Forwarded from Nachhall von Helgoland
Ludwigshafen: AfD-Kandidat ausgeschlossen – Oberbürgermeisterin dankte Antifa-Netzwerk
Der Wahlstreit um AfD-Politiker Joachim Paul spitzt sich zu. Zwar bestätigte das Verwaltungsgericht Neustadt seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl, doch nun gerät Amtsinhaberin Jutta Steinruck (parteilos, ehemals SPD) selbst in die Kritik.
Der Grund: Steinruck stand in Kontakt mit einem Antifa-Netzwerk, das gezielt Material gegen Paul sammelte. In einer E-Mail vom 31. Juli dankte sie den Aktivisten ausdrücklich für ihr „Engagement“, verwies aber zugleich darauf, dass deren Unterlagen nur zur „eigenen Meinungsbildung“ dienen dürften.
Das Netzwerk rühmte sich auf Instagram, „alle relevanten Informationen zur Gesinnung Pauls“ an den Wahlausschuss geliefert zu haben. Steinruck wiederum orderte beim Innenministerium ein Gutachten des Verfassungsschutzes – dieses wurde schließlich Grundlage für Pauls Ausschluss.
#Innenpolitik
✔️ Folge uns 🌐 Nachhhall von Helgoland
Der Wahlstreit um AfD-Politiker Joachim Paul spitzt sich zu. Zwar bestätigte das Verwaltungsgericht Neustadt seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl, doch nun gerät Amtsinhaberin Jutta Steinruck (parteilos, ehemals SPD) selbst in die Kritik.
Der Grund: Steinruck stand in Kontakt mit einem Antifa-Netzwerk, das gezielt Material gegen Paul sammelte. In einer E-Mail vom 31. Juli dankte sie den Aktivisten ausdrücklich für ihr „Engagement“, verwies aber zugleich darauf, dass deren Unterlagen nur zur „eigenen Meinungsbildung“ dienen dürften.
Das Netzwerk rühmte sich auf Instagram, „alle relevanten Informationen zur Gesinnung Pauls“ an den Wahlausschuss geliefert zu haben. Steinruck wiederum orderte beim Innenministerium ein Gutachten des Verfassungsschutzes – dieses wurde schließlich Grundlage für Pauls Ausschluss.
#Innenpolitik
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM