Forwarded from RABBIT RESEARCH
non-binäre Redakteurin mit Adipositas klärt eure Kinder auf
✂️ rbb erklärt Teenagern unter 16 wie man sich seine Brüste abbindet und was passiert wenn man sie komplett amputiert
Mit dem TikTok-Format „safespace“ will der RBB, Teenager bis 16 Jahre über Sexualität aufklären. Eine „nicht-binäre“ Redakteurin erklärt dort Mädchen, die sich nicht wohl mit ihren Brüsten fühlen, wie man sie sich abquetschen kann. Auch Brustamputationen werden vorgestellt
In den Kommentaren zu den Videos versucht die Safespace-Redaktion, privat mit einer Minderjährigen in Kontakt zu treten, deren Eltern nicht damit einverstanden sind, dass sie sich die Brüste abquetscht. Am Ende raten sie ihr, sich über die Vorgabe der Eltern hinwegzusetzen.
Danke R. Eder-Kirsch
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf Twitter
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✂️ rbb erklärt Teenagern unter 16 wie man sich seine Brüste abbindet und was passiert wenn man sie komplett amputiert
Mit dem TikTok-Format „safespace“ will der RBB, Teenager bis 16 Jahre über Sexualität aufklären. Eine „nicht-binäre“ Redakteurin erklärt dort Mädchen, die sich nicht wohl mit ihren Brüsten fühlen, wie man sie sich abquetschen kann. Auch Brustamputationen werden vorgestellt
In den Kommentaren zu den Videos versucht die Safespace-Redaktion, privat mit einer Minderjährigen in Kontakt zu treten, deren Eltern nicht damit einverstanden sind, dass sie sich die Brüste abquetscht. Am Ende raten sie ihr, sich über die Vorgabe der Eltern hinwegzusetzen.
Danke R. Eder-Kirsch
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Forwarded from Коко
🇺🇸 Ilon Musk hat angekündigt, dass er seine Unternehmen SpaceX und X (ehemals Twitter) aufgrund eines neuen Transgender*-Gesetzes aus dem Bundesstaat Kalifornien verlegen wird.
Der dortige Gouverneur unterzeichnete ein Dokument, das es Schulen untersagt, Eltern über die Entscheidung ihres Kindes, das Geschlecht zu wechseln, zu informieren. Der Milliardär nannte dies den letzten Strohhalm:
"Vor etwa einem Jahr habe ich Gouverneur Newsom klar gemacht, dass Gesetze wie dieses Familien und Unternehmen dazu zwingen würden, Kalifornien zu verlassen, um ihre Kinder zu schützen."
Die Büros von Musks Unternehmen werden sich nun in Texas befinden.
Der dortige Gouverneur unterzeichnete ein Dokument, das es Schulen untersagt, Eltern über die Entscheidung ihres Kindes, das Geschlecht zu wechseln, zu informieren. Der Milliardär nannte dies den letzten Strohhalm:
"Vor etwa einem Jahr habe ich Gouverneur Newsom klar gemacht, dass Gesetze wie dieses Familien und Unternehmen dazu zwingen würden, Kalifornien zu verlassen, um ihre Kinder zu schützen."
Die Büros von Musks Unternehmen werden sich nun in Texas befinden.
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Forwarded from Seelengut 💜 💚 ❤️
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Für dich...💌
Seelenmotivation
So vermittle ich meinen Kindern Mut...
In diesen schweren Zeiten...🙏
3 Leitsterne
Liebe 💌 Wahrheit 💌 Mut 💌
Daniele Ganser
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@seelen_gut
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Forwarded from Matthias Langwasser Offiziell
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Warum Blutgruppe 0 negativ ausgelöscht werden soll! – Interview mit Kerstin Wilhelmina Tenn
In diesem fesselnden Gespräch mit Kerstin Wilhelmina Tenn tauchen wir tief in die Welt der Geburtshilfe ein. Kerstin enthüllt schockierende Details über die Herausforderungen und systematischen Probleme, mit denen Hebammen heute konfrontiert sind.
Wir sprechen über ihre Erfahrungen als treue Staatsdienerin und wie die Corona-Zeit ihr die Augen geöffnet hat. Kerstin erklärt, warum sie glaubt, dass das System darauf abzielt, freiberufliche Hebammen loszuwerden.
Ein zentrales Thema des Interviews ist die Veränderung der Geburtshilfe hin zu einer "Entbindungsindustrie" und die immense Bedeutung der Blutgruppen, insbesondere die seltene und wertvolle Blutgruppe 0 negativ. Kerstin beschreibt, wie diese Blutgruppe systematisch verdrängt wird und welche Implikationen dies für zukünftige Generationen hat...
Matthias Langwasser auf Telegram:
https://t.me/matthiaslangwasser
In diesem fesselnden Gespräch mit Kerstin Wilhelmina Tenn tauchen wir tief in die Welt der Geburtshilfe ein. Kerstin enthüllt schockierende Details über die Herausforderungen und systematischen Probleme, mit denen Hebammen heute konfrontiert sind.
Wir sprechen über ihre Erfahrungen als treue Staatsdienerin und wie die Corona-Zeit ihr die Augen geöffnet hat. Kerstin erklärt, warum sie glaubt, dass das System darauf abzielt, freiberufliche Hebammen loszuwerden.
Ein zentrales Thema des Interviews ist die Veränderung der Geburtshilfe hin zu einer "Entbindungsindustrie" und die immense Bedeutung der Blutgruppen, insbesondere die seltene und wertvolle Blutgruppe 0 negativ. Kerstin beschreibt, wie diese Blutgruppe systematisch verdrängt wird und welche Implikationen dies für zukünftige Generationen hat...
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Forwarded from Seelengut 💜 💚 ❤️
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
👍 Smartphone-Verbot an Italiens Schulen
🤨 Das Bildungsniveau in Italien sinkt immer weiter. Jugendliche können nicht mehr sinnerfassend lesen oder einfache Rechenaufgaben lösen.
🤨 Ab dem neuen Schuljahr sind Smartphones an Schulen verboten. Erlaubt sind Tablets und PCs eingesetzt, allerdings nur unter Aufsicht der Lehrer.
🤨 Italien will Umgang mit Stift und Papier wieder fördern.
👏 Bravo Italien 👏
Quelle
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🤨 Das Bildungsniveau in Italien sinkt immer weiter. Jugendliche können nicht mehr sinnerfassend lesen oder einfache Rechenaufgaben lösen.
🤨 Ab dem neuen Schuljahr sind Smartphones an Schulen verboten. Erlaubt sind Tablets und PCs eingesetzt, allerdings nur unter Aufsicht der Lehrer.
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Forwarded from Freie Sachsen
In den ersten 24 Stunden: Über 3500 unterstützen Erklärung zur sofortigen Aufhebung des COMPACT-Verbotes bereits!
Die Erklärung ist sehr gut angelaufen. Nehmt euch die zwei Minuten Zeit und tragt euch ein. Und vor allem: Schickt den Link an Freunde und Bekannte weiter. Stellen wir uns gegen den Verbotsirrsinn in unserem Land. Weg mit dem COMPACT-Verbot!
Hier geht's zur Erklärung:
https://pressefreiheit-verteidigen.de/index.php/erklaerung/
Die Erklärung ist sehr gut angelaufen. Nehmt euch die zwei Minuten Zeit und tragt euch ein. Und vor allem: Schickt den Link an Freunde und Bekannte weiter. Stellen wir uns gegen den Verbotsirrsinn in unserem Land. Weg mit dem COMPACT-Verbot!
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Pressefreiheit verteidigen!
Pressefreiheit verteidigen! Compact-Verbot sofort aufheben!
Nach dem willkürlichen Verbot des COMPACT-Magazins fordern wir:
1.)
Das Verbot des COMPACT-Magazins ist ein beispielloser Angriff auf die Pressefreiheit. Es ist eine willkürliche Maßnahme, die kritische Meinungen zum Schweigen bringen soll und deshalb…
1.)
Das Verbot des COMPACT-Magazins ist ein beispielloser Angriff auf die Pressefreiheit. Es ist eine willkürliche Maßnahme, die kritische Meinungen zum Schweigen bringen soll und deshalb…
Forwarded from reitschuster.de
Lauterbach will schon Kinder mit Herztabletten behandeln – zur Vorbeugung.
„Staatsmedizin: Pillen statt Prävention“.
Der Entwurf für das „Gesundes-Herz-Gesetz“ liest sich für viele wie das Plädoyer der Pharma-Lobby. Geht es nach dem Minister, so soll die lebenslange Gabe von Medikamenten schon im Kita-Alter beginnen. Doch es regt sich Widerstand. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/lauterbach-will-schon-kinder-mit-herztabletten-behandeln-zur-vorbeugung/
„Staatsmedizin: Pillen statt Prävention“.
Der Entwurf für das „Gesundes-Herz-Gesetz“ liest sich für viele wie das Plädoyer der Pharma-Lobby. Geht es nach dem Minister, so soll die lebenslange Gabe von Medikamenten schon im Kita-Alter beginnen. Doch es regt sich Widerstand. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/lauterbach-will-schon-kinder-mit-herztabletten-behandeln-zur-vorbeugung/
reitschuster.de
Lauterbach will schon Kinder mit Herztabletten behandeln – zur Vorbeugung „Staatsmedizin: Pillen statt Prävention“
Der Entwurf für das „Gesundes-Herz-Gesetz“ liest sich für viele wie das Plädoyer der Pharma-Lobby. Geht es nach dem Minister, so soll die lebenslange Gabe von Medikamenten schon im Kita-Alter beginnen. Doch es regt sich Widerstand. Von Kai Rebmann.
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Forwarded from AUFWACHKANAL ❗️ deine rote Pille
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UN-SICHTBAR der neue Dokumentarfilm Teil 1+2
‼️Schwere "Impfschäden" bei Kindern und Jugendlichen‼️
Der neue Film UN-SICHTBAR von Patricia Marchart und Georg Sabransky widmet sich jenen Kindern und jungen Menschen, bei denen die Impfung gegen Corona schwerwiegende gesundheitliche, aber auch soziale Nebenwirkungen zur Folge hatte. Es ist ein behutsamer Film, der ohne laute Töne auskommt. Das Schicksal der jungen Menschen und ihrer Familien steht im Mittelpunkt. Zu Wort kommen auch ausgewiesene Fachleute aus der Kinder- und Jugendheilkunde sowie Infektiologie.
Hier: Teil 1 ganzer Film !
Hier: Teil 2 ganzer Film !
Unterstützt bitte die Filmemacher mit einer Spende.
Buchtipp:
➖ Was Sie schon immer über das Impfen wissen wollten.
von Bert Ehgartner
➖ Sind Impfungen sinnvoll ❓
von Joachim Grätz
➖ Die Impfentscheidung
von Friedrich P. Graf
A U F W A C H K A N A L ❗️ d e i n e r o t e P i l l e 💊
UN-SICHTBAR der neue Dokumentarfilm Teil 1+2
‼️Schwere "Impfschäden" bei Kindern und Jugendlichen‼️
Der neue Film UN-SICHTBAR von Patricia Marchart und Georg Sabransky widmet sich jenen Kindern und jungen Menschen, bei denen die Impfung gegen Corona schwerwiegende gesundheitliche, aber auch soziale Nebenwirkungen zur Folge hatte. Es ist ein behutsamer Film, der ohne laute Töne auskommt. Das Schicksal der jungen Menschen und ihrer Familien steht im Mittelpunkt. Zu Wort kommen auch ausgewiesene Fachleute aus der Kinder- und Jugendheilkunde sowie Infektiologie.
Hier: Teil 1 ganzer Film !
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Ich habe mir vorgenommen die Jugend künftig häufiger zu verteidigen.
https://www.focus.de/panorama/aus-aller-welt/130-schueler-melden-sich-bei-vielfalts-projekttagen-an-gymnasium-krank_b09f5a0e-233d-4b30-9c0b-cc0c5fbe75ad.html
t.me/Rosenbusch
https://www.focus.de/panorama/aus-aller-welt/130-schueler-melden-sich-bei-vielfalts-projekttagen-an-gymnasium-krank_b09f5a0e-233d-4b30-9c0b-cc0c5fbe75ad.html
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from apolut.
Unsere Kinder sind durch Impfungen nicht wirklich gesünder geworden. Autismus stark angestiegen! Impfungen kritisch hinterfragen!
Gates finanzierte GAVI Impfallianz will 500 Millionen Kinder impfen. Die Kinderimpfungen sind zum großen Geschäft für Pharma geworden. In den vergangen 50 Jahren ist die Zahl der für Kinder in den ersten 15 Lebensjahren empfohlenen Impfungen von 0 auf 50 gestiegen!! Fälle von Autismus sind parallel dazu von 0 auf 1 unter 30 Kindern gestiegen und bis 2030 soll bereits jedes zweite Kind betroffen sein. Mit einem WHO-Impfprogramm soll das auch weltweit erreicht werden. https://tkp.at/2024/07/20/gates-finanzierte-gavi-impfallianz-will-500-millionen-kinder-impfen/
Apolut via GETTR
Gates finanzierte GAVI Impfallianz will 500 Millionen Kinder impfen. Die Kinderimpfungen sind zum großen Geschäft für Pharma geworden. In den vergangen 50 Jahren ist die Zahl der für Kinder in den ersten 15 Lebensjahren empfohlenen Impfungen von 0 auf 50 gestiegen!! Fälle von Autismus sind parallel dazu von 0 auf 1 unter 30 Kindern gestiegen und bis 2030 soll bereits jedes zweite Kind betroffen sein. Mit einem WHO-Impfprogramm soll das auch weltweit erreicht werden. https://tkp.at/2024/07/20/gates-finanzierte-gavi-impfallianz-will-500-millionen-kinder-impfen/
Apolut via GETTR
tkp.at
Gates-finanzierte GAVI Impfallianz will 500 Millionen Kinder impfen
Die Kinderimpfungen sind zum großen Geschäft für Pharma geworden. In den vergangen 50 Jahren ist di e Zahl der für Kinder in den ersten [...]
Forwarded from FAIR TALK TV
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Sorge dafür, dass wir noch viele Sendungen herstellen können https://www.fairtalk.tv/unterstuetzung #kleineKinder #Masken #Abstand #Folter #Würde #FairTalk #AufAugenhöhe
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
so schön zu sehen
❤️ Stella Assange veröffentlicht Familienfoto
Kaum vorstellbar was für Gefühlswelten da in Bewegung kommen müssen...wunderschön!
Stella Assange
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf Twitter
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
In der Schweiz teilt ein junges Mädchen seinen Eltern mit, eine männliche „Geschlechtsidentität“ zu haben. Die Eltern suchen psychologische Unterstützung für ihre Tochter, wollen ihr aber keine Pubertätsblocker oder Ähnliches geben. Wenig später greift das Jugendamt ein.
GENF. In der Schweiz haben die Behörden einer Familie ihre minderjährige Tochter weggenommen, weil die Eltern eine Geschlechtsumwandlung bei ihrem Kind ablehnen. Die inzwischen 16jährige lebt seit über einem Jahr getrennt von ihrer Familie in einem Jugendheim, berichtet die Organisation ADF International, die die Eltern juristisch vertritt.
Demnach teilte die Jugendliche ihren Eltern vor drei Jahren „im Kontext bestehender psychischer Schwierigkeiten in der Corona-Zeit“ mit, ihre „Geschlechtsidentität“ sei männlich. Das Mädchen war damals 13 Jahre alt. Laut dem Bericht hatte es in dieser Phase „viel Zeit allein und online verbracht“.
Die Eltern, „die aus Sicherheitsgründen und für den Schutz ihrer Kinder“ anonym bleiben wollen, hätten daraufhin ein staatliches Krankenhaus aufgesucht. Dort sei in einem halbstündigen Termin diagnostiziert worden, daß die 13jährige an Genderdysphorie leide und Pubertätsblocker einnehmen solle. Die Eltern hätten diese Behandlungsmethode abgelehnt und sich stattdessen um eine psychotherapeutische Behandlung für ihre Tochter gekümmert.
Gericht entzieht das Sorgerecht
Allerdings soll ihre Schule die 13jährige während dieser Zeit bereits als Jungen behandelt und ihr einen neuen Namen sowie männliche Pronomen gegeben haben. ADF zufolge führte die Schule eine „soziale Transition gegen den ausdrücklichen Willen der Eltern“ durch. Eine „soziale Transition“ sei Teil eines „affirmativen“ Behandlungsansatzes von Geschlechtsdysphorie. In den meisten Fällen handle es sich um die Vorstufe zu physischen und irreversiblen Schritten wie der Einnahme von Pubertätsblockern und Hormonen oder operativen Eingriffen.
Die Eltern hätten der Schule daraufhin wissenschaftliche Studien geschickt und sie auf mehrere Gesetze in verschiedenen Ländern hingewiesen, die den affirmativen Ansatz bei der Behandlung von Geschlechtsdysphorie in Frage stellen. Als Reaktion soll die Schule das Jugendamt und die staatlich finanzierte LGBT-Organisation „Le Refuge“ eingeschaltet haben. „Le Refuge“ habe die Eltern dann bei einem Termin in der Schule des Mißbrauchs beschuldigt, weil sie eine psychotherapeutische Behandlung der Transition ihrer Tochter vorzogen. Das Jugendamt soll den Eltern später mitgeteilt haben, sie sollten „einfach akzeptieren, daß sie einen Sohn haben“.
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Forwarded from Kinderrechte Jetzt
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Aufruf von Prof. Bhakdi: Stellt Strafanzeigen
Im Interview bei Politik Spezial mit Dr. Josef Hingerl und Jürgen Müller wendet sich Prof. Sucharit Bhakdi mit einem eindringlichen Aufruf an alle Betroffenen der "Impfung" gegen Corona, Strafanzeigen gegen die Impfärzte zu stellen:
"Lasst uns alle gemeinsam jetzt aufstehen und uns einig werden und den Weg zu Einigkeit, zu Recht und Freiheit gemeinsam gehen. Stellt diese Strafanzeigen. Das ist der erste Schritt."
Das gesamte Gespräch gibt es hier:
https://rumble.com/v57k7ut-menschenleben-retten-interview-mit-prof.-sucharit-bhakdi-dr.-josef-hingerl-.html
Wir freuen uns über den Aufruf von Prof. Bhakdi, dass möglichst viele Menschen nun selbstwirksam ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen und Strafanzeigen und Strafanträge stellen. Hier geht es zur Vorlage für die Strafanzeige wegen gefährlicher Körperverletzung auf Grund unzureichender Aufklärung vor der Corona-"Impfung":
https://kinderrechtejetzt.de/strafanzeige-geimpft-ohne-aufklaerung/
Bitte teilen!
Im Interview bei Politik Spezial mit Dr. Josef Hingerl und Jürgen Müller wendet sich Prof. Sucharit Bhakdi mit einem eindringlichen Aufruf an alle Betroffenen der "Impfung" gegen Corona, Strafanzeigen gegen die Impfärzte zu stellen:
"Lasst uns alle gemeinsam jetzt aufstehen und uns einig werden und den Weg zu Einigkeit, zu Recht und Freiheit gemeinsam gehen. Stellt diese Strafanzeigen. Das ist der erste Schritt."
Das gesamte Gespräch gibt es hier:
https://rumble.com/v57k7ut-menschenleben-retten-interview-mit-prof.-sucharit-bhakdi-dr.-josef-hingerl-.html
Wir freuen uns über den Aufruf von Prof. Bhakdi, dass möglichst viele Menschen nun selbstwirksam ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen und Strafanzeigen und Strafanträge stellen. Hier geht es zur Vorlage für die Strafanzeige wegen gefährlicher Körperverletzung auf Grund unzureichender Aufklärung vor der Corona-"Impfung":
https://kinderrechtejetzt.de/strafanzeige-geimpft-ohne-aufklaerung/
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Forwarded from AUFWACHKANAL ❗️ deine rote Pille
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Elon Musk: Mein Sohn starb nachdem er auf Pubertätsblocker gesetzt wurde!
Im Interview bei Jordan Peterson sagte Elon:
„Ich wurde quasi dazu gebracht Dokumente für einen meiner älteren Jungs zu unterschreiben... Das war, bevor ich wirklich begriffen hatte, was da vor sich ging.“
„Es herrschte große Verwirrung, und man sagte mir, dass er vielleicht Selbstmord begehen würde...“
„Mein Sohn Xavier ist tot, getötet durch den ,Woke Mind Virus’.“
„Danach habe ich geschworen, den ,Woke Mind Virus’ zu zerstören... und wir machen einige Fortschritte.“
P.S. Sie Opfern ihre eigenen Kinder, wieviel Hemmungen werden die haben Deine Kinder zu opfern? Er will woke bekämpfen, na dann willkommen im Club.
🎬 Geimpft - fast gestorben - ignoriert - boykottiert
Das ist die tragische Geschichte von Katharina Koenig.
🎬 Wasser ist Leben
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Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Bundesgerichtshof
Mitteilung der Pressestelle
_______________________________________________________________________________________
‼️ DER FALL Christian Dettmar wird beim BGH verhandelt! ‼️
Nr. 153/2024 vom 23.07.2024
Revisionshauptverhandlung am 28. August 2024, 10.30 Uhr, im Verfahren 2 StR 54/24 (Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung nach Untersagung von Coronaschutzmaßnahmen)
Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt am 28. August 2024 über die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das am 23. August 2023 ergangene Urteil des Landgerichts Erfurt.
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Nach den Feststellungen erließ der als Familienrichter tätige Angeklagte im April 2021 eine einstweilige Anordnung, mit der er es den Leitungen und Lehrkräften zweier Schulen untersagte, einzelne der seinerzeit geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gegenüber den dort unterrichteten Kindern durchzusetzen. Die Absicht, eine entsprechende Entscheidung zu treffen, habe der Angeklagte bereits Anfang des Jahres 2021 gefasst und deshalb zielgerichtet darauf hingewirkt, dass ein entsprechendes Verfahren in seinen geschäftsplanmäßigen Zuständigkeitsbereich gelangen werde. Er habe über eine von ihm mitbearbeitete Anregung entschieden und dabei das ihm übertragene Richteramt zielgerichtet benutzt und missbraucht.
Der Angeklagte wendet sich mit der Sachrüge und einer auf die fehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags gestützten Verfahrensrüge gegen seine Verurteilung. Die Staatsanwaltschaft beanstandet mit der Sachrüge insbesondere die Strafzumessungserwägungen der Strafkammer.
Die Revisionshauptverhandlung findet am Mittwoch, dem 28. August 2024, 10.30 Uhr, im Sitzungssaal Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe statt.
Vorinstanz:
LG Erfurt - Urteil vom 23. August 2023 - 2 KLs 542 Js 11498/21
Karlsruhe, den 23. Juli 2024
Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501
🟥 Am Mittwoch, 28. August 2024 werde ich als Zuschauerin teilnehmen, nachdem ich in den letzten 4 Jahren seit Einführung von Corona als Anwältin bei Gericht nach meiner Auffassung eine Vielzahl von Maßnahmen und Gerichtsentscheidungen hinnehmen musste, die für mich ganz offensichtlich Rechtsbeugung waren.
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
www.beatebahner.de
Mitteilung der Pressestelle
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‼️ DER FALL Christian Dettmar wird beim BGH verhandelt! ‼️
Nr. 153/2024 vom 23.07.2024
Revisionshauptverhandlung am 28. August 2024, 10.30 Uhr, im Verfahren 2 StR 54/24 (Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung nach Untersagung von Coronaschutzmaßnahmen)
Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt am 28. August 2024 über die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das am 23. August 2023 ergangene Urteil des Landgerichts Erfurt.
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Nach den Feststellungen erließ der als Familienrichter tätige Angeklagte im April 2021 eine einstweilige Anordnung, mit der er es den Leitungen und Lehrkräften zweier Schulen untersagte, einzelne der seinerzeit geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gegenüber den dort unterrichteten Kindern durchzusetzen. Die Absicht, eine entsprechende Entscheidung zu treffen, habe der Angeklagte bereits Anfang des Jahres 2021 gefasst und deshalb zielgerichtet darauf hingewirkt, dass ein entsprechendes Verfahren in seinen geschäftsplanmäßigen Zuständigkeitsbereich gelangen werde. Er habe über eine von ihm mitbearbeitete Anregung entschieden und dabei das ihm übertragene Richteramt zielgerichtet benutzt und missbraucht.
Der Angeklagte wendet sich mit der Sachrüge und einer auf die fehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags gestützten Verfahrensrüge gegen seine Verurteilung. Die Staatsanwaltschaft beanstandet mit der Sachrüge insbesondere die Strafzumessungserwägungen der Strafkammer.
Die Revisionshauptverhandlung findet am Mittwoch, dem 28. August 2024, 10.30 Uhr, im Sitzungssaal Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe statt.
Vorinstanz:
LG Erfurt - Urteil vom 23. August 2023 - 2 KLs 542 Js 11498/21
Karlsruhe, den 23. Juli 2024
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🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
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