kinder-100
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Beim „Festival der Meinungsfreiheit“ habe ich gemeinsam mit Paul Schreyer und Tom Lausen über die Corona-Politik gesprochen. In acht Minuten drei Fragen zu beantworten, ist jedoch äußerst schwierig. Mein Fokus lag auf der Verhaltensökonomie und der Manipulation der Massen. Erlebnisse mit „Cancel Culture” bezüglich Corona hatte ich vor allem bei der Berliner Zeitung . Sogar mein Name wurde aus Artikeln anderer Autoren entfernt. Eine Mitarbeiterin, die sich für die Veröffentlichung eines meiner Artikel einsetzte, forderte damals, dass die Nichtpublikation eines bereits redigierten Textes inhaltlich begründet wird. Daraufhin wurde ihr gekündigt. Cancel Culture at its best, sozusagen. https://www.youtube.com/watch?v=D7E4BmkCYIM
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Der dreifache Maskenskandal des Jens Spahn

Heute wurden vor dem BGH vier Pilotfälle verhandelt, in denen es um Händler ging, deren im "Open House"-Verfahren des BMG verkaufte Masken vom Staat weder abgenommen noch bezahlt wurden. Doch der Skandal geht viel tiefer:

-> Im vom Spahn ausgedachten Verfahren konnten praktisch beliebig viele Masken zum Fixpreis von 4,50 das Stück verbindlich angeboten und verkauft werden.
-> Dabei wurde ausdrücklich auch minderwertige KN95-Ware akzeptiert. Der Weltmarktpreis für Masken lag zwischen 50 Cent und zwei Euro.
-> Als der Minister Anfang April 2020 die Notbremse ziehen musste, waren bereits eine Viertelmilliarde total überteuerte Masken eingekauft. Seine Lösung: Er schickte viele davon wegen angeblicher Qualitätsmängel wieder zurück.

Der BGH signalisierte heute im Vorgriff auf das für Dezember geplante Urteil, daß die klagenden Händler wohl auf ihren Millionenverlusten sitzen bleiben könnten.
🔴 LIVE - Pressekonferenz mit Hendrik Streeck nach dem Corona U-Ausschuss in Hessen...

Streeck meint, die Pandemiepläne müssten verbessert werden.
Wie kommt er darauf?
Die Pandemiepläne wurden doch fast vollständig ignoriert.
Wie will er also wissen, ob und was an diesem Plänen zu verbessern wäre?

Zu verbessern wäre allenfalls, dass die Politik sich verpflichtend an diese Pläne zu halten hat!
Wäre das nämlich der Fall gewesen, dann wären wir ebenso gut wie Schweden durch die Pandemie gekommen. Dort hat man sich an die Pläne gehalten.

https://youtube.com/live/beTbP85e2hc?is=c1o9GR7JfdF3UBce
Phase I zeigt die Jahre der „Schwarzen Null”, Phase II die Coronakrise, Phase III das Ende der Ampelregierung und Phase IV Klingbeil, also quasi unser Ende: Exzessive Verschuldung ohne rationalen Plan und ohne Silberstreif am Horizont.

Hintergrund: Die Grafik ist Teaser zu einem neuen Projekt. Es umfasst meine Mitwirkung als Sachverständiger im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags und eine neue Sendung in der Reihe „homburgshintergrund”.

Spoiler: In Wirklichkeit sind die Zahlen viel schlimmer als von Klingbeil dargestellt.

Link 1: https://dserver.bundestag.de/btd/21/073/2107301.pdf

Link 2: https://bundesfinanzministerium.de/Datenportal/Daten/offene-daten/haushalt-oeffentliche-finanzen/s05-bundeshaushalt-Gesamtuebersicht/datensaetze/xlsx_s05-bundeshaushalt-2015-2020.xlsx

Link 3: https://bundesfinanzministerium.de/Datenportal/Daten/offene-daten/haushalt-oeffentliche-finanzen/s05-bundeshaushalt-Gesamtuebersicht/datensaetze/xlsx_s05-bundeshaushalt-2020-2025.xlsx:

Via S. Homburg
Heutzutage, in der neuen Normalität ist es wieder verboten SPD Parolen aus der Nazizeit zu zitieren.

Wegen eines Postings von Professor Homburg in dem er diese Parole zitiert hatte, geht Elon Musk gegen den Löschauftrag aus dem Hause Niedersachsen gerichtlich vor.

Der Prozess sollte heute sein jedoch die Richterin steckte in der Reichsbahn fest.
Zumindest Das hätte es früher nicht gegeben.