Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
❗️Die USA bereiten sich auf mögliche Militärschläge gegen Ziele in Venezuela vor. - berichtet der US-Sender NBC
Laut Quellen des Senders NBC News bereiten die Streitkräfte der USA Szenarien vor, angeblich zur Bekämpfung des Drogenhandels aus Venezuela, einschließlich der Möglichkeit, militärische Schläge innerhalb des Landes unter dem Vorwand des Kampfes gegen Drogenkartelle seit mehreren Wochen durchzuführen.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump die Zerstörung von 3 Schiffen / Booten angekündigt, die Venezuela gehört haben sollen und von den US-Behörden als für den Drogenhandel genutzt und potenziell gefährlich für amerikanische Bürger eingestuft wurden.
Wie berichtet wird, würde eine solche Invasion auf venezolanischem Gebiet eine neue Phase in der Militärstrategie der Trump-Administration darstellen, die laut Aussagen dieses Kabinetts gegen Organisationen vorgeht, die sich mit illegalem Drogenhandel beschäftigen, und zugleich ihre harte Haltung gegenüber der Regierung dieser südamerikanischen Republik widerspiegelt.
Der zuletzt genannte Grund erscheint tatsächlich als der wahre und vorrangige Anlass für den Beginn der Besatzungsmaßnahmen Washingtons.
Ein Mitarbeiter des Weißen Hauses, der an den Diskussionen teilnimmt, bemerkte, dass einige Mitglieder der Präsidialverwaltung unzufrieden damit sind, dass die verstärkte militärische Aktivität nicht zur Schwächung der Macht von Nicolás Maduro geführt und keine bedeutenden Veränderungen bewirkt hat.
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Venezuelas Behörden: Die USA sind ein nach Außen hin aggressives und parasitäres Land, das andere Länder unverhohlen angreift und das zu allen Zeiten seine inneren Probleme auf Kosten anderer Länder & Völker löste.
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Laut Quellen des Senders NBC News bereiten die Streitkräfte der USA Szenarien vor, angeblich zur Bekämpfung des Drogenhandels aus Venezuela, einschließlich der Möglichkeit, militärische Schläge innerhalb des Landes unter dem Vorwand des Kampfes gegen Drogenkartelle seit mehreren Wochen durchzuführen.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump die Zerstörung von 3 Schiffen / Booten angekündigt, die Venezuela gehört haben sollen und von den US-Behörden als für den Drogenhandel genutzt und potenziell gefährlich für amerikanische Bürger eingestuft wurden.
Wie berichtet wird, würde eine solche Invasion auf venezolanischem Gebiet eine neue Phase in der Militärstrategie der Trump-Administration darstellen, die laut Aussagen dieses Kabinetts gegen Organisationen vorgeht, die sich mit illegalem Drogenhandel beschäftigen, und zugleich ihre harte Haltung gegenüber der Regierung dieser südamerikanischen Republik widerspiegelt.
Der zuletzt genannte Grund erscheint tatsächlich als der wahre und vorrangige Anlass für den Beginn der Besatzungsmaßnahmen Washingtons.
Ein Mitarbeiter des Weißen Hauses, der an den Diskussionen teilnimmt, bemerkte, dass einige Mitglieder der Präsidialverwaltung unzufrieden damit sind, dass die verstärkte militärische Aktivität nicht zur Schwächung der Macht von Nicolás Maduro geführt und keine bedeutenden Veränderungen bewirkt hat.
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Venezuelas Behörden: Die USA sind ein nach Außen hin aggressives und parasitäres Land, das andere Länder unverhohlen angreift und das zu allen Zeiten seine inneren Probleme auf Kosten anderer Länder & Völker löste.
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NBC News
U.S. preparing options for military strikes on drug targets inside Venezuela, sources say
President Donald Trump has not approved any action yet, and the U.S. and Venezuela are talking through Middle Eastern intermediaries, sources told NBC News.
https://freedert.online/meinung/257106-aasgeier-ueber-chisinau/
#Moldawien #Transnistrien #Geopolitik
Moldawien Geopolitik - Aasgeier über Chisinau
Bedienung ausländischer Interessen und Unterdrückung jeglicher Opposition – Moldawiens gegenwärtiges politisches Regime kann als eine Besatzungsverwaltung bezeichnet werden. In Zukunft könnten #EU und #NATO das Land für weitere Provokationen instrumentalisieren.
Russlands Auslandsgeheimdienst (SWR) hat berichtet, dass die EU beabsichtigt, Moldawien zu besetzen. Gegenwärtig werden im Land Parlamentswahlen vorbereitet. Sie könnten zum Vorwand für eine Besatzung werden, um Moldawiens Freiheit vor "prorussischen Elementen" und "Moskaus böswilliger Hand" zu "schützen". Das Wahlergebnis ist also ebenso unwichtig wie die Meinung der Bevölkerung – der Anschlussprozess ist in vollem Gange.
#Kommentar: Wer die Berichterstattung der letzten Jahre nachvollzieht (einiges wurde hier im Kanal behandelt), kann daraus ablesen, dass dem ärmsten Land Europas bereits öfter einiges prophezeit wurde, das bis jetzt allerdings noch nicht in voller Härte eingetroffen ist. Einiges davon redet von einem Plan der #USA (RAND Corporation), der eingefrorenen Bürgerkrieg um die abtrünnige Provinz Transnistrien wieder anzuheizen und genau dies könnte in Kürze tatsächlich geschehen, wenn Moldawien nach der anstehenden Wahl militärisch gegen Transnistrien vorgeht und die #Ukraine dabei aktiv Unterstützung leistet. Hier besteht auch die Gefahr des direkten Konflikts zwischen in Transnistrien stationierten russischen Friedenstruppen (die den Bürgerkrieg verhindern sollen) und in Moldawien und Nachbarland #Rumänien stationierten NATO-Einheiten. Sogar der Ausbruch des 3. #Weltkrieg wäre hier nicht unwahrscheinlich. Die Hashtags #Transnistrien, #Moldawien #RAND und #Gagausien (weitere Provinz, die mit Abspaltung droht) führen zu vielen interessanten Hintergrundinformationen.
#Moldawien #Transnistrien #Geopolitik
Moldawien Geopolitik - Aasgeier über Chisinau
Bedienung ausländischer Interessen und Unterdrückung jeglicher Opposition – Moldawiens gegenwärtiges politisches Regime kann als eine Besatzungsverwaltung bezeichnet werden. In Zukunft könnten #EU und #NATO das Land für weitere Provokationen instrumentalisieren.
Russlands Auslandsgeheimdienst (SWR) hat berichtet, dass die EU beabsichtigt, Moldawien zu besetzen. Gegenwärtig werden im Land Parlamentswahlen vorbereitet. Sie könnten zum Vorwand für eine Besatzung werden, um Moldawiens Freiheit vor "prorussischen Elementen" und "Moskaus böswilliger Hand" zu "schützen". Das Wahlergebnis ist also ebenso unwichtig wie die Meinung der Bevölkerung – der Anschlussprozess ist in vollem Gange.
#Kommentar: Wer die Berichterstattung der letzten Jahre nachvollzieht (einiges wurde hier im Kanal behandelt), kann daraus ablesen, dass dem ärmsten Land Europas bereits öfter einiges prophezeit wurde, das bis jetzt allerdings noch nicht in voller Härte eingetroffen ist. Einiges davon redet von einem Plan der #USA (RAND Corporation), der eingefrorenen Bürgerkrieg um die abtrünnige Provinz Transnistrien wieder anzuheizen und genau dies könnte in Kürze tatsächlich geschehen, wenn Moldawien nach der anstehenden Wahl militärisch gegen Transnistrien vorgeht und die #Ukraine dabei aktiv Unterstützung leistet. Hier besteht auch die Gefahr des direkten Konflikts zwischen in Transnistrien stationierten russischen Friedenstruppen (die den Bürgerkrieg verhindern sollen) und in Moldawien und Nachbarland #Rumänien stationierten NATO-Einheiten. Sogar der Ausbruch des 3. #Weltkrieg wäre hier nicht unwahrscheinlich. Die Hashtags #Transnistrien, #Moldawien #RAND und #Gagausien (weitere Provinz, die mit Abspaltung droht) führen zu vielen interessanten Hintergrundinformationen.
RT DE
Aasgeier über Chișinău
Bedienung ausländischer Interessen und Unterdrückung jeglicher Opposition – Moldawiens gegenwärtiges politisches Regime kann als eine Besatzungsverwaltung bezeichnet werden. In Zukunft könnten EU und NATO das Land für weitere Provokationen instrumentalisieren.
https://freedert.online/international/257310-lawrow-offenbart-grundlage-fuer-verhandlungen/
#Russland #Ukraine #Verhandlungsgrundlage
Lawrow - Grundlage für Verhandlungen zu Garantien für die Ukraine
Russland ist nur auf der Grundlage zuverlässiger Garantien für seine eigene Sicherheit und die Wahrung seiner existenziellen Interessen bereit, über Garantien für die Ukraine zu sprechen. Dies verkündete der russische Außenminister Sergei Lawrow in seiner Rede vor der #UNO-Generalversammlung: "Die Rechte der russischen und russischsprachigen Bevölkerung in den Gebieten, die unter der Kontrolle des Regimes in Kiew stehen, müssen wiederhergestellt und in vollem Umfang gewahrt werden. Auf dieser Grundlage sind wir bereit, über #Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu sprechen."
Seinen Worten zufolge sieht Moskau bei Kiew und den europäischen Ländern bislang keine Bereitschaft zu ehrlichen Verhandlungen.
#Russland #Ukraine #Verhandlungsgrundlage
Lawrow - Grundlage für Verhandlungen zu Garantien für die Ukraine
Russland ist nur auf der Grundlage zuverlässiger Garantien für seine eigene Sicherheit und die Wahrung seiner existenziellen Interessen bereit, über Garantien für die Ukraine zu sprechen. Dies verkündete der russische Außenminister Sergei Lawrow in seiner Rede vor der #UNO-Generalversammlung: "Die Rechte der russischen und russischsprachigen Bevölkerung in den Gebieten, die unter der Kontrolle des Regimes in Kiew stehen, müssen wiederhergestellt und in vollem Umfang gewahrt werden. Auf dieser Grundlage sind wir bereit, über #Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu sprechen."
Seinen Worten zufolge sieht Moskau bei Kiew und den europäischen Ländern bislang keine Bereitschaft zu ehrlichen Verhandlungen.
RT DE
Lawrow offenbart Grundlage für Verhandlungen über Garantien für die Ukraine
Der russische Außenminister Lawrow nannte die Grundlage für Verhandlungen über Garantien für die Ukraine. Dem Diplomaten zufolge könnten solche nur dann stattfinden, wenn zuverlässige Garantien für die Sicherheit und die Wahrung der Interessen Russlands gegeben…
https://anti-spiegel.ru/2025/plant-kiew-eine-false-flag-operation-mit-drohnen-in-rumaenien-und-polen/
#Ukraine #FalseFlag #Kriegsgefahr
Plant Kiew FalseFlag-Operation mit Drohnen in Rumänien und Polen?
Medien aus #Ungarn berichten über Pläne Kiews, in #Polen und #Rumänien eine FalseFlag-Operation mit erbeuteten russischen Drohnen zu organisieren, um die #NATO in den Krieg mit Russland hineinzuziehen.
Nun hat ein ungarisches Portal, das der ungarischen Regierung nahe steht, in einem Artikel davor gewarnt, dass Kiew eine FalseFlag-Operation vorbereitet, bei der erbeutete und reparierte russische Drohnen mit Sprengköpfen ausgestattet und auf Polen und Rumänien abgefeuert werden sollen, um die NATO in den Krieg mit Russland hineinzuziehen.
Maria #Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hat sich dazu auf #Telegram geäußert. Der Post ist im #AntiSpiegel in deutsch übersetzt.
#Kommentar: Gerüchte über eine bevorstehende FalseFlag Aktion geistern bereits seit einigen Tage durch #SocialMedia und wurden bereits von verschiedenen Plattformen kommentiert. Hinweise darauf häufen sich, dass einiges daran sein könnte und auch verschiedene grösstenteils als #FakeNews entlarvte Aktionen der letzten Tage könnten die Möglichkeit durchaus bestätigen. In Russland redet man von Geheimdiensterkenntnissen und wenn das Aussenministerium sich offiziell dazu äussert, dürfte es mehr sein, als nur ein Gerücht. Auch ist noch von einer zweiten Aktion die Rede, in der es um #Moldawien und #Transnistrien geht https://t.me/FreieInfos24/50346, die Ukraine eine Rolle spielen soll und womöglich in Moldawien und #Rumänien anwesende westliche Truppen in den Konflikt gezogen werden sollen. Ein Brennpunkt könnte die nahe Transnistrien gelegene Region #Odessa werden. Die Lage stellt sich jedenfalls als brandgefährlich dar.
#Ukraine #FalseFlag #Kriegsgefahr
Plant Kiew FalseFlag-Operation mit Drohnen in Rumänien und Polen?
Medien aus #Ungarn berichten über Pläne Kiews, in #Polen und #Rumänien eine FalseFlag-Operation mit erbeuteten russischen Drohnen zu organisieren, um die #NATO in den Krieg mit Russland hineinzuziehen.
Nun hat ein ungarisches Portal, das der ungarischen Regierung nahe steht, in einem Artikel davor gewarnt, dass Kiew eine FalseFlag-Operation vorbereitet, bei der erbeutete und reparierte russische Drohnen mit Sprengköpfen ausgestattet und auf Polen und Rumänien abgefeuert werden sollen, um die NATO in den Krieg mit Russland hineinzuziehen.
Maria #Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hat sich dazu auf #Telegram geäußert. Der Post ist im #AntiSpiegel in deutsch übersetzt.
#Kommentar: Gerüchte über eine bevorstehende FalseFlag Aktion geistern bereits seit einigen Tage durch #SocialMedia und wurden bereits von verschiedenen Plattformen kommentiert. Hinweise darauf häufen sich, dass einiges daran sein könnte und auch verschiedene grösstenteils als #FakeNews entlarvte Aktionen der letzten Tage könnten die Möglichkeit durchaus bestätigen. In Russland redet man von Geheimdiensterkenntnissen und wenn das Aussenministerium sich offiziell dazu äussert, dürfte es mehr sein, als nur ein Gerücht. Auch ist noch von einer zweiten Aktion die Rede, in der es um #Moldawien und #Transnistrien geht https://t.me/FreieInfos24/50346, die Ukraine eine Rolle spielen soll und womöglich in Moldawien und #Rumänien anwesende westliche Truppen in den Konflikt gezogen werden sollen. Ein Brennpunkt könnte die nahe Transnistrien gelegene Region #Odessa werden. Die Lage stellt sich jedenfalls als brandgefährlich dar.
https://freedert.online/international/257074-zeit-ist-gekommen-lawrow-erklaert/
#Russland #USA #Ukraine
Geopolitik - Russland und USA reden über die Ereignisse in der Ukraine
Russlands Außenminister Sergei #Lawrow und sein US-Amtskollege Marco #Rubio haben sich am Rande der #UNO-Generalversammlung getroffen, nachdem Donald #Trump Russland als "Papiertiger" bezeichnet hatte. RIA Nowosti berichtet über die Bemühungen zur Regulierung des Konflikts.
Nach Wassiljews Ansicht habe Trump gegen Selenski und die europäischen Verbündeten gestichelt, indem er Russland als "Papiertiger" bezeichnet habe. Fjodor Lukjanow, der Chefredakteur der Zeitschrift Rossija w globalnoj politike (Russland in der globalen Politik) teilt die Ansicht, dass Trumps scheinbar beleidigende Äußerungen über Russland vor allem an Selenski und die #NATO-Verbündeten gerichtet gewesen seien.
#Russland #USA #Ukraine
Geopolitik - Russland und USA reden über die Ereignisse in der Ukraine
Russlands Außenminister Sergei #Lawrow und sein US-Amtskollege Marco #Rubio haben sich am Rande der #UNO-Generalversammlung getroffen, nachdem Donald #Trump Russland als "Papiertiger" bezeichnet hatte. RIA Nowosti berichtet über die Bemühungen zur Regulierung des Konflikts.
Nach Wassiljews Ansicht habe Trump gegen Selenski und die europäischen Verbündeten gestichelt, indem er Russland als "Papiertiger" bezeichnet habe. Fjodor Lukjanow, der Chefredakteur der Zeitschrift Rossija w globalnoj politike (Russland in der globalen Politik) teilt die Ansicht, dass Trumps scheinbar beleidigende Äußerungen über Russland vor allem an Selenski und die #NATO-Verbündeten gerichtet gewesen seien.
RT DE
Die Zeit ist gekommen: Lawrow erklärt den USA die Ereignisse in der Ukraine
Russlands Außenminister Sergei Lawrow und sein US-Amtskollege Marco Rubio haben sich am Rande der UN-Generalversammlung getroffen, nachdem Donald Trump Russland als "Papiertiger" bezeichnet hatte. RIA Nowosti berichtet über die Bemühungen zur Regulierung…
Forwarded from Aktuelle Nachrichten
🇲🇩 Die Parlamentswahlen haben in Moldawien am 28. September 2025 begonnen, die Wahllokale sind geöffnet.
An der Wahl beteiligen sich 15 Parteien, vier Blöcke und vier unabhängige Kandidaten.
Am Vortag hat die Zentrale Wahlkommission Moldawiens die Tätigkeit internationaler Beobachter eingeschränkt und mehr als 30 Organisationen sowie 120 Experten, darunter auch russische, abgewiesen.
An der Wahl beteiligen sich 15 Parteien, vier Blöcke und vier unabhängige Kandidaten.
Am Vortag hat die Zentrale Wahlkommission Moldawiens die Tätigkeit internationaler Beobachter eingeschränkt und mehr als 30 Organisationen sowie 120 Experten, darunter auch russische, abgewiesen.
https://freedert.online/meinung/257332-wahl-in-moldawien-eu-schnappt/
#Moldawien #EU #Geopolitik
Moldawien - EU schnappt nächste Beute und bereitet Provokationen vor
#RTde - Wahl in Moldawien: EU schnappt sich nächste Beute und bereitet blutige Provokationen vor
Bei der heutigen Parlamentswahl in Moldawien haben sich EU, #NATO und prowestliche Kräfte mit Manipulation und dem willkürlichen Ausschluss von Oppositionsparteien den Sieg so gut wie gesichert. Unterdessen läuft in und um das südosteuropäische Land erkennbar die Vorbereitung für eine große Kriegsprovokation.
In Moldawien finden am heutigen Sonntag, dem 28. September 2025, Parlamentswahlen statt. Alles andere als ein Sieg der "proeuropäischen" Kräfte um die westlich orientierte Präsidentin Maia #Sandu wird einem Wunder gleichkommen. Nicht weil die Moldawier so sehr in die EU und die NATO streben – im Gegenteil: die jüngsten Meinungsumfragen im Land zeigen erstmals eine absolute Mehrheit gegen einen Beitritt Moldawiens zur NATO –, sondern, weil die EU alles im Griff hat: mit "Soft Power", der Manipulation des demokratischen Prozesses, plumper Wahlfälschung und als ultima ratio auch blutigen Szenarien.
#Kommentar: Die Gerüchte um Provokationen und Wahlmanipulationen scheinen sich zu bestätigen. Immerhin waren Manipulationen bereits seit lämgerem klar erkennbar und einige Massnahmen wie Verhaftung und Verbot von oppositionellen Politikern und Parteien lassen längst deutlich erkennen, in welche Richtung die Reise geht. Hier trifft es dann das ärmste Land Europas (zählt man #Transnistrien mit, die beiden ärmsten Länder), in denen die Menschen eigentlich nichts anderes wollen, als friedlich zu leben, und zwar mehrheitlich ohne Ambitionen einer Anbindung an den Westen. Gerade letzteres könnte der Region nun womöglich zum Verhängnis werden und einen neuen Kriegsschauplatz eröffnen, der zudem Weltkriegspotential bergen könnte. Bis jetzt leben dort verschiedene Nationalitäten wie Moldauer, Gagausen, Rumänen, Russen, Ukrainer und weitere Minderheiten einträchtig nebeneinander, doch man will sie in Feindschaft zueinander zwingen, wie es im Nachbarland bereits geschehen ist... Ziel ist, die EU und NATO weiter nach Osten zu verschieben, noch näher an #Russland heran...
#Moldawien #EU #Geopolitik
Moldawien - EU schnappt nächste Beute und bereitet Provokationen vor
#RTde - Wahl in Moldawien: EU schnappt sich nächste Beute und bereitet blutige Provokationen vor
Bei der heutigen Parlamentswahl in Moldawien haben sich EU, #NATO und prowestliche Kräfte mit Manipulation und dem willkürlichen Ausschluss von Oppositionsparteien den Sieg so gut wie gesichert. Unterdessen läuft in und um das südosteuropäische Land erkennbar die Vorbereitung für eine große Kriegsprovokation.
In Moldawien finden am heutigen Sonntag, dem 28. September 2025, Parlamentswahlen statt. Alles andere als ein Sieg der "proeuropäischen" Kräfte um die westlich orientierte Präsidentin Maia #Sandu wird einem Wunder gleichkommen. Nicht weil die Moldawier so sehr in die EU und die NATO streben – im Gegenteil: die jüngsten Meinungsumfragen im Land zeigen erstmals eine absolute Mehrheit gegen einen Beitritt Moldawiens zur NATO –, sondern, weil die EU alles im Griff hat: mit "Soft Power", der Manipulation des demokratischen Prozesses, plumper Wahlfälschung und als ultima ratio auch blutigen Szenarien.
#Kommentar: Die Gerüchte um Provokationen und Wahlmanipulationen scheinen sich zu bestätigen. Immerhin waren Manipulationen bereits seit lämgerem klar erkennbar und einige Massnahmen wie Verhaftung und Verbot von oppositionellen Politikern und Parteien lassen längst deutlich erkennen, in welche Richtung die Reise geht. Hier trifft es dann das ärmste Land Europas (zählt man #Transnistrien mit, die beiden ärmsten Länder), in denen die Menschen eigentlich nichts anderes wollen, als friedlich zu leben, und zwar mehrheitlich ohne Ambitionen einer Anbindung an den Westen. Gerade letzteres könnte der Region nun womöglich zum Verhängnis werden und einen neuen Kriegsschauplatz eröffnen, der zudem Weltkriegspotential bergen könnte. Bis jetzt leben dort verschiedene Nationalitäten wie Moldauer, Gagausen, Rumänen, Russen, Ukrainer und weitere Minderheiten einträchtig nebeneinander, doch man will sie in Feindschaft zueinander zwingen, wie es im Nachbarland bereits geschehen ist... Ziel ist, die EU und NATO weiter nach Osten zu verschieben, noch näher an #Russland heran...
RT DE
Wahl in Moldawien: EU schnappt sich nächste Beute und bereitet blutige Provokationen vor
Bei der heutigen Parlamentswahl in Moldawien haben sich EU, NATO und prowestliche Kräfte mit Manipulation und dem willkürlichen Ausschluss von Oppositionsparteien den Sieg so gut wie gesichert. Unterdessen läuft in und um das südosteuropäische Land erkennbar…
https://freedert.online/inland/257334-medien-bundesregierung-plant-streichung-von-pflegegrad-1-mehr-als-860000-personen-betroffen/
#Bundesregierung #Pflegestufe #Sozialkahlschlag
Sozialkahlschlag - Bundesregierung plant Streichung von Pflegegrad 1
In den deutschen Sozialsystemen klafft eine Finanzierungslücke im Milliardenumfang. Nun prüft die schwarz-rote Regierung Vorschläge zu Kürzungen in diesem Bereich. Im Gespräch ist unter anderem die Streichung des Pflegegrads 1.
BILD und Focus berichteten an diesem Sonntagmorgen übereinstimmend über Äußerungen der Regierungsparteien, wonach das Bundesgesundheitsministerium unter Nina Warken (CDU) dringend Sparvorschläge prüfe, wie die Finanzierung der gesetzlichen #Krankenversicherung und der #Pflegeversicherung sichergestellt werden kann. Den gesetzlichen Krankenversicherungen wird für das Jahr 2026 eine Lücke von vier Milliarden Euro prognostiziert, der Pflegeversicherung werden immerhin zwei Milliarden Euro fehlen.
Findet sich keine andere Lösung, müssten diese Fehlbeträge durch Beitragserhöhungen ausgeglichen werden.
#Bundesregierung #Pflegestufe #Sozialkahlschlag
Sozialkahlschlag - Bundesregierung plant Streichung von Pflegegrad 1
In den deutschen Sozialsystemen klafft eine Finanzierungslücke im Milliardenumfang. Nun prüft die schwarz-rote Regierung Vorschläge zu Kürzungen in diesem Bereich. Im Gespräch ist unter anderem die Streichung des Pflegegrads 1.
BILD und Focus berichteten an diesem Sonntagmorgen übereinstimmend über Äußerungen der Regierungsparteien, wonach das Bundesgesundheitsministerium unter Nina Warken (CDU) dringend Sparvorschläge prüfe, wie die Finanzierung der gesetzlichen #Krankenversicherung und der #Pflegeversicherung sichergestellt werden kann. Den gesetzlichen Krankenversicherungen wird für das Jahr 2026 eine Lücke von vier Milliarden Euro prognostiziert, der Pflegeversicherung werden immerhin zwei Milliarden Euro fehlen.
Findet sich keine andere Lösung, müssten diese Fehlbeträge durch Beitragserhöhungen ausgeglichen werden.
RT DE
Medien: Bundesregierung plant Streichung von Pflegegrad 1 ‒ mehr als 860.000 Personen betroffen
In den deutschen Sozialsystemen klafft eine Finanzierungslücke im Milliardenumfang. Nun prüft die schwarz-rote Regierung Vorschläge zu Kürzungen in diesem Bereich. Im Gespräch ist unter anderem die Streichung des Pflegegrads 1.
https://freedert.online/europa/256933-sandu-moldawien-nato-macht/
#Moldawien #Sandu #EU
Sandu bereit, Moldawien an Ukraine und die NATO abzutreten
#RTde - Sandu ist bereit, Moldawien an die #Ukraine und die #NATO abzutreten, um dafür Macht zu erhalten
Europa will Moldawien nicht aus seinem Einflussbereich verlieren. Eine Besetzung des Landes könnte bereits nach den Parlamentswahlen beginnen, sagt der russische Auslandsgeheimdienst SWR. Um diese Operation durchzuführen, sei bereits eine erste Gruppe europäischer Soldaten in #Odessa eingetroffen.
Derzeit werde bereits "eine Konzentration von Streitkräften der NATO-Staaten in #Rumänien durchgeführt". Darüber hinaus sei geplant, eine "Landungstruppe" der Allianz in die Ukraine zu entsenden, um die nicht anerkannte Transnistrische Moldawische Republik (#Transnistrien) einzuschüchtern.
Nach Angaben des Dienstes ist die erste Gruppe von Soldaten aus #Frankreich und #Großbritannien bereits in Odessa eingetroffen. Der SWR merkt an, dass das Szenario im Rahmen von NATO-Manövern in Rumänien erprobt wurde und nach den Parlamentswahlen in Moldawien am 28. September umgesetzt werden könnte.
#Moldawien #Sandu #EU
Sandu bereit, Moldawien an Ukraine und die NATO abzutreten
#RTde - Sandu ist bereit, Moldawien an die #Ukraine und die #NATO abzutreten, um dafür Macht zu erhalten
Europa will Moldawien nicht aus seinem Einflussbereich verlieren. Eine Besetzung des Landes könnte bereits nach den Parlamentswahlen beginnen, sagt der russische Auslandsgeheimdienst SWR. Um diese Operation durchzuführen, sei bereits eine erste Gruppe europäischer Soldaten in #Odessa eingetroffen.
Derzeit werde bereits "eine Konzentration von Streitkräften der NATO-Staaten in #Rumänien durchgeführt". Darüber hinaus sei geplant, eine "Landungstruppe" der Allianz in die Ukraine zu entsenden, um die nicht anerkannte Transnistrische Moldawische Republik (#Transnistrien) einzuschüchtern.
Nach Angaben des Dienstes ist die erste Gruppe von Soldaten aus #Frankreich und #Großbritannien bereits in Odessa eingetroffen. Der SWR merkt an, dass das Szenario im Rahmen von NATO-Manövern in Rumänien erprobt wurde und nach den Parlamentswahlen in Moldawien am 28. September umgesetzt werden könnte.
RT DE
Sandu ist bereit, Moldawien an die Ukraine und die NATO abzutreten, um dafür Macht zu erhalten
Europa will Moldawien nicht aus seinem Einflussbereich verlieren. Eine Besetzung des Landes könnte bereits nach den Parlamentswahlen beginnen, sagt der russische Auslandsgeheimdienst SWR. Um diese Operation durchzuführen, sei bereits eine erste Gruppe europäischer…
https://parstoday.ir/de/news/world-i99544-uno_wurde_zum_schauplatz_von_netanjahus_isolation_leere_ränge_bei_netanjahus_rede
#UNO #Netanjahu #Israel
UNO - Netanjahus Isolation; leere Ränge bei Netanjahus Rede
#ParsToday- Bereits zu Beginn der Rede des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor der UN-Generalversammlung kam es zu Protesten im Sitzungssaal. Dutzende Diplomaten hatten den Saal verlassen.
Dieser Abgang wurde nicht nur von vielen arabischen Medien, darunter dem katarischen Sender #AlJazeera, sondern auch von israelischen Medien berichtet. Laut ParsToday wurde die Aktion der Diplomaten als Zeichen des Protests gegen Netanjahu sowie den seit drei Jahren andauernden Krieg und #Völkermord im #Gazastreifen bezeichnet.
#UNO #Netanjahu #Israel
UNO - Netanjahus Isolation; leere Ränge bei Netanjahus Rede
#ParsToday- Bereits zu Beginn der Rede des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor der UN-Generalversammlung kam es zu Protesten im Sitzungssaal. Dutzende Diplomaten hatten den Saal verlassen.
Dieser Abgang wurde nicht nur von vielen arabischen Medien, darunter dem katarischen Sender #AlJazeera, sondern auch von israelischen Medien berichtet. Laut ParsToday wurde die Aktion der Diplomaten als Zeichen des Protests gegen Netanjahu sowie den seit drei Jahren andauernden Krieg und #Völkermord im #Gazastreifen bezeichnet.
https://www.zlv.lu/db/1/1406860348907/0
#Israel #Netanjahu #UNO
Geopolitik Israel - Netanjahu gegen 159 Staaten
In einer Rede hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seine Kriegsführung im #Gazastreifen verteidigt und Kritiker scharf angegriffen. Vorwürfe des #Völkermord und eines Hungerkrieges gegen die Palästinenser wies er zurück. Er wetterte gegen die 159 der 193 Mitgliedstaaten der UNO, die inzwischen Palästina als Staat anerkannt haben.
Zu Beginn der Rede Netanjahus haben Dutzende Diplomaten den Sitzungssaal verlassen. Sie gingen aus Protest in langen Schlangen aus dem Raum. Netanjahu, der mit stoischem Blick am Podium abwartete, sprach vor fast leeren Rängen. Während der Rede gab es Zwischenrufe, aber auch demonstrativen Applaus, offensichtlich von Unterstützern des Ministerpräsidenten auf der Besuchertribüne. Netanjahu reagierte nicht direkt auf einen neuen »Friedensplan« des #USA-Präsidenten. #Trump hatte in New York arabischen Staats- und Regierungschefs einen »21-Punkte-Plan« vorgelegt. Die arabischen Staaten verlangen vor allem den Verzicht Israels auf die #Annexion von Teilen des #Westjordanland oder des Gazastreifens – Trump schien dem mit einer Aussage am Donnerstag zu folgen: »Ich werde es Israel nicht erlauben, das Westjordanland zu annektieren«, sagte er.
#Israel #Netanjahu #UNO
Geopolitik Israel - Netanjahu gegen 159 Staaten
In einer Rede hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seine Kriegsführung im #Gazastreifen verteidigt und Kritiker scharf angegriffen. Vorwürfe des #Völkermord und eines Hungerkrieges gegen die Palästinenser wies er zurück. Er wetterte gegen die 159 der 193 Mitgliedstaaten der UNO, die inzwischen Palästina als Staat anerkannt haben.
Zu Beginn der Rede Netanjahus haben Dutzende Diplomaten den Sitzungssaal verlassen. Sie gingen aus Protest in langen Schlangen aus dem Raum. Netanjahu, der mit stoischem Blick am Podium abwartete, sprach vor fast leeren Rängen. Während der Rede gab es Zwischenrufe, aber auch demonstrativen Applaus, offensichtlich von Unterstützern des Ministerpräsidenten auf der Besuchertribüne. Netanjahu reagierte nicht direkt auf einen neuen »Friedensplan« des #USA-Präsidenten. #Trump hatte in New York arabischen Staats- und Regierungschefs einen »21-Punkte-Plan« vorgelegt. Die arabischen Staaten verlangen vor allem den Verzicht Israels auf die #Annexion von Teilen des #Westjordanland oder des Gazastreifens – Trump schien dem mit einer Aussage am Donnerstag zu folgen: »Ich werde es Israel nicht erlauben, das Westjordanland zu annektieren«, sagte er.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Auslands-Nachrichten
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://www.zlv.lu/db/1/1405993726866/0
#Palästina #Israel #Trump
Trumps »21-Punkte-Plan« für den Mittleren Osten und Gaza
von Karin #Leukefeld
Glaubt man diversen Medienberichten, scheinen sich derzeit am Rande der #UNO-Generalversammlung viele Treffen und Gespräch um den #Gazastreifen und die von Israel besetzten palästinensischen Gebiete – #Westjordanland, #Ostjerusalem – zu drehen. Die Trump-Administration hat Steve #Witkoff, ihren »Sonderbeauftragten für Friedensmissionen«, darunter auch den »Konflikt« Israel-Palästina, mit viel Arbeit eingedeckt.
Am Dienstag trafen USA-Präsident Donald Trump und Witkoff mit arabischen Präsidenten und Scheichs zusammen. Laut Berichten sollen #Katar, #Jordanien, die #Türkei, #Pakistan, #Indonesien, #Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate #VAE und #SaudiArabien teilgenommen haben. Trump legte dort einen »21-Punkte-Plan« vor, um den Krieg in #Gaza zu beenden.
#Palästina #Israel #Trump
Trumps »21-Punkte-Plan« für den Mittleren Osten und Gaza
von Karin #Leukefeld
Glaubt man diversen Medienberichten, scheinen sich derzeit am Rande der #UNO-Generalversammlung viele Treffen und Gespräch um den #Gazastreifen und die von Israel besetzten palästinensischen Gebiete – #Westjordanland, #Ostjerusalem – zu drehen. Die Trump-Administration hat Steve #Witkoff, ihren »Sonderbeauftragten für Friedensmissionen«, darunter auch den »Konflikt« Israel-Palästina, mit viel Arbeit eingedeckt.
Am Dienstag trafen USA-Präsident Donald Trump und Witkoff mit arabischen Präsidenten und Scheichs zusammen. Laut Berichten sollen #Katar, #Jordanien, die #Türkei, #Pakistan, #Indonesien, #Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate #VAE und #SaudiArabien teilgenommen haben. Trump legte dort einen »21-Punkte-Plan« vor, um den Krieg in #Gaza zu beenden.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Es soll »irgendeinen Durchbruch« geben
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/pflegestufe-1-soll-abgeschafft-werden-und-die-schwaechsten-koennen-sich-nicht-wehren-li.2359780
#Sozialkahlschlag #Pflegestufe
Sozialkahlschlag - Pflegestufe 1 soll abgeschafft werden
Die Pflegestufe 1 soll abgeschafft werden – und die Schwächsten können sich nicht wehren. Der Pflegeversicherung droht der Kollaps. Es gäbe effektivere Möglichkeiten, sie zu sanieren, als Menschen zu bestrafen, die jahrzehntelang die Sozialsysteme gestützt haben.
Die #Pflegeversicherung soll saniert werden. Vorschläge erarbeitet derzeit eine Kommission. Im vergangenen Jahr schloss die Versicherung mit einem Minus von 1,54 Milliarden Euro ab. Der #Bundesrechnungshof prognostiziert unter den derzeitigen Voraussetzungen bis 2029 ein Defizit von zwölf Milliarden Euro und mehr. Es muss also gespart werden. Wie es offenbar einigen Politikern vorschwebt, soll das auf dem Rücken der Schwächsten und ihrer Angehörigen geschehen. Sie haben keine Lobby. Sie können sich nicht wehren.
#Sozialkahlschlag #Pflegestufe
Sozialkahlschlag - Pflegestufe 1 soll abgeschafft werden
Die Pflegestufe 1 soll abgeschafft werden – und die Schwächsten können sich nicht wehren. Der Pflegeversicherung droht der Kollaps. Es gäbe effektivere Möglichkeiten, sie zu sanieren, als Menschen zu bestrafen, die jahrzehntelang die Sozialsysteme gestützt haben.
Die #Pflegeversicherung soll saniert werden. Vorschläge erarbeitet derzeit eine Kommission. Im vergangenen Jahr schloss die Versicherung mit einem Minus von 1,54 Milliarden Euro ab. Der #Bundesrechnungshof prognostiziert unter den derzeitigen Voraussetzungen bis 2029 ein Defizit von zwölf Milliarden Euro und mehr. Es muss also gespart werden. Wie es offenbar einigen Politikern vorschwebt, soll das auf dem Rücken der Schwächsten und ihrer Angehörigen geschehen. Sie haben keine Lobby. Sie können sich nicht wehren.
Berliner Zeitung
Pflegestufe 1 soll abgeschafft werden – und die Schwächsten können sich nicht wehren
Der Pflegeversicherung droht der Kollaps. Es gäbe effektivere Möglichkeiten, sie zu sanieren, als Menschen zu bestrafen, die jahrzehntelang die Sozialsysteme gestützt haben.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10131
#Geopolitik #Weissrussland #Russland
Der Westen mit Weissrussland und Russland - Keile treiben
Im Ringen mit Russland bemühen sich die #USA, einen Keil zwischen Moskau und Minsk zu treiben und #Belarus an den Westen zu binden. Die #EU hatte dies lange angestrebt; der Versuch galt aber schon vor dem #Ukraine-Krieg als gescheitert.
WASHINGTON/MINSK (#GermanForeignPolicy) – Im Ringen mit Russland bemühen sich die USA in Absetzung vom #Konfrontationskurs der EU, Belarus mit politischen Zugeständnissen enger an den Westen zu binden. Im Gegenzug gegen die Aufhebung der US-Sanktionen gegen die belarussische Fluggesellschaft Belavia und in der Hoffnung auf eine weitere Annäherung hat Präsident Alexander #Lukaschenko kürzlich veranlasst, 52 als politisch eingestufte Gefangene freizulassen. Die Wiedereröffnung der US-Botschaft in Minsk ist im Gespräch; Lukaschenko hat kürzlich telefonisch mit seinem Amtskollegen Donald Trump gesprochen – sein einziges Telefonat mit einem US-Präsidenten in seiner 31-jährigen Amtszeit. Ziel der Vereinigten Staaten ist es, einen Keil zwischen Minsk und Moskau zu treiben. Daran hatte sich schon seit den 1990er Jahren auch die EU versucht, war aber – nach zwischenzeitlichen Erfolgen, etwa dem Abschluss eines Abkommens mit Belarus zur Flüchtlingsabwehr im Jahr 2017 – letztlich gescheitert. Die aktuellen US-Bestrebungen erfolgen, während die EU an ihrem beinharten Konfrontationskurs nicht nur gegen Moskau, sondern auch gegen Minsk festhält. Washington fällt Brüssel damit einmal mehr in den Rücken.
#Kommentar: Wer die Ereignisse in Osteuropa der letzten Jahrzehnte genauer betrachtet, findet nahezu überall d8ie gleiche Handschrift. Zuerst wird gelockt, dann Keile getrieben, dann Feindschaft gefördert und am Ende gehörten viele Staaten erst zur EU, dann zur NATO und am Schluss wurde man Russland (dem früheren Verbündeten gegenüber) deutlich feindselig. Besonders deutlich wurde es in Georgien, wo es schliesslich in einen Krieg mündete und aktuell in der Ukraine, wo der Krieg seit 2022 konkret läuft. In Belarus gab es mehrere Versuche (klappte auch in Kiew nicht beim ersten Versuch), in Georgien versuchte man es weiter, nahm auch Moldawien und Armenien ins Fadenkreuz und agiert auch in Zentralasien in sehr ähnlicher Weise. Weder hat man bisher daraus gelernt, noch lässt man davon ab. Doch macht man im gleichen Stil weiter, wird am Ende ein grosser Krieg wahrscheinlich nicht mehr vermeidbar sein. Bereits heute steht Europa so dicht an einem Weltkrieg wie seit 1945 nicht mehr.
#Geopolitik #Weissrussland #Russland
Der Westen mit Weissrussland und Russland - Keile treiben
Im Ringen mit Russland bemühen sich die #USA, einen Keil zwischen Moskau und Minsk zu treiben und #Belarus an den Westen zu binden. Die #EU hatte dies lange angestrebt; der Versuch galt aber schon vor dem #Ukraine-Krieg als gescheitert.
WASHINGTON/MINSK (#GermanForeignPolicy) – Im Ringen mit Russland bemühen sich die USA in Absetzung vom #Konfrontationskurs der EU, Belarus mit politischen Zugeständnissen enger an den Westen zu binden. Im Gegenzug gegen die Aufhebung der US-Sanktionen gegen die belarussische Fluggesellschaft Belavia und in der Hoffnung auf eine weitere Annäherung hat Präsident Alexander #Lukaschenko kürzlich veranlasst, 52 als politisch eingestufte Gefangene freizulassen. Die Wiedereröffnung der US-Botschaft in Minsk ist im Gespräch; Lukaschenko hat kürzlich telefonisch mit seinem Amtskollegen Donald Trump gesprochen – sein einziges Telefonat mit einem US-Präsidenten in seiner 31-jährigen Amtszeit. Ziel der Vereinigten Staaten ist es, einen Keil zwischen Minsk und Moskau zu treiben. Daran hatte sich schon seit den 1990er Jahren auch die EU versucht, war aber – nach zwischenzeitlichen Erfolgen, etwa dem Abschluss eines Abkommens mit Belarus zur Flüchtlingsabwehr im Jahr 2017 – letztlich gescheitert. Die aktuellen US-Bestrebungen erfolgen, während die EU an ihrem beinharten Konfrontationskurs nicht nur gegen Moskau, sondern auch gegen Minsk festhält. Washington fällt Brüssel damit einmal mehr in den Rücken.
#Kommentar: Wer die Ereignisse in Osteuropa der letzten Jahrzehnte genauer betrachtet, findet nahezu überall d8ie gleiche Handschrift. Zuerst wird gelockt, dann Keile getrieben, dann Feindschaft gefördert und am Ende gehörten viele Staaten erst zur EU, dann zur NATO und am Schluss wurde man Russland (dem früheren Verbündeten gegenüber) deutlich feindselig. Besonders deutlich wurde es in Georgien, wo es schliesslich in einen Krieg mündete und aktuell in der Ukraine, wo der Krieg seit 2022 konkret läuft. In Belarus gab es mehrere Versuche (klappte auch in Kiew nicht beim ersten Versuch), in Georgien versuchte man es weiter, nahm auch Moldawien und Armenien ins Fadenkreuz und agiert auch in Zentralasien in sehr ähnlicher Weise. Weder hat man bisher daraus gelernt, noch lässt man davon ab. Doch macht man im gleichen Stil weiter, wird am Ende ein grosser Krieg wahrscheinlich nicht mehr vermeidbar sein. Bereits heute steht Europa so dicht an einem Weltkrieg wie seit 1945 nicht mehr.
German-Foreign-Policy
Keile treiben
(Eigener Bericht) – Im Ringen mit Russland bemühen sich die USA in Absetzung vom Konfrontationskurs der EU, Belarus mit politischen Zugeständnissen enger an den Westen zu binden. Im Gegenzug gegen die Aufhebung der US-Sanktionen gegen die belarussische Fluggesellschaft…
https://anti-spiegel.ru/2025/das-komplizierte-verhaeltnis-zwischen-georgien-und-der-ukraine/
#Geopolitik #Ukraine #Kaukasus
Das komplizierte Verhältnis zwischen Georgien und der Ukraine
#Georgien und die #Ukraine hatten eigentlich beste Voraussetzungen für eine politische Freundschaft, denn beide werfen #Russland die Unterstützung separatistischer Gruppen in ihren Ländern vor. Aber die Regel "Der Feind meines Feindes ist mein Freund" funktioniert in diesem Falle nicht.
Georgien wirft Russland seit dem Kaukasuskrieg 2008 vor, georgische Provinzen besetzt zu haben. Dabei geht es um die Gebiete Süd-Ossetien und Abchasien, in denen keine Georgier leben und die der georgischen Sowjetrepublik in der Sowjetzeit zugeschlagen wurden. Beide haben sich nach dem Zerfall der Sowjetunion in Kriegen von Georgien losgesagt und 2008 hat Georgien und Präsident Saakaschwili versucht, die Gebiete zurückzuerobern, was russische Truppen dann verhindert haben.
Westliche Medien und Politiker erzählen zwar die Geschichte, der Kaukasuskrieg 2008 sei eine „russische Aggression“ gewesen, aber sogar die EU ist in ihrem Untersuchungsbericht 2009 zu einem anderen Ergebnis gekommen. Auch die Ukraine wirft Russland bekanntlich vor, ukrainische Gebiete zu besetzen. Man sollte also meinen, dass beide Länder aufgrund des gemeinsamen Feindes beste Freunde sein sollten. Aber das ist nicht so.
#Geopolitik #Ukraine #Kaukasus
Das komplizierte Verhältnis zwischen Georgien und der Ukraine
#Georgien und die #Ukraine hatten eigentlich beste Voraussetzungen für eine politische Freundschaft, denn beide werfen #Russland die Unterstützung separatistischer Gruppen in ihren Ländern vor. Aber die Regel "Der Feind meines Feindes ist mein Freund" funktioniert in diesem Falle nicht.
Georgien wirft Russland seit dem Kaukasuskrieg 2008 vor, georgische Provinzen besetzt zu haben. Dabei geht es um die Gebiete Süd-Ossetien und Abchasien, in denen keine Georgier leben und die der georgischen Sowjetrepublik in der Sowjetzeit zugeschlagen wurden. Beide haben sich nach dem Zerfall der Sowjetunion in Kriegen von Georgien losgesagt und 2008 hat Georgien und Präsident Saakaschwili versucht, die Gebiete zurückzuerobern, was russische Truppen dann verhindert haben.
Westliche Medien und Politiker erzählen zwar die Geschichte, der Kaukasuskrieg 2008 sei eine „russische Aggression“ gewesen, aber sogar die EU ist in ihrem Untersuchungsbericht 2009 zu einem anderen Ergebnis gekommen. Auch die Ukraine wirft Russland bekanntlich vor, ukrainische Gebiete zu besetzen. Man sollte also meinen, dass beide Länder aufgrund des gemeinsamen Feindes beste Freunde sein sollten. Aber das ist nicht so.
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20252/wie-funktioniert-kolonialismus/
#Geopolitik #Kolonialismus
Geopolitik - Wie funktioniert Kolonialismus?
Wenn Sie wissen wollen wie die Welt funktioniert, müssen Sie verstehen, wie Kolonialismus funktioniert. Denn Kolonialismus existiert und funktioniert auch heute noch. Selbst in der Bundesrepublik. Merke: Kolonialismus ist immer eng mit finanziellen Institutionen verbunden. Mit sehr mächtigen finanziellen Institutionen. Mächtig, weil sie bereits seit hunderten von Jahren ihr Gewerbe verstohlen betreiben. Mächtig auch, weil sie vollkommen die Politiker beherrschen.
#Kommentar: Wer die Zeichen kennt und erkennt, kommt damit in die Lage, auch Parallelen erkennen zu können, die auf den ersten Blick völlig anders erscheinen, weil sie geschickt völlig anders verkauft werden. Doch wer schon einmal Opfer eines Betrugs war, weiss auch, dass manches nicht das ist, als was es verkauft wurde und jemand sich dadurch ganz gezielt Vorteile und Profit verschafft hat. Auch hier gilt, dass, wer die Zeichen kennt, nicht so leicht darauf herein fällt.
#Geopolitik #Kolonialismus
Geopolitik - Wie funktioniert Kolonialismus?
Wenn Sie wissen wollen wie die Welt funktioniert, müssen Sie verstehen, wie Kolonialismus funktioniert. Denn Kolonialismus existiert und funktioniert auch heute noch. Selbst in der Bundesrepublik. Merke: Kolonialismus ist immer eng mit finanziellen Institutionen verbunden. Mit sehr mächtigen finanziellen Institutionen. Mächtig, weil sie bereits seit hunderten von Jahren ihr Gewerbe verstohlen betreiben. Mächtig auch, weil sie vollkommen die Politiker beherrschen.
#Kommentar: Wer die Zeichen kennt und erkennt, kommt damit in die Lage, auch Parallelen erkennen zu können, die auf den ersten Blick völlig anders erscheinen, weil sie geschickt völlig anders verkauft werden. Doch wer schon einmal Opfer eines Betrugs war, weiss auch, dass manches nicht das ist, als was es verkauft wurde und jemand sich dadurch ganz gezielt Vorteile und Profit verschafft hat. Auch hier gilt, dass, wer die Zeichen kennt, nicht so leicht darauf herein fällt.
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://freedert.online/europa/257401-moldawien-sandus-partei-behaelt-nach-auszaehlung-die-kontrolle-ueber-das-parlament/
#Moldawien #Parlamentswahl #Sandu
Moldawien: Sandus Partei behält nach Auszählung Kontrolle über Parlament
Die mit Unregelmäßigkeiten und Manipulationen behaftete Parlamentswahl brachte für die Partei der moldawischen Präsidentin das gewünschte Ergebnis. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission hat die Partei "Aktion und Solidarität" 50,03 Prozent der Stimmen erhalten und könnte 55 von 101 Sitzen bekommen.
Die von der moldawischen Präsidentin Maia Sandu gegründete Partei "Aktion und Solidarität" (PAS) könnte gemäß der Verteilung der Abgeordnetensitze nach den Wahlen vom 28. September ihre Mehrheit im Parlament behalten. Dies geht aus den vorläufigen Daten der Zentralen Wahlkommission hervor, nachdem 99,52 Prozent der Stimmzettel ausgezählt wurden. An den Wahlen nahmen 52 der wahlberechtigten Bürger teil.
#Kommentar: Der proeuropäische Kurs Moldawiens geht also weiter, wenn auch knapp. Das äusserst knappe Ergebnis zeigt allerdings auch, dass es sehr wahrscheinlich anders ausgegangen wäre, wenn im Vorfeld nicht einige aussichtsreiche Oppositionsparteien verboten und Kandidaten von der Wahl ausgeschlosen worden wären. Das Volk in Moldawien will also mehrheitlich etwas anderes als die Regierung und die geringe Wahlbeteiligung (viele, deren Parteien nicht mehr zur Wahl standen, hatten keinen Grund, teilzunehmen) begünstigt das noch deutlich. Man kann daraus also schliessen, dass es im Land zwar eine deutliche Mehrheit geben muss, die andere Ziele hat, als die Regierung. So gibt es, wie einige Umfragen deutlich zeigten, weder eine Mehrheit für die #EU Integration noch für eine #NATO-Mitgliedschaft und erst recht nicht für einen Anschluss an #Rumänien, doch die Regierung will genau diese Dinge alle durchsetzen. Hier droht der nächste #Krisenherd und womöglich die nächste #Kriegsgefahr und diese womöglich sogar mit Beteiligung von NATO und Ukraine in einem Land, in dem #Friedenstruppen aus #Russland stationiert sind. Die #RAND Corporation in den #USA entwickelt bereits seit Jahren Pläne, den dank Russland eingefrorenen Bürgerkrieg um #Transnistrien wieder aufleben zu lassen https://t.me/FreieInfos24/6372. Dies könnte nun auch tatsächlich geschehen...
Siehe auch: https://t.me/FreieInfos24/50368
#Moldawien #Parlamentswahl #Sandu
Moldawien: Sandus Partei behält nach Auszählung Kontrolle über Parlament
Die mit Unregelmäßigkeiten und Manipulationen behaftete Parlamentswahl brachte für die Partei der moldawischen Präsidentin das gewünschte Ergebnis. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission hat die Partei "Aktion und Solidarität" 50,03 Prozent der Stimmen erhalten und könnte 55 von 101 Sitzen bekommen.
Die von der moldawischen Präsidentin Maia Sandu gegründete Partei "Aktion und Solidarität" (PAS) könnte gemäß der Verteilung der Abgeordnetensitze nach den Wahlen vom 28. September ihre Mehrheit im Parlament behalten. Dies geht aus den vorläufigen Daten der Zentralen Wahlkommission hervor, nachdem 99,52 Prozent der Stimmzettel ausgezählt wurden. An den Wahlen nahmen 52 der wahlberechtigten Bürger teil.
#Kommentar: Der proeuropäische Kurs Moldawiens geht also weiter, wenn auch knapp. Das äusserst knappe Ergebnis zeigt allerdings auch, dass es sehr wahrscheinlich anders ausgegangen wäre, wenn im Vorfeld nicht einige aussichtsreiche Oppositionsparteien verboten und Kandidaten von der Wahl ausgeschlosen worden wären. Das Volk in Moldawien will also mehrheitlich etwas anderes als die Regierung und die geringe Wahlbeteiligung (viele, deren Parteien nicht mehr zur Wahl standen, hatten keinen Grund, teilzunehmen) begünstigt das noch deutlich. Man kann daraus also schliessen, dass es im Land zwar eine deutliche Mehrheit geben muss, die andere Ziele hat, als die Regierung. So gibt es, wie einige Umfragen deutlich zeigten, weder eine Mehrheit für die #EU Integration noch für eine #NATO-Mitgliedschaft und erst recht nicht für einen Anschluss an #Rumänien, doch die Regierung will genau diese Dinge alle durchsetzen. Hier droht der nächste #Krisenherd und womöglich die nächste #Kriegsgefahr und diese womöglich sogar mit Beteiligung von NATO und Ukraine in einem Land, in dem #Friedenstruppen aus #Russland stationiert sind. Die #RAND Corporation in den #USA entwickelt bereits seit Jahren Pläne, den dank Russland eingefrorenen Bürgerkrieg um #Transnistrien wieder aufleben zu lassen https://t.me/FreieInfos24/6372. Dies könnte nun auch tatsächlich geschehen...
Siehe auch: https://t.me/FreieInfos24/50368
RT DE
Moldawien: Sandus Partei behält nach Auszählung die Kontrolle über das Parlament
Die mit Unregelmäßigkeiten und Manipulationen behaftete Parlamentswahl brachte für die Partei der moldawischen Präsidentin das gewünschte Ergebnis. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission hat die Partei "Aktion und Solidarität" 50,03 Prozent der Stimmen…