Forwarded from Flori
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REVOLUTION in Deutschland
Das teile ich doch gerne, dann hoffe ich doch Mal das die Menschen auch wirklich alle da sein werden. 💪🏻
Ab dem 21.12.21 bis zum 21.02.22 werden wir täglich (ausgenommen an Weihnachten) auf die Straßen gehen und das in allen 16 Bundesländern, in jedem Dorf oder Stadt.
Einfinden werden wir uns vor jedem Rathaus oder Regierungsgebäude, deiner Gemeinde oder Stadt. Daraufhin, werden wir lautstark demonstrieren und das System so lange lahmlegen, bis die Regierung alle Maßnahmen mit sofortiger Wirkung aufhebt.
Wir haben Verstärkung aus allen beruflichen Bereichen. Besonders hervorheben möchte ich den medizinischen Bereich und die Polizei. Ab dem Dienstag, den 21.12.21 werden einige hunderte Polizisten, die noch im Dienst sind zusammen mit uns auf die Straße gehen.
Die ganze Protestaktion funktioniert natürlich nur, wenn ihr anderen Menschen mitmacht und uns mit aller Stärke unterstützt.
Wir bedanken uns bei allen, die im Hintergrund tatkräftig mitgearbeitet haben.
Das teile ich doch gerne, dann hoffe ich doch Mal das die Menschen auch wirklich alle da sein werden. 💪🏻
Ab dem 21.12.21 bis zum 21.02.22 werden wir täglich (ausgenommen an Weihnachten) auf die Straßen gehen und das in allen 16 Bundesländern, in jedem Dorf oder Stadt.
Einfinden werden wir uns vor jedem Rathaus oder Regierungsgebäude, deiner Gemeinde oder Stadt. Daraufhin, werden wir lautstark demonstrieren und das System so lange lahmlegen, bis die Regierung alle Maßnahmen mit sofortiger Wirkung aufhebt.
Wir haben Verstärkung aus allen beruflichen Bereichen. Besonders hervorheben möchte ich den medizinischen Bereich und die Polizei. Ab dem Dienstag, den 21.12.21 werden einige hunderte Polizisten, die noch im Dienst sind zusammen mit uns auf die Straße gehen.
Die ganze Protestaktion funktioniert natürlich nur, wenn ihr anderen Menschen mitmacht und uns mit aller Stärke unterstützt.
Wir bedanken uns bei allen, die im Hintergrund tatkräftig mitgearbeitet haben.
Forwarded from RT DE
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Menschen ziehen in Dutzenden Orten gegen Corona-Maßnahmen und Impfdruck auf Straßen — Zusammenschnitt
In unzähligen Städten und Orten Deutschlands gingen am Montagabend die Bürger auf die Straßen, um ein Zeichen gegen Spaltung, Impfdruck und grundrechtseinschränkende Corona-Maßnahmen zu setzen. Wir zeigen euch einen Zusammenschnitt von rund 50 verschiedenen Demonstrationen.
Mehr auf unserer Webseite: https://de.rt.com/
Folge uns auf Telegram: @rt_de
In unzähligen Städten und Orten Deutschlands gingen am Montagabend die Bürger auf die Straßen, um ein Zeichen gegen Spaltung, Impfdruck und grundrechtseinschränkende Corona-Maßnahmen zu setzen. Wir zeigen euch einen Zusammenschnitt von rund 50 verschiedenen Demonstrationen.
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SFB - Stimme Freies Brandenburg
GEMEINSAM FÜR FREIHEIT UND SELBSTBESTIMMUNG! Mahnwachen und Spaziergänge im Land Brandenburg: (eine kleine unvollständige Übersicht - Stand: 14Uhr) Immer Montags: Angermünde - Marktplatz - 19.00 Uhr Beeskow – Marktplatz - 18.00 Uhr Cottbus – Oberkirchplatz…
🟥1000 Dank an den unbekannten Helfer der diese Liste erstellt hat.🙏🙏🙏
Ohne Helm und ohne Knüppel
Björn Banane
MP3 für den musikalisch untermalten Freiheitskampf
✊🎤✊🎼✊🥁
‼️ACHTUNG‼️ ACHTUNG!‼️
Jetzt spricht das Volk:
Ohne Helm und ohne Knüppel seid ihr nichts!
Betreff: Schenkung / Björn Winter
Paypal: http://paypal.me/Winter287
IBAN: DE02 1605 0000 1102 6035 93
Download & Shop: www.bjoern-banane.com
E-Mail: info@bjoern-banane.com
Kanäle folgen:
🍌 t.me/bjoernbanane
🎹 t.me/pianoacrosstheworld
🚌 t.me/busfahrerthomas
🦠 t.me/CovidFakten
✊🎤✊🎼✊🥁
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Was bedeutet Widerstandsrecht juristisch?💥
https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2013/47878421_kw50_grundgesetz_20-214054
Auf den Internetseiten des Deutschen Bundestags wird die Frage beantwortet:
"Um die Frage zu beantworten, wann denn Widerstand im Sinne des Artikel 20 gerechtfertigt ist, geben die letzten sechs Wörter Aufschluss: „..., wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Es geht also um den absoluten Ausnahmefall: Es müssten „alle Mittel der Normallage“ versagen, um die Gefahr abzuwehren, ehe die Bürger zu den „heiklen Mitteln des Rechtsbruchs und der Gewaltsamkeit greifen“, betont Isensee. Doch solange „Konflikte noch in zivilen Formen“ ausgetragen werden können, das demokratische System intakt ist und solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann, dürften sie es nicht."
Unabhängig davon, dass friedlicher Protest kein Gehör findet, findet auch rechtlicher Protest offensichtlich kein Gehör mehr. Entschließt sich das höchste deutsche Gericht, Teilnehmer aufgrund eines "Impfstatus" vom rechtlichen Gehör auszuschließen, ist auch formal die letzte rote Linie überschritten.
Die Bundeszentrale für politische Bildung umschreibt das Widerseandsrecht wie folgt:
1) Es muss sich um einen Akt sozialer Notwehr gegenüber einer verbrecherischen Obrigkeit, der das Unrecht »auf der Stirn geschrieben« steht, handeln. Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Staatsmacht fundamentale Grund- und Menschenrechte ungeschützt lässt oder selbst verletzt. Demnach gilt auch, dass ein Gesetz, das in grober Weise gegen die Gerechtigkeit verstößt, (ungültiges) gesetzliches Unrecht« ist; ein Gesetz, das Gerechtigkeit gar nicht bezweckt, ist »Nichtrecht« (so der Rechtsphilosoph und Staatsrechtler Gustav Radbruch). Demgemäß hält auch das Bundesverfassungsgericht ein Widerstandsrecht gegen ein evidentes Unrechtsregime für gegeben, wenn normale Rechtsbehelfe nicht wirksam sind.
2) Widerstand kommt nur subsidiär in Betracht, d. h., wenn alle legalen und friedlichen Mittel erschöpft sind.
3) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss gewahrt sein. Die angewandten Mittel müssen in angemessener Relation zu dem angestrebten Zweck stehen.
4) Es muss begründete Aussicht auf ein Gelingen des Widerstands bestehen, wobei zu berücksichtigen ist, dass auch faktisch gescheiterter Widerstand einen sehr hohen moralischen Wert und insofern »Erfolg« haben kann.
5) Der Widerstand Leistende muss die nötige Einsicht besitzen, um die Lage richtig beurteilen zu können.
6) Widerstand darf nur um des Rechts willen geleistet werden, nicht zur Befriedigung persönlicher Interessen.
7) Eine Pflicht zum Widerstand kann es von Rechts wegen nicht geben; dadurch würde der Einzelne überfordert."
Ein Widerstandsrecht besteht also "nur" darin, die freiheitlich-demokratische Ordnung wiederherzustellen. Es geht nicht (!) um einen eigenen Umsturz.
Das Widerstandsrecht steht also denjenigen zu, die die verfassungsgemäße Ordnung des Grundgesetzes wieder erlangen wollen. D.h. prozessuale und materielle Rechtsstaatlichkeit und volle Geltung der Grund- und Menschenrechte.
Widerstand bedeutet weder eine eigene Straf- oder Lynchjustiz, noch das schaffen einer eigenen neuen Staatsordnung.
Zum Widerstand sind also alle Demokratinnen und Demokraten aufgerufen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Mein Kanal
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Auf den Internetseiten des Deutschen Bundestags wird die Frage beantwortet:
"Um die Frage zu beantworten, wann denn Widerstand im Sinne des Artikel 20 gerechtfertigt ist, geben die letzten sechs Wörter Aufschluss: „..., wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Es geht also um den absoluten Ausnahmefall: Es müssten „alle Mittel der Normallage“ versagen, um die Gefahr abzuwehren, ehe die Bürger zu den „heiklen Mitteln des Rechtsbruchs und der Gewaltsamkeit greifen“, betont Isensee. Doch solange „Konflikte noch in zivilen Formen“ ausgetragen werden können, das demokratische System intakt ist und solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann, dürften sie es nicht."
Unabhängig davon, dass friedlicher Protest kein Gehör findet, findet auch rechtlicher Protest offensichtlich kein Gehör mehr. Entschließt sich das höchste deutsche Gericht, Teilnehmer aufgrund eines "Impfstatus" vom rechtlichen Gehör auszuschließen, ist auch formal die letzte rote Linie überschritten.
Die Bundeszentrale für politische Bildung umschreibt das Widerseandsrecht wie folgt:
1) Es muss sich um einen Akt sozialer Notwehr gegenüber einer verbrecherischen Obrigkeit, der das Unrecht »auf der Stirn geschrieben« steht, handeln. Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Staatsmacht fundamentale Grund- und Menschenrechte ungeschützt lässt oder selbst verletzt. Demnach gilt auch, dass ein Gesetz, das in grober Weise gegen die Gerechtigkeit verstößt, (ungültiges) gesetzliches Unrecht« ist; ein Gesetz, das Gerechtigkeit gar nicht bezweckt, ist »Nichtrecht« (so der Rechtsphilosoph und Staatsrechtler Gustav Radbruch). Demgemäß hält auch das Bundesverfassungsgericht ein Widerstandsrecht gegen ein evidentes Unrechtsregime für gegeben, wenn normale Rechtsbehelfe nicht wirksam sind.
2) Widerstand kommt nur subsidiär in Betracht, d. h., wenn alle legalen und friedlichen Mittel erschöpft sind.
3) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss gewahrt sein. Die angewandten Mittel müssen in angemessener Relation zu dem angestrebten Zweck stehen.
4) Es muss begründete Aussicht auf ein Gelingen des Widerstands bestehen, wobei zu berücksichtigen ist, dass auch faktisch gescheiterter Widerstand einen sehr hohen moralischen Wert und insofern »Erfolg« haben kann.
5) Der Widerstand Leistende muss die nötige Einsicht besitzen, um die Lage richtig beurteilen zu können.
6) Widerstand darf nur um des Rechts willen geleistet werden, nicht zur Befriedigung persönlicher Interessen.
7) Eine Pflicht zum Widerstand kann es von Rechts wegen nicht geben; dadurch würde der Einzelne überfordert."
Ein Widerstandsrecht besteht also "nur" darin, die freiheitlich-demokratische Ordnung wiederherzustellen. Es geht nicht (!) um einen eigenen Umsturz.
Das Widerstandsrecht steht also denjenigen zu, die die verfassungsgemäße Ordnung des Grundgesetzes wieder erlangen wollen. D.h. prozessuale und materielle Rechtsstaatlichkeit und volle Geltung der Grund- und Menschenrechte.
Widerstand bedeutet weder eine eigene Straf- oder Lynchjustiz, noch das schaffen einer eigenen neuen Staatsordnung.
Zum Widerstand sind also alle Demokratinnen und Demokraten aufgerufen.
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Das Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung
Alle Deutschen haben das Recht zum Widerstand, steht in Artikel 20 des Grundgesetzes. Doch es ist ein Recht für den Ausnahme- und Notfall – und wird auch nur dann wirksam.
Forwarded from MIRÓ
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‚Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die #Freiheit klaut!’
🔥 Die deutschlandweite #Montagsdemo ist zurück - so entschlossen wie nie zuvor!
In etlichen deutschen Städten sind gestern tausende Menschen friedlich gegen die #Impfpflicht, für Selbstbestimmung und Freiheit auf die Straße gegangen.
❌ Widerstand in deiner Nähe findest du hier!
Meine Arbeit unterstützen
auf unblogd.cc - Danke!
@unblogd
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