Wir von Schüler/-innen gegen die Maskenpflicht (Deutschland) und Querdenken 911 Melden eine Kundgebung vor dem Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus. Wann? Freitag 23.10.2020 10:00 bis 13:00 Uhr weitere Infos in Kürze❗

Schüler/-innen gegen die Maskenpflicht (Deutschland)

Telegram:http://t.me/GegendieMaskenpflicht2020

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Markus kannst du bitte kurz in deinem Kanal posten, dass die nächste Veranstaltung um 16:45 Uhr auf dem Karlsplatz in Stuttgart ist. Der Platz wurde aufgrund der Menschenmenge verlegt. (Demo Stuttgart für unsere Kinder) @haintz

Da die Frage gerade auf der Demo in Stuttgart aufkam, selbstverständlich sind Polizeibeamte verpflichtet, sich vor Ort auszuweisen (wenn es die Umstände zulassen), zumindest Name und zuständige Polizeidienststelle. In manchen Bundesländern ist das auch im Polizeigesetz/Polizeiaufgabengesetz geregelt, so beispielsweise in Art. 6 des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes. Die Rechtslage unterscheidet sich aber je nach Bundesland.

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayPAG-6
@haintz

https://www.news4teachers.de/2020/10/schulen-in-der-pandemie-kultusminister-missachten-das-robert-koch-institut-laender-stellen-sich-damit-gegen-die-kanzlerin/

Gut so!

@haintz

Zum Video oben, selbstverständlich müssen sich Polizeibeamte vor Ort ausweisen, zumindest mit Namen und Dienststelle, jedenfalls insoweit dass die Gegebenheiten vor Ort zulassen. Bei "Gefahr im Verzug" gilt das nicht, in den meisten Situationen ist es aber ohne weiteres möglich. Sollte dies trotzdem verweigert werden, hilft eine Dienstaufsichtsbeschwerde
weiter.

Z.B.
https://www.service-bw.de/leistung/-/sbw/Dienstaufsichtsbeschwerde+einlegen-729-leistung-0

https://www.welt.de/vermischtes/live217044654/Coronavirus-Merkel-Krise-trifft-Migranten-besonders-hart.html#live-ticker-entry-56192

Söder kündigt sehr strenge Maßnahmen für Berchtesgaden an

„Wir sind sehr besorgt“, sagte Söder am Montagmittag nach der Besprechung des CSU-Parteivorstands über die Corona-Lage. Selbst Kreise in Bayern, die zuvor kaum Infizierte hatten, hätten nun mit steigende Zahlen zu kämpfen. Besonders ein Landkreis sei schwer getroffen. „Im Landkreis Berchtesgaden (Berchtesgadener Land) werden wir ein umfassendes Maßnahmenpaket machen, was einem Lockdown entspricht“, so Söder. Auslöser der vielen Corona-Infektionen dort sei eine Party gewesen, sagte er...

…Polizei und Gesundheitsämter sollen zudem massiver in Bayern kontrollieren. Söder bat die Städte, sich statt mit Falschparkern mit Maskensündern beschäftigen…

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Herr Söder möchte mal wieder Menschen gegen ihren Willen zu Hause einsperren, wehrt euch!

Ich bin sehr besorgt um den Zustand des Rechtsstaats in Bayern!

Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

https://www.merkur.de/bayern/coronavirus-bayern-soeder-gesundheitsamt-chef-maskenpflicht-friedrich-puerner-kritik-zr-13922061.html

„Auch wenn ich meine Beamten-Karriere auf Spiel setze“ - Friedrich Pürner, Epidemiologe und Leiter eines bayrischen Gesundheitsamts, spricht Klartext - und kritisiert Söders Corona-Strategie als falsch.



Danke Herr Pürner! Der Angst und Panik Söder bekommt endlich Gegenwind!

Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

https://www.youtube.com/watch?v=f7o9srK80o0&feature=youtu.be

Lieber Markus Haintz,

Bürger aus Osnabrück hatten letzten Samstag - am 17.10.2020 - eine originelle Idee, wie man die Bevölkerung etwas wachrüttelt. Sie sind in weißen Komplett-Anzügen durch die Fussgängerzone gelaufen, mit Schildern wie:

- Unterwerft euch
- Seid gehorsam
- Masken für immer
- Nicht selbst denken
- Nichts hinterfragen
- Glaubt den Medien
- Gehorcht der Regierung
- Vertraut den Banken

Hier der Link zum Video, das bereits am ersten Tag mehrere zigtausend Zuschauer sahen. - Vielleicht möchten Sie das Video auch weiter empfehlen?

https://youtu.be/f7o9srK80o0


Rechtliche Einschätzung:
Auch einen Flashmob muss man rechtlich gesehen anmelden, die Polizei gibt solche Informationen ja nicht weiter, der Überraschungseffekt ist immer noch da. Bitte bei derartigen Aktionen mit dem Vermummungsverbot aufpassen!


Persönliche Einschätzung:
Superaktion, dass rüttelt wach!


Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

"Schwarze Wahrheiten", die etwas anderen Demos.
@haintz

Demostrategie schwarze Wahrheiten (in orange) Teil 2, heute in Deggendorf.

@haintz

Demostrategie schwarze Wahrheiten (in orange) Teil 2, heute in Deggendorf.

@haintz

Bangkok: Demonstrationen breiten sich landesweit aus – Prayuth signalisiert Gesprächsbereitschaft | Schönes Thailand – Infos & News
https://www.schoenes-thailand.at/Archive/60413

Die Menscheit hat genug!
Von einem Kontakt aus Thailand.

@haintz

Selbstverständliches in nicht selbstverständlichen Zeiten

INTERVIEW

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt: «Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen»

Die Politik muss die Massstäbe ihres Handelns offenlegen, einen naturwissenschaftlichen Automatismus gibt es nicht, das Parlament sollte aus dem Dämmerschlaf erwachen: Papier kritisiert die Schieflagen in der politischen Debatte um das Coronavirus.

https://www.nzz.ch/international/hans-juergen-papier-warnt-vor-aushoehlung-der-grundrechte-ld.1582544


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Der Staat kann nicht unter dem Vorwand eines (nicht belegten) Lebensschutzes seine Machtbefugnisse derart ausbauen.

Grundrechte sind Abwehrechte gegen den Staat, keine Rechte des Staats zum Machtausbau.

@haintz

Mittwoch 21. Oktober: Darmstadt

Bodo Schiffmann, Ralf Ludwig, Samuel Eckert, Markus Haintz und die Corona Info Tour LIVE in Darmstadt

Versammlungsort Mittwoch, 21.10.2020, offizieller Start 07:30 Uhr

Merck-Stadion am Böllenfalltor
Nieder-Ramstädter Str. 170, 64285 Darmstadt

https://maps.google.com/?cid=9658015111294338004


Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

🦋CoKi Umfrage zur Mund-Nasen-Bedeckung (Maske)
Ein Mit-Mach-Forschungsprojekt für Eltern, Pädagog*Innen und Ärzt*Innen

Eine Studie von
Dr. med. Silke Schwarz und Prof. Dr. med. David Martin (Universität Witten/Herdecke)

Bitte teilen!

https://co-ki-masken.de/

Rechtsanwalt Ralf Ludwig zur vermeintlichen Maskenpflicht.