Die Trommeln rufen nach Strasburg

RufderTrommeln
Samstag, 14.8.2021 13:00 Uhr
Thema: Freiheit für Alle - Liberté!

💥WIR UNTERSTÜTZEN UNSERE BRÜDER UND SCHWESTERN IN FRANKREICH IM FRIEDLICHEN KAMPF UM IHRE FEREIHEIT💥


Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: rufdertrommeln@gmail.com

Bringt eure Trommeln mit! Und alles, was sonst noch laut ist!

Aktualisierter Zeitplan:
Beginn Auftaktkundgebung: 13:00 Place Kléber
Beginn Aufzug: 14:00 Uhr

Bei Einreise auf dem Landweg und Aufenthalten in Frankreich unter 24h Dauer gibt es keine Testpflicht.😉🙃

JUST IN - 911 Fälle der "impfstoffresistenten" Lambda-Variante, die in Teilen Südamerikas wütet, wurden jetzt in den USA inmitten einer Welle von Migranten an der südlichen Grenze entdeckt.

💥♟Ich frage mich, welcher Test denn diese Varianten diagnostiziert? Der herkömmliche PCR-Test oder Drosten-Test genannt, soll ja nicht mal zwischen Corona und Influenza unterscheiden können - wie also soll dieser Test dann verschiedene Varianten des gleichen Virusstammes anzeigen?♟💥

https://nypost.com/2021/08/12/deadly-lambda-covid-19-variant-could-be-vaccine-resistant/

Quelle: disclosetv

Hammer-Beschluss: „Impfung NICHT verpflichtend“, Europarat spricht sich gegen Diskriminierung von Ungeimpften aus

Aus einer Resolution des Europarats geht hervor:

Es ist: Sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht vorgeschrieben ist und niemand unter politischem, sozialem oder sonstigem Druck steht, sich
impfen zu lassen, wenn sie dies nicht wünschen;

und

Sicherstellen, dass niemand wegen Nicht-Impfung, möglicher Gesundheitsrisiken oder Nicht- Impfwunsch diskriminiert wird;

Die Resolution 2361 wurde bereits am 27. Januar 2021 (Dem internationalen Holocaust-Gedenktag) verabschiedet.

Sie es für die Mitgliedstaaten leider nicht bindend.

https://institut-trivium.org/wp-content/uploads/2021/07/Europarat-Resolution-2361-2021.pdf
(Punkt 7.3.1 und 7.3.2)

https://www.bundestag.de/resource/blob/551644/6e1d81b9f7975c11c2719e00eda7104f/wd-2-027-18-pdf-data.pdf

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/513793/Hammer-Beschluss-Impfung-NICHT-verpflichtend-Europarat-verbietet-Diskriminierung-von-Ungeimpften

"Langfristige Wirkungen unbekannt" ☠️☠️☠️💉💉💉🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥

Ein weiterer Abschnitt verwahrt Pfizer und BioNTech von jeglichen juristischen oder materiellen Forderungen. Die Haftung liegt allein beim Käufer, also der jeweiligen Landesregierung, denn:

"Der Käufer erkennt an, dass die langfristigen Wirkungen und die Wirksamkeit des Impfstoffs derzeit nicht bekannt sind und dass der Impfstoff unerwünschte Wirkungen haben kann, die derzeit nicht bekannt sind." https://de.rt.com/international/121804-pfizers-geheimvertrag-geleakt-vollstandige-immunitat-pharmariese/

https://youtu.be/eVZGhbgTMUo?t=461

Impfaufruf von Prof. Dr. Michael Stürner, Lehrstuhl für bürgerliches Recht, Universität Konstanz.

Herr Kollege Prof. Stürner,
seit wann steht Impfpropaganda auf dem Lehrplan?

Demonstration heute Abend in Rimini, Italien, gegen das seit einer Woche geltende Gesundheitsgesetz.

#GrünerMist2021 - Endlich mal ehrliche Wahlwerbung!

Plakate in U-Bahn Stationen, an Straßen und auf öffentlichen Plätzen: #AfD-nahe Firma startet PR-Aktion gegen die Grünen!

Du hast auch so ein Plakat gesehen? Poste ein Foto davon in die Kommentare und verbreite es unter dem Hashtag #GrünerMist2021 im Netz!

Infos zur Aktion
🌻 gruener-mist.de
instagram.com/gruener_mist

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/impfen-oder-schulschliessung-so-bedraengt-eine-berliner-senatorin-kinder-77352550.bild.html

Darüber haben wir schon berichtet, jetzt greift auch die Bild-Zeitung das Thema auf.

https://m.youtube.com/watch?v=U5oH5CTziyY

Vicky wurde hier als V-Frau bezeichnet und sehr aggressiv angegangen. Ich wüsste nicht, was sie hier falsch gemacht hätte, um derartige Vorwürfe und den Tonfall der "Veranstaltung" auch nur ansatzweise zu rechtfertigen.

Miteinander reden, gerne! Schuldeingeständnis von Vicky? Nein!

Es ist relativ einfach, wer einen Fehler macht sollte diesen klarstellen. Ich habe damals den Fehler gemacht, diese Diskussionsrunde, besser gesagt dieses Tribunal zuzulassen. Dafür habe ich mich bei Vicky entschuldigt.

Wir beide haben im Nachgang nichts mehr dazu gesagt, um nicht noch mehr "Spaltung" zu verursachen.

Danke an MIC für deine Statement.

PS:
Fragt euch doch alle mal, wer solche Gerüchte (im Hintergrund) streut und warum?
Diejenigen die unbelegte Gerüchte streuen, sind die wahren Spalter und in aller Regel spielen diese nicht in unserem Team.

TRENTO, ITALY 🇮🇹 Protest outside the state TV offices.

As this is an information war it makes sense to protest directly in front of state TV studios offices & HQs.

The people are chanting "Venduti" or "sell-outs" in English.

TRENTO, ITALIEN 🇮🇹 Protest vor den Büros des staatlichen Fernsehens.

Da es sich um einen Informationskrieg handelt, ist es sinnvoll, direkt vor den Büros und Hauptquartieren der staatlichen Fernsehanstalten zu protestieren.

Die Menschen skandieren "Venduti" oder "sell-outs" auf Englisch. https://t.me/Haintz/12630

Demonstration heute Abend in Rimini, Italien, gegen das seit einer Woche geltende Gesundheitsgesetz.

Großdemonstration vor dem litauischen Parlament in Vilnius gegen die Einführung eines Gesundheitspasses im Lande ab September.

Artikel: https://www.rfi.fr/fr/europe/20210810-lituanie-des-milliers-de-manifestants-d%C3%A9filent-contre-les-restrictions-sanitaires-%C3%A0-venir

https://dejavu.legal/de

WIR, bewusste und informierte Bürger, die bereits mehrere von Big Pharma verursachte Skandale erlebt haben, beabsichtigen, einige einfache und unbestreitbare Prinzipien in Erinnerung zu rufen, um die Interessen aller in der Covid-19-Pandemie zu vertreten.

Die Dringlichkeit des Kampfes gegen das Coronavirus rechtfertigt nicht alle Massnahmen. Die Notwendigkeit, die Wirtschaft wieder anzukurbeln, darf die Bevölkerung nicht unbestimmten Nebenwirkungen oder ungewissen Vorteilen aussetzen, die nur durch Datentransparenz überprüft werden können.

Die Versuchung der Behörden, eine Impfpflicht zu schaffen, auch durch einen Impfpass , darf die öffentlichen Freiheiten nicht außer Kraft setzen. Geheimhaltung - angeblich “Geschäftsgeheimnisse” - und die Undurchsichtigkeit von Entscheidungen weit entfernter Behörden sind Quellen für berechtigte Fragen und müssen überprüft werden.

In Anbetracht des unklaren Nutzen-Risiko-Verhältnisses kommt es nicht in Frage, den Impfstoffherstellern absolute Straflosigkeit zu garantieren. Transparenz erfordert direkten Zugriff auf Daten, um die Gültigkeit der getroffenen Entscheidungen zu überprüfen. Unsere Stimmen erheben sich, um die europäischen Behörden zur Verantwortung zu ziehen.

Bürger und Abgeordnete müssen Zugang bekommen:

Zu sämtlichen Daten für die (bedingte) Zulassung der Impfstoffe, insbesondere die, die bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) eingereicht wurden;
Zu den Verträgen für den Kauf von Impfstoffen, abgeschlossen zwischen der Europäischen Kommission und den wichtigsten Impfstoffherstellern;
Zu den Privilegien, die den Herstellern gewährt werden, indem die Verantwortung im Fall von fehlerhaften Produkten von der Gemeinschaft übernommen wird.
Wir sind keine Versuchskaninchen! Mit unseren Familien sind wir die ersten, die betroffen sind. Wir fordern, dass alle diese Elemente veröffentlicht werden. Wenn die Europäischen Kommission nicht bereit ist, sich auf Transparenz einzulassen, behalten wir uns das Recht vor, kollektive rechtliche Schritte einzuleiten, um die erforderlichen Informationen zu erhalten.

Als Bürger, die diese Petition unterzeichnet haben, behalten wir uns auch das Recht vor, kollektive rechtliche Schritte einzuleiten, um vor einer Impfpflicht und insbesondere vor der Einrichtung eines „Gesundheitspasses“ zu schützen, der die Ausübung unserer Grundrechte an den Nachweis einer Covid-19-Impfung bindet.

Guter Flyer der Basis zum teilen!

Australien – Quarantäne für Einreisende noch weitere fünf Jahre möglich
#australien #COVID19 #COVID19Pandemie #Lockdown #menschenrechte #international

Einigen Behörden zufolge könnte der Bedarf an Quarantäneeinrichtungen in Australien noch mindestens fünf Jahre lang bestehen․ Das Land ist seit dem Beginn der Pandemie für sein hartes Vorgehen gegen COVID-19 bekannt und hat einige der längsten und härtesten Lockdown-Maßnahmen weltweit eingeführt․

Seit einem Monat versuche ich von der Bundesregierung zu erfahren, wie viele Menschen trotz Covid-Impfung an Covid verstorben sind. Die Regierung mauert – und spielt ein Versteckspiel, das einer freiheitlichen Demokratie unwürdig ist. Ebenso wie es kritischer Medien unwürdig ist, dass die Regierung nicht längst "gegrillt" wird mit dieser Frage – und man stattdessen offenbar lieber wegsieht. https://reitschuster.de/post/wie-viele-geimpfte-sind-an-covid-gestorben-regierung-verweigert-auskunft/

#einreiseverordnung #rechtswidrig #politikausserrandundband

Wie angekündigt anbei unser Eilantrag vom 1.8. Für die Jurist*innen unter uns: spannend ist bereits die Frage des richtigen Antragsgegners.

Auszugsweise heißt es im Antrag:

„Die Antragsgegnerin hat mithin von dem erforderlichen Kriterium des erhöhten Infektionsrisikos…in rechtswidriger Weise Abstand genommen.

Die Regelung stellt letztlich alle anderen Staaten unter den nicht auf Tatsachen basierenden Generalverdacht einer erhöhten Gefährlichkeit und suggeriert damit auf befremdliche Weise, nur in Deutschland sei es sicher.

[…]

Vor dem Hintergrund, dass in beiden Ländern die Delta-Variante vorherrscht und inzwischen allgemeint bekannt ist, dass gegen Covid-19 geimpfte, aber dennoch infizierte Menschen genauso ansteckend wie ungeimpfte Menschen sind, stellt sich die vorliegende Ungleichbehandlung offenkundig als rechtswidrig dar.

[…]

Vor diesem Hintergrund begegnet auch der pauschalen Akzeptanz aller in Deutschland zugelassener Corona-Impfstoffe, unabhängig von der Wirksamkeit des jeweiligen Vakzins sowie ungeachtet des Zeitpunkts der Impfung – so startet Israel inzwischen die 3. Impfung -Bedenken.

[…]

Selbst wenn man nun annähme, dass das Infektionsrisiko bei Geimpften reduziert wäre, erweist sich die Ungleichbehandlung als systemwidrig. Ausdrückliches Ziel der Verordnung ist schließlich letztlich jeden Viruseintrag nach Deutschland zu vermeiden.

Mithin lässt sich die Privilegierung von Geimpften nicht mit dem Regelungszweck der Verordnung in Einklang bringen.

[…]

Die mildere Maßnahme wäre daher im Rahmen der Erforderlichkeit auch einen Test in Deutschland zuzulassen. […]

Abschließend ist zu konstatieren, dass die generelle Testpflicht, die abgekoppelt von jeglichem Infektionsrisiko besteht, unverhältnismäßig ist. Diese Ansicht teilte bis vor wenigen Tagen auch noch die Bundesjustizministerin Lambrecht.“

https://lnkd.in/deWEm2Qz

Ferner haben wir der Übertragung an den Einzelrichter widersprochen, denn:

„Es kann also keine Rede davon sein, dass es sich vorliegend um eine Rechtssache handelt, die keine besonderen Schwierigkeiten aufweist.

Darüber hinaus kommt der Streitsache eine besondere politische und soziale Tragweite zu.
Zwar wirkt eine für oder gegen die Antragstellerin getroffene Entscheidung zunächst nur inter partes.

Allerdings ergibt sich aus dem Gleichbehandlungsgebots, das aus Art. 3 Abs. 1 GG resultiert, dass der Staat im Falle des Obsiegens der Antragstellerin gemäß Art. 20 Abs. 3 GG verpflichtet wäre, die Rechtswirkung auf alle Bürger*innen zu erstrecken.“

https://lnkd.in/dVknkDZ6

#einreiseverordnung #antragabgelehnt #vgberlin

Das VG Berlin hat unseren Eilantrag wegen angeblich fehlender Eilbedürftigkeit abgelehnt.

Faktisch ist der Beschluss so zu lesen: Familien, die durch die Testpflicht in finanzielle Schwierigkeiten geraten, wären im Sinne der gerichtlichen Entscheidung aufgrund der schweren finanziellen Belastung so betroffen, dass das Gericht dann wohl eine Eilbedürftigkeit annehmen würde. Das sind aber genau jene Menschen, die sich so ein Verfahren nicht leisten können. Ein Teufelskreis also.

Die Berliner Zeitung berichtet darüber:

„Aus Sicht des Gerichts lag keine Eilbedürftigkeit vor, da mit der Testpflicht weder körperlich noch finanziell noch zeitlich unzumutbare Nachteile für die Betroffenen einhergehen würden. Der für den Test erforderliche Abstrich stelle keinen „eine Bagatellgrenze überschreitenden Eingriff“ dar. Interessant: Das Gericht lehnte [den Antrag] ab, ohne die Stellungnahme der Bundesrepublik Deutschland abzuwarten.

Die Bundesrepublik beauftragte Anwälte mit der Befassung, ein Umstand, der bedeutet, dass die Kosten für Bürger, die gegen Verordnung klagen, steigen. Da im Bundesdienst zahlreiche Juristen beschäftigt sind, wäre eine solche externe Beauftragung eigentlich nicht nötig und soll die Bürger offensichtlich abschrecken, gegen Verordnungen des Bundes zu klagen.

Die Mainzer Anwältin Jessica Hamed, die das Verfahren angestrengt hatte, kommentiert die Entscheidung: „Der Beschluss zeigt aus unserer Sicht, dass sich das Gericht inhaltlich nicht mit dem Thema beschäftigen möchte und daher auf das angebliche Fehlen eines Anordnungsgrundes ausweicht. Denn ein etwaiges Hauptsacheverfahren, bei dem höchstwahrscheinlich kein Rechtschutzbedürfnis mehr besteht, würde frühestens in ca. zwei bis drei Jahren entschieden.“ Dies bedeute, dass nunmehr in der Sache vermutlich nie entschieden werden muss.

Hamed weiter: „Mit diesem Beschluss hat das Gericht die Chance vergeben, zu einem Thema, dass rechtlich auf äußerst wackligen Beinen steht und zugleich für viele Menschen eine hohe Relevanz besitzt, Position zu beziehen und Rechtssicherheit zu schaffen.“

Das Gericht hätte jedenfalls, so Hamed, ergänzend zur Sache selbst etwas sagen können: „Mit den aufgeworfenen inhaltlichen Fragen, etwa ob die Ermächtigungsgrundlage ausreicht und ob das mildere Mittel einer Testpflicht in Deutschland nicht angemessen wäre, sowie zur Frage der Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften hat sich das Gericht jedoch überhaupt nicht beschäftigt.“

Das Vorgehen des Gerichts reiht sich in den Umgang mit zahlreichen anderen Corona-Eingaben ein, wo das Muster meist darin besteht, dass die Gerichte auf Zeit spielen oder formale Gründe einsetzen, um einen Konflikt mit Entscheidungen mit dem Gesetzgeber oder der Verwaltung aus dem Weg zu gehen.“

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/testpflicht-bei-reiserueckkehr-gericht-lehnt-eilantrag-ab-li.176705