Forwarded from Grundrechte statt Ausnahmezustand
ZEIT ONLINE: Darf meine Chefin denn wenigstens wissen, ob ich gegen Corona geimpft bin?
Görzel: Nein, in keinem Fall. Auch nicht indirekt, denn auch das wäre ein Eingriff ins allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das ist in Deutschland klar und streng geregelt. Ein Arbeitgeber oder eine Vorgesetzte darf nur das erfragen, was erforderlich für die Ausübung der konkreten Tätigkeit ist. Darüber hinaus darf er keine Fragen zu solch persönlichen Dingen stellen, auch nicht zum Impfschutz.
https://www.zeit.de/arbeit/2021-07/impfpflicht-unternehmen-corona-arbeitsplatz-recht-anwalt
Görzel: Nein, in keinem Fall. Auch nicht indirekt, denn auch das wäre ein Eingriff ins allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das ist in Deutschland klar und streng geregelt. Ein Arbeitgeber oder eine Vorgesetzte darf nur das erfragen, was erforderlich für die Ausübung der konkreten Tätigkeit ist. Darüber hinaus darf er keine Fragen zu solch persönlichen Dingen stellen, auch nicht zum Impfschutz.
https://www.zeit.de/arbeit/2021-07/impfpflicht-unternehmen-corona-arbeitsplatz-recht-anwalt
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Die USA wollen die Philippinen zu einem militärischen Vorposten gegen China machen
#Philippinen
Von Paul Antonopoulos: Er ist unabhängiger geopolitischer Analyst Am 29. Juli beschloss der philippinische Präsident Rodrigo Duterte, seine Pläne zur Beendigung des Visiting Forces Agreement (VFA) – eines wichtigen Verteidigungsabkommens mit den Vere.. ➡➡➡
#Philippinen
Von Paul Antonopoulos: Er ist unabhängiger geopolitischer Analyst Am 29. Juli beschloss der philippinische Präsident Rodrigo Duterte, seine Pläne zur Beendigung des Visiting Forces Agreement (VFA) – eines wichtigen Verteidigungsabkommens mit den Vere.. ➡➡➡
uncut-news.ch
Die USA wollen die Philippinen zu einem militärischen Vorposten gegen China machen
Von Paul Antonopoulos: Er ist unabhängiger geopolitischer Analyst Am 29. Juli beschloss der philippinische Präsident Rodrigo Duterte, seine Pläne zur Beendigung des Visiting Forces Agreement (VFA) …
"Der Mitbegründer von PayPal, David Sacks, warnt davor, dass der Finanzriese durch das Verbot von Meinungsäußerungen de facto eine "Kaufverbotsliste" erstellt, die langfristig den Extremismus noch verstärken wird."
PayPal co-founder David Sacks warns that the financial giant is creating a de facto ‘no buy list’ by banning people for their opinions, a move that will actually increase extremism in the long term.
https://summit.news/2021/08/02/paypal-co-founder-warns-financial-giant-is-creating-de-facto-no-buy-list-by-banning-dissidents/
PayPal co-founder David Sacks warns that the financial giant is creating a de facto ‘no buy list’ by banning people for their opinions, a move that will actually increase extremism in the long term.
https://summit.news/2021/08/02/paypal-co-founder-warns-financial-giant-is-creating-de-facto-no-buy-list-by-banning-dissidents/
Also, das heißt, sie sperren Ungeimpfte von der Nahrungsmittelversorgung aus. Ich möchte fast sagen: eine menschenverachtendere Diktatur hat es noch nie gegeben....
"Im Supermarkt, um Freunde zu treffen, bei Ikea, im Kino, im Restaurant oder beim Friseur: Jeder muss wohl ab Herbst seine Impfnachweise oder Genesungsbescheinigungen griffbereit haben und sie am Eingang nachweisen können." Das schreibt Focus online zu den für Herbst geplanten neuen Anti-Corona-Maßnahmen, mit denen die Bundesregierung einer weiteren Welle in der Pandemie entgegenwirken will. "
https://de.rt.com/inland/121834-medienbericht-einkaufen-im-supermarkt-ab/
"Im Supermarkt, um Freunde zu treffen, bei Ikea, im Kino, im Restaurant oder beim Friseur: Jeder muss wohl ab Herbst seine Impfnachweise oder Genesungsbescheinigungen griffbereit haben und sie am Eingang nachweisen können." Das schreibt Focus online zu den für Herbst geplanten neuen Anti-Corona-Maßnahmen, mit denen die Bundesregierung einer weiteren Welle in der Pandemie entgegenwirken will. "
https://de.rt.com/inland/121834-medienbericht-einkaufen-im-supermarkt-ab/
RT DE
Medienbericht: Einkaufen im Supermarkt ab Herbst nur noch mit Impfnachweis?
Die Bundesregierung plant laut Medienberichten für den Herbst dieses Jahres neue Anti-Corona-Maßnahmen. Was eine befürchtete "vierte Welle" eindämmen soll, bedeutet besonders für Ungeimpfte massive Einschränkungen.
Die EU-Verträge mit Pfizer und Moderna sind ein Skandal – so oder so — RT DE
https://de.rt.com/meinung/121857-eu-vertrage-mit-pfizer-verbrecherisch/
https://de.rt.com/meinung/121857-eu-vertrage-mit-pfizer-verbrecherisch/
RT DE
Die EU-Verträge mit Pfizer und Moderna sind ein Skandal – so oder so
Jeder Kleinstadtbürgermeister muss ausschreiben, nur die EU-Kommission nicht. Die macht mal eben Verträge mit Pharmakonzernen, in denen diese die Preise erhöhen dürfen. Aber das ist nur einer der Punkte, die die Verträge der EU-Kommission mit Pfizer und Moderna…
Was soll Söder denn tun - Aiwanger einen "Impfbefehl" geben?
https://de.rt.com/inland/121776-bayrische-grune-und-spd-fordern/
https://de.rt.com/inland/121776-bayrische-grune-und-spd-fordern/
RT DE
Bayerische Grüne und SPD fordern "Machtwort" von Söder gegen Aiwangers Impfskepsis
Der bayerische Vizeministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) steht weiterhin kräftig unter Druck. Nun verlangen die Oppositionsparteien – allen voran die Grünen – mit Blick auf eine mögliche "vierte Corona-Welle" Führungsstärke von Ministerpräsident…
"Die Corona-Politik der Bundesregierung hat mit der Realität nichts mehr zu tun.
Seit anderthalb Jahren erzählt uns die Regierung, dass ihre Maßnahmen wirken und Lockerungen gefährlich sind.
Beides ist falsch."
https://m.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/corona-kommentar-diese-corona-politik-ist-falsch-77290618.bildMobile.html
Seit anderthalb Jahren erzählt uns die Regierung, dass ihre Maßnahmen wirken und Lockerungen gefährlich sind.
Beides ist falsch."
https://m.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/corona-kommentar-diese-corona-politik-ist-falsch-77290618.bildMobile.html
Bild
Diese Corona-Politik ist falsch
Die Corona-Politik der Bundesregierung ist falsch. Das zeigt besonders der Vergleich mit anderen Ländern.
Als Stalinisten und Maoisten wissen Sie schließlich, wie das geht..
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/gruene-schneiden-einwanderer-aus-partei-foto-heraus-damit-nur-frauen-zu-sehen-si-77289130.bildMobile.html
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/gruene-schneiden-einwanderer-aus-partei-foto-heraus-damit-nur-frauen-zu-sehen-si-77289130.bildMobile.html
Bild
Grüne schneiden Männer und Einwanderer aus Partei-Foto
Mit diesem Foto haben die Grünen aus Berlin-Mitte ein Eigentor gemacht. Parteifreunde, die nicht ins Bild passen, wurden weggelassen.
"Deutschland ist ein Polizeistaat.
Zum Beispiel die Bilder von den brutalen Polizeieinsätzen in Berlin. Da sind Mitbürgern, unter dem Vorwand, eine vom ehemaligen SED-Genossen Geisel verbotene Demo aufzulösen, schwere Körperverletzungen zugefügt worden. Frauen wurden von Banden bulliger Männer zu Boden geworfen wie bei Vergewaltigungen im Wald, mit Würgegriffen traktiert und geschlagen. Sichtlich floss Blut – das lässt sich nicht mehr ungeschehen machen, auch nicht durch nachträgliche Anzeigen gegen die Opfer."
https://www.achgut.com/artikel/wo_die_staatsgewalt_zuschlaegt_und_wo_nicht
Zum Beispiel die Bilder von den brutalen Polizeieinsätzen in Berlin. Da sind Mitbürgern, unter dem Vorwand, eine vom ehemaligen SED-Genossen Geisel verbotene Demo aufzulösen, schwere Körperverletzungen zugefügt worden. Frauen wurden von Banden bulliger Männer zu Boden geworfen wie bei Vergewaltigungen im Wald, mit Würgegriffen traktiert und geschlagen. Sichtlich floss Blut – das lässt sich nicht mehr ungeschehen machen, auch nicht durch nachträgliche Anzeigen gegen die Opfer."
https://www.achgut.com/artikel/wo_die_staatsgewalt_zuschlaegt_und_wo_nicht
Achgut.com
Wo die Staatsgewalt zuschlägt und wo nicht
Es ist so viel leichter, an braven Bürgern sein Mütchen zu kühlen, an weitgehend harmlosen, soliden Steuerzahlern, von denen man nicht fürchten muss, dass sie ein Messer zücken oder eine Bombe werfen./ Foto: Imago
😩😩😩
"Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte dem BR: „Was mich etwas besorgt macht, ist dass die Betreiber dieses Volksbegehrens ganz eindeutig aus der Querdenkerszene kommen und unser ganzes demokratisches System – praktisch alle Parteien, die im Landtag vertreten sind – als völlig untauglich bezeichnen.“"
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232947107/Bayern-Querdenker-erfolgreich-Volksbegehren-zur-Landtags-Abberufung-kommt.html
"Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte dem BR: „Was mich etwas besorgt macht, ist dass die Betreiber dieses Volksbegehrens ganz eindeutig aus der Querdenkerszene kommen und unser ganzes demokratisches System – praktisch alle Parteien, die im Landtag vertreten sind – als völlig untauglich bezeichnen.“"
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232947107/Bayern-Querdenker-erfolgreich-Volksbegehren-zur-Landtags-Abberufung-kommt.html
DIE WELT
„Querdenker“ erfolgreich – Volksbegehren zur Landtags-Abberufung kommt
Eigentlich haben Markus Söder und Hubert Aiwanger noch rund zwei Jahre, bevor sie sich Neuwahlen stellen müssen. Wenn es nach „Querdenkern“ geht, sollen Landtag und Regierung aber besser heute statt morgen weg. In einem Volksbegehren hoffen sie auf Unterstützer.
Forwarded from MetanoiaMagazin
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
"Ich habe den Glauben an die Menschheit verloren. Ein älterer Herr in Queensland wurde verhaftet, weil er keine Maske trug (er hat eine Ausnahmegenehmigung für Masken). Er war in den Botanischen Gärten von Brisbane unterwegs. Durch die Verhaftung erlitt der Herr einen Krampfanfall und einen Herzstillstand."
Im Video ruft die Polizei den Polizisten nach dem Anfall zu: "Ich habe es Ihnen gesagt!", doch offenbar hat das die Polizisten nicht gejuckt. Offenbar ist das Tragen einer Sklavenmaske wichtiger. Die Polizisten werden behaupten, es sei nun mal die Anweisung von oben. Das ist die übliche Ausrede, um Verantwortung von sich zu weisen. Doch die Verantwortung liegt bei den Ausführenden: Polizisten, Impfärzten, Testende und auch denen, die sich freiwillig testen lassen, da sie sich am Obenhalten der Inszenierungsrate beteiligen.
https://twitter.com/i/web/status/1422396207930830851 #Straßengang
@ExpressZeitung
Im Video ruft die Polizei den Polizisten nach dem Anfall zu: "Ich habe es Ihnen gesagt!", doch offenbar hat das die Polizisten nicht gejuckt. Offenbar ist das Tragen einer Sklavenmaske wichtiger. Die Polizisten werden behaupten, es sei nun mal die Anweisung von oben. Das ist die übliche Ausrede, um Verantwortung von sich zu weisen. Doch die Verantwortung liegt bei den Ausführenden: Polizisten, Impfärzten, Testende und auch denen, die sich freiwillig testen lassen, da sie sich am Obenhalten der Inszenierungsrate beteiligen.
https://twitter.com/i/web/status/1422396207930830851 #Straßengang
@ExpressZeitung
Forwarded from Oliver Janich & Team
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
"Groß!!! Kanadischer Gerichtssieg beweist, dass Covid-19 ein Schwindel ist & alle Beschränkungen sind nun aufgehoben worden" Wurde von Gen. Flynn geteilt, insofern auf jeden Fall relevant.
👇Woher weiß ausgerechnet Spahn, was ein patriotischer Akt ist? Die Geschlechtsidentität stirbt vor der nationalen Identität....
Jetzt wollen sie für ihren Schrott tatsächlich noch mehr Geld haben...
https://de.rt.com/inland/121874-rundfunkbeitrag-steigt-verfassungsgericht-hebt-ihn/
https://de.rt.com/inland/121874-rundfunkbeitrag-steigt-verfassungsgericht-hebt-ihn/
RT DE
Rundfunkbeitrag steigt: Verfassungsgericht verordnet Anhebung auf 18,36 Euro
Der Rundfunkbeitrag steigt vorläufig auf monatlich 18,36 Euro. Das ordnete das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss rückwirkend seit 20. Juli bis zum Inkrafttreten einer staatsvertraglichen Neuregelung an.
Er soll doch mal die Rechtsbrüche seiner kriminellen Polizei bekämpfen...
https://de.rt.com/inland/121859-deutsche-polizeigewerkschaft-zu-querdenker-demos/
https://de.rt.com/inland/121859-deutsche-polizeigewerkschaft-zu-querdenker-demos/
RT DE
Deutsche Polizeigewerkschaft zu Querdenker-Demos: "Rechtsbrüche bekämpfen"
Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, verteidigte im Interview mit RT das Vorgehen der Beamten gegen die "Querdenker". Gleichzeitig habe aber auch die Sprache der Politik zum Auseinanderdriften der Gesellschaft beigetragen…