EINE ANALYSE DES URTEILS DES BGH IM FALL CHRISTIAN DETTMAR

Liebe Community,

Am 20.11.2024 bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) die Verurteilung des Weimarer Amtsrichters Christian Dettmar, der es gewagt hatte, die Corona-Maßnahmen an einer Schule in Thüringen (und damit letztlich an allen Thüringer Schulen, da die Maßnahmen überall gleich galten) für kindeswohlgefährdend zu erklären

Matthias Guericke, selbst ebenfalls Richter, hat auf der Internetseite der Vereinigung Kritische Richter und Staatsanwälte (KRISTA) eine äußerst lesenswerte Analyse der schriftlichen Urteilsgründe zu diesem BGH-Urteil veröffentlicht, die seit Kurzem vorliegen.
https://netzwerkkrista.de/2025/03/06/kein-irrtum-das-schriftliche-revisionsurteil-im-rechtsbeugungsverfahren-gegen-richter-christian-dettmar/

Das Ergebnis dieser äußerst lesenswerten Analyse: Die Qualität der Urteilsbegründung ist vernichtend schlecht. Ich habe selbst das schriftlich begründete Urteil des BGH noch nicht gelesen. Aber wenn ich nach eigener Überprüfung zu derselben Einschätzung gelangen sollte wie Matthias Guericke, bleiben aus meiner Sicht nur zwei Folgerungen übrig:

(1.) Das Urteil verletzt das Verbot der strafbegründenden Analogie, welches in Art. 103 Abs. 2 GG verankert ist. Die Verletzung von Art. 103 Abs. 2 GG ist so schwerwiegend und offenkundig, dass die Deutungshöhe einer spezifischen Grundrechtsverletzung erreicht ist. Eine Verfassungsbeschwerde hätte Aussicht auf Erfolg.

(2.) Vor allem die Weigerung des BGH, die Prüfung des Vorsatzes (sog. subjektiver Tatbestand) präzise auf die Handlungen zu beziehen, die seiner Meinung nach den objektiven Tatbestand der Rechtsbeugung verwirklichen, begründet in der Person der Mitglieder des 2. Strafsenats des BGH, die an dem Urteil mitgewirkt haben, ihrerseits den Anfangsverdacht (§ 152 Abs. 2 StPO) der Rechtsbeugung.

Mir ist nicht bekannt, ob Christian Dettmar eine Verfassungsbeschwerde in Erwägung zieht. Sollte er sich dazu durchringen, ist vielleicht das letzte Wort noch nicht gesprochen. Und vielleicht werden es die Richter, die an den Urteilen, aber auch schon an den vorangehenden Durchsuchungsbeschlüssen gegen Christian Dettmar mitgewirkt haben, eines Tages bitter bereuen, sich auf die falsche Seite der Geschichte gestellt zu haben. Denn sie hatten die Chance, sich auf die richtige Seite zu stellen. Sie hätten nur die - für die richtige strafrechtliche Bewertung dieses Falles zwingende - Frage zulassen müssen, ob die Corona-Maßnahmen an den Schulen tatsächlich das Kindeswohl gefährdeten.

Im Moment stärken die Gerichte den Landesregierungen, die seinerzeit die Corona-Maßnahmen verordneten, noch den Rücken - allen Erkenntnissen aus den RKI-Protokollen zum Trotz. Aber das kann sich ändern. Denn der Durchbruch der Wahrheit wird sich nicht aufhalten lassen - auch wenn der Strom der Wahrheit aktuell etwas Mühe hat, sich durch das schroffe Gestein des Nicht-wahrhaben-Wollens bei vielen Befürwortern der Corona-Politik hindurch zu kämpfen.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

„Die Lockdowns waren verheerend. Schweden und Florida sind Beispiele dafür. Dort war die Gesamtmortalität geringer. Lockdowns retteten keine Leben, hatten aber enorme Folgen für die Armen, die Arbeiterklasse, Kinder und die Schwachen.“

NIH-Direktorkandidat Dr. J. Bhattacharya im US-Senat.

t.me/Rosenbusch

⚠️ Vertuscht? Massiver Geburteneinbruch sogar von Pharma-Studien belegt!

Der massive Geburteneinbruch – nach der Covid-Injektion – in zahlreichen europäischen Ländern setzte sich zuletzt weiter fort. Doch sind die Begründungen der Medien wirklich glaubwürdig? Brisantes Interview mit dem Schweizer Gesundheitsökonomen Professor Konstantin Beck.

📘 Mehr über die dramatischen Folgen der Covid-Injektion lesen Sie auch in dem Buch „Long/Post COVID und mRNA-Impfnebenwirkungen“

So geht es auch ...

Dieser Schuldirektor begrüßt seine kleinen Schüler mit High Fives, Umarmungen und Lächeln und schafft so Erinnerungen, die sie für immer schätzen werden …

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Masern-Hysterie entlarvt - Die Zahlen sprechen eine andere Sprache!

Seit Wochen überbieten sich die Medien mit alarmierenden Schlagzeilen: Masern-Ausbruch in Texas! Erster Todesfall seit Jahren! Und natürlich wird sofort ein Zusammenhang mit Robert F. Kennedy Jr. hergestellt, dem von Trump nominierten Gesundheitsminister. Doch wer sich die Zahlen und Hintergründe genauer ansieht, erkennt schnell: Die mediale Empörung hat wenig mit der Realität zu tun.

Die Fakten auf einen Blick:

🔹 Seit Ende Januar wurden 146 Masernfälle landesweit bestätigt – in einem Land mit über 330 Millionen Einwohnern!

🔹 Der erste Todesfall seit einem Jahrzehnt – tragisch, aber kein Zeichen einer Gesundheitskrise.

Interessanterweise rief RFK Jr. selbst zur Masernimpfung auf und betonte die Bedeutung der Gemeinschaftsimmunität. Doch anstatt aufzuklären, inszenieren die Medien eine Kampagne gegen ihn und suchen die Schuld reflexartig bei angeblichen "Impfgegnern".

Was verschwiegen wird:
Kevin Bass, ein renommierter Wissenschaftskommentator, analysierte die Situation und fand heraus, dass Masernausbrüche in den USA seit Jahrzehnten vor allem durch internationale Reisen eingeschleppt werden.

Warum diese Panik?
Die Zahlen zeigen klar: Es gibt keine drastische Zunahme schwerer Masernfälle oder Todesfälle. Seit Jahren schwankt die Zahl der Fälle leicht, doch es gibt keinerlei Beweise, dass eine angeblich wachsende Impfskepsis für einen dramatischen Anstieg verantwortlich ist. Die mediale Panikmache dient anderen Zwecken – etwa zur Diffamierung unliebsamer Politiker oder zur Durchsetzung weiterer Gesundheitsmaßnahmen.

Fazit:
Die echten Ursachen für den aktuellen Masernausbruch bleiben unerforscht, während politisch genehme Narrative verbreitet werden. Wäre es nicht an der Zeit, sich ehrlich mit den Fakten auseinanderzusetzen – anstatt jedes Ereignis zur Stimmungsmache zu nutzen?

Die Grafiken widerlegen die Panikmache ebenso. Ihr findet sie in der Quelle.

👉 Quelle

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Massiver Rückgang der Lebendgeburten ab 2022 in Deutschland

Ein stiller Völkermord! Der Rückgang schreitet unentwegt voran. Im November 2024 war die Geburtenzahl so niedrig wie seit 1950 nicht mehr.

Seit Mitte 2021 verzeichnet Deutschland einen drastischen Rückgang an Lebendgeburten. Dieser ist mittlerweile statistisch bestens belegt. Seither sinken die Geburten immer weiter. Der Einbruch korreliert mit dem Beginn der Covid-Impfkampagne. https://tkp.at/2025/03/11/massiver-rueckgang-der-lebendgeburten-ab-2022-in-deutschland/

@apolut via GETTR

Masern.Express
https://www.masern-impfblocker.de/index.html

🚨 Robert F. Kennedy Jr. deckt die Verbindungen vieler Kongressabgeordneter zur Pharmaindustrie auf.

Menschen stehen in Abstand zueinander. Sie waren dazu angewiesen. Und nun. Bleibt dieser Abstand an vielen Orten weiter bestehen. Das Schweigen. Ist laut.

Aussprechen, was geschehen ist. Gehört werden. Darum geht es bei GRETCHEN ENTSCHWÄRZT. Es kommen insbesondere die zu Wort, die sich noch nie öffentlich geäußert haben. Wer ist tatsächlich bereit sich auf sie einzulassen? Bekannte Namen bringen schnell viel Klicks. Aber eben darum geht es nicht. Die dialogische Aufarbeitung ist kein Geschäftsmodell, sondern ein mehr als notwendiger Dienst an uns selbst.
Mit all diesem verlorenen Vertrauen, mit Verdrängen und Schweigen belasten wir unser Von- Mensch-Zu- Mensch enorm.

GRETCHEN ENTSCHWÄRZT lebt von Empathie und Wahrhaftigkeit- und tut auch oft weh. Und das muss es. Es führt nicht weiter, an der Oberfläche herumzutapsen. So wie neulich in der ZDF-Sendung "Meine offene Rechnung mit Corona". Im Pressetext dazu hieß es: "Fünf Jahre nach dem Beginn der Pandemie wagt Sarah Tacke eine große Corona-Aufarbeitung."

Manfred Spitzer: Schule, was sie heute leisten sollte

Hörbuch

Die Anforderungen an Schüler und Lehrer steigen. Immer öfter brauchen Kinder psychologische Beratung. Gleichzeitig haben Väter und Mütter immer weniger Zeit für ihre Kinder. Was ist also zu tun?

Wie sollte ein moderner, hirngerechter Unterricht aussehen? Was bedeutet „Lernen nach neuesten neurowissenschaftlichen Erkenntnissen“?

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