Das Phantom "Kanzlerkandidat"
"Die Rede ist vom Kanzlerkandidaten. Der hat etwas vom Weihnachtsmann. Er tritt regelmäßig auf und verspricht vieles, was er dann nicht halten kann – allerdings nicht im Jahres- sondern im Wahlkampfrhythmus. Der Kanzlerkandidat (m/w/d/sonstwas) soll den entscheidungsschwachen Wahlbürgern eine Orientierung geben. Er soll ihnen sagen: Schaut her! Bin ich nicht ein toller Typ (m/w/d/sonstwas)? Wählt mich, dann wisst Ihr, was ihr habt!
Das Problem dabei: Die Wahlbürger können ihn überhaupt nicht wählen. Denn in der Parlamentarischen Demokratie, die die Bundesrepublik Deutschland gemäß ihrer Verfassung immer noch ein wenig ist, gibt es einen solchen Kanzlerkandidaten nicht. Zumindest nicht dann, wenn die Bürger zur Wahlurne gerufen werden.
Wenn den Bürgern dennoch in steter Regelmäßigkeit ein Kanzlerkandidat präsentiert wird, könnte man, wäre man gutwillig, von einem gut gemeinten Fake sprechen. Wäre man bösartig, spräche man von einem im Sinne der Verfassung mehr als fragwürdigen Vorgehen."
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/ueber-den-fake-namens-kanzlerkandidat/
"Die Rede ist vom Kanzlerkandidaten. Der hat etwas vom Weihnachtsmann. Er tritt regelmäßig auf und verspricht vieles, was er dann nicht halten kann – allerdings nicht im Jahres- sondern im Wahlkampfrhythmus. Der Kanzlerkandidat (m/w/d/sonstwas) soll den entscheidungsschwachen Wahlbürgern eine Orientierung geben. Er soll ihnen sagen: Schaut her! Bin ich nicht ein toller Typ (m/w/d/sonstwas)? Wählt mich, dann wisst Ihr, was ihr habt!
Das Problem dabei: Die Wahlbürger können ihn überhaupt nicht wählen. Denn in der Parlamentarischen Demokratie, die die Bundesrepublik Deutschland gemäß ihrer Verfassung immer noch ein wenig ist, gibt es einen solchen Kanzlerkandidaten nicht. Zumindest nicht dann, wenn die Bürger zur Wahlurne gerufen werden.
Wenn den Bürgern dennoch in steter Regelmäßigkeit ein Kanzlerkandidat präsentiert wird, könnte man, wäre man gutwillig, von einem gut gemeinten Fake sprechen. Wäre man bösartig, spräche man von einem im Sinne der Verfassung mehr als fragwürdigen Vorgehen."
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/ueber-den-fake-namens-kanzlerkandidat/
Tichys Einblick
Über den Fake namens Kanzlerkandidat
Die Wahlbürger können ihn überhaupt nicht wählen. Denn in der Parlamentarischen Demokratie, die die Bundesrepublik Deutschland gemäß ihrer Verfassung immer noch ein wenig ist, gibt es einen solchen Kanzlerkandidaten nicht.
"„Mit dieser Antwort erklärt die Bundesregierung ihren eigenen Gesetzentwurf für verfassungswidrig. Wenn der zentrale Referenzpunkt für großflächige Grundrechtseingriffe als nicht tauglich angesehen werden kann, dürfen diese Eingriffe nicht vorgenommen werden. Daher können Union und SPD den Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes nicht verabschieden, wenn ihnen unsere verfassungsmäßige Ordnung noch etwas wert ist. Dieser Vorgang zeigt jedoch, mit welcher Nonchalance das Bundeskanzleramt Verfassungsgrenzen überspringt. Eine solche Denkweise kannte ich bisher nur aus autoritären Staaten.“"
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kubicki-bundesregierung-erklaert-ihren-eigenen-gesetzentwurf-fuer-verfassungswidrig/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kubicki-bundesregierung-erklaert-ihren-eigenen-gesetzentwurf-fuer-verfassungswidrig/
Tichys Einblick
Kubicki: Bundesregierung erklärt „ihren eigenen Gesetzentwurf für verfassungswidrig“
Die Bundesregierung offenbart dem FDP-Bundestagsvizepräsidenten, dass sie selbst nicht an die Inzidenz als alleinige Rechtfertigung für den Lockdown glaubt. Union und SPD könnten das geplante Gesetz nicht verabschieden, "wenn ihnen unsere verfassungsmäßige…
Forwarded from Beatrix von Storch
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Unfassbar: Gerade peitscht die Bundesregierung den Gesetzentwurf des „Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, kurz Infektionsschutzgesetz, durch den Innen-Ausschuss im Deutschen Bundestag. Die Vorabfassung der Novellierung des Infektionsschutzgesetz zeigt die ganze Heuchelei der Regierung: die Abgeordneten sollen natürlich von der Ausgangssperre faktisch ausgenommen werden. Was für eine Dreistigkeit!
@BeatrixvStorch
@BeatrixvStorch
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Leserzuschrift
Zusendung: Grundschule widersetzt sich Testpflicht
"Grundschule Herten Mitte NRW - Schulpflegschaft 20/21
Liebe Eltern, wir hoffen, Ihnen allen und Ihren Familien geht es gut! Aktuell befinden wir uns - erneut - in der unschönen Lage, nicht zu wissen, wie es ab Montag weitergehen wird. Momentan sieht es so aus, dass wir von der Weiterführung des Wechselmodells ausgehen. Gruppe B würde dann am Montag nach dem bekannten Stundenplan beginnen. Sie haben sicherlich in den Medien verfolgt, dass nun auch in Grundschulen Selbsttests durchgeführt werden sollen. Wir haben das im Team diskutiert und sind der Ansicht, dass das für die Kinder eine unzumutbare Situation ist. Sich öffentlich in der Klasse selbst testen zu müssen, in der Sorge eventuell einen positiven Test zu erhalten. Uns fehlt zudem das Personal, um positiv getestete Kinder zu betreuen und wir haben große Sorge, dass sich das auf die Kinder negativ auswirken könnte. Zudem ist unser Sekretariat unbesetzt.
Die Situation wäre also wie folgt: viermal wöchentlich morgendlicher Selbsttest in der Lerngruppe (pro Gruppe zwei Tests) bei positiven Testergebnissen muss die Klassenlehrkraft sich darum kümmern, die entsprechenden Eltern zu erreichen in dieser Zeit kann die Lehrkraft sich nicht um die anderen Kinder kümmern das entsprechende Kind muss separiert werden (wo? unter welcher Aufsicht?) wir haben nicht das benötigte Personal, um diese Situationen abzudecken es ist unklar, was mit dem als kontaminiert deklarierten Müll geschieht es ist unklar, was bei fehlerhafter Anwendung/Nasenbluten etc. passieren wird die Testergebnisse unterliegen dem Datenschutz - das ist nicht umsetzbar es entfällt wieder wertvoller Unterricht Wir sind der Meinung, diese Testverfahren gehören in Elternhand und/oder in die Hände von medizinisch geschultem Personal. Eltern, die nicht wünschen, dass Ihr Kind den Test in der Schule durchführt, müssen ein Widerspruchsformular ausfüllen und einreichen. Die Formulare gibt es in vielen Sprachen hier zu finden: Widerspruchsformular Wir sind wirklich sehr bemüht, seit einem Jahr die ständig neuen Erlasse und Maßnahmen umzusetzen.
An dieser Stelle jedoch möchten wir Sie herzlich bitten zugunsten Ihrer Kinder vom Widerspruch Gebrauch zu machen. Alles Medizinische gehört nicht in die Hände von uns ungeschulten Lehrkräften und die Gruppensituation ist für die Kinder emotional eine absolute Zumutung. Sobald wir nähere Informationen haben, leiten wir diese an Sie weiter. Den Widerspruch können Sie ab sofort bei uns einreichen, per Mail oder Post oder die Kinder bringen ihn in der nächsten Woche mit.
Zusätzlich werden wir von unserem Remonstrationsrecht Gebrauch machen und bitten Sie um Verständnis, dass wir diese Maßnahme, so wie sie derzeit angedacht ist, nicht unterstützen möchten. Herzlichen Dank, dass Sie bis hierhin gelesen haben. Dies darf gerne in den Klassengruppen kommuniziert werden!"
Zusendung: Grundschule widersetzt sich Testpflicht
"Grundschule Herten Mitte NRW - Schulpflegschaft 20/21
Liebe Eltern, wir hoffen, Ihnen allen und Ihren Familien geht es gut! Aktuell befinden wir uns - erneut - in der unschönen Lage, nicht zu wissen, wie es ab Montag weitergehen wird. Momentan sieht es so aus, dass wir von der Weiterführung des Wechselmodells ausgehen. Gruppe B würde dann am Montag nach dem bekannten Stundenplan beginnen. Sie haben sicherlich in den Medien verfolgt, dass nun auch in Grundschulen Selbsttests durchgeführt werden sollen. Wir haben das im Team diskutiert und sind der Ansicht, dass das für die Kinder eine unzumutbare Situation ist. Sich öffentlich in der Klasse selbst testen zu müssen, in der Sorge eventuell einen positiven Test zu erhalten. Uns fehlt zudem das Personal, um positiv getestete Kinder zu betreuen und wir haben große Sorge, dass sich das auf die Kinder negativ auswirken könnte. Zudem ist unser Sekretariat unbesetzt.
Die Situation wäre also wie folgt: viermal wöchentlich morgendlicher Selbsttest in der Lerngruppe (pro Gruppe zwei Tests) bei positiven Testergebnissen muss die Klassenlehrkraft sich darum kümmern, die entsprechenden Eltern zu erreichen in dieser Zeit kann die Lehrkraft sich nicht um die anderen Kinder kümmern das entsprechende Kind muss separiert werden (wo? unter welcher Aufsicht?) wir haben nicht das benötigte Personal, um diese Situationen abzudecken es ist unklar, was mit dem als kontaminiert deklarierten Müll geschieht es ist unklar, was bei fehlerhafter Anwendung/Nasenbluten etc. passieren wird die Testergebnisse unterliegen dem Datenschutz - das ist nicht umsetzbar es entfällt wieder wertvoller Unterricht Wir sind der Meinung, diese Testverfahren gehören in Elternhand und/oder in die Hände von medizinisch geschultem Personal. Eltern, die nicht wünschen, dass Ihr Kind den Test in der Schule durchführt, müssen ein Widerspruchsformular ausfüllen und einreichen. Die Formulare gibt es in vielen Sprachen hier zu finden: Widerspruchsformular Wir sind wirklich sehr bemüht, seit einem Jahr die ständig neuen Erlasse und Maßnahmen umzusetzen.
An dieser Stelle jedoch möchten wir Sie herzlich bitten zugunsten Ihrer Kinder vom Widerspruch Gebrauch zu machen. Alles Medizinische gehört nicht in die Hände von uns ungeschulten Lehrkräften und die Gruppensituation ist für die Kinder emotional eine absolute Zumutung. Sobald wir nähere Informationen haben, leiten wir diese an Sie weiter. Den Widerspruch können Sie ab sofort bei uns einreichen, per Mail oder Post oder die Kinder bringen ihn in der nächsten Woche mit.
Zusätzlich werden wir von unserem Remonstrationsrecht Gebrauch machen und bitten Sie um Verständnis, dass wir diese Maßnahme, so wie sie derzeit angedacht ist, nicht unterstützen möchten. Herzlichen Dank, dass Sie bis hierhin gelesen haben. Dies darf gerne in den Klassengruppen kommuniziert werden!"
"Was sagt Merkels Kanzleramt zu der frühen Warnung aus dem eigenen Haus? NICHTS!
Auf BILD-Anfrage, warum Merkel und Braun die Hinweise ignorierten, hieß es gestern: „Zu solchen internen Vorgängen“ nehme die Bundesregierung „keine Stellung“."
https://m.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/geheim-gutachten-aus-dem-kanzleramt-merkels-ausgangssperre-rechtswidrig-und-lust-76068648.bildMobile.html
Auf BILD-Anfrage, warum Merkel und Braun die Hinweise ignorierten, hieß es gestern: „Zu solchen internen Vorgängen“ nehme die Bundesregierung „keine Stellung“."
https://m.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/geheim-gutachten-aus-dem-kanzleramt-merkels-ausgangssperre-rechtswidrig-und-lust-76068648.bildMobile.html
Scholz verbittet "sich „lange wissenschaftliche Debatten“ darüber, „was man alles auch anders machen könnte“, so Scholz in der „Saarbrücker Zeitung“."
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-bundes-lockdown-aufstand-in-der-spd-gegen-scholz-76069502.bildMobile.html
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-bundes-lockdown-aufstand-in-der-spd-gegen-scholz-76069502.bildMobile.html
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Aufstand in der SPD gegen Scholz!
Der von Kanzlerin Merkel geplante Bundes-Lockdown wird auch von Vizekanlzer Scholz unterstützt. Seiner Partei gefällt das gar nicht!
Nach Weimar kassieren weitere Gerichte Corona-Maßnahmen an Schulen: "Gefährdung des Kindeswohls" — RT DE
https://de.rt.com/inland/115948-gefaehrdung-kindeswohls-nach-weimar-kassieren-weitere-gerichte-corona-massnahmen-an-schulen/
https://de.rt.com/inland/115948-gefaehrdung-kindeswohls-nach-weimar-kassieren-weitere-gerichte-corona-massnahmen-an-schulen/
RT DE
Nach Weimar kassieren weitere Gerichte Corona-Maßnahmen an Schulen: "Gefährdung des Kindeswohls"
Zuletzt sorgte ein Beschluss des Amtsgerichtes Weimar gegen die Maskenpflicht an Schulen für Schlagzeilen. Nun wird dem zuständigen Richter u. a. Rechtsbeugung vorgeworfen. Derweil entschied sich im bayerischen Weilheim ein Familiengericht ebenfalls gegen…
Von CCC habe ich schon lange nichts mehr gehört. Wo war der eigentlich?
https://de.rt.com/inland/115909-sicherhetslucke-bei-luca-app/
https://de.rt.com/inland/115909-sicherhetslucke-bei-luca-app/
RT DE
Kritik an der Luca-App: Chaos Computer Club kritisiert Verfahren und Finanzierung aus Steuermitteln
Die Luca-App ist auf dem Vormarsch. Das zuletzt in höchsten Tönen gepriesene digitale Tool soll bei der Eindämmung der Corona-Ausbreitung helfen. Mehrere Bundesländer wollen sie auch offiziell einsetzen. Doch nun gibt es Kritik am System der Kontaktnachverfolgung.
Forwarded from Der Waldgang
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Während der Pressekonferenz (über die dauerhafte Einstellung der Impfungen mit AstraZeneca) fiel die Leiterin der dänischen Arzneimittelbehörde, Tanja Erichsen, in Ohnmacht und wurde vorsichtshalber ins Krankenhaus eingeliefert. Die Agentur hat später getwittert, dass sie sich erholt hat. “
„During the press conference the head of Denmark's Medicines Agency, Tanja Erichsen, fainted and was taken to hospital as a precaution. The agency later tweeted that she had recovered.“
https://www.bbc.com/news/world-europe-56744474
„During the press conference the head of Denmark's Medicines Agency, Tanja Erichsen, fainted and was taken to hospital as a precaution. The agency later tweeted that she had recovered.“
https://www.bbc.com/news/world-europe-56744474
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Parteimitglied spendet Rekordsumme von 1 Million Euro aus Bitcoin-Gewinnen an die Grünen.“
„Die Grünen haben die höchste Spende der Parteigeschichte erhalten: eine Million Euro.
Das Geld stammt von einem selbstständigen Softwareentwickler aus Greifswald, das er bei der Spekulation mit der Kryptowährung Bitcoin erwirtschaftete.
Gegenüber den Grünen machte der Spender deutlich, dass er seinen Bitcoin-Gewinn als „unverdienten Reichtum“ ansehe, den er „nicht für sich beanspruchen, sondern gesellschaftlich“ einsetzen möchte.(...)
Es handele sich um den höchsten Betrag, den die Partei jemals auf einmal erhalten habe, sagte eine Grünen-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Der selbstständige Software-Entwickler wolle damit einen Impuls geben für einen Politikwechsel hin zu mehr Umwelt- und Klimaschutz, so die Sprecherin. Das Geld stamme aus Gewinnen aus der Digitalwährung Bitcoin.(...)“
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/parteimitglied-spendet-rekordsumme-von-1-million-euro-aus-bitcoin-gewinnen-an-die-gruenen/
„Die Grünen haben die höchste Spende der Parteigeschichte erhalten: eine Million Euro.
Das Geld stammt von einem selbstständigen Softwareentwickler aus Greifswald, das er bei der Spekulation mit der Kryptowährung Bitcoin erwirtschaftete.
Gegenüber den Grünen machte der Spender deutlich, dass er seinen Bitcoin-Gewinn als „unverdienten Reichtum“ ansehe, den er „nicht für sich beanspruchen, sondern gesellschaftlich“ einsetzen möchte.(...)
Es handele sich um den höchsten Betrag, den die Partei jemals auf einmal erhalten habe, sagte eine Grünen-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Der selbstständige Software-Entwickler wolle damit einen Impuls geben für einen Politikwechsel hin zu mehr Umwelt- und Klimaschutz, so die Sprecherin. Das Geld stamme aus Gewinnen aus der Digitalwährung Bitcoin.(...)“
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/parteimitglied-spendet-rekordsumme-von-1-million-euro-aus-bitcoin-gewinnen-an-die-gruenen/
Business Insider
Parteimitglied spendet Rekordsumme von 1 Million Euro aus Bitcoin-Gewinnen an die Grünen
Die Grünen haben eine Rekordspende in Höhe von einer Million Euro erhalten. Das Geld stammt von einem Bitcoin-Millionär aus Greifswald.
Infektionsschutzgesetz: FDP erwartet „Flut von Verfassungsbeschwerden“
https://www.rnd.de/politik/infektionsschutzgesetz-fdp-erwartet-flut-von-verfassungsbeschwerden-OVVDQFBV4XDFEVDIHZH335IKVI.html
https://www.rnd.de/politik/infektionsschutzgesetz-fdp-erwartet-flut-von-verfassungsbeschwerden-OVVDQFBV4XDFEVDIHZH335IKVI.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Infektionsschutzgesetz: FDP erwartet „Flut von Verfassungsbeschwerden“
Das Infektionsschutzgesetz soll angepasst werden und bundesweite einheitliche Corona-Regeln vorschreiben. Die FDP-Fraktion sieht die Änderungen kritisch - besonders die Ausgangssperre. Dies sei eine „grobschlächtige Methode“ und schwere Grundrechtseinschränkung…
Lebensfreude: Das 1. Weimarer Spontan-Cafe und „Tanzen Sie wieder!“ vom Gare de l'Est
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/das-1-weimarer-spontan-cafe-und-tanzen-sie-wieder-vom-gare-de-lest-a3492928.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/das-1-weimarer-spontan-cafe-und-tanzen-sie-wieder-vom-gare-de-lest-a3492928.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Lebensfreude: Das 1. Weimarer Spontan-Cafe und „Tanzen Sie wieder!“ vom Gare de l'Est
Heiterkeit, im Café sitzen, tanzen und singen lassen sich kaum verbieten. Zwei Beispiele aus Weimar und Paris.
Berliner Senat gibt zu: FFP2-Maskenzwang hat keine wissenschaftliche Grundlage! – Vera Lengsfeld
https://vera-lengsfeld.de/2021/04/14/berliner-senat-gibt-zu-ffp2-maskenzwang-hat-keine-wissenschaftliche-grundlage/
https://vera-lengsfeld.de/2021/04/14/berliner-senat-gibt-zu-ffp2-maskenzwang-hat-keine-wissenschaftliche-grundlage/
Vera Lengsfeld
Berliner Senat gibt zu: FFP2-Maskenzwang hat keine wissenschaftliche Grundlage!
Es gibt sie noch, die Abgeordneten, die ihren Regierungen kritische Fragen stellen und aufschlussreiche Antworten bekommen. So geschehen auf die Fragen des FDP-Abgeordneten Stefan Förster an den Berliner Senat. Förster fragte nach den wissenschaftlichen Grundlagen…
Hybrider Krieg gegen die Landwirtschaft und die Nahrungsmittelversorgung: Bundesregierung subventioniert geringere Produktion...
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesregierung-beschliesst-einstieg-in-den-ausstieg-aus-der-bisherigen-lebensmittelproduktion/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesregierung-beschliesst-einstieg-in-den-ausstieg-aus-der-bisherigen-lebensmittelproduktion/
Tichys Einblick
Bundesregierung beschließt Einstieg in den Ausstieg aus der bisherigen Lebensmittelproduktion
Das Prinzip der neuen Regelungen: Wenn der Bauer brav Ökovorschriften erfüllt, statt viel zu produzieren, bezahlt ihm der Staat den Ausfall. Viele Bauern protestieren dagegen in Berlin.
Globale Lebensmittelpreise steigen auf Sieben-Jahres-Hoch — RT DE
https://de.rt.com/international/115779-uno-globale-lebensmittelpreise-steigen-weiter/
https://de.rt.com/international/115779-uno-globale-lebensmittelpreise-steigen-weiter/
RT DE
Globale Lebensmittelpreise steigen auf Sieben-Jahres-Hoch
Ein aktueller Bericht der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen zeigt, dass die weltweiten Lebensmittelpreise im März gestiegen sind und damit den zehnten monatlichen Anstieg in Folge verzeichnen. Preise für Getreide sind jedoch…
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
WIR kippen das Infektionsschutzgesetz (ifsg)
7 Minuten Dauerschleife !!!!!
🚨🚨🚨WIR kippen das Infektionsschutzgesetz (ifsg) 🖖🚨🚨🚨
Sei Teil der Lösung und unterstütze aktiv mit deiner Unterschrift die Verfassungsbeschwerde. 🖖🥰🤘
Alle Infos dazu auf Facebook - LIVESTREAM
https://fb.watch/4SVwiHf_4J/
Für alle ohne Facebook
https://freiheitsverbund.org/ifsg-verfassungsbeschwerde
und Youtube Fans finden hier alles
https://youtu.be/KKNAZnqXodk
@AllesAusserMainstream
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Forwarded from mindofheart · SelbstBewusstSein
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‼️🗣 David Icke zerstört das vermeintlich "Bedingungslose Grundeinkommen" in unter 60 Sekunden!
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Beweis für ein eindeutiges Prozess Hindernis: Entweder handelt es sich um einen Strafprozess oder um ein Referendum. Wenn das Referendum über allem schwebt, ist ein neutraler Prozess nicht möglich : "Floyds Familienanwalt Benjamin Crump bekräftigte bereits vor dem ersten Prozeßtag, daß der Fall ein Referendum darüber sei, „wie weit Amerika in seinem Streben nach Gleichheit und Gerechtigkeit für alle gekommen ist“." Damit hat der Anwalt der Familie Floyd selbst zugegeben , dass es sich nicht um einen neutralen Prozess handelt...
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2021/prozess-derek-chauvin/
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JUNGE FREIHEIT
Prozeß um gewaltsamen Tod von George Floyd
Einen öffentlichkeitswirksameren Prozeß als diesen hat es in den vergangenen Jahren nicht gegeben. Der vom Dienst suspendierte Polizist Derek Chauvin steht seit dem 29. März in Minneapolis wegen Mordes und Totschlags vor Gericht. Dabei geht es um weit mehr…