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https://www.merkur.de/bayern/coronavirus-bayern-soeder-gesundheitsamt-chef-maskenpflicht-friedrich-puerner-kritik-zr-13922061.html

„Auch wenn ich meine Beamten-Karriere auf Spiel setze“ - Friedrich Pürner, Epidemiologe und Leiter eines bayrischen Gesundheitsamts, spricht Klartext - und kritisiert Söders Corona-Strategie als falsch.



Danke Herr Pürner! Der Angst und Panik Söder bekommt endlich Gegenwind!

Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King
https://www.youtube.com/watch?v=f7o9srK80o0&feature=youtu.be

Lieber Markus Haintz,

Bürger aus Osnabrück hatten letzten Samstag - am 17.10.2020 - eine originelle Idee, wie man die Bevölkerung etwas wachrüttelt. Sie sind in weißen Komplett-Anzügen durch die Fussgängerzone gelaufen, mit Schildern wie:

- Unterwerft euch
- Seid gehorsam
- Masken für immer
- Nicht selbst denken
- Nichts hinterfragen
- Glaubt den Medien
- Gehorcht der Regierung
- Vertraut den Banken

Hier der Link zum Video, das bereits am ersten Tag mehrere zigtausend Zuschauer sahen. - Vielleicht möchten Sie das Video auch weiter empfehlen?

https://youtu.be/f7o9srK80o0


Rechtliche Einschätzung:
Auch einen Flashmob muss man rechtlich gesehen anmelden, die Polizei gibt solche Informationen ja nicht weiter, der Überraschungseffekt ist immer noch da. Bitte bei derartigen Aktionen mit dem Vermummungsverbot aufpassen!


Persönliche Einschätzung:
Superaktion, dass rüttelt wach!


Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King
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"Schwarze Wahrheiten", die etwas anderen Demos.
@haintz
2_5219786922922084821.mp4
14.2 MB
Demostrategie schwarze Wahrheiten (in orange) Teil 2, heute in Deggendorf.

@haintz
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Demostrategie schwarze Wahrheiten (in orange) Teil 2, heute in Deggendorf.

@haintz
Selbstverständliches in nicht selbstverständlichen Zeiten

INTERVIEW

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt: «Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen»

Die Politik muss die Massstäbe ihres Handelns offenlegen, einen naturwissenschaftlichen Automatismus gibt es nicht, das Parlament sollte aus dem Dämmerschlaf erwachen: Papier kritisiert die Schieflagen in der politischen Debatte um das Coronavirus.

https://www.nzz.ch/international/hans-juergen-papier-warnt-vor-aushoehlung-der-grundrechte-ld.1582544


________


Der Staat kann nicht unter dem Vorwand eines (nicht belegten) Lebensschutzes seine Machtbefugnisse derart ausbauen.

Grundrechte sind Abwehrechte gegen den Staat, keine Rechte des Staats zum Machtausbau.

@haintz
Mittwoch 21. Oktober: Darmstadt

Bodo Schiffmann, Ralf Ludwig, Samuel Eckert, Markus Haintz und die Corona Info Tour LIVE in Darmstadt

Versammlungsort Mittwoch, 21.10.2020, offizieller Start 07:30 Uhr

Merck-Stadion am Böllenfalltor
Nieder-Ramstädter Str. 170, 64285 Darmstadt

https://maps.google.com/?cid=9658015111294338004


Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King
Forwarded from Friederike de Bruin
🦋CoKi Umfrage zur Mund-Nasen-Bedeckung (Maske)
Ein Mit-Mach-Forschungsprojekt für Eltern, Pädagog*Innen und Ärzt*Innen

Eine Studie von
Dr. med. Silke Schwarz und Prof. Dr. med. David Martin (Universität Witten/Herdecke)

Bitte teilen!

https://co-ki-masken.de/
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Rechtsanwalt Ralf Ludwig zur vermeintlichen Maskenpflicht.
❤1
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Soviel zum unabhängigen öffentlichen Rundfunk.
Dennis Schneble: Anwalt Dr. Justus P. Hoffmann zu Quarantäne-Anordnungen – Auszug: Die aktuellen Anordnungen der Quarantäne sind nicht verbindlich. (...) Wenn das Gesundheitsamt oder die Infektionsschutzbehörde, der Landrat oder wer auch immer das gerade ist, Ihnen anordnet, Sie mögen sich in Quarantäne begeben, dann ist diese Anordnung nicht durchsetzbar. Ohne richterlichen Beschluss ist diese Anordnung nicht durchsetzbar (…) Sprich, wenn man dagegen verstößt, kann nicht die Polizei, nicht das Ordnungsamt kommen und einen mit Gewalt in Quarantäne stecken. Denn das wäre dann ein Freiheitsentzug. Und es ist auch nicht bußgeldbewehrt, dagegen zu verstoßen. Durchsetzbar und bußgeldbewehrt wird das Ganze erst, wenn, wie es der Paragraf 30 des Infektionsschutzgesetzes auch ausdrücklich vorsieht, ein gerichtliches Unterbringungsverfahren durchgeführt wurde, indem ein Richter die Akte vom Gesundheitsamt, von der Infektionsschutzbehörde bekommt, sich ein eigenständiges Bild von der Lage schaffen muss, eine eigene Sachverhaltsermittlung durchführen muss. Dazu gehören eben auch die infektionsschutzrechtlichen Rahmenbedingungen und man muss vor allen Dingen angehört werden dazu." (Anmerkung Paul Schreyer: Dennis Schneble, der diesen Text transkribiert hat, kommentiert dazu: "Die Sache mit der Quarantäne ist auch exemplarisch dafür, dass dieser ganze rechtsstaatliche Wahnsinn ohne den viel schlimmeren vorauseilenden Gehorsam überhaupt nicht funktionieren würde. (...) In diesem Land haben vielleicht noch 10 % Angst vorm Todesvirus. 90 % haben Angst vor sozialer Ausgrenzung – und möglichen Strafen. Wir müssen endlich raus aus diesem Teufelskreis.")
http://dschneble.tssd.de/blog/?p=9012

mehr Hinweise: MultiPolar Magazin


@haintz
Weitergeleitet: Hallo Markus,

was seit dieser "Pandemie" im Hintergrund vor allem für Schulen initiiert wurde, ist einfach nur perfide.

Hier einmal ein paar Links dazu, besonders schrecklich finde ich, dass von einem Kulturwandel gesprochen wird, unsere Kinder sollen also quasi umerzogen werden, ohne dass wir darauf auch nur den geringsten Einfluss nehmen können.

Von einer Bekannten habe ich gehört, dass eine Lehrerin aus Irland, das Video soll es auch auf YouTube geben, jetzt ihren Job geschmissen hat, weil sie in einem Covid-Lehrgang jetzt dazu aufgefordert werden, bei Anzeichen von Covid bei Kindern, sofort die Gesundheitsbehörden zu benachrichtigen. Diese entscheiden dann, was mit den Kindern geschehen soll, nicht mehr die Eltern.

Es wäre schön, wenn du die Links weiterleiten würdest, die Eltern müssen sich jetzt wehren, bevor es zu spät ist. Danke.

Hier die Links:
https://www.lehrerfortbildung.de

https://www.forumbd.de/blog/digitale-schule-zwischen-unterrichtsabsicherung-und-neuer-lernkultur/

https://www.km.bayern.de/lehrer/meldung/7086/isb-internetportal-zur-wertebildung-geht-online.html

https://www.wertebildung.bayern.de

https://dguv.de/corona-bildung/schulen/index.jsp, kann man auch als pdf downloaden.
https://www.dguv.de/ifa/praxishilfen/innenraumarbeitsplaetze/raumluftqualitaet/co2-app/index.jsp

https://www.sichere-schule.de/aula/organisationshilfen/checklisten

Grüße
@haintz
NEU ⚠️ Die Mittelfinger-Kampagne: Rechtsanwalt Henning Hacker kontert mit Musterschreiben zur Entschädigung>

Musterschreiben zum Download für Alle! Bitte verbreiten, damit die Stadt maximale Entschädigungen zahlen muss! 😊

https://klagepaten.eu/2020/10/20/die-mittelfinger-kampagne-rechtsanwalt-henning-hacker-kontert-mit-musterschreiben-zur-entschaedigung/

@KlagePATEN_eu
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Hatte ich auch nicht vor...

Aber über 82 Millionen entscheiden geht?
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Einfach, auffällig und effektiv. Kosten 5 € für Maleranzug im Baumarkt.

Am besten noch ergänzt mit einer mobilen Box mit entsprechenden Sprachbotschaften und Parolen.

👏🏻👏🏻👏🏻

@haintz

PS: Liebe Grüße nach Aalen 😊