Wieder ein Autobahnbanner!

Und noch einmal die historische Rede von Robert F. Kennedy Jr. am 29.08.2020

Bitte international teilen!

@friedensrike
https://www.youtube.com/watch?v=jJ-HDy4ZY1I

https://www.tz.de/muenchen/stadt/coronavirus-lockdown-muenchen-regeln-gericht-entscheidung-news-aktuell-90095372.html

Natürlich ist es völlig willkürlich, Fitnessstudios pauschal zu schließen. Daher überrascht die Gerichtsentscheidung auch nicht.

Markus Haintz
https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King

Unterstützen wir Alex von GD-TV gegen die YouTube Zensur.

Alex war der erste, mit dem ich vor einem halben Jahr angefangen habe Interviews zu geben, seit dem arbeiten wir eng zusammen.

Danke Alex für deine Arbeit!

"Hey Markus, mein YouTube wurde heute im Laufe des Tages vermutlich dauerhaft eingefroren. Ich werde dort wohl nie wieder was veröffentlichten können. Ich habe Dein Video jetzt mal auf einer anderen Plattform hoch geladen:
https://www.dailymotion.com/video/x7xg2qm

Gruß Alex"

@haintz

https://www.facebook.com/donau3fm/posts/10158733062751772

Radio-Talk bei Donau 3FM, Samstag, 14.11. 12 Uhr (Später auch als Podcast)

„Selten war unser Land so gespalten wie beim Thema Corona. Am Samstag werden wir mit zwei entscheidenden Figuren aus unserer Region über die Corona-Pandemie sprechen: Georg Nüßlein aus Neu-Ulm, CSU Abgeordneter, Vize-Vorsitzender der Union im deutschen Bundestag und damit Mitverantwortlicher für die aktuelle Coronapolitik. Sowie Rechtsanwalt Markus Haintz aus Ulm, Mitglied bei "Querdenken Ulm" und Kritiker eben jener Coronapolitik.
Moderiert wird die Sendung fair, unparteiisch und vor allem faktenbasiert von unserer Moderatorin und Grimme-Preisträgerin Sabrina Gander.“

Wir haben heute aufgezeichnet, danke an Frau Gander und Herrn MdB Dr. Nüßlein für die faire, unparteiische und offene Diskussion. 👍🏻

Markus Haintz
https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King

⚡⚡ Nochmal zur Maske in der Schule und DGUV ⚡⚡

Viele Eltern fragen:
Ihr sagt, dass Masken (auch) in der Schule nur 2 Stunden getragen werden dürfen und dann 30 Minuten Pause erforderlich ist.
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) schreibt aber:
Bis zu 3 Stunden und 15 – 30 Minuten.
Quelle:
https://www.dguv.de/corona-bildung/schulen/faq/index.jsp

Aber schaut euch den genauen Text einmal an:
„Vor diesem Hintergrund wird für Schülerinnen und Schüler, unabhängig von den vorgenannten Kurzpausen, spätestens nach drei Stunden Tragezeit eine anschließende Erholungszeit von 15 – 30 Minuten empfohlen.“

Es wird „empfohlen" und weiter unten wird auf „aktuelle und dem Stand der Erkenntnisse angepasste Hinweise des Koordinierungskreises Biologische Arbeitsstoffe“ hingewiesen.

Schauen wir da einmal genauer hin:

„Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sollte berücksichtigt werden, ob auf Grund der Arbeitsschwere (Atemminutenvolumen), durch Umgebungseinflüsse (Lufttemperatur, Luftfeuchte, Wärmestrahlung), auf Grund der Bekleidungseigenschaften (z.B. schwere Schutzkleidung) oder auch auf Grund individueller Dispositionen der Beschäftigten eine geänderte Tragedauer angezeigt ist. So ist bei leichter Arbeit eine Verlängerung der Tragedauer auf 3 Stunden möglich.“

Aber:

„Bei der konkreten Festlegung der Tragezeiten wird dringend empfohlen, den zuständigen Betriebsarzt hinzuzuziehen.“

Quelle: https://www.dguv.de/medien/inhalt/praevention/themen_a_z/biologisch/kobas/tragezeitbegrenzung_kobas_27_05_2020.pdf

Es ist also „individuelle Gefährdungsbeurteilung“ nötig und eine „ärztliche Untersuchung“ dringend angeraten. Die Untersuchung muss auch durch Schulleitung oder Arbeitgeber angeboten werden.
Diese Pflicht hierzu ergibt sich meiner Auffassung nach aus § 21 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII.

Hiernach hat die Schulleitung die entsprechenden Arbeitsschutzregeln für die Schüler entsprechend anzuwenden.

Macht die Schulleitung das nicht, meldet euch hier, beschreibt das Problem und fragt nach, welche Unfallkasse für euch zuständig ist.

https://www.dguv.de/de/kontakt.jsp

Die Haftung des Schulleitung bzw. Lehrerin/Lehrer ergibt sich aus dem Regressanspruch der Unfallkasse gegenüber dem Verantwortlichen bei mindestens grober Fahrlässigkeit.

Quelle:
http://www.fssport.de/texte/Aufsichtschule.pdf

https://li.hamburg.de/contentblob/3849826/data/download-pdf-mit-der-schulklasse-sicher-unterwegs-sicherheitsratschlaege-fuer-unterrichtsgaenge-exkursionen-wanderungen-klassenfahrten-und-heimaufenthalte.pdf

Bitte beachten, dass es sich hier um eine Zusammenfassung handelt, die auf eine generelle Situation hinweist und nicht die Rechtsberatung im Einzelfall ersetzt.

Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.

Gustav Radbruch –

Rechtsphilosoph

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!

Pressemitteilung https://freie-impfentscheidung.blogspot.com/

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/ovg-urteil-zu-corona-demo-koeln-100.html

Staatliche Willkür und Desinfektionspflicht von Polizisten auf Demos.

Wir gewinnen vor Gericht (Dank Dirk Sattelmeier), die Stadt ignoriert das, macht eine neue Allgemeinverfügungen, und löst die Demo trotzdem auf.

Künftig bitte auf Demonstrationen die Polizisten streng auf deren Abstandspflicht hinweisen, 1,5 m. Maske hin oder her, siehe obiges Urteil. Solange keine erkennungsdienstlichen Maßnahmen notwendig sind, hat die Polizei zwingenden Abstand zu wahren. Verlangt auf jeden Fall von jedem Polizeibeamten vor Ort, dass er oder sie bevor er etwaige Atteste oder euch anfasst, sich die Hände vor Ort desinfizieren und Einweghandschuhe anziehen soll.

Sofern dies verweigert wird, Zeugen hinzuziehen. Wir dürfen die Regelungen anzweifeln, die Polizei hat sich daran zu halten. Ansonsten würde die Polizei vor Ort unsere Teilnehmer gefährden. Bitte bleibt freundlich aber bestimmt. (Tipp von Ralf Ludwig :-)

Markus Haintz
https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King

„Lieber Markus Haintz,
organisiert doch bitte Demos in Berlin. In Berlin wird sich alles entscheiden. Die Welt schaut auf Berlin - nicht auf Leipzig, Dresden und co.! Ihr müsst Berlin lahm legen mit Demos! Dann schaut die Welt auf Euch. Berlin, Berlin, Berlin!!! Alles entscheidet sich in Berlin - die Welt schaut auf Berlin! Konzentriert Eure Energie auf Berlin!!!“



Bitte organisiert Demos in Berlin, Eigeninitiative, kleine, große, Auto-Demo überall und in der ganzen Stadt. Keine Bühne sondern Eigeninitiative, wartet nicht bis jemand anders das tut, tut es selbst. Viel Erfolg!

Unabhängig davon wir müssen nicht nur in Berlin sein, wir müssen überall sein und wir werden auch überall sein.

Markus Haintz
https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

Beachtung des Infektionsschutzes durch Polizei oder Ordnungsamt auf Versammlungen.

In letzter Zeit werden Versammlungsteilnehmer vermehrt durch Kräfte der Polizei oder des Ordnungsamts daran gehindert, friedlich an der Demonstration teilzunehmen.

Gründe sind zumeist:
Masken und Abstand.

Doch was ist mit den Staatskräften selber?

Zunächst sind auch Polizeikräfte angehalten den Mindestabstand einzuhalten. Es gibt keinen Grund diesen zu unterschreiten, solange miteinander diskutiert wird.
Die Polizisten erfragen ja nur den Grund dafür, warum ihr keine Maske tragt.

Wenn die Polizei daraufhin ein Attest sehen will, darf noch immer der Mindestabstand nicht unterschritten werden.

Fragt die Polizisten, ob sie für den Fall, dass ihr ein Attest zeigt, vorher die Hände desinfizieren werden oder Einmalhandschuhe tragen werden.
Weiterhin fragt bitte, ob diese - für den Fall, dass sie sich näher als 1,5 Meter nähern sollten - eine frische Maske tragen und diese bisher nicht im Maskenbereich, sondern nur im Bereich der Griffe mit zuvor gewaschenen und desinfizieren Händen angefasst haben.
Ansonsten ist - laut RKI - das Tragen der Maske sogar kontraproduktiv.

Quelle:
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/19/Art_02.html;jsessionid=CA844CBB10B7FB6C9B09609029B1392D.internet072


Sollten die Polizeikräfte ein Identitätsdokument wollen, so ist auch hier vorher sicherzustellen, dass die jeweilige Polizeikraft sich die Hände vorher gewaschen oder desinfiziert hat.

Dieses dient auch dem Schutz der Polizeikräfte. Immerhin handelt es sich bei SARS-CoV-2 um einen Biogefahrenstoff der Kategorie 3.

Quelle:
https://www.baua.de/DE/Angebote/Aktuelles/Meldungen/2020/2020-02-19-Coronavirus.html



Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.

Gustav Radbruch –

Rechtsphilosoph

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!

Wer unter dem Deckmantel des Bevölkerungsschutzes Menschen diskriminiert, die Meinungsfreiheit einschränkt, Zensur toleriert und fördert, Menschen in Angst und Schrecken versetzt, die Versammlungsfreiheit mit Füßen tritt, eine friedliche Bewegung unter Zuhilfenahme von Massenmedien diskreditiert, der ist Antidemokrat und Verfassungsfeind.

Markus Haintz
Rechtsanwalt und Demokrat

Markus Haintz
https://t.me/Haintz

Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.

Mahatma Gandhi

https://t.me/davidclaudiosiber

Anbei der neue Kanal von David Claudio Siber.

Danke für deine unermüdliche Arbeit!

@haintz

Leak aus dem Bundesgesundheitsministerium BMG
Analyse zum Lagebild des Krisenstabs und Demo Bewertung, belegt die gravierenden Fehlannahmen des Krisenstabs. Das Papier deklariert positive PCR-Testergebnisse als «bestätigte Covid-19-Fälle!! Noch dramatischer fallen die manipulativen Fehlinterpretationen bei den Intensivbetten aus. Die Grafik zeigt, dass es keinen Mangel und erst recht keinen Notstand hinsichtlich der Intensivbettenbelegung gibt.
Der Bundesregierung ist bekannt, dass es kaum Covid-19 Todesfälle gibt!!
https://corona-transition.org/bmg-bmi-lagebild-des-krisenstabs-gelangt-an-die-offentlichkeit

Recherchen zur Informationsfreiheit https://fragdenstaat.de/blog/2020/10/30/corona-krisenstab-lagebild-entscheidungen/

VS Verschlussache - Nur für den Dienstgebrauch, 43 Seiten aktueller Original Lageplan.
https://corona-transition.org/IMG/pdf/lagebild28-10.pdf

YouTube hat das vorstehende Video des Interviews mit Herrn Fuellmich kurz nach der Veröffentlichung und über 76.000 Views gelöscht, begründet mit „unangemessenen Inhalten“ und einem „Verstoß gegen die Community-Richtlinien“.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/interview-mit-anwalt-dr-fuellmich-pcr-tests-und-die-diebasis-klage-gegen-drosten-wieler-co-geplant-a3380018.html?telegram=1

https://t.me/epochtimesde

Für Fahrgemeinschaften nach Berlin zur Demo "Stoppt das Infektionsschutzgesetz" könnt Ihr dieser Gruppe beitreten! https://t.me/Berlin_181120

Maskenwahnsinn, Willkür und Glaubhaftmachungen gesundheitlicher Gründe auf der Schüler-Demo in Memmingen (Bayern) am 13.11.20

Ich bin heute spontan nach Memmingen gefahren und habe die Schüler vor Ort unterstützt. Es gab eine Auftaktkundgebung mit anschließenden Demo-Zug durch die Stadt. Die Versammlungsbehörde hat eine allgemeine Maskenpflicht mit der Begründung angeordnet, dass aufgrund unseres großen Mobilisierungspotenzials damit zu rechnen sei, dass mehr als 150 Teilnehmer kommen würden. Es waren etwa 150 Teilnehmer dar, mit riesigen Abständen, was ich angeregt habe. Ich habe daraufhin die Versammlungsbehörde vor Ort gefragt, ob auf die Maskenpflicht verzichtet wird, dass ich die Begründung ja offenbar nicht bewahrheitet hat. Dies wurde innerhalb von 1 Minute abgelehnt. Wie wir sehen geht es den Behörden nur um die Maskenpflicht, um die Störung von Versammlungen, und nicht um irgendwelchen Infektionsschutz oder die eigene Argumentation.

Ich habe daraufhin angeregt beim nachfolgenden Demo-Zug die Abstände so groß wie möglich zu halten, bis wir von der Polizei dazu aufgefordert werden, die Abstände im Sinne der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kleiner zu machen.

Auf der Kundgebungsfläche gab es dann Kontrollen bei allen Teilnehmern die keine Maske hatten. Natürlich waren zu diesem Zeitpunkt Abstände übererfüllt. Natürlich wurden seitens der Polizei die Abstände bei den Kontrollen nicht eingehalten.

Ich habe mir dann mal den demokratischen Spaß erlaubt, die Bürger in Uniform darauf hinzuweisen, dass eine Glaubhaftmachung nicht nur durch Attest erfolgen kann. Nach einigen Diskussionen wurden diverse mündliche und schriftliche Glaubhaftmachungen durch eidesstattliche Versicherungen seitens der Polizei akzeptiert, auch Zeugenaussagen. Zuvor ausgesprochene Platzverweise wurden zurückgenommen.

Die Gespräche mit der Polizei waren dabei höflich und freundlich, von einem Beamten wurde ich auch gefragt, wie ich die ganze Arbeit auf den Demos durchstehe, er war also offenbar bestens über meine und unsere Aktivitäten informiert und hat diese wohlwollend zur Kenntnis genommen.

Nun zurück zur Versammlungsbehörde:

Da es den Behörden offenbar hauptsächlich um die Maskenpflicht geht, schlage ich für alle die davon genug haben vor, meldet Autodemos an, meldet kleine Demos an mit wenigen Teilnehmern, meldet viele Demos an vielen verschiedenen Orten an. Gerade Demos per Auto sind äußerst hygienisch, beschäftigten Polizei und Behörden nachhaltig und dauerhaft, und darum geht es beim Versammlungsrecht, auffallen und aus den Steinen die man uns in den Weg legt etwas schönes zu bauen.

Eine weitere Möglichkeit die Infektionsschutz Argumentation anzugreifen ist selbst dafür Sorge zu tragen, dass sich niemand auf mehr als 1,5 m an einen annähern kann, siehe unten. Ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitenverfahren wird bestimmt spannend.

Corona Hygienekonzept "It is through joy that we resist"
https://t.me/gehzeug

Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz

Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.

Mahatma Gandhi

Hans-Georg Maaßen

Ruckzuck sollen jetzt die Grundrechte abgebaut werden; Corona macht es möglich. Das geht sogar dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags zu weit. Der bemängelt verfassungswidrige Regelungen in der Corona-Gesetzgebung.https://t.co/m3F8oOdgLI— Roland Tichy (@RolandTichy) November 13, 2020

November 13, 2020 at 10:14PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen

@HGMaassen

Die Versammlung ist vom Veranstalter angezeigt, Versammlungsbehörde hat bislang keine Bedenken angemeldet, BMI Genehmigung (wg. Bannkreis/Bannmeile) steht noch aus.

Es sind noch eine Vielzahl anderer Demos in der Umgebung angezeigt von diversen Anmeldern.

@haintz

Die Versammlung ist wie oben mitgeteilt vom Veranstalter angezeigt, Versammlungsbehörde hat bislang keine Bedenken angemeldet, BMI Genehmigung (wg. Bannkreis/Bannmeile) steht noch aus.

Es sind noch eine Vielzahl anderer Demos in der Umgebung angezeigt von diversen Anmeldern.

@haintz