👇Jetzt gibts die Vita Chip-Weihnachtsaktion! Wie ich schon mal früher sagte, habe ich diese Chips auch an meinen Computer geklebt, nachdem ich unspezifische Strahlen-Wahrnehmungen hatte. Diese haben daraufhin stark nachgelassen.

Geben dir die vielen Elektrogeräte und deren Strahlung auch ein ungutes Gefühl, doch du möchtest oder kannst nicht darauf verzichten?

Dann schütze Dich und Deine Liebsten mit dem Vita Chip 2.0.

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Ein besonderes Weihnachtsgeschenk für euch: Das Angebot von Vita Chip! 🎅

🎄Die Weihnachtszeit ist da – die perfekte Gelegenheit, Freude zu verbreiten und etwas Gutes zu tun. Wir möchten heute eine tolle Aktion von Vita Chip vorstellen, die perfekt in diese besinnliche Zeit passt:

1. Beim Kauf von zwei Vita Chips 2.0, gibts einen dritten gratis obendrauf!

Eine wunderbare Geschenkidee: Bestelle zwei einzelne Vita Chips 2.0 und bekomme einen dritten gratis dazu! Teile Energie und Wohlbefinden mit deinen Liebsten – oder gönne dir selbst etwas Besonderes!

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Mit 90-Tage-Geld-zurück-Garantie!

Welch ein tolles Lied. Eine Hymne auf die Freiheit

Auf X: George Soros' Sohn, Alexander Soros, warnt davor, dass eine weitere Pandemie drohen könnte, sollte RFK Jr. mit seiner Agenda zur umfassenden Umstrukturierung der Bundesbehörden Erfolg haben.

Elon Musk reagierte darauf und bezeichnete es als „Betrugsdemie“.

Der Streisand-Effekt[1] bezeichnet ein soziologisches Phänomen, bei dem der ungeschickte Versuch, eine unliebsame Information zu unterdrücken, das genaue Gegenteil erreicht, weil er die öffentliche Aufmerksamkeit auf ebendiese Information lenkt und so ihre allgemeine Verbreitung fördert. 😄

👇Man darf auch nicht "Die Grüne Tonne" sagen.

Das Urteil des Weimarer Familienrichters wurde heute vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe bestätigt: Rechtsbeugung. Sehen Sie hier dazu eine Einschätzung von Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier direkt nach der Verkündung.

Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung nach Untersagung von Coronaschutzmaßnahmen rechtskräftig

Urteil vom 20. November 2024 – 2 StR 54/24

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom heutigen Tag die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 23. August 2023, durch das der Angeklagte wegen Rechtsbeugung zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden war, als unbegründet verworfen.

Nach den vom Landgericht getroffenen Feststellungen erließ der als Familienrichter tätige Angeklagte im April 2021 eine einstweilige Anordnung, mit der er es den Leitungen und Lehrkräften zweier Weimarer Schulen untersagte, einzelne der seinerzeit geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gegenüber den dort unterrichteten Kindern durchzusetzen. Die Absicht, eine entsprechende Entscheidung zu treffen, habe der Angeklagte bereits Anfang des Jahres 2021 gefasst und deshalb zielgerichtet darauf hingewirkt, dass ein entsprechendes Verfahren in seinen geschäftsplanmäßigen Zuständigkeitsbereich gelangen werde. Er habe über eine von ihm mitbearbeitete Anregung entschieden und dabei das ihm übertragene Richteramt zielgerichtet benutzt und missbraucht.

Die Revision des Angeklagten war erfolglos. Das Urteil des Landgerichts weist weder formell noch sachlich Rechtsfehler zu seinem Nachteil auf. Das Landgericht hat zutreffend als Rechtsbeugung gewertet, dass der Angeklagte, der sich außerdem zahlreiche Gehörsverstöße zuschulden kommen ließ, bei der von ihm verdeckt mit vorbereiteten und gelenkten Einleitung eines Kindesschutzverfahrens in elementarer Weise gegen Verfahrensvorschriften verstieß und die Auswahl mit seiner vorgefassten Rechtsauffassung übereinstimmender Sachverständiger vor Einleitung des Verfahrens heimlich über seine private E-Mail-Adresse vornahm. Diese Verfahrensverstöße wiegen in ihrer Kombination derart schwer, dass es im konkreten Fall weder auf die Motive des Angeklagten noch darauf ankommt, ob die Endentscheidung materiell rechtskonform war. Der Angeklagte handelte zum Vorteil der das Kindesschutzverfahren anregenden Eltern und zum Nachteil des Freistaats Thüringen. Auch die Ausführungen des Landgerichts zur subjektiven Tatseite hielten revisionsrechtlicher Nachprüfung stand.

Die Revision der Staatsanwaltschaft hatte ebenfalls keinen Erfolg, da die Überprüfung des Urteils keinen Rechtsfehler zum Vorteil des Angeklagten ergeben hat.

Damit ist das Urteil des Landgerichts Erfurt rechtskräftig.

Vorinstanz:

LG Erfurt - Urteil vom 23. August 2023 - 2 KLs 542 Js 11498/21

Karlsruhe, den 20. November 2024

Auf Basis des heutigen Urteils des Bundesgerichtshofs gegen Richter Christian Dettmar werde ich gegen mehrere Richter Strafanzeige stellen, die in Corona-Verfahren offenkundig und belegbar befangen waren und trotzdem Entscheidungen i. S. d. #CovidRegime getroffen haben.

96jährige Ursula Haverbeck verstorben — unmittelbar vor Haftantritt

Haverbeck wurde zu einem Jahr Haft verurteilt, weil sie laut Gericht "Volksverhetzung begangen" habe. Das Gericht warf ihr vor, den Holocaust zu leugnen.

Jetzt ist Ursula Haverbeck tot. Sie verstarb, noch ehe sie die Haft antreten musste.

Sie hatte mir ein Interview zugesagt, es hätte unmittelbar vor Haftantritt stattfinden sollen. Es sollte bei dem Interview nicht um verbotene Inhalte oder Geschichte gehen. Ich wollte als Journalist jene 96-Jährige sprechen lassen, der gerichtlich das Sprechen verboten wurde und die aufgrund der ihr attestierten Gefährlichkeit wiederholt ins Gefängnis sollte. Mich beschäftigt die Frage, die seit der Inquisition an Aktualität nicht verloren hat: Warum schwört der als Ketzer verfolgte nicht ab, um sein Leben zu retten? Warum setzte sich die als „Nazi-Oma“ (so titelte „Der Stern“) verspottete Frau dieser Verfolgung in vollem Bewusstsein aus?

Haverbeck sagte schon 2007 vor dem Landgericht in Dortmund: „Wir leben gar nicht in einer echten Demokratie, was man schon daran erkennen kann, daß alle Angst haben. Die Herrscher haben vor dem Volk Angst, deshalb gibt es Maulkorbgesetze, und das Volk hat vor den Regierenden Angst, deshalb wagt es nicht zu sagen, was es denkt.“

Wie sehr die Justiz instrumentalisiert ist, sieht man auch daran, dass in anderen Fällen unverständliche Milde angewandt wird. Etwa bei Vergewaltigern, Mördern... oder beim Hamburger Cum-ex-Bankier Christian Olearius. Er soll einen Steuerschaden von 280 Millionen Euro verursacht haben. Das Gericht stellte das Verfahren einfach ein, weil der Mann zu hohen Bluthochdruck hätte.... bei Haverbeck war man nicht so gnädig. Ich wollte herausfinden, warum? Jetzt kann sie nicht mehr für sich sprechen und das Gericht kann beruhigt die Akten schreddern.