Forwarded from Danijel_Sheran17 ✨
"Einwohner setzen Migrantenlager in Ceuta in Brand"
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2026/einwohner-setzen-migrantenlager-in-ceuta-in-brand/
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JUNGE FREIHEIT
Angriffe auf das Militär: Einwohner setzen Migrantenlager in Ceuta in Brand
Nach dem Massenansturm aus Marokko leben noch immer Tausende Migranten in Ceuta. Zunächst greifen Afrikaner das spanische Militär an, dann schlägt die Wut über die Invasion unter den Einheimischen in Gewalt um.
"Wahl in Sachsen-Anhalt
Historiker Rödder warnt vor Bürgerkrieg von links"
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/historiker-roedder-warnt-vor-buergerkrieg-von-links/
Historiker Rödder warnt vor Bürgerkrieg von links"
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/historiker-roedder-warnt-vor-buergerkrieg-von-links/
JUNGE FREIHEIT
Wahl in Sachsen-Anhalt: Historiker Rödder warnt vor Bürgerkrieg von links
Andreas Rödder zweifelt, ob sein Argument, 2026 sei nicht 1932, noch haltbar ist. Der Historiker warnt vor Gewalt von links und sieht die CDU nach der Wahl vor drei gleichermaßen gefährlichen Wegen.
Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
ZUR GESCHEITERTEN REVISION VON REINER FÜLLMICH
Teil 1
Liebe Community,
Seit einigen Tagen ist bekannt: Reiner Füllmich ist rechtskräftig verurteilt. Seine Revision wurde verworfen. Was bleibt, sind kritische Fragen. Aber der Reihe nach:
1. Bekanntlich war Reiner Füllmich vom LG Göttingen mit Urteil vom 24.4.2025 - 5 KLs 504 Js 35904/22 (18/23) wegen Untreue zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt worden. Das LG Göttingen hatte außerdem die Zeit, die Reiner Füllmich in Untersuchungshaft verbracht hatte, in Höhe von 5 Monaten nicht auf die Haftstrafe angerechnet. Das Urteil ist im Internet abrufbar [1].
2. Der BGH hat bereits mit Beschluss vom 17. März 2026 – 6 StR 359/25 die Revision von Reiner Füllmich verworfen. Der Beschluss ist seit dem 25.8.2026 auf der Homepage des BGH abrufbar [2] und wurde der Verteidigung nach meinen Informationen in der vergangenen Woche zugestellt.
Die Kritik der Verteidigung an dem vom LG Göttingen angewendeten Verfahren und alles, was die Verteidigung vorgetragen hatte, um zu belegen, dass Reiner Füllmichs Verhalten nicht den Tatbestand der Untreue (§ 266 I StGB) erfülle, war dem BGH nicht einen einzigen Satz wert. Insoweit erschöpfen sich die Entscheidungsgründe des BGH in der knappen Feststellung, der Verfahrensrüge müsse der Erfolg versagt bleiben und die Überprüfung des Schuldspruchs habe keinen Rechtsfehler ergeben. Längere Ausführungen finden sich beim BGH allerdings zu der Entscheidung des LG Göttingen, 5 Monate U-Haft nicht auf die Strafhaft anzurechnen.
3. Bevor ich auf letzteren Aspekt näher eingehe, halte ich Folgendes fest:
a) Da ich die Ermittlungsakten nicht kenne und das Geschehen in der Hauptverhandlung nicht verfolgt habe, kann ich bis heute nicht sagen, ob sich Reiner Füllmich wegen Untreue strafbar gemacht hat oder nicht. Wenn ich es richtig sehe, scheint unstreitig gewesen zu sein, dass von den Corona-Ausschuss-Spendengeldern € 700.000 in Reiner Füllmichs Privatvermögen geflossen sind, und die Frage lautet nur noch, ob sie dorthin fließen durften.
b) Gerade weil die letztere Frage in der Hauptverhandlung hoch streitig war, wäre zu wünschen gewesen, dass der BGH sich inhaltlich mit Reiner Füllmichs Sachrüge auseinandersetzt. Der lapidare Hinweis des BGH, die Überprüfung des Urteils habe keinen Rechtsfehler ergeben, ist nicht geeignet, das Vertrauen in die Justiz zu stärken.
Mich ärgert zunehmend die unter Revisionsgerichten – vor allem in Strafsachen – verbreitete Praxis, Revisionsangriffe, mit welcher Mühe und welcher Substanz sie auch vorgetragen sein mögen, ohne jede Begründung abzuschmettern. Die damit an das rechtsuchende Publikum ausgesendete Botschaft „Wir haben es nicht nötig, uns inhaltlich mit dem Vorbringen des Rechtsmittelführers auseinanderzusetzen. Ihr habt das gefälligst jetzt zu schlucken!“ atmet den Ungeist eines autoritären Obrigkeitsstaats.
Die Strafprozessordnung muss dringend geändert werden, um dieser Unsitte ein Ende zu bereiten. Rechtsanwendung ohne Begründung ist keine Rechtsanwendung. Jurastudenten bekommen das ab dem ersten Semester eingeschärft. Was sollen mir denn meine Studenten im Hörsaal glauben, wenn dann ausgerechnet der BGH jede Begründung schuldig bleibt?
c) Gleiches gilt für die Art und Weise, wie der BGH mit Reiner Füllmichs Verfahrensrüge umspringt. Der BGH verweist hier nur auf die Gegenargumente der Staatsanwaltschaft. Weder wird mitgeteilt, was die Verteidigung gerügt hat, noch, was die Staatsanwaltschaft darauf geantwortet hat. Der BGH dispensiert sich selbst von der Notwendigkeit, offenzulegen, warum er die Auffassung der Staatsanwaltschaft für überzeugend hält.
4. Die Entscheidung des BGH, es sei unbedenklich, fünf Monate U-Haft nicht auf die Strafhaft anzurechnen, bereitet mir große Sorgen.
(weiter 👇 Teil 2)
Teil 1
Liebe Community,
Seit einigen Tagen ist bekannt: Reiner Füllmich ist rechtskräftig verurteilt. Seine Revision wurde verworfen. Was bleibt, sind kritische Fragen. Aber der Reihe nach:
1. Bekanntlich war Reiner Füllmich vom LG Göttingen mit Urteil vom 24.4.2025 - 5 KLs 504 Js 35904/22 (18/23) wegen Untreue zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt worden. Das LG Göttingen hatte außerdem die Zeit, die Reiner Füllmich in Untersuchungshaft verbracht hatte, in Höhe von 5 Monaten nicht auf die Haftstrafe angerechnet. Das Urteil ist im Internet abrufbar [1].
2. Der BGH hat bereits mit Beschluss vom 17. März 2026 – 6 StR 359/25 die Revision von Reiner Füllmich verworfen. Der Beschluss ist seit dem 25.8.2026 auf der Homepage des BGH abrufbar [2] und wurde der Verteidigung nach meinen Informationen in der vergangenen Woche zugestellt.
Die Kritik der Verteidigung an dem vom LG Göttingen angewendeten Verfahren und alles, was die Verteidigung vorgetragen hatte, um zu belegen, dass Reiner Füllmichs Verhalten nicht den Tatbestand der Untreue (§ 266 I StGB) erfülle, war dem BGH nicht einen einzigen Satz wert. Insoweit erschöpfen sich die Entscheidungsgründe des BGH in der knappen Feststellung, der Verfahrensrüge müsse der Erfolg versagt bleiben und die Überprüfung des Schuldspruchs habe keinen Rechtsfehler ergeben. Längere Ausführungen finden sich beim BGH allerdings zu der Entscheidung des LG Göttingen, 5 Monate U-Haft nicht auf die Strafhaft anzurechnen.
3. Bevor ich auf letzteren Aspekt näher eingehe, halte ich Folgendes fest:
a) Da ich die Ermittlungsakten nicht kenne und das Geschehen in der Hauptverhandlung nicht verfolgt habe, kann ich bis heute nicht sagen, ob sich Reiner Füllmich wegen Untreue strafbar gemacht hat oder nicht. Wenn ich es richtig sehe, scheint unstreitig gewesen zu sein, dass von den Corona-Ausschuss-Spendengeldern € 700.000 in Reiner Füllmichs Privatvermögen geflossen sind, und die Frage lautet nur noch, ob sie dorthin fließen durften.
b) Gerade weil die letztere Frage in der Hauptverhandlung hoch streitig war, wäre zu wünschen gewesen, dass der BGH sich inhaltlich mit Reiner Füllmichs Sachrüge auseinandersetzt. Der lapidare Hinweis des BGH, die Überprüfung des Urteils habe keinen Rechtsfehler ergeben, ist nicht geeignet, das Vertrauen in die Justiz zu stärken.
Mich ärgert zunehmend die unter Revisionsgerichten – vor allem in Strafsachen – verbreitete Praxis, Revisionsangriffe, mit welcher Mühe und welcher Substanz sie auch vorgetragen sein mögen, ohne jede Begründung abzuschmettern. Die damit an das rechtsuchende Publikum ausgesendete Botschaft „Wir haben es nicht nötig, uns inhaltlich mit dem Vorbringen des Rechtsmittelführers auseinanderzusetzen. Ihr habt das gefälligst jetzt zu schlucken!“ atmet den Ungeist eines autoritären Obrigkeitsstaats.
Die Strafprozessordnung muss dringend geändert werden, um dieser Unsitte ein Ende zu bereiten. Rechtsanwendung ohne Begründung ist keine Rechtsanwendung. Jurastudenten bekommen das ab dem ersten Semester eingeschärft. Was sollen mir denn meine Studenten im Hörsaal glauben, wenn dann ausgerechnet der BGH jede Begründung schuldig bleibt?
c) Gleiches gilt für die Art und Weise, wie der BGH mit Reiner Füllmichs Verfahrensrüge umspringt. Der BGH verweist hier nur auf die Gegenargumente der Staatsanwaltschaft. Weder wird mitgeteilt, was die Verteidigung gerügt hat, noch, was die Staatsanwaltschaft darauf geantwortet hat. Der BGH dispensiert sich selbst von der Notwendigkeit, offenzulegen, warum er die Auffassung der Staatsanwaltschaft für überzeugend hält.
4. Die Entscheidung des BGH, es sei unbedenklich, fünf Monate U-Haft nicht auf die Strafhaft anzurechnen, bereitet mir große Sorgen.
(weiter 👇 Teil 2)
"Der nächste Cambridge-Skandal
Gerade erst sammelte die Universität Cambridge wegen Jason Arday Negativschlagzeilen. Nun gerät ausgerechnet dieselbe Bildungsfakultät erneut in Erklärungsnot: Dort arbeitet eine gewisse Farah Ahmed als Assistant Research Professor, eine Wissenschaftlerin, die einst für die Terrororganisation Hizb ut-Tahrir schrieb, westliche Bildung als „Bedrohung“ bezeichnete, Demokratie ablehnte und Ingenieurwissenschaften als Mittel zur Entwicklung von Waffen für den Dschihad und zur Welteroberung des Islams beschrieb."
https://report24.news/waffen-fuer-den-dschihad-islamistische-professorin-der-naechste-cambridge-skandal/
Gerade erst sammelte die Universität Cambridge wegen Jason Arday Negativschlagzeilen. Nun gerät ausgerechnet dieselbe Bildungsfakultät erneut in Erklärungsnot: Dort arbeitet eine gewisse Farah Ahmed als Assistant Research Professor, eine Wissenschaftlerin, die einst für die Terrororganisation Hizb ut-Tahrir schrieb, westliche Bildung als „Bedrohung“ bezeichnete, Demokratie ablehnte und Ingenieurwissenschaften als Mittel zur Entwicklung von Waffen für den Dschihad und zur Welteroberung des Islams beschrieb."
https://report24.news/waffen-fuer-den-dschihad-islamistische-professorin-der-naechste-cambridge-skandal/
Report24
"Waffen für den Dschihad": Islamistische Professorin? Der nächste Cambridge-Skandal
Studenten sollen Waffen für den Dschihad entwickeln, um dem Islam zur Weltherrschaft zu verhelfen.
Forwarded from Immer Gesund
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So sieht Steinmeier-Freund Bushido aus, wenn er seine Tattoos nicht versteckt...
https://www.rnd.de/promis/bushido-uber-zusammenarbeit-mit-clanchef-16-jahre-geschwiegen-aus-scham-LSYZYZVYIZC2N2U6GRF35AVUQI.html
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RND.de
Bushido über Zusammenarbeit mit Clanchef: 16 Jahre lang aus Scham geschwiegen
Wenn der Rapper Bushido in den Zeugenstand tritt, sprudelt es aus ihm heraus. Seit fünf Verhandlungstagen steht der Musiker im Prozess gegen einen Clanchef, der lange als sein enger Geschäftspartner galt, Rede und Antwort.
1.360 Tage U-Haft – und kein Fenster ging zu Bruch - reitschuster.de
https://reitschuster.de/post/1-360-tage-u-haft-und-kein-fenster-ging-zu-bruch/
https://reitschuster.de/post/1-360-tage-u-haft-und-kein-fenster-ging-zu-bruch/
reitschuster.de
1.360 Tage U-Haft – und kein Fenster ging zu Bruch Der „Rollator-Putsch-Prozess“ – und was ihn so unerträglich macht
Unsere Realität treibt einen in den Wahnsinn: Eine bitterböse Abrechnung mit einer politischen Justiz, die Gewalttäter laufen lässt und greise Reichsbürger mit Waffenfantasien wie Schwerverbrecher wegsperrt.
Gerhard Wisnewski&Team
1.360 Tage U-Haft – und kein Fenster ging zu Bruch - reitschuster.de https://reitschuster.de/post/1-360-tage-u-haft-und-kein-fenster-ging-zu-bruch/
Die BRD sperrt ihre Kritiker weg, wie jeder x-beliebige Bananenstaat... Dabei bringt das das Publikum erst auf die Idee, wie richtig diese Leute wohl liegen müssen... Streisand Effekt...
Die letzten Tage war ich beim Nuoviso Sommerfest, wo ich mein neues Buch Operation 9/11 vorgestellt habe. Deswegen war es hier auf dem Kanal etwas dünn. Der Empfang war überwältigend, und dafür möchte ich mich bei meinen Fans und Followern ganz herzlich bedanken! Last but not least habe ich auch jede Menge Kollegen getroffen, wie etwa Jürgen Elsässer, Stefan Magnet, Wolfgang Effenberger, Robert Stein, Marcel Wojnarowicz, Helmut Reinhardt, Julia Szarvasy und natürlich auch Frank Höfer, der hier zusammen mit seinem tollen Team eine phantastische Veranstaltung auf die Beine gestellt hat. Hoffentlich bis zum nächsten Mal!
Bitte abonnieren Sie diesen Kanal, und schauen Sie mal auf meiner Website wisnewski.ch rein. Außerdem gibt es demnächst auf meinem Youtube Kanal eine Überraschung!
https://youtube.com/@gerhard_wisnewski?si=TBFh4JJExUum6GTD
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👇Der 25. Jahrestag des Wendepunktes der Menschheit rückt näher. Am 11.9.2001 wurde dem Globus eine neue Richtung gegeben: Krieg, Unterdrückung und Flüchtlingswellen gehen auf dieses Datum zurück. Wie diese Attentate durchgeführt wurden, legt dieses Buch schonungslos offen.
Operation 9/11
📍Das Buch, das die Wahrheitsbewegung mit ins Leben rief - und bis heute nichts von seiner Sprengkraft verloren hat
Zwei Türme stürzen ein, ein drittes Gebäude sackt in sich zusammen, ohne je von einem Flugzeug getroffen worden zu sein - und binnen weniger Stunden steht für Medien und Politik der Täter fest: Osama bin Laden und neunzehn Entführer mit Teppichmessern. Gerhard Wisnewski, einer der führenden kritischen Journalisten Deutschlands, glaubt dieser Version schon am Tag danach nicht mehr. Sein Buch Operation 9/11 wird 2003 zum Bestseller - und zu einem der Gründungsdokumente einer ganzen Bewegung, die bis heute nichts unhinterfragt lässt.
Wisnewski recherchierte nicht am Schreibtisch, sondern direkt an den Absturzstellen in New York, Washington und Pennsylvania. Er sprach mit Zeugen, Sprengmeistern, Piloten - und entwarf ein überzeugendes Gegenmodell zur offiziellen Version des 11.9.2001.
👉Hier: https://tinyurl.com/4f4dcpuu
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Wisnewski recherchierte nicht am Schreibtisch, sondern direkt an den Absturzstellen in New York, Washington und Pennsylvania. Er sprach mit Zeugen, Sprengmeistern, Piloten - und entwarf ein überzeugendes Gegenmodell zur offiziellen Version des 11.9.2001.
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Buchbesprechung: „Operation 9/11: Das Buch, das eine ganze Bewegung prägte“ - Substanz Investor
https://substanzinvestor.de/2026/08/27/buchbesprechung-operation-9-11-das-buch-das-eine-ganze-bewegung-praegte/
https://substanzinvestor.de/2026/08/27/buchbesprechung-operation-9-11-das-buch-das-eine-ganze-bewegung-praegte/
Substanz Investor
Buchbesprechung: „Operation 9/11: Das Buch, das eine ganze Bewegung prägte“ - Substanz Investor
Der 11.9.2001 hat sich tief ins kollektive Bewusstsein eingebrannt – das ist nicht zuletzt den schockierenden Filmaufnahmen von den Flugzeugeinschlägen ins World Trade Center zu verdanken, die in Dauerschleife weltweit über die Bildschirme liefen. Der paralysierten…
👇Das wahre Gesicht
Merz erklärt Kindern fröhlich, wie ihre Zukunft zerstört wird.
Merz erklärt Kindern fröhlich, wie ihre Zukunft zerstört wird.
Forwarded from Else
Hervorragendes Aufklärungsvideo zur EU-Bargeldverordnung veröffentlicht – Geld und mehr
https://norberthaering.de/news/aufklaerungsvideo-bargeld/
https://norberthaering.de/news/aufklaerungsvideo-bargeld/
norberthaering.de
Hervorragendes Aufklärungsvideo zur EU-Bargeldverordnung veröffentlicht – Geld und mehr