https://www.youtube.com/watch?v=4B3YLsszZpo Dr. Pieter Schleiter ist aktiver Richter in Berlin

‼️‼️LASST EUCH NICHT MEHR TESTEN DANN IST DIE PANDEMIE VORBEI ‼️‼️Wir sind nicht alleine! Wir sind nicht wenige! Wir sind der Souverän! Jetzt wo die Geimpften sich nicht mehr testen lassen müssen und hierdurch die offiziellen Zahlen nicht mehr steigen können, liegt es an uns UNGEIMPFTEN.

KEINE TESTS - KEINE ZAHLEN - KEINE ZAHLEN - KEINE PANDEMIE ‼️

Habt Mut und verweigert die Tests, den nur so beenden wir die Pandemie ‼️

https://youtu.be/t-ZyaGXwA3Q

Das ist doch mal eine etwas andere Ansage eines Oberbürgermeisters.

Kernbotschaft, die Krise ist vorbei.

Aus Australien: Interessantes Video für Strafverteidiger und wie man die Maßnahmen beenden kann

Es gibt erste Verurteilungen, die auf Veröffentlichungen im Internet beruhen. John Wilson legt dar, wie leicht es ist, diese Veröffentlichungen zu fälschen bzw. zu manipulieren (sog. Deep Fakes). Weiter legt er dar, wie die als kriminell bezeichnete Polizei in Australien gefälschte Veröffentlichungen dazu benutzen kann, um Rufschädigung zu begehen oder um Mitbürger unschuldig ins Gefängnis zu bringen.

Gegen Ende des Videos legt Wilson dar, wie man sehr leicht und friedlich die Maßnahmen beenden kann, indem die Arbeiter des Landes dieses Stilllegen (Strom/Wasser/Telefon abschalten, öffentlichen Verkehr lahmlegen etc.) können. Vor dem Kontrollverlust hat die Elite die meiste Angst.

Sehr interessant und auch sehr unterhaltsam.

https://rumble.com/vn60ci-australiaone-party-a-message-for-the-world-they-fear-us.html

Wir brauchen keine Theater mit 2G um Musik zu machen. Am Karlsplatz in Stuttgart haben wir letztes Jahr zusammen Silvester gefeiert. Ein besonderer Tag.

🇺🇸 Die „Impfung“ kriegt möglicherweise Alternativen. Wie lange lässt sich der Impfterror noch aufrechterhalten?

https://www.handelsblatt.com/technik/medizin/merck-und-co-neues-corona-medikament-senkt-zahl-der-krankenhausaufenthalte-und-todesfaelle-erheblich/27668264.html?ticket=ST-7017160-NG7ceIJEAWqoTRgJKR9F-ap5

"Sollte das Medikament zugelassen werden, wäre es die erste Pille, die zur Behandlung von Covid-19 eingesetzt werden kann – ein potenziell wichtiger Fortschritt im Kampf gegen die Pandemie.

Das Medikament kann einfach zu Hause eingenommen werden – vier Pillen zweimal am Tag. Alle derzeit in den USA zugelassenen Covid-19-Therapien erfordern dagegen eine Infusion oder Injektion."

Nicht einmal eine kritische Berichterstattung von der Bundespressekonferenz ist in Deutschland noch frei möglich: Als ich heute mein Video über sie machen wollte, erfuhr ich, dass mein Youtube-Kanal mit 330.000 Abonnenten erneut gesperrt ist. Das ist nicht mehr nur Zensur, das ist Zersetzung! Anlass für die Sperrung war ein Interview mit dem Antigen-Entwickler Prof. Stöcker, das fünf Wochen als ist und 530.000 mal angesehen wurde. Stöcker sagte darin, wie wichtig er Impfungen finde – nur eben offenbar die falschen.... https://reitschuster.de/post/sos-youtube-sperrt-mich-schon-wieder-und-droht-mit-kanal-loeschung/

💥Anbei meine Kolumne in der 64. Ausgabe des demokratischen Widerstands💥

Versammlungsfreiheit - Freisprüche in mehreren Coronaverfahren

Der Erlanger Rechtsanwalt Harald Vogler hat kürzlich vor dem Landgericht München I einen Freispruch in einem Berufungsverfahren erstritten, in dem einen Demonstranten die Beleidigung des bayerischen Ministerpräsidenten vorgeworfen wurde.

Der Demonstrant trug ein Plakat auf dem Dr. Markus Söder eine Maske um hatte, diese angedeutet als Oberlippenbart, als Anspielung auf den Oberlippenbart von Adolf Hitler.
Das Verfahren endete mit einem Freispruch.

Ob ein (zwingend notwendiger) Strafantrag durch Söder gestellt wurde, konnte nicht geklärt werden., hierauf kam es auch nicht an. Das Gericht sah weder den objektiven Tatbestand der Beleidigung als erfüllt an, noch bejahte es einen Beleidigungsvorsatz. Es stellte vielmehr fest, dass im politischen Meinungsstreit auch scharfe Meinungskundgaben zulässig seien.

Rechtsanwalt Vogler betonte die große Bedeutung dieses Urteils, welches die Meinungsfreiheit insbesondere auf Demonstrationen deutlich stärke.


Einen weiteren Freispruch konnte der bekannte Freiheitsaktivist Hans vom „Ruf der Trommeln“ erwirken. Das Amtsgericht Waiblingen sprach ihn in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren vom Vorwurf frei, gegen die Pflicht zum Tragen eines Faceshields verstoßen zu haben. Ein als Zeuge geladener Polizist konnte sich vor Gericht weder an eine Auflage bezüglich der Faceshields erinnern noch sonst etwas erhellendes zum Tatvorwurf beitragen. Folgerichtig stellte das Gericht fest, dass kein versammlungsrechtlicher Verstoß vorlag, da ein solcher nur vorsätzlich begangen werden kann.

Sofern dem Betroffenen also nicht nachgewiesen werden kann, dass er von der Auflage wusste, dürften solche Verfahren regelmäßig mit einem Freispruch enden.


Auch der Freiheitsaktivist Samuel Eckert wurde in einem Bußgeldverfahren mit 2.000 € Bußgeld vom Amtsgericht Neubrandenburg vom Vorwurf der illegalen Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Coronainfotour im November 2020 freigesprochen.

Das Amtsgerichts folgte der Argumentation des Kölner Rechtsanwalts Dirk Sattelmeier, wonach auch Coronaverordnungen grundgesetzkonform ausgelegt werden müssten. Wenn - wie damals - Ausnahmen für die Berufsausübung galten, müssten dies auch für die Versammlungsfreiheit gelten.


Anmerkung:
Nach Rücksprache mit Hans handelt es sich in seinem Fall nicht um einen Freispruch, sondern um eine Einstellung des Verfahrens bei Kostenübernahme der Staatskasse.
Macht im Ergebnis für Hans keinen Unterschied, dennoch bitte ich um Entschuldigung für die fehlerhafte Darstellung in der Druckausgabe.

🇩🇪 Einigkeit und Recht und Freiheit!

03.10.2021

https://www.youtube.com/watch?v=3ZEdmeiZYC0

💥Unbedingt anhören und teilen auf Twitter auf dem Account von Macron💥

Antwort des brasilianischen Tourismusministers Gilson Mathado Neto auf die vom französischen Präsidenten Macron verbreiteten Fake-News.

Das Bild das Macron im Jahr 2019 gepostet hatte, stammte von einem Fotografen, welcher bereits 2011 gestorben war.

https://twitter.com/emmanuelmacron/status/1164617008962527232?lang=de