Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Die entstehende totalitäre Dystopie: Interview mit Professor Mattias Desmet
"Wenn man sich von der Virusgeschichte löst, entdeckt man einen totalitären Prozess par excellence. Ein vortotalitärer Staat zum Beispiel, so Arendt, durchtrennt alle sozialen Bindungen der Bevölkerung. Einfache Diktaturen tun das auf der politischen Ebene – sie sorgen dafür, dass sich die Opposition nicht zusammenschließen kann -, aber totalitäre Staaten tun das auch in der Bevölkerung, im privaten Bereich. Denken Sie an die Kinder, die in den totalitären Staaten des zwanzigsten Jahrhunderts – oft ungewollt – ihre Eltern bei der Regierung angezeigt haben. Der Totalitarismus ist so sehr auf totale Kontrolle ausgerichtet, dass er automatisch Misstrauen in der Bevölkerung erzeugt und die Menschen dazu bringt, sich gegenseitig zu bespitzeln und zu denunzieren. Die Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Stimme gegen die Mehrheit zu erheben, und können sich aufgrund der Beschränkungen nicht mehr so gut organisieren. Es ist nicht schwer, solche Phänomene in der heutigen Situation zu erkennen, zusätzlich zu vielen anderen Merkmalen des entstehenden Totalitarismus."
https://blog.bastian-barucker.de/die-entstehende-totalitaere-dystopie-interview-mit-professor-mattias-desmet/
"Wenn man sich von der Virusgeschichte löst, entdeckt man einen totalitären Prozess par excellence. Ein vortotalitärer Staat zum Beispiel, so Arendt, durchtrennt alle sozialen Bindungen der Bevölkerung. Einfache Diktaturen tun das auf der politischen Ebene – sie sorgen dafür, dass sich die Opposition nicht zusammenschließen kann -, aber totalitäre Staaten tun das auch in der Bevölkerung, im privaten Bereich. Denken Sie an die Kinder, die in den totalitären Staaten des zwanzigsten Jahrhunderts – oft ungewollt – ihre Eltern bei der Regierung angezeigt haben. Der Totalitarismus ist so sehr auf totale Kontrolle ausgerichtet, dass er automatisch Misstrauen in der Bevölkerung erzeugt und die Menschen dazu bringt, sich gegenseitig zu bespitzeln und zu denunzieren. Die Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Stimme gegen die Mehrheit zu erheben, und können sich aufgrund der Beschränkungen nicht mehr so gut organisieren. Es ist nicht schwer, solche Phänomene in der heutigen Situation zu erkennen, zusätzlich zu vielen anderen Merkmalen des entstehenden Totalitarismus."
https://blog.bastian-barucker.de/die-entstehende-totalitaere-dystopie-interview-mit-professor-mattias-desmet/
Auf Spurensuche nach Natürlichkeit
Die entstehende totalitäre Dystopie: Interview mit Professor Mattias Desmet
Nur wenige Phänomene haben sich weltweit so schnell ausgewirkt wie der derzeitige Ausbruch des Coronavirus. In kürzester Zeit hat sich das menschliche Leben völlig neu organisiert. Ich habe Mattias Desmet, Psychotherapeut und Professor für klinische Psychologie…
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
⚖️Bericht aus dem Gerichtssaal⚖️
Heute Morgen am Amtsgericht Hattingen: Der Richter weist zu Beginn der Sitzung die Anwesenden darauf hin, daß im Gerichtssaal aufgrund der Bestimmungen des GVG keine "Maske" zu tragen sei und bittet darum, die sog. "Mund-Nasen-Bedeckung" am Sitzplatz abzunehmen.
Kommentar: Es gibt also noch korrekte Richterkollegen, die das Gesetz, hier den 176 GVG, zutreffend anwenden. Inhaltlich ging es nicht um ein Mandat mit "Corona"-Bezug, möglicherweise hatte dies einen Einfluß.
Heute Morgen am Amtsgericht Hattingen: Der Richter weist zu Beginn der Sitzung die Anwesenden darauf hin, daß im Gerichtssaal aufgrund der Bestimmungen des GVG keine "Maske" zu tragen sei und bittet darum, die sog. "Mund-Nasen-Bedeckung" am Sitzplatz abzunehmen.
Kommentar: Es gibt also noch korrekte Richterkollegen, die das Gesetz, hier den 176 GVG, zutreffend anwenden. Inhaltlich ging es nicht um ein Mandat mit "Corona"-Bezug, möglicherweise hatte dies einen Einfluß.
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Lassen wir uns nicht von einer Verbotsdiskussion ablenken!💥
Es wird jetzt versucht, eine Verbotsdiskussion in den Vordergrund zu stellen, um eine Spaltung in die "Querdenker"-Szene zu bringen.
https://m.tagesspiegel.de/berlin/fast-600-festnahmen-bei-querdenker-demos-berlins-innensenator-verteidigt-polizei-taktik-was-waere-die-alternative/27475558.html
Das wird aus den folgenden Gründen nicht gelingen:
1. Die "Querdenker"-Szene gibt es nicht. Es gibt unglaublich viele Organisationen, die im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen Gesellschaftskritik formulieren.
2. Die jeweiligen Gruppen sind zumeist nicht hierarchisch und nicht zentral organisiert. Greift man einen an, sind sofort fünf andere da.
3. Die Gruppierungen haben als gemeinsamen Nenner die Werte der Grund- und Menschenrechte, sowie den Wunsch nach Selbstermächtigung und Eigenbestimmung verinnerlicht.
4. Es gibt eine riesige Anzahl an motivierten und eigenständig handelnden Einzelpersonen.
5. Die dem "Querdenker"-Spektrum zugeordneten Personen halten sich an die zivilisatorisch erfolgreich erprobten Methoden in Recht und Wissenschaft.
6. Die meisten Akteure wollen an Stelke der Herrschaft weniger das Konsensieren aller setzen.
7. Es gibt keine Spaltung. Alle stehen für einen Debattenraum und einen respektvollen und achtsamen Umgang miteinander.
Das ist es, was aus Sicht der politischen Elite - nicht nur in Deutschland - die aktuellen Kritiker so "gefährlich" macht.
Denn hier wird strukturell das neoliberale Herrschaftsmodell infrage gestellt, und eine andere - gerechtere Form - des Zusammenlebens eingefordert.
Aus meiner Sicht sollten wir, die kritischen Menschen, uns noch stärker auf eigene Ziele und Ideen konzentrieren und diese voranbringen.
Konzentrieren wir uns auf andere und auf das, was andere uns als Thema hinwerfen, sind wir manipulierbar.
Der Psychologe Prof. Rainer Mausfeld hat es auf den Punkt gebracht:
"Das gilt auch für unsere natürliche Neigung, für komplexe gesellschaftliche Phänomene eine Ursachenzuschreibung in konkret sinnlich erfassbaren Kategorien oder auf der Basis von Personalisierungen zu machen. Wir haben also eine natürliche Neigung zu einem „Konkretismus“ und zu Personalisierungen. Diese Neigungen lassen sich sehr wirksam manipulativ nutzen, um die Aufmerksamkeit auf Ablenkziele zu richten, wie dies sehr erfolgreich in der Finanzkrise von 2008 mit dem Thema „Gier der Banker“ bewerkstelligt wurde. Ablenkthemen, die in der Corona-Krise aus Sicht der Herrschenden gut geeignet sind, emanzipatorische Bewegungen zu spalten und Veränderungsenergien zu neutralisieren, sind beispielsweise technische virologische und statistische Probleme oder Fragen nach der Rolle von Bill Gates, so berechtigt diese Themen als solche in der Sache auch sein können. Auch hier sollten wir uns also wieder vor Blickverengungen durch Konkretismus und Personalisierung hüten und stattdessen strukturell denken, denn Manipulation gehört wesenhaft als Stabilisierungsinstrument zur Organisationsform von Macht."
Ich werde die Verbotsdiskussion schlicht ignorieren und am friedlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Aufbau unserer Gesellschaft mitwirken.
Dabei werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass jeder seine Meinung äußern darf - egal wie abwegig diese erscheint. Wer bewertet schon, was abwegig ist?
Wenn wir es schaffen, uns über diese Frage nicht spalten zu lassen, sondern Meinungen und Auffassungen akzeptieren und aushalten können, entwickelt sich eine achtsamere Gesellschaft von selbst.
Wenn wir nicht fragen, was andere falsch machen, sondern ohne Erwartung an andere das tun, was wir richtig machen können, kann es zu keiner Spaltung in der Gesellschaft kommen. Und diejenigen, die Macht und Herrschaft ausüben (wollen), werden immer schriller und demaskieren sich von selbst.
Unsere Macht ist unsere friedliche Masse und unser Zusammenhalt.
Das Demo-Wochenende in Berlin war ein guter Beweis dafür.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Es wird jetzt versucht, eine Verbotsdiskussion in den Vordergrund zu stellen, um eine Spaltung in die "Querdenker"-Szene zu bringen.
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Das wird aus den folgenden Gründen nicht gelingen:
1. Die "Querdenker"-Szene gibt es nicht. Es gibt unglaublich viele Organisationen, die im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen Gesellschaftskritik formulieren.
2. Die jeweiligen Gruppen sind zumeist nicht hierarchisch und nicht zentral organisiert. Greift man einen an, sind sofort fünf andere da.
3. Die Gruppierungen haben als gemeinsamen Nenner die Werte der Grund- und Menschenrechte, sowie den Wunsch nach Selbstermächtigung und Eigenbestimmung verinnerlicht.
4. Es gibt eine riesige Anzahl an motivierten und eigenständig handelnden Einzelpersonen.
5. Die dem "Querdenker"-Spektrum zugeordneten Personen halten sich an die zivilisatorisch erfolgreich erprobten Methoden in Recht und Wissenschaft.
6. Die meisten Akteure wollen an Stelke der Herrschaft weniger das Konsensieren aller setzen.
7. Es gibt keine Spaltung. Alle stehen für einen Debattenraum und einen respektvollen und achtsamen Umgang miteinander.
Das ist es, was aus Sicht der politischen Elite - nicht nur in Deutschland - die aktuellen Kritiker so "gefährlich" macht.
Denn hier wird strukturell das neoliberale Herrschaftsmodell infrage gestellt, und eine andere - gerechtere Form - des Zusammenlebens eingefordert.
Aus meiner Sicht sollten wir, die kritischen Menschen, uns noch stärker auf eigene Ziele und Ideen konzentrieren und diese voranbringen.
Konzentrieren wir uns auf andere und auf das, was andere uns als Thema hinwerfen, sind wir manipulierbar.
Der Psychologe Prof. Rainer Mausfeld hat es auf den Punkt gebracht:
"Das gilt auch für unsere natürliche Neigung, für komplexe gesellschaftliche Phänomene eine Ursachenzuschreibung in konkret sinnlich erfassbaren Kategorien oder auf der Basis von Personalisierungen zu machen. Wir haben also eine natürliche Neigung zu einem „Konkretismus“ und zu Personalisierungen. Diese Neigungen lassen sich sehr wirksam manipulativ nutzen, um die Aufmerksamkeit auf Ablenkziele zu richten, wie dies sehr erfolgreich in der Finanzkrise von 2008 mit dem Thema „Gier der Banker“ bewerkstelligt wurde. Ablenkthemen, die in der Corona-Krise aus Sicht der Herrschenden gut geeignet sind, emanzipatorische Bewegungen zu spalten und Veränderungsenergien zu neutralisieren, sind beispielsweise technische virologische und statistische Probleme oder Fragen nach der Rolle von Bill Gates, so berechtigt diese Themen als solche in der Sache auch sein können. Auch hier sollten wir uns also wieder vor Blickverengungen durch Konkretismus und Personalisierung hüten und stattdessen strukturell denken, denn Manipulation gehört wesenhaft als Stabilisierungsinstrument zur Organisationsform von Macht."
Ich werde die Verbotsdiskussion schlicht ignorieren und am friedlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Aufbau unserer Gesellschaft mitwirken.
Dabei werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass jeder seine Meinung äußern darf - egal wie abwegig diese erscheint. Wer bewertet schon, was abwegig ist?
Wenn wir es schaffen, uns über diese Frage nicht spalten zu lassen, sondern Meinungen und Auffassungen akzeptieren und aushalten können, entwickelt sich eine achtsamere Gesellschaft von selbst.
Wenn wir nicht fragen, was andere falsch machen, sondern ohne Erwartung an andere das tun, was wir richtig machen können, kann es zu keiner Spaltung in der Gesellschaft kommen. Und diejenigen, die Macht und Herrschaft ausüben (wollen), werden immer schriller und demaskieren sich von selbst.
Unsere Macht ist unsere friedliche Masse und unser Zusammenhalt.
Das Demo-Wochenende in Berlin war ein guter Beweis dafür.
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www.tagesspiegel.de
1000 Festnahmen bei Querdenker-Demos: Berlins Innensenator verteidigt Polizei-Taktik – „Was wäre die Alternative?“
Tausende Querdenker zogen Sonntag trotz Verbots durch Berlin, die Polizei ließ sie oft laufen. Gewalt wäre nicht verhältnismäßig gewesen, sagt Andreas Geisel.
Was ich gestern in Berlin beobachten konnte war, die Polizei musste extrem viele Plätze „bewachen“, weil Demonstrationen angezeigt waren und verboten worden sind.
Dies hat die Polizei ziemlich beschäftigt.
Wir haben am Potsdamer Platz selbst ein Platzverweis erhalten, und auch auf der Straße des 17. Juni, weil Demonstrationen angezeigt waren.
Dies hat die Polizei ziemlich beschäftigt.
Wir haben am Potsdamer Platz selbst ein Platzverweis erhalten, und auch auf der Straße des 17. Juni, weil Demonstrationen angezeigt waren.
Demo morgen 15:00 Uhr in Berlin?
Nach Rücksprache mit einigen „Initiativen“ kann ich aktuell noch nicht bestätigen, dass diese Versammlung tatsächlich von allen / bzw. den oben genannten etc. angezeigt wurde, deswegen nehme ich den Flyer jetzt wieder raus.
Weitere Infos folgen.
Nach meinen Informationen wurden die Anwälte für Aufklärung hier ohne vorherige Info mit in die Pressemitteilung geschrieben. Möglicherweise handelt es sich hier um ein Missverständnis.
Ich werde die Pressemitteilung daher nicht noch mal reinstellen, solange nicht klar ist, wer das tatsächlich organisiert.
Möglicherweise hat der Kanal mehrere Administratoren, wer die Meldung eingestellt hat ist leider nicht ersichtlich.
13.38 Uhr - Update:
Nach Rücksprache mit einem Mitglied der Initiative Querdenken 30 wurde mir eben mitgeteilt, dass die Pressemitteilung abgeändert wird, die neue werde ich teilen.
Nach Rücksprache mit einigen „Initiativen“ kann ich aktuell noch nicht bestätigen, dass diese Versammlung tatsächlich von allen / bzw. den oben genannten etc. angezeigt wurde, deswegen nehme ich den Flyer jetzt wieder raus.
Weitere Infos folgen.
Nach meinen Informationen wurden die Anwälte für Aufklärung hier ohne vorherige Info mit in die Pressemitteilung geschrieben. Möglicherweise handelt es sich hier um ein Missverständnis.
Ich werde die Pressemitteilung daher nicht noch mal reinstellen, solange nicht klar ist, wer das tatsächlich organisiert.
Möglicherweise hat der Kanal mehrere Administratoren, wer die Meldung eingestellt hat ist leider nicht ersichtlich.
13.38 Uhr - Update:
Nach Rücksprache mit einem Mitglied der Initiative Querdenken 30 wurde mir eben mitgeteilt, dass die Pressemitteilung abgeändert wird, die neue werde ich teilen.
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
❗️Achtung❗️
Der Verein „Anwälte für Aufklärung e.V.“ stellt klar, zu KEINER Versammlung am 4. August 2021 in Berlin aufzurufen.
Etwaige Pressemitteilungen oder Flyer sind ohne unser Wissen und ohne Einverständnis erstellt worden.
Der Verein „Anwälte für Aufklärung e.V.“ stellt klar, zu KEINER Versammlung am 4. August 2021 in Berlin aufzurufen.
Etwaige Pressemitteilungen oder Flyer sind ohne unser Wissen und ohne Einverständnis erstellt worden.
Noch eine Anregung zu den Demos in Berlin, wir sollten diese nicht auf der Straße des 17. Juni oder im Tiergarten anmelden.
Dort sieht einen die Bevölkerung kaum, es gibt in Berlin wesentlich bessere Plätze.
Diese Anregung kommt vielfach von den Berlinern die ihre Stadt gut kennen.
Dort sieht einen die Bevölkerung kaum, es gibt in Berlin wesentlich bessere Plätze.
Diese Anregung kommt vielfach von den Berlinern die ihre Stadt gut kennen.
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
++#EILMELDUNG++
Das Pentagon steht unter einem "Lockdown" nachdem es dort Schusswechsel gekommen ist, ein Police Officer sei demnach getötet und mehrere verletzt.
Die Lage bleibt undurchsichtig und angespannt !
https://www.nbcnews.com/news/us-news/pentagon-lockdown-after-shots-fired-near-metro-station-n1275814
Das Pentagon steht unter einem "Lockdown" nachdem es dort Schusswechsel gekommen ist, ein Police Officer sei demnach getötet und mehrere verletzt.
Die Lage bleibt undurchsichtig und angespannt !
https://www.nbcnews.com/news/us-news/pentagon-lockdown-after-shots-fired-near-metro-station-n1275814
NBC News
Officer killed in stabbing attack at Pentagon transit station that led to lockdown
The assailant was also killed, officials familiar with matter said. The Pentagon lockdown has been lifted, and police are not looking for any further suspects.
Corona-Impfung für Kinder: Stiko-Chef kündigt überarbeitete Empfehlung an
Stiko-Chef Mertens geht davon aus, dass die Impfempfehlung für Kinder über zwölf Jahren überarbeitet wird. Viel wichtiger sei jedoch, dass sich mehr 18- bis 59-Jährige impfen lassen. Der Ulmer Virologe und Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, geht davon aus, dass es in den kommenden Tagen eine überarbeitete Impfempfehlung für 12- bis 17-Jährige geben wird. Das sagte Mertens bei einer Online-Diskussion mit der Ulmer CDU-Bundestagsabgeordneten Ronja Kemmer. Noch könne er jedoch nicht sagen, wie die Empfehlung ausfallen wird. Die Argumente der bisherigen Entscheidung werden laut Mertens überprüft. Zudem müsse auch die Zulassung des Moderna-Impfstoffs für Jugendliche in die Entscheidung mit einbezogen werden. Am Montag hatten die Gesundheitsminister der Länder beschlossen, das Impfangebot für 12- bis 17-Jährige auszuweiten.
Die Kinderimpfung trage jedoch kaum zur Herdenimmunität bei, sagte Mertens. Es sei viel wichtiger, dass sich mehr 18- bis 59-Jährige impfen lassen. Sie seien bei den Geimpften unterrepräsentiert. "Über 75 Prozent in dieser Altersgruppe wäre toll." Dann lasse sich auch eine vierte Welle abflachen.
Weiterlesen
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/stiko-chef-mertens-zu-impfungen-corona-100.html
Stiko-Chef Mertens geht davon aus, dass die Impfempfehlung für Kinder über zwölf Jahren überarbeitet wird. Viel wichtiger sei jedoch, dass sich mehr 18- bis 59-Jährige impfen lassen. Der Ulmer Virologe und Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, geht davon aus, dass es in den kommenden Tagen eine überarbeitete Impfempfehlung für 12- bis 17-Jährige geben wird. Das sagte Mertens bei einer Online-Diskussion mit der Ulmer CDU-Bundestagsabgeordneten Ronja Kemmer. Noch könne er jedoch nicht sagen, wie die Empfehlung ausfallen wird. Die Argumente der bisherigen Entscheidung werden laut Mertens überprüft. Zudem müsse auch die Zulassung des Moderna-Impfstoffs für Jugendliche in die Entscheidung mit einbezogen werden. Am Montag hatten die Gesundheitsminister der Länder beschlossen, das Impfangebot für 12- bis 17-Jährige auszuweiten.
Die Kinderimpfung trage jedoch kaum zur Herdenimmunität bei, sagte Mertens. Es sei viel wichtiger, dass sich mehr 18- bis 59-Jährige impfen lassen. Sie seien bei den Geimpften unterrepräsentiert. "Über 75 Prozent in dieser Altersgruppe wäre toll." Dann lasse sich auch eine vierte Welle abflachen.
Weiterlesen
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/stiko-chef-mertens-zu-impfungen-corona-100.html
tagesschau.de
Corona-Impfstoff
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
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Michael Ballweg, 03.08.2021 - Statement zu #b0108, Reichsbürgervorwürfe, #b2908
Rückblick #b0108, Ausblick #b2908
Einigkeit und Recht und Freiheit - Spaltungsversuche in der Bewegung
Pressemitteilungen:
Stellungnahme zum Vorwurf „Reichsbürger“ durch Markus Haintz
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/stellungnahme-zum-vorwurf-reichsbuerger-durch-markus-haintz/
Lügt der Berliner Innensenator Andreas Geisel bewusst?
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/luegt-der-berliner-innensenator-andreas-geisel-bewusst/
Peertube: https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/675f98d0-488d-45f5-a8e1-67220f8412d9
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
Rückblick #b0108, Ausblick #b2908
Einigkeit und Recht und Freiheit - Spaltungsversuche in der Bewegung
Pressemitteilungen:
Stellungnahme zum Vorwurf „Reichsbürger“ durch Markus Haintz
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/stellungnahme-zum-vorwurf-reichsbuerger-durch-markus-haintz/
Lügt der Berliner Innensenator Andreas Geisel bewusst?
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QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Michael Ballweg, 03.08.2021 - Statement zu #b0108, Reichsbürgervorwürfe, #b2908 Rückblick #b0108, Ausblick #b2908 Einigkeit und Recht und Freiheit - Spaltungsversuche in der Bewegung Pressemitteilungen: Stellungnahme zum Vorwurf „Reichsbürger“ durch Markus…
https://anonleaks.net/2021/optinfoil/michael-ballweg-staatszugehoeriger-im-koenigreich-deutschland/
audiatur et altera pars
https://t.me/Haintz/12197
Meine Stellungnahme dazu folgt in einigen Tagen.
audiatur et altera pars
https://t.me/Haintz/12197
Meine Stellungnahme dazu folgt in einigen Tagen.
AnonLeaks: Recherchen, Leaks & News von Anonleaks
Michael Ballweg: "Staatszugehöriger" im Königreich Deutschland (Update) - AnonLeaks: Recherchen, Leaks & News von Anonleaks
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Forwarded from Jessica Hamed
#politikausserrandundband #covid19insverhältnissetzen #ovgniedersachsen #schliessungvonclubs
Gestern war zu lesen, dass die Regierung plant ab Anfang/Mitte September, „inzidenzunabhängig“ verschärfte Maßnahmen, wie der Zutritt ins Restaurant, Frisör usw nur für „3G“ geprüfte Menschen zu gestatten. Und gar nur für „2G“, unter bestimmten Umständen (Inzidenz ab 15,5?).
Während bei der #tagesschau hierrüber im Hinblick auf die Grundrechtseingriffe verharmlosend unter der Überschrift „weitere Corona-Regeln als Schutz geplant“ berichtet wurde: https://lnkd.in/dgXB_96N
Spricht die #bild zu Recht von „knallhart-Maßnahmen“: https://lnkd.in/dPb7i9Sb
Für mich hat die Regierung mit einem solchen Vorhaben jegliche Bodenhaftung verloren und zeigt dabei, dass sie den Werten eines freiheitlichen Rechtsstaats nichts abgewinnen kann. Um es unmissverständlich zu sagen: diese Pläne sind mE schlicht verrückt. Denn: es kann sich jeder ab 12 Jahre inzwischen selbst schützen, wobei bei Kindern und Jugendlichen keine besondere Gefahr von Covid ausgeht. Damit hat der Staat seine Schuldigkeit getan. Aber, wie befürchtet fällt es ihm schwer, sich aus dem Leben der Menschen wieder zurückzuziehen.
Die Regierung täte gut daran, sich die gestrige Entscheidung des OVG Niedersachsen zur Gemüte zu führen. Der Senat hat die Schließung von Clubs, Shisha-Bars und ähnlichen Einrichtungen bei einer Inzidenz von über 10 außer Vollzug gesetzt, denn, so heißt es in der PM:
„Der Senat hat dem Antrag im Hinblick auf § 9 Abs. 5 Corona-VO entsprochen. Es handele sich bei der Schließung der genannten Einrichtungen nicht um eine notwendige Schutzmaßnahme im Sinne des § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Insbesondere lägen die speziellen Voraussetzungen des § 28a Abs. 3 IfSG nicht vor. Diese Vorschrift sehe drei unterschiedliche Inzidenzbereiche (über 50, über 35, unter 35) vor. Dies schließe es aus, die derzeit angeordnete Schließung von Diskotheken, Clubs und ähnlichen Eirichtungen sowie Shisha-Bars bereits bei einem 7-Tage-Inzidenzwert von mehr als 10 anzuordnen. Unterhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 35 kämen bei der im Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Staffelung lediglich allgemeine Regelungen, wie Test- und Maskenpflicht sowie die Kontaktdatenerhebung, äußerstenfalls Zugangsbeschränkungen in Betracht. Generelle Betriebsschließungen einzelner Branchen seien damit nicht vereinbar.
Der Senat hat zudem darauf hingewiesen, dass im Hinblick auf das Fortschreiten der Immunisierung der Bevölkerung und der damit verbundenen weitgehenden Beschränkung des Infektionsgeschehens auf weniger vulnerable (jüngere) Gruppen eine Anpassung der Schwellenwerte an die geänderte Sachlage erforderlich sei. Auf Grundlage der derzeit geltenden Schwellenwerte könnten schwerwiegende Grundrechtseingriffe nur noch für einen kurzen Übergangszeitraum gerechtfertigt werden.“
https://lnkd.in/dJQKkbDh
Gestern war zu lesen, dass die Regierung plant ab Anfang/Mitte September, „inzidenzunabhängig“ verschärfte Maßnahmen, wie der Zutritt ins Restaurant, Frisör usw nur für „3G“ geprüfte Menschen zu gestatten. Und gar nur für „2G“, unter bestimmten Umständen (Inzidenz ab 15,5?).
Während bei der #tagesschau hierrüber im Hinblick auf die Grundrechtseingriffe verharmlosend unter der Überschrift „weitere Corona-Regeln als Schutz geplant“ berichtet wurde: https://lnkd.in/dgXB_96N
Spricht die #bild zu Recht von „knallhart-Maßnahmen“: https://lnkd.in/dPb7i9Sb
Für mich hat die Regierung mit einem solchen Vorhaben jegliche Bodenhaftung verloren und zeigt dabei, dass sie den Werten eines freiheitlichen Rechtsstaats nichts abgewinnen kann. Um es unmissverständlich zu sagen: diese Pläne sind mE schlicht verrückt. Denn: es kann sich jeder ab 12 Jahre inzwischen selbst schützen, wobei bei Kindern und Jugendlichen keine besondere Gefahr von Covid ausgeht. Damit hat der Staat seine Schuldigkeit getan. Aber, wie befürchtet fällt es ihm schwer, sich aus dem Leben der Menschen wieder zurückzuziehen.
Die Regierung täte gut daran, sich die gestrige Entscheidung des OVG Niedersachsen zur Gemüte zu führen. Der Senat hat die Schließung von Clubs, Shisha-Bars und ähnlichen Einrichtungen bei einer Inzidenz von über 10 außer Vollzug gesetzt, denn, so heißt es in der PM:
„Der Senat hat dem Antrag im Hinblick auf § 9 Abs. 5 Corona-VO entsprochen. Es handele sich bei der Schließung der genannten Einrichtungen nicht um eine notwendige Schutzmaßnahme im Sinne des § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Insbesondere lägen die speziellen Voraussetzungen des § 28a Abs. 3 IfSG nicht vor. Diese Vorschrift sehe drei unterschiedliche Inzidenzbereiche (über 50, über 35, unter 35) vor. Dies schließe es aus, die derzeit angeordnete Schließung von Diskotheken, Clubs und ähnlichen Eirichtungen sowie Shisha-Bars bereits bei einem 7-Tage-Inzidenzwert von mehr als 10 anzuordnen. Unterhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 35 kämen bei der im Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Staffelung lediglich allgemeine Regelungen, wie Test- und Maskenpflicht sowie die Kontaktdatenerhebung, äußerstenfalls Zugangsbeschränkungen in Betracht. Generelle Betriebsschließungen einzelner Branchen seien damit nicht vereinbar.
Der Senat hat zudem darauf hingewiesen, dass im Hinblick auf das Fortschreiten der Immunisierung der Bevölkerung und der damit verbundenen weitgehenden Beschränkung des Infektionsgeschehens auf weniger vulnerable (jüngere) Gruppen eine Anpassung der Schwellenwerte an die geänderte Sachlage erforderlich sei. Auf Grundlage der derzeit geltenden Schwellenwerte könnten schwerwiegende Grundrechtseingriffe nur noch für einen kurzen Übergangszeitraum gerechtfertigt werden.“
https://lnkd.in/dJQKkbDh
tagesschau.de
Aktuelle Nachrichten aus Deutschland
Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.
VIDEO-INTERVIEW
Rechtsanwalt Markus Haintz nach Querdenken-Demos in Berlin: „Ich wurde noch nie so oft herumgeschubst wie heute“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rechtsanwalt-markus-haintz-nach-querdenken-demos-in-berlin-ich-wurde-noch-nie-so-oft-herumgeschubst-wie-heute-a3569868.html
Rechtsanwalt Markus Haintz nach Querdenken-Demos in Berlin: „Ich wurde noch nie so oft herumgeschubst wie heute“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rechtsanwalt-markus-haintz-nach-querdenken-demos-in-berlin-ich-wurde-noch-nie-so-oft-herumgeschubst-wie-heute-a3569868.html
The Epoch Times
Anwalt Haintz nach Querdenken-Demos: "Ich wurde noch nie so oft herumgeschubst wie heute"
Am 01.08. zogen tausende Demonstranten durch Berlin, um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu protestieren und das trotz Verbot. Es gab vielerorts Absperrungen, mehr als 2000 Polizeikräfte waren im Einsatz, …
UNNÖTIGE CORONA-PANIK?
Lauterbach über Ungeimpfte: „Die Leute gefährden uns doch alle!“ – Kubicki widerspricht
Im Medien-Gespräch zeigte sich SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach panisch vor Angst. Er sagte über die Ungeimpften in Deutschland: „Die Leute gefährden uns doch alle!“ FDP-Vize Wolfgang Kubicki konnte Lauterbachs Logik nicht mehr folgen. Sie widersprach nämlich den gemachten Impfversprechen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lauterbach-ueber-ungeimpfte-die-leute-gefaehrden-uns-doch-alle-kubicki-widerspricht-a3569806.html
Lauterbachs Panikmache tötet Menschen, wissenschaftlich bewiesen.
Lauterbach über Ungeimpfte: „Die Leute gefährden uns doch alle!“ – Kubicki widerspricht
Im Medien-Gespräch zeigte sich SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach panisch vor Angst. Er sagte über die Ungeimpften in Deutschland: „Die Leute gefährden uns doch alle!“ FDP-Vize Wolfgang Kubicki konnte Lauterbachs Logik nicht mehr folgen. Sie widersprach nämlich den gemachten Impfversprechen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lauterbach-ueber-ungeimpfte-die-leute-gefaehrden-uns-doch-alle-kubicki-widerspricht-a3569806.html
Lauterbachs Panikmache tötet Menschen, wissenschaftlich bewiesen.
Epoch Times www.epochtimes.de
Lauterbach über Ungeimpfte: „Die Leute gefährden uns doch alle!“ – Kubicki widerspricht
Im Medien-Gespräch zeigte sich SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach panisch vor Angst. Er sagte über die Ungeimpften in Deutschland: „Die Leute gefährden uns doch alle!“ FDP-Vize Wolfgang Kubicki konnte Lauterbachs Logik nicht mehr folgen. Sie widersprach…
https://www.achgut.com/artikel/impfpflicht_oder_liberte_was_ist_in_frankreich_los
„Offiziell wurden es dann 205.000 Franzosen, die in 148 Demonstrationen protestierten, ob verboten oder erlaubt. Seit drei Wochen schon nahm jeden Samstag die Bewegung um 25 Prozent zu.
Es war eine bunte Mischung der Bevölkerung, jung und alt, rechts und links, Gelbwesten und Weißwesten, die da recht friedlich ihren Unmut über das beabsichtigte Zwangsimpfen zum Ausdruck brachten. Die Staatsmacht setzte reichlich Tränengas und Wasserwerfer ein, gegen eine Menge, die „Freiheit“ skandierte und die Nationalhymne sang.“
„Offiziell wurden es dann 205.000 Franzosen, die in 148 Demonstrationen protestierten, ob verboten oder erlaubt. Seit drei Wochen schon nahm jeden Samstag die Bewegung um 25 Prozent zu.
Es war eine bunte Mischung der Bevölkerung, jung und alt, rechts und links, Gelbwesten und Weißwesten, die da recht friedlich ihren Unmut über das beabsichtigte Zwangsimpfen zum Ausdruck brachten. Die Staatsmacht setzte reichlich Tränengas und Wasserwerfer ein, gegen eine Menge, die „Freiheit“ skandierte und die Nationalhymne sang.“
Achgut.com
Impfpflicht oder Liberté – was ist in Frankreich los?
Die Proteste werden nach der Urlaubssaison erst richtig losgehen. Eine Regierung, die ihre Zwangsgesundheitsideen mit Gummigeschossen, Tränengas und Wasserwerfern durchsetzen muss, ist auf verlorenem Posten. / Foto: Imago