‼️ Ab Minute 25:00 geht es um die GRÜNEN und ein interessantes Dokument von mir, zum Thema "impfen" ‼️

#WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte #EveryLifeMatters

https://youtu.be/m1sItodUqlA

Endspurt im Kampf um die Rechte der Kinder in NRW:
 
Kernpunkte unserer Erwiderung (https://www.ckb-anwaelte.de/download/2021000046JHJH1147-Land-Nordrhein-Westfalen.pdf) auf die Stellungnahme des Landes sind:
 
1. Ausführliche Entkräftigung aller seitens des Land angeführten Studien (S. 10 ff.)
2. Unsere umfangreich angeführten Studien blieben unwidersprochen vgl. (https://www.ckb-anwaelte.de/download/2021000046JHJH1140-Oberverwaltungsgericht_fuer_das_Land_N%20ordrhein-Westfalen.pdf) (S. 18)
3. Aktuelle Situation: keine Überlastung, Inzidenzen in NRW alle unter 200, Gesundheitsämter in NRW können weiter über einer Inzidenz von 50 nachverfolgen (S. 4 ff.)
4. Kein „hervorragender“ Distanzunterricht (so aber der Antragsgegner) (S. 8 ff.)
5. NRW behauptet, es gäbe kein Recht auf Präsenzunterricht – damit wird der staatliche Erziehungsauftrag, der sich in der Schulpflicht ausdrückt, konterkariert – ein Recht auf homeschooling? (S. 18 ff.)
6. Aussagelosigkeit der 7-Tage-Inzidenz, Aussagelimitation der PCR-Tests – keine Entkräftigung durch das Land NRW (S. 21 ff)
7. Stimmen für die Schulöffnung: die drohenden „Kollateralschäden“ bedrohen ebenfalls die Gesundheit der Kinder (S. 23 ff.)
 
Auszüge aus dem Beginn und Ende des Schriftsatzes:
 
„Der Antragsgegner verweist auf Ausführungen des RKI vom 17.09.2020 und legt dar, dass die Ansteckungsquellen häufig „schlichtweg nicht erkennbar seien“ (S. 4 der Erwiderung). Er stellt diesen Umstand (das nicht vorhandene Wissen bzgl. der Ansteckungsquellen) als ein unabwendbares Naturereignis dar, für das niemand Verantwortung trägt. Doch das ist mitnichten der Fall.
 
Der Antragsgegner nutzt leider nicht die Gelegenheit, seine massiven und unentschuldbaren Versäumnisse im Hinblick auf die Verbesserung der Datenlage zu erklären und sich zu entschuldigen.
Bereits im Frühjahr 2020 wurde von renommierten Wissenschaftler:innen die Durchführung von Kohortenstudien gefordert.
 
[…]
 
Hoher Senat, jeder Tag, an dem eine Grundschule keinen Präsenzunterricht anbietet, ist für die Kinder ein verlorener Tag. Jeder Tag bedeutet ein Tag mehr, an dem tausende Kinder Lebenschancen verlieren, psychische Erkrankungen vertieft werden und Kinder Gewalt erfahren, ohne dass es jemanden gibt, der sie beschützen kann.
 
Es ist nach hiesiger Ansicht nach alledem keine Option zu sagen, dass die beanstandete Bestimmung aufgrund des (aus Erwachsener Sicht) nur „kurzen“ Zeitraums (gerade noch) rechtmäßig ist. Das ist sie evident nicht.
 
Ganz abgesehen davon, dass sich die Wiederholungsgefahr, bzw. die Gefahr der Verlängerung am 19.01.2021 realisiert hat. Die Ministerpräsident:innen und die Bundeskanzlerin haben sich auf eine Verlängerung der Schulschließung bis zum 14.02.2021 geeinigt.
 
Nachdem sowohl die Exekutive als auch die Legislative die Kinder (erneut) im Stich gelassen haben, bleibt – mal wieder – nur die Judikative als letztes Korrektiv.“
 

Von gestern Abend. Stellungnahme nach der Hausdurchsuchung.

💥💥Datenschutz und Atteste💥💥

https://www.datenschutz.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/bei-attesten-zur-befreiung-von-der-maskenpflicht-muessen-persoenlichkeitsrechte-gewahrt-bleiben-date/

Ich würde jedem, der keine MNB tragen kann, empfehlen, diesen Artikel auszudrucken und mit sich zu führen.

Statt eines Attest legt ihr Personen, die euch kontrollieren wollen, diesen Artikel vor und verlangt einen schriftlichen Nachweis darüber, in welcher Form die Daten gespeichert werden sollen.

Polizei- und Ordnungskräften wird kein Attest vorgelegt, sondern es wird darum ersucht, dass diese Personalien aufnehmen und sodann eine schriftliche Anhörung zugestellt wird.

Weist insbesondere auf das Folgende hin:

Die Datenschutz-Grundverordnung stellt Gesundheitsdaten unter einen besonderen Schutz; sie sieht ein grundsätzliches Verarbeitungsverbot von Gesundheitsdaten vor, welches nur bei Vorliegen bestimmter Ausnahmetatbestände durchbrochen werden darf. 

Ein allgemeiner Verdacht auf ärztliche Gefälligkeitsbescheinigungen ist datenschutzrechtlich nicht hinnehmbar, da ein grundsätzliches Infragestellen der Aussagekraft allgemeiner ärztlicher Bescheinigungen in der Rechtsordnung keine Grundlage findet und mit den berufsrechtlichen Vorgaben auch nicht vereinbar ist. Schließlich ist es datenschutzrechtlich ohne weitere gesetzliche Regelungen nicht akzeptabel, dass Gesundheitsangaben der Betroffenen auf diesem Wege zahlreichen Personen und Stellen, die keiner besonderen Geheimhaltungspflicht unterliegen, offenbart werden müssen.

Das hat sich auch nicht durch § 28a Infektionsschutzgesetz geändert.

Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Nicht vergessen liebe Bayern. Hier könnt Ihr Markus Söder abwählen:

https://buendnis-landtag-abberufen.de/

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!

 

JETZT #Live mit Reiner Fuellmich und Viviane Fischer:

Gründung der Partei #TeamFreiheit in der Bar #ScotchAndSofa #Berlin

#Parteigründung #b2101 https://youtu.be/uRtBayGZdL0

Weitergeleitet, bitte selber recherchieren und prüfen:


🔴 Eltern aufgepasst!
Kinderrechte in Gefahr ‼️

Während viele wegen der Einführung Biden's gut abgelenkt sind, arbeitet die Regierung weiter an der Änderung der Kinderrechte ‼️

Auszug:
"Bei den Beratungen zur Grundgesetzänderung hat sich die Koalition dazu entschieden, das Kindeswohl "angemessen" zu berücksichtigen. Hierfür gaben verfassungsdogmatische und rechtsprachliche Gründe den Ausschlag. Die getroffene Wortwahl fügt sich besser in die Sprache des Grundgesetzes ein als das völkerrechtliche Vorbild und lässt den gebotenen Raum für verfassungsrechtliche Abwägungen. Im Übrigen macht die Neuregelung deutlich, dass immer das Wohl des Kindes zu beachten ist."

Mittwoch, 20. Januar 2021"


“Kinderrechte” im Grundgesetz ermöglichen Zwangsimpfung gegen euren WILLEN!

Bitte trotz der heutigen Anspannung (nebenbei) weit verbreiten, damit es viele Eltern erreicht! Ich denke, es ist dringend!

➡️

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kinderrechte-ins-grundgesetz-1840968

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/kinderrechte-grundgesetz/

https://www.netzwerk-kinderrechte.de/themen/grundgesetz-art-4.html#:~:text=Im%20deutschen%20Grundgesetz%20tauchen%20Kinder,die%20zuv%C3%B6rderst%20ihnen%20obliegende%20Pflicht

http://www.pi-news.net/2020/10/kinderrechte-ins-grundgesetz-impfung-entgegen-dem-elternwillen/

https://altermedzentrum.com/eltern-aufgepasst-kinderrechte-im-grundgesetz-ermoeglichen-zwangsimpfung-gegen-euren-willen/?fbclid=IwAR0VWSdH7r7ABf2Y0KY17DFVbNTL_xll_6AF3dznPXfoVYz3PaTa-keIj40

Vorbildlicher Akt richterlicher Souveränität: Lockdown gecrashed!
Ein soeben veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichtes Weimar vom 11. Januar 2021 bestätigt in beeindruckender Argumentationstiefe die Vermutung, dass die „Lockdowns“, die unser aller Leben seit Monaten einfrieren, mit unserem Grundgesetz schlechterdings nicht in Einklang zu bringen sind.
https://www.achgut.com/artikel/ein_vorbildlicher_akt_richterlicher_souveraenitaet_lockdown_gecrashed

https://reitschuster.de/post/merkel-harter-corona-kurs-ist-politische-entscheidung/

Sollte eine solche Entscheidung nicht auf Basis von Wissenschaft erfolgen?

‼️Rechtsanwalt Markus Haintz wird Mitglied der Partei dieBasis‼️

Auch ich habe heute eine politische Grundentscheidung getroffen. Ich werde mich künftig in der Partei dieBasis engagieren, damit die Menschen in Deutschland niemals wieder von einer solchen Regierung vertreten werden. Dieses Risiko kann ich nicht eingehen, dieses Risiko möchte ich nicht eingehen.

https://youtu.be/-ELKD_xpe4U?t=305

Es wird Zeit, dass wir die Veränderungen die wir auf der Straße fordern, auch in die Politik und die Parlamente einbringen.

Markus Haintz
💚💙❤️🧡

‼️Bitte fleißig teilen ‼️

Markus Haintz ist seit heute "Die Basis-Mitglied": Er will von der Straße ins Parlament

#DieBasis

https://youtu.be/5cZzyKuWdt0

💥‼️Die Covid-Überlebensquoten‼️💥

99,9 % Überlebende.

Die Basis aller politischen Entscheidungen und ihrer unsäglichen Folgen.



Stand 19.02.2021, berechnet anhand folgender Quellen (Danke Hardy!)

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Dez_2020/2020-12-22-de.pdf?__blob=publicationFile

https://www-genesis.destatis.de/genesis//online?operation=table&code=12411-0005

‼️Teilen was das Zeug hält! Auch Außerhalb von Telegram.‼️

Berlin: Demonstration für Pressefreiheit vor dem Brandenburger Tor am Freitag den 22. Januar von 16 bis 18:00 Uhr❗️❗️

Ich habe am Freitag von 16 bis 18:00 Uhr am Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor eine Demo für die Pressefreiheit angemeldet.

Weitere Details folgen, ich brauche noch ein bisschen organisatorische Unterstützung. Mehr dazu in den nächsten Stunden.

@haintz

Demonstration für Pressefreiheit vor dem Brandenburger Tor. Heute❗️❗️

Versammlungsthema für heute Nachmittag, siehe oben.

Ich habe leider meine Box und mein Mikrofon zu Hause vergessen, bitte bringt mir eine mobile Box mit.

Außerdem lade ich natürlich alle Berliner Pressevertreter ein, die schon mal mit Schikane und Willkür bei ihrer Arbeit zu kämpfen hatten, gerne als Redner.

Ich benötige außerdem noch circa 20 Ordnerbinden und Ordnerwesten.

Danke