https://www.zlv.lu/db/1/1456468521134/0
#Palästina #Westjordanland #Gaza
Palästina - Besatzung schreitet voran
#Annexion der #Westbank (#Westjordanland) in Gesetze gegossen, #Gazastreifen soll gespalten werden
Im Juli stimmte das Parlament von #Israel (#Knesset) mit großer Mehrheit für eine symbolische Resolution, die die Annexion der Westbank forderte. 71 Abgeordnete stimmten für die Anwendung israelischer Gesetze und Verwaltung in den Gebieten israelischer Siedlungen auf der Westbank. Bei der jetzigen Abstimmung über ein konkretes Gesetz zur Annexion dieser Gebiete stimmten 25 Abgeordnete in der ersten Lesung dafür, 24 dagegen. Der Likud enthielt sich fast vollständig.
Mehr Stimmen erhielt ein Entwurf von Avigdor Lieberman von der Partei »Israel Beitenu«. Darin ging es um die Annexion der Siedlung Maale Adumim östlich von Jerusalem. 32 Abgeordnete stimmten dafür, 9 dagegen. Zu den Unterstützern gehörten bemerkenswerterweise auch die Oppositionspolitiker Yair Lapid von der Partei »Jesch Atid« und der Parteichef von »Kachol Lavan«, Benjamin Gantz.
Für Ministerpräsident Benjamin #Netanjahu waren diese Abstimmungen eine Provokation. #USA-Präsident Donald #Trump hatte erst kurz zuvor eine Annexion der Westbank ausgeschlossen, sein Vizepräsident J. D. #Vance war zur Zeit der Abstimmung in Israel.
#Kommentar: Gelingt die Annexion des Westjordanland und die dauerhafte Fremdbestimmung über den Gazastreifen, bliebe für die Palästinenser kein Gebiet mehr, um den bereits ausgerufenen und von rund 80% aller UNO Mitglieder anerkannten Staat Palästina auch de jure offiziell gründen zu können. Ohne Staatsgebiet kann es keinen Staat geben und ohne Staatsgebiet sind die Palästinenser auch kein Staatsvolk, sondern illegal in israelisch verwalteten Gebieten lebende staatenlose Araber ohne Ethnie und ohne Heimat. Die jahrtausendealte Geschichte der Palästinenser, die als Nachfahren der #Kanaaniter und #Philister bereits lange vor Ankunft der Israeliten die Region bewohnten, wäre dann an ihrem wohl endgültigen Ende angelangt. Die dritte Säule eines Staates ist neben Staatsgebiet und Staatsvolk die Staatsgewalt und diese wird gerade demontiert, indem man die Regionen nicht sich selbst verwalten lassen will, sondern fremdbestimmt. Ein Staat besteht immer aus Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt und dagegen hilft auch keine noch so breite internationale Anerkennung, wenn keine der drei Säulen mehr vorhanden ist.
#Palästina #Westjordanland #Gaza
Palästina - Besatzung schreitet voran
#Annexion der #Westbank (#Westjordanland) in Gesetze gegossen, #Gazastreifen soll gespalten werden
Im Juli stimmte das Parlament von #Israel (#Knesset) mit großer Mehrheit für eine symbolische Resolution, die die Annexion der Westbank forderte. 71 Abgeordnete stimmten für die Anwendung israelischer Gesetze und Verwaltung in den Gebieten israelischer Siedlungen auf der Westbank. Bei der jetzigen Abstimmung über ein konkretes Gesetz zur Annexion dieser Gebiete stimmten 25 Abgeordnete in der ersten Lesung dafür, 24 dagegen. Der Likud enthielt sich fast vollständig.
Mehr Stimmen erhielt ein Entwurf von Avigdor Lieberman von der Partei »Israel Beitenu«. Darin ging es um die Annexion der Siedlung Maale Adumim östlich von Jerusalem. 32 Abgeordnete stimmten dafür, 9 dagegen. Zu den Unterstützern gehörten bemerkenswerterweise auch die Oppositionspolitiker Yair Lapid von der Partei »Jesch Atid« und der Parteichef von »Kachol Lavan«, Benjamin Gantz.
Für Ministerpräsident Benjamin #Netanjahu waren diese Abstimmungen eine Provokation. #USA-Präsident Donald #Trump hatte erst kurz zuvor eine Annexion der Westbank ausgeschlossen, sein Vizepräsident J. D. #Vance war zur Zeit der Abstimmung in Israel.
#Kommentar: Gelingt die Annexion des Westjordanland und die dauerhafte Fremdbestimmung über den Gazastreifen, bliebe für die Palästinenser kein Gebiet mehr, um den bereits ausgerufenen und von rund 80% aller UNO Mitglieder anerkannten Staat Palästina auch de jure offiziell gründen zu können. Ohne Staatsgebiet kann es keinen Staat geben und ohne Staatsgebiet sind die Palästinenser auch kein Staatsvolk, sondern illegal in israelisch verwalteten Gebieten lebende staatenlose Araber ohne Ethnie und ohne Heimat. Die jahrtausendealte Geschichte der Palästinenser, die als Nachfahren der #Kanaaniter und #Philister bereits lange vor Ankunft der Israeliten die Region bewohnten, wäre dann an ihrem wohl endgültigen Ende angelangt. Die dritte Säule eines Staates ist neben Staatsgebiet und Staatsvolk die Staatsgewalt und diese wird gerade demontiert, indem man die Regionen nicht sich selbst verwalten lassen will, sondern fremdbestimmt. Ein Staat besteht immer aus Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt und dagegen hilft auch keine noch so breite internationale Anerkennung, wenn keine der drei Säulen mehr vorhanden ist.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Besatzung schreitet voran
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://anti-spiegel.ru/2025/russische-experten-fordern-eine-harte-linie-gegen-europa/
#Russland #Europa #Kriegsgefahr
Kriegsgefahr - Russische Experten fordern harte Linie gegen Europa
Nach den erfolgreichen Tests der neuen russischen Waffensysteme fordern russische Experten eine härtere Linie gegenüber den Europäern, die sie inzwischen als Russlands "wichtigsten Gegner" bezeichnen. Hier übersetzt der #AntiSpiegel einen kurzen Beitrag aus dem wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens, der zeigt, wie einflussreiche russische Experten eine härtere Gangart gegenüber Europa fordern.
#Kommentar: Die Europäer haben es tatsächlich geschafft, aus Russland, das immer Partner sein wollte, nunmehr einen Gegner zu formen, der kurz vor der Feindschaft steht. Aus Deutschland kamen schon Slogans wie "Russland wird immer unser Feind bleiben" von offiziellen deutschen Regierungsmitgliedern und nun erkennt man es langsam auch in Russland, dass es mit der lange erhofften Freundschaft wohl nichts wird.
#Russland #Europa #Kriegsgefahr
Kriegsgefahr - Russische Experten fordern harte Linie gegen Europa
Nach den erfolgreichen Tests der neuen russischen Waffensysteme fordern russische Experten eine härtere Linie gegenüber den Europäern, die sie inzwischen als Russlands "wichtigsten Gegner" bezeichnen. Hier übersetzt der #AntiSpiegel einen kurzen Beitrag aus dem wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens, der zeigt, wie einflussreiche russische Experten eine härtere Gangart gegenüber Europa fordern.
#Kommentar: Die Europäer haben es tatsächlich geschafft, aus Russland, das immer Partner sein wollte, nunmehr einen Gegner zu formen, der kurz vor der Feindschaft steht. Aus Deutschland kamen schon Slogans wie "Russland wird immer unser Feind bleiben" von offiziellen deutschen Regierungsmitgliedern und nun erkennt man es langsam auch in Russland, dass es mit der lange erhofften Freundschaft wohl nichts wird.
https://www.semafor.com/article/11/03/2025/as-trump-pressures-venezuela-investors-see-major-opportunities
#Venezuela #USA #Geopolitik
Trump setzt Venezuela unter Druck - Investoren sehen „große Chancen“
(Teil-Übersetzung, Original englisch)
Während Präsident Donald Trump in Venezuela einen zunehmend aggressiven Kurs in Richtung Regimewechsel verfolgt, haben internationale Investmentgiganten bereits die potenziellen Vorteile im Blick, die ein Sturz von Nicolás Maduro mit sich bringen würde.
Während der IWF- und Weltbank-Treffen im vergangenen Monat in Washington organisierte Barclays ein privates Treffen, um mit der venezolanischen Oppositionsführerin María Corina Machado über Investitionsmöglichkeiten zu sprechen, wie zwei mit dem Treffen vertraute Quellen gegenüber Semafor erklärten.
Das Treffen war gut besucht von Investmentfirmen, Hedgefonds und anderen an zukünftigen Geschäften in Venezuela interessierten Akteuren, sagte Rafael de la Cruz, Leiter des US-Büros von Machado und Edmundo González Urrutia, der von den USA als Gewinner der letzten venezolanischen Wahlen anerkannt wird. Das Team des Oppositionsführers habe zudem „informelle Gespräche“ mit der Weltbank, dem IWF und der Interamerikanischen Entwicklungsbank über die Zukunft Venezuelas geführt, so de la Cruz.
„Wir stehen in Kontakt mit mehreren Unternehmen, die zunehmend Interesse an der Möglichkeit zeigen, Venezuela für Geschäfte zu öffnen“, sagte er in einem Interview.
Der komplette Beitrag kann unter dem o. g. Link im Original (englisch) gelesen werden!
#Kommentar: Nach Aufrufen der venezolanischen Oppositionellen und diesjährigen Friedensnobelpreisträgerin Maria #Machado, Venezuela (das eigene Land) zu bombardieren https://t.me/FreieInfos24/50678, um den gewählten Präsidenten #Maduro zu stürzen, organisierte die britische Barclays Bank ein privates Treffen mit Vertretern mehrerer Hedgefonds, um die Investitionsperspektiven in Venezuela zu besprechen. Dies berichtet die Wirtschaftsplattform Semafor. Machado hatte im Vorfeld versprochen, im Fall einer eigenen Machtergreifung die Kontrolle über die Ölförderung und Produktion Venezuelas an internationale Konzerne (aus USA und Grossbritannien) zu übergeben https://t.me/FreieInfos24/50492. Venezuela verfügt derzeit über die weltweit grössten Ölreserven und weigert sich bislang, die staatliche Kontrolle über das Öl an ausländische Unternehmen abzugeben, die dann das Land plündern könnten, wie man es bereits aus einer ganzen Reihe anderer Länder kennt. Dabei ist Machado bei weitem nicht der "Friedensengel", als den man sie in westlichen Medien präsentiert https://t.me/FreieInfos24/44540.
#Venezuela #USA #Geopolitik
Trump setzt Venezuela unter Druck - Investoren sehen „große Chancen“
(Teil-Übersetzung, Original englisch)
Während Präsident Donald Trump in Venezuela einen zunehmend aggressiven Kurs in Richtung Regimewechsel verfolgt, haben internationale Investmentgiganten bereits die potenziellen Vorteile im Blick, die ein Sturz von Nicolás Maduro mit sich bringen würde.
Während der IWF- und Weltbank-Treffen im vergangenen Monat in Washington organisierte Barclays ein privates Treffen, um mit der venezolanischen Oppositionsführerin María Corina Machado über Investitionsmöglichkeiten zu sprechen, wie zwei mit dem Treffen vertraute Quellen gegenüber Semafor erklärten.
Das Treffen war gut besucht von Investmentfirmen, Hedgefonds und anderen an zukünftigen Geschäften in Venezuela interessierten Akteuren, sagte Rafael de la Cruz, Leiter des US-Büros von Machado und Edmundo González Urrutia, der von den USA als Gewinner der letzten venezolanischen Wahlen anerkannt wird. Das Team des Oppositionsführers habe zudem „informelle Gespräche“ mit der Weltbank, dem IWF und der Interamerikanischen Entwicklungsbank über die Zukunft Venezuelas geführt, so de la Cruz.
„Wir stehen in Kontakt mit mehreren Unternehmen, die zunehmend Interesse an der Möglichkeit zeigen, Venezuela für Geschäfte zu öffnen“, sagte er in einem Interview.
Der komplette Beitrag kann unter dem o. g. Link im Original (englisch) gelesen werden!
#Kommentar: Nach Aufrufen der venezolanischen Oppositionellen und diesjährigen Friedensnobelpreisträgerin Maria #Machado, Venezuela (das eigene Land) zu bombardieren https://t.me/FreieInfos24/50678, um den gewählten Präsidenten #Maduro zu stürzen, organisierte die britische Barclays Bank ein privates Treffen mit Vertretern mehrerer Hedgefonds, um die Investitionsperspektiven in Venezuela zu besprechen. Dies berichtet die Wirtschaftsplattform Semafor. Machado hatte im Vorfeld versprochen, im Fall einer eigenen Machtergreifung die Kontrolle über die Ölförderung und Produktion Venezuelas an internationale Konzerne (aus USA und Grossbritannien) zu übergeben https://t.me/FreieInfos24/50492. Venezuela verfügt derzeit über die weltweit grössten Ölreserven und weigert sich bislang, die staatliche Kontrolle über das Öl an ausländische Unternehmen abzugeben, die dann das Land plündern könnten, wie man es bereits aus einer ganzen Reihe anderer Länder kennt. Dabei ist Machado bei weitem nicht der "Friedensengel", als den man sie in westlichen Medien präsentiert https://t.me/FreieInfos24/44540.
Semafor
Exclusive / As Trump pressures Venezuela, investors see ‘major opportunities’
One bank organized a private meeting to talk with the opposition leader last month, amid the president’s increasingly aggressive posture.
https://multipolar-magazin.de/artikel/kreative-buchhaltung
#Deutschland #Sondervermögen #Mogelpackungen
Kreative Buchhaltung - Deutschland und das Sondervermögen
Eine Analyse zeigt: Die Bundesregierung nutzt das neue „#Sondervermögen #Infrastruktur und #Klimaschutz“, um Investitionen im regulären #Bundeshaushalt zu reduzieren und damit Gelder für andere Zwecke zu gewinnen. Das „Sondervermögen“ wird so zu einem allgemeinen #Schattenhaushalt. Fachpolitiker, auch der Opposition, schweigen dazu.
Im September hat das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in einem Bericht aufgedeckt, dass die Bundesregierung in ihrer Haushaltsplanung für die Jahre 2025 bis 2029 Investitionen im Kernhaushalt im Vergleich zu den Vorjahren senkt und durch Gelder aus dem „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz“ (SVIK) ersetzt. Die Mittel aus dem SVIK seien jedoch an die Bedingung geknüpft, für „zusätzliche“ Investitionen eingesetzt zu werden. Um trotzdem eine vom Grundgesetz vorgegebene „angemessene“ Investitionsquote im Kernhaushalt zur erreichen und damit die Bedingung der Zusätzlichkeit zu erfüllen, werde eine „bereinigte“ Investitionsquote eingeführt.
#Kommentar: Hier haben wir es also mit einer grossangelegten Manipulation zu tun, sehen "frisierte" Bilanzen und Milchmädchenrechnungen, die völlig andere Dinge zeigen, als genannt werden. Man kann es "Mogelpackung" nennen, böse Zungen würden von "Betrug" reden, aber wie auch immer mag es vieles sein, nur nicht wirklich redlich un d für Generationen extrem teuer, auf Kosten der Zukunft unserer Kinder und Enkel...
#Deutschland #Sondervermögen #Mogelpackungen
Kreative Buchhaltung - Deutschland und das Sondervermögen
Eine Analyse zeigt: Die Bundesregierung nutzt das neue „#Sondervermögen #Infrastruktur und #Klimaschutz“, um Investitionen im regulären #Bundeshaushalt zu reduzieren und damit Gelder für andere Zwecke zu gewinnen. Das „Sondervermögen“ wird so zu einem allgemeinen #Schattenhaushalt. Fachpolitiker, auch der Opposition, schweigen dazu.
Im September hat das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in einem Bericht aufgedeckt, dass die Bundesregierung in ihrer Haushaltsplanung für die Jahre 2025 bis 2029 Investitionen im Kernhaushalt im Vergleich zu den Vorjahren senkt und durch Gelder aus dem „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz“ (SVIK) ersetzt. Die Mittel aus dem SVIK seien jedoch an die Bedingung geknüpft, für „zusätzliche“ Investitionen eingesetzt zu werden. Um trotzdem eine vom Grundgesetz vorgegebene „angemessene“ Investitionsquote im Kernhaushalt zur erreichen und damit die Bedingung der Zusätzlichkeit zu erfüllen, werde eine „bereinigte“ Investitionsquote eingeführt.
#Kommentar: Hier haben wir es also mit einer grossangelegten Manipulation zu tun, sehen "frisierte" Bilanzen und Milchmädchenrechnungen, die völlig andere Dinge zeigen, als genannt werden. Man kann es "Mogelpackung" nennen, böse Zungen würden von "Betrug" reden, aber wie auch immer mag es vieles sein, nur nicht wirklich redlich un d für Generationen extrem teuer, auf Kosten der Zukunft unserer Kinder und Enkel...
multipolar-magazin.de
Kreative Buchhaltung
Wie die Bundesregierung das „Sondervermögen“ zu einem Schattenhaushalt macht
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
🇺🇸⚠️🇻🇪 Die USA bereiten sich auf einen Krieg mit Venezuela vor. US-Präsident Trump wurden US-Angriffsoptionen zum Abwiegen vorgelegt. — New York Times
https://www.nachdenkseiten.de/?p=141572
#Corona #mRNA #Impfung
Corona-Impfung: Frau Buyx und die „Einschätzung“
„Diese mRNA-Impfstoffe: Das ist ja so ein elegantes Verfahren, die zerfallen, dann werden die abgebaut, dann sind die weg“, sagte die ehemalige Vorsitzende des Ethikrats im Juni 2021 bei „Markus Lanz“. Später wurde deutlich: Wissenschaftler haben #Spike-Proteine sogar in der Muttermilch entdeckt. Am Montag konfrontierte Professor Stefan Homburg in der Enquete-Kommission des Bundestages Buyx mit ihrer Aussage. Die Medizinethikerin sagte: „Das war eine Einschätzung meinerseits.“ Nur eine „Einschätzung“? Das hörte sich aber ganz anders an.
Wir alle kennen die Namen und Gesichter jener Experten, die während der Corona-Krise immer wieder in den Medien zu sehen waren. Immer wieder räumten die Wissenschaftler Bedenken aus dem Weg. Immer wieder trugen sie durch ihre Positionierungen dazu bei, dass eine Ablehnung der Corona-Impfstoffe geradezu als unsinnig betrachtet wurde. Doch es wird immer wieder dokumentiert: Menschen – selbst Kinder – kämpfen mit schweren und schwersten Schäden durch die Corona-Impfung.
#Kommentar: Doch selbst heute, wo bereits vieles eindeutig herausgekommen ist, halten viele der gleichen Personen nach wie vor an der Unbedenklichkeit und der Unverzichtbarkeit dieser "Impfstoffe" fest, propagieren noch immer die "Impfung" damit und verhindern weiter jede wirkliche Aufarbeitung. Man würde die gleichen Fehler nicht nur wiederholen, sondern sogar noch weiter ausbauen mit noch mehr Druck.
#Corona #mRNA #Impfung
Corona-Impfung: Frau Buyx und die „Einschätzung“
„Diese mRNA-Impfstoffe: Das ist ja so ein elegantes Verfahren, die zerfallen, dann werden die abgebaut, dann sind die weg“, sagte die ehemalige Vorsitzende des Ethikrats im Juni 2021 bei „Markus Lanz“. Später wurde deutlich: Wissenschaftler haben #Spike-Proteine sogar in der Muttermilch entdeckt. Am Montag konfrontierte Professor Stefan Homburg in der Enquete-Kommission des Bundestages Buyx mit ihrer Aussage. Die Medizinethikerin sagte: „Das war eine Einschätzung meinerseits.“ Nur eine „Einschätzung“? Das hörte sich aber ganz anders an.
Wir alle kennen die Namen und Gesichter jener Experten, die während der Corona-Krise immer wieder in den Medien zu sehen waren. Immer wieder räumten die Wissenschaftler Bedenken aus dem Weg. Immer wieder trugen sie durch ihre Positionierungen dazu bei, dass eine Ablehnung der Corona-Impfstoffe geradezu als unsinnig betrachtet wurde. Doch es wird immer wieder dokumentiert: Menschen – selbst Kinder – kämpfen mit schweren und schwersten Schäden durch die Corona-Impfung.
#Kommentar: Doch selbst heute, wo bereits vieles eindeutig herausgekommen ist, halten viele der gleichen Personen nach wie vor an der Unbedenklichkeit und der Unverzichtbarkeit dieser "Impfstoffe" fest, propagieren noch immer die "Impfung" damit und verhindern weiter jede wirkliche Aufarbeitung. Man würde die gleichen Fehler nicht nur wiederholen, sondern sogar noch weiter ausbauen mit noch mehr Druck.
NachDenkSeiten
Corona-Impfung: Frau Buyx und die „Einschätzung“
„Diese mRNA-Impfstoffe: Das ist ja so ein elegantes Verfahren, die zerfallen, dann werden die abgebaut, dann sind die weg“, sagte die ehemalige Vorsitzende des Ethikrats im Juni 2021 bei „Markus Lanz“. Später wurde deutlich: Wissenschaftler haben Spike-Proteine…
❤2
https://freedert.online/inland/260753-vier-jahre-danach-triage-regelung/
#Pandemie #Triage #Grundgesetz
Triage-Regelung des Infektionsschutzgesetzes unvereinbar mit Grundgesetz
#RTde - Vier Jahre danach: Triage-Regelung des Infektionsschutzgesetzes unvereinbar mit Grundgesetz
In welcher Reihenfolge sollen Ärzte Patienten behandeln, wenn die Intensivbetten in einer Notlage knapp werden? So lautete der eingeforderte Prüfauftrag an die Richter des #Bundesverfassungsgericht. Aufgearbeitet wurden die Triage-Regelungen des #Infektionsschutzgesetz aus dem Dezember 2021.
Geltende Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes "sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig", so der jüngste Beschluss der Richter des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 2284/23, 1 BvR 2285/23) zu den "Triage-Regelungen des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz − IfSG)". Geklagt hatten Fachärzte aus dem Bereich der Notfall- und Intensivmedizin. Die aktuell gültigen und nun neu bewerteten Vorgaben stammen aus dem Zeitraum der IfSG-Neuerungen vom 16. Dezember 2021. Mit der Neuregelung von § 5c IfSG hatte der Gesetzgeber erstmals ein Verfahren sowie ein Priorisierungskriterium und weitere Kriterien im Falle einer Triage geregelt.
#Pandemie #Triage #Grundgesetz
Triage-Regelung des Infektionsschutzgesetzes unvereinbar mit Grundgesetz
#RTde - Vier Jahre danach: Triage-Regelung des Infektionsschutzgesetzes unvereinbar mit Grundgesetz
In welcher Reihenfolge sollen Ärzte Patienten behandeln, wenn die Intensivbetten in einer Notlage knapp werden? So lautete der eingeforderte Prüfauftrag an die Richter des #Bundesverfassungsgericht. Aufgearbeitet wurden die Triage-Regelungen des #Infektionsschutzgesetz aus dem Dezember 2021.
Geltende Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes "sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig", so der jüngste Beschluss der Richter des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 2284/23, 1 BvR 2285/23) zu den "Triage-Regelungen des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz − IfSG)". Geklagt hatten Fachärzte aus dem Bereich der Notfall- und Intensivmedizin. Die aktuell gültigen und nun neu bewerteten Vorgaben stammen aus dem Zeitraum der IfSG-Neuerungen vom 16. Dezember 2021. Mit der Neuregelung von § 5c IfSG hatte der Gesetzgeber erstmals ein Verfahren sowie ein Priorisierungskriterium und weitere Kriterien im Falle einer Triage geregelt.
RT DE
Vier Jahre danach: Triage-Regelung des Infektionsschutzgesetzes unvereinbar mit Grundgesetz
In welcher Reihenfolge sollen Ärzte Patienten behandeln, wenn die Intensivbetten in einer Notlage knapp werden? So lautete der eingeforderte Prüfauftrag an die Richter des Bundesverfassungsgerichts. Aufgearbeitet wurden die Triage-Regelungen des Infektio…
https://freedert.online/meinung/260676-xi-jinping-hat-trumps-aggressive/
#Geopolitik #China #USA
Geopolitik - Xi Jinping drängt Trumps aggressive Diplomatie zurück
China geht mit einem Punktsieg aus dem Treffen zwischen #Trump und Xi Jinping hervor. Trump konnte Xi einige Versprechen abringen, aber nicht eine grundsätzliche Revision der chinesischen Handelspolitik. Beide Seiten bleiben voneinander abhängig, konnten aber etwas Zeit gewinnen.
Das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Südkorea führte nicht zu einem Frieden, sondern eher zu einem auf ein Jahr befristeten Waffenstillstand im Handelskrieg. Trumps aggressive Diplomatie, dank der er vielen Ländern, darunter der EU und einer Reihe südostasiatischer Staaten, Zugeständnisse abringen konnte, stieß auf Widerstand seitens Chinas, das zeigte, dass auch die Volksrepublik über zahlreiche Instrumente verfügt, um Einfluss auf die USA auszuüben.
Das Scheitern von Trumps Zollkrieg gegen Peking lässt sich in Zahlen ausdrücken.
#Geopolitik #China #USA
Geopolitik - Xi Jinping drängt Trumps aggressive Diplomatie zurück
China geht mit einem Punktsieg aus dem Treffen zwischen #Trump und Xi Jinping hervor. Trump konnte Xi einige Versprechen abringen, aber nicht eine grundsätzliche Revision der chinesischen Handelspolitik. Beide Seiten bleiben voneinander abhängig, konnten aber etwas Zeit gewinnen.
Das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Südkorea führte nicht zu einem Frieden, sondern eher zu einem auf ein Jahr befristeten Waffenstillstand im Handelskrieg. Trumps aggressive Diplomatie, dank der er vielen Ländern, darunter der EU und einer Reihe südostasiatischer Staaten, Zugeständnisse abringen konnte, stieß auf Widerstand seitens Chinas, das zeigte, dass auch die Volksrepublik über zahlreiche Instrumente verfügt, um Einfluss auf die USA auszuüben.
Das Scheitern von Trumps Zollkrieg gegen Peking lässt sich in Zahlen ausdrücken.
RT DE
Xi Jinping hat Trumps aggressive Diplomatie zurückgedrängt
China geht mit einem Punktsieg aus dem Treffen zwischen Trump und Xi Jinping hervor. Trump konnte Xi einige Versprechen abringen, aber nicht eine grundsätzliche Revision der chinesischen Handelspolitik. Beide Seiten bleiben voneinander abhängig, konnten…
https://uncutnews.ch/neues-vom-pandemieabkommen-und-ein-versprecher-entlarvt-worum-es-wirklich-geht/
#Pandemievertrag #WHO #Geopolitik
Pandemieabkommen – Versprecher entlarvt, worum es wirklich geht
Während die WHO in Genf über den Pathogen Access and Benefit-Sharing Annex (PABS) verhandelt, zeigt sich, dass Gesundheit nur der Vorwand ist. Ein unbedachter Satz während der Sitzung offenbart, dass es in Wahrheit um Macht, Kontrolle und Profit geht.
Während die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf die dritte Verhandlungsrunde über den sogenannten Pathogen Access and Benefit-Sharing System Annex (PABS) abhält, wächst der Unmut über den wahren Charakter des geplanten Pandemieabkommens. Offiziell soll es die Welt besser auf Gesundheitskrisen vorbereiten, doch Kritiker wie der US-amerikanische Aktivist James Roguski sprechen offen von einem „Pandemic Agreement Bull Shit“ – einem Vertrag, der weniger der globalen Gesundheit dient als wirtschaftlichen Interessen. Hinter dem Ideal internationaler Solidarität verbirgt sich ein Machtprojekt, bei dem Kontrolle, Daten und Gewinne im Mittelpunkt stehen – nicht das Wohl der Menschen.
#Pandemievertrag #WHO #Geopolitik
Pandemieabkommen – Versprecher entlarvt, worum es wirklich geht
Während die WHO in Genf über den Pathogen Access and Benefit-Sharing Annex (PABS) verhandelt, zeigt sich, dass Gesundheit nur der Vorwand ist. Ein unbedachter Satz während der Sitzung offenbart, dass es in Wahrheit um Macht, Kontrolle und Profit geht.
Während die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf die dritte Verhandlungsrunde über den sogenannten Pathogen Access and Benefit-Sharing System Annex (PABS) abhält, wächst der Unmut über den wahren Charakter des geplanten Pandemieabkommens. Offiziell soll es die Welt besser auf Gesundheitskrisen vorbereiten, doch Kritiker wie der US-amerikanische Aktivist James Roguski sprechen offen von einem „Pandemic Agreement Bull Shit“ – einem Vertrag, der weniger der globalen Gesundheit dient als wirtschaftlichen Interessen. Hinter dem Ideal internationaler Solidarität verbirgt sich ein Machtprojekt, bei dem Kontrolle, Daten und Gewinne im Mittelpunkt stehen – nicht das Wohl der Menschen.
uncut-news.ch
Neues vom Pandemieabkommen – und ein Versprecher entlarvt, worum es wirklich geht
Während die WHO in Genf über den Pathogen Access and Benefit-Sharing Annex (PABS) verhandelt, zeigt sich, dass Gesundheit nur der Vorwand ist. Ein unbedachter Satz während der Sitzung offenbart, da…
https://www.youtube.com/watch?v=Pn8CPfO8n0s
#Ukraine #Selenski #
Selenskis Schock-Geständnis auf Video: Der Westen verheizt die Ukraine!
Selenski erhebt schwere Vorwürfe gegen den Westen - und das auf Video. In diesem Clip zeigt sich, wie tief der Bruch wirklich ist: Die Ukraine wird verheizt, während Europa wegschaut. Was bedeutet dieses Geständnis für den Krieg - und für uns?
#Kommentar: Video-Meinungskommentar von JackReveal (YouTube). Wer die Gechehnisse rund um die Ukraine schon länger aufmerksam verfolgt, kommt wahrscheinlich zu recht ähnlichen Folgerungen. Der Beitrag zeigt nun allerdings zwei Dinge deutlich auf: 1. Selenski scheint langsam zu verstehen, dass die Ukraine vom Westen verheizt wird und 2. Die Medien in Deutschland bedienen nach wie vor und weiterhin die gewohnten Narrative, während man weltweit in immer grösserem Ausmass deutlich anders informiert ist. Die im Video erwähnten Zusammenhänge sind in jedem Fall erschreckend.
#Ukraine #Selenski #
Selenskis Schock-Geständnis auf Video: Der Westen verheizt die Ukraine!
Selenski erhebt schwere Vorwürfe gegen den Westen - und das auf Video. In diesem Clip zeigt sich, wie tief der Bruch wirklich ist: Die Ukraine wird verheizt, während Europa wegschaut. Was bedeutet dieses Geständnis für den Krieg - und für uns?
#Kommentar: Video-Meinungskommentar von JackReveal (YouTube). Wer die Gechehnisse rund um die Ukraine schon länger aufmerksam verfolgt, kommt wahrscheinlich zu recht ähnlichen Folgerungen. Der Beitrag zeigt nun allerdings zwei Dinge deutlich auf: 1. Selenski scheint langsam zu verstehen, dass die Ukraine vom Westen verheizt wird und 2. Die Medien in Deutschland bedienen nach wie vor und weiterhin die gewohnten Narrative, während man weltweit in immer grösserem Ausmass deutlich anders informiert ist. Die im Video erwähnten Zusammenhänge sind in jedem Fall erschreckend.
YouTube
Selenskis Schock-Geständnis auf VIDEO: Der Westen verheizt die Ukraine!!
Selenski erhebt schwere Vorwürfe gegen den Westen – und das auf Video. In diesem Clip zeigt sich, wie tief der Bruch wirklich ist: Die Ukraine wird verheizt, während Europa wegschaut. Was bedeutet dieses Geständnis für den Krieg – und für uns?
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Forwarded from Aktuelle Nachrichten
❗️ China verpflichtet neue, staatlich finanzierte Rechenzentren, ausschließlich inländische KI-Chips zu verwenden, und verlangt die Entfernung ausländischer Lösungen wie Nvidia, AMD und Intel – Reuters.
Projekte, die noch nicht zu mindestens 30 % fertiggestellt sind, müssen ausländische Chips ersetzen oder auf deren Kauf verzichten. Bei weiter fortgeschrittenen Projekten werden Entscheidungen individuell getroffen.
Dies ist einer der härtesten Schritte Pekings, um ausländische Technologien aus kritischen Infrastrukturen zu verdrängen und die eigene Halbleiterindustrie zu fördern.
Projekte, die noch nicht zu mindestens 30 % fertiggestellt sind, müssen ausländische Chips ersetzen oder auf deren Kauf verzichten. Bei weiter fortgeschrittenen Projekten werden Entscheidungen individuell getroffen.
Dies ist einer der härtesten Schritte Pekings, um ausländische Technologien aus kritischen Infrastrukturen zu verdrängen und die eigene Halbleiterindustrie zu fördern.
https://freedert.online/inland/260875-trotz-20-milliarden-euro-finanzierung/
#Deutschland #Rüstung #Bundeswehr
Trotz 20 Milliarden Euro: Digitalfunk der Bundeswehr nicht gefechtstauglich
Mit insgesamt 20 Milliarden Euro sollte der Funk der Landstreitkräfte der Bundeswehr digitalisiert werden. Das Projekt hinkt weit dem Zeitplan hinterher und wird teurer als angenommen. Vor allem die Rüstungsschmiede #Rheinmetall verdient gut am Projekt und daran, dass nichts funktioniert.
Deutschland soll kriegstüchtig und siegfähig werden, scheitert aber an der Digitalisierung des Funkverkehrs der Bundeswehr. Der Digitalfunk der Bundeswehr ist "nicht gefechtstauglich" lautet das Ergebnis der bisherigen Bemühungen um die Digitalisierung des Heeres. Dabei ist das Projekt mit 20 Milliarden Euro ausgestattet und kann daher kaum unterfinanziert genannt werden.
Ziel ist die digitale Vernetzung von Soldaten, Fahrzeugen, Waffensystemen und der Kommandostruktur. Die Umsetzung hinkt allerdings dem Zeitplan kräftig hinterher.
#Kommentar: 20 Milliarden Euro wären, um es mal zu verdeutlichen, 2.000 Millionen und an sich eine gewaltige Summe für etwas, das nicht einmal funktioniert. Doch das ist wahrlich kein Einzelfall, denn es ist seit Jahrzehnten an der Tagesordnung, dass man sehr viel Geld dafür ausgibt, dass es praktisch keine oder nur sehr geringe Wirkungen zeigt. Dabei ist die Bundeswehr verhältnismässig klein und wäre, wenn man es pro Kopf der Mannstärke ausrechnet, extrem gut finanziert. Schaut man allerdings nach Russland, kann man deutlich erkennen, dass man dort von etwa dem gleichen Geld Streitkräfte einer vielfachen Grösse nicht nur unterhalten kann, sondern ständig modernisieren, mit riesigen Mengen Munition versorgen und ganz nebenbei auch noch über Jahre Krieg führen kann, während die in Deutschland vorrätige Munition für nur gut eine Woche reichen würde und mehr als die Hälfte des vorhandenen Geräüts nicht kampffähig ist. Am Geld kann es eigentlich nicht liegen, dass nichts funktioniert in Deutschland, wohl eher daran, wie man es verwendet und wo es bleibt bzw. nicht ankommt...
#Deutschland #Rüstung #Bundeswehr
Trotz 20 Milliarden Euro: Digitalfunk der Bundeswehr nicht gefechtstauglich
Mit insgesamt 20 Milliarden Euro sollte der Funk der Landstreitkräfte der Bundeswehr digitalisiert werden. Das Projekt hinkt weit dem Zeitplan hinterher und wird teurer als angenommen. Vor allem die Rüstungsschmiede #Rheinmetall verdient gut am Projekt und daran, dass nichts funktioniert.
Deutschland soll kriegstüchtig und siegfähig werden, scheitert aber an der Digitalisierung des Funkverkehrs der Bundeswehr. Der Digitalfunk der Bundeswehr ist "nicht gefechtstauglich" lautet das Ergebnis der bisherigen Bemühungen um die Digitalisierung des Heeres. Dabei ist das Projekt mit 20 Milliarden Euro ausgestattet und kann daher kaum unterfinanziert genannt werden.
Ziel ist die digitale Vernetzung von Soldaten, Fahrzeugen, Waffensystemen und der Kommandostruktur. Die Umsetzung hinkt allerdings dem Zeitplan kräftig hinterher.
#Kommentar: 20 Milliarden Euro wären, um es mal zu verdeutlichen, 2.000 Millionen und an sich eine gewaltige Summe für etwas, das nicht einmal funktioniert. Doch das ist wahrlich kein Einzelfall, denn es ist seit Jahrzehnten an der Tagesordnung, dass man sehr viel Geld dafür ausgibt, dass es praktisch keine oder nur sehr geringe Wirkungen zeigt. Dabei ist die Bundeswehr verhältnismässig klein und wäre, wenn man es pro Kopf der Mannstärke ausrechnet, extrem gut finanziert. Schaut man allerdings nach Russland, kann man deutlich erkennen, dass man dort von etwa dem gleichen Geld Streitkräfte einer vielfachen Grösse nicht nur unterhalten kann, sondern ständig modernisieren, mit riesigen Mengen Munition versorgen und ganz nebenbei auch noch über Jahre Krieg führen kann, während die in Deutschland vorrätige Munition für nur gut eine Woche reichen würde und mehr als die Hälfte des vorhandenen Geräüts nicht kampffähig ist. Am Geld kann es eigentlich nicht liegen, dass nichts funktioniert in Deutschland, wohl eher daran, wie man es verwendet und wo es bleibt bzw. nicht ankommt...
RT DE
Trotz 20 Milliarden Euro: Digitalfunk der Bundeswehr "nicht gefechtstauglich"
Mit insgesamt 20 Milliarden Euro sollte der Funk der Landstreitkräfte der Bundeswehr digitalisiert werden. Das Projekt hinkt weit dem Zeitplan hinterher und wird teurer als angenommen. Vor allem die Rüstungsschmiede Rheinmetall verdient gut am Projekt und…
😁2
https://t.me/nachrichtenaufde/34376
#USA #Venezuela #Trump
Trump überlegt hinsichtlich möglichem Militäreinsatz gegen Venezuela
#WallStreetJournal - Trump hat Zweifel hinsichtlich eines möglichen Beginns militärischer Operationen gegen Venezuela, - Wall Street Journal.
Es wird darauf hingewiesen, dass „selbst grundlegende Fragen” in Bezug auf die venezolanische Führung noch nicht geklärt sind. Der US-Präsident berät sich weiterhin mit seinen Beratern über militärische Optionen.
Die Regierung habe noch nicht entschieden, ob sie einen #RegimeChange oder Zugeständnisse wolle, schreibt die Zeitung.
#Kommentar: So oder so dürfte es sich um eine völkerrechtswidrige Aktion handeln, wenn die USA mittels militärischer Gewalt entweder die Regierung eines anderen Staates entfernen oder lediglich Zugeständnisse erpressen wollen. Beides widerspricht dem Völkerrecht und der Charta der Vereinten Nationen #UNO, doch wer sollte die USA dafür zur Verantwortung ziehen, die mit der #NATO das immerhin weltweit stärkste Militärbündnis hinter sich haben? Kein Wunder also, wenn immer mehr Staaten die Nase voll von dieser Form einer unipolaren #Weltordnung haben.
#USA #Venezuela #Trump
Trump überlegt hinsichtlich möglichem Militäreinsatz gegen Venezuela
#WallStreetJournal - Trump hat Zweifel hinsichtlich eines möglichen Beginns militärischer Operationen gegen Venezuela, - Wall Street Journal.
Es wird darauf hingewiesen, dass „selbst grundlegende Fragen” in Bezug auf die venezolanische Führung noch nicht geklärt sind. Der US-Präsident berät sich weiterhin mit seinen Beratern über militärische Optionen.
Die Regierung habe noch nicht entschieden, ob sie einen #RegimeChange oder Zugeständnisse wolle, schreibt die Zeitung.
#Kommentar: So oder so dürfte es sich um eine völkerrechtswidrige Aktion handeln, wenn die USA mittels militärischer Gewalt entweder die Regierung eines anderen Staates entfernen oder lediglich Zugeständnisse erpressen wollen. Beides widerspricht dem Völkerrecht und der Charta der Vereinten Nationen #UNO, doch wer sollte die USA dafür zur Verantwortung ziehen, die mit der #NATO das immerhin weltweit stärkste Militärbündnis hinter sich haben? Kein Wunder also, wenn immer mehr Staaten die Nase voll von dieser Form einer unipolaren #Weltordnung haben.
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Aktuelle Nachrichten
❗️ Trump hat Zweifel hinsichtlich eines möglichen Beginns militärischer Operationen gegen Venezuela, - Wall Street Journal.
Es wird darauf hingewiesen, dass „selbst grundlegende Fragen” in Bezug auf die venezolanische Führung noch nicht geklärt sind. Der…
Es wird darauf hingewiesen, dass „selbst grundlegende Fragen” in Bezug auf die venezolanische Führung noch nicht geklärt sind. Der…
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https://freedert.online/europa/260955-angelina-jolies-begleiter-in-ukraine/
#Ukraine #Rekrutierung
Ukraine Besuch von Angelina Jolie - Leibwächter zu Militärdienst eingezogen
Die US-Schauspielerin Angelina Jolie besuchte die Ukraine, um das Land als frei von #Korruption darzustellen. Doch nun versucht sie, ihren freiwilligen Begleiter aus dem Militärdienst zu holen. Offenbar regieren Geld und Prominenz weiterhin in der Ukraine.
Ein Überraschungsbesuch der Hollywood-Schauspielerin und ehemaligen #UNO-Botschafterin Angelina Jolie in der Ukraine hat eine unerwartete Wendung genommen. Während Jolie am Dienstag in Gebieten rund um Cherson unterwegs war, soll ein Mitglied ihres Begleitteams von Rekrutierungsbeamten gestoppt und zur Mobilmachung eingezogen worden sein. Dies berichten zahlreiche lokale Medien unter Berufung auf Augenzeugen und Videoaufnahmen.
#Ukraine #Rekrutierung
Ukraine Besuch von Angelina Jolie - Leibwächter zu Militärdienst eingezogen
Die US-Schauspielerin Angelina Jolie besuchte die Ukraine, um das Land als frei von #Korruption darzustellen. Doch nun versucht sie, ihren freiwilligen Begleiter aus dem Militärdienst zu holen. Offenbar regieren Geld und Prominenz weiterhin in der Ukraine.
Ein Überraschungsbesuch der Hollywood-Schauspielerin und ehemaligen #UNO-Botschafterin Angelina Jolie in der Ukraine hat eine unerwartete Wendung genommen. Während Jolie am Dienstag in Gebieten rund um Cherson unterwegs war, soll ein Mitglied ihres Begleitteams von Rekrutierungsbeamten gestoppt und zur Mobilmachung eingezogen worden sein. Dies berichten zahlreiche lokale Medien unter Berufung auf Augenzeugen und Videoaufnahmen.
RT DE
Angelina Jolies Begleiter in der Ukraine eingezogen: Besuch endet im Rekrutierungszentrum
Die US-Schauspielerin Angelina Jolie besuchte die Ukraine, um das Land als frei von Korruption darzustellen. Doch nun versucht sie, ihren freiwilligen Begleiter aus dem Militärdienst zu holen. Offenbar regieren Geld und Prominenz weiterhin in der Ukraine.
https://freedert.online/europa/260996-estland-blogger-und-youtuber-verhaftet/
#Estland #Meinungsfreiheit #Festnahmen
Meinungsfreiheit? - Estland lässt YouTuber und Blogger festnehmen
#RTde - Estland setzt Kampf gegen Meinungsfreiheit fort: Blogger und Youtuber verhaftet
Estland setzt seinen Kampf gegen freie Meinungsäußerung und #Pressefreiheit fort: Nachdem erst im Juni eine Journalistin zu sechs Jahren Haft verurteilt worden war, hat die estnische Staatsschutzpolizei am Dienstag einen lokal bekannten Blogger und YouTuber verhaftet.
In Estland wurde am Dienstag der populäre Blogger, Kameramann, Regisseur von Dokumentarfilmen und YouTuber Oleg Bessedin durch die Staatsschutzpolizei verhaftet. Wie das estnische Fernsehen meldete, werden ihm die "Gefährdung der Sicherheit des Staates" und die Umgehung von Sanktionen vorgeworfen. Nach der erstgenannten Strafvorschrift droht eine Freiheitsstrafe von zwei bis fünfzehn Jahren, nach der letztgenannten eine solche von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.
#Estland #Meinungsfreiheit #Festnahmen
Meinungsfreiheit? - Estland lässt YouTuber und Blogger festnehmen
#RTde - Estland setzt Kampf gegen Meinungsfreiheit fort: Blogger und Youtuber verhaftet
Estland setzt seinen Kampf gegen freie Meinungsäußerung und #Pressefreiheit fort: Nachdem erst im Juni eine Journalistin zu sechs Jahren Haft verurteilt worden war, hat die estnische Staatsschutzpolizei am Dienstag einen lokal bekannten Blogger und YouTuber verhaftet.
In Estland wurde am Dienstag der populäre Blogger, Kameramann, Regisseur von Dokumentarfilmen und YouTuber Oleg Bessedin durch die Staatsschutzpolizei verhaftet. Wie das estnische Fernsehen meldete, werden ihm die "Gefährdung der Sicherheit des Staates" und die Umgehung von Sanktionen vorgeworfen. Nach der erstgenannten Strafvorschrift droht eine Freiheitsstrafe von zwei bis fünfzehn Jahren, nach der letztgenannten eine solche von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.
RT DE
Estland setzt Kampf gegen Meinungsfreiheit fort: Blogger und Youtuber verhaftet
Estland setzt seinen Kampf gegen freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit fort: Nachdem erst im Juni eine Journalistin zu sechs Jahren Haft verurteilt worden war, hat die estnische Staatsschutzpolizei am Dienstag einen lokal bekannten Blogger und YouTuber…
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https://freedert.online/europa/260944-rutte-ruft-nato-zu-vorbereitung-auf-lange-konfrontation-mit-russland-auf/
#NATO #Konfrontation #Russland
NATO - Vorbereitungen auf "lange Konfrontation mit Russland"
#RTde - #Rutte ruft NATO zu Vorbereitung auf lange Konfrontation mit Russland auf
NATO-Generalsekretär Mark Rutte warnt vor einer "langfristigen Konfrontation" mit Russland und ruft die Bündnispartner zu Wachsamkeit auf. Moskau reagiert mit Kritik: Der Kreml betont, Russland bedrohe niemanden – werde aber auf jede Provokation entschlossen antworten.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat die Mitgliedsstaaten des Bündnisses aufgerufen, sich auf eine "langfristige Konfrontation" mit Russland vorzubereiten. Er warnte davor, in der aktuellen Lage "naiv" zu sein, und bezeichnete Russland als "destabilisierende Kraft" in Europa und weltweit. Dies erklärte er auf einem Industrie- und Verteidigungsforum in Rumänien, wie die Nachrichtenagentur #RIA Nowosti berichtet. Die Rede wurde live auf dem offiziellen #YouTube-Kanal der NATO übertragen.
#Kommentar: Was man hier unter "Destabilisierung" versteht, wird allerdings nicht mitgeteilt, die negative Wirkung des Begriffs muss reichen und soll entsprechend auf die Menschen wirken, die jene Nachricht konsumieren. Wer etwas genauer hinschaut, mag durchaus "destabilisierendes" erkennen, und zwar die derzeit unipolare Weltordnung, in der der so genannte Westen (12-15% der #Weltbevölkerung) sich als Führungselite über die gesamte Erde versteht und unter Führung der #USA (diese bekräftigen mindestens 1x jährlich ihren e9igenen Führungsanspruch) die Geschicke des Planeten und somit auch der restlichen 85-87% der Weltbevölkerung zu bestimmen. Hier wäre allerdings Russland allein nicht die einzige Macht, die auf Veränderung drängt, sondern schon die Mitglieder der #BRICS Staaten (insgesamt deutlich mehr als 50% der Weltbevölkerung) würden bei den Dingen, die ihre eigenen Länder und Völker betreffen, gern ein Wörtchen mitreden. Allein #China hat deutlich mehr Einwohner als der gesamte Westen zusammen. Selbstverständlich sehen die westlichen Länder etwas "bedroht", und zwar ihren eigenen Führungsanspruch und die Möglichkeiten, den Rest der Welt weiter ungestraft ausplündern zu können.
#NATO #Konfrontation #Russland
NATO - Vorbereitungen auf "lange Konfrontation mit Russland"
#RTde - #Rutte ruft NATO zu Vorbereitung auf lange Konfrontation mit Russland auf
NATO-Generalsekretär Mark Rutte warnt vor einer "langfristigen Konfrontation" mit Russland und ruft die Bündnispartner zu Wachsamkeit auf. Moskau reagiert mit Kritik: Der Kreml betont, Russland bedrohe niemanden – werde aber auf jede Provokation entschlossen antworten.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat die Mitgliedsstaaten des Bündnisses aufgerufen, sich auf eine "langfristige Konfrontation" mit Russland vorzubereiten. Er warnte davor, in der aktuellen Lage "naiv" zu sein, und bezeichnete Russland als "destabilisierende Kraft" in Europa und weltweit. Dies erklärte er auf einem Industrie- und Verteidigungsforum in Rumänien, wie die Nachrichtenagentur #RIA Nowosti berichtet. Die Rede wurde live auf dem offiziellen #YouTube-Kanal der NATO übertragen.
#Kommentar: Was man hier unter "Destabilisierung" versteht, wird allerdings nicht mitgeteilt, die negative Wirkung des Begriffs muss reichen und soll entsprechend auf die Menschen wirken, die jene Nachricht konsumieren. Wer etwas genauer hinschaut, mag durchaus "destabilisierendes" erkennen, und zwar die derzeit unipolare Weltordnung, in der der so genannte Westen (12-15% der #Weltbevölkerung) sich als Führungselite über die gesamte Erde versteht und unter Führung der #USA (diese bekräftigen mindestens 1x jährlich ihren e9igenen Führungsanspruch) die Geschicke des Planeten und somit auch der restlichen 85-87% der Weltbevölkerung zu bestimmen. Hier wäre allerdings Russland allein nicht die einzige Macht, die auf Veränderung drängt, sondern schon die Mitglieder der #BRICS Staaten (insgesamt deutlich mehr als 50% der Weltbevölkerung) würden bei den Dingen, die ihre eigenen Länder und Völker betreffen, gern ein Wörtchen mitreden. Allein #China hat deutlich mehr Einwohner als der gesamte Westen zusammen. Selbstverständlich sehen die westlichen Länder etwas "bedroht", und zwar ihren eigenen Führungsanspruch und die Möglichkeiten, den Rest der Welt weiter ungestraft ausplündern zu können.
RT DE
Rutte ruft NATO zu Vorbereitung auf lange Konfrontation mit Russland auf
NATO-Generalsekretär Mark Rutte warnt vor einer "langfristigen Konfrontation" mit Russland und ruft die Bündnispartner zu Wachsamkeit auf. Moskau reagiert mit Kritik: Der Kreml betont, Russland bedrohe niemanden – werde aber auf jede Provokation entschlossen…
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/die-neue-deutsche-brigade-setzt-an-der-nato-ostflanke-auf-ihren-modernsten-kampfpanzer-den-leopard-2-a8/ar-AA1PWePU
#NATO #Litauen #Bundeswehr
NATO Ostflanke Litauen - Bundeswehr Brigade setzt auf Leopard A8
#BusinessInsider - Die neue deutsche Brigade setzt an der NATO-Ostflanke auf ihren modernsten Kampfpanzer: den Leopard 2 A8
Die neue deutsche Brigade, die vor der russischen Grenze stationiert ist, setzt auf Panzer. Und das, obwohl teure gepanzerte Fahrzeuge in der #Ukraine durch billige Drohnen beschädigt und zerstört werden.
Die NATO-Verbündeten, die sich Sorgen um Russland machen, investieren weiterhin in Panzer. Deutschland bildet da keine Ausnahme. Die neue 45. Panzerbrigade in Litauen hat nach den Beobachtungen des Krieges entschieden, welche Ausrüstung sie einsetzen soll.
#Kommentar: Das Baltikum und vor allem die Region Litauen, wo der #Suwalki-Korridor als schmales NATO Gebiet die Enklave #Kaliningrad (#Russland) vom Unionsstaat #Weissrussland (#Belarus) trennt, also in der Lage wäre, die Versorgung von Kaliningrad über Land (völkerrechtlich verbindliche Transitverträge) zu kappen, gilt nicht zuletzt gerade deshalb als ein möglicher Ort, an dem der 3. #Weltkrieg beginnen könnte. Genau dort ist die Panzerbrigade der Bundeswehr stationiert und könnte im Fall eines Konflikts mit als erste in tatsächliche Kampfhandlungen verwickelt werden. Das bedeutet, dass Deutschland von Anfang an mitten drin wäre im neuen Weltkrieg. Gewinnen kann dort eine kleine Panzerbrigade im Grunde nichts, ausser Deutschland sehr schnell in einen Krieg zu ziehen...
#NATO #Litauen #Bundeswehr
NATO Ostflanke Litauen - Bundeswehr Brigade setzt auf Leopard A8
#BusinessInsider - Die neue deutsche Brigade setzt an der NATO-Ostflanke auf ihren modernsten Kampfpanzer: den Leopard 2 A8
Die neue deutsche Brigade, die vor der russischen Grenze stationiert ist, setzt auf Panzer. Und das, obwohl teure gepanzerte Fahrzeuge in der #Ukraine durch billige Drohnen beschädigt und zerstört werden.
Die NATO-Verbündeten, die sich Sorgen um Russland machen, investieren weiterhin in Panzer. Deutschland bildet da keine Ausnahme. Die neue 45. Panzerbrigade in Litauen hat nach den Beobachtungen des Krieges entschieden, welche Ausrüstung sie einsetzen soll.
#Kommentar: Das Baltikum und vor allem die Region Litauen, wo der #Suwalki-Korridor als schmales NATO Gebiet die Enklave #Kaliningrad (#Russland) vom Unionsstaat #Weissrussland (#Belarus) trennt, also in der Lage wäre, die Versorgung von Kaliningrad über Land (völkerrechtlich verbindliche Transitverträge) zu kappen, gilt nicht zuletzt gerade deshalb als ein möglicher Ort, an dem der 3. #Weltkrieg beginnen könnte. Genau dort ist die Panzerbrigade der Bundeswehr stationiert und könnte im Fall eines Konflikts mit als erste in tatsächliche Kampfhandlungen verwickelt werden. Das bedeutet, dass Deutschland von Anfang an mitten drin wäre im neuen Weltkrieg. Gewinnen kann dort eine kleine Panzerbrigade im Grunde nichts, ausser Deutschland sehr schnell in einen Krieg zu ziehen...
MSN
Die neue deutsche Brigade setzt an der Nato-Ostflanke auf ihren modernsten Kampfpanzer: den Leopard 2 A8
Die neue deutsche Brigade, die an der Ostflanke der Nato stationiert ist, bringt ihre modernsten schweren Panzer mit – den Leopard 2A8.
https://www.bloomberg.com/news/articles/2025-11-06/senators-hit-hungary-over-russian-oil-before-trump-orban-meeting
#Ungarn #Russland #Trump
Vor Trump-Treffen - Ungarn soll auf Öl aus Russland verzichten
(Original englisch!)
#Bloomberg - #USA-Senatoren forderten Ungarn auf, vor dem Treffen von US-Präsident Trump mit Ungarns Ministerpräsident #Orban zu erklären, den Kauf von russischen Energieträgern einzustellen.
#USA - Mehrere Senatoren beider grosser US-Parteien wandten sich an Ungarn mit der Aufforderung, die "Abhängigkeit" von russischen Energieressourcen zu verringern und sich dem #EU-Plan anzuschließen, bis 2027 auf Ölimporte aus Russland komplett zu verzichten. Im Artikel wird zudem festgestellt, dass Ungarn in diese Richtung keine Schritte unternimmt.
#Kommentar: Da Ungarn ein Binnenland ist und ohne Häfen auch kein #LNG Gas oder Öl aus anderen Ländern beziehen kann, ist Ungarn tatsächlich vor allem auf Energieträger aus Russland angewiesen, und zwar nicht aus eigener politischer Entscheidung, sondern durch die Praxis und geografische Lage. Es existiert praktisch keine Infrastruktur, um Energieressourcen aus anderen Quellen in ausreichender Menge einführen zu können, so dass ein Verzicht auf Öl oder Gas aus Russland für Ungarn einen energetischen Kollaps bedeuten würde. Die Wirtschaft würde ebenso wie die Energieversorgung weitgehend zusammenbrechen. Zwar könnte man theoretisch die nötige Infrastruktur in Form von Pipelines bauen, bräuchte dafür jedoch zum Einen die Mitwirkung möglicher Transitländer und müsste zu dem bereits deutlich höheren Grundpreis anderer Anbieter auch noch teure Transitgebühren für die Durchleitung durch andere Länder bezahlen. Das wäre dann eine komplette Abhängigkeit von dieser neu gebauten Infrastruktur und dies wiederum würde bedeuten, dass die Quelle den Preis diktieren kann, schon weil es keine weiteren Alternativen mehr gäbe.
#Ungarn #Russland #Trump
Vor Trump-Treffen - Ungarn soll auf Öl aus Russland verzichten
(Original englisch!)
#Bloomberg - #USA-Senatoren forderten Ungarn auf, vor dem Treffen von US-Präsident Trump mit Ungarns Ministerpräsident #Orban zu erklären, den Kauf von russischen Energieträgern einzustellen.
#USA - Mehrere Senatoren beider grosser US-Parteien wandten sich an Ungarn mit der Aufforderung, die "Abhängigkeit" von russischen Energieressourcen zu verringern und sich dem #EU-Plan anzuschließen, bis 2027 auf Ölimporte aus Russland komplett zu verzichten. Im Artikel wird zudem festgestellt, dass Ungarn in diese Richtung keine Schritte unternimmt.
#Kommentar: Da Ungarn ein Binnenland ist und ohne Häfen auch kein #LNG Gas oder Öl aus anderen Ländern beziehen kann, ist Ungarn tatsächlich vor allem auf Energieträger aus Russland angewiesen, und zwar nicht aus eigener politischer Entscheidung, sondern durch die Praxis und geografische Lage. Es existiert praktisch keine Infrastruktur, um Energieressourcen aus anderen Quellen in ausreichender Menge einführen zu können, so dass ein Verzicht auf Öl oder Gas aus Russland für Ungarn einen energetischen Kollaps bedeuten würde. Die Wirtschaft würde ebenso wie die Energieversorgung weitgehend zusammenbrechen. Zwar könnte man theoretisch die nötige Infrastruktur in Form von Pipelines bauen, bräuchte dafür jedoch zum Einen die Mitwirkung möglicher Transitländer und müsste zu dem bereits deutlich höheren Grundpreis anderer Anbieter auch noch teure Transitgebühren für die Durchleitung durch andere Länder bezahlen. Das wäre dann eine komplette Abhängigkeit von dieser neu gebauten Infrastruktur und dies wiederum würde bedeuten, dass die Quelle den Preis diktieren kann, schon weil es keine weiteren Alternativen mehr gäbe.
Bloomberg.com
Senators Hit Hungary Over Russian Oil Before Trump-Orban Meeting
A bipartisan group of US senators is urging Hungary to stop buying Russian energy as that country’s prime minister, Viktor Orban prepares to meet with President Donald Trump in Washington on Friday.