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TEILEN! TEILEN! KLARSTELLUNG!
Die Abstimmung im Bundestag ist am Mittwoch wie vorgesehen.
Am Montag ist nur der Ausschuss mit dem Thema befasst. Abstimmung im Plenum ist Mittwoch gegen 12 Uhr.
Das lese ich aus dem Schreiben heraus und das hat mir ein Mitglied des Bundestages auch eben bestätigt.
@haintz
Die Abstimmung im Bundestag ist am Mittwoch wie vorgesehen.
Am Montag ist nur der Ausschuss mit dem Thema befasst. Abstimmung im Plenum ist Mittwoch gegen 12 Uhr.
Das lese ich aus dem Schreiben heraus und das hat mir ein Mitglied des Bundestages auch eben bestätigt.
@haintz
https://www.donau3fm.de/sabrina-trifft-spezial-das-corona-streitgespraech-137170/
Anhören, es lohnt sich. Radio Streitgespräch zwischen dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im deutschen Bundestag Dr. Nüßlein und mir zum Thema Corona.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Anhören, es lohnt sich. Radio Streitgespräch zwischen dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im deutschen Bundestag Dr. Nüßlein und mir zum Thema Corona.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
www.donau3fm.de
Sabrina trifft... Spezial: Das Corona Streitgespräch
Mit Georg Nüßlein, Vize-Vorsitzender der Union im Bundestag und Rechtsanwalt Markus Haintz, Mitglied bei "Querdenken Ulm"
Forwarded from Freie Zukunft gesunder Menschen
Stellungnahme zu dem Aufruf meiner Kundgebung am 18.11.20
Hallo zusammen!!
Ich bin wahnsinnig schockiert darüber, was gerade für eine Stimmung im Netz über den 18.11.20 herrscht und was aus meinem Aufruf zur Kundgebung gemacht wird!
Die von mir zusammen mit der Friedensbewegung angemeldete Kundgebung wird gerade von Trittbrettfahrern missbraucht. Es kursieren viele , gefälschte Flyer im Netz! Es wird zu Gewalt und Straftaten aufgerufen.
Das ist nicht das, was ich und die Friedensbewegung vertreten. Wir sind eine kleine Gruppe von Aktivisten, die sich schon über Jahre für den Frieden weltweit und für unsere Menschenrechte einsetzen. Seit Jahren informieren wir uns über Bewegungen, Strömungen und Personen und recherchieren, ob sich etwas – wie z.B. der Verfassungsschutz oder Gewalttäter - im Hintergrund erkennen lässt. Viele von Euch haben das Spiel erst jetzt seit Corona erkannt und erkennen nicht, worauf sie sich einlassen.
Ich kann nur jedem raten, sich genauestens mit den verschiedenen Akteuren auseinanderzusetzen. Wahre Ziele und Hintergründe sind sehr schwer zu erkennen aber sie entsprechen nicht meinen Zielen für die Kundgebung.
Ich verstehe, dass sich viele massiv von der Regierung angegriffen fühlen, aber wir dürfen nicht mit Gewalt dagegen steuern. Bürgerkrieg kann und darf nicht unsere Antwort sein. Ich kann für mich klar sagen, dass ich keine radikalen Teilnehmer bei der Kundgebung dabeihaben will! Trittbrettfahrer haben mit uns nichts gemeinsam und sie sollen unserer Kundgebung fernbleiben. Die Stadt ist groß genug. Jeder hat das Recht zu demonstrieren, aber auf der von mir angemeldeten Kundgebung auf der Reichstagswiese sind sie nicht willkommen. Ich lehne jegliche Form von Gewalt und Extremismus ab.
Auch finde ich es in dieser aufgeheizten Phase traurig, dass viele Dinge ungeprüft geteilt werden. Das löst nur noch mehr Panik bei Menschen aus, die keinen Überblick über die Situation haben und macht aggressiver!!
Das Netz gleicht inzwischen einem aufgescheuchten Hühnerstall!
Nochmal zur Information:
ich habe die Kundgebung am 18.11.20 vor dem Bundestag auf der Reichstagswiese angemeldet. Diese findet von 11.00 bis 16:30 Uhr statt. Andere Uhrzeiten haben nichts mit unserer Kundgebung zu tun. Wir werden nicht noch früher anfangen, da die Plenarsitzung erst um 12:00 Uhr beginnt und im Laufe des Nachmittags abgestimmt wird. Das kann man alles auf den offiziellen Seiten selbst recherchieren. Lest bitte die Dokumente genau. Denn durch „Drüber fliegen“ kommt es schnell zu Desinformationen. So tagt am 16.11.20 nochmal der Ausschuss und berät über das Gesetz. Der Ausschuss kann und darf gar nicht allein über das Gesetz abstimmen. Das muss der Bundesrat machen. Überprüft bitte Informationen, bevor ihr Fake-News produziert.
Die Panik spielt den falschen in die Hände. Nur wenn wir ruhig, gewaltfrei – und damit im Recht - bleiben, demonstrieren wir das Unrecht der anderen Seite. Denkt bitte drüber nach! Ausschließlich von dieser Seite kommen die offiziellen Informationen zu unserer Kundgebung vor dem Bundestag!
Hallo zusammen!!
Ich bin wahnsinnig schockiert darüber, was gerade für eine Stimmung im Netz über den 18.11.20 herrscht und was aus meinem Aufruf zur Kundgebung gemacht wird!
Die von mir zusammen mit der Friedensbewegung angemeldete Kundgebung wird gerade von Trittbrettfahrern missbraucht. Es kursieren viele , gefälschte Flyer im Netz! Es wird zu Gewalt und Straftaten aufgerufen.
Das ist nicht das, was ich und die Friedensbewegung vertreten. Wir sind eine kleine Gruppe von Aktivisten, die sich schon über Jahre für den Frieden weltweit und für unsere Menschenrechte einsetzen. Seit Jahren informieren wir uns über Bewegungen, Strömungen und Personen und recherchieren, ob sich etwas – wie z.B. der Verfassungsschutz oder Gewalttäter - im Hintergrund erkennen lässt. Viele von Euch haben das Spiel erst jetzt seit Corona erkannt und erkennen nicht, worauf sie sich einlassen.
Ich kann nur jedem raten, sich genauestens mit den verschiedenen Akteuren auseinanderzusetzen. Wahre Ziele und Hintergründe sind sehr schwer zu erkennen aber sie entsprechen nicht meinen Zielen für die Kundgebung.
Ich verstehe, dass sich viele massiv von der Regierung angegriffen fühlen, aber wir dürfen nicht mit Gewalt dagegen steuern. Bürgerkrieg kann und darf nicht unsere Antwort sein. Ich kann für mich klar sagen, dass ich keine radikalen Teilnehmer bei der Kundgebung dabeihaben will! Trittbrettfahrer haben mit uns nichts gemeinsam und sie sollen unserer Kundgebung fernbleiben. Die Stadt ist groß genug. Jeder hat das Recht zu demonstrieren, aber auf der von mir angemeldeten Kundgebung auf der Reichstagswiese sind sie nicht willkommen. Ich lehne jegliche Form von Gewalt und Extremismus ab.
Auch finde ich es in dieser aufgeheizten Phase traurig, dass viele Dinge ungeprüft geteilt werden. Das löst nur noch mehr Panik bei Menschen aus, die keinen Überblick über die Situation haben und macht aggressiver!!
Das Netz gleicht inzwischen einem aufgescheuchten Hühnerstall!
Nochmal zur Information:
ich habe die Kundgebung am 18.11.20 vor dem Bundestag auf der Reichstagswiese angemeldet. Diese findet von 11.00 bis 16:30 Uhr statt. Andere Uhrzeiten haben nichts mit unserer Kundgebung zu tun. Wir werden nicht noch früher anfangen, da die Plenarsitzung erst um 12:00 Uhr beginnt und im Laufe des Nachmittags abgestimmt wird. Das kann man alles auf den offiziellen Seiten selbst recherchieren. Lest bitte die Dokumente genau. Denn durch „Drüber fliegen“ kommt es schnell zu Desinformationen. So tagt am 16.11.20 nochmal der Ausschuss und berät über das Gesetz. Der Ausschuss kann und darf gar nicht allein über das Gesetz abstimmen. Das muss der Bundesrat machen. Überprüft bitte Informationen, bevor ihr Fake-News produziert.
Die Panik spielt den falschen in die Hände. Nur wenn wir ruhig, gewaltfrei – und damit im Recht - bleiben, demonstrieren wir das Unrecht der anderen Seite. Denkt bitte drüber nach! Ausschließlich von dieser Seite kommen die offiziellen Informationen zu unserer Kundgebung vor dem Bundestag!
Forwarded from Friederike de Bruin
Von der Anmelderin der Versammlung am Mittwoch Vormittag in Berlin vor dem Bundestag
Kanal:
Freie Impfentscheidung gegen Zwangsmaßnahmen
https://t.me/impfenmussfreiwilligbleiben
Kanal:
Freie Impfentscheidung gegen Zwangsmaßnahmen
https://t.me/impfenmussfreiwilligbleiben
Forwarded from Friederike de Bruin
30.000 Unterschriften in den ersten 24 Stunden - es gab noch nie so ein Lauffeuer seit es online Petitionen gibt:
https://www.openpetition.de/petition/online/neuauflage-des-ifsg-nein-zur-ermaechtigungsgrundlage
https://www.openpetition.de/petition/online/neuauflage-des-ifsg-nein-zur-ermaechtigungsgrundlage
openPetition
Neuauflage des IfSG: Nein zur Ermächtigungsgrundlage! - Online petition
Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, die Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes [1] am 18.11.2020 nicht zu verabschieden. Referenzen: [1] Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite,…
Forwarded from Herzensmenschen United!
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§ 29 Versammlungsgesetz
(1) Ordnungswidrig handelt, wer
1. an einer öffentlichen Versammlung oder einem Aufzug teilnimmt, deren Durchführung durch vollziehbares Verbot untersagt ist,
1a. entgegen § 17a Abs. 2 Nr. 2 bei einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel, einem Aufzug oder einer sonstigen öffentlichen Veranstaltung unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin Gegenstände, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern, mit sich führt.
2. sich trotz Auflösung einer öffentlichen Versammlung oder eines Aufzuges durch die zuständige Behörde nicht unverzüglich entfernt,
3. als Teilnehmer einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel oder eines Aufzuges einer vollziehbaren Auflage nach § 15 Abs. 1 oder 2 nicht nachkommt,
4. trotz wiederholter Zurechtweisung durch den Leiter oder einen Ordner fortfährt, den Ablauf einer öffentlichen Versammlung oder eines Aufzuges zu stören,
5. sich nicht unverzüglich nach seiner Ausschließung aus einer öffentlichen Versammlung oder einem Aufzug entfernt,
Falls ihr schon immer mal wissen wolltet, was eure Strafe sein kann in dwn obigen Fällen. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren.
(Ausnahme Leiter und Veranstalter, Sonderregeln.)
Allerdinges nur dann, wenn rechtmäßig aufgelöst oder verboten wurde.
@haintz
(1) Ordnungswidrig handelt, wer
1. an einer öffentlichen Versammlung oder einem Aufzug teilnimmt, deren Durchführung durch vollziehbares Verbot untersagt ist,
1a. entgegen § 17a Abs. 2 Nr. 2 bei einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel, einem Aufzug oder einer sonstigen öffentlichen Veranstaltung unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin Gegenstände, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern, mit sich führt.
2. sich trotz Auflösung einer öffentlichen Versammlung oder eines Aufzuges durch die zuständige Behörde nicht unverzüglich entfernt,
3. als Teilnehmer einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel oder eines Aufzuges einer vollziehbaren Auflage nach § 15 Abs. 1 oder 2 nicht nachkommt,
4. trotz wiederholter Zurechtweisung durch den Leiter oder einen Ordner fortfährt, den Ablauf einer öffentlichen Versammlung oder eines Aufzuges zu stören,
5. sich nicht unverzüglich nach seiner Ausschließung aus einer öffentlichen Versammlung oder einem Aufzug entfernt,
Falls ihr schon immer mal wissen wolltet, was eure Strafe sein kann in dwn obigen Fällen. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren.
(Ausnahme Leiter und Veranstalter, Sonderregeln.)
Allerdinges nur dann, wenn rechtmäßig aufgelöst oder verboten wurde.
@haintz
Heute wurden von den 3 bekanntesten "Demoanwälten" 2 (Ralf und Dirk) in Köln grob rechtswidrig auf einer angezeigten, nicht verbotenen und damit legalen Demo in Gewahrsam genommen.
Ich und andere wurden in Frankfurt mit dem Wasserwerfer angegangen, auf einer rechtmäßigen Spontanversammlung.
Deutschland hat den Boden der Demokratie verlassen.
@haintz
Ich und andere wurden in Frankfurt mit dem Wasserwerfer angegangen, auf einer rechtmäßigen Spontanversammlung.
Deutschland hat den Boden der Demokratie verlassen.
@haintz
HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
Video message
Ich bedanke mich bei unserer Marketingabteilung, besonders bei Herrn Weller von der Frankfurter Polizei, für 235.000 Zuschauer in 7 h 👏🏻👏🏻👏🏻👏🏻
PS: Wir sehen uns vor Gericht 😉
PS: Wir sehen uns vor Gericht 😉