"Platzt der Mega-Schulden-Deal, den der designierte Kanzler Friedrich Merz (CDU) vom abgewählten Bundestag beschließen ließ, doch noch?
Eine Billion Euro sollen in den kommenden zehn bis zwölf Jahren für Verteidigung, Klimaschutz und Bundeswehr an Krediten aufgenommen werden."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/ploetzlich-durchkreuzt-die-eu-merz-mega-schulden/
Eine Billion Euro sollen in den kommenden zehn bis zwölf Jahren für Verteidigung, Klimaschutz und Bundeswehr an Krediten aufgenommen werden."
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JUNGE FREIHEIT
Neue Regierung: Plötzlich durchkreuzt die EU Merz‘ Mega-Schulden
Die Staatsverschuldung steigt durch die „Sondervermögen“ auf ein Rekordhoch – und bricht damit eine wichtige neue EU-Regel. Die eine Billion Euro stehen auf der Kippe. Was kann Merz jetzt tun?
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Aus dem Blickwinkel der Stasi ist alles andere rechtsextrem.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/der-vs-und-das-gesichert-extrem-vorhersehbare-afd-urteil/
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/der-vs-und-das-gesichert-extrem-vorhersehbare-afd-urteil/
JUNGE FREIHEIT
Nun Richtung Verbotsverfahren?: Der VS und das gesichert extrem vorhersehbare AfD-Urteil
Der Verfassungsschutz stuft die AfD nun also als „gesichert rechtsextrem“ ein. Überraschend ist das nicht – und die Argumentation nach wie vor dürftig. Doch wie werden die Wähler darüber urteilen? Ein Kommentar von Christian Vollradt.
"Der Stadtrat Wurzen hat die üppige Förderung der linken NGO „Netzwerk für Demokratische Kultur“ (NDK) auf Antrag der AfD beendet. Es ging dabei zwar „nur“ um 12.000 Euro Steuergelder. Aber gemäß der landesweiten Förderrichtlinie ist das Geld der Stadt notwendig, um weitere Fördermittel vom Land zu erhalten.
Und damit droht das Ende des Vereins. Denn in den vergangenen beiden Jahren erhielt das NDK 463.218,15 Euro vom Freistaat Sachsen und der Stadtverwaltung. Vom Landesprogramm „Leipziger Raum“ flossen im vorigen Jahr 150.000 Euro an die linke Vorfeldorganisation....
Ein Mitglied der Linksfraktion bepöbelte und bedrohte zwei CDU-Stadträtinnen so stark, daß erstmals beschlossen wurde, über den AfD-Antrag nicht offen, sondern geheim abzustimmen. Damit sollten die Stadträte geschützt werden, die sich für die Streichung der Gelder einsetzen. Wegen seiner Ausfälle wurde der Politiker von der Sitzung ausgeschlossen." Unglaublich!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/trotz-drohungen-und-traenen-afd-und-cdu-drehen-ngo-geldhahn-ab/
Und damit droht das Ende des Vereins. Denn in den vergangenen beiden Jahren erhielt das NDK 463.218,15 Euro vom Freistaat Sachsen und der Stadtverwaltung. Vom Landesprogramm „Leipziger Raum“ flossen im vorigen Jahr 150.000 Euro an die linke Vorfeldorganisation....
Ein Mitglied der Linksfraktion bepöbelte und bedrohte zwei CDU-Stadträtinnen so stark, daß erstmals beschlossen wurde, über den AfD-Antrag nicht offen, sondern geheim abzustimmen. Damit sollten die Stadträte geschützt werden, die sich für die Streichung der Gelder einsetzen. Wegen seiner Ausfälle wurde der Politiker von der Sitzung ausgeschlossen." Unglaublich!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/trotz-drohungen-und-traenen-afd-und-cdu-drehen-ngo-geldhahn-ab/
JUNGE FREIHEIT
Sachsen: Trotz Drohungen und Tränen: AfD und CDU drehen NGO Geldhahn zu
Mit großer Mehrheit streicht der Stadtrat in Wurzen einer „Demokratie“-NGO die Mittel – hunderttausende Euro sind futsch. Ein Linkspartei-Stadtrat bedroht die CDU-Kollegen, und beim linken Verein fließen Tränen.
An der Grenze - ein Bundespolizist packt aus!
👉Hier: https://tinyurl.com/yzbjardk
»Was ich schildere, sind die ungefilterten Eindrücke und Erfahrungen, die ich in fast fünfzehn Jahren bei der Bundespolizei gewonnen und gemacht habe, sowie meine ganz persönlichen Schlüsse und Konsequenzen daraus.
...
Es sind einfach wahre Geschichten von Menschen und Ereignissen, die mich geprägt haben und nur einzelne Fragmente aus eineinhalb Jahrzehnten im Dienst der Bundespolizei. Es sind Momentaufnahmen aus einer viel größeren Geschichte. Wenn ich mit diesem Buch dazu beitragen kann, dass wir uns endlich der Realität an der Grenze stellen, dann hat es seien Zweck erfüllt« Jan Solwyn
👉Hier: https://tinyurl.com/yzbjardk
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Es sind einfach wahre Geschichten von Menschen und Ereignissen, die mich geprägt haben und nur einzelne Fragmente aus eineinhalb Jahrzehnten im Dienst der Bundespolizei. Es sind Momentaufnahmen aus einer viel größeren Geschichte. Wenn ich mit diesem Buch dazu beitragen kann, dass wir uns endlich der Realität an der Grenze stellen, dann hat es seien Zweck erfüllt« Jan Solwyn
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Sehr richtig. Die Nationen dürfen nicht verschmieren, jeder soll seine Identität wahren...
https://dert.online/kurzclips/video/243989-hier-ist-polen-polnischer-praesidentschaftskandidat/
https://dert.online/kurzclips/video/243989-hier-ist-polen-polnischer-praesidentschaftskandidat/
RT DE
"Hier ist Polen!" – Polnischer Präsidentschaftskandidat entfernt ukrainische Fahne vom Rathaus
Der polnische Präsidentschaftskandidat und Europaabgeordnete Grzegorz Braun hat am Mittwoch für Aufsehen gesorgt. Bei einer Wahlkampfkundgebung in der ostpolnischen Stadt Biała Podlaska entfernte der Politiker eine ukrainische Flagge vom Rathausgebäude.
Forwarded from KOPP Report
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🇩🇪‼️ Der prominente wie in der Branche gefürchtete Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel mit äußerst deutlichen Worten zur AfD-Einstufung durch das politisch weisungsgebundene Bundesamt für Verfassungsschutz:
»Das, was da vorgefallen ist, ist in meiner Sicht ein Beleg dafür, dass die Gefährdung unserer Demokratie von innen kommt und Nancy Faeser gibt dieser Gefahr ein Gesicht.«
(Bildquelle: Welt TV vom 02.05.2025)
»Das, was da vorgefallen ist, ist in meiner Sicht ein Beleg dafür, dass die Gefährdung unserer Demokratie von innen kommt und Nancy Faeser gibt dieser Gefahr ein Gesicht.«
(Bildquelle: Welt TV vom 02.05.2025)
Amerikaner melden sich in Sachen AfD:
👇US-Außenminister Marco Rubio verurteilt AfD-Einstufung
Rubio schreibt auf 𝕏:
»Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
👇US-Außenminister Marco Rubio verurteilt AfD-Einstufung
Rubio schreibt auf 𝕏:
»Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
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🇺🇸🔥🇩🇪 »Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei«:
US-Außenminister Marco Rubio verurteilt AfD-Einstufung
Rubio schreibt auf 𝕏:
»Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
Der wahre Extremismus liegt nicht in der populären AfD, die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte, sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik des Establishments, die die AfD ablehnt und auf offene Grenzen setzt.
Deutschland sollte seinen Kurs ändern.«
Das von Annalena Baerbock (Grüne) geführte deutsche Außenministerium antwortet:
»Das ist Demokratie. Diese Entscheidung ist das Ergebnis einer gründlichen und unabhängigen Untersuchung zum Schutz unserer Verfassung und der Rechtsstaatlichkeit. Das letzte Wort haben unabhängige Gerichte. Wir haben aus unserer Geschichte gelernt, dass Rechtsextremismus gestoppt werden muss.«
➡️ Link zum Post
US-Außenminister Marco Rubio verurteilt AfD-Einstufung
Rubio schreibt auf 𝕏:
»Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
Der wahre Extremismus liegt nicht in der populären AfD, die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte, sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik des Establishments, die die AfD ablehnt und auf offene Grenzen setzt.
Deutschland sollte seinen Kurs ändern.«
Das von Annalena Baerbock (Grüne) geführte deutsche Außenministerium antwortet:
»Das ist Demokratie. Diese Entscheidung ist das Ergebnis einer gründlichen und unabhängigen Untersuchung zum Schutz unserer Verfassung und der Rechtsstaatlichkeit. Das letzte Wort haben unabhängige Gerichte. Wir haben aus unserer Geschichte gelernt, dass Rechtsextremismus gestoppt werden muss.«
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5.0 / 5.0
Gustl
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Bundesländer distanzieren sich vom Verfassungsschutz-Urteil in Sachen AfD
https://www.bild.de/politik/inland/laender-minister-folgen-der-afd-entscheidung-nicht-6814cf6010132913ef6076a3
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bild.de
Länder-Minister folgen der AfD-Entscheidung nicht
Bundesverfassungsschutz beobachtet AfD als rechtsextremistisch. Jedoch: Länder wie Brandenburg oder Schleswig-Holstein folgen der Entscheidung nicht..
"Kein Vertrauen in Behörden:
Blackout-Gefahr! Drei Viertel nicht vorbereitet
So wappnen sich die Deutschen vor dem Notfall +++ Was jeder zu Hause haben sollte
Diejenigen, die vorsorgen, setzen am häufigsten auf Kerzen und Taschenlampen (71 Prozent). Auch Nahrungsvorräte (65 Prozent) und Bargeldreserven (57 Prozent) stehen weit oben auf der Liste.
Doch nur wenige sind richtig ausgerüstet: Nur 21 Prozent haben ein Notstromaggregat. 13 Prozent gaben dafür an, sich im Bereich Selbstverteidigung vorbereitet zu haben."
https://www.bild.de/leben-wissen/mein-geld-finanzportal/stromausfall-in-suedeuropa-deutsche-kaum-auf-blackout-vorbereitet-681462a412ee6b68d1b80f53
Blackout-Gefahr! Drei Viertel nicht vorbereitet
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bild.de
Stromausfall in Südeuropa: Deutsche kaum auf Blackout vorbereitet
Eine Umfrage zeigt: 73 Prozent der Deutschen sind nicht auf einen Blackout vorbereitet, trotz des Mega-Blackouts in Südeuropa.