👇Zur angestrebten Klarnamenpflicht im Internet: Merz hat natürlich wieder mal keine Ahnung, wovon er eigentlich redet:
Bundesgerichtshof:
»Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent. Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar....«
Bundesgerichtshof:
»Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent. Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar....«
Forwarded from KOPP Report
Der Bundesgerichtshof und das Grundgesetz zur Klarnamenpflicht
Bundeskanler Friedrich Merz hat sich für eine Klarnamenpflicht im Internet ausgesprochen.
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil von 2007 sehr deutlich zu Verfassungsmäßigkeit einer Identifizierungspflicht im Internet geäußert.
👉🏻 Zur Klage einer Lehrkraft gegen ein Bewertungsportal mit anonymen Schülerbewertungen urteilte der Bundesgerichtshof:
»Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent. Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar....«
➡️ Link zum Artikel
Bundeskanler Friedrich Merz hat sich für eine Klarnamenpflicht im Internet ausgesprochen.
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil von 2007 sehr deutlich zu Verfassungsmäßigkeit einer Identifizierungspflicht im Internet geäußert.
👉🏻 Zur Klage einer Lehrkraft gegen ein Bewertungsportal mit anonymen Schülerbewertungen urteilte der Bundesgerichtshof:
»Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent. Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar....«
➡️ Link zum Artikel
Forwarded from Israel Heute (Aviel Schneider)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Gestern versammelten sich evangelikale Führungsfiguren im Oval Office um Präsident Donald Trump, um für ihn und für einen amerikanischen Sieg im Krieg gegen den Iran zu beten.
Die Gebetsrunde wurde im Fototermin von Paula White Cain, Leiterin des so genannten Glaubensministerium im Weißen Haus, organisiert.
Welcher andere westliche Staatsführer würde sich jemals in einer solchen Szene fotografieren lassen? Trump schließt sogar seine Augen während des Gebetes. Man kann darüber unterschiedlicher Meinung sein, aber solche Bilder senden auch eine klare Botschaft an die Feinde.
Die Gebetsrunde wurde im Fototermin von Paula White Cain, Leiterin des so genannten Glaubensministerium im Weißen Haus, organisiert.
Welcher andere westliche Staatsführer würde sich jemals in einer solchen Szene fotografieren lassen? Trump schließt sogar seine Augen während des Gebetes. Man kann darüber unterschiedlicher Meinung sein, aber solche Bilder senden auch eine klare Botschaft an die Feinde.
👇Falsche Frau beobachtet? Ja, gut - das ist jetzt auch nicht weiter verwunderlich...
Gerhard Wisnewski&Team
Neue Akten: Wer will nochmal, wer hat noch nicht? Hau den Lukas! Äh - den Epstein...😴😴😴 https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/fehlende-epstein-akten-zu-trump-veroeffentlicht-us-justizministerium-legt-nach-69aa6fc54bddeaf9148d658b
Im Spiegel heißt es es über eine neue "Zeugin":
"Aussage einer Zeugin in neu veröffentlichten Epstein-Akten belastet Trump... In dem neu veröffentlichten FBI-Ermittlungsprotokoll sagt die Zeugin, Epstein habe sie »entweder nach New York oder New Jersey« mitgenommen und ihr Trump vorgestellt. Als dieser versucht habe, sie zu Oralsex zu zwingen, habe sie Trump gebissen. Über Jahre hinweg hätten sie sowie ihr nahestehende Personen Drohanrufe erhalten, damit sie zu den Vorfällen schweige."
In Bild erfährt man über die Frau:
"Zweimal sprachen die Ermittler mit der Frau und wollten es genau wissen. Sie baten sie, weitere Details zu den von ihr geschilderten Begegnungen mit Trump zu nennen. Laut den Unterlagen verweigerte sie weitere Antworten und brach den Kontakt ab. Unklar blieb auch, wer sich hinter „Jeff“ verbarg. Handelte es sich tatsächlich um Jeffrey Epstein? Und kannten sich Trump und Epstein zu diesem Zeitpunkt überhaupt schon? "
"Aussage einer Zeugin in neu veröffentlichten Epstein-Akten belastet Trump... In dem neu veröffentlichten FBI-Ermittlungsprotokoll sagt die Zeugin, Epstein habe sie »entweder nach New York oder New Jersey« mitgenommen und ihr Trump vorgestellt. Als dieser versucht habe, sie zu Oralsex zu zwingen, habe sie Trump gebissen. Über Jahre hinweg hätten sie sowie ihr nahestehende Personen Drohanrufe erhalten, damit sie zu den Vorfällen schweige."
In Bild erfährt man über die Frau:
"Zweimal sprachen die Ermittler mit der Frau und wollten es genau wissen. Sie baten sie, weitere Details zu den von ihr geschilderten Begegnungen mit Trump zu nennen. Laut den Unterlagen verweigerte sie weitere Antworten und brach den Kontakt ab. Unklar blieb auch, wer sich hinter „Jeff“ verbarg. Handelte es sich tatsächlich um Jeffrey Epstein? Und kannten sich Trump und Epstein zu diesem Zeitpunkt überhaupt schon? "
Spiegel
Aussage einer Zeugin in neu veröffentlichten Epstein-Akten belastet Trump
In den Epstein-Akten haben knapp 50 Seiten gefehlt, in denen eine Zeugin den US-Präsidenten schwer belastet. Dass die FBI-Interviews nicht früher veröffentlicht wurden, war laut Justizministerium ein Versehen.
Das Geschäft brummt...
https://www.bild.de/geld/wirtschaft/naechstes-unternehmen-draengt-aufs-parkett-ruestungs-zulieferer-vor-milliarden-boersengang-69aa927ee8f14703486e539f
https://www.bild.de/geld/wirtschaft/naechstes-unternehmen-draengt-aufs-parkett-ruestungs-zulieferer-vor-milliarden-boersengang-69aa927ee8f14703486e539f
bild.de
Nächstes Unternehmen drängt aufs Parkett: Rüstungs-Zulieferer vor Milliarden-Börsengang
Vincorion plant milliardenschweren Börsengang und liefert Technik für militärische Systeme.
Forwarded from LION Media
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🇮🇱 Tel Aviv wurde letzte Nacht abermals schwer von iranischen Raketenangriffen getroffen. Dabei hat das iranische Militär erneut die neuartigen Streumunitions-Raketen verwendet, die sich vor dem Aufprall in 80-90 einzelne Sprengköpfe aufteilen und so den Iron Dome durchdringen können.
@LIONMediaNews
@LIONMediaNews
Forwarded from LION Media
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🇮🇱 Tel Aviv nach den nächtlichen Angriffen des Irans. Einige Straßenzüge gleichen nun dem Gazastreifen.
@LIONMediaNews
@LIONMediaNews
Forwarded from LION Media
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🇮🇷 Der Iran zeigt seine noch verfügbaren Militär- und Raketen-Kapazitäten, die bisher nicht von den USA und Israel zerstört werden konnten.
@LIONMediaNews
@LIONMediaNews
👇Ach du Schande: Frederick Pleitgen, der Sohn des ehemaligen WDR-Intendanten und ARD-Vorsitzenden Fritz Pleitgen! Ob man von dem eine objektive Berichterstattung erwarten darf? Wohl kaum.
"Liveticker Iran-Krieg – Trump verlangt "bedingungslose Kapitulation" von Iran"
"Liveticker Iran-Krieg – Trump verlangt "bedingungslose Kapitulation" von Iran"
Forwarded from Neuigkeiten❕
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇮🇷 Der Iran erlaubt CNN, einem US-Sender aus einem Land, das derzeit gemeinsam mit Israel den Iran bombardiert, in das Land einzureisen, um den Krieg zu dokumentieren.
Stellt euch vor, Israel würde iranischen Medien erlauben, in ihr Land einzureisen?
Sie erlauben nicht einmal US-Amerikanern, nach Gaza einzureisen.
⚪️ @neuigkeiten_de
Stellt euch vor, Israel würde iranischen Medien erlauben, in ihr Land einzureisen?
Sie erlauben nicht einmal US-Amerikanern, nach Gaza einzureisen.
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Sag ich doch, und sie hats auch schon kapiert: Klima gehört in den Religionsunterricht, wohin sonst.
https://www.bild.de/politik/inland/lehrplan-niedersachsen-ministerin-streicht-jesus-fuer-scharia-und-klima-69aa8df97ce3c08db9d23ac1
https://www.bild.de/politik/inland/lehrplan-niedersachsen-ministerin-streicht-jesus-fuer-scharia-und-klima-69aa8df97ce3c08db9d23ac1
bild.de
Lehrplan Niedersachsen: Ministerin streicht Jesus für Scharia und Klima
Schüler in Niedersachsen lernen durch neuen Lehrplan für das Fach Religion künftig weniger über Jesus, dafür mehr über sexuelle Identität, Klima und Scharia
"⛔️BREAKING: 🚨 REIGME CHANGE PLAN FAILED‼️
⛔️CNN reports that Iran is peaceful, no panic, no collapse, no uprising, no need for a bullet proof vest‼️"
https://x.com/drhossamsamy65/status/2029918224293265824
⛔️CNN reports that Iran is peaceful, no panic, no collapse, no uprising, no need for a bullet proof vest‼️"
https://x.com/drhossamsamy65/status/2029918224293265824
X (formerly Twitter)
Dr.Sam Youssef Ph.D.,M.Sc.,DPT. (@drhossamsamy65) on X
⛔️BREAKING: 🚨 REIGME CHANGE PLAN FAILED‼️
⛔️CNN reports that Iran is peaceful, no panic, no collapse, no uprising, no need for a bullet proof vest‼️
⛔️CNN reports that Iran is peaceful, no panic, no collapse, no uprising, no need for a bullet proof vest‼️
Äste schneiden wie Butter! Mini-Kettensäge!
👉Hier: https://tinyurl.com/58a4eyec
"Die Hammersmith® PocketSaw-Pro ist eine leistungsstarke und handliche Mini-Kettensäge, die Ihnen präzise und schnelle Schnitte ermöglicht. Ob Äste, Baumstämme, Sträucher oder präzise Holzarbeiten bis zu einer Stärke von 15 Zentimetern - diese kabellose Kettensäge ist der ideale Begleiter für Ihre Garten- und Heimwerkerprojekte.
Mit dem starken 21-V-Lithium-Ionen-Akku (inklusive) arbeiten Sie kabellos und ohne Einschränkungen. Die hochwertige, wechselbare Sägekette sorgt für saubere Schnitte und ermöglicht ein müheloses und schnelles Spannen der Kette.
Dank des elektrischen Antriebs benötigt die Säge deutlich weniger Wartung als herkömmliche Benzinmodelle. Sie ist ideal für kleinere Heimwerkerprojekte und den Einsatz im Garten."
👉Hier: https://tinyurl.com/58a4eyec
👉Hier: https://tinyurl.com/58a4eyec
"Die Hammersmith® PocketSaw-Pro ist eine leistungsstarke und handliche Mini-Kettensäge, die Ihnen präzise und schnelle Schnitte ermöglicht. Ob Äste, Baumstämme, Sträucher oder präzise Holzarbeiten bis zu einer Stärke von 15 Zentimetern - diese kabellose Kettensäge ist der ideale Begleiter für Ihre Garten- und Heimwerkerprojekte.
Mit dem starken 21-V-Lithium-Ionen-Akku (inklusive) arbeiten Sie kabellos und ohne Einschränkungen. Die hochwertige, wechselbare Sägekette sorgt für saubere Schnitte und ermöglicht ein müheloses und schnelles Spannen der Kette.
Dank des elektrischen Antriebs benötigt die Säge deutlich weniger Wartung als herkömmliche Benzinmodelle. Sie ist ideal für kleinere Heimwerkerprojekte und den Einsatz im Garten."
👉Hier: https://tinyurl.com/58a4eyec
"Der Garten für intelligente Faule
👉Hier: https://tinyurl.com/xzjmcsbr
Das etwas andere Gartenbuch: Gartenlust statt Arbeitsfrust!
Sie wünschen sich ein blühendes Gartenparadies oder köstliches Gemüse? Sie wollen Ihren Garten genießen, anstatt Ihre knapp bemessene Freizeit mit anstrengender Gartenarbeit zu verbringen? Sie träumen von Beeten ohne Unkraut, langsam wachsendem Rasen und Schädlingen, die von selbst verschwinden? Sie wollen wissen, wie man das mit möglichst wenig Aufwand erreichen kann? Dann ist dieses Basiswerk des Bestsellerautors mit neuen Gartenfragen, Erste-Hilfe-Tipps und einem ewigen Gartenkalender genau das Richtige für Sie!"
👉Hier: https://tinyurl.com/xzjmcsbr
👉Hier: https://tinyurl.com/xzjmcsbr
Das etwas andere Gartenbuch: Gartenlust statt Arbeitsfrust!
Sie wünschen sich ein blühendes Gartenparadies oder köstliches Gemüse? Sie wollen Ihren Garten genießen, anstatt Ihre knapp bemessene Freizeit mit anstrengender Gartenarbeit zu verbringen? Sie träumen von Beeten ohne Unkraut, langsam wachsendem Rasen und Schädlingen, die von selbst verschwinden? Sie wollen wissen, wie man das mit möglichst wenig Aufwand erreichen kann? Dann ist dieses Basiswerk des Bestsellerautors mit neuen Gartenfragen, Erste-Hilfe-Tipps und einem ewigen Gartenkalender genau das Richtige für Sie!"
👉Hier: https://tinyurl.com/xzjmcsbr
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🚨☝️Usrale gegen Iran: Richard David Precht sagt wie es ist.
Forwarded from Immer Gesund
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🚨 NUR NOCH DIESES WOCHENENDE 🚨
Aufgrund einer weiteren Anordnung darf NMN ONE LEIDER nicht mehr verkauft werden.
Heilnatura ausverkauft den Restbestand !!!
Allen unseren Kunden empfehlen wir den großen Vorrat aufzubauen.
Weitere Informationen finden Sie in diesem Video.
❗️Mit dem Code „NMN40" bekommen Sie auf die letzten Produkte - 40,00%.!
ZUM PRODUKT - EXKLUSIV bei Heilnatura
Aufgrund einer weiteren Anordnung darf NMN ONE LEIDER nicht mehr verkauft werden.
Heilnatura ausverkauft den Restbestand !!!
Allen unseren Kunden empfehlen wir den großen Vorrat aufzubauen.
Weitere Informationen finden Sie in diesem Video.
❗️Mit dem Code „NMN40" bekommen Sie auf die letzten Produkte - 40,00%.!
ZUM PRODUKT - EXKLUSIV bei Heilnatura