https://www.sueddeutsche.de/bayern/corona-bayern-news-maskenpflicht-arbeitsplatz-1.5062981

So reagiert die Politik darauf.

Wer Menschen zwingt sich selbst in der Gesundheit zu schädigen gehört vor ein Strafgericht, nicht in eine Regierung.

@haintz

Die meisten Demos gibt es hier:

https://t.me/Demotermine

Google: Demotermine

Demo mitteilen @Terminverteiler_Bot

Na also es geht doch! Nun sollte das Kultusministerium das auch bitte in fen FAQs so kommunizieren!

Die Parlamentarier wachen auf:

"Entscheidung über Corona-Maßnahmen
Führende Parlamentarier fordern mehr Mitspracherecht
Die Parlamente spielen bei Corona-Entscheidungen bislang eine untergeordnete Rolle. Führende Abgeordnete wollen das ändern, FDP-Vize Kubicki warnt gar vor einem "dauerhaften Schaden" für die Demokratie.
19.10.2020, 11.16 Uhr"
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-fuehrende-parlamentarier-fordern-mehr-mitspracherecht-bei-massnahmen-a-997601cf-98b8-4262-832d-8fddf91073a0

Wir von Schüler/-innen gegen die Maskenpflicht (Deutschland) und Querdenken 911 Melden eine Kundgebung vor dem Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus. Wann? Freitag 23.10.2020 10:00 bis 13:00 Uhr weitere Infos in Kürze❗

Schüler/-innen gegen die Maskenpflicht (Deutschland)

Telegram:http://t.me/GegendieMaskenpflicht2020

Facebook:https://www.facebook.com/groups/977593782663459/?ref=share

Teilen ❗Teilen ❗Teilen ❗

Markus kannst du bitte kurz in deinem Kanal posten, dass die nächste Veranstaltung um 16:45 Uhr auf dem Karlsplatz in Stuttgart ist. Der Platz wurde aufgrund der Menschenmenge verlegt. (Demo Stuttgart für unsere Kinder) @haintz

Da die Frage gerade auf der Demo in Stuttgart aufkam, selbstverständlich sind Polizeibeamte verpflichtet, sich vor Ort auszuweisen (wenn es die Umstände zulassen), zumindest Name und zuständige Polizeidienststelle. In manchen Bundesländern ist das auch im Polizeigesetz/Polizeiaufgabengesetz geregelt, so beispielsweise in Art. 6 des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes. Die Rechtslage unterscheidet sich aber je nach Bundesland.

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayPAG-6
@haintz

https://www.news4teachers.de/2020/10/schulen-in-der-pandemie-kultusminister-missachten-das-robert-koch-institut-laender-stellen-sich-damit-gegen-die-kanzlerin/

Gut so!

@haintz

Zum Video oben, selbstverständlich müssen sich Polizeibeamte vor Ort ausweisen, zumindest mit Namen und Dienststelle, jedenfalls insoweit dass die Gegebenheiten vor Ort zulassen. Bei "Gefahr im Verzug" gilt das nicht, in den meisten Situationen ist es aber ohne weiteres möglich. Sollte dies trotzdem verweigert werden, hilft eine Dienstaufsichtsbeschwerde
weiter.

Z.B.
https://www.service-bw.de/leistung/-/sbw/Dienstaufsichtsbeschwerde+einlegen-729-leistung-0

https://www.welt.de/vermischtes/live217044654/Coronavirus-Merkel-Krise-trifft-Migranten-besonders-hart.html#live-ticker-entry-56192

Söder kündigt sehr strenge Maßnahmen für Berchtesgaden an

„Wir sind sehr besorgt“, sagte Söder am Montagmittag nach der Besprechung des CSU-Parteivorstands über die Corona-Lage. Selbst Kreise in Bayern, die zuvor kaum Infizierte hatten, hätten nun mit steigende Zahlen zu kämpfen. Besonders ein Landkreis sei schwer getroffen. „Im Landkreis Berchtesgaden (Berchtesgadener Land) werden wir ein umfassendes Maßnahmenpaket machen, was einem Lockdown entspricht“, so Söder. Auslöser der vielen Corona-Infektionen dort sei eine Party gewesen, sagte er...

…Polizei und Gesundheitsämter sollen zudem massiver in Bayern kontrollieren. Söder bat die Städte, sich statt mit Falschparkern mit Maskensündern beschäftigen…

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Herr Söder möchte mal wieder Menschen gegen ihren Willen zu Hause einsperren, wehrt euch!

Ich bin sehr besorgt um den Zustand des Rechtsstaats in Bayern!

Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

https://www.merkur.de/bayern/coronavirus-bayern-soeder-gesundheitsamt-chef-maskenpflicht-friedrich-puerner-kritik-zr-13922061.html

„Auch wenn ich meine Beamten-Karriere auf Spiel setze“ - Friedrich Pürner, Epidemiologe und Leiter eines bayrischen Gesundheitsamts, spricht Klartext - und kritisiert Söders Corona-Strategie als falsch.



Danke Herr Pürner! Der Angst und Panik Söder bekommt endlich Gegenwind!

Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

https://www.youtube.com/watch?v=f7o9srK80o0&feature=youtu.be

Lieber Markus Haintz,

Bürger aus Osnabrück hatten letzten Samstag - am 17.10.2020 - eine originelle Idee, wie man die Bevölkerung etwas wachrüttelt. Sie sind in weißen Komplett-Anzügen durch die Fussgängerzone gelaufen, mit Schildern wie:

- Unterwerft euch
- Seid gehorsam
- Masken für immer
- Nicht selbst denken
- Nichts hinterfragen
- Glaubt den Medien
- Gehorcht der Regierung
- Vertraut den Banken

Hier der Link zum Video, das bereits am ersten Tag mehrere zigtausend Zuschauer sahen. - Vielleicht möchten Sie das Video auch weiter empfehlen?

https://youtu.be/f7o9srK80o0


Rechtliche Einschätzung:
Auch einen Flashmob muss man rechtlich gesehen anmelden, die Polizei gibt solche Informationen ja nicht weiter, der Überraschungseffekt ist immer noch da. Bitte bei derartigen Aktionen mit dem Vermummungsverbot aufpassen!


Persönliche Einschätzung:
Superaktion, dass rüttelt wach!


Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

"Schwarze Wahrheiten", die etwas anderen Demos.
@haintz

Demostrategie schwarze Wahrheiten (in orange) Teil 2, heute in Deggendorf.

@haintz

Demostrategie schwarze Wahrheiten (in orange) Teil 2, heute in Deggendorf.

@haintz

Bangkok: Demonstrationen breiten sich landesweit aus – Prayuth signalisiert Gesprächsbereitschaft | Schönes Thailand – Infos & News
https://www.schoenes-thailand.at/Archive/60413

Die Menscheit hat genug!
Von einem Kontakt aus Thailand.

@haintz