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https://tirol.orf.at/stories/3089547/ ****** *******, [31.07.21 22:57] Bin gerade auf der Rückreise von Kroatien. Österreich kontrolliert mit Hilfe des Bundesheeres an der Grenze ob du eines von den 3 Gs nachweisen kannst. Musste ein Formular ausfüllen und…
Zur Erinnerung an alle aktiven Soldaten, Reservisten und Veteranen der Bundeswehr

§ 8 (Soldatengesetz) Eintreten für die demokratische Grundordnung
Der Soldat muss die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und durch sein gesamtes Verhalten für ihre Erhaltung eintreten.

§ 9 (Soldatengesetz) Eid und feierliches Gelöbnis
(1) Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:
"Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne die Worte "so wahr mir Gott helfe" geleistet werden. Gestattet ein Bundesgesetz den Mitgliedern einer Religionsgesellschaft, an Stelle der Worte "ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann das Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft diese Beteuerungsformel sprechen.
(2) Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach § 58b oder Wehrdienst nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes leisten, bekennen sich zu ihren Pflichten durch das folgende feierliche Gelöbnis:
"Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen."

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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
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Eurosport-Moderatoren sprechen Klartext🔥🔥🔥

Sensationell, dass man im Fernsehen auch nochmal die Wahrheit gesagt bekommt. Es gibt nur noch Corona, keiner kümmert sich um die Hungertoten und es ist eine Schande, dass die Sportler an der frischen Luft eine Maske tragen müssen!

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Forwarded from MitteldeutschlandTV
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🚨🚨🚨🚨 Die zweite Hausdurchsuchung in diesen Jahr bei Dr. Carola Javid-Kistel aus Duderstadt

Polizei und Staatsanwaltschaft durchsuchen die Praxis wegen 5 Masken-Atteste

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Berlin 02.08.2021: "Roman wollte seine Petition abgeben, der Mitarbeiter der Poststelle wollte nicht bei der Übergabe gefilmt werden und damit wir zumindest einen Nachweis hatten, mussten wir ewig auf einen Eingangsstempel warten und jetzt sind wir am Kanzleramt eingekesselt wg. einer nicht erlaubten Versammlung."

Ich war selbst später vor Ort.

Erstaunlich wie viel Polizei man beschäftigen kann, wenn man eine Petition übergibt. Sämtliche dieser Verfahren werden eingestellt werden!
Forwarded from Tom
Die Menschen in Frankreich haben durch ihre Proteste etwas erreicht und sie gehen weiter auf die Straße - unangemeldet und in Massen.

Es muss anscheinend erst umfangreiche Proteste geben, damit etwas erreicht werden kann. Die Wahrnehmung unseres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit ist offensichtlich unbedingt notwendig.
‼️‼️‼️

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/franzoesische-regierung-schwaecht-corona-regeln-ab-17475614.html

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https://www.bz-berlin.de/berlin/gab-es-doch-uebergriffe-von-polizisten-auf-der-querdenker-demo

Sehr geehrter Herr Geisel,
zeigen Sie uns doch die Videos die belegen, dass Polizisten rechtswidrig von Demonstranten verletzt worden sind. Sie können noch so viel behaupten, sie haben die Bilder nicht, sie werden die Bilder nicht bekommen, es gibt sie nicht.

Wir haben die Bilder, die Welt kann sie sehen, die Welt wird sie sehen!

Ziehen Sie Ihre Prügeleinheiten zurück, die Masse der Polizisten hält sich sowieso nicht mehr an Ihre Einsatzbefehle mit „niedriger Einschreiteschwelle“.

Wir können sehr wohl unterscheiden zwischen

1. der politischen Polizeiführung und dem Berliner Innensenator Geisel, welche verfassungsfeindlich handeln in Bezug auf die Versammlungsfreiheit der Freiheitsbewegung,

2. einer Minderheit von Polizeibeamten die auf friedliche Menschen einprügeln,

3. der Mehrheit der Polizisten, die sich daran nicht beteiligen und uns auch mitteilen, dass wir weiter auf die Straße sollen.

____________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
🔶❗️ KEINE IMPFEINWILLIGUNG FÜR MEIN KIND!

https://www.klagepaten.de/news/klagepaten-aktion-mit-musterschreiben-keine-impfeinwilligung-fuer-mein-kind

KLAGEPATEN AKTION MIT MUSTERSCHREIBEN: KEINE IMPFEINWILLIGUNG FÜR MEIN KIND!

In den ersten Bundesländern sind die Sommerferien vorbei und der Impfdruck auf Schüler soll erhöht werden. Obwohl weder die WHO noch die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt, Schulkinder zu impfen, haben die Bildungs- und Kultusminister der Länder in Absprache mit Gesundheitsminister Spahn genau dies beschlossen. Entgegen dem Rat von Experten wollen nun also unsere Politiker Kinder ab 12 Jahren impfen. Gesprochen wird dabei verharmlosend von einem "Impfangebot". In der Praxis zeigt sich, dass so manch ein Lehrkörper seinen Verantwortungsbereich ausdehnt und dieses viel kritisierte "Angebot" propagiert.

Eltern von schulpflichtigen Kindern stellen wir nun ein Musterschreiben zur Verfügung. Dieses soll verhindern, dass Schulkinder zu einer Impfung überredet oder gar genötigt werden. Bitte teile dieses Schreiben auch mit anderen Eltern.

💶 Unsere Arbeit lebt von Deiner Hilf uns, uns allen zu helfen! Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.de/spenden/
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Euer Klage-Paten Team

@KlagePATEN_eu
Forwarded from Anwälte für Aufklärung e.V.
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Die Panikmache des Herrn Lauterbach wird durch die Universitätsklinik Freiburg widerlegt und damit gleichzeitig jedes Argument für die Impfpflicht für Kinder.‼️

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𝗦𝗼𝘂𝘁𝗵 𝗗𝗮𝗸𝗼𝘁𝗮 ohne Lockdown und ohne Maskenpflicht. Nord Dakota mit Lockdowns und Maskenpflicht

https://twitter.com/DrEliDavid/status/1425210632022994944
💥Strategie und Taktik💥

https://www.youtube.com/watch?v=IqNcTdDohgY&list=PLpNi0Wmi7L823WvEktvkX1xT-fSxBJkE8

Lasst es uns nicht so kompliziert machen, m. E. reicht nur ein Wort:
Freiheit, Freedom, Liberté, Libertad; Liberdade; Libertà, ελευθερία.

Sind wir eine Freiheitsbewegung? Ja!

Sind wir eine Friedensbewegung?

Nein, jedenfalls nicht im herkömmlichen Sinne. Dann müssten wir gegen die vielen laufenden Kriege demonstrieren, dass tun wir aber nur am Rande.

Sind wir eine Demokratiebewegung?
Mag sein, aber bevor wir unsere Freiheit nicht zurückbekommen, kriegen wir auch keine (echte) Demokratie. Professor Mausfeld schreibt zur Demokratie in unserem bisherigen Verständnis, dass sie der globalen Wirtschaftselite / dem Neoliberalismus (Quelle: Mausfeld, Warum schweigen die Lämmer / Angst und Macht) dazu dient, die Menschen besser zu kontrollieren. Davon abgesehen ist der Begriff Demokratie auch ein unbestimmter, jeder assoziiert etwas anderes damit.

Sind wir eine Bewegung gegen eine drohende Diktatur? Ja, davon gehe ich aus. Aber sollte das wogegen wir kämpfen auch verbal von uns verbreitet werden? Das Gehirn kennt keine Verneinungen! Welche Wirkung hat daher der „Schlachtruf“ Friede, Freiheit, keine Diktatur?

Welcher "Schlachtruf" ist der effektivste, der auch von jedem verstanden wird?

Friede, Freiheit, Demokratie!
Friede, Freiheit, keine Diktatur!
Freiheit! Freiheit! Freiheit!

Gerne unten abstimmen.
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Markus Haintz
Rechtsanwalt & Freiheitsaktivist
@haintz