Forwarded from SFB - Stimme Freies Brandenburg
Rainer Wendt: Eine unangemeldete Versammlung ist nicht automatisch illegal
Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft sagt, ein standardisiertes Einschreiten der Polizei sei rechtswidrig. Er erwartet eine Zunahme der Corona-Proteste.
Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft sagt, ein standardisiertes Einschreiten der Polizei sei rechtswidrig. Er erwartet eine Zunahme der Corona-Proteste.
Berliner Zeitung
Rainer Wendt: Eine unangemeldete Versammlung ist nicht automatisch illegal
Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft sagt, ein standardisiertes Einschreiten der Polizei sei rechtswidrig. Er erwartet eine Zunahme der Corona-Proteste.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Zuschrift einer Polizistin
Liebe Eva, lieber Andreas.
Ich höre gerade euren Podcast und danke euch, dass ihr das Thema der Polizei beleuchtet.
Es ist seit 2015 schon nicht mehr das, was es mal war, nämlich mein Traumberuf, und es ist unglaublich schwer für mich, wenn ich die Bilder und Videos sehe von Kollegen, die ihre "Macht" missbrauchen.
Allerdings ist es tatsächlich so, dass in unseren Reihen sehr viele nicht mit den Maßnahmen einverstanden sind und es gibt auch mit der Führung z.T. heftige Diskussionen über die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen.
Lässt uns also nur hoffen, dass es am Ende genug von Polizei und Bundeswehr sind, die sich auf die Seite des Volkes stellen. Auch bei uns werden es immer mehr.
Ganz herzliche Grüße
Liebe Eva, lieber Andreas.
Ich höre gerade euren Podcast und danke euch, dass ihr das Thema der Polizei beleuchtet.
Es ist seit 2015 schon nicht mehr das, was es mal war, nämlich mein Traumberuf, und es ist unglaublich schwer für mich, wenn ich die Bilder und Videos sehe von Kollegen, die ihre "Macht" missbrauchen.
Allerdings ist es tatsächlich so, dass in unseren Reihen sehr viele nicht mit den Maßnahmen einverstanden sind und es gibt auch mit der Führung z.T. heftige Diskussionen über die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen.
Lässt uns also nur hoffen, dass es am Ende genug von Polizei und Bundeswehr sind, die sich auf die Seite des Volkes stellen. Auch bei uns werden es immer mehr.
Ganz herzliche Grüße
Forwarded from Kanzlei B & F- Offizieller Kanal
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Kommt alle nach Potsdam ❤️
🗓Am Samstag, den 08.01.22,
startet um 🕒15 Uhr, in:
📍Potsdam- Platz der Einheit,
Höhe Friedrich-Ebert-Str.112,
unser Aufzug gegen die gesellschaftliche Diskriminierung, Ausgrenzung & Rassismus.
Spaltung der Gesellschaft? Nicht mit uns! Wir halten zusammen! Wir stehen für ein Miteinander, statt gegeneinander. Bei uns ist jeder
herz❤️lich willkommen.
#080122Potsdam
#JetztErstRecht
#GemeinsamStark
#SpaltungDerGesellschaft?
#NichtMitUns!!!
#SofortigerStoppVonDiskriminierung
#WirHaltenZusammen
#GeimpftUngeimpft ❤️
Alle aktuellen ℹ️ Informationen
findet ihr im:
https://t.me/KanzleiBFOfficial Kanal
Folgt uns auf:
🌐Facebook: https://www.facebook.com/groups/1437586303422483/?ref=share
🗓Am Samstag, den 08.01.22,
startet um 🕒15 Uhr, in:
📍Potsdam- Platz der Einheit,
Höhe Friedrich-Ebert-Str.112,
unser Aufzug gegen die gesellschaftliche Diskriminierung, Ausgrenzung & Rassismus.
Spaltung der Gesellschaft? Nicht mit uns! Wir halten zusammen! Wir stehen für ein Miteinander, statt gegeneinander. Bei uns ist jeder
herz❤️lich willkommen.
#080122Potsdam
#JetztErstRecht
#GemeinsamStark
#SpaltungDerGesellschaft?
#NichtMitUns!!!
#SofortigerStoppVonDiskriminierung
#WirHaltenZusammen
#GeimpftUngeimpft ❤️
Alle aktuellen ℹ️ Informationen
findet ihr im:
https://t.me/KanzleiBFOfficial Kanal
Folgt uns auf:
🌐Facebook: https://www.facebook.com/groups/1437586303422483/?ref=share
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from Von Allem Etwas 369 (Maik)
Ich bin derselben Meinung.
Die Zeit der Zusammenkunft ist nahe, aber noch nicht jetzt.
Es läuft gerade mit den Spaziergängen so super und man zieht dadurch immer mehr Menschen, in jeder Stadt, auf die Straßen.
Die Zeit der Zusammenkunft ist nahe, aber noch nicht jetzt.
Es läuft gerade mit den Spaziergängen so super und man zieht dadurch immer mehr Menschen, in jeder Stadt, auf die Straßen.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Ich werte es als positives Zeichen, wenn jetzt die Tagesschau einen Grundkurs im Versammlungsrecht bringt.
https://www.tagesschau.de/inland/spaziergaenge-101.html
Allerdings an einer Stelle völlig falsch:
„Wird eine Demonstration unter freiem Himmel nicht angemeldet und findet trotzdem statt, so begeht jeder Teilnehmer und jede Teilnehmerin eine Ordnungswidrigkeit, wenn er oder sie sich auch nach dreimaliger Aufforderung der Polizei nicht entfernt.“
Eine Ordnungswidrigkeit begeht nur, wer an einer Verbotenen oder Aufgelösten Versammlung teilnimmt. Und auch nur dann, wenn diese rechtmäßig aufgelöst oder verboten worden ist - was regelmäßig nicht der Fall ist, was regelmäßig aber von Gerichten leider (noch) falsch entschieden wird. Die fehlende Anmeldung für sich genommen ist unproblematisch.
Baden-Württemberg gestern: mehr als 50.000 laut Angaben des Innenministers. Historisch! ☺️👏👏👏👏
@RA_Friede
https://www.tagesschau.de/inland/spaziergaenge-101.html
Allerdings an einer Stelle völlig falsch:
„Wird eine Demonstration unter freiem Himmel nicht angemeldet und findet trotzdem statt, so begeht jeder Teilnehmer und jede Teilnehmerin eine Ordnungswidrigkeit, wenn er oder sie sich auch nach dreimaliger Aufforderung der Polizei nicht entfernt.“
Eine Ordnungswidrigkeit begeht nur, wer an einer Verbotenen oder Aufgelösten Versammlung teilnimmt. Und auch nur dann, wenn diese rechtmäßig aufgelöst oder verboten worden ist - was regelmäßig nicht der Fall ist, was regelmäßig aber von Gerichten leider (noch) falsch entschieden wird. Die fehlende Anmeldung für sich genommen ist unproblematisch.
Baden-Württemberg gestern: mehr als 50.000 laut Angaben des Innenministers. Historisch! ☺️👏👏👏👏
@RA_Friede
tagesschau.de
Aktuelle Nachrichten aus Deutschland
Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.
Forwarded from Kanzlei B & F- Offizieller Kanal
🗓Am Samstag, den 08.01.22,
startet um 🕒15 Uhr, in:
📍Potsdam- Platz der Einheit,
Höhe Friedrich-Ebert-Str.112,
unser Aufzug gegen die gesellschaftliche Diskriminierung, Ausgrenzung & Rassismus.
Spaltung der Gesellschaft? Nicht mit uns! Wir halten zusammen! Wir stehen für ein Miteinander, statt gegeneinander. Bei uns ist jeder
herz❤️lich willkommen.
Wir bitten Euch an dem Tag, alle Fahnen und Symbole daheim zu lassen. Bringt Schilder und Banner zum Thema der Versammlung mit positiven Botschaften mit. (Negatives haben wir bereits genug). Bringt gerne Musikinstrumente, Trommeln oder Megaphone mit. Und lasst uns einfach als Menschen gemeinsam auf die Straße gehen. 👫👫👫👫
#080122Potsdam
#JetztErstRecht
#GemeinsamStark
#SpaltungDerGesellschaft?
#NichtMitUns!!!
#SofortigerStoppVonDiskriminierung
#WirHaltenZusammen
#GeimpftUngeimpft ❤️
Alle aktuellen ℹ️ Informationen
findet ihr im:
https://t.me/KanzleiBFOfficial Kanal
Folgt uns auf:
🌐Facebook: https://www.facebook.com/groups/1437586303422483/?ref=share
startet um 🕒15 Uhr, in:
📍Potsdam- Platz der Einheit,
Höhe Friedrich-Ebert-Str.112,
unser Aufzug gegen die gesellschaftliche Diskriminierung, Ausgrenzung & Rassismus.
Spaltung der Gesellschaft? Nicht mit uns! Wir halten zusammen! Wir stehen für ein Miteinander, statt gegeneinander. Bei uns ist jeder
herz❤️lich willkommen.
Wir bitten Euch an dem Tag, alle Fahnen und Symbole daheim zu lassen. Bringt Schilder und Banner zum Thema der Versammlung mit positiven Botschaften mit. (Negatives haben wir bereits genug). Bringt gerne Musikinstrumente, Trommeln oder Megaphone mit. Und lasst uns einfach als Menschen gemeinsam auf die Straße gehen. 👫👫👫👫
#080122Potsdam
#JetztErstRecht
#GemeinsamStark
#SpaltungDerGesellschaft?
#NichtMitUns!!!
#SofortigerStoppVonDiskriminierung
#WirHaltenZusammen
#GeimpftUngeimpft ❤️
Alle aktuellen ℹ️ Informationen
findet ihr im:
https://t.me/KanzleiBFOfficial Kanal
Folgt uns auf:
🌐Facebook: https://www.facebook.com/groups/1437586303422483/?ref=share
Forwarded from Group Help
🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️
WIR ZUSAMMEN, FÜR UNSERE
FREIHEIT
‼️ IMMER SAMSTAGS, 13 Uhr ‼️
‼️BRANDENBURG/HAVEL‼️
‼️AM KATHARINENKIRCHPLATZ‼️
🔗 Der Link für die Austauschgruppe kann bei den Admins erfragt werden
🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️
WIR ZUSAMMEN, FÜR UNSERE
FREIHEIT
‼️ IMMER SAMSTAGS, 13 Uhr ‼️
‼️BRANDENBURG/HAVEL‼️
‼️AM KATHARINENKIRCHPLATZ‼️
🔗 Der Link für die Austauschgruppe kann bei den Admins erfragt werden
🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️🚸⚠️
Forwarded from Nitya D.Stahl (Nitya)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Es ist Zeit wieder selber zu denken!