Von Sundo aus Ulm.

Von Sundo aus Ulm.

Von Sundo aus Ulm.

Da meinem Freund Sundo von staatlicher Seite aus mal wieder die Berufsausübung als Tattoowierer verboten wurde, hat er sich anderweitig kreativ beschäftigt, siehe oben, Plakate für Leipzig. Die sind bestimmt mal was wert 😊

@haintz

Impressionen von dem Demo in München am 1. November:

„Nach der Demo ist vor der Demo.“

Hintergrundinformation, einer der 3 Beteiligten kann singen, kleiner Tipp, ich bin es nicht 😂

https://youtu.be/GYwAIw3n-zI
WiVViCA - An die Liebe

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gesundheitsamtsleiter-dr-puerner-die-inzidenzgrenzen-strangulieren-uns-a3373057.html

Wir haben ja noch nicht mal eine Inzidenz, bislang hat mir noch niemand Infektionen nachgewiesen (§§ 2, 24 Infektionsschutzgesetz).

Unabhängig davon, vielen Dank für Ihren Mut!

Markus Haintz
Rechtsanwalt
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Martin Luther King

https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/120000-teilnehmer-kvr-untersagt-geplante-mega-demo-auf-der-theresienwiese-art-681867

Gerne den Beitrag in der Zeitung kommentieren!

Juristisch korrekt formuliert hab ich gesagt, dass ich bestreite, dass es so viele Infizierte gibt. Von der Stadt München erst noch NACHZUWEISENDE Infektionen bedeuten nicht, krank zu sein.

(§ 2 Nummer 2 und Nummer 4 Infektionsschutzgesetz)

Infektion
die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus,

Kranker
eine Person, die an einer übertragbaren Krankheit erkrankt ist,


Für eine Infektion benötigt es die Aufnahme eines Krankheitserregers UND seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus, welche zwingend durch einen Arzt festgestellt werden muss.

Ein positiver PCR Test sagt nichts über die nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung eines Virus im menschlichen Organismus und die vermeintlichen "Infektionen"also positive Testergebnisse werden auch nicht von Ärzten festgestellt (§§ 2, 24 Infektionsschutzgesetz).

Markus Haintz
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Martin Luther King

Update zur Demonstration in München am 08.11.2020 sowie zu weiteren Demonstrationen in München.

Die Eiltanträge von mir und Ralf sind zwischenzeitlich beim Verwaltungsgericht München, es ist heute noch mit einer Entscheidung zu rechnen. Anschließend werden wir, soweit noch nötig, in die Beschwerdeinstanz zum bayerischen Verwaltungsgerichtshof und gegebenenfalls auch noch zum Bundesverfassungsgericht gehen.

Ich habe meine ursprüngliche Demonstrationsanzeige noch erweitert, Details dazu morgen Nachmittag, und selbst noch (unter freundlicher und umfassender Mithilfe von Ralf) einen Eilantrag gegen ein weiteres Versammlungsverbot geschrieben.

Aktuell geht die Stadt München davon aus, dass noch nicht übermäßig mobilisiert wurde, ich bin aber sicher, dass sich dies ändern würde, wenn unsere Eilanträge Erfolg haben. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Markus Haintz
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Video zur Demo in Leipzig am 07.11.2020

Freedom, Love & Peace
Leipzig 07.11.2020

Markus Haintz
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PS: Das Handzeichen von mir auf der Bühne in Berlin in dem Video ist ein missglücktes Herz und hat keine sonstige symbolische Bedeutung, auch wenn hier gelegentlich anderes behauptet wird.

Ordnungsamt verhindert Aufbau der Bühne in Leipzig!

Im Moment verhindert das Ordnungsamt durch die Polizei vor Ort den Aufbau der Bühne in Leipzig. Begründung, die Demo sei verlegt.

Gegen diese Verlegung wurden unsererseits (Ralf Ludwig) gerichtliche Schritte eingeleitet, was vor Ort auch durch Kopie des Eilantrages belegt wurde.Dennoch weigern sich im Moment die Beamten vor Ort, den Aufbau zuzulassen.

Wie schon in Berlin muss in einem Rechtsstaat davon ausgegangen werden, dass eine solche Verlegung auch gekippt werden kann, dann wäre die (nachhaltige) Störung des Aufbaus in letzter Konsequenz möglicherweise eine strafbare Störung einer nicht verbotenen Versammlung gemäß § 21 Versammlungsgesetz, da es ab einer gewissen Verzögerung nicht mehr möglich wäre, die Bühne rechtzeitig aufzubauen.

Ich habe eben mit dem Verantwortlichen vor Ort auf der Demo-Fläche telefoniert, er könne das nicht entscheiden, das Gespräch hat er dann abgebrochen, als ich ihn auf seine persönliche Verantwortung hingewiesen habe. Wir sind an der Sache dran, notfalls werden wir per einstweilige Verfügung gegen die Stadt Leipzig vorgehen. Der Behördenleiter geht im Moment nicht ans Telefon.

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Rechtsanwalt Markus Haintz an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble wegen Datenschutz und Maskenanordnung im Deutschen Bundestag

Anbei mein Brief von gestern an den Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble, welchen ich im Namen eines Mitgliedes des Deutschen Bundestages an ihn verschickt habe. Dr. Schäuble ist der Ansicht, dass Abgeordnete Gesundheitsdaten ihm gegenüber offenlegen müssten, inklusive etwaiger Diagnosen. Anbei meine (2.) Antwort hierauf. Hintergrund des Ganzen ist die Maskenpflicht im Bundestag bzw. die alternative Pflicht zum Tragen eines Face-Shields.

Mit freundlicher Genehmigung des betroffenen / der betroffenen Abgeordneten

Markus Haintz
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Maskenaktion 09.11.2020 | Wie sich #Fakenews verselbständigten. Wir bestehen dabei hier gegenüber den Medien, die die Fakenews verbreitet haben, um nachträgliche Richtigstellung nach Ziffer 3 des #Pressekodex

https://www.youtube.com/watch?v=xf9s6BvON6E

@QUERDENKEN_711 - Diskussion & Austausch @QUERDENKEN711 - Bilder und Videos von Demos aus 711/STUTTGART hochladen @QUERDENKEN711_aktiv

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Polizei in Leipzig möchte rechtswidrig Aufbau verhindern, einstweilige Verfügung wird folgen! Pressevertreter nach Leipzig zum Augustusplatz!

Die Polizei möchte grob rechtswidrig den Aufbau der Versammlung verhindern, obwohl wir mitgeteilt haben, dass rechtliche Schritte gegen den Bescheid eingelegt wurden und dies auch glaubhaft gemacht haben. Weiterhin habe ich einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Leipzig angekündigt und werde diesen auch in kürzen schicken.

Die Polizei baut sich jetzt mit mehreren Hundertschaften auf, um den Platz möglicherweise zu räumen zu können. Aktuell wird nur verboten aufzubauen, dies ist grob rechtswidrig. Nach Rücksprache soll nunmehr die Entscheidung des Verwaltungsgerichts abgewartet werden.

Völlig zufällig erreiche ich jetzt eben zuständigen Lagezentrum der Polizei niemand mehr, welcher mir die Nummer des Bereitschaftsrichters gibt. Auch das wird uns aber nicht aufhalten, den Antrag durchzuschicken.

Markus Haintz
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UPDATE! Aufbau Demonstration in Leipzig

Ich habe eben eine Zwischenverfügung beim Verwaltungsgericht Leipzig beantragt, damit der Aufbau starten kann. Im Moment wird der Aufbau nach wie vor rechtswidrig von der Polizei untersagt.

Markus Haintz
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Mein Eilantrag bezüglich des Aufbaus in Leipzig ist eingegangen und wird heute noch beschieden.

Ich habe eben mit dem Gericht telefoniert.

Markus Haintz
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Den Eilantrag bezüglich der Versammlung am 08.11.2020 in München hat das Verwaltungsgericht München abgelehnt, wir gehen jetzt in die Beschwerdeinstanz zum bayerischen Verwaltungsgerichtshof.

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Das Ordnungsamt möchte in Leipzig trotz laufendem Eilantrag (1 L 791/20, Verwaltungsgericht Leipzig) den Platz räumen. Das ist Willkür!

Ich telefoniere gerade mit dem Gericht. Ich habe nach einem Richter verlangt und auf die Eilbedürftigkeit hingewiesen, wurde weitergeleitet, trotzdem geht bislang niemand ran.

Markus Haintz
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Das Verwaltungsgericht stellt sich jetzt offenbar "tot", die zuständige Mitarbeiterin geht jetzt nicht mehr Telefon (2 min nach meinem Anruf). Ich habe ihr in aller Deutlichkeit die Dringlichkeit mitgeteilt, ich wurde nur weitergeleitet, seither geht niemand mehr Telefon.

@haintz