Wir sind am Parkplatz vom Maritim, von hinten dann aufschließen.
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Die Route führt über die Münchener Straße! Nicht über die frauenstrasse.
Von der Olgastrasse bitte in die Münchener Straße einbiegen.
Lasst uns das Land entschleunigen, dass unser Land und die Politik nachdenken können.
Änderung des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch den 18.11. stoppen!
@haintz
Änderung des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch den 18.11. stoppen!
@haintz
Wir sind für heute fertig mit unserem Autokorso, danke für die Teilnahme.
Bis nächste Woche 👏🏻👏🏻👏🏻
Bis nächste Woche 👏🏻👏🏻👏🏻
Unser Autokorso in Ulm war ein voller Erfolg, Aufmerksamkeit garantiert.
Danke an die Versammlungsbehörde für die Anregung. Wenn ihr Masken wollt, dann wird der Verkehr in Ulm in nächster Zeit ziemlich zunehmen 🤷🏻♂
@haintz
Danke an die Versammlungsbehörde für die Anregung. Wenn ihr Masken wollt, dann wird der Verkehr in Ulm in nächster Zeit ziemlich zunehmen 🤷🏻♂
@haintz
Hallo Markus! Mein Tipp: Autokorso-Demo nicht nach der Arbeit sondern vor der Arbeit. Dann hätten unsere Mitbürger vielleicht mehr Verständnis für uns. Stau auf dem Weg zur Arbeit ist erträglicher als Stau im Feierabend. Außerdem holen wir dann auch die Arbeitgeber mit an den Verhandlungstisch. Liebe Grüße!
https://www.rnd.de/politik/demo-in-berlin-am-18112020-polizei-will-corona-auflagen-durchsetzen-TLNWJQUUCIH4DGW4UJ4KJVLPAQ.html
Die Polizeipräsidentin von Berlin ruft offen zum Rechtsbruch auf und möchte Versammlungsteilnehmern mit gesundheitlichen Einschränkungen faktisch die Versammlungsfreiheit nehmen. Derartige Äußerungen gefährden den Rechtsstaat und sind verfassungsfeindlich.
Coronaverordnung der Stadt Berlin
§ 4 (4) Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für
1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
2. Personen, die aufgrund einer ärztlich bescheinigten gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,
3. Personen, bei denen durch andere Vorrichtungen, die mindestens die in Absatz 3 niedergelegten Anforderungen erfüllen, die Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel und Aerosole bewirkt wird oder
4. Gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.
„Berlin. Die Berliner Polizei will die Einhaltung der Corona-Regeln bei der geplanten Demonstration am Mittwoch vor dem Bundestag mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen. Man werde alles daran setzen, keine Versammlungen ohne Mund-Nasen-Schutz zuzulassen, und sollte es doch dazu kommen, sie so schnell wie möglich aufzulösen, kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an.“
Ich rege an, Berlin künftig mit Autokorsos zu überziehen, bis es auch der letzte gehört hat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Die Polizeipräsidentin von Berlin ruft offen zum Rechtsbruch auf und möchte Versammlungsteilnehmern mit gesundheitlichen Einschränkungen faktisch die Versammlungsfreiheit nehmen. Derartige Äußerungen gefährden den Rechtsstaat und sind verfassungsfeindlich.
Coronaverordnung der Stadt Berlin
§ 4 (4) Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für
1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
2. Personen, die aufgrund einer ärztlich bescheinigten gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,
3. Personen, bei denen durch andere Vorrichtungen, die mindestens die in Absatz 3 niedergelegten Anforderungen erfüllen, die Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel und Aerosole bewirkt wird oder
4. Gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.
„Berlin. Die Berliner Polizei will die Einhaltung der Corona-Regeln bei der geplanten Demonstration am Mittwoch vor dem Bundestag mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen. Man werde alles daran setzen, keine Versammlungen ohne Mund-Nasen-Schutz zuzulassen, und sollte es doch dazu kommen, sie so schnell wie möglich aufzulösen, kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an.“
Ich rege an, Berlin künftig mit Autokorsos zu überziehen, bis es auch der letzte gehört hat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
RND.de
Polizei will Corona-Auflagen bei Demo in Berlin durchsetzen
Bei den letzten Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Berlin hat sich kaum jemand an die Corona-Auflagen gehalten. Bei geplanten Demos am Mittwoch will die Polizei das ändern. Sie will die Einhaltung der Auflagen mit “allen zulässigen Mitteln”…
Subject: [RUBIKON] Unterstützungsbitte
Mit der Bitte um Weiterverbreitung…:
Jetzt erst recht!
Das Machtkartell geht immer offener gegen die Meinungsfreiheit vor — wehren wir uns!
von Rubikons Hauptredaktion (https://www.rubikon.news/autoren/rubikons-hauptredaktion)
Es ist ein Angriff auf das Projekt Rubikon und zugleich ein Angriff auf die Freiheit aller: Der YouTube-Kanal von Rubikon ist am 13. November abgeschaltet worden, ohne dass es dafür eine offizielle Begründung der zum Konzern Google gehörenden Plattform gibt. Nun wird auch unserem Magazin gegenüber fortgesetzt, was andere schon erlebten: der Angriff auf die Meinungsfreiheit durch nichts anderes als Zensur. Es sind die Vorzeichen des neuen kapitalistischen Faschismus, der im Namen der Gesundheit eine globale Diktatur errichten will.
https://www.rubikon.news/artikel/jetzt-erst-recht-2
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Mit der Bitte um Weiterverbreitung…:
Jetzt erst recht!
Das Machtkartell geht immer offener gegen die Meinungsfreiheit vor — wehren wir uns!
von Rubikons Hauptredaktion (https://www.rubikon.news/autoren/rubikons-hauptredaktion)
Es ist ein Angriff auf das Projekt Rubikon und zugleich ein Angriff auf die Freiheit aller: Der YouTube-Kanal von Rubikon ist am 13. November abgeschaltet worden, ohne dass es dafür eine offizielle Begründung der zum Konzern Google gehörenden Plattform gibt. Nun wird auch unserem Magazin gegenüber fortgesetzt, was andere schon erlebten: der Angriff auf die Meinungsfreiheit durch nichts anderes als Zensur. Es sind die Vorzeichen des neuen kapitalistischen Faschismus, der im Namen der Gesundheit eine globale Diktatur errichten will.
https://www.rubikon.news/artikel/jetzt-erst-recht-2
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
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Rubikons Hauptredaktion | Rubikon
Rubikon ist das Magazin für die kritische Masse. Wir berichten über das, was in den Massenmedien nicht zu finden ist. Herausgegeben wird der Rubikon in Mainz,
Forwarded from Freie Zukunft gesunder Menschen
⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️ Absage der Kundgebung am 18.11.20, 11:00 Uhr bis 16:30 Uhr, Reichstagswiese
Als Verantwortlicher für die Veranstaltung auf der Reichstagswiese hat sich das Netzwerk Impfentscheid Deutschland entschieden, die Kundgebung abzusagen. Der Grund ist das Risiko gewalttätiger Auseinandersetzungen nach einer massiven Mobilisierung links- und rechtsextremistischer Gruppen. Den Teilnehmern gegenüber, die mehrheitlich aus der bürgerlichen Mitte kommen, darunter viele Frauen, ältere Menschen und Kinder, sehen wir uns zu unserem großen Bedauern nicht in der Lage, eine sichere Veranstaltung zu gewährleisten. Wir stehen weiterhin zu 100 % hinter der Forderung das Infektionsschutzgesetz so nicht zu verabschieden!
Am Mittwoch, den 18.11.2020, fordern wir alle auf, friedlich und gewaltfrei zu demonstrieren. Das Orgateam wird unorganisiert als Menschen an anderen friedlichen Kundgebungen teilnehmen.
Der Erhalt des Rechtsstaats ist nur mit friedlichen Mitteln möglich!
Als Verantwortlicher für die Veranstaltung auf der Reichstagswiese hat sich das Netzwerk Impfentscheid Deutschland entschieden, die Kundgebung abzusagen. Der Grund ist das Risiko gewalttätiger Auseinandersetzungen nach einer massiven Mobilisierung links- und rechtsextremistischer Gruppen. Den Teilnehmern gegenüber, die mehrheitlich aus der bürgerlichen Mitte kommen, darunter viele Frauen, ältere Menschen und Kinder, sehen wir uns zu unserem großen Bedauern nicht in der Lage, eine sichere Veranstaltung zu gewährleisten. Wir stehen weiterhin zu 100 % hinter der Forderung das Infektionsschutzgesetz so nicht zu verabschieden!
Am Mittwoch, den 18.11.2020, fordern wir alle auf, friedlich und gewaltfrei zu demonstrieren. Das Orgateam wird unorganisiert als Menschen an anderen friedlichen Kundgebungen teilnehmen.
Der Erhalt des Rechtsstaats ist nur mit friedlichen Mitteln möglich!
Um alle Missverständnisse auszuräumen, die obige Versammlung ist NICHT von mir organisiert. Auch ich leite eine Vielzahl von Informationen von anderen weiter, bitte schaut daher genau, ob Nachrichten nur weitergeleitet oder tatsächlich von mir sind.
Da ich den obigen Flyer in der ursprünglichen Form auch gepostet habe,
poste ich natürlich auch die Absage der Veranstalter.
Ich kann nur alle Demonstranten, von welcher "Seite" auch immer und sämtliche Bürger in Uniform dazu aufzurufen, friedlich, ruhig und besonnen zu bleiben. Die echten Feinde der Demokratie möchten Unruhe und Spaltung
Wir dagegen stehen für Friede, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!
Auch wenn dieses Gesetz verabschiedet wird gibt es noch eine Vielzahl
von Möglichkeiten, diesen politischen Irrsinn zu beenden, durch friedlichen Protest auf der Straße und natürlich auch auf dem Rechtsweg.
@haintz
Da ich den obigen Flyer in der ursprünglichen Form auch gepostet habe,
poste ich natürlich auch die Absage der Veranstalter.
Ich kann nur alle Demonstranten, von welcher "Seite" auch immer und sämtliche Bürger in Uniform dazu aufzurufen, friedlich, ruhig und besonnen zu bleiben. Die echten Feinde der Demokratie möchten Unruhe und Spaltung
Wir dagegen stehen für Friede, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!
Auch wenn dieses Gesetz verabschiedet wird gibt es noch eine Vielzahl
von Möglichkeiten, diesen politischen Irrsinn zu beenden, durch friedlichen Protest auf der Straße und natürlich auch auf dem Rechtsweg.
@haintz