Würde gerne ein Muster für die Strafanzeige schreiben und teilen.
Entwurf Strafanzeige:
Hiermit stelle ich Strafanzeige und Strafantrag gegen den (soweit ersichtlich) verantwortlichen Polizeibeamten, Herrn Rusch, wegen sämtlicher in Betracht kommende Straftatbestände, insbesondere wegen des Verdachts auf Nötigung in einem besonders schweren Fall (§ 240 I, II, IV Nr. 1 StGB) sowie wegen grober Störung einer nicht verbotenen Versammlung (§ 21 Versammlungsgesetz).
Begründung:
Der Einsatzleiter Rusch weigert sich, den Bus von Samuel Eckert und Dr. Bodo Schiffmann in Richtung Neubrandenburg (als Veranstalter) zu deren genehmigter Demo fahren zu lassen. Der Bus wurde in 17237 Weisdin aufgehalten. Als Begründung wurde angeführt, dass die Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern gemäß § 5 Abs. 1 der gültigen Coronaverordnungen untersagt sei.
https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20f%C3%BCr%20Wirtschaft%2C%20Arbeit%20und%20Gesundheit/Dateien/Downloads/Corona/GVOBl.%20Nr.%2068%20-%20neueCorLVO.pdf
Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig, welche ebenfalls im Bus mitreiste, hat daraufhin vorgetragen, dass man sich auf den Ausnahmetatbestand des § 5 Abs. 6 Satz 1 der Verordnung berufen könne, da man als Veranstalter zu einer genehmigten Versammlung um 19:00 Uhr in Neubrandenburg reisen würde. Diese Versammlung wurde von Dr. Bodo Schiffmann angemeldet. Die Teilnahme und insbesondere die Funktion als Veranstalter stelle einen zwingenden rechtlichen Grund dar.
Herr Rusch verweigerte dennoch die Weiterreise, Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig entgegnete darauf hin, dass man dann zum Verwaltungsgericht Schwerin möchte, um dort gegenüber der Geschäftsstelle einen Eilantrag einzureichen. Herr Rusch äußerte darauf hin, dass man dies per Mail oder Telefon machen können, Herr Ralf Ludwig teilte mit, dass dies aus rechtlichen Gründen nicht ginge und auch eine Stellung des Antrags per Fax nicht möglich sei, worauf das Gericht auf auf dessen Webseite hingewiesen habe.
Vor Ort beim Bus meldete sich sodann eine Künstlerin, welche die Ereignisse im Wege eines Musikstücks verarbeiten wollte, wofür auch ein Vertrag geschlossen wurde, was als weiterer rechtlicher Grund (Berufliche Gründe) mitgeteilt wurde, auch dies wurde von Herrn Rusch als nicht ausreichend abgelehnt.
Anschließend hat Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig mitgeteilt, dass man dann zumindest nach Hamburg weiterfahren möchte, um dort den Kollegen Rolf Karpenstein zu besuchen, um weitere Schritte zu besprechen, insbesondere deshalb, weil in den nächsten Tagen noch weitere Demonstrationen in Mecklenburg-Vorpommern geplant seien.
Auch diese Weiterreise wurde vom Einsatzleiter Herr Rusch verweigert, dieser entgegnete, dass man zurückfahren müsse und das Land auf der Strecke verlassen müsse, auf der man gekommen sei. Herr Rusch drohte Gewalt (Nicht lediglich unmittelbaren Zwang)für den Fall an (was auch auf dem unten genannten Livestream mit mehreren 10.000 Teilnehmern aufgenommen wurde), wenn dies nicht innerhalb "der nächsten Viertelstunde" erfolgen würde.
Beweis:
https://dlive.tv/samueleckert
Der Link ändert sich noch, wenn der Livestream beendet wurde.
Name
__________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Hiermit stelle ich Strafanzeige und Strafantrag gegen den (soweit ersichtlich) verantwortlichen Polizeibeamten, Herrn Rusch, wegen sämtlicher in Betracht kommende Straftatbestände, insbesondere wegen des Verdachts auf Nötigung in einem besonders schweren Fall (§ 240 I, II, IV Nr. 1 StGB) sowie wegen grober Störung einer nicht verbotenen Versammlung (§ 21 Versammlungsgesetz).
Begründung:
Der Einsatzleiter Rusch weigert sich, den Bus von Samuel Eckert und Dr. Bodo Schiffmann in Richtung Neubrandenburg (als Veranstalter) zu deren genehmigter Demo fahren zu lassen. Der Bus wurde in 17237 Weisdin aufgehalten. Als Begründung wurde angeführt, dass die Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern gemäß § 5 Abs. 1 der gültigen Coronaverordnungen untersagt sei.
https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20f%C3%BCr%20Wirtschaft%2C%20Arbeit%20und%20Gesundheit/Dateien/Downloads/Corona/GVOBl.%20Nr.%2068%20-%20neueCorLVO.pdf
Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig, welche ebenfalls im Bus mitreiste, hat daraufhin vorgetragen, dass man sich auf den Ausnahmetatbestand des § 5 Abs. 6 Satz 1 der Verordnung berufen könne, da man als Veranstalter zu einer genehmigten Versammlung um 19:00 Uhr in Neubrandenburg reisen würde. Diese Versammlung wurde von Dr. Bodo Schiffmann angemeldet. Die Teilnahme und insbesondere die Funktion als Veranstalter stelle einen zwingenden rechtlichen Grund dar.
Herr Rusch verweigerte dennoch die Weiterreise, Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig entgegnete darauf hin, dass man dann zum Verwaltungsgericht Schwerin möchte, um dort gegenüber der Geschäftsstelle einen Eilantrag einzureichen. Herr Rusch äußerte darauf hin, dass man dies per Mail oder Telefon machen können, Herr Ralf Ludwig teilte mit, dass dies aus rechtlichen Gründen nicht ginge und auch eine Stellung des Antrags per Fax nicht möglich sei, worauf das Gericht auf auf dessen Webseite hingewiesen habe.
Vor Ort beim Bus meldete sich sodann eine Künstlerin, welche die Ereignisse im Wege eines Musikstücks verarbeiten wollte, wofür auch ein Vertrag geschlossen wurde, was als weiterer rechtlicher Grund (Berufliche Gründe) mitgeteilt wurde, auch dies wurde von Herrn Rusch als nicht ausreichend abgelehnt.
Anschließend hat Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig mitgeteilt, dass man dann zumindest nach Hamburg weiterfahren möchte, um dort den Kollegen Rolf Karpenstein zu besuchen, um weitere Schritte zu besprechen, insbesondere deshalb, weil in den nächsten Tagen noch weitere Demonstrationen in Mecklenburg-Vorpommern geplant seien.
Auch diese Weiterreise wurde vom Einsatzleiter Herr Rusch verweigert, dieser entgegnete, dass man zurückfahren müsse und das Land auf der Strecke verlassen müsse, auf der man gekommen sei. Herr Rusch drohte Gewalt (Nicht lediglich unmittelbaren Zwang)für den Fall an (was auch auf dem unten genannten Livestream mit mehreren 10.000 Teilnehmern aufgenommen wurde), wenn dies nicht innerhalb "der nächsten Viertelstunde" erfolgen würde.
Beweis:
https://dlive.tv/samueleckert
Der Link ändert sich noch, wenn der Livestream beendet wurde.
Name
__________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Danke an die Bürger in Uniform, die den Kollegen Rusch überzeugt haben.
Die Polizei steht zu großen Teilen hinter uns, niemand hätte Gewalt angewandt. Starke Aktion, geschichtsträchtig, schönen Abend.
HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
Entwurf Strafanzeige: Hiermit stelle ich Strafanzeige und Strafantrag gegen den (soweit ersichtlich) verantwortlichen Polizeibeamten, Herrn Rusch, wegen sämtlicher in Betracht kommende Straftatbestände, insbesondere wegen des Verdachts auf Nötigung in einem…
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Er sagt Viertelstunde, habe ich oben geändert. Anbei der Videobeweis zur Gewaltandrohung. Die Strafanzeigen könnt ihr auch gerne direkt zur Staatsanwaltschaft schicken. Verlangt in jedem Fall ein Aktenzeichen und dass man euch auf dem Laufenden hält. https://www.mv-justiz.de/gerichte-und-staatsanwaltschaften/staatsanwaltschaften/staatsanwaltschaft-neubrandenburg/
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Gab es wirklich Gewalt in Leipzig? Wenn ja, von wem ging diese aus? Diese und viele andere Fragen stellt Tassilo Wik heute unserem Anwalt Markus Haintz.
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Klagepaten…
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Aus aktuellem Anlass, hier meine Rede vom 16. Oktober in Göppingen (Baden-Württemberg).
https://www.youtube.com/watch?v=dniQcnaQi-c&feature=youtu.be&t=7566
1. Thema: Mit Masken gegen Masken demonstrieren, meine Meinung dazu.
2. Thema: Oberbürgermeister Till in Göppingen (abgewählt).
Zitat und Prognose/Wunsch von mir:
„…auch mit dem Herr Till, der ist soweit ich weiß noch 2 Tage Oberbürgermeister in dieser Stadt (Göppingen) ist, das wäre mein Wunsch fürs Wochenende…“
Wir mögen zwar selbst noch nicht den Oberbürgermeister einer deutschen Stadt stellen, allerdings haben wir wohl genug Wind gemacht, um dem (nunmehr) ehemaligen Oberbürgermeister von Göppingen genug Stimmen zu entziehen, dass dieser nach 16 Jahren nicht wiedergewählt wird, nachdem er sich in besonderer Weise dadurch hervorgetan hat, der lokalen Gastronomie, namentlich dem Platzhirsch in Göppingen, den (Masken)Kampf anzusagen.
Ich bedanke mich bei den Göppingen Bürgern, dass sie Herrn Oberbürgermeister Till (sicher auch dafür) abgewählt haben. Am Ende haben 79 Stimmen entschieden. 2 Tage zuvor hatten wir unsere 1. große Demonstration in Göppingen und in den Monaten zuvor gab es immer wieder rechtswidrige Versuche der Stadt, letztlich zu verantworten und auch schriftsätzlich verantwortet durch den ehemaligen Oberbürgermeister Till, der die Verfügungen an meine Mandantschaft persönlich unterzeichnet hat, dem Platzhirsch das Leben schwer zu machen.
Die Demonstration und unsere diversen Videos im Vorfeld haben, davon bin ich überzeugt, letztlich dazu beigetragen, dass Herr Till nunmehr in Rente geschickt wurde. 👏🏻👏🏻👏🏻
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ob-wahl-in-goeppingen-ob-till-verliert-die-zitterpartie-in-goeppingen.733204d8-7d9b-450c-8da8-a2c9925b6d47.html?reduced=true
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
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Martin Luther King
https://www.youtube.com/watch?v=dniQcnaQi-c&feature=youtu.be&t=7566
1. Thema: Mit Masken gegen Masken demonstrieren, meine Meinung dazu.
2. Thema: Oberbürgermeister Till in Göppingen (abgewählt).
Zitat und Prognose/Wunsch von mir:
„…auch mit dem Herr Till, der ist soweit ich weiß noch 2 Tage Oberbürgermeister in dieser Stadt (Göppingen) ist, das wäre mein Wunsch fürs Wochenende…“
Wir mögen zwar selbst noch nicht den Oberbürgermeister einer deutschen Stadt stellen, allerdings haben wir wohl genug Wind gemacht, um dem (nunmehr) ehemaligen Oberbürgermeister von Göppingen genug Stimmen zu entziehen, dass dieser nach 16 Jahren nicht wiedergewählt wird, nachdem er sich in besonderer Weise dadurch hervorgetan hat, der lokalen Gastronomie, namentlich dem Platzhirsch in Göppingen, den (Masken)Kampf anzusagen.
Ich bedanke mich bei den Göppingen Bürgern, dass sie Herrn Oberbürgermeister Till (sicher auch dafür) abgewählt haben. Am Ende haben 79 Stimmen entschieden. 2 Tage zuvor hatten wir unsere 1. große Demonstration in Göppingen und in den Monaten zuvor gab es immer wieder rechtswidrige Versuche der Stadt, letztlich zu verantworten und auch schriftsätzlich verantwortet durch den ehemaligen Oberbürgermeister Till, der die Verfügungen an meine Mandantschaft persönlich unterzeichnet hat, dem Platzhirsch das Leben schwer zu machen.
Die Demonstration und unsere diversen Videos im Vorfeld haben, davon bin ich überzeugt, letztlich dazu beigetragen, dass Herr Till nunmehr in Rente geschickt wurde. 👏🏻👏🏻👏🏻
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ob-wahl-in-goeppingen-ob-till-verliert-die-zitterpartie-in-goeppingen.733204d8-7d9b-450c-8da8-a2c9925b6d47.html?reduced=true
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Göppingen Ruf der Trommeln
Der Mann im roten Shirt, Stephan Bergmann Autor, Gründer der PeaceCrowd und vom Verein für indianische Lebensweisen e.V., ist Erfinder der Motherdrum und Entdecker des Motherdrum-Healings. Er arbeitet seit Jahren daran die Spaltung der Menschen und die Spaltung…