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💥💥Datenschutz und Atteste💥💥

https://www.datenschutz.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/bei-attesten-zur-befreiung-von-der-maskenpflicht-muessen-persoenlichkeitsrechte-gewahrt-bleiben-date/

Ich würde jedem, der keine MNB tragen kann, empfehlen, diesen Artikel auszudrucken und mit sich zu führen.

Statt eines Attest legt ihr Personen, die euch kontrollieren wollen, diesen Artikel vor und verlangt einen schriftlichen Nachweis darüber, in welcher Form die Daten gespeichert werden sollen.

Polizei- und Ordnungskräften wird kein Attest vorgelegt, sondern es wird darum ersucht, dass diese Personalien aufnehmen und sodann eine schriftliche Anhörung zugestellt wird.

Weist insbesondere auf das Folgende hin:

Die Datenschutz-Grundverordnung stellt Gesundheitsdaten unter einen besonderen Schutz; sie sieht ein grundsätzliches Verarbeitungsverbot von Gesundheitsdaten vor, welches nur bei Vorliegen bestimmter Ausnahmetatbestände durchbrochen werden darf. 

Ein allgemeiner Verdacht auf ärztliche Gefälligkeitsbescheinigungen ist datenschutzrechtlich nicht hinnehmbar, da ein grundsätzliches Infragestellen der Aussagekraft allgemeiner ärztlicher Bescheinigungen in der Rechtsordnung keine Grundlage findet und mit den berufsrechtlichen Vorgaben auch nicht vereinbar ist. Schließlich ist es datenschutzrechtlich ohne weitere gesetzliche Regelungen nicht akzeptabel, dass Gesundheitsangaben der Betroffenen auf diesem Wege zahlreichen Personen und Stellen, die keiner besonderen Geheimhaltungspflicht unterliegen, offenbart werden müssen.

Das hat sich auch nicht durch § 28a Infektionsschutzgesetz geändert.

Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Nicht vergessen liebe Bayern. Hier könnt Ihr Markus Söder abwählen:

https://buendnis-landtag-abberufen.de/

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!

 
Forwarded from Friederike de Bruin
Weitergeleitet, bitte selber recherchieren und prüfen:


🔴 Eltern aufgepasst!
Kinderrechte in Gefahr ‼️

Während viele wegen der Einführung Biden's gut abgelenkt sind, arbeitet die Regierung weiter an der Änderung der Kinderrechte ‼️

Auszug:
"Bei den Beratungen zur Grundgesetzänderung hat sich die Koalition dazu entschieden, das Kindeswohl "angemessen" zu berücksichtigen. Hierfür gaben verfassungsdogmatische und rechtsprachliche Gründe den Ausschlag. Die getroffene Wortwahl fügt sich besser in die Sprache des Grundgesetzes ein als das völkerrechtliche Vorbild und lässt den gebotenen Raum für verfassungsrechtliche Abwägungen. Im Übrigen macht die Neuregelung deutlich, dass immer das Wohl des Kindes zu beachten ist."

Mittwoch, 20. Januar 2021"


“Kinderrechte” im Grundgesetz ermöglichen Zwangsimpfung gegen euren WILLEN!

Bitte trotz der heutigen Anspannung (nebenbei) weit verbreiten, damit es viele Eltern erreicht! Ich denke, es ist dringend!

➡️

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kinderrechte-ins-grundgesetz-1840968

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/kinderrechte-grundgesetz/

https://www.netzwerk-kinderrechte.de/themen/grundgesetz-art-4.html#:~:text=Im%20deutschen%20Grundgesetz%20tauchen%20Kinder,die%20zuv%C3%B6rderst%20ihnen%20obliegende%20Pflicht

http://www.pi-news.net/2020/10/kinderrechte-ins-grundgesetz-impfung-entgegen-dem-elternwillen/

https://altermedzentrum.com/eltern-aufgepasst-kinderrechte-im-grundgesetz-ermoeglichen-zwangsimpfung-gegen-euren-willen/?fbclid=IwAR0VWSdH7r7ABf2Y0KY17DFVbNTL_xll_6AF3dznPXfoVYz3PaTa-keIj40
Forwarded from Mutigmacher
Vorbildlicher Akt richterlicher Souveränität: Lockdown gecrashed!
Ein soeben veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichtes Weimar vom 11. Januar 2021 bestätigt in beeindruckender Argumentationstiefe die Vermutung, dass die „Lockdowns“, die unser aller Leben seit Monaten einfrieren, mit unserem Grundgesetz schlechterdings nicht in Einklang zu bringen sind.
https://www.achgut.com/artikel/ein_vorbildlicher_akt_richterlicher_souveraenitaet_lockdown_gecrashed
Forwarded from Eva Rosen
Media is too big
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‼️Rechtsanwalt Markus Haintz wird Mitglied der Partei dieBasis‼️

Auch ich habe heute eine politische Grundentscheidung getroffen. Ich werde mich künftig in der Partei dieBasis engagieren, damit die Menschen in Deutschland niemals wieder von einer solchen Regierung vertreten werden. Dieses Risiko kann ich nicht eingehen, dieses Risiko möchte ich nicht eingehen.

https://youtu.be/-ELKD_xpe4U?t=305

Es wird Zeit, dass wir die Veränderungen die wir auf der Straße fordern, auch in die Politik und die Parlamente einbringen.

Markus Haintz
💚💙❤️🧡

‼️Bitte fleißig teilen ‼️
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Forwarded from Friederike de Bruin
💥‼️Die Covid-Überlebensquoten‼️💥

99,9 % Überlebende.

Die Basis aller politischen Entscheidungen und ihrer unsäglichen Folgen.



Stand 19.02.2021, berechnet anhand folgender Quellen (Danke Hardy!)

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Dez_2020/2020-12-22-de.pdf?__blob=publicationFile

https://www-genesis.destatis.de/genesis//online?operation=table&code=12411-0005

‼️Teilen was das Zeug hält! Auch Außerhalb von Telegram.‼️
Forwarded from Freiheitsjurist Original
Berlin: Demonstration für Pressefreiheit vor dem Brandenburger Tor am Freitag den 22. Januar von 16 bis 18:00 Uhr❗️❗️

Ich habe am Freitag von 16 bis 18:00 Uhr am Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor eine Demo für die Pressefreiheit angemeldet.

Weitere Details folgen, ich brauche noch ein bisschen organisatorische Unterstützung. Mehr dazu in den nächsten Stunden.

@haintz
Demonstration für Pressefreiheit vor dem Brandenburger Tor. Heute❗️❗️

Versammlungsthema für heute Nachmittag, siehe oben.

Ich habe leider meine Box und mein Mikrofon zu Hause vergessen, bitte bringt mir eine mobile Box mit.

Außerdem lade ich natürlich alle Berliner Pressevertreter ein, die schon mal mit Schikane und Willkür bei ihrer Arbeit zu kämpfen hatten, gerne als Redner.

Ich benötige außerdem noch circa 20 Ordnerbinden und Ordnerwesten.

Danke
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TEILEN❗️❗️❗️Schluss mit Justizwillkür Meine Demo am Sonntag den 24. Januar um 18.15 Uhr in München vor dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof❗️❗️❗️ „Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit zeige ich an, dass ich folgende Demonstration am Sonntag den 24.…
Demonstration München am Sonntag!

Die Demonstration wurde räumlich vom Gericht einige 100 m nach Süden verlegt. Als Vorwand wurde hier die Furcht vor "Anschlägen" / Farbbeutel etc. in den Bescheid geschrieben.
Die Kundgebung wurde wie erwartet auf 200 Teilnehmer beschränkt und der Demonstrationszug verboten. Das übliche.

Wir reichen jetzt einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht München ein.

Wir werden dann in den kommenden Tagen wissen, ob sich die Justiz weiter an der rechtswidrigen Abschaffung der Versammlungsfreiheit beteiligt oder nicht. Außerdem wurde die Demonstration nach vorne verlegt von 17.45 -20.00 Uhr
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Demonstration für Pressefreiheit vor dem Brandenburger Tor. Heute❗️❗️ Versammlungsthema für heute Nachmittag, siehe oben. Ich habe leider meine Box und mein Mikrofon zu Hause vergessen, bitte bringt mir eine mobile Box mit. Außerdem lade ich natürlich…
Demonstration Berlin Brandenburger Tor, heute 16 Uhr❗️❗️❗️

Ich habe eben ein Kooperationsgespräch mit der Polizei geführt.

Die Teilnehmerzahl ist flexibel gestaltbar. Die Berliner Polizei wird die Fläche erweitern falls nötig.

Die relevanten Regeln sind die üblichen. Abstand und Maskenpflicht sofern kein ärztliches Attest im Original vorliegt. Andere Glaubhaftmachung in sind in der Berliner Corona Verordnung nicht vorgesehen!

Kopien werden von der Polizei nicht akzeptiert. Ebenso wenig werden akzeptiert Atteste von Ärzten die keine Zulassung mehr haben oder „massenweise“ Attest ausgestellt haben.

...
(3) Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht
1 für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,

2 für Personen, die ärztlich bescheinigt aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,

3 für Personen, bei denen durch andere Vorrichtungen, die mindestens die in § 1 Absatz 5 niedergelegten Anforderungen erfüllen, die Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel und Aerosole bewirkt wird,

4 für gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen, oder

5 soweit in einem bereichsspezifischen Hygienerahmenkonzept nach § 6 Absatz 3 oder einer aufgrund von § 27 erlassenen Rechtsverordnung weitere Ausnahmen vorgesehen sind.
Forwarded from Friederike de Bruin
GESPRÄCHSREIHE TRAUMAWISSEN TEILEN

Friederike Pfeiffer-de Bruin im Gespräch mit Traumatherapeut Gopal.

Bindungstrauma verstehen und lösen
Teil 2/2
ist online

These: Wir alle sind traumatisiert. Lernen wir die bio-psycho-sozialen Grundlagen verstehen, und erlernen Fähigkeiten, diese Traumatisierungen zu lösen.
Praktisches Basiswissen für unsere Gegenwart und eine lebensfreundliche Zukunft.


📽👉 Gespräch Teil 1 auf Lbry ansehen 👈 📽 (Theorie)


📽👉 Gespräch Teil 2 auf Lbry ansehen 👈 📽 (Praxis)


Hilfreiche Linkliste unter dem Video


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Forwarded from Friederike de Bruin
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Forwarded from EinwandFrei.TV
LIVE 🔴 Heute von Markus Haintz seiner Demo in Berlin am Brandenburger Tor, von 16.00-18.00 Uhr „Für die Pressefreiheit und gegen Willkür und Schikane gegen freie Journalisten in Berlin“

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