Demonstration München am Sonntag!

Die Demonstration wurde räumlich vom Gericht einige 100 m nach Süden verlegt. Als Vorwand wurde hier die Furcht vor "Anschlägen" / Farbbeutel etc. in den Bescheid geschrieben.
Die Kundgebung wurde wie erwartet auf 200 Teilnehmer beschränkt und der Demonstrationszug verboten. Das übliche.

Wir reichen jetzt einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht München ein.

Wir werden dann in den kommenden Tagen wissen, ob sich die Justiz weiter an der rechtswidrigen Abschaffung der Versammlungsfreiheit beteiligt oder nicht. Außerdem wurde die Demonstration nach vorne verlegt von 17.45 -20.00 Uhr

Demonstration Berlin Brandenburger Tor, heute 16 Uhr❗️❗️❗️

Ich habe eben ein Kooperationsgespräch mit der Polizei geführt.

Die Teilnehmerzahl ist flexibel gestaltbar. Die Berliner Polizei wird die Fläche erweitern falls nötig.

Die relevanten Regeln sind die üblichen. Abstand und Maskenpflicht sofern kein ärztliches Attest im Original vorliegt. Andere Glaubhaftmachung in sind in der Berliner Corona Verordnung nicht vorgesehen!

Kopien werden von der Polizei nicht akzeptiert. Ebenso wenig werden akzeptiert Atteste von Ärzten die keine Zulassung mehr haben oder „massenweise“ Attest ausgestellt haben.

...
(3) Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht
1 für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,

2 für Personen, die ärztlich bescheinigt aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,

3 für Personen, bei denen durch andere Vorrichtungen, die mindestens die in § 1 Absatz 5 niedergelegten Anforderungen erfüllen, die Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel und Aerosole bewirkt wird,

4 für gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen, oder

5 soweit in einem bereichsspezifischen Hygienerahmenkonzept nach § 6 Absatz 3 oder einer aufgrund von § 27 erlassenen Rechtsverordnung weitere Ausnahmen vorgesehen sind.

GESPRÄCHSREIHE TRAUMAWISSEN TEILEN

Friederike Pfeiffer-de Bruin im Gespräch mit Traumatherapeut Gopal.

Bindungstrauma verstehen und lösen
Teil 2/2 ist online

These: Wir alle sind traumatisiert. Lernen wir die bio-psycho-sozialen Grundlagen verstehen, und erlernen Fähigkeiten, diese Traumatisierungen zu lösen.
Praktisches Basiswissen für unsere Gegenwart und eine lebensfreundliche Zukunft.


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Hilfreiche Linkliste unter dem Video


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LIVE 🔴 Heute von Markus Haintz seiner Demo in Berlin am Brandenburger Tor, von 16.00-18.00 Uhr „Für die Pressefreiheit und gegen Willkür und Schikane gegen freie Journalisten in Berlin“

👉 https://facebook.com/LOVEstormPeople/

Hallo Herr Haintz, wir streamen heute die Demo vor dem Brandenburger Tor zur Pressefreiheit. Unter diesem Link abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=RQgmiunEm-Y&feature=youtu.be Bzgl. zum Thema Pressefreiheit kommt auch unsere Geschäftsführerin heute zur Demo. viele Grüße und bis später

Ich hoffe auf viele spontane Redner aus dem Bereich Pressefreiheit und Zensur.

‼Bitte Teilen‼

Lasst uns Kinder nicht im Stich!

🔷️Die Maßnahmen
fordern viele Opfer, aber
vor allem die junge
Generation wird
oft vergessen.

🔷️Jeder Lebensbereich
wird maximal
eingeschränkt.

➡️Wir dürfen nicht
mehr zur Schule gehen,
unsere
Freizeitaktivitäten
werden massiv
beschnitten& wir
dürfen einen Großteil
unserer Familien nicht
sehen.

➡️Wir dürfen unsere
Freunde nicht treffen,
unsere Gesundheit
scheint plötzlich nicht
mehr wichtig genug zu
sein und wird durch
Masken und Isolation in
Gefahr gebracht&
unsere Sicherheit
sowie Grundvertrauen
wird auch einfach so
aufs Spiel gesetzt?

🔷Bitte lasst uns nicht im
Stich! Wir brauchen
eure Hilfe!

Teilt dieses Video, gebt den Kindern endlich eine Stimme, denn sie sind die stillen Opfer. Lasst uns dies zusammen ändern.

Musik by R.Kah ronaldkah.de, "Heaven's Touch"

💙💙💙💙💙💙

@Corona_jugend_informiert

https://youtu.be/LV7TJlIR_VM

Demo für Pressefreiheit - jetzt live!

Auf der Demo in Lauf an der Pegnitz (in der Nähe von Nürnberg) ist es heute leider auch etwas eskaliert, ich schicke dazu noch weitere Infos im Laufe des Abends, sobald mir die Bilder oder Videos vorliegen.

Heute auf der Versammlung in Lauf bei Nürnberg. Polizei im Einsatz, mal wieder gegen friedliche Demonstranten.
Teilnehmer rufen "Hilfe" und "keine Gewalt".
Polizei tritt sehr agressiv auf, die Teilnehmer der Demonstration sind immer noch eingekesselt, bei Eiseskälte. Ausgelöst wurde das absolut unverhältnismäßige Verhalten der Polizei, da eine Teilnehmerin ihr Attest nicht vorzeigen wollte. Das ist Deutschland 2021. Das kann nicht sein!

Die Teilnehmer in Lauf a.d. Peg. werden nun des Landfriedensbruchs bezichtigt.

https://www.ckb-anwaelte.de/download/SS_OVG_NRW_Beschluss_22.01.21_1.pdf

Alle Anträge auf Schulöffnung in NRW wurden abgelehnt.

Bedauerlicherweise hat sich der Senat nicht mit unseren umfassenden und ausführlichen Darlegungen auseinandergesetzt. Die Studien, die der Antragsgegner angeführt hat, haben wir entkräftet, während unsere wissenschaftlichen Belege unwidersprochen blieben. Bei der Lektüre des Beschlusses, drängt sich der Eindruck auf, dass grundlegende Fragen niemals zugunsten der Antragsteller:innen entschieden werden, da stets das Totschlagargument Ermessenspielraum des Verordnungsgeber greift.

Unsicherheiten - rechtlicher und tatsächlicher Art – in der Coronakrise scheinen damit stets zu Lasten der rechtsschutzsuchenden Bürger:innen zu gehen.

Wenn man zugleich berücksichtigt, dass sich – soweit ersichtlich – bislang kein Obergericht bemüßigt sah, wenigstens ein Hauptsacheverfahren aus dem ersten Lockdown als Musterverfahren für grundsätzliche rechtliche und tatsächliche Fragen zu betreiben, kann man nur konstatieren, dass der effektive Rechtsschutz quasi leerläuft.

Es liegt nach all den Monaten auf der Hand, dass eine nur summarische Prüfung im Eilverfahren und das Ausweichen auf eine bloße Folgenabwägung der hiesigen Ausnahmesituation nicht gerecht werden.

Ablehnender Beschluss des VG München zur Demo vor dem VGH am 24.01.21

Wir schreiben jetzt die Beschwerde zum VGH.

Wie inzwischen üblich wird auf Argumente kaum noch eingegangen, seitenweise Ausführungen werden ignoriert.

Die Argumentation zur Ausganssperre zeigt deutlich, es geht darum die Verordnungen zu stützen und deren Vorgaben als gegeben anzusehen, nicht deren vermeintlichen Zweck zu erfüllen (Gesundheitsschutz).

Der jüngste Artikel von Milosz Matuschek beschäftigt sich auch mit der Frage, was man aktuell konkret tun kann. Besonders interessant erscheint mir die Möglichkeit, über entsprechende Klagen die Gerichte dazu zu bewegen, sich mit gewissen Themen auseinanderzusetzen. Offensichtlich wurde hier schon einiges erreicht:

https://miloszmatuschek.substack.com/p/deutschermichel

Wie Milosz schreibt: Vielleicht müssen die Richter jetzt nachholen, was die Presse "verschlafen" hat.

Ich will an dieser Stelle auch noch einmal vorschlagen, dass jeder den Gemeinderat/Stadtrat seines Heimatorts per Petition oder über ein Mitglied des Rats dazu bringt, sich mit den Hintergründen der Krise zu befassen. Gerne erinnere ich noch einmal an die Frau aus Oberbayern, die per simpler Petition ihren gesamten Gemeinderat dazu bewegt hat, sich in einer Sitzung mit "Wie soll es weitergehen?" zu befassen. Sogar die Regionalpresse berichtete dann über den Fall, man hat damit also eine große Reichweite erzielt.

https://www.ovb-online.de/rosenheim/wasserburg/corona-missmut-im-haager-gemeinderat-90145781.html

Warum probiert ihr das nicht bei euch aus? Wir haben hier 12.700 Leute im Kanal und könnten damit viele tausend kommunale Entscheidungsgremien erreichen. Aber es muss eben gemacht werden.

❗️Dieses Urteil unbedingt in aller Ruhe und Muße lesen, mit einem guten Glas Wein, einem Kaffee oder einer Zigarette. Ich halte diese Urteil für sensationell und fundamental bedeutend. Es ist übertragbar auf alle Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen. Es ist auch übertragbar auf den erneuten aktuellen Lockdown und auf alle aktuellen Corona-Verordnungen. Denn die "Fallzahlen" sinken, ebenso wie die Patienten auf den Intensivstationen! Der Richter bestätigt mit ausgezeichneten Nachweisen, was ich bereits im April 2020 gesagt habe.
Bitte unbedingt teilen und das Lesen genießen - endlich ein Richter, der noch rechtsstaatlich argumentiert! Ich bin wirklich aufgeregt und werde dazu in Kürze mehr berichten❗️

⛓ Lockdown: Gericht bestätigt katastrophales Versagen der Politik

Begründung: Es gibt keinerlei tatsächliche Grundlage für die beschlossenen Maßnahmen. Eine epidemische Lage nationaler Tragweite lag nie vor. Das Gesundheitssystem war zu keiner Zeit gefährdet, aufgrund einer neuartigen Situation überlastet zu sein.

Vielmehr sind die Maßnahmen selbst tödlich. Sogar um ein vielfaches tödlicher, als die Auswirkungen der Krankheit Covid-19.

"Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass allein die Zahl der Todesfälle, die auf die Maßnahmen der Lockdown-Politik zurückzuführen sind, die Zahl der durch den Lockdown verhinderten Todesfälle um ein vielfaches übersteigt.
Schon aus diesem Grund genügen die hier zu beurteilenden Normen nicht dem Verhältnismäßigkeitsgebot."

➥ Hier geht's direkt zum Video

RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
@ReinerFuellmich
Mehr Infos unter:
fuellmich.com/newsletter

JEDEN MONTAG GROSSER AUTOKORSO DURCH BERLIN‼

‼MAN KANN LEBEN NICHT SCHÜTZEN, INDEM MAN DAS LEBEN VERBIETET‼

WANN?
Jeden Montag

WO TREFFEN WIR UNS?
Ab 19.00 Uhr auf dem Messeparkplatz Nord P 3, an der Masurenallee in Berlin.

Abfahrt 19.30 Uhr