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https://www.youtube.com/watch?v=rW7OqAw9f84

#Satire
Simone Solga: Ein Genie wie Wadephul | Folge 189

Es kommt wieder dicke: Außenminister Wadephul erklärt uns Syrien, Friedrich Merz kriegt einen sinnlosen Bettelbrief von den Kommunen, und das ZDF engagiert einen Terroristen. Simone Solga pflügt durch die Woche, in ihrem Bettchen, Folge 189
https://freedert.online/international/260595-post-us-amerikanische-welt-wird/

#Geopolitik #USA #Weltordnung
Weltordnung - Post-US-amerikanische Welt wird zur Realität

Der Kontrast zwischen dem Jahr, in dem die #Corona-#Pandemie ausbrach und #Trump in seiner ersten Amtszeit versuchte, #China als Quelle der globalen "Ansteckung" zu isolieren, und der aktuellen Pietät gegenüber seinem Gesprächspartner, mit dem er ganz offensichtlich auf Augenhöhe sprach, ist bemerkenswert. Dabei sind nur fünf Jahre vergangen. Woraus resultieren sich diese Veränderungen und welche weiterreichenden geopolitischen Konsequenzen hat die neue Realität (die auch als Normalität bezeichnet werden kann) für die Beziehungen zwischen den USA und China?

#Kommentar: Wenn eine Quelle der Macht wegbricht oder auch nur schwächelt, lauern nahezu immer bereits Andere, die danach trachten, ein sich anbahnendes Machtvakuum selbst ausfüllen und die Rolle des womöglich scheidenden zu übernehmen. Offenbar versucht dies aktuell die EU durch die Übernahme der Ukraine-Problematik und mancher Einfluss-Sicherungs-Versuche in der Welt. Doch selbst innerhalb der EU brachen nach der schwächer werdenden Rolle Deutschlands als wirtschaftliche Lokomotive und Führungsrolle längst Konkurrenzkämpfe aus, bei denen es um mehr oder weniger Einfluss bei der Führung der EU gehen dürfte, während die grossen Akteure, zwischen die man sowohl aus Richtung der EU als auch europäischer Akteure Keile getrieben werden sollten, trotz allem näher zusammenrücken und die Einigkeit in wichtigen Fragen zur Schau stellen, die bislang immer von westlicher Seite für sich proklamiert wurde. Doch gerade letzteres nimmt man weltweit den westlichen Staaten immer weniger ab, die allerdings mit der NATO und G7 noch immer über gewaltige Einflussmöglichkeiten verfügen. Ein Wechsel scheint bereits unvermeidlich und es ist nur noch die Frage, ob dieser weitgehend friedlich und verträglich abläuft, oder ob man noch einmal versucht, womöglich durch einen grossen Krieg, alles ein letztes mal auf eine Karte zu setzen, die sich durchaus auch als Bluff erweisen könnte...
❤1
https://www.theamericanconservative.com/did-ukraine-just-quietly-attack-two-european-countries/

#Ukraine #EU #
Hat die Ukraine heimlich zwei europäische Länder angegriffen?
(Teil-Übersetzung, Original englisch - #USA)

#AmericanConservative - Es bleiben Fragen zu den Explosionen in Raffinerien in #Rumänien und #Ungarn offen (beide Mitglieder von #EU und #NATO).

Ein zentraler Bestandteil der westlichen Strategie, Verhandlungen mit #Russland zu vermeiden und die Ukraine weiterhin zu finanzieren und zu bewaffnen, war die alarmierende Behauptung, #Putin sei entschlossen, über die Ukraine hinaus nach Europa vorzudringen und nicht eher zu ruhen, bis er das Imperium der #Sowjetunion wiederhergestellt habe. Doch die zeitgleichen Explosionen zweier Ölraffinerien in Ungarn und Rumänien werfen die Frage auf, ob nicht nicht Russland, sondern die Ukraine ihre Grenzen überschreitet und den Krieg nach Europa ausweitet.

Der komplette Beitrag kann im Original (englisch) unter dem folgenden Link gelesen werden:
https://www.theamericanconservative.com/did-ukraine-just-quietly-attack-two-european-countries/

#Kommentar: In #SocialMedie ist diese Vermutung bereits länger aktuell und auch aus Ungarn kommen ähnliche Vermutungen https://t.me/FreieInfos24/50657. Bei Ungarn und Rümänien handelt es sich nicht nur um europäische Staaten, sondern um Mitglieder der Europäischen Union #EU (die Ukraine hat einen Assoziierungsvertrag mit der EU unterschrieben, möchte dort Mitglied werden) und der #NATO (auch hier möchte Kiew gern Mitglied werden). Sollten die Verdachtsmomente sich als real erweisen, würde dies bedeuten, dass Kiew Angriffe auf Organisationen führt, bei denen man selbst Mitglied werden möchte und im Fall der NATO könnte dies sogar im schlimmsten Fall zu einem #Bündnisfall werden, müsste zumindest die Einstellung aller "Hilfen" bedeuten. Eine bessere #Ausstiegsstrategie als diese bekäme Westeuropa nie wieder, doch man wird wahrscheinlich eher weiter dazu neigen, Russland weiter zu schwächen, wozu man die Ukraine nun einmal bräuchte, wenn man nicht selbst in den Krieg ziehen möchte. Dabei wären die Angriffe auf Raffinerien in Ungarn und Rumänien nicht einmal Einzelfälle, denn auch verschiedene Drohnen, die in #Polen abgestürzt sind, könnten durchaus von der Ukraine gelenkt worden sein, um Polen in den Krieg zu ziehen. Entsprechende Anhaltspunkte gäbe es dafür sogar https://t.me/FreieInfos24/50198, nur eben keine "gerichtsfesten" Beweise. Interessant auch, dass man das in den USA durchaus zu erkennen in der Lage ist, in Europa allerdings nichts davon wissen will.
👎1
https://www.nbcnews.com/politics/national-security/trump-administration-planning-new-mission-mexico-cartels-current-forme-rcna241167

#USA #Militär #Mexiko
Trump-Regierung plant eine neue Mission in Mexiko gegen Kartelle

#NBC - Die Trump-Regierung plant eine neue Mission in Mexiko gegen Kartelle, sagen aktuelle und ehemalige US-Beamte.
Die neue Operation würde den Einsatz von US-Truppen vor Ort in Mexiko umfassen, die Drogenlabore und Kartellführer angreifen würden, so aktuelle und ehemalige US-Beamte. Ein Einsatz sei jedoch nicht unmittelbar bevorstehend.

WASHINGTON — Die #Trump-Regierung hat mit der detaillierten Planung einer neuen Mission begonnen, bei der US-Truppen und Geheimdienstmitarbeiter nach Mexiko entsandt werden sollen, um gegen Drogenkartelle vorzugehen. Dies geht aus Aussagen zweier US-Beamter und zweier ehemaliger hochrangiger US-Beamter hervor, die mit dem Vorhaben vertraut sind.

Die ersten Trainingsphasen für den möglichen Einsatz, der auch Bodenoperationen in Mexiko umfassen würde, haben bereits begonnen, erklärten zwei US-Beamte. Ein Einsatz in Mexiko stehe jedoch nicht unmittelbar bevor, so die beiden US-Beamten und ein ehemaliger US-Beamter. Die Gespräche über den Umfang des Einsatzes dauerten an, und eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen, erklärten die beiden US-Beamten.

Der komplette Beitrag kann im Original (englisch) unter dem folgenden Link gelesen werden:
https://www.nbcnews.com/politics/national-security/trump-administration-planning-new-mission-mexico-cartels-current-forme-rcna241167

#Kommentar: Der Einsatz von Militär in einem anderen Land wäre durchaus als kriegerischer Akt zu werten, denn mit einer Genehmigung eines solchen Einsatzes durch Mexiko ist kaum zu rechnen. Ebenso gibt es aus Venezuela keine Genehmigung für US Militärschläge innerhalb des Landes. Die Vermutung könnte also durchaus auf verdeckte Kriege gegen zwei lateinamerikanische Staaten hinweisen und weitere regionale Staaten könnten diese Agenda noch erweitern....
🇺🇸👊🇧🇬 Trumps antirussische US-Sanktionen könnten durchaus zu einem Umsturz in Bulgarien führen und die Positionen prorussischer Kräfte stärken, — Politico

▪️Bulgarien führt Verhandlungen mit dem Weißen Haus über die Verschiebung des Inkrafttretens der Sanktionen.

▪️Dadurch könnte die größte Öl-Raffinerie des Landes stillstehen, was zu Treibstoffmangel führen und eine "Kettenreaktion" auslösen könnte, mit einem Aufstieg von Populisten und Protesten gegen Bulgariens Regierung.

▪️In Bulgarien befindet sich eine große Öl-Raffinerie in Burgas, die dem russischen Öl-Konzern „Lukoil“ gehört und bis zu 80 % des Treibstoffbedarfs des Landes deckt.

➖"Die bulgarische Regierung ist 'nicht angemessen vorbereitet' und hat keinen 'Notfallplan' für den Fall eines Rückzugs von 'Lukoil', was die Wahrscheinlichkeit eines Treibstoffmangels erhöht, falls keine Lösung gefunden wird", — Politico.

▪️Dies könnte in Bulgarien zu einem Regierungswechsel hin zu einer dem Präsidenten Rumen Radew gegenüber loyaleren Regierung führen, der als prorussisch gilt und bereits Absichten geäußert hat, seine eigene neue Partei zu gründen.
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https://freedert.online/amerika/260677-wahren-gruende-fuer-us-militaeraufmarsch/

#Venezuela #USA #Hintergrund
US-General - Die wahren Gründe für den US-Militäraufmarsch vor Venezuela

#RTde - US-General räumt ein: Die wahren Gründe für den US-Militäraufmarsch vor Venezuela (VIDEO)

Vor Venezuelas Küste formiert sich die größte US-Militärmacht seit Jahrzehnten. Washington argumentiert mit Drogenbekämpfung, doch Analysten sehen ein strategisches Ziel: Kontrolle über kritische Ressourcen, Eindämmung rivalisierender Mächte und Sicherung globaler Lieferketten.

Die Vereinigten Staaten haben erneut ihre Muskeln spielen lassen. Vor der Küste Venezuelas patrouillieren Flugzeugträger, Zerstörer und Bomberverbände. Offiziell geht es um Drogenbekämpfung wie Fentanyl, Kokain und andere Drogen, die über den Atlantik und durch Lateinamerika nach Amerika gelangen. Doch wer genauer hinschaut, erkennt ein Muster, das sich seit Jahrzehnten wiederholt; hinter moralisch verbrämten Argumenten verbirgt sich knallhartes Eigeninteresse.

#Kommentar: Richtig, wer etwas genauer hinschaut, erkennt auch die Handelswege und Seerouten als Interessengebiete von Grossmächten wie den USA, die hier auch Mittel und Wege erkennen, den Handel zu kontrollieren und damit auch ganze Regionen erpressen zu können, die auf Handel angewiesen sind. Wer die Seerouten beherrscht, kann sie auch kappen und ganze Länder aushungern oder von der Versorgung mit lebenswichtigen Gütern abschneiden. Hier treffen Imperialismus und Kolonialismus ebenso zusammen wie knallharte strategische, Profitinteressen und Machtinteressen. Vor dem Hintergrund verwundern auch die immer wieder durchgeführten #RegimeChange nicht mehr wirklich, denn diese Aktionen passen perfekt ins Bild. Erkennen kann man das allerdings nur, wenn man sich zuvor mit den Zusammenhängen beschäftigt hat. Wer die Lieferketten kontrolliert, hat auch direkten Einfluss auf Preise, weiss vorher, wann und wie stark Preise steigen oder sinken und hat damit die allerbesten Insiderinformationen, um in den richtigen Momenten zu verkaufen oder kurz danach wieder äusserst wertvoll werdende abstürzende Werte billig einzuheimsen.
https://freedert.online/kurzclips/video/260773-farbrevolution-vucic-will-keine-namen/

#Serbien #Farbrevolution #Deutschland
Farbrevolution - Vucic nennt keine Namen, ich nenne Deutschland

#RTde - Farbrevolution: "Vučić will keine Namen nennen – ich nenne Deutschland"

In einem Interview mit "RT" hat Aleksandar Pavić, Mitglied des Parlamentsausschusses für Verteidigung und innere Sicherheit in Serbien, über die "Farbrevolution" in seinem Land gesprochen.

"Das Problem ist, dass Präsident Vučić an der #EU-Integration festhält und es ist praktisch klar, dass die Hauptverantwortlichen aus der EU kommen. Ich würde sie sogar nennen. Ich würde Deutschland nennen. Ich würde #Grossbritannien nennen", so Pavić.

#Kommentar: Damit werden Kreise der EU und hier vor allem Deutschland konkret beschuldigt und zudem Grossbritannien. Serbien, das durchaus gern in die EU möchte, sitzt hier komplett zwischen den Stühlen und wird durch die EU praktisch genötigt, zum Einen die völkerrechtlich zu Serbien gehörende und von der #NATO besetzte Provinz #Kosovo völkerrechtlich anzuerkennen https://t.me/FreieInfos24/45541 und darauf zu verzichten und zum Anderen, Sanktionen gegen das traditionell befreundete #Russland zu verhängen https://t.me/FreieInfos24/50594. Beides will die serbische Regierung nicht, also bräuchte man eine neue Regierung, die das will...
https://freedert.online/europa/260708-militaeranalyst-bosshard-stimmung-im-russischen/

#Russland #Generalstab #Stimmung
Militäranalyst: Stimmung im russischen Generalstab wird antideutsch

Durch eine Ausbildung an der Militärakademie des Russischen Generalstabs hat der Schweizer Militärexperte Ralph Bosshard unmittelbare Einblicke in die Denkweise der russischen Militärführung. Ihm zufolge hinterlässt die antirussische Politik der Bundesregierung tiefe Spuren in der Wahrnehmung der Russen.

Deutschland ist im Moment in einem Wettrennen mit Großbritannien und Frankreich um eine Führungsrolle in Europa. Diese Führungsrolle manifestiert sich im Moment durch eine sehr aggressive Rhetorik, durch die Haltung eines Hardliners. Das könnte sich als kontraproduktiv erweisen, denn durch gute Vorschläge für eine friedliche Lösung des Konflikts könnte man sich als Führungsmacht profilieren.

Man hat in Russland jetzt schon den Eindruck, Deutschland verhalte sich im Moment sehr undankbar. Die Stimmung kippt. Sie wird jetzt leider etwas antideutsch. Aber ich denke, mit einem ausgereiften Vorschlag für eine friedliche Regelung könnte Deutschland diese Scharte durchaus wieder auswetzen.

#Kommentar: Deutschland hätte diese Scharte längst auswetzen können, will das aber offenbar gar nicht. Dazu sitzen zu viele Personen an entscheidenden Stellen, die mit Hass auf Russland punkten wollen und sich gegenseitig darin zu übertreffen suchen, um kräftiger zu punkten. Vor diesem Hintergrund ist allerdings keine Deeskalation zu erwarten, sondern eher immer mehr Konfrontation. Eigentlich ein Wunder, dass man in Russland noch immer nicht in ähnliche Rhetorik fällt. Dennoch werden es künftige Generationen in Deutschland womöglich schwer haben, wieder an Vertrauen in Russland zu gewinnen. Immerhin hat man dort gesehen (und sieht es weiter), dass die Träumerei von einem Sieg über Russland und die Hassreden gegen Russen im modernen Deutschland überhaupt möglich werden konnten. Vergleiche dort mit der deutschen Vergangenheit kommen immer öfter und immer direkter auf - Vergleiche, die in Deutschland verboten sind und unter Strafe stehen, selbst wenn sie weitgehend zutreffen sollten.
https://parstoday.ir/de/news/world-i100162-was_sucht_trump_in_zentralasien

#Geopolitik #Zentralasien #USA
Geopolitik - Was sucht Trump in Zentralasien?

#ParsToday – Das Treffen von US-Präsident Donald #Trump mit den Staatschefs von 5 zentralasiatischen Ländern findet in Washington zu einem Zeitpunkt statt, an dem sich der Wettbewerb zwischen den Weltmächten um die natürlichen Ressourcen und die strategische Position der Region verschärft und die USA bestrebt sind, ihren Einfluss in ihrer Nachbarschaft zu #Russland und #China zu stärken und sich wichtige Mineralien zu sichern.

Der Zentralasien-USA-Gipfel findet am 6. November 2025 in Washington statt. Zentralasien mit den 5 Ländern #Kasachstan, #Kirgisistan, #Tadschikistan, #Turkmenistan und #Usbekistan ist aufgrund seiner geopolitischen Lage und seiner reichen #Bodenschätze zu einem Brennpunkt im globalen Wettbewerb geworden.

Die Region liegt in der Nähe von China, Russland und #Afghanistan und ist von großer Bedeutung für Energie, Seltene Erden und Transitrouten.
https://www.zlv.lu/db/1/1407888529743/0

#Geopolitik #Imperialismus #Eurasien
Geopolitik - Die Macht über Eurasien

Seit Jahrhunderten dreht sich die Weltpolitik um einen unsichtbaren Mittelpunkt – EURASIEN, jene riesige Landmasse zwischen Atlantik und Pazifik, zwischen Arktis und Indischem Ozean. WER EURASIEN BEHERRSCHT, so lautete die alte Überzeugung, BEHERRSCHT DIE WELT. Und tatsächlich: alle großen Imperien, alle globalen Machtverschiebungen haben sich um diesen Kontinent gedreht.

Am Anfang stand die #SEIDENSTRASSE – das offene Netzwerk aus Handelswegen, das #China, #Persien, #Arabien und #Europa miteinander verband. Sie war dezentral, von Nomaden getragen, ein System des Austauschs von Wissen, Kulturen und Gütern. Doch mit dem Aufstieg der EUROPÄISCHEN SEEMÄCHTE im 16. Jahrhundert änderte sich alles. COLUMBUS, MAGELLAN, DA GAMA – sie verlagerten den Schwerpunkt der Weltgeschichte aufs Meer.

Europa entdeckte, dass Macht sich zentralisieren lässt, wenn man die SEEWEGE kontrolliert. Und so begann die ÄRA DER MARITIMEN IMPERIEN.

#Kommentar: Seewege und #Handelswege sind eine Sache, doch was wären diese ohne Kontrolle über die darüber transportierten Waren und Bodenschätze? Wie wichtig bestimmte strategische Schlüsselgebiete sind, die es zu kontrollieren oder unter möglichst grossem Einfluss zu halten gilt, zeigt sich seit Jahrhunderten und wird immer deutlicher. Kontrolle, Macht und Profit spielen hier eine zentrale Rolle und grosse Bündnisse wie die #NATO oder #G7 haben vor allem den Sinn, sich diese Dinge für den so genannten Westen auf Dauer zu sichern.
https://www.zlv.lu/db/1/1456468521134/0

#Palästina #Westjordanland #Gaza
Palästina - Besatzung schreitet voran

#Annexion der #Westbank (#Westjordanland) in Gesetze gegossen, #Gazastreifen soll gespalten werden

Im Juli stimmte das Parlament von #Israel (#Knesset) mit großer Mehrheit für eine symbolische Resolution, die die Annexion der Westbank forderte. 71 Abgeordnete stimmten für die Anwendung israelischer Gesetze und Verwaltung in den Gebieten israelischer Siedlungen auf der Westbank. Bei der jetzigen Abstimmung über ein konkretes Gesetz zur Annexion dieser Gebiete stimmten 25 Abgeordnete in der ersten Lesung dafür, 24 dagegen. Der Likud enthielt sich fast vollständig.

Mehr Stimmen erhielt ein Entwurf von Avigdor Lieberman von der Partei »Israel Beitenu«. Darin ging es um die Annexion der Siedlung Maale Adumim östlich von Jerusalem. 32 Abgeordnete stimmten dafür, 9 dagegen. Zu den Unterstützern gehörten bemerkenswerterweise auch die Oppositionspolitiker Yair Lapid von der Partei »Jesch Atid« und der Parteichef von »Kachol Lavan«, Benjamin Gantz.

Für Ministerpräsident Benjamin #Netanjahu waren diese Abstimmungen eine Provokation. #USA-Präsident Donald #Trump hatte erst kurz zuvor eine Annexion der Westbank ausgeschlossen, sein Vizepräsident J. D. #Vance war zur Zeit der Abstimmung in Israel.

#Kommentar: Gelingt die Annexion des Westjordanland und die dauerhafte Fremdbestimmung über den Gazastreifen, bliebe für die Palästinenser kein Gebiet mehr, um den bereits ausgerufenen und von rund 80% aller UNO Mitglieder anerkannten Staat Palästina auch de jure offiziell gründen zu können. Ohne Staatsgebiet kann es keinen Staat geben und ohne Staatsgebiet sind die Palästinenser auch kein Staatsvolk, sondern illegal in israelisch verwalteten Gebieten lebende staatenlose Araber ohne Ethnie und ohne Heimat. Die jahrtausendealte Geschichte der Palästinenser, die als Nachfahren der #Kanaaniter und #Philister bereits lange vor Ankunft der Israeliten die Region bewohnten, wäre dann an ihrem wohl endgültigen Ende angelangt. Die dritte Säule eines Staates ist neben Staatsgebiet und Staatsvolk die Staatsgewalt und diese wird gerade demontiert, indem man die Regionen nicht sich selbst verwalten lassen will, sondern fremdbestimmt. Ein Staat besteht immer aus Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt und dagegen hilft auch keine noch so breite internationale Anerkennung, wenn keine der drei Säulen mehr vorhanden ist.
https://anti-spiegel.ru/2025/russische-experten-fordern-eine-harte-linie-gegen-europa/

#Russland #Europa #Kriegsgefahr
Kriegsgefahr - Russische Experten fordern harte Linie gegen Europa

Nach den erfolgreichen Tests der neuen russischen Waffensysteme fordern russische Experten eine härtere Linie gegenüber den Europäern, die sie inzwischen als Russlands "wichtigsten Gegner" bezeichnen. Hier übersetzt der #AntiSpiegel einen kurzen Beitrag aus dem wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens, der zeigt, wie einflussreiche russische Experten eine härtere Gangart gegenüber Europa fordern.

#Kommentar: Die Europäer haben es tatsächlich geschafft, aus Russland, das immer Partner sein wollte, nunmehr einen Gegner zu formen, der kurz vor der Feindschaft steht. Aus Deutschland kamen schon Slogans wie "Russland wird immer unser Feind bleiben" von offiziellen deutschen Regierungsmitgliedern und nun erkennt man es langsam auch in Russland, dass es mit der lange erhofften Freundschaft wohl nichts wird.
https://www.semafor.com/article/11/03/2025/as-trump-pressures-venezuela-investors-see-major-opportunities

#Venezuela #USA #Geopolitik
Trump setzt Venezuela unter Druck - Investoren sehen „große Chancen“
(Teil-Übersetzung, Original englisch)

Während Präsident Donald Trump in Venezuela einen zunehmend aggressiven Kurs in Richtung Regimewechsel verfolgt, haben internationale Investmentgiganten bereits die potenziellen Vorteile im Blick, die ein Sturz von Nicolás Maduro mit sich bringen würde.

Während der IWF- und Weltbank-Treffen im vergangenen Monat in Washington organisierte Barclays ein privates Treffen, um mit der venezolanischen Oppositionsführerin María Corina Machado über Investitionsmöglichkeiten zu sprechen, wie zwei mit dem Treffen vertraute Quellen gegenüber Semafor erklärten.

Das Treffen war gut besucht von Investmentfirmen, Hedgefonds und anderen an zukünftigen Geschäften in Venezuela interessierten Akteuren, sagte Rafael de la Cruz, Leiter des US-Büros von Machado und Edmundo González Urrutia, der von den USA als Gewinner der letzten venezolanischen Wahlen anerkannt wird. Das Team des Oppositionsführers habe zudem „informelle Gespräche“ mit der Weltbank, dem IWF und der Interamerikanischen Entwicklungsbank über die Zukunft Venezuelas geführt, so de la Cruz.

„Wir stehen in Kontakt mit mehreren Unternehmen, die zunehmend Interesse an der Möglichkeit zeigen, Venezuela für Geschäfte zu öffnen“, sagte er in einem Interview.

Der komplette Beitrag kann unter dem o. g. Link im Original (englisch) gelesen werden!

#Kommentar: Nach Aufrufen der venezolanischen Oppositionellen und diesjährigen Friedensnobelpreisträgerin Maria #Machado, Venezuela (das eigene Land) zu bombardieren https://t.me/FreieInfos24/50678, um den gewählten Präsidenten #Maduro zu stürzen, organisierte die britische Barclays Bank ein privates Treffen mit Vertretern mehrerer Hedgefonds, um die Investitionsperspektiven in Venezuela zu besprechen. Dies berichtet die Wirtschaftsplattform Semafor. Machado hatte im Vorfeld versprochen, im Fall einer eigenen Machtergreifung die Kontrolle über die Ölförderung und Produktion Venezuelas an internationale Konzerne (aus USA und Grossbritannien) zu übergeben https://t.me/FreieInfos24/50492. Venezuela verfügt derzeit über die weltweit grössten Ölreserven und weigert sich bislang, die staatliche Kontrolle über das Öl an ausländische Unternehmen abzugeben, die dann das Land plündern könnten, wie man es bereits aus einer ganzen Reihe anderer Länder kennt. Dabei ist Machado bei weitem nicht der "Friedensengel", als den man sie in westlichen Medien präsentiert https://t.me/FreieInfos24/44540.
https://multipolar-magazin.de/artikel/kreative-buchhaltung

#Deutschland #Sondervermögen #Mogelpackungen
Kreative Buchhaltung - Deutschland und das Sondervermögen

Eine Analyse zeigt: Die Bundesregierung nutzt das neue „#Sondervermögen #Infrastruktur und #Klimaschutz“, um Investitionen im regulären #Bundeshaushalt zu reduzieren und damit Gelder für andere Zwecke zu gewinnen. Das „Sondervermögen“ wird so zu einem allgemeinen #Schattenhaushalt. Fachpolitiker, auch der Opposition, schweigen dazu.

Im September hat das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in einem Bericht aufgedeckt, dass die Bundesregierung in ihrer Haushaltsplanung für die Jahre 2025 bis 2029 Investitionen im Kernhaushalt im Vergleich zu den Vorjahren senkt und durch Gelder aus dem „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz“ (SVIK) ersetzt. Die Mittel aus dem SVIK seien jedoch an die Bedingung geknüpft, für „zusätzliche“ Investitionen eingesetzt zu werden. Um trotzdem eine vom Grundgesetz vorgegebene „angemessene“ Investitionsquote im Kernhaushalt zur erreichen und damit die Bedingung der Zusätzlichkeit zu erfüllen, werde eine „bereinigte“ Investitionsquote eingeführt.

#Kommentar: Hier haben wir es also mit einer grossangelegten Manipulation zu tun, sehen "frisierte" Bilanzen und Milchmädchenrechnungen, die völlig andere Dinge zeigen, als genannt werden. Man kann es "Mogelpackung" nennen, böse Zungen würden von "Betrug" reden, aber wie auch immer mag es vieles sein, nur nicht wirklich redlich un d für Generationen extrem teuer, auf Kosten der Zukunft unserer Kinder und Enkel...
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
🇺🇸⚠️🇻🇪 Die USA bereiten sich auf einen Krieg mit Venezuela vor. US-Präsident Trump wurden US-Angriffsoptionen zum Abwiegen vorgelegt. — New York Times
https://www.nachdenkseiten.de/?p=141572

#Corona #mRNA #Impfung
Corona-Impfung: Frau Buyx und die „Einschätzung“

„Diese mRNA-Impfstoffe: Das ist ja so ein elegantes Verfahren, die zerfallen, dann werden die abgebaut, dann sind die weg“, sagte die ehemalige Vorsitzende des Ethikrats im Juni 2021 bei „Markus Lanz“. Später wurde deutlich: Wissenschaftler haben #Spike-Proteine sogar in der Muttermilch entdeckt. Am Montag konfrontierte Professor Stefan Homburg in der Enquete-Kommission des Bundestages Buyx mit ihrer Aussage. Die Medizinethikerin sagte: „Das war eine Einschätzung meinerseits.“ Nur eine „Einschätzung“? Das hörte sich aber ganz anders an.

Wir alle kennen die Namen und Gesichter jener Experten, die während der Corona-Krise immer wieder in den Medien zu sehen waren. Immer wieder räumten die Wissenschaftler Bedenken aus dem Weg. Immer wieder trugen sie durch ihre Positionierungen dazu bei, dass eine Ablehnung der Corona-Impfstoffe geradezu als unsinnig betrachtet wurde. Doch es wird immer wieder dokumentiert: Menschen – selbst Kinder – kämpfen mit schweren und schwersten Schäden durch die Corona-Impfung.

#Kommentar: Doch selbst heute, wo bereits vieles eindeutig herausgekommen ist, halten viele der gleichen Personen nach wie vor an der Unbedenklichkeit und der Unverzichtbarkeit dieser "Impfstoffe" fest, propagieren noch immer die "Impfung" damit und verhindern weiter jede wirkliche Aufarbeitung. Man würde die gleichen Fehler nicht nur wiederholen, sondern sogar noch weiter ausbauen mit noch mehr Druck.
❤2
https://freedert.online/inland/260753-vier-jahre-danach-triage-regelung/

#Pandemie #Triage #Grundgesetz
Triage-Regelung des Infektionsschutzgesetzes unvereinbar mit Grundgesetz

#RTde - Vier Jahre danach: Triage-Regelung des Infektionsschutzgesetzes unvereinbar mit Grundgesetz

In welcher Reihenfolge sollen Ärzte Patienten behandeln, wenn die Intensivbetten in einer Notlage knapp werden? So lautete der eingeforderte Prüfauftrag an die Richter des #Bundesverfassungsgericht. Aufgearbeitet wurden die Triage-Regelungen des #Infektionsschutzgesetz aus dem Dezember 2021.

Geltende Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes "sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig", so der jüngste Beschluss der Richter des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 2284/23, 1 BvR 2285/23) zu den "Triage-Regelungen des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz − IfSG)". Geklagt hatten Fachärzte aus dem Bereich der Notfall- und Intensivmedizin. Die aktuell gültigen und nun neu bewerteten Vorgaben stammen aus dem Zeitraum der IfSG-Neuerungen vom 16. Dezember 2021. Mit der Neuregelung von § 5c IfSG hatte der Gesetzgeber erstmals ein Verfahren sowie ein Priorisierungskriterium und weitere Kriterien im Falle einer Triage geregelt.
https://freedert.online/meinung/260676-xi-jinping-hat-trumps-aggressive/

#Geopolitik #China #USA
Geopolitik - Xi Jinping drängt Trumps aggressive Diplomatie zurück

China geht mit einem Punktsieg aus dem Treffen zwischen #Trump und Xi Jinping hervor. Trump konnte Xi einige Versprechen abringen, aber nicht eine grundsätzliche Revision der chinesischen Handelspolitik. Beide Seiten bleiben voneinander abhängig, konnten aber etwas Zeit gewinnen.

Das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Südkorea führte nicht zu einem Frieden, sondern eher zu einem auf ein Jahr befristeten Waffenstillstand im Handelskrieg. Trumps aggressive Diplomatie, dank der er vielen Ländern, darunter der EU und einer Reihe südostasiatischer Staaten, Zugeständnisse abringen konnte, stieß auf Widerstand seitens Chinas, das zeigte, dass auch die Volksrepublik über zahlreiche Instrumente verfügt, um Einfluss auf die USA auszuüben.

Das Scheitern von Trumps Zollkrieg gegen Peking lässt sich in Zahlen ausdrücken.