Forwarded from apolut.
🎥 KenFM am Set: Rechtsanwalt Markus Haintz von Querdenken711 zu seiner Festnahme in Berlin
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Rechtsanwalt Markus Haintz wurde am Sonntag, den 25.10.2020, in Berlin auf rüdeste Art und Weise von der Polizei auf offener Straße festgenommen, nachdem er an einer offiziell angemeldeten Demonstration teilgenommen hatte.
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Forwarded from James Bond
"Wenn es auch der letzte in der Stadt kapiert hat, dann setzt ein Effekt ein, dass sich die Menschen sozial voneinander entfernen."
Prof. Dr. Christian Drosten im RBB Talk aus Berlin | 30. Januar 2020 ... https://www.youtube.com/watch?v=Z3Zth7KYVHY&feature=emb_title
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Gute Idee!
„Lieber Markus,
ich frage mich immer, wie man gezielt mehr öffentlichen Druck auf unsere Staatsorgane im Hinblick auf die COVID19-Pandemie ausüben kann, damit diese in die Gänge kommen...
In Deutschland gibt es gemeinnützige Organisationen, die Internetplattformen anbieten, um a) den Abgeordneten/Parlamentarien in Bund und Ländern (Legislative) auf die Finger zu schauen und b) öffentliche Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an Behörden zu stellen, die auch innerhalb einer Monatsfrist beantwortet werden müssen.
Ich selbst habe nichts mit diesen Plattformen zu tun, will also keine Werbung machen, von der ich profitieren könnte (es handelt sich dabei sowieso um Non-Profit-Organisationen), habe sie aber selbst im Rahmen der Einführung der Masernimpfpflicht in Deutschland exzessiv genutzt.
Da du eine enorme Reichweite hast, würde ich dich bitten, dir die Plattformen einmal anzusehen oder an deine Community zu empfehlen.
Vielleicht ließe sich daraus eine Welle an Anfragen, die in der Folge Druck und Erklärungsnöte bei den Verantwortlichen auslöst (kein Einschreiten unserer Volksvertreter bedeutet keine Wiederwahl), erzeugen. Vorausgesetzt, es würden sich einige daran beteiligen. Deine Connections sind ja da sehr gut! ;-)
Die zwei Plattformen sind:
a) Abgeordnetenwatch.de (Legislative)
b) FragDenStaat.de (Exekutive)“
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken Ulm
https://t.me/Haintz
„Lieber Markus,
ich frage mich immer, wie man gezielt mehr öffentlichen Druck auf unsere Staatsorgane im Hinblick auf die COVID19-Pandemie ausüben kann, damit diese in die Gänge kommen...
In Deutschland gibt es gemeinnützige Organisationen, die Internetplattformen anbieten, um a) den Abgeordneten/Parlamentarien in Bund und Ländern (Legislative) auf die Finger zu schauen und b) öffentliche Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an Behörden zu stellen, die auch innerhalb einer Monatsfrist beantwortet werden müssen.
Ich selbst habe nichts mit diesen Plattformen zu tun, will also keine Werbung machen, von der ich profitieren könnte (es handelt sich dabei sowieso um Non-Profit-Organisationen), habe sie aber selbst im Rahmen der Einführung der Masernimpfpflicht in Deutschland exzessiv genutzt.
Da du eine enorme Reichweite hast, würde ich dich bitten, dir die Plattformen einmal anzusehen oder an deine Community zu empfehlen.
Vielleicht ließe sich daraus eine Welle an Anfragen, die in der Folge Druck und Erklärungsnöte bei den Verantwortlichen auslöst (kein Einschreiten unserer Volksvertreter bedeutet keine Wiederwahl), erzeugen. Vorausgesetzt, es würden sich einige daran beteiligen. Deine Connections sind ja da sehr gut! ;-)
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c/o Trevisca AG
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kontakt@haintz.media
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Forwarded from Holger Fischer
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https://www.politische-bildung-brandenburg.de/demokratie/was-ist-eine-diktatur
Merkmale von Diktaturen (nicht alle sind immer gleich ausgeprägt):
Eine Person, Gruppe oder Organisation hat das Machtmonopol. Eine Gewaltenteilung ist nicht gewährleistet. +
Grundrechte werden abgeschafft. +
Der gesellschaftlich-politische Pluralismus wird außer Kraft gesetzt. (Ausschaltung einer Opposition) +
Schaffung einer Einheitspartei mit Massenorganisationen. -
Eine Ideologie wird zur herrschenden und beansprucht alle Bereiche des menschlichen Lebens. +
Die Freiheit der Presse wird abgeschafft, Medien gleichgeschaltet und durch Zensur ein Informationsmonopol gesichert. +
Die Macht wird durch außergesetzliche Gewalt staatlicher und parastaatlicher Repressionsapparate abgesichert. +
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken Ulm
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Merkmale von Diktaturen (nicht alle sind immer gleich ausgeprägt):
Eine Person, Gruppe oder Organisation hat das Machtmonopol. Eine Gewaltenteilung ist nicht gewährleistet. +
Grundrechte werden abgeschafft. +
Der gesellschaftlich-politische Pluralismus wird außer Kraft gesetzt. (Ausschaltung einer Opposition) +
Schaffung einer Einheitspartei mit Massenorganisationen. -
Eine Ideologie wird zur herrschenden und beansprucht alle Bereiche des menschlichen Lebens. +
Die Freiheit der Presse wird abgeschafft, Medien gleichgeschaltet und durch Zensur ein Informationsmonopol gesichert. +
Die Macht wird durch außergesetzliche Gewalt staatlicher und parastaatlicher Repressionsapparate abgesichert. +
Markus Haintz
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Was ist eine Diktatur? | Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung
Verkürzt ausgedrückt, stellt eine Diktatur das Gegenteil von Demokratie dar. Es geht also nicht um die Herrschaft des Volkes - ein Merkmal der Demokratie - sondern um eine Staatsform, in der die demokratischen Rechte abgeschafft wurden. Die Herrschaftsgewalt…
Forwarded from Dolliiii
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https://www.idowa.de/inhalt.deutschland-gastroverband-dehoga-protestiert-gegen-befuerchteten-lockdown.af8dee53-5afb-482a-93eb-75846eee9d53.html
Na endlich! Den nächsten Lockdown wird die Branche nicht überleben.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
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Na endlich! Den nächsten Lockdown wird die Branche nicht überleben.
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Kontaktaufnahme durch Richter/Richterin wegen Polizeigewalt in Berlin:
Aufgrund meiner Verhaftung vom Samstag den 25. Oktober 2020 hat nunmehr auch der/die erste aktive Richter/Richterin mit mir Kontakt aufgenommen. Vorerst vertraulich, Entsetzen wurde ausgedrückt und Hilfe / Austausch angeboten.
Ich habe über den Geschäftsverteilungsplan des genannten Gerichtes geprüft, ob der Richter / die Richterin dort tätig ist, dem ist so.
Markus Haintz
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Aufgrund meiner Verhaftung vom Samstag den 25. Oktober 2020 hat nunmehr auch der/die erste aktive Richter/Richterin mit mir Kontakt aufgenommen. Vorerst vertraulich, Entsetzen wurde ausgedrückt und Hilfe / Austausch angeboten.
Ich habe über den Geschäftsverteilungsplan des genannten Gerichtes geprüft, ob der Richter / die Richterin dort tätig ist, dem ist so.
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Kündigung Lehrauftrag an RA Haintz.pdf
973 KB
"Kündigung" meines Lehrauftrags durch die Hochschule Biberach samt Begründung.
Gerne dürft ihr den Verantwortlichen der Hochschule Biberach und Herrn Professor Dr. Balensiefen mitteilen, wie ihr dazu steht:
balensiefen@hochschule-bc.de
bleicher@hochschule-bc.de (Rektor)
schwaeble@hochschule-bc.de (Kanzler)
bahr@hochschule-bc.de (Dekan Bauingenieurswesen/Projektmanagement)
info@hochschule-bc.de
https://www.hochschule-biberach.de/
Markus Haintz
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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Gerne dürft ihr den Verantwortlichen der Hochschule Biberach und Herrn Professor Dr. Balensiefen mitteilen, wie ihr dazu steht:
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Der digitale Raum in der Corona-BRD wird enger. Zensur ist alltäglich und macht freien Journalismus zu einem Spießrutenlauf. KenFM gehört zu den reichweitenstärksten Presseportalen und wird in Berlin immer massiver behindert.
Wenn wir Gäste einladen, werden…
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Hallo Markus,
ich wollte einen kurzen Zwischenbericht aus meiner Schule schicken und mich bei Dir für die Hilfe bedanken. Ich weiß, dass es nervig war, zu versuchen, Dich mehrfach zu kontaktieren, da mir klar ist, wie knapp Deine Zeit ist. Ich wusste mir aber nicht anders zu helfen. Daher Entschuldigung für die vielen Kontaktversuche.
Kurzer Zwischenbericht zur Situation:
Ich sitze seit letztem Montag (seit Deinem Schreiben) ohne Maske. Der Direktor wollte mich der Schule verweisen und als ich "NÖ" sagte, ist er unter dem Gelächter der ganzen Klasse abgezogen.
Seitdem wurde ich von einer Lehrerin angesprochen, die gut findet, dass ich das
durchziehe, und der Rest scheint zur Hälfte uninformiert und fragt ab und an, wo meine Maske ist, die Anderen scheinen bescheid zu wissen und sagen nichts.
Ich hoffe, dass es so bleibt und noch ein paar andere Schüler mitziehen, ein paar werden jedenfalls mutiger.
Vielen Dank für Deine Hilfe und Gruß,
********
ich wollte einen kurzen Zwischenbericht aus meiner Schule schicken und mich bei Dir für die Hilfe bedanken. Ich weiß, dass es nervig war, zu versuchen, Dich mehrfach zu kontaktieren, da mir klar ist, wie knapp Deine Zeit ist. Ich wusste mir aber nicht anders zu helfen. Daher Entschuldigung für die vielen Kontaktversuche.
Kurzer Zwischenbericht zur Situation:
Ich sitze seit letztem Montag (seit Deinem Schreiben) ohne Maske. Der Direktor wollte mich der Schule verweisen und als ich "NÖ" sagte, ist er unter dem Gelächter der ganzen Klasse abgezogen.
Seitdem wurde ich von einer Lehrerin angesprochen, die gut findet, dass ich das
durchziehe, und der Rest scheint zur Hälfte uninformiert und fragt ab und an, wo meine Maske ist, die Anderen scheinen bescheid zu wissen und sagen nichts.
Ich hoffe, dass es so bleibt und noch ein paar andere Schüler mitziehen, ein paar werden jedenfalls mutiger.
Vielen Dank für Deine Hilfe und Gruß,
********
Der obigen Rückmeldung eines bayerischen Schülers ging nachfolgender Brief von mir voraus,
der Anhang auf den ich Bezug genommen habe, war ein Infoschreiben von Dr. Bodo Schiffmann.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihr Schüler *********** hat uns mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt, vertreten durch seine Eltern. Entsprechende Vollmacht wird anwaltlich versichert.
Gegenstand unserer Beauftragung ist der grob rechtswidrige Ausschluss unseres Mandanten aus dem Schulunterricht. Als Begründung wurde hierzu ausgeführt, dass sein Attest nicht ausreiche, nicht glaubhaft sei etc.
Zunächst habe ich Sie darauf hinzuweisen, dass es nicht Ihre Aufgabe ist, medizinische Diagnosen zu stellen und Atteste dem Inhalt nach zu beurteilen, es sei denn, Sie haben eine medizinische Ausbildung, wovon ich nicht ausgehe.
Unser Mandant hat sich schon mehrmals bei längerem Tragen der Maske übergeben müssen und hat auch diverse weitere Einschränkungen, welche Ihnen gegenüber nicht ausgeführt werden müssen und auch nicht ausgeführt werden.
Unser Mandant wird morgen ohne Maske in der Schule erscheinen. Sofern Sie ihm den Zutritt verweigern sollten, werden wir die Polizei hinzuziehen, und gegebenenfalls, je nach Sachverhalt eine Strafanzeige wegen Nötigung aufnehmen zu lassen.
Höchst vorsorglich wird mitgeteilt, dass für den Fall dass unser Mandant dazu gezwungen/genötigt werden sollte, eine Maske aufzuziehen, wir gegen den Verantwortlichen Strafanzeige wegen Nötigung und Körperverletzung im Amt stellen werden.
Unser Mandant kann ohne weiteres und hat dies auch in der Vergangenheit getan, das Abstandsgebot einhalten, dies ist ausreichend.
Leider ist diese deutliche Mitteilung nötig, da mir aus hunderten von Fällen in ganz Deutschland bekannt ist, wie Schulleiter und Lehrer sich über das Recht hinwegsetzen,
zum gesundheitlichen Nachteil ihrer Schüler. Ich vertrete in derartigen Angelegenheit Schüler, Lehrer und Eltern gegen rechtswidrige Eingriffe in deren Rechte und gehe davon aus,
dass ein weiteres Schreiben meinerseits nicht nötig ist, ansonsten werde ich meinem Mandanten raten, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen und ggf. die Staatsanwaltschaft hinzuzuziehen.
Unabhängig davon erlaube ich mir den Hinweis, dass jede Lehrkraft ggf. zivil- und strafrechtlich persönlich dafür haftbar ist,
wenn Kinder, welche die Masken nicht vertragen, in deren Obhut zu Schaden kommen.
Auf dem beigefügten Brief im Anhang verweise ich ergänzend. Dieser sollte dringend in Ihrem Kollegium geteilt werden,
um möglichen Schaden von Ihren Schülern abzuwenden und eine mögliche persönliche Haftung zu vermeiden.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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der Anhang auf den ich Bezug genommen habe, war ein Infoschreiben von Dr. Bodo Schiffmann.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihr Schüler *********** hat uns mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt, vertreten durch seine Eltern. Entsprechende Vollmacht wird anwaltlich versichert.
Gegenstand unserer Beauftragung ist der grob rechtswidrige Ausschluss unseres Mandanten aus dem Schulunterricht. Als Begründung wurde hierzu ausgeführt, dass sein Attest nicht ausreiche, nicht glaubhaft sei etc.
Zunächst habe ich Sie darauf hinzuweisen, dass es nicht Ihre Aufgabe ist, medizinische Diagnosen zu stellen und Atteste dem Inhalt nach zu beurteilen, es sei denn, Sie haben eine medizinische Ausbildung, wovon ich nicht ausgehe.
Unser Mandant hat sich schon mehrmals bei längerem Tragen der Maske übergeben müssen und hat auch diverse weitere Einschränkungen, welche Ihnen gegenüber nicht ausgeführt werden müssen und auch nicht ausgeführt werden.
Unser Mandant wird morgen ohne Maske in der Schule erscheinen. Sofern Sie ihm den Zutritt verweigern sollten, werden wir die Polizei hinzuziehen, und gegebenenfalls, je nach Sachverhalt eine Strafanzeige wegen Nötigung aufnehmen zu lassen.
Höchst vorsorglich wird mitgeteilt, dass für den Fall dass unser Mandant dazu gezwungen/genötigt werden sollte, eine Maske aufzuziehen, wir gegen den Verantwortlichen Strafanzeige wegen Nötigung und Körperverletzung im Amt stellen werden.
Unser Mandant kann ohne weiteres und hat dies auch in der Vergangenheit getan, das Abstandsgebot einhalten, dies ist ausreichend.
Leider ist diese deutliche Mitteilung nötig, da mir aus hunderten von Fällen in ganz Deutschland bekannt ist, wie Schulleiter und Lehrer sich über das Recht hinwegsetzen,
zum gesundheitlichen Nachteil ihrer Schüler. Ich vertrete in derartigen Angelegenheit Schüler, Lehrer und Eltern gegen rechtswidrige Eingriffe in deren Rechte und gehe davon aus,
dass ein weiteres Schreiben meinerseits nicht nötig ist, ansonsten werde ich meinem Mandanten raten, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen und ggf. die Staatsanwaltschaft hinzuzuziehen.
Unabhängig davon erlaube ich mir den Hinweis, dass jede Lehrkraft ggf. zivil- und strafrechtlich persönlich dafür haftbar ist,
wenn Kinder, welche die Masken nicht vertragen, in deren Obhut zu Schaden kommen.
Auf dem beigefügten Brief im Anhang verweise ich ergänzend. Dieser sollte dringend in Ihrem Kollegium geteilt werden,
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201018 Info-Schulbrief-BUNDESLANDUNABHAeNGIG.pdf
775.4 KB
Dr. Bodo Schiffmann Infobrief für Schulen.
Musterschreiben an Schulen, schulträger_maskenpflicht.docx
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Musterschreiben an Schulen wegen Maskenpflicht.