Nächste Richter-Theorie… Leserzuschrift – langweilig wird’s nicht. “Sonderunvermögen” –> Marcel Luthe auf euronews “Brosius-Gersdorf würde Schulden-Deal (…) sichern” Grüß Dich Hadmut, laut https://ift.tt/jfsXxiK: “Marcel Luthe (Ex-FW, parteilos), der Vorsitzende der Good Governance Gewerkschaft (GGG), hat eine Vorahnung, was hinter dem Richter-Deal stecken könnte: CDU und SPD würden ihre 900 Milliarden Euro Schulden – also die Grundlage, weshalb […] https://ift.tt/UIWLBkV
Das grüne Notz … äh, Netz… Ach, sieh mal einer an … da kommt noch etwas Licht ins Dunkel. Leserzuschrift: Der Grüne Notz Hallo Hadmut, über den Notz: https://ift.tt/Wd36UZo Er studierte 1993 bis 1998 Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und absolvierte dort 1998 das erste Staatsexamen.[6] 2001 bis 2004 war er Rechtsreferendar am Landgericht Lübeck. 2004 legte er das zweite Staatsexamen […] https://ift.tt/hDQlbMx
Frauke Brosius-Gersdorf taugt nicht als Verfassungsrechtlicherin… Mehr Probleme mit der angeblich „über jeden Zweifel erhabenen“, „hoch angesehenen“ „Verfassungsjuristin“. „Ich bin Wissenschaftlerin“ Ich hatte das schon in der Nacht nach der Lanz-Senung geschrieben, dass mir aufgefallen sie, wie penetrant oft sie betonte, dass sie „Wissenschaftlerin“ sei, obwohl die Juristen keine Wissenschaftler sind, und ich das in der Eile noch nicht nachzählen konnte, […] https://ift.tt/bQ47i2h
Fliegt die linke Unterwanderung der Justiz jetzt auf? Über Susanne Baer und andere linke Ideologen unter den Richtern. Ein Leser wies mich darauf hin, dass in der gestrigen Sendung von Markus Lanz Melanie Amann vom SPIEGEL Susanne Baer erwähnt habe. Stimmt: Aber inhaltlich stimmt es nicht. Susanne Baer wäre auch damals schon nicht gewählt worden, wenn man gewusst hätte, mit wem man es […] https://ift.tt/ncSOt19
Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz… Eine Feststellung. Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Der erste Teil ist erfüllt. Spätestens die Causa und die beiden Verfassungsrichterinnen belegt, dass es Ziel der Grünen und der SPD ist, die Rechtsordnung der Bundesrepublik […] https://ift.tt/nfXMGqS
Die EU und der Flaschendeckel an der Flasche… Warum eigentlich … ? Warum muss der Flaschendeckel in der EU an der Flasche bleiben, während man in Japan Deckel und Flasche separat zu entsorgen hat, weil es verschiedene Kunststoffe sind? An manchen Recycling-Boxen steht sogar extra einer, der aufpasst, dass man sie nicht zusammen reinwirft, sondern getrennt. Damit man die Kunststoffe sortenrein recyclen kann. https://ift.tt/DbNWzEp
Hat Frauke Brosius-Gersdorf gelogen? Oder ist sie am Ende selbst die Lüge? Jetzt wird das richtig böse: Befürwortet sie den Kindsmord? Ein Leser hat mich – via Alexander Wallasch – auf einen Tweet von Julian Reichelt aufmerksam gemacht: Frauke Brosius-Gersdorf sagt in ihrer Stellungnahme: "Die Aussage, ich wäre für eine … Straffreiheit des Schwangerschaftsabbruchs bis zur Geburt, ist unzutreffend […] https://ift.tt/6DQbYfV
Kryptoverbot bis 2030… Und weiter geht’s im EU-Sozialismus. Tech Radar: The EU wants to decrypt your private data by 2030 The EU Commission unveiled the first step in its security strategy to ensure “lawful and effective” law enforcement access to data EU law enforcement bodies could be capable of decrypting your private data by 2030. This is one […] https://ift.tt/E3OSZec
Der perfide Plan von rot-rot-grün zur Übernahme des Staates… So wird’s laufen. Auch ein Verfassungsrechtler, und ein Leser schreibt mir dazu Der jedenfalls – Verfassungsrechtsprofessor und CSU – , kann ohne weiteres mit dir mithalten: Mit meinen Worten: Staatsstreich mit Hilfe des GG und des BVerG. Verfassungsrichterwahl: sie ist der entscheidende Schritt der SPD auf ihrem Weg zurück ins Kanzleramt. Die aktuelle Diskussion um […] https://ift.tt/vaBrX25
Pränatale Gesinnungsdiagnostik… Mir geht so ein Gedanke durch den Kopf: Es ist ja bekannt, dass es mit den Genen zusammenhängt, ob jemand politisch links oder „rechts“ ist. Fällt „rechte Gesinnung“ dann unter die Pränataldiagnostik und ist eine Abbruchindikation? Für die „palliative Geburt“ (=Totspritzen nach Geburt)? So wie im Film „Gattaca“? https://ift.tt/bMO6Hja
Von der seltsamen Art der Juristen, „herausragend“ sein zu wollen… Es wird immer grotesker, was Juristen da abliefern. Alexander Thiele ist Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht (Staats- und Europarecht) – Professor for State Theory and Public Law (@BSP_FakLaw). Weil er auf eine Erklärung der Uni Potsdam zu Frauke Brosius-Gersdorf verwies, habe ich ihn anfangs irrtümlich für den Dekan der Fakultät und das für seine […] https://ift.tt/ZrPVkBv
„Nazischweine“ — Der ist auch hübsch: Wir dürfen es nicht länger zulassen, dass Frauen zur Zielscheibe werden, weil Nazischweine ihre Meinung nicht aushalten. — Mattheus Berg (@MattheusBerg) July 17, 2025 Sicherheitsscreenshot: Anscheinend und dem Foto nach ist das der hier: Unterbezirksvorstandsmitglied Mattheus Berg SPD-Unterbezirk Cuxhaven Das sind die „Guten“, die „Demokratischen“. https://ift.tt/kiyPXpF
Das Geschwätz der Uni Potsdam… Gemeinsame öffentliche Erklärung zur Kandidatur von Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin Als Mitglieder der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Potsdam bekunden wir unsere Solidarität mit unserer hoch geschätzten Kollegin Frauke Brosius-Gersdorf. Sie ist eine persönlich sehr integre und wissenschaftlich herausragende Kollegin, deren fachliche Positionen sich im Rahmen des allgemeinen wissenschaftlichen Diskurses bewegen. Ja, was denn […] https://ift.tt/aZUuEXf
Der Popanz Jurisprudenz… Juristen am Rande des Wahnsinns. Oder: Warum sie nichts können. Wikipedia: Der Begriff Popanz [‘po:pants] bezeichnet eine nicht ernst zu nehmende Schreckgestalt. Pejorativ bezeichnet Popanz eine vermeintliche oder überzeichnete Bedeutung oder Bedrohlichkeit. Gemeint sein kann auch eine Person, die „sich willenlos gebrauchen und alles mit sich machen lässt“, zugleich aber den Eindruck von Macht und […] https://ift.tt/mrIyqoH
Zeitreisen… Wie Linke jetzt versuchen, in der Zeit zurückzureisen, um Hitler rechtzeitig umzubringen. Wie authentische Videoaufnahmen von The Babylon Bee belegen, läuft es aber nicht so, wie man sich das vorstellt: Die Gemeinsamkeiten sind halt einfach zu frappierend. Und das passt auch gerade so gut. Margaret Sanger: Margaret Higgins Sanger (geboren 14. September 1879 in Corning, […] https://ift.tt/D9daMUv
Wie das Bundesverfassungsgericht zum Sowjet umgebaut wird… Ein Leser schreibt: @Hadmut, passt doch zu Ihrer Einschätzung! Aber ja. Voll. Was? Das: Ann-Katrin Kaufhold, die aktuell ebenfalls zur Wahl in das Bundesverfassungsgericht ansteht, hat einen Band "Über Recht sprechen" mitherausgegeben, der soeben erschienen ist und in dem sich die ehemalige Verfassungsrichterin Gabriele Britz Gedanken macht zur Frage der… pic.twitter.com/Cxt0YDREY5 — Carlos A. Gebauer […] https://ift.tt/k0ve38O
Hegemonie… Viele Leute fragen, was eigentlich mit diesem Land passiert und warum es so rapide abstürzt. Das passiert mit diesem Land: Wikipedia: Unter Hegemonie versteht man die zugerechnete oder eingenommene Führungsrolle oder Priorität einer gesellschaftlichen Institution (eines Staates, einer Organisation) oder eines ähnlichen Akteurs in politischen, militärischen, wirtschaftlichen, sozialen, religiösen oder kulturellen Angelegenheiten. Gegenüber einem Hegemonen, […] https://ift.tt/wEHRTbU
Beute Deutschland… Über Prozent- und Exponentialrechnung. Ging gerade rum: Die Geburtenrate der Frau ist weiter gesunken, und zwar auf 1,35 Kinder pro Frau. Wobei ich früher schon beschrieben hatte, dass diese Einheit, dieses Maß „Kinder pro Frau“ eigentlich untauglich ist, weil es nicht berücksichtigt, wie alt jemand ist, wenn er die Kinder bekommt. Beispiel: Eine Frau bekommt […] https://ift.tt/fpcZanV
Über die Jurisprudenz und ihre Kleider… Anwaltsschreiben erhalten. Ein Anwalt schreibt mir (Jahreszahlen anonymisiere ich etwas), und ich bitte die Zuschrift zu beachten und sich zu merken, weil ich heute noch etwas schreibe, wofür das relevant ist: Danisch.de » Der Popanz Jurisprudenz https://ift.tt/mrIyqoH Ich mach es kurz: Für mich, promoviert, habilitiert, 1[x] Jahre an der Uni, 2[y] Jahre als RA, reduziert […] https://ift.tt/HBMO2mz
Die Dissertation der Ann-Katrin Kaufhold… Befassen wir uns einmal mit der anderen SPD/Grünen-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Und: Neue Puzzlestücke in meinem Streitfall. Vergangene Nacht ist die Dissertation der Ann-Katrin Kaufhold auf meinem Schreibtisch aufgeschlagen. Wie sich das halt manchmal so ergibt. Die Lehrfreiheit – ein verlorenes Grundrecht? Zu Eigenständigkeit und Gehalt der Gewährleistung freier Lehre in Art. 5 Abs. 3 […] https://ift.tt/fSYtcX0