Selbstverständliches in nicht selbstverständlichen Zeiten

INTERVIEW

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt: «Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen»

Die Politik muss die Massstäbe ihres Handelns offenlegen, einen naturwissenschaftlichen Automatismus gibt es nicht, das Parlament sollte aus dem Dämmerschlaf erwachen: Papier kritisiert die Schieflagen in der politischen Debatte um das Coronavirus.

https://www.nzz.ch/international/hans-juergen-papier-warnt-vor-aushoehlung-der-grundrechte-ld.1582544


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Der Staat kann nicht unter dem Vorwand eines (nicht belegten) Lebensschutzes seine Machtbefugnisse derart ausbauen.

Grundrechte sind Abwehrechte gegen den Staat, keine Rechte des Staats zum Machtausbau.

@haintz

Mittwoch 21. Oktober: Darmstadt

Bodo Schiffmann, Ralf Ludwig, Samuel Eckert, Markus Haintz und die Corona Info Tour LIVE in Darmstadt

Versammlungsort Mittwoch, 21.10.2020, offizieller Start 07:30 Uhr

Merck-Stadion am Böllenfalltor
Nieder-Ramstädter Str. 170, 64285 Darmstadt

https://maps.google.com/?cid=9658015111294338004


Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

🦋CoKi Umfrage zur Mund-Nasen-Bedeckung (Maske)
Ein Mit-Mach-Forschungsprojekt für Eltern, Pädagog*Innen und Ärzt*Innen

Eine Studie von
Dr. med. Silke Schwarz und Prof. Dr. med. David Martin (Universität Witten/Herdecke)

Bitte teilen!

https://co-ki-masken.de/

Rechtsanwalt Ralf Ludwig zur vermeintlichen Maskenpflicht.

Soviel zum unabhängigen öffentlichen Rundfunk.

Dennis Schneble: Anwalt Dr. Justus P. Hoffmann zu Quarantäne-Anordnungen – Auszug: Die aktuellen Anordnungen der Quarantäne sind nicht verbindlich. (...) Wenn das Gesundheitsamt oder die Infektionsschutzbehörde, der Landrat oder wer auch immer das gerade ist, Ihnen anordnet, Sie mögen sich in Quarantäne begeben, dann ist diese Anordnung nicht durchsetzbar. Ohne richterlichen Beschluss ist diese Anordnung nicht durchsetzbar (…) Sprich, wenn man dagegen verstößt, kann nicht die Polizei, nicht das Ordnungsamt kommen und einen mit Gewalt in Quarantäne stecken. Denn das wäre dann ein Freiheitsentzug. Und es ist auch nicht bußgeldbewehrt, dagegen zu verstoßen. Durchsetzbar und bußgeldbewehrt wird das Ganze erst, wenn, wie es der Paragraf 30 des Infektionsschutzgesetzes auch ausdrücklich vorsieht, ein gerichtliches Unterbringungsverfahren durchgeführt wurde, indem ein Richter die Akte vom Gesundheitsamt, von der Infektionsschutzbehörde bekommt, sich ein eigenständiges Bild von der Lage schaffen muss, eine eigene Sachverhaltsermittlung durchführen muss. Dazu gehören eben auch die infektionsschutzrechtlichen Rahmenbedingungen und man muss vor allen Dingen angehört werden dazu." (Anmerkung Paul Schreyer: Dennis Schneble, der diesen Text transkribiert hat, kommentiert dazu: "Die Sache mit der Quarantäne ist auch exemplarisch dafür, dass dieser ganze rechtsstaatliche Wahnsinn ohne den viel schlimmeren vorauseilenden Gehorsam überhaupt nicht funktionieren würde. (...) In diesem Land haben vielleicht noch 10 % Angst vorm Todesvirus. 90 % haben Angst vor sozialer Ausgrenzung – und möglichen Strafen. Wir müssen endlich raus aus diesem Teufelskreis.")
http://dschneble.tssd.de/blog/?p=9012

mehr Hinweise: MultiPolar Magazin


@haintz

Weitergeleitet: Hallo Markus,

was seit dieser "Pandemie" im Hintergrund vor allem für Schulen initiiert wurde, ist einfach nur perfide.

Hier einmal ein paar Links dazu, besonders schrecklich finde ich, dass von einem Kulturwandel gesprochen wird, unsere Kinder sollen also quasi umerzogen werden, ohne dass wir darauf auch nur den geringsten Einfluss nehmen können.

Von einer Bekannten habe ich gehört, dass eine Lehrerin aus Irland, das Video soll es auch auf YouTube geben, jetzt ihren Job geschmissen hat, weil sie in einem Covid-Lehrgang jetzt dazu aufgefordert werden, bei Anzeichen von Covid bei Kindern, sofort die Gesundheitsbehörden zu benachrichtigen. Diese entscheiden dann, was mit den Kindern geschehen soll, nicht mehr die Eltern.

Es wäre schön, wenn du die Links weiterleiten würdest, die Eltern müssen sich jetzt wehren, bevor es zu spät ist. Danke.

Hier die Links:
https://www.lehrerfortbildung.de

https://www.forumbd.de/blog/digitale-schule-zwischen-unterrichtsabsicherung-und-neuer-lernkultur/

https://www.km.bayern.de/lehrer/meldung/7086/isb-internetportal-zur-wertebildung-geht-online.html

https://www.wertebildung.bayern.de

https://dguv.de/corona-bildung/schulen/index.jsp, kann man auch als pdf downloaden.
https://www.dguv.de/ifa/praxishilfen/innenraumarbeitsplaetze/raumluftqualitaet/co2-app/index.jsp

https://www.sichere-schule.de/aula/organisationshilfen/checklisten

Grüße
@haintz

NEU ⚠️ Die Mittelfinger-Kampagne: Rechtsanwalt Henning Hacker kontert mit Musterschreiben zur Entschädigung>

Musterschreiben zum Download für Alle! Bitte verbreiten, damit die Stadt maximale Entschädigungen zahlen muss! 😊

https://klagepaten.eu/2020/10/20/die-mittelfinger-kampagne-rechtsanwalt-henning-hacker-kontert-mit-musterschreiben-zur-entschaedigung/

@KlagePATEN_eu

Hatte ich auch nicht vor...

Aber über 82 Millionen entscheiden geht?

https://www.rubikon.news/artikel/der-grosse-reset-2

Das ganze Maskentheater etc. dient natürlich dem wirtschaftlich Reset als logische Folge, Umverteilung von unten nach oben inklusive.

@haintz

Einfach, auffällig und effektiv. Kosten 5 € für Maleranzug im Baumarkt.

Am besten noch ergänzt mit einer mobilen Box mit entsprechenden Sprachbotschaften und Parolen.

👏🏻👏🏻👏🏻

@haintz

PS: Liebe Grüße nach Aalen 😊

https://www.reitschuster.de/post/unter-soeder-arrest/

#SöderMussWeg

https://www.welt.de/politik/deutschland/article218232154/Kubicki-zu-Corona-Soeder-hat-die-hoechsten-Todesraten-zu-verantworten.html

...und hätte nie in ein politisches Amt dürfen...

@haintz

Im Rahmen des WHO Summit in Berlin vom 25.10. - 27.10.20 machen wir nach der Großdemo von Querdenken am 25.10.20 noch eine Versammlung vor dem Tagungsort.
Dies ist eine herzliche Einladung an alle Menschen, die Ihre Gesundheit und Freiheitsrechte nicht willkürlich und diktatorisch der Pharmalobby und willfährigen Politikern überlassen wollen. Bitte beachtet unsere Demo Regeln, keine Fahnen, Banner oder Symbole.
Jeder ist herzlich willkommen 😀✌️

Sehr geehrter Herr Kollege Herrmann,

wenn Masken nach Ihrer Sicht unschädlich/unbedenklich sind, steht einer vollen Haftungsübernahme durch die Staatsregierung für alle potentiellen durch Masken verursachten Gesundheitsschäden doch nichts entgegen, oder?

Warum nicht zur Beruhigung der Bevölkerung die volle Haftung übernehmen?
Sie riskieren ja nichts.

@haintz

@ Joachim Herrmann MdL

In Berlin versucht man es schonmal vorsorglich mit nem Freifahrtsschein/Haftungsausschluss.

@haintz

Bayerische Kommunen begehren gegen Söder auf – Maskenpflicht für Grundschüler gekippt https://deutsch.rt.com/inland/108064-bayerische-kommunen-begehren-gegen-soder/